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Gemein sc ha ftsa u fga ben
Der vierte Bereich der Aufgabenerfüttung sottte a)s togische Fotge der Beurteitung der Situation in den "kiassischen" investitionsbereichen stärker nach vom rücken. Wir sehen die Zeit gekommen, in der Förderung von Gemeinschaftsaufgaben mehr zu tun ais bisher. Nun wird davon freitich heute durchaus nicht zum ersten Mai gesprochen. Nur hatten - mit wenigen Ausnahmen - die früheren Versuche keinen Erfotg, weif
sie zur Unzeit kamen und
von den Antragstet tern ungenügend vorbereitet waren.
Wir sehen foigende Gebiete, zu denen Vorschtäge der Verwattung sinnvoü wären, so weit sie nicht bereits im foigenden durch konkrete Aussagen abgedeckt sind:
. im Fremdenverkehr hatten wir- neben derOffenheitfür geeignete Vorschtäge der Verwattung - durchaus die Zeit für reif, die 1974 von der SPD-Fraktion initiierte Ausweisurg von Radwanderwegen zu konkretisieren. Dazu wurden bereits Vorarbeiten geteistet. Der Bedarf an Mittetn ist retativ gering. Ats Ergänzung dazu wäre ein Leihsystem für Räder zu prüfen, wie es bereits mancherorts übtich ist.
. tnder Jugend- und Sportförderung sehen wir neben einer etwas großzügiger bemessenen attgemeinen Zuschußpraxis ats Aufgabe vor attem
Unterstützung, auch finanzietter Art, bei der Einrichtung von Jugendhäusern,
einen Kreisbeitrag zur Förderung der Jugendarbeit in Vereinen überatt dort, wo bereits auf Gemeindeebene dafür ein Engagement vorhanden ist.
tn der Sportförderung schtagen wir ein Gespräch mit dem Sportkreis vor, inwieweit hier vor attem die Arbeit der Ubungsteiter unterstützt werden kann.
Es sottte atso in atten Fätten um Hitfe im konkreten Bedarfsfatt und nicht um Gießkannenmaßnahmen handein.
. Erwachsenenbitdung und Kuttur gehören zu den Bereichen, in denen in den tetzten Jahren durch Anträge aus dem Kreistag, die von unserer Fraktion gesteht wurden, eine verbesserte Förderung erreicht werden konnte. Trotzdem ist auch hier noch vietes zu teisten. tm einzetnen schtagen wir vor
die Trennung der Zuschüsse für VHS und Konzerte und Veranstattungen, wobei der VHS-Zuschuß bei 87 000 DM betassen werden sottte und für Theater und Konzerte mindestens 13 000 DM zusätztich bereitzustetten wären. Dabei schtagen wir einen Schtüsset von 250.— DM/Veranstattung vor, wobei ein entsprechender Mehrbedarf bei mehr ats 52 Veranstattungen nachzufinanzieren wäre.
der Landkreis sottte endtich sich auch zur Förderung des Bibtiothekswesens bekennen. Das würde übrigens - wie es Beispiete aus der jüngsten Vergangenheit zeigen - durchaus nicht nur die großen Städte unterstützen. Eine Förderung in Höhe von 10 - 15 % der investitionskosten zur Anschaffung von Medien wäre hier angemessen.
Wenn wir die Aufgabe eines Zuschusses zu den Personatkosten bei den Kindergärten hier nicht ansprechen, dann hur deshatb, weit wir dies ats tandespotitische Aufgabe sehen.
Natürtich münden atte diese Einzetfragen bei dem Thema "Finanzierung". Vereinfacht heißt das: "Wie häitst du es mit der Kreisumtage?" Goethe tieß Gretchen zwar fragen: "Wie hättst du es mit der Retigion?" Aber nachdem die Frage nach der Höhe der Kreisumtage att- jährtich zur Bekenntnisfrage wird, ist diese Anteihe bei der Ktassik vietteicht ertaubt.
Zur Kreisumtage möchte ich nochmats an die Hattung der SPD-Fraktion in den vergangenen Jahren erinnern. Wir hatten jeweits unsere Forderungen nach besseren Leistungen des Landkreises verbunden mit einer geringen Bereitschaft, die Umtagesätze zu verringern. Unsere Meinung war: erkennbare freie Finanzkraft muß neben der Erfüttung der Hauptaufgaben vor attem der Verbesserung attgemeiner Förderungen dienen, wobei wir einräumten, daß dies durchaus in zweiter Linie zu erfoigen habe. Heute sieht unsere Beurteitung der Lage so aus: