Dreiländerkonferenz in München

TU. München, 16. Jan. Am Donnerstag begannen die Dreilänber-Verhandlungen zwischen Oesterreich, Italien und Deutschland in München. Die Besprechungen sind interner Natur und drehen sich vor allen Dingen um die flugtech­nischen Erleichterungen für die Linie München- Mailand, insbesondere um die Gestaltung des Flugverkehrs im Brenner-Gebiet. Auch die Derbiudung Berlin—Nom wurde erörtert. Die Verhandlungen dürsten bis gegen Ende der Woche dauern.

^ Baden gegen die Kriegsschuldlüge

1 TU. Karlsruhe, 16. Jan. Am Donnerstag wurde im ba­dischen Landtag eine förmliche Anfrage deS Ev. Volksdien­stes verhandelt, worin von der badischen Negierung Auskunft verlangt wird, was sie in der Bekämpfung und zur Beseiti­gung der Kriegsschuldlüge zu tun gedenke. Bon den Rednern der verschiedenen Parteien wurde mit Nachdruck der Para­graph 231 des Versailler Diktats verworfen und seine nach­drückliche Bekämpfung von -er Reichsregierung gefordert. Staatspräsident Wittemann gab im Namen der badischen Regierung eine kurze Erklärung ab, worin ausgcführt wird, das« die Frage der Kricgsschuldlüge an unsere VolkseHre gehe. Es könne gar nichts schaden, wenn auch im badischen Landtag die Krtegsschuldlüge erörtert würde. Frankreich verfolge sehr eifrig, was in Deutschland vorgehe und was ge­sprochen werde. Die Presse werde schon dafür sorgen, daß die Stellung des badischen Landtages zur Kriegsschuldlüge auch über Baden hinaus bekannt werbe. Die badische Regie­rung verlange, daß die Kriegöschuldlügc und die wirtschaft­lichen Einschränkungen, die daraus hergeleitet werden, besei­tigt werden. Die badische Negierung werde im Kampfe gegen die Kriegsschnldlüge alles tun, ivas sie im engeren Nahmen tun könne.

Die Führerkrise in der Wirlschciflsparlei

Das Schiedsgericht der Wirtschaftspartei hat sich nicht da­mit begnügt, die Austrittscrklärnng des Abgeordneten Co- lvsser zur Kenntnis zu nehmen. Man hat vielmehr den Abg. Colvssrr j„ aller Form aus der Partei ausgeschlossen. Aus­fallend ist indes, daß -er Beschluß nicht erfolgte, weil Kolos­sers Anklagen gegen Drewitz sich als haltlos herausstellten, sondern weil Colosser sie in die Öffentlichkeit getragen hat. <!>

Kolosser selbst bezeichnet seinen Ausschluß aus der Wirt­schaftspartei als Affentheater. Der gerichtlichen Nach­prüfung seiner Vorwürfe sehe er durchaus ruhig entgegen.

Beamter und Stahlhelm

Urteil eines preußische« Dtsziplinarhoses.

TU. Berlin, 16. Jan. Der Diszipliuarhos für die uicht- richlerlichcn Beamten hatte in einer vor einiger Zeit unter dem Bortz des Präsidenten Dr. Meyer abgehaltenen Sitzung in einer Berufungsangelegenheit gegen einen Poltzeibeam- ten zu verhandeln, der an einer öffentlichen Veranstaltung des Stahlhelms als Tambourmajor in Stahlhelmkleidung teilgenommen hatte. Der Disziplinarhof ist der Entschei­dung der ersten Instanz des Disziplinargerichts der Negie­rung in Oppeln beigetreten und hat dessen Urteil auf Straf­versetzung und Kürzung des Dienstetnkommens um eine Gehaltsstufe aufrecht erhalten.

