Wird der Reichstag wieder aufgelöst?

Zu dieser Frage erfährt die „Frankfurter Zei­tung" aus zuverlässiger Quelle folgendes: Reichspräsident und Reichsrcgierung sind sich endgültig über ihre Politik gegenüber dem neugewählten Reichstag einig geworden. Die Regierung wird zwar vor den neuen Reichstag, der für den 80. August einberufen ist, treten, aber sie will sich nicht von ihm stürzen lassen, sondern sie wird ihn im Namen des Reichspräsidenten alsbald wieder auflösen. Wie das Blatt ferner erfährt, soll Herr v. Papen entschlossen sein, zurzeit auch auf jegliche Umbildung des Kabinetts zu verzichten. Diese Nachrichten werden von der „Deutschen Allgem. Ztg." bestätigt. Andererseits verdichten sich die Gerüchte, welche von dem Sturz des Reichskabinetts und von der Bildung eines neuen Präsidialkabinetts unter der Führung des Reichswehrministers von Schleicher wissen wollen. Man meint, daß das neue Kabinett so zusammengesetzt werde, daß es von den Nationalsozialisten sowohl wie von den Ge­werkschaften unterstützt werden könnte und verweist in diesem Zusammenhang auf die Bemühungen v. Schleichers, die Ge­werkschaften aller Richtungen zu einem Block zusammenzu- faflen. Dieser Gewerkschastsblock soll im Verein mit den Nationalsozialisten unter der Führung Straßers ein Ka­binett parlamentarisch untermauern und ein zeitgemäßes Sozialisterungsprogramm im Sinne der Pläne des Neichs- wehrministeriums durchführen.

Die nationalsozialistische Parteikorrespondenz jNSK.) bringt unter der Ueberschrift „Geschäftsführer oder Sem Volke verantwortliche Persönlichkeit?" einen Aufsatz, in dem es u. a. heißt: „Wenn der Reichs­präsident die verfassungsmäßigen Möglichkeiten der Regie­rungsbildung nach dem Zusammentritt des Reichstages und nach der Mißtrauenserklärung gegen die Regierung von Papen ausschöpfen will, so bleibt ihm nur die nunmehrige Betrauung des Führers der NSDAP, oder eines Mannes, der dessen Vertrauen besitzt, mit der Regierungsbildung oder die Auflösung des Reichstages mit Neuwahlen. Den Reichs­tag vor -er Abstimmung über die Mißtrauenserklärung ohne Auflösung zu vertagen, wäre Verfaffungsbruch und offene Vergewaltigung des Volkswillens. Eines steht in der gegenwärtigen Lage unverrückbar fest: Jede Regierung ohne die NSDAP, ist eine Regierung gegen den Willen des Volkes. Das deutsche Volk will keine Geschäfts­führer, sondern will endlich eine starke, von seinem Ver­trauen getragene Regierung, die fähig und in der Lage ist, tatkräftig den Wiederaufbau in Angriff zu nehmen."

Noch keine Beschlüsse des Reichskavinetts.

Zu den Pressemeldungen, daß die Reichsregierung ent­schlossen sei, den Reichstag aufzulösen, wenn sie ein Miß­trauensvotum erhalte, wird von zuständiger Stelle erklärt. Sie Reichsregierung sei auf jeden Fall entschlossen, vor das Parlament zu treten. Ueber den Zeitpunkt des Zusammen­tritts des Reichstages hinausgehende Beschlüsse lägen nicht vor.

Die Reichstagssraktione» tage«.

Wie das Nachrichtenbüro des VdZ. erfährt, sind die/ Reichstagsfraktionen des Zentrums und der Deutschnatio­nalen Volkspartei zu ihren ersten Sitzungen auf Montag, den 29. August, einberufen worden. Die nationalsozialisti­sche Reichstagsfraktion wir- sich am 3V. August vor der Er­öffnungssitzung des Reichstages versammeln.

Ein deutsches Oberhaus in Sicht

Bom Ein- z«m Zweikammersystem.

