Don unserem Pariser Korrespondenten.

Pari». Ende Januar. Ter 22. Januar war e». Da flog der verhängnisvolle Pfeil durch die stürmische Bud- ge-Rll'vtts der französischen Kammer: Briand treiuue sich in d. r Fr'.lge der Botschaft beim Vatikan von der M>.. r- heit und von dem Ministerpräsidenten, der ihn durch die Zuteilung der Ehrenstellung, Frankreich» Vertreter im Völkerbund zu sein, hatte teils belohnen, teils verpflichten wollen Briand war lange stille gewesen, auch noch dem 11. M-tt. Er lieh sich der Mehrheit der neuen Kammer zu. zählen und stand in ihrem Kreise, wie vorder, bei den ,.rel>>.:o> i',rl' l en So u nd- eil ', alsy in der Mure, aber in der lmken Mitte. Er soll schon damals mit dem sieges­trunkenen Vorgehen der radikalen und sozialistischen Meute, die die Führer fortrih, nicht einverstanden gewesen sein und sich in den W-.-.elgängen diskret, aber bissig darüber geäußert haben, obwohl es gegen seinen intimen Gegner, Miilerand, ging. Vriand hat dann die Amnestie­debatte benüi-.t, um einen unvermuteten, zielsicher berech­neten Stoß ge^en Poincarö zu führen, den großen Tugend­helden, der es all die Jahre her in seiner eitlen Erbärm­lichkeit gelitten hatte, daß ein ehemaliger Minister für Handlungen, die er mit Wissen des Kabinett» und auf Be­treiben des damaligen Staatschess PoincarS begangen hatte, mit dem Verdacht des Hochverrats beladen und in die Berbannung gestoßen worden war. Damit war der ganz seltene Fall eingetreten, daß dem »großen Loth- ringer" etwas m die Quere kam, wofür er nicht im Voraus die Antwort, die Tegendokumente, in seinen rabulistischen Advokatendossiers bereit hatte. Gegen die Amnestie für Malvy und Caillaux hatte Poinearö im Senat ankämpsen wollen: nun mußte er froh sein,- daß er sie durchgehen lassen und Größeres damit zudecken konnte, das Wiederaufnahmeverfahren jenes Hockoerratsprozesses, das Malvy verlangte und Briand befürwortete. Nachdem Herriot einst seine Programmrede mit der Ankündigung gehalten hatte, die Vatikanische Botschaft aufzuheben, soll Briand gesagt haben, Herriot verspreche etwas, wofür er keine Mehrheit erhalten könne. Und nun hat er für die Be:RKaltiing der diplomatischen Vertretung Frankreichs denn Papste sich und seine ganze, seltene Beredsamkeit «ingesetzt.

Dos ist Briand. Er reckt sich auf seine Art. um nach den Zügeln zu greifen. Das ist der 22. Januar. Der AnfangvomEnde der radlkaienund sozia­listischen Blockherrschaft. Dem ehrlichen Vor­kämpfer einer politischen Lehre und Partei wird ein Halt zugerusen von dem nüchternen Betrachter der Wirklichkeit, dem geschickten Verknüpfer der Fäden, die ohne Rücksicht auf die Parteien und ihre Lehren zwischen den Menschen hin und her laufen, die neben den Mächten der Beharrung auf Standpunkten die Kräfte der Bewegung auf Ent­wicklungslinien schaffen, weil sie Sympathien und Um­gruppierungen begründen. Die dynamische Auffassung der Politik siegt stets über die statische, weil sie ihr innerlich überlegen, weil sie dem Leben angemessener ist. Deshalb ist Briands Rede der Fangstoß für Herriot. Das Stichwort ist gefallen, der Nachfolger steht in der Kulisse.

Aber der Spieler auf der Bühne hat noch nicht aus. gesprochen. Denn Herriot liegt grundsätzlich fest auf seinen Versprechungen, auf seinem Programm. Entweder blieb er dabei, dann ist eine entscheidende Auseinandersetzung mit den beiden kleinen, aber als Zünglein an der Wage unent­behrlichen rechten Flügelgruppen des Blockes, den Grup­pen um Briand und Loucheur, unvermeidlich.

