Der künftige Finanzausgleich

zwischen Reich, Ländern und Gemeinden

Dieser Tage ist ein Gutachten des ehemaligen Staats­sekretärs im Reichsfinanzministerium, Professor Dr. Po- Pitz, über den „künftigen Finanzausgleich zwischen Reich, Ländern und Gemeinden" erschienen. Das Gutachten stellt den Versuch einer organischen Reform des bislang rein politisch behandelten Problems des Finanzausgleichs dar. Als das Grundübel der bisherigen Lösungsversuche des Finanzausgleichs wird die von oben nach unten gerichtete Behandlungsmethode bezeichnet. Das Reich suchte zuerst seine Interessen wahrzunehmen und überließ dann den Rest den Ländern und Gemeinden. Und zwar Ländern und Gemeinden in einer Einheit begriffen, die sie in Wahr­heit nicht darstellten. Das Gutachten schlägt dagegen vor, von unten anzufangen, erst den Aufgabenkreis und die steuerliche Zuständigkeit der Gemeinden zu re­geln und dann den Rest dem Staat zu überlassen.

Für die Regelung der gemeindlichen Verhältnisse wird in erster Linie die Wiederherstellung der Selbst­verwaltung verlangt, die sich bei den kleinen und Land­gemeinden allerdings erst im Landkreis zu repräsentieren brauchte. Zu dem Ende müßte auch ein Wandel in der Stellung des Landrats vorgenommen werden, der heute ein absetzbarer politischer Beamter ist, was aber mit seiner künf­tigen Funktion als Letter eines Selbstverwaltungskörpers sich nicht vertrüge. Um der Selbstverwaltung ihre Realität wieder zu geben, die sie in den letzten Jahren mehr und mehr verlor, soll künftig die Regelung aller lokalen An­gelegenheiten allein den lokalen Instanzen Vorbehalten blei­ben. Unter anderem soll auch das gesamte Fürsorge­wesen, eingeschlossen Krisenfürsorge und Arbeitslosenver­sicherung, den Gemeinden unterstellt werben.

Die Auswüchse des gemeindlichen Regiments sollen nicht durch eine Stärkung der Aufsichtsbehörden vermieden wer­den. Das würde, wie ja gerade die jüngste Zeit beweist, zu einer indirekten Wiederaufhebung der Selbstverwaltung füh­ren. Es sollen vielmehr klare Normen für die Zuständig­keiten der Gemeinden und der Aufsichtsbehörden geschaffen werden, damit das „freie Ermessen" in möglichst weitem Umfange auf eine Rechtsgrundlage gesetzt wird, da eine solche immer noch fehlt. Das Gegenstück zu diesen Normen bildet ein Gemetndehaushaltsgcsetz, bas die steuerliche Hoheit der Gemeinden regelt. Neben der Bürgersteuer soll jeder einzelne Bürger noch durch eine Wohnungssteuer er­faßt werden. Beide Steuern werden in eine feste Relation zu Len Nealsteuern gebracht werden, um eine Hebelsteue­rung des freien Einkommens zu verhindern. Die Wohnungs­steuer soll beiläufig an die Stelle eines Teiles der abgestell­ten Hauszinssteuer treten, so daß eine Mehrbelastung von Mieter und Wirt nicht eintritt.

So wird für die unteren Verwaltungskörper eine feste Einnahmegrundlage geschaffen. Einkommens- und Körperschafts st euer, die beiden konjunkturempfind­lichen Steuerarten, bleiben beide dem Staate Vorbe­halten. Die Ueberweisungen in der heutigen Form fallen fort. Durch diese Maßnahme« soll auch der Uebelstand be­seitigt werde», daß die hohen Ueberweisungen guter Zeiten auf alle Fälle auch ohne zwingenden Grund von den Kom­munen verwirtschaftet werden. Die Gemeinden benötigen natürlich zur Betreuung des ihnen zugewtesenen erweiterten Aufgabenkreises auch in Zukunft staatlicher Zuschüsse. Die heute schon bestehenden staatlichen Dotationen für Polizei, Schulen und Wegebau sollen bestehen bleiben. Daneben soll eine „Finanzzuweisung" treten, deren Vorbild man der eng­lischen Staatspraxis entnommen hat. Diese Finanzzuweisung wird einmal nach den große« Klaffen der Städte und zum anderen nach der Zahl der selbständigen Berufsbevölkerung berechnet.

