Ihnen ; Me n und k bil- sbmä- lavon

-

o»

aet."

^r. 5 Hirsch. ^

hle für

!d §en>.-E rlen

itz«r-Wage«

Berechnung

iblr. Hirsa»

cher 307

imle

dii!,^-

Me!e

iard. Höre;

». Mij

itiire«

«eile

»türnee

«ge» Lalw

ntol

rglas

en

r-Drogr»i«

ternsdorff.

tlilägS

U8W.

SN

prsis>v»rt

zbtatt-

leksksi

gSlZV

(rscheinungrweife: rügltch mit klurnahme cker Sonn- unck Festtage

Knzetgenprei«:

,) im Anzeigenteil: 3t« S,tle20Sol<lpfenntge d) im Keklameteil: äieSetleSSSoläpfennige

Auf Sammelanzeigen kommen SO"/« Zuschlag

Air platzvorschrtften kann keine öewähr übernommen wercken

S«richt»sian<l

für lxlcke r«Il« ist Lalw

Amis- unä Anzeigeblatl für äen vberamlsbezirk (alw

Vezugapivtr:

In ck«r§tackt3SSolckpfennige wöchentlich mit rrägerlohn Post-8ezugspreis 35 Solck- psennige ohne Lestellgelä

Schluß ckrr Anzeigen­annahme S Uhr vormittags

Sn Fällen höhsktk Sewalt besteht kein Anspruch aufLieserung <l«r Zeitung oä» auf ktü<kzahlung <l» Bezugs preis»

Fernsprecher Nr. S

verantwort!. Schristleitung: Frieckrich tzans Scheele vruck unck Verlag cker kl. oelschlöger'schen vuchckruckcerei

Nr. 121

Samstag, den 27. Mai 1933

Jahrgang 106

Hindenburg vereidigt die Reichsstatthalter

Reichskabinett beschließt Beschlagnahme des Gesamtvermögens der KPD. — Die Frage der Entschuldung der Landwirtschaft vertagt

TU. Berlin, 27. Mai. Reichspräsident von Hinden- b«rg empfing gestern in Gegenwart des Reichskanzlers Hitler und -es Reichsministers des Innern Dr. Frick die bisher ernannten Reichsstatthalter: v. Epp-Bayern, Mutsch­mann-Sachsen, Murr- Württemberg, Wagner-Baden, Sauckel-Thüringen, Sprenger-Hessen, Kaufmann-Hamburg, Röver-Oldenburg und Bremen, Loeper-Braunschweig und Anhalt, Dr. Alfred Meyer-Lippe und Schaumburg-Lippe zur Vereidigung.

Reichspräsident v. Hindenburg begrüßte die Herren in einer kurzen Ansprache, in der er darauf hinwies, daß die Einsetzung der Reichsstatthalter eine neue Klammer -wischen dem Reich und -en Ländern bilden solle. -Sie solle eine einheitliche Reichspolitik ermöglichen und so die Einheit des Reiches stärken. Er bitte die Reichsstatthal- ter, in diesem Sinn« ihr Amt aufzufassen und zn führen und wünschte ihnen für ihre Arbeit reichen Erfolg zum Besten ihres Vaterlandes.

Die Reichsstatthalter leisteten hierauf den im Reichs­ministergesetz für den Reichskanzler und die Reichsminister vorgeschriebenen, ihnen von dem Herrn Reichspräsidenten vorgesprochenen Eid, der folgenden Wortlaut hat:

»Ich schwöre, ich werde meine Kraft für Las Wohl des deutschen Volkes einsetzen, di« Verfassung und die Gesetze des Reiches wahren, di« mir obliegenden Pflichten ge­wissenhaft erfüllen und meine Geschäfte unparteiisch und gerecht gegen jedermann führen, so wahr mir Gott helfe."

