Kreistagssitzung am 25. Ma! [970

Bürgermeister Traub , Herrenatb

Herr Landrat, meine sehr verehrten Damen, meine Herren !

ich giaube, es war recht interessant, hier einma! in atter Öffenttichkeit zu hören, wie vieie Meinungen, wie viete Aussagen , wie vieie Modette es zu diesen Fragen der Verwattungsreform und hier zu den Fragen einer Kreisreform gibt. Und ich gtaube, wenn man in den tetzten Wochen und Monaten die Diskussionen um die Reform der Landkreise ats Teit einer attgemeinen Verwattungsreform aufmerksam verfotgt hat, dann kann man es eigenttich denen nicht verübetn , die da sagen, so tangsam haben wir den Eindruck, ats ob wir uns in einer babytonischen Sprachenverwirrung befunden. Beachtet man gteich- zeitig noch die Reformbestrebungen gteicher Art in anderen Bundestöndern, so würde es, gtaube ich, auch verstöndtich, wenn eine immer größer werdende Zaht von Fachteuten in diesem Zusammenhang einfach einheittiche Leittinien und eine intensivere Grundtagen- forschung für den gesamten Bereich der öffenttichen Verwattung fordert. Sotchen Forderungen, so meinen wir von den Freien Wöhtern, wird dieses Denkmodett der Landesregierung zur Kreisreform auch nicht gerecht, dieses Denkmodett, das sehr sehnet) auf die Nicht­eingeweihten zugekommen ist. Es mag daher verstöndtich sein, wenn viete dieses Modett zunöchst einmat mit einer gewissen Skepsis betrachtet haben und das g!]t vor attem auch für unsere Fraktion. Der Herr Landrat hat es eben anktingen tassen und ich möchte dies aber noch etwas vertiefen. Wir bemühen uns in den Kreisgremien seit einer Reihe von Wochen und Monaten in beiden Fraktionen um eine Diskussion und um eine gemeinsame Entscheidung in diesen ganzen Fragen, tch darf für unsere Fraktion festste)ten, daß diese Diskussionen in einer sehr sachtichen und in einer sehr begründeten und übertegten Weise geführt worden sind und trotzdem haben sie diese Einmütigkeit, von der in der Tagespresse die Rede war, nicht erbringen können. Sie haben Einmütigkeit gezeigt in einigen Aussagen zu diesem Landesentwicktungsptan, wie Sie vorhin gehört haben, nicht aber zu den wichtigen Fragen der Kreisreform. So darf ich für die Fraktion der Freien Wöhter fotgende Ausführungen hier zu diesen Fragen machen:

Wir verkennen nicht, daß eine grundtegende Reform der Verwattung notwendig ist, denn die funktionate und territoriate Ausrichtung der derzeitigen Verwattungsstruktur muß ganz ktar an die geönderten Verhöttnisse des 20. Jahrhunderts angepaßt werden.

Die modernen Entwicktungen im Bereich der Wirtschaft, der Technik und auf vieten anderen Gebieten erzwingen eine Änderung der Verhöttnisse, wobei ohne Zweifet ein deutscher Trend zu größeren Einheiten auf den verschiedensten Gebieten erkennbar ist. tn dem uns vortiegenden Entwurf dieses Denkmodetts werden im wesenttichennur Vorschtöge zur Gebietsreform der Landkreise aufgestettt. Uber Funktionatreformen wird kaum etwas Konkretes gesagt. Die Freie Wöhtervereinigung sieht daher auch ihre Hauptaussage heute für das Gebiet der Territoriatreform und für diese Aussagen des Entwurfs des Landes- entwicktungsptanes. Wir kommen aber nicht darum herum, gteichzeitig auch ein paar grundsötztiche Feststettungen zu den Forderungen der Funktionatreform hier zu machen.

Hierzu stetten wir fest:

1. Die Vertagerung von Aufgaben und Zustöndigkeiten auf untere Ebene

im Sinne einer bürgernahen Verwattung muß die Verwattungsreform in Baden-Württemberg prögen . Wir sind auch der Auffassung, wenn es getingt, viete Aufgaben auf Gemeinde­ebene abschtießend zu ertedigen, die bisher bei den Landkreisen wahrgenommen worden sind, so dürfte das Probtemder Verwattungsgrenzen bei den Landkreisen erhebtich an Brisanzr vertieren. Das bedingt eine Störkung der Gemeinden attgemein in größere und teistungsföhigere Verwattungseinheiten. Die Funktionatreform kann und das scheint uns sehr wichtig zu sein, nicht von einer Territoriatreform tosgetöst werden, sondern sie sottte mögtichst dieser Territoriatreform vorausgehen, zumindest aber muß sie mit ihr gemeinsam verwirkticht werden.

Wir sind zweitens der Meinung , daß staattiche und kommunate Aufgaben daraufhin zu überprüten sind, ob sie nicht besser etwa durch private Tröger erfüttt werden können und daher an diese abzugeben wören. Neben einer generetten Vertagerung von Verwat- tungsaufgaben nach ob und unten muß die öffenttiche Verwattung durch den Einsatz