Und Briand hat jetzt nicht dafür gesprochen, um acht Tage später seinen feierlichen Worten selbst untreu zu werden. Oder Herriot tat, was seine persönliche bessere Einsicht ihn im Gegensätze zur Meute der Gläubigen de» Parteidogmas vielleicht seit einiger Zeit schon tun heißt, und lenkte ein, vertagte die Durchführung des antikleri­kalen Programmpunktes aus die hierfür geeignetere Zeit, nämlich scl kulenciuz xrsecss. Nun —, dann begann eben trotz der Fortdauer der alten Namen dennoch eine neue Politik.

Herriot hat sich für den elfteren Weg entschieden. Don der parlamentarischen Mitte her hat es ln der letzten Zeit nicht gefehlt an Lockungen zum Einlenken zur Mäßigung, und selbst die entschieden der Blockpolitik ergebene „Lre nouveile", die als Wegbereiterin des Wahlsieges vom 11. Mai viel geleistet hat, schrieb einmal das Wort Trans­aktion, Verhandeln. Tie Taktik dcr Rechten war sehr ein­fach und zugleich sehr geschickt. Man verunglimpfte die Minister und zog ehrenwerte Namen wie den Herriyts selbst und den semes Unterichtsministers Francois Albert in den Kot. Man hintertri^b ihr Schassen mit allen Mit. teln und schalt dann sie. daß sie nichts könnten. Man ver­breitete P.'ii'kstimmung im ganzen Lande, die sich steigerte bis zu den schlimmsten Erwartungen über Vermögens­besteuerung und Kapitalkonfiskation, man beschwor den blutigen „Mann mit dem Messer zwischen den Zähnen", den Bolschewistenschreck und ging soweit, daß der biedere Pariser Bürger zuerst auf Weihnachten, dann auf Neujahr bestimmt den Ausbruch oer roten Revolution erwartete. Tie katholische Proteslpropaganda gegen die Laiengesetze durchzog unter elsässischer Inspiration und unter Führung des Generals Castelnau das ganze Land. Millerand grün­dete seine Liga und — die Linke gab nach. Sie behauptet zwar noch immer zu wissen, wo das Geld ist für die Steuern, die der Staat braucht, aber die Steuerpara­graphen im neuen Budgetgesetz verraten alles andere eher als den Willen, von dieser Wissenschaft praktischen Ge­brauch zu machen. Nun begann die Debatte über den Etat des Außenministeriums, die persönliche Auseinander­setzung mit Herriot. Nun kam es auf den Versuch an, ob er mürbe geworden sei. Daher die Sirenenklänge von Emlenken und Mäßigung in der Presse der Rechten. Daher die Weitergabe dieser Klänge in einem Teil der Presse der Linken, wo man den Sinn für die Realitäten und ihre Wandlungen hat. Daher die Rede Briands.

Um weitere Folgerungen zu ziehen, ist es noch zu früh. Plan muß erst noch die Tatsachen etwas weiter sprechen lassen, bevor man über die Tatsachen zu sprechen beginnt. Aber lange wird man nicht mehr zu warten haben.

Der JaT Meutzen.

Was sich in Preußen jetzt abspielt, ist in Wahrheit nichts andere» als ein zähes Ringen um de» Berwaltungsapparat de» größten deut- schen Landes. Die Exekutive liegt ja auch heute noch auf den wichtigsten Gebieten der n..>ren Politik, der Handhabung von Verwaltung und Polizei, bei den Län­dern. Die Uebernahme der Verantwortung im Reich be­deutet für die daran beteiligten Parteien schon bei der außenpolitischen Zwangslage viel mehr eine undankbare Last, denn eine wirkliche Machtposition, während bei den Ländern und in erster Linie natürlich bei dem größten Land Berantwortungslast und Machtposition immerhin die Wage halten. Daher das Hineinspielen der Preußeufrage in alle Regierungskrisen im Reich, wie es die Deutsch- nationalen bis zuletzt immer wieder besorgt haben. Für sie geht es vor altem darum» die von ihnen ehedem aus. schließlich beherrschte Domäne Preußen wieder zu erobern. Und für die Sozialdemokraten geht es umgekehrt darum, den entscheidenden Anteil an der Macht in Preußen, den sie seit sechs Jahren besitzen, weiterhin zu behaupten.