In seiner Rede am Verfassungstage hat der Reichsinnen- «inister Frhr. von Gayl die Schaffung eines Ober­hauses in Aussicht gestellt. Das Deutsche Reich würde damit vom Einkammersystem zum Zweikammersystem über­gehen. Zurzeit herrscht im Reich und in den Ländern das Einkammersystem. Der Reichsrat ist keine Kammer; er ist nur in gewisser Beziehung ein Nachfolger des früheren Bundesrates. Er vertritt die deutschen Länder bei der Ge­setzgebung und Verwaltung, ohne jedoch, wie es der Bundes­rat war, gesetzgebender Faktor zu sein. Die Gesetze werden vielmehr vom Reichstag beschlossen. In ähnlicher Weise hat man in Preußen, als man die Verfassung schuf, der Volks­vertretung, dem Landtage, einen Staatsrat zur Seite ge­stellt mit der bewußten Absicht, gegenüber allzu weitgehenden Beschlüssen der Volksvertretung, insbesondere in finanzieller Beziehung, ein Gremium zu haben, das hier „retardierend" wirken kann. Die Versuche, dieses Gremium zum gesetz­gebenden Faktor, zu einer Ersten Kammer, anszugestalten, lind gescheitert.

Der Gedanke, neben der Vertretung des Volkes eine Erste Kammer zu schaffen, ist von dem Mutterlands des Parlamentarismus, England, ausgegangen. Dieses Ober­haus wurde aus den Kreisen des Adels und des Großgrund­besitzes berufen. Es bildete das Vorbild für ähnliche Ein­richtungen in anderen Ländern, ob sie nun Erste Kammer, Senat, Herrenhaus, Pairskammer oder anders genannt werden. Die Mitglieder dieses Oberhauses wurden ernannt. Es bildete sich jedoch im Laufe der Zeit für die Berufung der Mitglieder noch ein anderes System heraus, das auf dem Wahlrecht beruht. Als die englischen Auswanderer in den Bereinigten Staaten sich ihre Parlamentseinrichtungen schufen, richteten sie nach dem Vorbild des Mutterlandes auch eine Erste Kammer ein. Die Mitglieder wurden jedoch, da ein Adel nicht vorhanden war, gewählt. Wahl oder Ernen­nung bildeten auch bei anderen Staaten, die sich parlamen­tarische Einrichtungen schufen, die Unterlage für die Mit- gliederbcrufung. So beruhte sie im Königreich Preußen, beim Herrenhaus, auf Ernennung. Andere Länder wie Frankreich und Belgien gaben dem Wahlrecht den Vorzug. Schließlich bildete sich noch ein gemischtes System heraus, wonach die Berufung teils auf Ernennung, teils auf Wahl zurückgeht. Dieses gemischte System löste schließlich das Ernennungssystem ab. In Monarchien nahm man das ge­mischte System an, während Republiken zumeist dem Wahl­system den Vorzug gaben. Die Erste Kammer sollte eiu

Die Bedeutung der britischen Weltreichskonferenz

Die Aufnahme Ser Ottawas« Konferenz in den Dominien und Kolonie«. — Rückwirkungen auf den amerikanisch-kana­dischen Handel.

sei, aber schon jetzt könne man feststellen, daß ein großer Schritt in der Richtung der Schaffung eines großbritischen Wirtschaftsraumes getan worden sei. Es sei sehr bedauer­lich, daß man auch Zollerhöhungen für die nichtbritische Welt beschlossen habe.

TU. London, 23. Aug. Die Ergebnisse der Ottawaer Kon­ferenz sind, soweit sich bisher absehen läßt, in den Dominien und Kolonien mit Befriedigung, jedoch keinesfalls mit über­schwenglicher Genugtuung ausgenommen worden.

Das führende südafrikanische Blatt „Cap Times" erklärt in einem Leitartikel, daß die Konferenz allzu große Hoffnun­gen enttäuscht habe. Sie habe jedoch die Erwartungen gerecht­fertigt, die die begeisterten Anhänger des englischen Welt­reichs in den gesunden Menschenverstand des britischen Vol­kes gesetzt Hütten. Die Ergebnisse würden zwar kaum sofort in klingende Münzen umgewandelt werben können, bedeute­ten aber unbedingt einen weiteren Schritt in der Durchfüh­rung des in Lausanne begonnenen Werkes, das Vertrauen und den Unternehmungsgeist wiederherzustellen.