Nene Beschlüsse des Neichskabinetts

In der Freitagsitzung des Neichskabinetts erstattete zu­nächst Reichsbankpräsident Dr. Schacht einen Bericht über seine Reise nach Amerika und England und über die mit Präsident Roosevelt und mit amerikanischen und englischen Finanzkreisen gepflogenen Verhandlungen. Das Reichs­kabinett beschäftigte sich alsdann in einer fast fünfstündigen Sitzung mit außen- und wirtschaftspolttischen Fragen. Verabschiedet wurden ein Gesetz zur Gleichschal­tung der Aufsichtsräte von Körperschaften des öffentlichen Rechts, sowie ein Gesetz über die Einziehung kom­munistischen Vermögens. Bei diesem Enteignungs- gefetz gegen die Kommunisten ist man von dem 8 40 des Strafgesetzbuches ausgegangen, wonach Gegenstände etn- gezogen werden können, die durch Verbrechen oder Ver­gehen hervorgebracht oder zur Begehung eines Verbrechens oder Vergehens gebraucht oder bestimmt sind. Diese Bestim­mungen gelten für jedes Verbrechen, also auch für den Hoch­verrat. Da die kommunistische Tätigkeit generell als Hoch­verrat zu betrachten ist, erfolgt auch die Generalkon­fiskation des gesamten kommunistischen Ver­mögens. Verabschiedet wurde ferner ein zweites Gesetz zur Aenderung des Reichs st atthaltergesetzes, durch bas Beamtenernennungs- und Entlassungsrecht, sowie das Begnadigungsrecht in bestimmten Fällen zur Entlastung des Neichsstatthalters auf die Landesregierungen übertragen werden kann. Schließlich wurde ein Gesetz über Ablösung -er Kraftfahrzeug st euer verabschiedet und beschlos­sen, der Seeschiffahrt einen Betrag bis zu 20 Mil­lionen Reichsmark aus Reichsmitteln zur Verfügung zu stellen.

Der vom Reichsernährungsministerium vorgelegte Ent­wurf zur

Regelung der landwirtschaftliche« Schuldverhältnisse

macht noch weitere Vorbesprechungen erforderlich und soll in der nächsten Kabinettsitzung behandelt werden. Wie die „Landwirtschaftliche Wochenschau" erfährt, erfolgte die Ver­tagung, weil die von Hugenberg im Rahmen dieses Gesetzes vorgeschlagene allgemeine Zinssenkung auf 4jH Proz. tein- schließlich Tilgung) von für die Finanzwirtschaft besonders verantwortlicher Seite als zu weitgehend bezeichnet wurde.

Während teilweise an dem Entschuldungsplan Hugenbergs Kritik geübt worden war, weil er nicht weit genug ginge und eine Zinssenkung bis auf 2 Prozent durchgesetzt werden müsse, haben jetzt also andere maßgebende Faktoren in der Kabinettssttzung selbst den Vorschlag Hugenbergs als zu radikal empfunden. Selbstverständlich ist mit der Ver­tagung nicht etwa die Entschuldung als solche gefallen. Es ist auch noch nicht das letzte Wort darüber gesprochen, was die Entscheidung für einen höheren Zinssatz als 4 Prozent zuzüglich Tilgung hält. Jedenfalls kann man dessen sicher sein, daß der Reichsernährungsminister alles aufbieten wird, um wenigstens den von ihm vorgeschlagenen Umfang der Entschuldung unter allen Umständen durchznsetzen. Durch diese Beratungen im Reichskabinett wird aber nocheinmal die Tatsache unterstrichen, daß die Regelung der Entschul­dung zwar auch zur Förderung und Entlastung der Land­wirtschaft beitragen muß, daß aber der Nachdruck in den agrarpolitifchen Maßnahmen bei der Gestaltung der Preisverhältnisse liegt, um zu einer dauerhaften Gesundung der Landwirtschaft und zu einem wirklich trag­baren Gleichgewicht zwischen allen deutschen Wirtschafts­ständen zu kommen.

*

Arbeitsdienst soll Neuland schaffen

Im Reichsministerium für Ernähruirg und Landwirtschaft tagte unter Vorsitz des Staatssekretärs von Rohr der Reichsausschuß für Moorkultur und Oedlanderschließung ge­meinsam mit der Reichsleitung des deutschen Arbeitsdienstes. Staatssekretär von Rohr wies darauf hin, daß der wirt­schaftspolitische Kurs der nationalen Regierung der land­wirtschaftlichen Urproduktion wieder große Produktionsziele gegeben habe. Es gelte jetzt, das Zuwentgan Futter­mitteln und Fett zu beseitigen. Zur Bewältigung dieser Aufgabe sei «in« großzügige Gewinnung von Neu­land durch Kultivierung brach liegender Moor- und Oed­landflächen erforderlich. Nichts fei naheliegender als an diese Aufgabe -en deutschen Arbeit sdien st anzu - setzen. Hier könne der Arbeitsdienst sein« große national- und volkspolitische Mission verbinden mit einem für unsere gesamte Volkswirtschaft gleich wichtigen Werk.