Dieser Kamps um die Macht in Preußen ist nach sieben- wöchentlichem politischen und parlamentarischen Ringen in seinem ersten Teil abgeschlossen: das Ka­binett Braun-Severing ist gestürzt. Der zweite, ver­mutlich noch viel schwierigere Teil des Kampfes, die Bil­dung eines neuen Kabmetres, beginn terst.

Bei der Bedeutung dieses Machtkampfes sind Auswüchse und Exzesse im einzelnen zwar nicht zu entschuldigen, wohl aber zu begreifen. Sie kritisch zu würdigen, ist iedoch nicht nur wegen der Bedeutung dieses Machtkampfes für das ganze Reich, sondern auch deshalb von nöten, weil die Art, wie der Kampf geführt wurde, an die Wurzel des verfassungsmäßig für das Reich und alle Länder festgeleg- ten pariamentarlsch-demokrati>chen Systems rührt.

Zunächst: wie kam es? In Preußen übernahm, wie im Reich und in fast allen Landern, nach der Wahl der Konstituante im Frühjahr 1919 die sogenannte Wei­marer Koalition (Sozialdemokraten, Demokraten, Zentrums die Regierung. Als die Sieuwahlen zum Land­tag im Frühjahr 1921 der Regierungskoalition nur eine ganz schwache Mehrheit braauen, forderten die bürger­lichen Regierungsparteien die Bildung der sogenamuen Großen Koalition, d. h. die Zuziehung der Deutschen Volkspartei. Die Sozialdemokraten waren damals noch nicht reif für die Große Koalition und so kam auf ein halbes Jahr das Nebergangs Kabinett Stege r. waid, das, aus Parlamentariern des Zentrums und der Demokraten, sowie einigen B.'amtenministern bestehend, sich der wohlwollenden Unterstützung der Rechten erfreute. Bis zum Herbst hatte aber die sozialdemokratische Partei, leitung in Erkenntnis der Bedeutung des preußischen Machtfaktors die Widerstände gegen die Große Koalition in den eigenen Reihen niedergeruugen und so beitanö also seit dem November 1921 die Regierung der Großen Koalition unter dem sozialdemokratischen Mimster- präsidenten Braun. Damals noch ein zweifelhaftes „Ex. periment", hat die Große Koalition, das kann auch heute nicht geleugnet werden^ in Preußen ihre Feuerprobe be­standen. Das Zusammenarbeiten in Kabinett und Koali­tion war im wesentlichen reibungslos und es hat Preußen drei Jahre lang vor parlamentarischen Krisen und außen­parlamentarischen Erschütterungen aller Art bewahrt. Alle Parteien der Großen Koalition einschließlich der Deut­schen Voikspartei bekennen sich auch heute noch zu dieser Politik. Trotzdem ist die Koalition und ihr Kabinett jetzt unter den erbittertsten Kämpfen in die Brüche gegangen.

Die Borgänge im einzelnen bilden eine Kette von Absonderlichkeiten, die mit brutaler Offenheit demonstrieren, wie die herrschende Volks- und Partei­zersplitterung ein an sich unkompliziertes Regierungs- system künstlich komplizieren und weit wirksamer sabo­tieren kann als zum Beispiel alle bewußten Sabotageakte der Kommunisten. Also: ein erster Leitsatz praktischer Re- gierungskunst ist doch der, daß eine Regierung solange arbeitet und im Amte bleibt, als sie in sich und mit den übrigen Repräsentanten der Staatsgewalt (im gegebenen Fall: mit der Mehrheit des Landtags) über die zu befol. gende Politik im wesentlichen einig ist. Das war auch nach den Neuwahlen vom 7. Dezember 192-1 der Fall, denn 1. haben sie der Großen Koalition eine, wenn auch ge­schwächte, so doch immer noch beträchtliche Mehrheit ge­bracht, 2. bekennen sich mit dem Kabinett alle Koali­tionsparteien ausdrücklich zur bisherigen Politik. Wenn nun die Deutsche Volkspartei doch ihre Forde­rung auf Rücktritt des Kabinettes und nach deren Ab. iehnung durch Zurückziehung ihrer beiden Minister Richter und Boeiitz, schließlich durch ihren Uebergang zur schärf, sten Opposition gegen das Rumpfkabinett die Große Koalition gesprengt hat, so hat sie ohne Zweifel gegen den eben aufgestellten Leitsatz verstoßen und ihr Vorgehen ist umso gefährlicher, als sie aus sich selbst heraus nur die Kraft hat, das bisherige System zu stürzen, aber nicht ein neues aufzurichten. Immerhin kann sie mit Recht darauf Hinweisen, daß der außerordent­liche Mandatszuwacks der Deutschnationalen nicht auf die Dauer unberücksichtigt bleiben darf und daß gerade die demokratisch-parlamentarischen Grundsätze eine Beachtung dieser Wandlung des Wählerwitten» erfordern. Freilich ist die Zuziehung der Deutschnationalen praktisch nicht denkbar ohne einen nicht unbeträchtlichen Systemwechsel und in der Praxis müßte die Deutsche Volkspartei die Konsequenz ziehen, diesen Systemwechsel in Kauf zu nehmen, auch wenn sie sich gleichzeitig zum bisherigen, von ihr mitveranmorteten System bekennt.

