LANDKREIS C A L M
VERHANDLUNGSNIEDERSCHRIFT
öffentlich
ja
§ 6
Sanierung des Kreiskrankenhauses Calw;
a) Abbruch des alten HNO-Gebäudes
b) Neubau eines Parkhauses
c) Neubau der Haustechnik
- Vorlage IV/26 -
Verhandelt am
Vor dem
Vorsitzender
Anwesende Mitglieder
Normalzahl
15.07.1985
KT
LR Dr. Zerr
43
50
Nachdem der Vorsitzende die Vorlage nochmals erläutert hat, zeigt Kreisrat Neroth für die CDU-Eraktion auf, daß die heutige Beratungsvorlage lediglich Teilaspekte der gesamten Sanierung des Krankenhauses aufzeige. Deshalb werde es für notwendig angesehen, daß von der Verwaltung in einer Gesamtdarstellung die Finanzierung der Gesamtsanierung dargestellt werde, die sich insgesamt wohl auf 16 bis 17 Mio. DP) belaufe. Aus seiner Darstellung müsse insbesondere ersichtlich sein, was der Landkreis letztendlich selbst finanzieren müsse. Zu der Sanierung selbst stellt er fest, daß der Bevölkerung ein längeres Marten nun nicht mehr zugemutet werden könne. Es sei allerdings bedauerlich, daß sich die Baumaßnahmen bis ins Jahr 1990 ausstrecken würden.
Auf diese Ausführungen geht der Vorsitzende direkt ein und legt dar, daß nicht von einem Gesamtpaket der Sanierung ausgegangen werden könne, da bei der Eörderpraxis des Landes die Sanierung in Teilabschnitten leichter zu verwirklichen sei. Daß jetzt kein Gesamtpaket geschnürt werde bedeute nicht, daß es auch kein Gesamtkonzept der Sanierung gebe. Der Vorsitzende bittet jedoch um Verständnis, daß jetzt die Gesamtbelastung in der gewünschten Form nicht dargestellt werden könne, da das Land jeweils nur über die Abschnitte im Emzelfalle entscheide.
Für die FMV-Fraktion bringt anschließend Kreisrat Lehmann die Zustimmung zu dem Antrag des Krankenhausausschusses zum Ausdruck und bittet um besondere Abstimmung über Ziff. 5 des Antrags. Im Zusammenhang mit den Parkplätzen legt er sodann dar, daß der Landkreis hiermit einer gesetzlichen Verpflichtung nachkomme und es werde sehr bedauert, daß eine Kombination von Parkplatz- und Schutzraumbau nicht verwirklicht werden könne.
Für die Fraktion "Die Grünen" führt Kreisrat Sahm aus:
Sie alle wissen, daß wir schon vor längerer Zeit ein neues Verkehrskonzept für den Krankenhausbereich beim Calwer Krankenhaus angekündigt haben, dieses Konzept wollen wir heute vorstellen.
Unserem Parteifreund, dem Stadtrat G. Kühnle, ging es zunächst darum, den Stadtteil Heumaden ohne weiteren Straßenausbau mit all den inzwischen bekannten Belastungen für unsere Umwelt verkehrsmäßig besser an das Stadtzentrum Calw anzubinden. Um dies zu erreichen, hat er vorgeschlagen, von dem neuzubauenden Omnibusbahnhof in Calw, eine Stadtseilbahn nach Heumaden zu errichten. Nachdem uns die Planung des Parkhauses beim
./.
Verteiler für Auszüge:
1 x Kämmerei 1 x Hochbauverwaltung 1 x Rechnungsbeleg 1 x 208