Anschließend sprachen verschiedene Referenten der ver­tretenen Ministerien von Reich und Ländern des Arbeits­dienstes und sonstige Sachverständige. Seitens des Reichs­ernährungsministeriums wurde festgestellt, daß Las ener­gische Betreiben der Oedlandkultivierung keinesfalls ein entsprechendes Vorgehen bei der Besiedlung bereits tn Kul­tur befindlicher Flächen ausfchliehen soll«. Es seien noch 8 bis 8,5 Millionen Hektar Moor- und Oedlandländereien urbar zu machen.

Die Gliederung des Landstandes

— Berlin, 27. Mai. Der agrarpolitische Beauftragte des Kanzlers und Neichsbaucrnführer Walter Darrö ver­öffentlicht in der von ihm herausgegcbenen nationalsozialisti­schen „Landpost" unter der Ueberschrift „Zur Frage der Neu­gliederung des deutschen Landstandes" Einzelheiten über die Neuorganisation. In diesem Artikel heißt es u. a.:

Der Grundplan soll etwa aussehen: Als Aufgabe steht vor uns, aus der Vielheit der freien und halbamt­lichen Verbände eine Standesvertretung des deutschen Land­standes zu schaffen. In diesen einen Stand müssen die be­stehenden Verbände auf einige wenige Sparten, Haupt­abteilungen oder wie man es nennen will, zusammengefaßt bzw. aufgeteilt werden. Bon diesem Standpunkt ans ergeben sich folgende Sparten bzw. Hauptabteilungen:

1. Die Hauptabteilung, welche den Menschen im Land- stanö betreut, also die eigentlich ständischen Aufgaben ttber- kimmt. — In diese Hauptabteilung wären die freien Ver­bände einzugliedern, also etwa das, was sich in der Reichs- mhrergemeinschaft des deutschen Bauerntums zusammen- »eschlossen hat.

2. Die Hauptabteilung, welche den Hof» den landwirt- ffhaftlichen Betrieb betreut, also die eigentlich betriebswirt­

schaftlichen und betriestechnischen Aufgaben übernimmt. — In diese Hauptabteilung wären die amtlichen und halb­amtlichen Selbstverwaltungskörper, wie es z. B. die Land­wirtschaftskammern darstellen, hineinzunehmen.

3. Die Hauptabteilung, welche das Genossenschafts­wesen betreut, also die heutigen Genossenschaften einglie- bert. Allerdings ist Sann eine Voraussetzung hierzu, daß die Genossenschaften sich wieder auf ihre alte Aufgabe be­schränken.

4. Die Hauptabteilung, welche die Warenbewegung betreut, also der Handel mit Erzeugnissen des Landstandes und Betriebsmitteln des Hofes. In diese Hauptabteilung wäre der Deutsche Landhandelsbund einzugliedern.

5. Die Hauptabteilung, welche das Geldwesen des Landstanöes betreut. Ueber Einzelheiten dieser Hauptabtei­lung soll im Augenblick nichts näher gesagt sein.

Ob sonst noch Hauptabteilungen gebildet werden sollen oder wie die innere Aufteilung der Hauptabteilungen vor sich gehen soll, ist im Augenblick nicht wesentlich zu ent­scheiden. Wesentlich ist nur, baß jeder einzelne anfängt, an den Aufgaben mitzubenken und von seinem Teil aus an der Entwirrung -er Lage Mitarbeiter.*

Tages-Spiegel

Reichspräsident v. Hindenburg hat gestern die Reichsstatt­halter vereidigt. Das Reichskabinett beschloß die Beschlag­nahme des gesamten Vermögens der KPD.

«-

In der Frage der Entschnldnng der Landwirtschaft hat das Kabinett seine Entscheidung vertagt» da das Zinssenknngs- problem Schwierigkeiten bereitet.

*

Im ganzen Reich finden in diesen Tagen Schlagetergedcuk, feiern statt» die morgen ihren Höhepunkt in großen Feier, lichkeiten in Düsseldorf erreichen werden. In Frankreich plant man Gegenknndgebnngen.

