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Nr. 129

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Samstag, den 6.Juni 1931

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Zernsprecher Nr. 9

Verantrvortl. Schrtftleitung: Zrieörich Han» Lch»«t« Druck unä Derlaz äer A. velschlüger's vuchäruckeret

Jahrgang 104

Die deutschen Minister in England

Herzlicher Empfang in London — Brüning und Lurtius werden in Lheguers

die schwere Notlage des Reiches darstellen

TU. London, 8. Juni. Die deutschen Minister sind gestern Nachmittag von Southampton kommend auf der Station Waterloo eingetroffen. Zu ihrem Empfang hatten sich neben einer riesigen Menschenmenge der englische Ministerpräsi­dent Macdonald, der Außenminister Henderson und andere hohe englische Beamte, sowie das gesamte Personal der deutschen Botschaft eingefunden. Die englischen Minister begrüßten den Reichskanzler aufs freudigste.

Beim Verlassen des Bahnhofs ereignete sich ein kleiner Zwischenfall, als aus der Menge heraus eine klare deutsche Stimme rief: «Deutschland erwache!"

Gestern abend waren Brüning und CnrtinS Gäste der englischen Regierung im Auswärtigen Amt. Das Essen hielt sich in dem in England üblichen einfachen Rahmen. Es wurde- lediglich der Trinkspruch auf den König ausgebracht. Alter Tradition entsprechend wurde jedoch keine Rede ge­halten.

Kanzlererklärung über de« Zweck der Englandreise.

Der deutschen Presse gegenüber äußerte sich Reichskanz­ler Dr. Brüning über den Zweck seines Londoner Besuchs etwa wie folgt: Auf Einladung des englischen Ministerprä­sidenten und des Außenministers gehe er nach Chequers zu einer offenen menschlichen Aussprache. Die Lage sei un­zweifelhaft äußerst schwierig. Dies gelte auch ganz beson­ders hinsichtlich des Haushaltsausgleichs. Die neuen Notverordnungen werden ein neuer Beweis für die deutschen Bemühungen sein, mit allen Mitteln die Finan­zen in Ordnung zu halten. Es sei nun schon das zweite Mal innerhalb von 6 Monaten und das vierte Mal inner­halb von 15 Monaten, daß die Regierung zu Gehaltsherab- sehungen und Steuererhöhungen hätte schreiten missten. Sie hoffe, dadurch wenigstens zum großen Teil Vorsorge für die Noch verbleibenden 9 Monate des Haushaltsjahres getrof­fen zu haben. Für das Haushaltsjahr 1932 seien die Aussichten noch ungünstiger, da sich dann erst die Rückwirkungen der Wirtschaftskrise in vollem Umfange bemerkbar machen würden. Sehr große Sorge bereiteten die Beanspruchungen durch die Sozialversicherung, die sich schneller als erwartet bemerkbar gemacht hätten. Es be­stünden auch noch andere Schwierigkeiten, aber immerhin habe die Reichsregierung jetzt ein klares Bild der Finanzlage des Reiches und der Gemeinden.

Der Reichskanzler trat weiter ganz energisch den Ge­rüchten entgegen, die zurzeit hinsichtlich der deutschen Anleihen im Umlauf seien. Es sei völlig selbstverständ­

lich, baß die Zinsen für die Anleihen und die sonstigen im Zusammenhang damit übernommenen Verpflichtungen inne­gehalten würden. Die Anleihen seien reichlich ge­sichert. Die Lage der Wirtschaft in Deutschland sei noch .immer so, daß sie ihre Verpflichtungen aus privaten An­leihen innehalten könne.

