LANDKREIS C A L W
VERHANDLUNGSNIEDERSCHRIFT
Verhandelt am
Vor dem
Vorsitzender
Anwesende Mitglieder
Normalzahl
Öffentlich
1.10.1979
KT
LR Pfeiffer
35
44
)°
§4
Nachtragssatzung und Nachtragshaushaitsp!an 1979
- Vortage 11/242 -
Einleitend erläuterte Kreiskämmerer Buck d!e Jahresrechnung und den Rechenschaftsber!cht 1978 und führte dann zu dem Nachtragshaushattsptan fotgendes aus:
Fotgende Gründe geben Veranlassung, [hnen den Ertaß einer Nachtragssatzung vorzuschtagen:
1. Außerplanmäßige Tltgung von Krediten
2. Gewährung eines tnvestltlonszuschussesan die Atbtatbahn-Verkehrsgesettschaft
3. Dartehensbedarf zum Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Agenbach - Kteinenztat
4. Änderung des Stettenptans Infotge Stettenbewertung
5. Einrichtung einer Notstromversorgung und andere Baumaßnahmen !m Landratsamt.
Das neue, seit 1.1.1974 gettende Gemeindewirtschaftsrecht Ist zwar retatlv ftexibet, gestattet aber nicht die genannten Abweichungen ohne Änderung der Haushattssatzung, wetche Sie am 12.3. dieses Jahres ertassen haben, vorzunehmen.
[m Gegensatz zum Vorjahr steht die thnen vorgetegte, vom Verwattungs- und Wirtschaftsausschuß am 17.9.1979 vorberatene Nachtragssatzung unter positiven Vorzeichen:
- Der zu deckende Mehrbedarf läßt sich durch entsprechende Mehreinnahmen decken
- Die sich anbietende zusätzliche Schuldentilgung läßt sich durch eine entsprechende Entnahme aus dem Bestand der allg. Rücklage ausglelchen.
Die Nachtragssatzung beinhaltet folgende Änderungen:
Die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushalts
erhöhen sich um je 1 687 000 DM auf 56 452 000 DM
Die Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushalts
erhöhen sich um je 3 148 000 DM auf 24 288 000 DM
Dagegen vermindert sich der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahme (Kreditermächtigung) um 1 280 000 DM auf 50 000 DM.
Die durch die Stellenbewertung bedingte Änderung des Stellenplans Ist aus der Vorlage ersichtlich.
Verteiler für Auszüge:
1 x Kreiskämmerei 1 x Sachbearbeiter 1 x Reg.Präsidium
013.32/1 1000/29.4.68 M