K. Oberamt Calw.
Protokoll der Amtsversammlung
vom 30. April 1909.
Anwesend:
Der Vorsitzende Regierungsrat Doelter, die 30 stimmberechtigten Abgeordneten nach Turnus III., die nicht aus der Mitte der Amtsoersammlung gewählten Mitglieder des Bezirksrats: Weiß, Deker, Wolf: Oberamtspfleger Fechter, Schriftführer Schäfer.
§ 1 -
Die nachgenannten neugewählten Mitglieder werden auf die im Gemeindedienst erfolgte Verpflichtung auf Festhaltung der Verfassung und auf Wahrung der dadurch begründeten Rechte der Gemeinden und Körperschaften hingewiesen: Schultheiß Braun von Althengstett, Schultheiß Reiff von Simmozheim, Gemeinderat 2. Haug voll Ostelsheim, ferner die Stellvertreter: Gemeinderat Gehring von Calw, Gemeinde- psleger Dongus von Deckenpfronn. —
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Oberamtspfleger Fechter ist abgetreten. —
Hinsichtlich der Rechnungen:
1. der Oberamtspflege pro 1906/7,
2. der Bezirkskrankenpflegeversicherung pro 1906.
3. der Oberamtssparkasse pro 1907
wird die Anerkennung dieser Rechnungen und die Entlastung der Rechner mit dem Vorbehalt ausgesprochen, daß etwaige Anstände, welche sich beim Kassensturz und der Nachrechnung, sowie bei der Kapitalien- oerurkundung und bei der Prüfung der Kapitalurkunden ergeben, erledigt werden.
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Der Bezirksrat stellt mit Beschluß vom 6. Oktober 1908 den Antrag, die jährliche Vergütung an den Stationskommandanten für Anschaffung des Papiers, welches die Ländjäger zu amtlichen Meldungen bedürfen, auf 60 ^ für jeden im Bezirk stationierten Landjäger festzusetzen.
Die Amtsversammlung ist mit diesem Antrag einverstanden.
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In Gemäßheit des Art. 32, letzter Absatz der Bezirksordnung wird einstimmig beschlossen, die in der heutigen Verhandlung nach §§ 5, 6, 7 erforderlichen Wahlen nicht durch geheime Abstimmung, sondern durch Zuruf vorzunehmen.
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In die nach dem Ministerialerlaß vom 6. März 1901 — Amtsblatt S. 81 —zu bildende Oberamtsquartierkommission zur Feststellung der Grundsätze und Ausführung der allgemeinen Verteilung der Einquartierung auf den Oberamtsbezirk werden folgende