Völkerbund und

Letzter Appell Bernstorfss in Genf

TU. Genf» 1». Dez. Der Abrüstungsausschuß hat gestern die Durchberatung des GeueralbertchteS an de» völkerbundsrat abgeschloffen. Der Bericht ist in For« eines eingehenden Kommentars zu jedem einzelnen Artikel des Ab- riistuugsabkommens abgefaßt und gibt gleichzeitig die Vor­behalte und offiziellen Erklärungen der einzelnen Abordnun­gen zu jedem einzelnen Artikel wieder.

Der berüchtigte Artikel der eine Erneuerung bl? Versailler Entwaffnungsbestimmungeu darstellt, wird in de n Generalbericht mit Lein Wunsche nach restloser Klarheit be­gründet. Der Bericht gibt sodann die folgende grundsätzliche Erklärung der deutschen Regierung wieder:

„Die deutsche Abordnung erklärt, daß sie beim Art. -ege» daS AbröstnugSabkommen in seiner Gesamtheit stim­men wird, soweit das ASkomiwen nicht die Verträge von Washington und London berührt. Das Abkommen schließ: in der von der Mehrheit des Ausschusses angenommene« Fassung die leiseste« Elemente einer Begrenzung «nd Her­absetzung der Landriistunge» «ns. An Stelle einer allgemei­ne« Abrüstung dient dieses Abkomme« lediglich als ein Schleier» «m de« gegenwärtigen Stand der Rüstungen der Welt z» verberge» und sogar ne « e N nst» ngen zu gestat­te«. Für Deutschland würde die Unterzeichnung dieses Ab­kommens die Erneuernug der Unterschrift unter die Ent- waffnnngsklausel des Vertrages von Versailles bedeuten."

In der Schlußsitzung nahm zunächst der Führer der sow- jetrusstschen Abordnung L u na rt s cha r s k y das Wort. Er verlas eine umfangretche Denkschrift, in der die Moskauer Negierung bas Abrüstungsabkommen in allen Pnnkten auf das schärfste kritisiert, das Abkommen in seiner Gesamtheit ablehnt und jede Verantwortung für das Abkommen, bas die Möglichkeit neuer Rüstungen offen kaffe, von sich weist: Die Moskauer Negierung werde den Kampf für die allge­meine Abrüstung fortsetzen. Lord Robert Cecil bezeich- nete das Abkommen als eine geeignete Grundlage für eine allgemeine Begrenzung der Rüstungen. Das letzte Wort liege jetzt bei den Völkern, nicht mehr beim VölkerbundSrat. Die Welt werde nur dann abrüstcn, wenn die Völker es wirklich wollten. Im Namen der amerikanischen Negierung

Kriegsschuld und Reparalionen

Amerika gegen Revision der Kriegsschuldenahkommen.

TU. Berlin» 10. Dez. An hoher amerikanischer Regie­rungsstelle nahm man» nach einer Meldung aus Washington, Veranlassung» die zahlreichen Dementis, die daS Staats­departement in den letzten beiden Wochen auszugeben ge­zwungen war, durch eine Aeußerung des Unwillens über die verschiedenen „Weltbeglückungspläne unserer Freunde in Europa" n a ch d r tt ck l t ch st zu unterstützen. Mit Nachdruck sei erklärt worden, daß m«n keineswegs beabsich­tige» die Verwendung der Schuldenzahlnnge« der Alliierten neu zu regeln» sondern daß man an dem Programm festhalte, «ach dem die Zahlungen zur Abtragung der öffentlichen Schuld «nd zur Ermäßigung der Steuerlast des amerikani­sche« Volkes beuntzt werde» solle». Au der Behauptung» daß die amerikanische Negierung in Verhandlungen stehe, um eine Konferenz über eine« Konsultativpakt oder über die Freiheit der Meere oder über eine Verpflichtung zu kriege­rischen oder srie-ensfördernden Maßregeln oder ähnlichen einznbernfe«, sei kein Funken Wahrheit.