Wiirltembergischer Landtag

Die Gehaltskürzungen in Württemberg und Bayern Der öeutschnationale Abgeordnete Dr. Wider (BP.) hat im Landtag folgende Kleine Anfrage eingebracht: „Aus der Presse ist zu entnehmen, daß Bayern die Bestimmung der Notverordnung, soweit sie Gehaltskürzungen auf 1. Januar betreffen, aus technischen Gründen erst am 1. Februar ein­führen will. Solche Einzelregelungen bringen in unsere so­wieso schon erregte Zeit neue berechtigte Mißstimmung in die betreffenden Kreise der anderen Länder. Ist das Wiirt- tembergische Staatsministerium bereit, bei der Reichsregie­rung auf eine einheitliche Regelung der Notverordnungen des Reichs zu dringen?

Für Verringerung der Zahl der Forstämter Der Abg. Winker (2.) hat im Landtag folgende Kleine Anfrage eingebracht: Der Landtag hat am 6. Juni 1931 be­schlossen, bas Staatsministerium zu ersuchen, in Erwägung darüber einzutreten und dem Landtag zu berichten, in wel­chem Umfang eine Verringerung der Zahl der Forstämter vorgenommen werden kann. Der von der Regierung in Aussicht genommene Abbau einiger Forstämter erscheint nicht ausreichend. Im Verhältnis zu Baden ist die Zahl der Forstämter in Württemberg auffallend groß. Daran ändert auch die Auffassung der Forstverwaltung nichts, baß in Württemberg eine bessere Verwaltung der Staatssorsten vorhanden sei. In Württemberg ist der Geschäftskreis einer Reihe Forstämtcr so eng begrenzt, daß eine Zusammenlegung möglich ist, ohne daß die Verwaltung der Staatsforsten dar­unter notleiöen würde. Ich frage das Staatsministerium, ob es bereit ist, eine weitere Verringerung der Zahl Ser Forstämter vorzunehmen?

Aus Württemberg

Die Holzhauer zur Krisensürsorge zugelaffen Wie Präsident Dr. Kältn in einer Sitzung beim Landes­arbeitsamt mittetlte, werden die Holzhauer mit Wirkung ab 15. Januar 1932 bis 2. April 1932 zur Krisensürsorge zugelaffen. Der Präsident hatte die Vertreter der Staats­und Privatforsten von Württemberg und Baden, sowie die beiden Arbeitnchmerverbände lDLV. und RIA.) geladen, um zu den gestellten Anträgen auf Zulassung der Holzhauer zur Krisenfürsorge Stellung zu nehmen. Sämtliche Vertreter waren der Aufsagung, daß die Voraussetzungen nach 8 191 AVAVG. für Holzarbeiter gegeben seien. Die Arbeitsmarkt­lage werde sich wahrscheinlich eher verschlechtern als bessern. Der Vertreter des RIA. hob noch hervor, daß die Holz­hauer im Sübwestbezirk schon insofern schlechter gestellt seien, als sie in den meisten anderen Landesarbcitsamts- bezirken ohne Ausnahme zu den „Berufsüblich Arbeitslosen" gezählt würden, während nach dem Gesetz nur die bet Kul­turen beschäftigten Waldarbeiter hierunter fallen. Der Prä­sident gab dann noch bekannt, daß er von dem Recht der Einbeziehung der Holzhauer in die Krisensürsorge Gebrauch machen werde zum nächstmöglichsten Termin, der, wie ein­gangs erwähnt, vom 15. Januar bis 2. April 1932 liegen wird.

