LANDKREIS

CALW

VERHANDLUNGSNIEDERSCHRIFT

Verhandelt am Vor dem Vorsitzender Anw.Mitglieder Normalzahl öffentl. 9.10.1989 KT LRDr. Zerr 42 50 ja

§ 6

Öffentlicher Personennahverkehr im Landkreis Calw; hier: Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 15.09.1989

- Vorlage IV/194 -

Der Vorsitzende stellt den Bericht der Verwaltung zum ÖPNV zur Aussprache.

Kreisrat Trommer bemerkt dazu, daß bisher noch kein abschließender Bericht vor­liege und fragt an, bis wann mit konkreteren Ergebnissen zu rechnen sei.

Der Vorsitzende entgegnet, daß schon bei der Beratung des Haushaltsplans 1990 Eckpunkte gesetzt werden müssen. Daher sei es notwendig, bereits bis spätestens Januar 1990 die Entwicklung in einzelnen Punkten voranzutreiben. Die Komplexität der Problematik, die sich unter anderem aus der Vielzahl der Beteiligten ergebe, mache dies allerdings schwierig. Als nächster Schritt seien dann die notwendigen Zuschüsse zu beantragen.

Der Vorsitzende legt dar, daß bisher stufenweise Fortschritte erzielt worden seien. Wenn nun noch die letzte Stufe bewältigt sei, könne man hier im Gremium konkret beraten und beschließen. Momentan werde noch eine Planung erstellt, die die Möglichkeiten einer Verbindung der Bahnlinien Pforzheim - Horb und Calw - Weil der Stadt aufzeigen solle. Mit dem Ministerium werde derzeit konkret über ein einheitliches Konzept zur Förderung des ÖPNV im Nordschwarzwald verhandelt, in das auch Rastatt mit einbezogen werde.

Kreisrat Sahm weist darauf hin, daß die örtlichen Zeitungen die kostenlose Her­ausgabe von Fahrplänen eingestellt haben.

Kreisrat Lehmann erklärt, die Freie Wähler-Fraktion sei mit dem Bericht der Ver­waltung einverstanden. Wenn die Verwaltung Beschlußvorschläge zur Wiederaufnahme des Schienenverkehrs Calw - Weil der Stadt ins Gremium einbringe, solle auch eine Aufstellung der laufenden Kosten vorgelegt werden. Er möchte außerdem wis­sen, warum die Anträge auf Förderung dieser Maßnahme nach dem GVFG noch nicht vorliegen; das Verfahren nehme nach seinen Erfahrungen zwei bis drei Jahre in An­spruch.

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