Der australische Ministerpräsident Lyons erklärt«, die Ottawaer Ergebnisse würden vom australischen Volk mit der größten Befriedigung begrüßt. Das australische Handelsamt rechne mit einem Höchstwert der Australien gewährten Vor­zugszölle von 2>L Mill. Pfund.

Der neuseeländische Ministerpräsident gab ebenfalls seiner Zufriedenheit mit den Ottawaer Abmachungen Ausdruck. Die Abkommen seien vielversprechend für die künftige engere Zusammenarbeit der englischen Weltreichsstaaten.

In Burma haben die Ottawaer Ergebnisse zur Stärkung der Abtrennungsbcwegung von Indien insofern beigetragen, als die Burmesen der Ansicht sind, daß die Zugehörigkeit Burmas zu Indien zur Erzielung vorteilhafter Vorzugs­zölle tm Wege gestanden habe.

Die aus Ottawa einlaufenden Randbemerkungen sind nicht besonders optimistisch. Teilweise wird auf die starke Gefährdung des amerikanischen Außenhandels durch die mit England erzielten Abkommen hingewiesen. Eine unange­nehme Wirkung auf den kanaöichen Handel mit Amerika bzw. amerikanische Gegenmaßnahmen werden befürchtet.

Berliner politische Kreise über Ottawa

TU. Berlin, 23. Aug. Zum Abschluß der Ottawaer Kon­ferenz erklärt man in Berliner politischen Kreisen, die Be­deutung dieser Konferenz könne erst beurteilt werden, wenn der genaue Inhalt der Handelsabkommen bekannt geworden

Die weitere Bedeutung des Abschlusses der Ottawaer Konferenz bestehe darin, daß Englcknd nunmehr für Europa wieder verhandlungsfähig geworden sei. Es sei zu hoffen, daß England nun dazu übergehen werde, allgemeine welt­wirtschaftliche Gesichtspunkte in den Vordergrund zu rücken und am Wiederaufbau der Weltwirtschaft eifrig mitzu- arbeiten.

Besorgnisse in Dänemark.

TU. Kopenhagen, 23. Aug. Das Ergebnis der Konferenz von Ottawa beginnt in Dänemark allgemein Beunruhigung hervorzurufen. Die konservative Zeitung „Dagens Nyheter" sagt u. a. in einer Besprechung:

Alles in allem muß man sagen, daß die Ottawaer Er­gebnisse für Dänemark gefährlicher zu sein scheinen als man ursprünglich angenommen hatte. Wir haben in letzter Zeit unsere Einkäufe in möglichst weitem Umfange in England gemacht, weil die Märkte des europäischen Festlandes für unsere Ausfuhr zurzeit in großem Maße verschlossen sind. Die Zeit wird aber wieder kommen, wo das industrielle Deutschland gezwungen sein wird, sich mit billigen Lebens­mitteln zu versorgen. Wir sind zwar zurzeit von England abhängig. Die Handelspolitik wird aber ebenso wie jede andere Politik auf weite Sicht betrieben. Nach Ottawa kann die englische Politik für Dänemark eine so unglückliche Wen­dung nehmen, baß eine Fortsetzung der ncudänischen Ein­fuhrpolitik unmöglich sein wird. In den letzten 7 Monate« ist infolge der neuen dänischen Handelspolitik gegenüber England und Deutschland die Einfuhr von deutschen Waren in Dänemark gegen das Vorjahr von 27S auf 178 Millionen Kronen, also um rund 100 Millionen zurückgegangen. Die englische Einfuhr in Dänemark dagegen ist in dem gleichen Zeitraum von 125 auf 137 Millionen gestiegen. In den ersten 7 Monaten 1931 betrug die gesamte Einfuhr Däne­marks 831 Millionen, in diesem Jahre nur 670 Millionen. Von diesem Einfuhrausfall hat also Deutschland infolge der dänischen Politik gegenüber Deutschland allein rund zwei Drittel zu tragen gehabt.