Dr. Brüning kam dann aus die Reparativns- fragezu sprechen und teilte mit, daß er dieses Problem auf jeden Fall in Chequers zur Erörterung bringen werde. Er werde die Frage so darstcllen, wie sie sich der deutschen Re­gierung zeige. Die Reichsregierung habe dieses Problem ein­gehend untersucht und sei sich darüber klar geworden, irgend­welche Beschlüße hätte sie jedoch noch nicht gefaßt. Er gebe sich der HofsniiM hin, bei den englischen Ministern Klar­heit über die deutsche Leistungsfähigkeit zu schaffen, soweit dies im Rahmen der Besprechungen möglich sei. Die Außenwelt, so hoffe er, werde die großen Bemühun­gen und die Opfer, die das deutsche Volk gebracht habe, rich­tig würdigen. Bo» Deutschland aus seien alle Anstrengungen gemacht worden, um die Verpflichtungen, die sich aus dem Dawespla« ergeben hätte», z« erfülle«.

Im Anschluß an die deutsche Presse empfing der Reichs­kanzler die englische Presse. Er erklärte, es sei in Chequers beabsichtigt, über die großen Schwierigkeiten in England und in Deutschland sowie in der ganzen Welt zu sprechen, die eine große Gefahr für das Leben der Länder, der Industrien, der Landwirtschaft und der Arbeiterklasse bildeten. Natürlich würde er besonders von den deutschen Schwierigkeiten spre­chen. Die deutsche Regierung werde auch in Zukunft alles versuchen, um die Ausgaben bei Staat und Ländern herab- zusetzen und die Einnahmen zu erhöhen. Obwohl durch den Aoungplan die Zahlungen mit 799 Mill. RM. gegenüber dem Dawespla» vermindert worden seien, sei es doch notwendig gewesen, die Steuern zu erhöhen und die Ausgaben in den letzten 14 Monaten um 2,6 Milliarden RM. zu verringern. Die Lasten seien für alle Klaffen Deutschlands sehr groß. Auch die Regelung der politischen Schwierigkeiten sei sehr dringend. Der Radikalismus wachse in Deutschland und die deutsche Regierung wisse sehr wohl, daß eine Lösung aller dieser Probleme, die in allen Ländern gemeinsam seien, nicht allein von Deutschland aus erfolgen könnte, sondern im Ka­binett sei man überzeugt, daß diese Fragen durch eine freundschaftliche Zusammenarbeit aller Natio­nen der Welt gelöst werden könnten. — Dr. Curtius schloß hieran einige kurze Worte, in denen er seinen Dank für den freundlichen Empfang aussprach.

Die Notverordnung ist unterzeichnet

Reichspräsident v. Hindenburg gibt seine Unterschrift — Notverordnung Mkd Kundgebung der Reichsregierung werden heute veröffentlicht

TU. Berlin, 6. Juni. Reichspräsident von Hindenburg hat am Freitag nachmittag die neue Notverordnung unter­zeichnet. Der Reichspräsident hat sich gestern abend nach seinem Besitz Neudeck (Westpreußen) begeben, wo er einen mehrwöchigen Aufenthalt zu nehmen beabsichtigt. Die Ver- vssentlichung der Verordnung, die einschließlich der Kund­gebung der Neichsregierung schätzungsweise 39 Schreib­maschinenseiten umfaßt, erfolgt heute mittag.

Daö -ritte Teilgutachte« -er Brauns-Kommission zur Arbeitsloseufrage

liegt jetzt vor. Während das erste Referat die Verteilung der Arbeit, das zweite die Arbeitsbeschaffung behandelte, be­faßt sich dieses letzte und wichtigste Teilgutachten mit der Arbeitslosenhilfe. Die Kommission erklärt, daß grundlegende Reformen auf eine günstigere Zeit verschoben werden müssen. Man habe sich darauf beschränkt, das Haupt­augenmerk auf schnell wirkende Abhilfsmaßnah- men zu richten. Die Vorschläge der Kommission im ein­zelnen zeichnen sich nicht durch besondere Originalität aus. Sie empfiehlt, an der versicherungsmäßigen Ausgestaltung -er Arbeitslosenhilfe festzuhalten. Gegen die Bednrftigkeits- vrüsung äußert sie grundsätzliche Bedenken. Es wird dann weiter Stellung genommen zu der Frage der Zwei- oder Dreiteilung der Arbeitslosenhilfe. Kür einen Systemwechsel vermag man sich nicht zu entscheiden, sondern glaubt ledig­lich die Anpassung -er Krtsenfürsorge an die gesteigerte Notlage befürwort»« zu sollen. Einen «»mittelbaren Uebergang -er Ausgesteuerten in bi« öffent­liche Fürsorge unter Kortfall der Koisensürsorge lehnt sie ab.

Erheblich« Aen-erungen schlägt die Kommission für die Regelung der Wartezeiten vor, die si« i«, Durch­schnitt um etwa eine Woche verkängert wissen will. Sine

zeitweilige Senkung -er Unterstütz« n^gS sätze hält -ie Kommission als Notmaßnahme für erträg lich, jedoch nur, wenn gleichzeitig auch auf seiten -er Ein nahmen -er Versicherung dieser Notlage Rechnung gstragei wird. Vorgefchlagen wird ferner, zu erwägen, ob Sei Reichsanstalt für -en Ausgleich von Einnahmen und Aus gaben eine gewisse Autonomie cingeräumt werben soll Den Ausschluß der Saisonarbeiter empfiehlt die Kommisflor nicht, dagegen den der Hausgewerbetreibenden und de, Heimarbeiter. Auch an der unteren Altersgrenze soll nich gerüttelt werden. Schließlich spricht sich die Kommisstor für eine weitere Senkung der Leistungen der Krisenfürsorg, aus. Eine Erleichterung für die Gemeinden so! dadurch eintreten, daß bas Reich auf den Gemeindeanteil d« Krisenfürsorge verzichtet.

Das Brauns-Gutachten hat bei den Beratungen des Ka­binetts über die Ausgestaltung der Notverordnung als Un­terlage gedient. Wie sich schon jetzt erkennen lässt, Ist -K Regierung aber den Anregungen und Vorschläge« der Kom­mission keineswegs in allen Punkten gefolgt.

Roch keine Ruhe i« RichMbkt

TU. Esse«, 8. Juni. In -er Nacht zum Freflqg kam eS tu Essen zu erneuten AuSschreittmgen. Hie »er Pottgeiderichi meldet, hatte sich im Segeroth-Viertel wiederum eine grösser« Menschenmenge zus amm enge rottet. An einer Strassen-ecke «a, das Pflaster etwa eine« Meter brstt aus-gerissen. Dt« ein schreitenden Pokizeibeamte« umedeu wiederum mit Eitest»«« und aus de» Häusern nett l Mm uMj vnu mt teen beworsm« Ausserdem wunden »a-hlreH^ Sissqssenbatem»«« ze e st ist umiiM 14 Pertzmen wnrden voMckfig siMouomme», vou ' ^

dem RWtzrr wegen

Tages-Spiegel

Die deutsche» Minister find gestern t« London eingetrofle« und mit Herzlichkeit empfangen worden. Reichskanzler Brüning gab der Presse gegenüber ein« Erklär««« ab» -er z« entnehme« ist, daß die deutsche« Minister gewillt sind, in Cheqners ofsen Wer die katastrophale Notlage Deutschlands z« spreche«.

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Die nene Notverordnung ist gestern vom Reichspräsidenten unterzeichnet worbe«. Die Verössentlichung ihres In» Halts sowie die gleichzeitige Bekanntgabe einer Regie» rnngserklärnng werden noch heute ersolge«.

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Aus -er Internationale» Arbeitskonserenz in Genf fordert- -er deutsche Vertreter, Reichsarbeitsminister a. D. Dr. Branns die Regelung -er internationalen Schulden- «nb Reparationssrage und eine Lösung der Kreditsrase auf internationaler Grundlage.

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Das Riesenflugschiff „Do. X" hat in hervorragender Klug, leistnng de« Südatlantik überflogen und ist «ach «ine» Zwischenlandung bei der Insel Fernando Noronha in Natal eingetrosse».

Arbeitslosigkeit und Tribute

Dr. Branns vor der internationalen Arbeitskonferenz

TU. Genf, 8. Juni. Reichsarbeitsminister a. D. Dr. Brauns legte aus der Internationalen Arbeitskonserenz als Führer der deutschen Abordnung den Standpunkt der deutschen Regierung im Hinblick auf die Arbeitslosigkeit dar. Dr. Brauns betonte, der Konkurrenzkampf der Völker führe zum Chaos und zur Katastrophe. Davon bleiben auch schließ­lich die Völker nicht verschont, die sich heute stark genug fühlen, andere zu übervorteilen und zu beherrschen. Es sei denkbar, daß die Krise in der nächsten Zeit völlig behoben würde. Mit sozialpolitischen Mitteln können lediglich die Fol­gen der Arbeitslosigkeit gemildert, nicht jedoch das Ucbel an der Wurzel gefaßt werden.

Die deutsche Gntachterkommission für die Arbeitslosen­frage sei zu dem Ergebnis gelangt, daß trotz der besonderen Kritiken gerade aus die Arbeitslosenversicherung nicht verzichtet werden dürfe. Durch eine Herabsetzung der Arbeitszeit auf 49 Stunden könnten mehrere Hun­derttausend von den fünf Millionen Arbeitslosen beschäftigt werden. Jedoch seien größere Auswirkungen davon in Deutschland nicht zu erwarten. Wirtschaftliche'Maß- nahmen größeren Stils seien jetzt unerläßlich, jedoch fehlten hierfür die Kapitalien. Die Goldbestände der Welt seien nicht richtig verteilt, und fortgesetzt erfolgen Fehl­leitungen. Der hohe Zinsfuß lähme die Wirtschaft und er­schwere -ie Ausnahme von Krediten. Ungenügender Kredit, Mangel an Kapital, -rircke die Löhne und vermehre die Arbeitslosigkeit.

Die fortgesetzte Blntentziehnng gegenüber einem Teil -er Länder und die Uebersättignng der andere« ist »«bedingt z« beseitigen. Die Welt muß, ehe es z» spät ist, zu einer andere» Regelung -er internationale« Schulden- und Reparattons- frage komme«. Die Kreditfrage muß auf der inter­nationalen Gel Klage eine Lösung erfahren. Das Hindernis liegt wesentlich in den politischen Unruhen, von denen die Welt sich sott zehn Jahren nicht frei zu mache» vermag. Immer wieder stößt man auf politische Hem- m « ngen, -ie der wirtschaftlichen Vernunft und Gerechtig­keit widersprechen. Hier ist der Hebel anzusetzen, wenn die Menschheit die gegenwärtige Not überwinden will.

General Balbo verunglückt

TU. Rom, 6. Juni. Der italienische Luftfahrtminister, Generäl Balbo, erlitt am Freitag einen Klugzeugunfall, bet dem er wie durch ein Wunder mit dem Leben -avonkam. Balbo wollte mit einem Wasserflugzeug von einer Besichti­gung in Neapel nach Rom zurückkehren. Beim Start stieß sein Flugzeug, als es mit großer Geschwindigkeit über das Wasser raste, gegen einen unmittelbar unter dem Master treibenden Gegenstand. Durch die heftige Erschütterung fiel das Flugzeug zum Teil auseinander, ging unter und zog die beiden Insassen mit in -ie Tiefe. Beide Flieger hielten sich an treibenden Trümmern des Flugzeuges fest, bis Hilf« kam. General Batbo hat leichte Verletzungen ttn Gesicht, an der Brust und an den Beinen davongetragen.

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