Die Kriegsschnldfrage vor dem amerikanische» Senat.

TU. Nenyork» 10. Dez. Der Kampf um die Revision der interalliierten Schulbenverträge und die Herabsetzung der deutschen Reparationsleistungen führte im Senat zu einer unerwartet heftige» Aussprache über die Kriegsschnldfrage. Der Senator Copeland (Dem.) hatte beantragt, einen Zeitungsartikel über die ernste Wirtschaftslage tn Deutsch­land im Publikationsorgan des Kongresses zu veröffent­lichen. Der Senator Reed (Republikaner) protestierte hef­tig dagegen und erklärte, Deutschland habesetne ei­genen Kriegsschulden durch die Inflation so­zusagen vermindert (?). Seine jährliche Repara- ttonslast betrage nur 480 Millionen Dollar, während Eng­land die ungeheure Summe von 2 Milliarden Dollar an jährlicher Verzinsung seiner Kriegsschuld aufbringen müsse. Amerika dürfe nicht den Fehler begehen, zu sehr mit Deutsch­land zu sympathisieren, um so mehr, als dieses die Verant­wortung am Kriege trage. Ueberdies müßte» die alliierte» Mächte ihren Stenerzahlcrn größere Lasten auferlegen, wenn Deutschland die Reparationen erlaffe« würben. Die Folge davon wäre unweigerlich eine Propaganda zugunsten der Streichung der alliierten Schulden an Amerika.

Senator Borah sprach sich zwar ebenfalls gegen einen allgemeinen Schuldenerlaß aus, legte jedoch gegen die Be­hauptung Needs, Deutschland trage die Alleinschnld am Kriege» schärfste Verwahrung ein. Es gehe nicht au, Deutsch­lands Lage am Ende des Krieges mit der Lage der Alli­ierten zu vergleiche». Das Reich sei damals aller Hilfsmittel entblößt gewesen und durch den Zwang zu Reparationszah­lungen tn die schwierigste Lage gebracht worden. Er könne Reeds These von der Alleinschuld Deutschlands am Kriege unmöglich anerkennen. Frankreich» Großbritannien und die übrigen europäische» Staate« seien mindestens mitschuldig.

Senator Copeland ermahnte schließlich Amerika, nicht hartherzig gegenüber Deutschland zu sein. Das Reich habe seine bisherige« Reparationszahlungen mit geliehenem Gelds bezahlt. Frankreich» das mit deutschem Geld« und deutschen Waren übersättigt sei, sei ein Konkurrent Amerikas auf den südamerikanischen Märkten geworden. Wenn Amerika ans der Zahlung der Reparationen bestände» erwürge es sich viel­leicht selbst. _

Französische Flottenmanöver im Atlanlik

TU. Parts, 10. Dez. Zu gleicher Zeit wie im Mittelmeer finden auch im Atlantischen Ozean an der westfranzöstsche« Lütte umfanareicke Flottenmanöver statt, an denen die Ma-