Gegengewicht gegen die Vertretung des Volkes bilden. Man nahm ihre Mitglieder aus besonderen Volksschichten, aus Abel, Grundeigentum, Vildungsschichten, kommunalen Ver­tretungen, höheren Beamten.

Wie das künftige deutsche Oberhaus, dessen Bildung vom Reichsinnenminister angekündigt worden ist, sich zusammen­setzen soll, ist bisher nicht bekannt geworden. Man vermutet, daß ein Drittel vom Reichsrat bestellt werden soll. Im übrigen kennt man nur den mit der beabsichtigten Einrich­tung verfolgten Zweck, den Herr von Gayl dahin gekenn­zeichnet hat, daß die Negierung ln einer Ersten Kammer „einen Helfer haben muß, der sie vor den Folgen der oft durch Stimmungen und Wahlrücksichten beeinflußten Parla- mentsbeschlüsse schützen und die Stabilität und Folgerichtig­keit der Negierungspolitik zu gewährleisten vermag".

Auf welchem Wege freilich eine solche Erste Kammer ins Leben gerufen werden soll, steht noch völlig dahin.

Zusammentritt des Preußenlandtags erst am 30. August

TU. Berlin, 23. Ang. Der Präsident des preußischen Landtages, Kcrrl, hat den Landtag nunmehr zum 30. August einberufcn. Die Vorverlegung des ursprünglich auf den 1. September festgesetzten Zeitpunktes ist im Hinblick auf einen Wunsch des Zentrums geschehen, da vom 31. August bis zum 1. September der Katholikentag in Essen stattfindet.

Schutzpolizei von Kommunisten beschossen

TU. Solingen jWalö), 23. Aug. In der Heide bei Haan hielte« in der Nacht zum Samstag kommunistische Sturm­trupps verbotene Geländeübungen ab. Als das Ueberfall- kommando der Schutzpolizei eingrisf, wurde es beschossen. Daraufhin machte die Polizei ebenfalls von der Schußwaffe Gebrauch. Wie die Telegraphen-Union an zuständiger Poli­zeistelle erfährt, sind von der kommunistischen Seite etwa 60 Schüsse auf die Polizeibeamten abgegeben worden. Verletzt wurde niemand. Munition und lcergeschossene Hülsen wur­den im Gelände aufgefunüen. 41 Kommunisten, darunter die Führer, wurden festgenommen und nach Mettmann gebracht, wo sie dem Richter vorgeführt werden.

Handgranatenanschlag auf einen Gasthof

TU. Ällenstein, 23. Aug. In der Nacht zum Montag wurde auf den Gasthof „Seehcim" in Groß-Kleeberg ein Handgranatenanschlag verübt. Von der Dorfstraß« her war­fen die Täter zwei Handgranaten über das Dach des Auf- fahrtsg«bäubes auf den Hof der Gastwirtschaft, während die dritte auf dem Dach liegen blieb. Eine Kiste mit fünf Handgranaten wurde in einer Ecke unmittelbar vor dem Eingangstor gefunden. Weitere Handgranaten sind auf dem Hofe des Postagenten Biermann, im Garten der Wirtschaft Waleschkowski und vor der Kirche niedergelegt worden. Eine Handgranate hing an dem Türdrücker des Hökers Pompetzki. Es sind also etwa 18 Handgranaten gefunden worden. Eigen­artig ist dabei, daß keine der Handgranaten explodiert«, ob­wohl sie zum größten Teil abgezogen waren.

Kleine politische Nachrichten

Koalitionsbesprechungen in Preuße« frühestens Ende der Woche. Wie „Die Wandelhalle" meldet, sind die Koalitions­besprechungen zwischen den Unterhändlern der Nationalso­zialisten und des Zentrums vorläufig abgesagt worden. Als Grund hierfür wird di« Tagung des nationalsozialistischen

Fraktionsvorstandes angegeben. Von dem Ergebnis der Verhandlungen des Fraktionsvorstandes wird es abhängen, ob Ende dieser Woche die Koalitionsbesprechungen mit Sem Zentrum fortgesetzt werden.

