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verantwort!. Schrift lettung: Frieärich Han» Lche«l« ^ Druck unä Verlag cker A. Oelschläger'schen Luchäruckerei

Nr. 93

Freitag, den 22. April 1932

Fahrgang 105

Ein neuer amerikanischer Abrüstungsvorschlag

Macdonald und Tardieu bei Slimson — Amerika besteht auf seinen Schuldforderungen

TU. Gens, 21. April. Wie in unterrichteten Kreisen ver­lautet, hat der amerikanische Staatssekretär Stimson in sei­ner Unterredung mit Macdonald nnd Tardieu am Donners­tag vormittag einen neuen amerltanischen Ab­rüstungsvorschlag Vorgelegt, der einen bis in alle Einzelheiten ausgcarbciteten Plan der qualitativen und quantitativen Abrüstung unter Berücksichtigung des Sicher­heitsproblems darstellt. Dieser amerikanische Borschlag, der auf den Bestimmungen dcS KelloggpaktcS ausgebaut sein soll, wird zunächst noch von allen Seiten streng vertraulich be­handelt.

Von seiten der amerikanischen Abordnung werden jetzt Mitteilungen über eine Erklärung gemacht, die Staatssekre­tär Stimson in seiner Unterredung mit Macöonaid und Tardieu abgegeben hat. Stimson habe zunächst betont, er sei nach Genf gekommen, nm den europäischen Staaten z» helfen, eine Lösung für al l e zur Verhandlung stehenden in­ternationalen Probleme z» finden. Die öffentliche Meinung in den Vereinigten Staaten sei gegenüber Europa außer­ordentlich skeptisch. Die Auffassung sei vorherrschend, daß die europäischen Staaten in den großen internationalen Fragen, vor allem dem Reparations- und Schulöenproblem, nicht mehr mit der wünschenswerten Ehrlich­keit handelten. Eine Zusammenarbeit der Vereinigten Staaten mit Europa sei nur gegen den Preis voller Ehrlich­keit in allen diesen Fragen zu haben.

Staatssekretär Stimson legte sodann Taröien und Mac­donald den neuen amerikanischen Abrüstungsplan dar, der auf dem Verfahren der qualitativen Herabsetzung der Rüstun­gen aufgebaut ist und in dem DentschlandalSMuster für die Herabsetzung -er Rüstungen hingestcllt wird. Der amerikanische Vorschlag geht davon aus. daß in Zukunft die Staaten nur Uber Armeen verfügen dürften, die entsprechend dem deutschen Beispiel der Verteidigung der Grenzen und der Ordnung im Innern dienen. Nach den amerikanischen Plänen würde Frankreich über eine Armee von ungefähr 880000 Mann verfügen dürfen. Alle Länder sollen aus der Abrüstungskonferenz den Stand ihrer Rüstun­gen begründen. Jedoch dürsten künftig die Sicherheitslage eines jeden Landes und die geographischen Bedingungen lediglich unter dem Gesichtspunkt der Verteidigung und der Ausrechterhaltung der inneren Ordnung für Len RüstnngS- stand maßgebend sein.

Der amerikanische Abrüstungsvorschlag ist von seinen Ur­hebern zunächst nur als eineallgemeineAnregung gedacht, nicht als ein feststehender Plan. Stimson har in der eingangs genannten Unterredung sodann betont, daß die öffentliche Meinung in den Vereinigten Staaten S,e Lage der einzelnen europäischen Staaten sehr woht kenn« und die Sicherheitsbedürfnisse der einzelnen Länder durchaus be­rücksichtige. Stimson hat dann weiter angedeutet. Saß die amerikanische Regierung für den Fall greifbarer Ergebnisse der Abrüstungskonferenz es nicht ablehnen würde, am Schluß der Konferenz eine Erklärung abzngeben. nach der sie für den Fall eines enropäischen Krieges dem angreifenden Staate weder direkt noch indirekt in irgend einer Weise Hilfe lei­sten würde.

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Amerika mahnt seine Schuldner

--- Washington, 22. April. Das amerikanische Staats­departement hat Ende des letzten und Anfang dieses Monats an 14 Schulünerländer Schuldscheine im Gesamtbetrag von 246 Millionen Dollar, die durch das Hoover-Jahr gestundet worden waren, zur Unterschritt übersandt. Der gestundete Jahresbetrag soll innerhalb von 10 Jahren, beginnend mit Juli 1933, bei einem Zinsfuß von 4 v. H. zurückgezahlt wer­den. Diesbezügliche Noten gingen an Belgien, Tschechoslo­wakei, Estland, Finnland, Frankreich, England, Ungarn, Italien Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, Südslawien «nü Deutschland.