Abrüstungsfrage

gab Botschafter Gibson eine Erklärung ab, i»»der er un­ter anderem ausführte, daß man nach scharfen Kämpfen nun­mehr doch zu einer Einigung gelangt sei. ES wäre aber ein Mangel au Ehrlichkeit, wenn nicht festgestellt würde, baß der Abkonimeusentwurf sehr wett hinter den Hoffnungen und Erwartungen zurückbleibe. Nach seiner Auffassung fehlten viele Faktoren, die zur allgemeinen Abrüstung führen könn­ten. Das Erreichte entspreche nicht den Versprechungen. Vtelleicht werde die Abrüstungskonferenz mehr erreichen kön­nen, wenn die Regierungen auf der Konferenz größere Zu­geständnisse machten. Ein schlechter Dienst an den Völkern würde es sein, diese glaube« zu mache«, daß die allgemeine Bewegung für eine Abrüstung weitergekommen sei als dieS tatsächlich der Fall sei. Schwere Verantwortung laste jetzt auf den Regierungen. Graf Bernstorff sprach darauf im Namen der deutschen Negierung. Er stellte fest, daß er mit dem amerikanischen Botschafter in den wesentlichsten Punkten überetnstimme. Er fuhr dann fort: Ich will auf erledigte Dinge nicht zurückkvmmen. Sie haben indessen aus den Vor­behalten, die ich gemacht habe, ersehen, daß und warum ich bei meiner Kritik des Entwurfs beharren muß, und baß im Einklang mit dieser Kritik die deutsche Regierung den Ent­wurf ablehnt, weil er nach ihrer Ansicht die schwersten grund­sätzlichen Mängel und Unterlassungen aufweist. Die Völker haben einen sicheren Instinkt für Tatsachen, sie werde» tn diesem komplizierten Vertragswerk das wesentliche, den star­ken Willen zur Abrüstung, vermissen. Mit der kommenden Konferenz ist zur Erreichung des Ziels der Abrüstung, für bas die deutsche Regierung sich nach wie vor mit allen Kräf­ten etusctzen wird, die letzte Chance gegeben. Aufgabe der Konferenz wird es sein, das Problem tn einer ganz an­deren Weise anzufassen als bisher und so den Gedanken einer wirklichen Sicherung des Friedens durch die Tat zu verwirk­lichen. Sie wird diese Ausgabe nur bann löse» können, wenn sie sich getragen fühlt von der öffentlichen Meinung der Welt. Ich kann daher heute nur noch einmal den dringenden Appell an die Völker richten, dafür zu sorgen, daß ihre Regierungen diese Aufgabe jetzt endlich erkennen und vor ihr nicht versagen. Mögen die Völker nicht vergessen, welch schwere Gefahren am Horizont erscheinen könnten, wenn die Aufgabe der Abrüstung nicht erfüllt wird.

rinefliogeret in weitem Maße beteiligt ist. Das gesamte zweite Geschivader ist am Montag aus Brest ansgelaufeu und wird erst am 10. Dezember wieder zurückkehren. Außerdem nehiilcn zwei Divisionen Tvrpeobobootszerstörer »nd eine Reihe von Unterseebvten an den Uebnngen teil. Die Fliege­rei wird sowohl im Zusammenhang mit den Flottenmanö­vern wie auch in einem reineu Angriffsmanöver auf den KriegShafen Brest in Erscheinung treten.

Die Bergung der deutschen« Flotte bei Scapa Flow

— London, 10. Dez. Die Arbeiten zur Bergung der auf dem Grunde von Scapa Flow liegenden deutschen Hochsee­flotte haben jetzt wiederum zu eiuem Erfolge geführt. Es ist nämlich gelungen, den 20 000 Tonnen schioeren Schlachtkreu­zer „von -er Tann" zu heben, der seit dem tragischen Ereig­nis vom 21. Juni 1910 mit dem Kiel nach oben tn dreizehn Klafter Tiefe unter Wasser lag. Erft seit dem vergangene» September wurde an der Bergung dieses Schiffes gearbeitet, und die schnelle Beendigung des Werkes fällt hier um so mehr auf, als während der ganzen Zeit überwiegend schlech­tes Wetter vorherrschte.

Insgesamt sind nunmehr fett 1024 160 000 Tonne» geho­ben, darunter vier Schlachtkreuzer, ein Schlachtschiff, ein leich­ter Kreuzer und 26 Zerstörer. Es soll jetzt mit der Bergung des Linienschiffes „Prinzregent Luitpold begonnen werben.

Sinkende Reichseinnahmen

Dreieinhalb Milliarden ans Zölle« «nd Stenern.

Pd. Für das neue Haushaltsjahr rechnet die Reichsregte- rung mit Einnahmen aus Zöllen und Steuern tn Höhe von nahezu dreieinhalb Milliarden Mark. Bet diesen Einnahme­schätzungen sind einerseits die durch Notverordnung neu etn- gcführten Steuern und Zölle schon berücksichtigt morden. Auf der anderen Seite hat man sich aber verschiedentlich auch un­ter Berttcksichtgung des zu erwartenden Berbrauchsrückgan- ges genötigt gesehen, die Einnahmen trotzdem nur tn -er bis­herigen Höhe, vielfach auch geringer, anzusetzen. Di« Tabak­steuer soll allein 1187 Millionen oder 72 Millionen Mark mehr als im Vorjahre erbringen. Die Einnahmen aus Zöl­len aller Art sind auf 1175 Mill. RM. veranschlagt. Ans der Btersteuer glaubt man im nächsten Haushaltsjahr 610 Mil­lionen Mark erzielen zu können, was einem Rückgang um 40 Millionen Mark bedeuten würde. Das Finanzministerium ist sich bewußt, daß der Blerabsatz infolge der schwierigen Wirtschaftslage abnimmt, und rechnet auch damit, daß die neu «ingeführten Gemeindebiersteuer« einen weitere« Berbrau- cherrückgang zur Folge haben werben. Ebenso geht auch der B:vbrauch von Schaumwein mehr und mehr zurück; die Schaumweiusteuer, dte 1028 noch 15 Millionen und im vort- gen Jahr 11 Millionen Mark erbrachte, wird für 1031 vor­sichtig nnr noch mit 8 Millionen Mark angesetzt. Auch bei der Zuckersteuer hat der Haushaltsansatz auf de« voraus- sichtlich starke» Verbrauchsrückgang Rücksicht nehme« müssen: man schätzt die Einnahmen im Vergleich zum Vorjahr um 21 Millionen geringer auf 160 Millionen Mark. Ferner ist auch bei der Mineralwassersteuer mit einem Rückgang um 6 Millionen Mark auf 30 Millionen gerechnet. Allgemein zeigt sich hierbet, daß dte Steuerschraube nicht überspannt werben darf, wenn man nicht letzten Endes daS -gen von dem erhofften Zweck erreichen will.

Kleine politische Nachrichten

Die Aerzteschaft «ege« die Srankenkaffen-Veror-nnnS. Auf einer Kundgebung geae« die Bestimmung«! der Notver­

ordnung über bi« Krankenkassen hat der Borst««» »er Sei­den Spltzenverbänöe -er deutschen Aerzteschaft eine Entschlie­ßung angenommen, tn der cs heißt: „Die deutsche Aecztc- schaft erklärt die durch die Notverordnung herbeigeführt« weitere Einschränkung der ärztlichen Berufs-, Vertrags- »nd Wirtschaftsfreiheit für unannehmbar. Bleiben dte Verord­nungen bestehen, so zwingen sie die deutsche Aerzteschaft zur Opposition gegen das heutige System der Krankenversiche­rung, dessen Aenderung der Stand mit allen zulässigen Mit­teln bekämpfen wird."

Die Deutschnationalen erbitten Hin-euhnrgs Eingreifen gegen de« Kriegsfilm. Dte Abgeordneten Dr. Hugenberg und Dr. Oberfohren haben namens der deutschnal<vnalen Rctchstagsfraktion folgendes Telegramm an den Reichspräsi­denten von Hindenbnrg gesandt: „Trotz des Einspruches des Reirhswehrministeriums gegen den Hetzsilm „Im Westen nichts Neues", trotz der berechtigte» Empörung der gesamte» nationalen Bevölkerung werden die Vorführungen deS Films unter stärkster Inanspruchnahme der Polizei fortge­setzt. Wir bitten den Herrn Reichspräsidenten, den Führer der tn diesem Film beschimpften Heere des Weltkrieges, den Oberbefehlshaber der jetzigen Wehrmacht, durch persönliches Eingreifen diesem öffentlichen Skandal ein Ende zu machen.

Wechsel im polnischen Anßenministerinm. Dem Kurier Warszawski zufolge dürfte in nächster Zeit Außenminister Zaleski von seinem Posten zurücktreten, um höchstwahrschein­lich einen Auslandspostcn zu übernehmen. In erster Linie käme der Botschafterposten in London tn Frage. Zum Außenminister würde dann der inzwischen zum stellvertre­tenden Außenminister ernannte Oberst Beck aufrücken.