Reichspräsident, Reichskanzler und Stahlhelmtag Zu Pressemeldungen über eine eventuell« Teilnahme des Reichs­präsidenten und des Reichskanzlers am Reichs-Stahlhelmtag wird von zuständiger Stelle erklärt, daß in beiden Fällen noch kein« Entscheidung getroffen worden sei. Di« Teilnahme des Reichskanzlers ltege durchaus im Bereich der Möglich­keit.

Mecklenburgische Regierung ersucht um Reichshilfe für die Landwirtschaft. Wegen der großen Notlage der Landwirt­schaft und der Notwendigkeit einer beschleunigten Reichs­hilfe hat das mecklenburg-schwerinsche Staatsministerium folgendes Telegramm an den Reichsernährungsminister ge­sandt: „Die Preisgestaltung für Getreide macht alle bishe­rigen Stützungen der Landwirtschaft zunichte. Das Land sieht mit allergrößter Sorge den nächsten Monaten entge-

Blitzlichter aus Sowjet-Rußland

Wie man in Rußland den neuen kommunistischen Jdeak- menschen, bas Kollektivwesen züchtigt, dafür ein kleines Bei­spiel. Der nach Rußland berufene deutsche Architekt H. Meyer erzählte in einem Vortrag, daß er von seinen 350 Rubeln Monatsgehalt täglich etwa 70 Kopeken für das Mittagessen bezahlen müsse. Dies aber nur unter der Voraussetzung, daß er das Essen im Gemeinschaftsraum des Betriebes ein­nehme. Dasselbe Essen, im Klubzimmer der wissenschaftlichen Arbeiter an Einzeltischen serviert, kostet 1,50 Rubel. Wolle man aber im Hotel speisen, so müsse man für die gleiche Mahlzeit 6—10 Rubel ausgeben. Das Alleinsein ist also in Rußland ein teurer Luxus! Mit der Erholung ist es nicht anders. Der Westeuropäer, sagte der Architekt, sucht seine Ausspannung möglichst fern von den Menschen, der Sowjet­russe dagegen inmitten der Masse, in den Parks, wo die Zchntausende sich lagern.

Die öffentliche Betätigung des religiösen Lebens ist in Rußland aufs äußerste erschwert, teilweise sogar mit Lebens­gefahr verbunden. Also muß es sich in die Heimlichkeit flüchten. Es ist nicht das erste Mal in der Geschichte des Christentums, daß ihm das Helle Tageslicht verboten wurde. Die alten römischen Christen hielten ihre Gottesdienste in den Katakomben, die verfolgten Hugenotten sammelten sich in abgelegenen Höhlen und Stcinbrüchen. So ist auch ,n Rußland das religiöse Leben in die Verborgenheit geflohen. Dort blüht es um so kräftiger. Es gibt heute in der Sowjet­union zahlreiche religiöse Geheimverbände und Kollektive, die eine große Aehnlichkeit mit religiösen Gemeinden oder Klöstern haben.

Ein russischer Kirchenfürst, der vor nicht langer Zeit Sowjetrußland verließ, berichtete, daß es nach seinen Be­obachtungen in Rußland heute eigentlich nur zwei Themen gebe, die beim Schlangenstehcn, in der Straßenbahn, kurz überall immer wieder erörtert werden: daS tägliche Brot und Gott. Es sollen dabei ganz einfache Leute eine der­artige apologetische Gewandtheit an den Tag legen, daß man sich nur fragen kann, woher sie das haben. Auf der andern Seite mischen sich in diese disputierenden Gruppen zuweilen nicht nur bolschewistische Geheimagenten, sondern auch Mit­glieder religiöser Geheimverbände oder auch verkleidete Priester Das zeugt jedenfalls von allem andern als von sterbendem religiösem Leben, wie es die Kommunisten gerne wahr haben möchten!

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