»

Der Völkcrbnndsrat hat den Danziger Völkerbnn-skominis- sar Nosting z«m Direktor der Minderheitenahteilnng des Völkerbnndssekretariats ernannt.

*

Der Schwund des Goldbestandes der Rcichsbank macht wei­tere Fortschritte. Die Bank verlor a» Gold erneut 12,7 Millionen. Die Deckung des Notenumlaufs stellt sich a«f 8,8 gegen 8,5 Prozent in der Vorwoche.

*

Bei einem schweren Gewitter über den württemvergischen Oberämter» Nagold «nd Münsingen wurde ein Bauer und eine Bäuerin, die sich a«f dem Felde befanden» vom Blitz getroffen «nd sofort getötet.

Richtpreise für den Bntterkleinhandel

Der Reichskommissar für Preisüberwachung wird den Beschwerden, Laß der Einzelhandel seine Gewinnspanne beim Verkauf von Butter prozentual berechnet, Rechnung tragen, indem er von jetzt ab laufend den Vutter- kleinhandelspreis bekanntgibt, Len er für an­gemessen erachtet. Der Reichskommissar steht auf dem Stand­punkt, daß es unter den heutigen Verhältnissen nicht berech­tigt ist, derartige prozentmäßige Zuschläge zu erheben. Auch die Erhebung eines prozentualen Aufschlages auf Sie Fett- steuer durch den Kleinhandel wird als nicht berechtigt erklärt.

NSBO. und Gewerkschaften

Der Führer des Gesamtverbandes der deutschcn Ange- stelltenverbände, Walter Schuh mann, legt in einem wich- tigen Erlaß das Verhältnis zwischen NSBO. und den Ge­werkschaften klar. Es heißt darin: Die Gewerkschaft stellt die wirtschaftliche, dt« NSBO. die politische Vertretung der Ar­beiterschaft in den Betrieben Lar. Der NSBO. steht ein Ein- griffsrecht in die gewerkschaftliche Verwaltung nicht zu. Di« Beauftragten der NSBO. empfangen ihre Weisungen nur von der deutschen Arbeitsfront oder den Beauftragten der NSBO. bei -en Zentralstellen der einzelnen Verbände. Ins­besondere sind aus der NSBO. die für die Führung der Ge­werkschaften und deren Ausbau erforderlichen Amtswalter zu nehmen. Die NSBO. ist und bleibt der Vortrupp des deutschen Arbeitertums. Es ist deshalb unerwünscht, daß ge- werkschaftlich organisiert« Arbeiter jetzt noch in die NSBO. eintreten.

Der Kanzler

in der Landwirtschaftsausstellung

Reichskanzler Adolf Hitler stattete am Freitag früh um 7 Uhr der großen Landwirtschaftsausstellung am Kaiser- dämm einen Besuch ab. Der Kanzler befand sich in Beglei- tung des stellvertretenden Parteiführers Heß, des Staats- sekretärs Lammers und des Führers des Deutschen Bauern- standes, Walter Darrö. — Nachmittags empfing Reichs- Präsident von Hindenburg Reichskanzler Hitler zum Vor- trag.

Minister Goebbels und Frau werden heute abend 21.31 Uhr vom Anhalter Bahnhof nach Rom reisen. In der Be- gleitung Dr. Goebbels befinden sich sein persönlicher Refe- rent Hanke, Prinz Schaumbnrg-Lippe und der Führer der deutschen Arbeitsfront, Staatsratspräsident Dr. Ley.

Dauernde Aufhebung des Goldstandes in USA.?

TU. Washington» 27. Mai. Der Vorsitzende des Bank­ausschusses -es amerikanischen Repräsentantenhauses, Stea- gall, brachte im Repräsentantenhaus einen Gesetzentwurf ein, demzufolge die Vereinigten Staaten für dauernd vom Goldstandard abgehen sollen. Gleichzeitig wird bekannt, baß Roosevelt eine derartige Maßnahme begünstigt. Der Gesetzentwurf bedeutet praktisch, daß alle privaten und öffentlichen Goldklauseln aufgehoben werden. Ferner würden nach diesem Gesetz alle amerikanischen und ausländischen Verpflichtungen, darunter auch die Kriegsschulden, der Zin­sendienst für amerikanische Anleihen, Zölle usw. in ameri­kanischer Papierwährung zahlbar sein.