Nun kommen aber die Absonderlichkeiten der Gegen­seite: Die Sozialdemokraten, die nach ihrem Ausscheiden aus der Großen Koalition im Reich vor 1^ Jahren sofort das Numpfkabinett Stresemann im Reichstag gestürzt haben, wollten jetzt im analogen Fall das Rumpfkabinett Braun mit allen Mitteln halten. Daß sie jetzt dasselbe taten, wie seinerzeit Stresemann, mag hingetzen, auch wenn es von ihrem Standpunkt aus inkon­sequent war. Unbegreiflich aber bleibt ihr und der Rumpfkoalition krampfhaftes Bemühen, eine» für sie u n» günstigen Entscheidung des Parlament» auszuweichen.—Di« Berufung auf renen Unglücks-

Paragraphen ver ivecsassung, wonach Mttzrrauensvor«», gegen das Kabinett zu ihrer Annahme nicht etwa nur der! Zustimmung der Mehrheit der Anwesenden, sondern der Mehrheit der gesetzlichen Mitgliederzahl bedürfen, war doch von vornherein ein aussichtsloses Beginnen. Gewiß: Die Opposition konnte, da einige Kommunisten in Haft sind, die Mehrheit der gesetzlichen Mitgliederzahl für ein Mißtrauensvotum nicht ausbringen. Aber das änderte doch nichts an der Tatsache, daß ein Mißtrauens­votum eine einfache Mehrheit, ein Vertrauens. Votum keine Mehrheit finden würde. Und jener Unglücksparagraph, der wahrscheinlich nur als (über- flüssige) Schutzbestimmung gegen Entscheidungen erner Z u s a l l s Mehrheit gedacht war, konnte doch nie­mals den ganz wesentlichen Grundsatz des demokratischen Systems» daß die Regierung des Vertrauens des Par­laments bedarf, außer Wirksamkeit setzen. Statt also nun d e Entscheidung nach unverfälscht demokratischem Prinzip zu erivarien und hinzunehmen, dann aber auch der Oppo. sition die Verantwortung für alles weitere zuzuschieben, verbiß man sich törichterweise auf jenen Unglückspara. graphen und tat so, als ob man auch ohne Mehrheit und ohne Vertrauen weiterregieren würde. Aber nicht genug damit: „Das eben ist der Fluch der bösen Tat, daß sie fort­zeugend immer Böses muß gebären". Jetzt war den Deutschnationalen wieder jedes Mittel recht, sie brachten ein „Vertrauensootum" ein, natürlich um es zu Fall zu bringen und so zu dokumentieren, daß die Regierung kein Vertrauen hat. Ist das Einreißen solcyer Unsitten schon wie ein Hohn auf das parlamen- tarische System, so suchte ihn die Rumpskoalition wo, möglich noch zu übertrumpfen durch den Versuch, die Beschlußun.ähigkeit des Hauses herbeizuführen und so die unaufhaltsame Entscheidung — um einige Tage zu verzögern. Das konnte ihr indes nur gelingen, weun alle ihre Mitglieder den Saal verließen; der Präsident aber und die Schriftführer der Koalitionsparteien blieben da, um die Regie in der Hand zu behalten, stellten sich jedoch beim Namensaufruf „abwesend". Also — ein Präsidium, das offiziell „abwesend" ist, aber ebenso offiziell die Sitzung leitet — dieses Sachrspiel war wirklich nur der würdige Abschluß eines häßlichen Dramas.