Doch Berqnickung der Kriegsschulden mit den Reparationen

Staatssekretär Stimson hat dem Staatsdepartement aus Grund seiner Genfer Besprechungen offiziell mitgeteilt, daß kein Land Europas vor der Lausanner Kon­ferenz Schulden bezahlen werde. Stimson er­klärte offen, daß die Länder ihre Kriegsschnldenzahlungen von den Zahlungen Deutschlands abhängig machten und entgegen dem Protest Amerikas, die Reparatio­nen mit der Kriegsschuldenfrage verquickten. Bon hohen Be­amten beS Staatsdepartements wird zwar darauf hingewie­sen, daß nach Beginn der Lausanner Konferenz weitere Ver­handlungen stattsinden würden, aber gleichzeitig betont, daß die amerikanische Regierung, gestützt auf die Unterschriften der Schuldnerländer, auch weiterhin aus Einhaltung der bestehenden Zahlungsverpflichtungen drängen werde.

Erste Aussprache zwischen Brüning und Tardieu

Die Genfer Slaalsmänner-Besprechungen häufen sich — Frankreichs Kampf

gegen die Abrüstung

TU. Genf, 22. April. Der französische Ministerpräsident Tardieu stattete Donnerstag nachmittag dem Reichskanz­ler Brüning jg, Hotel Metropole einen Besuch ab. Vor­her empfing der Kanzler den belgischen Außenminister Hy- mans. Der englische Ministerpräsident Macdonald hat sich zu heute vormittag beim Kanzler angesagt. Tardieu emp- '/.7>5 Donnerstag nachmittag Bia^donald sowie die Vertreter Rumäniens, Sttdslawiens und der Tschechoslowakei.

binstündige Unterredung zwischen Brüning und Tardieu, an der Staatssekretär v. Bülow nicht teil­nahm. wird ebcniowenig wie über die gesamten bisherigen Besprechungen des Kanzlers die geringste Mitteilung ge­macht. Die Besprechungen werden heute unter Nin-»u,tek»no Bülows fortgesetzt werden.

In Washingtoner amtlichen Kreisen wird jetzt erstmalig zugegeben, daß Staatssekretär Stimson außer der Ab- rnstungsfrage in Genf auch andere Probleme besprechen wird. Unterstaatssekretär Castle erklärte, Stimson sei zwar hauptsächlich zur Besprechung der Abriistnngsfragc nach Genf gefahren, aber angesichts der Finanz- und Wirt­schaftslage in der ganzen Welt sei es unumgänglich, daß die in Genf anwesenden Staatsmänner auch die Kriegs­schulden- und Reparationstrage besprächen. Er betonte jedoch, daß die Besprechungen lediglich unverbind­lichen und informatorischen Charakter hätten.

Um die Abschaffung der Angrisfswaffen

Im Hauptausschuß der Abrüstungskonferenz wurde die durch Sen neuen Vorschlag der engt'schen Regierung einge- lcitete große Aussprache über dre qualitative Ab- r ü st ung fortgesetzt. Die Vertreter von Kanada und Nor­wegen sprachen sich einheitlich für die Vorschläge der eng­lischen Regierung aus. Unter großer Aufmerksamkeit setzte i»dann Paul Bonconr den Standpunkt der französi­schen Regierung zu dem englischen Vorschlag auseinander, ^le zu erwarten, erklärte er, daß die französische Delegation

sich gezwungen sehe, den in der letzten Sitzung gemachten englischen Vorschlag in seiner jetzigen Form abzuleh- n en. Sie sehe sich nicht aus dem Grunde dazu veranlaßt, weil das in ihm ausgesprochene Prinzip den Anschauungen der sranzöstschcn Vertreter widerspricht, sondern weil, wie aus dem französischen Vorschlag hervorgehe, Frankreich diese in has Gebiet der qualitativen Abrüstung gehörenden Mas­sen einer internationalen Macht unterstellen wolle. Erst die von der französischen Delegation empfohlene internationale Polizeimacht könne der Welt die internatio­nale Sicherheit geben, dazu sei aber noch eine Kontrolle der jetzt empfohlenen Abrüftungsmahnahmen notwendig.

Als nächster Redner betrat der amerikanische Delegierte G > bson die Tribüne. Er verwahrte sich gegen die bezüg­lich des amerikanischen Lanbabrüstungsvorschlages von fran­zösischer Seite geübte Kritik und erklärte, im Sinne der amerikanischen Delegation sei der Vorschlag als Teil der Ab­rüstung aufgcfaßt worden. Schließlich sprach er sich für die Unterstützung des englischen Vorschlages aus, der klar die Ansichten vieler Delegationen zum Ausdruck bringe. Auf den Hinweis des schweizerischen Delegierten Motta, man müsse bei der Abstimmung über den Ent- »chließungsvorschlag unter allen Umständen Einstimmigkeit erreichen, kam Titulcscn (Rumäniens mit einem neuen, den französischen Wünschen Rechnung tragenden Vorschlag her­aus. Lttwinow (Rußlands versuchte diesen Vorstoß, der aus dem englischen Vorschlag ein zwitterhaftes Gebilde schaffen würde, abznwehren mit der Erklärung, die russische Delegation sei nur bereit, ihre Stimme für den ursprüng­lichen Vorschlag abzugeben.

Der Präsident der Allgemeinen Kommission, Hend er­tön. sprach sich jedoch kür die Durchberatung des neuen Vorschlags ans. EL scheint die Absicht zu bestehen, durch eine Ueberarbettung des englische« Vorschlages sich die sran- zösische Stimme zu kaufen.