Der geknebelte Sejm. Wie aus Warschau gemeldet wird, wurde in der Eröffnungssitzung des Sejm der Abgeordnete des Regierungsblockes und frühere- Ministerpräsident Kasi­mir Swttalski zum Sejmmarschall gewählt. In seiner Antrittsrede erklärte Switalskt, er werde im Sejm keine Reden dulden, die den Zweck einer innerpolitischen Agitation oder einer Demonstration für das Ausland verfolgten. Für die Befreiung der Abgeordneten, die infolge gemeiner Ver­gehen (?) verhaftet worden seien, werde er nicht eintreten, da er sich nicht für befugt halte, den Entscheidungen der Gerichte vorzugreifen. Das Höchstgewicht werde er auf eine enge Zu­sammenarbeit mit der Negierung legen. Jede Tagesord­nung werde erst nach Rücksprache mit der Regierung aufge­stellt werden.

Gras Julius Karolyl ungarischer Außenminister. Der ungarische Neichsverweser hat nach einer Meldung aus Bu­dapest de» Minister des Aeußern Dr. Ludwig Walko auf sei» eigenes Ansuchen von dieser Stellung enthoben. Zu seinem Nachfolger wurde das Mitglied des Oberhauses Graf Karolyi ernannt.

Wieder Generalstreik in Valencia. Nachdem der Holzar- betterstreik in Valencia beigelegt worden war, durchzöge« Gruppen von Streikenden die Stadt und griffen einen Dop­pelposten der Zivilgarden an. Einer der Gardisten wurde getütet. Der andere feuerte auf die Streikenden und erschoß dabei den Sekretär des Metallarbeiterverbandes. Daraufhi» wurde tn der Stadt ein 48stünbiger Generalstreik auSgeru- fen, dessen Leitung in Händen der syndikalistischen Verbände liegt. An verschiedenen Stellen der Stadt kam es zu Ruhe­störungen. Mehrfach wurden Straßenbahnwagen und Kraft­wagen umgestürzt vder mit Steinen beworfen.

Hoover droht mit Steuererhöhungen. In einer sehr scharf prognosterte» Presseerklärung wendet sich Hoover gegen die Mehrforderungen des Kongresses, deren Bewilligung einen Fehlbetrag von 600 Millionen Dollar im Haushalt 1032 schaf­fen würde. Der Präsident erklärt. Saß die im Haushaltsent- wurf eingestellten Ausgaben die äußerste Grenze deS Trag­baren bedeuteten, andernfalls sei eine Steuererhöhung un­vermeidlich. _

Um den Todesnebel im Maastal

Die Warsuzce-Straße in EngiS. In ihr forderten di: gif- ttgen Nebel die meiste» Todesopfer.

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^ mit dem Rätsel des Todesnebels im Maastal und gibt ^Ansicht zweier namhafter Fachleute, nämlich des Leiters >r W-tter-lenststelle tn Münster, Dr. Lammert, und des rofeffors für Chemie an der Columbia-Universität in Neu- »rk, Manetti, wieder, die allen Ernstes unabhängig von- nanber zu der Ueberzeugung gekommen seien, baß die To- Knebel dteletztenAusläuferaußerordentlich arker Staubstürme in der Sahara seien, von men in der letzten Novemberdekade berichtet worden sei. inig« Tage darauf habe man tn Spanien Staubfälle fest­estellt, die aus reinem Wüstensand bestanden. Wiederum irz darauf wurde das gleiche aus der Schweiz gemeldet. Zu leicher Zeit wurde von einem Schmutzregeu über Parts -richtet» dessen mikroskopische Untersuchung Staub nachwteS. »mmert zieht daraus den Schluß, daß die große Staubwelle i -er vorigen Woche über Belgien sein mußte »nd von dem ebel auf dte Erde gezogen wurde.

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