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Nr. 76

Amts- unä Anzeigeblatt für äen Vberamtsbezirk Calw

Mittwoch, den 1. April 1931

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3n der Stadt 40Soldpfennige wöchentlich mit präge» lohn Posl-Bezugsprei» 40 Sold- psennige ohne Bestellgeld

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verantwort!. Lchriftleitung: Friedrich Hans Scheele Bruck und Verlag der A. Oelschläger'schen Buchdruck erei

Jahrgang 104

Minister Eurtius über das Zollabkommen

Eine Antwort auf die Kritik des Auslandes — Sinn und Ziel des Vertragswerts

---- Berlin, 1. April. Der gestrigen Vollsitzung -es Neichsrats sah man mit lebhafter Spannung entgegen. Die Verhandlungen fanden nicht in dem gewöhnlichen Ncichsratx-saale statt, sondern im Haushaltsausschuß des Reichstags, der mehrere hundert Personen faßt. Der Reichs­rat ivar nahezu vollzählig versammelt. Den Verhandlungen wohnten auch viele Relchstagsabgeordnete bet. Zunächst wur­den kleine Vorlagen erledigt.

Reichsautzenminister Dr. C « rtt» S nahm dann das Wort, um auf die Angriffe wegen der deutsch- österreichischen Zollunion zu antworten. Der Außenminister boh hervor, daß das Vorgehen Deutschlands und Oesterreichs sich in den Bahnen der gesamteuropäischen Kooperation be- reae. Es sei in den internationalen Diskussionen der letzten Jahre anerkannt worden, daß die Mixtschastsnot Europas aus seine Zerstückelung zurtickzusühren sei. Die Idee regio­naler Verständigung und Zusammenschlüsse trete immer mehr in den Vordergrund. Der Minister betonte den rein wirtschaftlichen Charakter des deutsch-österreichischen Planes und legte diesen im einzelnen dar. Zusammenfassend erklärte er:

Wir wollen im Rahmen -er geltenden Verträge mit mög­lichster Beschleunigung unseren beiden ln schwerer Not be­findlichen Ländern die Vorteile verschaffen, die sich aus der Erweiterung des Wirtschaftsgebiets ergeben. Wir wolle« zu­gleich den Bemühungen «m eine Nenorganisiernng der euro­päischen Wirtschaft einen neuen Impuls geben.

Es ist mir eine Genugtuung, seststcllcn zu können, daß diese unsere Ziele in der Welt weitgehendes Ver­ständnis gefunden haben. Wenn trotzdem der deutsch- östcrreichlsche Plan Erregung verursacht hat. so geben die wirk­lichen Absichten Deutschlands und Oesterreichs dazu keinen Anlaß. Ihre Verkennung läßt sich nur dadurch erklären, daß man die ganze Angelegenheit ohne Grund vom wirtschaft­liche» aus das politische Terrain verschoben und mit politi­schen Zicken in Zusammenhang gebracht hat, mit Lenen sie «ich's zn tun hat.

Sic missen, daß die englische Negierung, ohne damit sach­lich gegen den Plan Stellung zu nehmen, mit dem Vorschlag an »ns herangetreten ist, die rechtliche Seite der Frage im VLlkcrbundsrat zur Erörterung zu bringen. Es ist klar» daß wir eine Erörterung -er Rechtsfrage nicht für erforderlich erklären könne», da der Plan sich völlig im Nahmen der in­ternationalen Verträge hält. Wir brauchen aber eine Behand­lung der Sache im Völkerbundsrat in keiner Weise zu scheuen. Wir köncn nichts dagegen einwenden, wenn Herr Hendcrson

die Angelegenheit aus die Tagesordnung der nächsten Rats­tagung setzen will.

Daß das deutsch-österreichische Vorgehen wirtschaftliche Fragen dieser oder jener Art anfwirst. läßt sich verstehen. Nicht verständlich erscheint es mir aber, dabei von einer Störung des guten Einvernehmens unter öen Nationen oder wohl gar von einer Gefährdung des Friedens zu sprechen. Ich kann deshalb auch nicht zugebcn. Laß der deutsch-österreichische Plan zu einem Hemmnis für die Ab­rüstungskonferenz des nächsten Jahres werden könnte. Kein Land in der Welt ist an dem Frieden Europas und seinem gemeinsamen Wiederaufbau mehr interessiert» als Deutsch­land und Oesterreich es sind. Dessen sind mir uns stets be­wußt. Kein Land kann auch mehr als sie den Wunsch haben, Die Zusammenarbeit gefördert und schließlich von Erfolg ge­krönt zu sehe».

Wird der -rutsch österreichische Plan so verstanden «nd ge­würdigt, wie er von den beiden Partnern gedacht ist, so «ird sich, wie ich bestimmt hoffe, die Erkenntnis durchsetzen, daß er sich in die allgemeinen europäischen Bestrebungen einordnet.

Berliner Stimmen.

Die „G e rm ani a" begrüßt es, daß sich der Neichsaußen- minister nicht darauf beschränkt hat, in eine polemische Aus­einandersetzung mit d r Gegenseite einzutretcn, sondern den Sinn und die letzten Ziele einer Zollunion in Europa Um­rissen hat. Mit seiner Erklärung, daß die Frage der Zoll­union vor dem Völkerbundsrat nur nach ihrer juristischen, nicht aber nach ihrer politischen Seite hin geprüft werden könne, weise er die Möglichkeit einer Untersuchung auf Grund des Vülkerbundspaktes ausdrücklich zurück.

Der »T a g* pflichtet den Ausführungen Dr. Curttus im wesentlichen bei. Man müsse draußen verstehen, daß es in der Frage des deutsch-österreichischen Zollbundes in Deutsch­land nur eine Meinung gebe und es der größte Fehler wäre in diesem Punkte deutsche Zwietracht zu säen oder den Ver­such zu machen, Berlin und Wien untereinander auszuspie- len.

Der Eindruck -er Curtins-Rede im Ausland.

Die Rede Dr. Cnrtius tm Reichsrat hat inLondonim allgemeinen eine guten Eindruck gemacht. Die Lage hat sich nach Auffassung englischer Stell?» ganz wesentlich entspannt. Dr. Cnrtius scheine keine Einwendungen gegen die Erörte­rung der Angelegenheit vor dem Völkcrbnndsrat zu erhe­ben. — Die Pariser Presse fällt in gröbster Tonart über Cnrtius her, bevor sie noch den genauen Inhalt seiner Rede kennt.

Zollerhöhungen in Sicht

— Berlin, 1. April. Wie die »Landvolk-Nachrichten* er­fahren, dürften schon in nächster Zeit einige für die land­wirtschaftliche Veredelungsproduktion sehr wichtige Zoll- erhühungen durchgeführt werden. Es handelt sich dabei insbesondere um Zollerhöhungcn für Schweinefleisch. Rind­fleisch, für Gemüse und wahrscheinlich auch für Butter. Außerdem ist beabsichtigt, die vorhandenen Möglichkeiten zur Durchführung von Beimischungszwängen stärker auszunutzcn.

Lockerung des BermahlnngszwangeS.

Amtlich wird mitgetcilt: Da ln den vergangenen Mona­ten ans Grund der Preisentwicklung von In- und Auslands­weizen ein starker Anreiz vorhanden gewesen ist» über die gesetzlich vorgeschrtebene Bermahlungsguote hinaus Jn- landswcizcn zu vermahlen, muß damit gerechnet werden, daß die Bestände an Jnlandsweizen stärker gesunken sind, als sich dies rechnerisch auf Grund der Ausmahlungsqnote ergeben würde. Um die Handhabung des Vermahlungszwan­ges bis zum Schluß des Wirtschaftsjahres zu sichern, hat der NeichSernährungsminister von seiner Befugnis, den Ver- mahlungSzwang zu lockern, Gebrauch gemacht und die Quote für April und Mai 1081 von 65 Prozent auf 50 Prozent her­abgesetzt. _

NSDAP, und Nowerordnnnq

Klage beim Staatsgerichtshos — Hitler befiehlt Beachtnng der Verordnung.

TU. München, 1. April. Wie Adolf Hitler im Völkischen. Beobachter mittcilt, wird die N.S.D.A.P. durch Klage beim Staatsgerichtshof Gelegenheit geben, die rechtliche Unhaltbar- keit und Unzulässigkeit der Notverordnung vom 28. März fcstzilstellcn. BtS zur Wieöeraufhebung der Notverordnung im Nechtsvcrfahren hat die Reichsleitiing der N.S.D.A.P. vorläufige Anordnungen zur Notverordnung erlassen. In diesen Anordnungen wird verfügt, daß der gesamte Partei- avparat mit sofortiger Wirkung darauf eingestellt wird, jeder Verlctznug der Nvtvcrvrömulgvvvrschrislen mit allen Kräf­

ten vorzubengen. Jeder Parteigenosse, der entweder bewußt gegen die Bestimmungen der Notverordnung verstößt oder solche Verstöße duldet» bzw. billigt, wird ohne Rücksicht auf seine Parteistellung sofort aus der Partei ausgeschlossen. Anträge ans Einberufung deS Reichstags erst «ach Oster« t« Aeltesteurat.

Die Anträge der Nechtsopposition und -er Kommunisten auf Einberufung deS Reichstages sind nunmehr im Reichstag ringcgangen. Wie verlautet, wird sich der Aeltesteurat erst nach den Osterferien mit diesen Anträgen beschäftigen.

Sprenastoff-Funde in Breslau

Haussuchungen bei der KPD. in Berlin.

TU. Berlin» 1. April. Auf Veranlassung des Oberreichs­anwalts wird gegenwärtig eine umfangreiche Polizeiaktion gegen die kommunistische Partei unternommen. Nachdem be­reits vor einigen Tagen eine großangclegte Durchsuchung des Karl-Liebknccht-Hauses am Bülowplatz erfolgte, wurden am Dienstag bei verschiedenen kommunistischen Funktionären in den Privatwohnnngen Haussuchungen vorgenommen, ivobei auch einige Personen unter dem Verdacht des Hochver­rats verhaftet und zahlreiche Druckschriften beschlagnahmt wurden.

Die Breslauer Kriminalpolizei hat in einer Garage ln der Ottostraße, in der ein Auto der kommunistischen Ar­beiterzeitung untergebracht ist, grobe Mengen Sprengstoffe, Sprengkapseln und Zündschnüre beschlagnahmt. Die Spreng­stoffe hätten genügt, um größere Häuserblocks tn die Luft zu sprengen. Auf Ersuchen des Oberreichsanwalts dürfen keiner­lei nähere Angaben gemacht werden. In einer ganzen Reihe von Städten sollen ebenfalls kommunistische Sprengstofflager aufgedcckt worden sein.

Der Berliner Polizeipräsident teilt mit: Auf Grund deS 8 1 Ziffer 1—4 der Notverordnung des Reichspräsidenten hat der Polizeipräsident sämtliche von dem komm. Jugendver­band anläßlich des Ncichsjngcndtagcs in der Zeit vom 3. bis 7. April geplanten öffentlichen Kundgebungen und Versamm­lungen verböte:».

Tages-Spiegel

Neichsaußeuminister Dr. CurttnS hat gestern im Reichsrat -ie Angriffe Briands und Hendersons wegen der deutsch- österreichische« Zollunion znrückgewiesen.

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Der Aeltestenrat wird nach Ostern einbernfe«, «m über de« kommunistische» Antrag anf Einberufung des Reichstags z« entscheiden.

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Der Neichsinnenminister hat dem Reichsrat den Entwurf einer Rcichsdienststrafordnnng zngeheu lassen. Der Gesc!z- entwnrf sieht an Stelle der Strafversetzung Gehaltskürzung vor.

In Breslau wurde ein kommunistisches Sprengflosslage« beschlagnahmt. Auch in anderen Städte« werden derartige Lager vermutet.

