LANDKREIS CALW

VERHANDLUNGSN1EDERSCHR1FT

Verhandelt am

Vor dem

Vorsitzender

Anwesende Mitglieder

Normalzahl

Öffentlich

Il.l2.l978

KT

LR Pfeiffer

41

44

ja

§ 5

Haushaltsvorausschau 1979

Landrat Pfeiffer wies darauf hin, daß die Verwaltung die feste Absicht gehabt habe, dem Kreistag heute ln Form der 1. Lesung den Entwurf des Haushaltsplans für 1979 zu Überreichen. Leider sei jedoch der kommissarische Leiter der Krankenhausverwaltung Im Herbst an Gelbsucht erkrankt und für nahezu 10 Wochen ausgefallen. Da ohne den Teilbereich "Krankenhäuser" der Haushaltsplan des Landkreises nicht vollständig sei wolle die Verwaltung nach Rucksprache mit den Fraktionsvor­sitzenden dem Kreistag eine Haushaltsvorausschau auf 1979 geben, die wohl ln etwa der Haushalts­rede des Kreiskämmerers entsprechen werde.

Kreiskämmerer Buck führte sodann aus:

Vorbemerkungen

Mit einer Entschuldigung muß Ich heute beginnen. Es war nämlich - trotz besten Willens - nicht möglich, Ihnen heute den Entwurf des Haushaltsplans 1979 vorzulegen. Herr Landrat Pfeiffer hat Ihnen die Gründe hierfür schon genannt.

Damit Sie aber nicht orientierungslos das neue Haushaltsjahr beginnen, will Ich - aus der Not eine Tugend machend - wenigstens eine Haushaltsvorausschau auf das kommende Haushaltsjahr geben.

Die Zusendung des Haushaltsentwurfs wird für die 1. Januarhälfte zugesagt. Der bisherige Be- ratungsrhytmus für die Fachausschüsse würde dadurch nicht gestört werden. Ob vorher noch die übliche 1. Lesung stattfinden soll oder nicht, darüber sollte man heute diskutieren und beschließen.

Zur Sache selbst:

Die Brennpunkte des Haushalts 1979 werden

a) ln der Schlußfinanzierung des Krankenhausneubaus Nagold,

b) der Erweiterung des Beruflichen Schulzentrums Calw und !m

c) Straßenbau liegen.

Finanziell unsicher sind folgende Teile des Haushalts:

- Endgültige Förderung des Krankenhausneubaus Nagold

- der auf ca. 1,4 Mio. DM geschätzte Zuschußbedarf für die beiden KH Calw und Nagold

- der Ersatz der Anlaufkosten für das neue, am 1.10.1977 ln Betrieb genommene KH Nagold.

Verteiler für Auszüge:

1 x Kreiskämmerei 1 x Rechnungsbeleg

013.32/1 1000/29.4.68 M