Das Endergebnis: „Ablehnung" des Mißtrauens­votums a^-zen das Gesamtkabmert mit — Stimmengleich­heit; „Ablehnung" der Mißtrauensvoten gegen die sozia­listischen Minister, trotzdem 429 dafür und nur 418 bzw. 417 Abgeordnete dagegen stinimlen, unter Berufung auf den ominösen Versassungsparagraphen; Beschlußunfähig- best des Hauses bei der Abstimmung über das „heuch­lerische" Vertrauensvotum dank der präsidialen Komödie; also: großer Jubel und Triumph bei der Rumpskocttttwn; eine Stunde später: beginnender Katzenjammer dort- selbst; weitere zwei Stunden später: Rücktritt des Kabinetts. — Das wäre billiger zu haben gewesen.

Nun kommt der Tragödie zweiter Teil! Der Kamps um die Macht in Preußen geht jetzt erst an. wo es andieBlldungdesneuenKabinettes geht. Tie Teutschnationalen waren mit Hilfe der Deutschen Voikspartei, der Wirtsckcv Partei und — der Kommu­nisten stark genug, die SsV^hmokraten aus dem Sattel zu heben. Aber nun wird ,, voraussichtlich die Lage um­kehren: Tie Sozialdemokraten sind mit Hilfe des Zen­trums, der Demokraten und der — Kommunisten stark genug, die Deutschnationalen nicht in den Sattei zu lassen. Was also wird kommen? Das Zentrum hat die Entschei­dung in der Hand Hat es schon bisher, ohne Zweifel unter dem bestimmenden Einfluß alter Reminiszenzen, die Deulschnationalen nicht zu neuer maßgebender Stellung im Preußenkabinett gelangen lassen wollen, so wird es jetzt, nach den erbitterten Kämpfen der letzten Tage und Wochen, kaum mehr dasiir zu haben sein. Vielleicht wird es sich nun leibst in den Sattel setzen und dann ist lcwohl die Rechte wie die Linke um den eigentlichen Lohn des Kampfes betrogen. Aber selbst das ist zweiselkaft, well >a auch die Mirre völlig auseinanvermanovrierl ist. Wir fürchten also: Der Tragödie zweiter Teil wird sehr viel tragischer und auch aufreibender sein als der erste. A m Ende der Krise sehen wir — eine neue Krise und das Spiel kann wieder von neuem beginnen. Wie lange noch? Und auf wessen Kosten anders als auf die von Volk, Land und Reich? Ueberlegt man das auch auf ollen Seiten? _

Englands Sicherheitswünschv.

Berlin. 29. Jan. Die „Vossische Zeitung" meldet aus London: Seit einigen Wochen ist ein Meinungsaustausch zwischen London» Paris und Brüssel über die Lösung der SicherurrgsfrLge im Gange. Ein konservativer Militär- sachverständiger, der Gelegenheit hatte, nicht nur den eng. lischen, sondern auch den französischen u. belgischen Stand­punkt kennen zu lernen, wies darauf hin, daß England den Besitz der Scheidelinie seitens einer befreundeten Macht und ein entmilitarisiertes Rheinland als ein wesentliches englisches Interesse betrachten müsse- Die englischen Mut- tärsachoerständigen seien überzeugt, daß Deutschland weder die Absicht habe, noch zurzeit imstande sei. ernen Krieg gegen England oder gegen die von England für seme Sicherung für lebensnotwendig gehaltenen Positionen an­zufangen. Da man jedoch nicht vorhersehen könne, wie stark die miltärischen Einflüsse in Deutschland in 19 oder 20 Jahren werden könnten, halte man es auf eng­lischer Seite für zweckmäßig. Deutschland auf diplomati­schem Wege von denjenigen militärtechnischen Abmachun- gen Kenntnis zu geben, die England mit Frankreich und Belgien abschließen werde, um die Rhein-Schelde-Lmre gegen militärische Angriffspläne vom Osten her zu sichern.

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