Die Fürsoraelaslen der Gemeinden

TU. Berlin, 16. Jan. J:n Hauptausrchnß des preußi­schen Landtages wurde bet Beratung des Wohlfahrtshaus­haltes die ständige Zunahme der Wohlsahrtserwerbslosen erörtert. Die Redner mehrerer Parteien verlangten die Einstellung eines Betrages von 103 Millionen in den Haus­halt, um besonders notleidenden Gemeinden Hilfe gewähren zu können. Finanzminister Dr. Höpker- Aschoff brachte sein volles Verständnis für die schwierige Lage der Gemeinden zum Ausdruck, erklärte aber, baß er keine Möglichkeit für die Berücksichtigung der Forderung sehe, 163 Millionen für die Wohlsahrts- erwerbsloscn in den Haushalt einzustellen. Die vom Aus­schuß stark kritisierten Kürzungen beim Wohlfahrtshaushalt seien ebenso wie bei den anderen Haushalten zum Ausgleich der Einnahmen und Ausgaben notwendig gewesen.

SteigendeZahlderWohlfahrtserwerbslosen

in de« kleineren Städten.

TU. Berlin, 18. Jan. Nach den Ermittlungen des Neichs- städtcbundcs wurden am 31. Dezember 1919 von 1097 Städ­ten mit bis zu 25 999 Einwohnern 191993 Wohlfahrts­erwerbslose und Fürsorgearbeiter oder 16,3 auf 1993 Ein­wohner unterstützt. Gegen November, wo von 1132 Städten 91191 Wohlsahrtserw rbslose oder 13.3 auf 1939 Einwohner unterstützt wurden ist eine Steigerung um 15 v. H. zu ver­zeichnen. Diese Steigerung dürfte zum Teil auf die Neu­regelung der Krtsenfürsorge zurückzusühren sein.

Kommunistische Ausschreitungen in Pom.: ern

TU. Gützkop, 16. Jan. Zu schweren kommunistischen Aus­schreitungen kam es hier, als Nationalsozialisten im Hotel „Neichskrone" eiise Versammlung abhalten wollten. Kurz vor Beginn der Versammlung rückte ein Zug von etwa 159 bis 299 Kommunisten heran, die zum Teil mit Stöcken und und Dolchen bewaffnet waren. Als ein verstärktes Land­jägerkommando die Kommunisten stellte, uw sie nach Massen zu durchsuchen, wurden die Landjäger sofort angegriffen. In dem Handgemenge wurden mehrere Personen schwer ver­letzt. Einem Beamten wurde die Schädeldecke verletzt. Schließlich griffen die Beamten zu ihren Schußwaffen und feuerten Schreckschüsse ab. Aus.dem Marktplatz kam

Sechzig Fahre Deutsches Reich

Zum Gedenktag der Reichsgründung am 18. Januar 1871

Von Dr. Willy Andreas, Professor der Neuen Geschichte in Heidelberg.

Die Gründung des Deutschen Reiches gehört zu den weni­gen ganz großen Erlebnissen unseres Volkes, die sich in sei­nem Gedächtnis behaupten und die über den Wandel der Zeiten, aber auch über alle Vcrkleiuerungsvcrsuche hinweg, denkwürdig bleiben. Allem Tagesstrett über Staatsform und Parteibckenntnis sollte dieser nationale Erinnerungstag entrückt sein. Denn kein anderer kann sich an historischer Bedeutung, an fortzcugender pvltischer Kraft mit ihm messen. Die geistige Erneuerung der Nation ist trotz des Tiefstandes der auswärtigen und inneren Politik, trotz der ntederdrückcn- de» Nachwirkung des verlorenen Kriegs und des Zusammen­bruchs, trotz'volkS- und kulturzersetzeuder Inlands- und Auslandseinflüssc i-n Gauge! Sie vollzieht sich zum guten Teil im Namen des Reichsgrüuders Bismarck, wenn auch nicht ausschließlich in seinem Zeichen, da die Gegenwarts­mächte eigenes Lebensrccht gegenüber der Vergangenheit be­anspruchen, die verwickelte Problematik unserer Lage aber neue Wege der Lösung verlangt. Zumal die Meisterung der Wirtschaftsuvt und die Bewältigung der Arbeitslosigkeit, in denen die besondere deutsche und die allgemeine europäische Problematik in furchtbarem Knäuel sich verschlingen, sind mit allen Mitteln der Bismarckschen Staatskunst nicht zu er­reichen.

Es scheint nicht angezeigt, sich au diesem Erinnerungstag bloß der rein historische» Vorgänge der ungemein verwickel­ten, ebenso gewaltigen wie feinen Staatskunst Bismarcks zu erinnern, deren Frucht die Neichsgrüudung war. Man frage sich vielmehr, welche entscheidenden, heute bereits historisch anerkannten Tatsachen das Deutsche Reich der Ge­genwart mit Bismarcks Schöpfung in ununterbrochenem Zu­sammenhang und zugleich zielweisend verbinden, und ande­rerseits, welche der darauf gegründeten Forderungen der Nation erst zu verwirklichen sind.

Grundlegend ist hier die Tatsache: mau bat das BiS- marcksche Reich verstümmeln, aber nicht zerschlagen können! In Weltkrieg, Revolution und der Versailler Friedensknecht- schast hat es schwerste DaseinSproben bestanden. Freilich, das deutsche Volk wird in einer der gefahrvollsten inneren Kri­sen und in gespanntester internationaler Lage seine ganze Zielbewußtheit, alle seine Kräfte und die volle Hingabe ans Ganze öaransehen müssen, nicht nur, daß uns widerfahrenes Unrecht gut gemacht werde, sondern daß auch der jetzige NeichSbestand erhalten bleibe, und das trotzige Kämpserwort sich als wahr erweise: das Reich muß uns doch bleiben.

Das zweite Entscheidende ist heute: auch das Werk von Weimar hat — trotzdem es in Geist. StaatS'orm, Kräftever­teilung und zahlreichen Einzelbestimmungen von der Bis- marckschcn Nctchsverfassnng abwcicht — in vielen Aufgaben der nationale» Gemeinschaft, in Gesetzgebung, Recht, Ver­waltung, Finanzen, Wirtschaft und HeercSaufbau das Erbe Bismarcks nicht nur übernommen, sondern im Sinne der Einheit sortgebtldet. Dem steht freilich gegenüber, daß -er N tckstag. obwohl mit einem gesteigerten Maß von Freihei­ten, Selbstverantwvrtung und politischer Flihrcraufgabc be­dacht, weit hinter der ihm zugcdachteu Mission, aber auch dem Geiste der Weimarer Verfassung zurückgeblieben ist. Die Volksvertretung hat einen Tiefpunkt von Niveau und Lei­stung erreicht! Reichstag und Parteien der Bismarckzeit, denen der Kanzler mit dem allgemeinen Wahlrecht eine breite Gasse gebrochen und damit die Möglichkeit weiterer Entfal­tung geschaffen hat, besaßen trotz geringerer Macht und Be­wegungsfreiheit mehr Begabung und politische Köpfe. Die Erörterungen standen auf anderer Höhe. Diese Problematik des Parlamentarismus ist eine der gefahrvollsten Belastun­gen unseres Verfassungslebens für alle Zukunft.

Nur rücksichtslose Durchsetzung des Staatsgrdankens ge­genüber dem verantwortungslosen Treiben uird dem eng­stirnigen Fanatismus der Parteien, ihrer Häuptlinge und Nutznießer kann Deutschland vor neuem Zusammenbruch ret­ten. Nur die auf die verfassungsmäßigen Funktionen von Reichspräsident und Kanzler gestützte strenge Ausbildung einer wirklichen politischen Führergemalt im Sinne Bis­marcks, handlungsfreudig, kühn, und doch unendlich besonnen und abwägend, kann bas erschütterte Vertrauen breiter Volkskreise zur NetchSleitung wieder Herstellen und das öffentliche Leben vor gewaltsamen Umwälzungen bewahren helfen. Nur auf solcher Basis sind die riesengroßen, unheim­lich drängenden Aufgaben der Wirtschafts- und Sozialpolitik zu löse» und überhaupt anzupacken.