Tages-Spiegel

Der amerikanische Staatssekretär Stimson hat Macdonakd und Tardieu einen Abrüstungsvorschlag seiner Regierung vorgelegt, der als allgemeine Anregung gedacht ist.

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Zwischen Reichskanzler Brüning und Ministerpräsident Tardien fand gestern eine erste Anssprache in Genf statt.

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Der Reichskanzler wird sich am Sonntag in Hohenzoller« wo er sein Wahlrecht ansübt, mit dem Reichsinnenmini» ster treffen, nm die Reichsbannerangclegenheit zn be» sprechen.

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Dcr Reichsinnenminister hat neue Richtlinien für das Ver­bot von Zeitungen den Länder« zugehen lassen.

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Die Verlängerung des 125 Mill. Dollar betragenden Ueber» brücknngskredit, für das Deutsche Reich bis November 1983 ist durch ein internationales Bankenkonsortinm nn- terzeichnet worden.

Neue deutsche Memel-Denkschrift

TU. Genf, 32. April. Die deutsche Regierung har den vier Untcrzeichnerstaaten der Mcmelkonvcntion eine ausführliche Denkschrift überreicht, in der auf dieneuenBorkomm- nisse im Memelgebiet» insbesondere auf die unrecht­mäßige Zusammensetzung der Wahlausschüsse, die Beschrän- kung der Presse-, Rede- und Versammlungsfreiheit und auf die neuen Einbürgerungen hingewieien wird.

In der von Staatssekretär von Bülow Unterzeichneten Note wird besonderer Nachdruck ans den gefahrvollen Cha­rakter der Maßnahme gelegt, durch die die litauische Negie­rung die kommenden Landtagswahlen im Memelgebier. ins­besondere auf dem Wege der Einbürgerung, zu beeinflussen sucht. Die Note hebt die Notwendigkeit strengster Jnnehal- tung des Memelstatuts und der Memelkonvention durch di« litauische Regierung hervor und gibt eine eingehende Dar­stellung der gesamten Vorkommnisse und der Lage im Me­melgebiet. In der deutschen Note wird serner nachdrücklich die Aufmerksamkeit der Untcrzeichnerstaaten auf die Auf­hebung der bisher geltenden einjährigen Frist für die Ein­bürgerung im Memelgebiet gelenkt.

Der Ucberreichung der Note sind zahlreiche vertrauliche Besprechungen des Leiters der Ostabteilung, Ministerial­direktor Meyer, mit den in Genf anwesenden Bertrerern der vier Mächte vorausgegangen. Eine Stellungnahme der vier Unterzeichnerstaaten zur deutschen Note liegt noch nicht vor.

Englands neue Zollverordnung

TU. London, 22. April. 'DaS englische Schatzamt hat auf Empfehlung des beratenden Zollausschusscs die neue Zoll­verordnung erlassen, die insgesamt etwa 100 Warengatcunge« umfaßt und am 28. April in Kraft tritt Durch die neuen Verordnungen werden dt« unter dem Dumpingabwehrgesetz erlassenen drei Zollvcrordnungen außer Kraft gesetzi Die neue Zollverordnung steht eine sofortige Zollerhöhung für eine grobe Anzahl Halb- und Fertigsabrikate vor. Dar­nach ergibt sich ein Zolltarif in Höhe von 25 bis 30 v H für Frucht- und Gemüsekonserven. Kaviar usw und von 2u v. H. für Fertigwaren. In gewissen Fällen beträgt der Zok nur 10 bis 15 v. H. Bei Halb- und Luxnswar«n 25 bis 80 v. H. Für Stahl und Eisen stellt sich der neue Zoll aus 33',, v. H Hierunter fallen Winkeleisen und Eisenmangan, ferner Eisenbarren, Zinnblcche und -Barren, alle Sorten von Stan­gen. Winkeln usw.» Schmiede- und Gußstücke. Hufeisen. Trä­ger. Reisen. Platten und Bleche aller Art.

Die Zollerhöhung aus 20 v. H. umfaßt 18 Warengattun­gen: Keramische Waren, Glaswarcn, Möbel, Eisenwaren un­fertige Eisen- und Stahlerzeugnisse wie Rohre, Stahlfedern, Draht, Messer, Gabeln und Schlösser, elektrische Artikel, landwirtschaftliche Geräte, Fertigwaren, wollene Fertig­waren, Wolldecken usw.? Schuhwarcn, Chemikalien, Kerzen und Seifen, Ledcrwaren, Papierwaren, Fahrräder (33'/» Prozent), Waffen »nd Munition <25 Prozent). Toiletten- gegenstände <30 Prozent), Spielwaren (25 Prozent).

Ausnahmezustand

an der ruffhch-mand^churischen Grenze

TU. Tokio, 22. April. Die japanische Presse meldet, daß das Oberkommando der Noten Armee im Fernen Osten am Mittwoch den Ausnahmezustand an der russisch-mandschu­rischen Grenze verhängt habe. Besonders soll di« Grenze bei Pogranitschna bemacht werden, wo nach russischer Auf­fassung ein Einsall von Weißgardisten droht.