Öffenttiche Sitzung des Kreistags am 8.3.1982
HHStette 790.982 - Erhotungseinrichtungen
Diese Förderungsmaßnahmen könnten jetzt austaufen. Ats ietzte Rate zur Finanzierung von inzwischen vortiegenden Anträgen sottten ietztmats 30 000 DM bereitgesteNt werden.
HHStette 90.024/061 - Grunderwerbsteuer
Wie unberechenbar die Grunderwerbsteuer ist, hat sich im Vorjahr wieder einmat gezeigt, atter- dings in negativer Richtung. Nicht 5,1 Mio. sondern nur 4,3 Mio. DM, atso rd. 800 000 DM weniger ats veranschlagt sind eingegangen. Die Verwattung kann sich nicht vorstetten, daß dies im taufenden Haushattsjahr besser wird und schtägt deshatb vor, den Haushattsansatz um 600 000 DM auf 4,3 Mio. DM zurückzunehmen.
HHStette 91.378 - Kreditaufnahmen
Um den geänderten Haushatt tetzttich ausgteichen zu können, schtägt die Verwattung eine zu- sötztiche Kreditaufnahme in Höhe von 1,169 Mio. DM vor. Der Ansatz für Kreditaufnahmen würde sich somit auf 2,712 Mio. DM erhöhen (darunter 1 500 000 DM auf beiden Seiten vorsorgtich für etwaige Umschulungen).
Die Nettokredittitgung würde somit betragen:
HHStette 91.97 Titgungen 3 104 000 DM
HHStette 91.378 Kreditaufnahmen 2 712 000 DM
Netto-Titgung 392 000 DM.
D er Haushattsausgteich
wird - wie sich aus der Anderungstiste zum Haushattsentwurf ergibt - trotz der erhebtichen Aus- fötte an Kreisumtage, Grunderwerbsteuer und Schutbauförderungszuschüssen wieder hergestettt durch
- höhere Kreditaufnahmen
- höhere Rücktageentnahmen
- Kürzung der Deckungsreserve.
Die Netto-investitionsrate errechnet sich nach diesen Änderungen auf 5,796 Mio. DM.
Die Unsicherheiten
wetche über diesem Haushatt schweben, konzentrieren sich auf fotgende Fragen:
1. Werden in den bevorstehenden Pftegesatzverhandtungen mit den Krankenkassen kostendeckende Pftegesötze erreicht? Sie errechnen sich wie Sie aus Seite 151 des Haushatts ersehen
auf 229.08 DM für das Kreiskrankenhaus Catw
auf 237.85 DM für das Kreiskrankenhaus Nagotd.
Daß die geschätzten Betegungsquoten (Catw 83 %, Nagotd 85 %) erreicht werden, dafür besteht begründete Aussicht. Unsicher ist die Höhe der Pftegesötze, mit denen wir - das muß immer wieder gesagt werden - nicht außer der Reihe tiegen. Sie sind zwar hoch, aber tiegen im Rahmen des Ubtichen, wenn wir uns mit Krankenhäusern unserer Leistungsstufe verglichen.
2. Wird der Zuschußbedarf für Soziat- und Jugendhitfe mit rd. 15 Mio. DM , das sind etwa 2 Mio. DM mehr ats im Haushattsptan des Vorjahres, über- oder unterschritten?
Die Entwicktung seit der Einbringung des Haushatts täßt nichts Gutes hoffen. Wenn das Land seine angekündigten Sparmaßnahmen durchführt, insbesondere die Personatkostenzuschüsse an Heimträger streicht, werden die Aufwendungen für Soziat- und Jugendhitfe enorm ansteigen.