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Die DBP. Thüringens hat beschlossen, den Mißtranens- anträgen gegen die Regierungsvertreter der NSDAP, ihre Zustimmung zu geben. Damit ist das Schicksal der Thürin­ger Koalition besiegelt.

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I» der franzöfische» Kammer wurde der Haushaltsplan für 1931/82 in zweiter Lesung verabschiedet. Die Negierung er­hielt eine Mehrheit von 71 Stimme«.

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Die Stadt Managua in Nicaragua ist durch Erdbeben völlig zerstört worden. Die Zahl -er Todesopfer geht in -io Hunderte.

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Nach einer Erklärung EckenerS soll im Frühjahr 1933 der fahrplanmäßige Luftfchissverkehr Europa—Amerika ausge­nommen «erde».

Erdbeben in Nicaragua

TU. Nenyork, 1. April. Nach einer dem Washingtoner Martnemtnisterium zugcgangencn Meldung hat ein schweres Erdbeben in Nicaragua großen Schaden angertchtet. Die Hauptstadt des Landes Managua soll vernichtet sein. Da die Erdbebcnstöße nach fortdaucrn, hat Präsident Hoooer ange­ordnet, daß die Armee, Marine und das Note Kreuz sofort Hilfscxpeditionen in daS betroffene Gebiet entsenden sollen.

Die Marinestation von Colon teilt mit, daß sich die Zahl der Toten in Managua wahrscheinlich auf 693 belaufe« «erde, die Zahl der Verwundete« auf über 1393. Nach nene- rea Meldungen wirb die Totenzahl bereits auf über 103g geschätzt. Die Trümmer -er Stadt Managua stehen in Flam­men. In dem Erdbebengebiet herrscht Nahrungs- und Was­sermangel. _

Zeppelinverkehr Europ -Amerika

Ab 1933 regelmäßiger Flugdienst

TU. Newyor^ 1. April. Dr. Eckcner, der an Bord der Europa nach Deutschland abgereist ist, erklärte in cincr Un­terredung u. a.: »Nach sorgfältigster Prüfung aller mit der Einrichtung eines ständigen Luftschiffverkehrs über den At­lantischen Ozean zusammenhängenden technischen und wirt­schaftlichen Fragen sind wir zu dem Ergebnis gekommen, daß ein regelmäßiger Zeppelindtenst durchaus mög­lich ist. Wenn nicht unvorhergesehene Ereignisse unsere Pläne unnverfen, werden wir im Frühjahr oder Frühsom- mer 1033 den fahrplanmäßig"» Luftschissverkehr Europa- Amerika anfnehmen. Vorläufig werden wir nur zwei Luft­schiffe in den Dienst stellen können, denen jedoch weitere fol­gen werden. In zehn Jahren hoffen wir die Strecke zwei­mal wöchentlich in jeder Richtung zu befliegen. Der Fahr­preis dürfte 800—1000 Dollar betragen. Die Luftschiffhallen dürften in der Nähe von Baltimore errichtet werden. In der Umgebung Newyorks wird ein Landungsmast errichtet werden, da dort der eigentliche Startzielpunkt sein wird. Bei einer Durchschnittsgeschwindigkeit von 80 Stundenweiten könnte der Flug Amerika—Europa in zwei Tagen und zurück in zweieinhalb Tagen bewältigt werden. Abschließend erklärte Eckcner, daß er sofort nach seiner Rückkehr mit den zuständigen Stellen in Paris wegen eines Zwischenlandungs- platzes verhandeln wolle.

Eisenbahnunglück in Unna

TU. Unna, 1. April. Die NeichSbahndirektion Wuppertal teilt mit: Am Dienstag um 14.43 Uhr fuhr im Bahnhof Unna eine Rangierlokomotive dem einfahrenden Personenzug 2731 Hamm-Holzwickede in die Flanke. Dabei sielen die beiden letzten besetzten Personenwagen 3. Klusse und ein Güter­wagen um. Es wurden 21 Reisende verletzt, davon fünf schwer. Die Schulöfraae ist noch nicht geklärt.