Maßnahmen gegen Einheitspreisgeschäfte und Warenhäuser Das Württ. Wirtschaftsministerium hat dem Reichswirt­schaftsministerium in Berlin eine Reihe von Vorschlägen zur Abänderung bzw. Ergänzung der Gewerbeordnung un­terbreitet, die dem mittelständischen Einzelhandel gegen­über dem immer stärkeren Vordringen der Einheitspreis­geschäfte und Warenhäuser Sie Lebensbedingungen schaffen sollen, die es ihm ermöglichen, über die gegenwärtige Krisen­zeit hinwegzukommen. Es handelt sich um nachstehende Maß­nahmen: 1. Vorschriften, die die Bezeichnung als Einheits­preisgeschäft auf solche Geschäfte beschränken, die nur zu ganz wenigen, bestimmten Preisen verkaufen,- 2. Vorschriften, die unlautere Machenschaften bei der Anpreisung der Waren verhindern,- 3. Vorschriften, Sie der Verwaltung eine Unter­

sagung gegenüber unzulässigen Betrieben und ihren In­habern ermöglichen: 4. Maßnahmen gegen Warenhäuser,- es sollte ernstlich geprüft werden, ob nicht das Vordringen der Warenhäuser und wareuhausartigen Unternehmungen, insbesondere in den kleineren Gemeinden, durch besondere gesetzliche Vorschriften erschwert werden soll.

Mit den vorstehenden Vorschlägen des Württembcrgischen Wirtschaftsmiuisteriums hat sich der Wiirttembergische In­dustrie- und Handelstag in einer Sitzung seines Einzel­handelsausschusses sowie in einer Bcrtreterkonferenz der Württembergischen Handelskammern eingehend befaßt und zu denselben wie folgt Stellung genommen: Der Einzrl- handelsausschuß hat aus der Erwägung heraus, daß sich der mittelständlerische Einzelhandel inmitten Ser derzeitigen außergewöhnlich schweren Wirtschaftskrise in einer ganz besonders gefährdeten, ja existenzbedrvheuden Lage befindet, den vorliegenden Vorschlägen des Württembergischen Wirt­schaftsministeriums grundsätzlich zngcstimmt.

Aus Stadt und Land

Calw, den 7. Januar 1932.

Weihnachtsfeier deS Veteranen- und Militärvereins

Calw

Alter Ueberlieferung getreu hielt der Veteranen- und Militärverein Calw am Vorabend des Erscheinungsfestes wieder eine Weihnachtsveranstaltung im Bad. Hose ab. Denn trotz, ja gerade wegen der Notzeit haben die alten Kame­raden, so führte Vorstand Re ich mann in seiner Begrü­ßungsansprache aus, das Bedürfnis, wieder einmal Schulter an Schulter beisammen zu sitzen und in gemeinsamer Er­innerung an die für den Frontsoldaten größte Zeit seines Lebens der Alltagsnot zu vergessen. Heute sei in der Welt die Stunde gekommen, in der man sich wieder des Feld­soldaten und seiner Leistungen entsinne. Nach einer cin- drucksamen Ehrung der Toten des Weltkrieges und der im verflossenen Jahr verstorbenen Kameraden hieß der Vorstand die erschienenen Vertreter der staatlichen und städtischen Behörden, die Vertreter befreundeter Vereine, das Präsidialmitglicö des württ. Kriegerbundes, Vezirks- obmann Küchle, und die überaus zahlreich anwesenden Ver­einsmitglieder herzlich willkommen. Mit Bedauern vermerkte er ferner,, daß infolge Erkrankung zwei treue Kameraden das Präsidialmitglied des Bundes, Dekan a. D. Zeller und Küferobermeister Schad, an der Teilnahme verhindert seien. Die Veranstaltungen des Militär- und Veteranenvereins verbürgen immer eine vortreffliche Unterhaltung,- auch Heuer wieder bestritten Freunde und Mitglieder des Ver­eins ein vielseitiges Programm, welches dank der freudigen Hingabe aller Mitwirkenden großen Anklang fand. Die Calwer Stadtkapelle wartete unter Leitung von Musik­direktor Frank mit ausgezeichneten Orchesterdarbietuug.-n auf. Unter gleicher Führung sang der stattliche Männerchor volkstümliche Lieder von Wengert, Wohlgemuth und Kro- mer. Ein von Jugendturnwart Gehring fein inszeniertes Kindersoldatenspiel fand freudigen Beifall. Mit riesigen Brezeln belohnt verließen die munteren kleinen Buben den Schauplatz ihres Wirkens. In einem Tiroler- und einem Walzerreigen, einstudiert von Turnwart Walz, zeigten dann die Mädchen ihr anmutiges Können, und schließlich ernteten sechs junge Damen mit dem flotten Neigcnspiel „Die lustigen Sechs" stürmischen Applaus. Vorstand Nc...-- mann überraschte die Mitwirkenden, die durchweg ihre Dar­bietungen wiederholen mußten, mit einer wohlverdienten süßen Gabe. Mit besonders starkem Beifall wurden vier eindrucksvoll gestellte „Lebende Bilder" begrüßt. Sie hatten eine Schützengrabenszene (Postempfang am Weihnachts­abend), das Harren der Angehörigen in der Heimat auf Nachricht aus dem Felde, die Kraft der einigen Verbunden­heit aller Volksstände, und eine Darstellung der Arbeit und Erfolge des Vereins zum Vorwand. Die Bilder waren mit großer Liebe und Sorgfalt ausgestaltet und boten eine«

