LANDKREiS C A L W
VERHANDLUNGSN!EDERSCHR!FT
Verhandelt am
Vor dem
Vorsitzender
Anwesende Mitglieder
Normalzahl
Öffentlich
18.10.1982
KT
LR Dr. Zerr
43
46
ja
§ 4
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht 1981
- Vorlage 111/114 -
KR Seewald beginnt sofort mit der Aussprache und führt für die FWV-Fraktion aus, daß sie dem Antrag des Verwaltungs- und Wirtschaftsausschusses zustimme. Ergänzend wolle er jedoch noch auf die seinerzeitige Aussprache zum Haushalt 1981 hinweisen. Vom Vorsitzenden seien damals 17 % Kreisumlage gerade noch als hinnehmbar bezeichnet worden. Auch der Kämmerer habe die Finanzlage als äußerst schwierig bezeichnet und habe angekündigt, Einnahmeeinbußen im Straßenbau aufzufangen. Rückblickend könne nun gesagt werden, daß die damals geäußerten Befürchtungen Gott sei Dank nicht bestätigt worden seien. Im wesentlichen seien jedoch - so wie die Entwicklung bisher absehbar - auch im Haushalt 1982 keine wesentlichen Einbrüche zu befürchten. Abschließend wiederholt KR Seewald seine schon bei der Beratung des Haushalts 1981 ausgesprochene Bitte, daß die Verwaltung sich im Investitionsbereich und hier vor allem auf dem Sektor Straßenbau so flexibel wie möglich verhalten sollte; dies sei heute notwendiger denn je.
Diese Ausführungen unterstreicht auch KR Traub namens der CDU-Eraktion. Auch er habe damals darauf hingewiesen, daß die Einanzsituation des Landkreises noch gut sei und dies habe sich auch bestätigt. Allerdings sei für die Zukunft damit zu rechnen, daß sie sich nicht so halten werde und mancher Ansatz kritisch geprüft werden müsse.
Im einzelnen spricht er sodann die Eehlbetragsquote der Kreiskrankenhäuser Calw und Nagold an, die er mit Sorge sehe. Im Haushalt 1983 sollte seines Erachtens im Detail offengelegt werden, welche Möglichkeiten zur Reduzierung dieser Eehlbeträge gesehen werden. Insbesondere sei seine Fraktion der Meinung, daß Beträge, die von den Krankenkassen nicht anerkannt werden, ausgeklammert werden müßten.
Auch die steigende Tendenz der Haushaltsausgabereste im Straßenbau bemängelt er. Vom Jahr 1979 mit 439 000, dem Jahr 1980 mit 860 000, seien diese nun im Jahr 1981 auf
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