LANDKREIS CALh!

VERHANDLUNGSNIEDERSCHRIET

Verhandelt am

Vor dem

Vorsitzender

Anwesende Mitglieder

Normalzahl

öffentlich

11.05.1987

KI

LR Dr. Zerr

44

50

ja

§ 4

Kreiskrankenhaus Calw;

Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben für

a) Aufstockung des Behandlungsanbaus und

b) Neubau der Heizzentrale und der Werkstätten

- Vorlage IV/95 -

Ohne Aussprache wird bei einer Gegenstimme und fünf Enthaltungen beschlossen:

1. Die nach den fortgeschriebenen Kostenberechnungen vom 4.05.1987 notwendigen Haus­haltsmittel in Höhe von 1,46 Mio. DM werden gern. § 84 GemO überplanmäßig bewilligt.

2. Die Deckung erfolgt teilweise durch Megfall der geplanten Zwischenfinanzierung

für Parkhaus und Haupteingang mit zusammen 1 000 000 DM.

Der Spitzenbetrag in Höhe von 460 000 DM

ist im Haushalt des nächsten Haushaltsjahres bereit- zustellen, sofern sich bis Ende des laufenden Haus­haltsjahres keine andere Deckungsmöglichkeit ergibt.

Verteiler für Auszüge:

2 x Kämmerei 1 x 208