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Sie klammerte entsetzt di« Hände um seinen Arm. „Neil lasten Sie ihn nicht zu mir! Netten Sie mich vor ihm! 3üh kam ihr das Erinnern. „Wo ist Karlheinz? — Er ka Loch im Auto! Er folgte mir ja im Auto!" Sie stöhnt „Oh, unser Wagen ist verunglückt. — Aber Karlheinz - wo ist Karlheinz?"

„Er ist hier."

Sie gab des Arztes Arm frei und richtete sich hastig au Und da sah sie ihn. Ihre Augen strahlten hellstes Glüc Sie jubelte: „Lieber Karlheinzl"

Er war bei ihr und schlug den Arm innig um ihr Schultern. „Nicht aufregen, Ruth! Ich bin bei dir un weiche nicht mehr von dir!"

Sie bettelte. „Du darfst den Japaner nicht zu mir la! sen, Karlheinz, bitte, Kittel"

„Er wird nicht kommen, Ruth."

- »Ist er verwundet?"

»Ja, er ist verwundet. Er ist schwer verwundet."

sah sie ihm in die Augen. „Sage mir die voll Wahrheit, Karlheinzl Ist er tot?^

Er nickte leis.

Ruth sank mit erlöstem Aufatmen an seine Brust. „Dann wird er mich nicht mehr von dir reißen können! — Ja, nun darf ich ohne Sorgen sein. — Karlheinz, jetzt will ich aber nie mehr von dir getrennt werden!"

- L/ebkosend strich er ihr über das Haar. „Nein, Ruth, jetzt bleiben wir bei,ammen. Ich will jetzt immer meine Ruth behüten und beschirmen."

„Ja, immer, Karlheinz!' Sie schloß müde die Augen und fiel an des geliebten Mannes Brust in einen ruhigen, erquickenden Schlaf.

Sanft bettete Karlheinz mit des Arztes Hilfe Ruth auf bas Lager. Dann schied der Arzt. Karlheinz aber trug «men Stuhl herbei und setzte sich an Ruths Seite. Ein freudevolles Singen und Klingen war in seiner Brust.

18.

Professor Kliiber schritt unruhig in seinem Arbeits­zimmer aus und ab.

Bert Jbenstein saß neben dem Schreibtisch in einem Klubsessel und blies grübelnd den Rauch seiner Zigarette vor sich hin.

„Lautroit hatte gemeint, er hätte die echten Aufzeich- nungen über „Omega" in Besitz, und es war eine Fälschung. Salenzyca schwor darauf, die echten Gcheimpapiere sich er­gaunert zu haben, und es sind Fälschungen. — Wo sind nun die wirklichen, tatsächlichen Aufzeichnungen über „Omega" hingewandert?"

Kliiber hob in Abwehr die Arme. „Ich will nicht mehr denken! Man wird verrückt! — Und was wollen Sie? — Erst meine Tochter, dann die Papiere! — Hatte Erlsing Er­folg, hatte er keinen? — War er überhaupt noch in Wladi­wostok, als das Telegramm hinkam? — Wo ist Ruth? — Das sage ich Ihnen, Ibenstein: Findet Erlsing meine Toch­ter nicht, dann reise ich selbst nach Japan. Mein ganzes Vermögen will ich daran wenden, Ruth wiederzufinden l Ich werde kein« Ruhe haben, solange ich nicht weiß, daß Ruth aus dem Zwang dieses Menschen befreit ist!"