In diesem Zusammenhang ist ferner zu wünschen eine zeitgemäße Gliederung des Reichs und die Neuordnung sei­

nes Verhältnisses zu den Ländern. Scho» die elende Fi. nanzlage fordert die Lösung dieser dringenden Aufgabe. Bis­marck drückte einst in Versailles bloß deshalb kein größeres Maß von Einheit gegenüber Bayern und Württemberg durch, weil die Berücksichtigung ihrer Sondermünsche weniger ins Gewicht fiel als das Scheitern des ganzen Einigungs- und Verfassungswerkes, und weil bei längerem Zögern von Europa her Gefahr drohte. Er sah den damaligen Stand der Machtverteilung zwischen Gesamtstaat und Läudergewal- ten nicht als etwas Endgültiges au. Auch die in Weimar ge­troffene Ordnung ist nicht für die Ewigkeit bestimmt. Jede neue Regelung sollte aber die Lehren der Neichsgrüudung und der Bismarckschen Staatstunst sinngemäß befolgen. Man überspannt um des Schemas willen nicht die Einheitlichkeit, man reiße keine Wunden auf, die schlecht vernarben. Wenn, wie zu hoffen, der Gedanke des Einheitsstaates sich stärker durchsetzt, dann schütze man Deutschland vor ödem Zentra­lismus. Man gebe den Ländern und ihren Hauptstädten für die ihnen znzumutenden Opfer in anderer Weise Ersatz durch verständnisvollen, vielseitigen Ausbau ihrer kulturellen und wirtschaftlichen Entfaltungsmöglichkeiten.

Schicksalsvoll greifen stets innere und auswärtige Politik ineinander. Wir Deutsche spüren es schmerzhafter als je an der Erkrankung unseres Bolkskörpers, in dem trotz allem freilich noch ein ungeheurer Gesundungswille steckt! Die Nekchsgründung entsprang Bismarcks genialem Wirklich- keitssinn, womit er die deutsche Frage als Problem der euro­päischen Politik erfaßte und stufenweise zur Lösung brachte. In tragisch verwandelter Gestalt besteht dieser Zusammen­hang weiter.

Wurde vor sechzig Jahren in Versailles der Grundstein für Deutschlands Größe gelegt, so symbolisiert es heute un­sere moralische Erniedrigung, die Zerstörung unserer Groß­machtstellung und den Ruin der deutschen Wirtschaft. Durch einen wahren Rattenkönig erpresserischer Bedingungen, eben­so grausam wie univeise, suchte man Deutschland ins Herz zu treffen. Dadurch jedoch stürzte man auch den Erdteil in eine» Zustand, der dem fortge'etzten Kriege im Frieden gleichkvmmt und bei längerer Fortdauer den Untergang des Abendlandes und seiner ohnehin bedrohten Kultur einleiten kann.

Bismarcks Friedenspolitik, die der Neichsgründuug folgte, ersparte Europa Verwicklungen und kriegerische Zusammen stöße unter den Großmächten, die jederzeit in einen Welt­brand hätten übergehen tünnrn. Den Staatsmännern, die Frieden im Munde führen, aber Krieg säen, die Abrüstung predigen und selber in Masten starren und der gepriesenen Selbstbestimmung der Völker ins Gesicht schlagen, wird die Geschickte ein gleiches Zeugnis n'cht ansstellen! So läßt sich die Lösung der ungeheuren Aufgabe», dir einer im Sinn der Re>'Sgrüudung ver'ahrendev Staatskunst innen-und auS-n- pvsttisch gestalt sind, znsammenfassen in das eine Wort: Re­vision des Versailler V-rtrages. Diese Losung schließt im Geiste Bismar^S ein: die Apschüstelung der Krtegss Abrüstung unserer ehemaligen Gegner im gleichen Mal'stab, wie Deutschland hat entwaffnen müssen, Wiederherstellung der nationalen Selbstbestimmung im Saargebiet, En'ien und Malmedy, im Osten die Rückkehr Danzigs zum Reich, die Bereinigung der vberschlesisclren Frage und die Beseitigung des Korridors in seiner gegenwärtigen Gestalt.