Die Tür ging auf. Klaus trat mit Hilde über die Schwelle. „Datei, ich war eben bei Hildes Mutter. Hilde hat mich hierher begleitet. Sie ist voll Sorge um Ruth, und sie kam zur rechten Stunde mit mir."

Der Professor fragte rasch: „Was heißt das? Ist Nach­richt da von Erlsing?"

Jetzt zog Klaus ein Telegramm hervor. „Ja. Eben als wir das Haus betraten, brachte der Bote das Telegramm."

Klübers Hände zitterten. „Hast du es gelesen, Klaus?"

„Ich habe es gelesen, ja! Es steht gut, Vater."

Kliiber hob die Hand. „Gib."

Mit unsicherer Stimme las er vor: „Habe Ruth ge­funden. Sie ist gesund und hat mich lieb. Erbitte Hei- ratspaviere für Ruth. Wir wollen uns hier trauen lassen. Karlheinz Erlsing, Wladiwostok, Hotel .Europa'."

Bert Ibenstein rief in Heller Freude: „Geglückt! — Jetzt bin ich zufrieden!"

Klübers Gestalt schien zu wachsen. Seine Augen schau­ten voll neuen Höffens den Sohn und Hilde an. „Ruth ist gesund! Eie ist gesunden, Erlstna kam nickt zu spät! — Er

— ja, sie soll sein Weib werden. — Wenn er nicht gewesen wäre . . .1" Er streckte Bert Ibenstein beide Hände entgegen. „Und wenn wir Sie nicht gehabt hätten, lieber Ibensteint Sie sind es, der uns auf Ruths Spur brachte!"

Der aber wehrte. „Wir wollen Fedor Galjonewski nicht vergessen, Herr Professor! Er hat uns den Weg gezeigt."

Kliiber nickte ernst. „Ja! — Jbenstein. schützen wir hu. und — seine Gattin!"

„Es wird geschehen. Ich habe mir bereits einen Plan zurechtgelegt."

Klüver schaute voll Freude auf Klaus und Hilde. „Jetzt dürft auch ihr euch ungetrübt eures Glückes freuen. Ihr zwei! Weiß Gott, ihr habt es redlich verdient, daß jetzt di« Sonne für euch aufgeht."

Bert Jbenstein meinte zögernd: „Ja — einiges ist mir geglückt. Ich habe jetzt viele Fäden geordnet. — Aber ich darf noch nicht zufrieden sein! — Wo sind die Aufzeichnungen?^

Der Professor schien jetzt plötzlich wieder regstes Inter­esse an seinen Aufzeichnungen zu finden. „Jbenstein, brin­gen Sie mir diese verwünschten Papiere herbei! Das ist da» Letzte, was mir zu meinem Glück fehlt."

Klaus forschte: „Und weshalb wünschst du jetzt so drin­gend die Papiere herbei, Vater? — Soll diese Entdeckung neues Leid heraufbeschwören? Soll der Kampf von neuem anheben?"

Kliiber wehrte. „Nein! „Omega" hat mir und euch Leids genug gebracht. Wenn es schon jetzt solch schlimmen Kampf entfachte, was sollte erst werden, wenn es eines Tages in der Hand eines ganzen Volkes gegen «in anderes ausge­spielt würde! Klaus, du hattest von Anfang an recht: Es war eine unglückliche Erfindung! — Jetzt bin ich bekehrt. — Und wenn ich die Aufzeichnungen über „Omega" herbei­wünsche, dann jetzt nur deshalb ..."

Klaus jubelte. „Um die Gewißheit zu haben, daß das Geheimnis über „Omega" keinem fremden Auge offenbar wurde."

„Ja, Klaus, und — um sie selbst zu vernichten. Nie­mand soll je das Geheimnis meiner Forschung erfahren."

Klaus Kliiber preßte des Vaters Rechte. „Das ist di« größte Freud«, die du mir bereiten kannst. — Jetzt will ich spre^n!"

(Schluß folgt.)