Diese Parole enthält aber auch als Ziele einer weiteren Znkunftscntw'cklnng, und darin gel't sic über den kleindeut- schen Ncichsgedankcn binauS: die Idee der großdentschen Volksgemeinschaft !m Sinne des Zusammenschlusses mit Oesterreich, lieber den ProblemkrciS der Reichsgründungs- zcit streben wir ferner hinaus mit Schutz und Erhaltung des Anslanddeutschtums, die w'r im Zusammenhang mit der all­gemein wünschenswerten Entwicklung eines Minderhciten- rechts vertreten. Diesem Rus nach Räumung Europas von Unrecht und Gemalt wird trotz allem die Zukunft gehören! Jedoch kann dieser vor uns sich erhebende Berg von Aus­gaben und Schwierigkeiten aller Art nur stufenweise erklom­men werden. Unüberwindbar wird er nicht sein, wenn de > deutschen Volk und seinen Führern die prophetischen Worte im Herren glstb-n, die der Altreichskanzler einmal nach sei­nem Sturz in Friedrtchsruh gesprochen hat: „ES kann ja sein, daß Gott für Deutscklanü noch eine zweite Z"it des .Zerfalls und darauf eine neue Ruhmeszeit vorbat auf e'n-r neuen Basis der Republik,- das aber berührt uns nicht mehr!"

der Kampf endlich zum Stillstand. Einige Nationalsozialisten die verspätet zur Versammlung eilten, wurden dort von Kommunisten überfallen und verletzt.

Englands Haltung im deutsch-polnischen Konflikt

Es hat in Londoner zuständigen Kreisen befremdet, daß der polnische Außenminister Zaleski anläßlich des Protestes über die Behandlung der Deutschen in Oberschlesien und Polen der deutschen Negierung weitgehende politische Absichten unterstellte, die auf eine Revision der Grenzfrage Hinzielen sollen. Als sicher kann angenom­men werden, daß Henderson alles versuchen wirb, um die Frage der deutschen Minderheiten in rein sachlichen Gren­zen zu halten. London neigt dazu, Deutschland nahezulegen, sich bet den kommenden Verhandlungen lediglich ans die Darlegung der reinen Tatsachen zu beschränken. Sollten je­doch entgegen den von Henderson gehegten Hoffnungen in Verbindung hiermit politische Probleme angeschnitten wer­den, so wird sich die englische Politik streng an die rein sachliche Auslegung der vorhande­

nen Verträge und Abkommen halten. Sollten Abänderungen der Genfer Konvention und im Zusammen­hang damit Probleme der weiteren Entwicklung Obcrschlc- siens angeschnitten werden, so würde die englische Politik zunächst direkte Verhandlungen zwischen Polen und Deutschland für angebracht halten, um Mittel und Wege zu etn-r Verständigung zu finden, sich selbst aber eine starke Reserve anferlegen. _

Iralemsche Siroßenbcmlen Polens

Warschau, 16. Ja». Die Regierung hat u. a. dem inen Gesetzentwurf über einen besonderen Straßen- >s vorgelegt. Wie die Agentur „Preß" von znständ,- ite erfährt dürfte demnächst noch ein Gesetzentwurf inen neuen großangelegte» Ttraßenbau- eingebracht werden. Besonders soll in den Well­ten eine Reihe von neuen Chausseen gebaut werden, htige Jndustricmitielpunkte und Garnisonsstädtc aus m Wege miteinander verbinden. ,. B. Warschau-- , Lodz-Posen, »rakau-Kattowitz und dgl. mehr. Aua, reue Brücken über die Weichsel und andere grö- ....x er,nn- s-lk» reauliert werden.