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Nagolder TagblattDer Gesellschafter"

Das Reich hat den Prozeß verloren

Leipzig. 25. Rov. In der Verfassungsrechtsstreiksache zwischen dem Reich und den Ländern Baden, Bayern, Sach­sen und Württemberg um die Benennung von Verwalkungs- ratsmitgliedern für die Deutsche Reichsbahngesellschaft hat der Slaatsgerichtshof für das Deutsche Reich den Antrag des Reichs abgewiesen und dahin entschieden, daß auf Grund der zur Auslegung des Staaksvertrags über den Uebergang der Staalseisenbochnen auf das Reich vom 30. April 1928 abgegebenen Erklärungen die Länder Bayern, Sachsen. Württemberg und Baden das Recht haben, je ein Mitglied de» Verwallungsrats der Reichsbahngesellschafk zu ernennen.

In der Urteilsbegründung führte der Vorsit- nde u. a. aus: Nach dem Gesetz zur Aenderung des eichsbahngesetzes vom 13. 3. 1930 ist die Besetzung des Verwaltungsrats der Deutschen Reichsbahn wieder ganz auf die Reichsregierung llbergegangen. Sie hat also zur Zeit über 18 Sitze zu verfügen. Rechnet man davon den Preußen zugesprochenen Sitz ab und selbst weitere vier für bi« Vorzugsaktionäre, obwohl der Uebergang der Sitze an diese jedenfalls nicht in absehbarer Zeit zu erwarten ist, so verbleiben doch dem Reiche zur Besetzung immer noch 13 Sitze. Warum das Reich von diesen nicht vier an die vier streitenden Länder abgeben könnte, ist nicht einzusehen. Es kann auch nicht anerkannt werden, daß der Einzug von Län­dervertretern in den Verwaltungsrat dessen Aufbaustören" oder..«die Länderinteressen in den Vordergrund schieben"

wurde. Ls liegt keinerlei Anhalt dafür vor, daß die Länder­vertreter nicht ebenso ihr Amt im Sinn des Wohls des gan­zen Volks ausüben werden, wie dies die von der Reichs­regierung ernannten Vertreter tun.

Württemberg gegenüber macht das Reich in erster Linie den Einwand, die Vereinbarung sei überhaupt nicht zustande gekommen, weil Württemberg die Erklärungen nicht unter­schrieben habe, Insoweit das Reich die Schluhform bemän­gelt, ist dieser durch das Annahmeschreiben Württembergs vom 12. April 1924 genügt. Es kann auch keine Rede da­von fein, daß Württemberg nurbedingungsweise" an­genommen habe. Es hat unbedingt angenommen und nur zum Ausdruck gebracht, daß es für den Fall weikergehender Zusagen an andere Länder auch seinerseits weitergehende Ansprüche erheben werde. 3m übrigen hat das Reich nie­mals zum Ausdruck gebracht, daß es aus der Nichtunter­zeichnung irgendwelche Folgerungen riehen wolle. Es hat vielmehr seine durch die Zustimmung Württembergs beding­ten Maßnahmen durchgeführt. Württemberg und ebenso Baden gegenüber will das Reich ebenfalls einenVorbehalt" gemacht haben. Richtig ist, daß es in dem Schreiben, mit dem die Erklärungen vom Frühjahr 1924 übersandt worden sind, auf die von der politischen Entwicklung abhängige Ge­staltung des Verwaltungsrats hingewiesen hat. Wenn aber darin ein Vorbehalt liegen sollte, so mußte er klar und deut­lich zum Ausdruck kommen. Das ist nicht geschehen. Diese Schreiben Badens vom 13. Oktober 1924 und 20. Februar 1928 sind für die Entscheidung ohne Bedeutung.

Amtsniederlegung des Aonigsberger Rektors

Berlin, 25. No-v. Der Rektor der Universität Königsberg, Prof. Dr. Andre«, der vom preußischen Kultusminister Grimm» zur mündlichenBerichterstattung" über den Zusammenstoß vor der Universität nach Berlin berufen war» v»> war, hat sein Amt als Rektor niedergelegt. Es wurde Hm voraeworken, daß er gegen die radikale, d. h. national- soztoüstifche Studentenschaft nicht scharf genug vorgeh«.

Württemberg

Löbe gegen die Nationalsozialisten

Stuttgart. 25. Nov. In einer Riesenkundgebung der Sozialdemokratie in der Stadthalle sprach gestern abend Reichstagspräsident Paul Löbe über dienational­sozialistische Gefahr". Die Nationalsozialisten hätten es vor der letzten Reichstagswahl verstanden, das Volk zu täuschen. Die Partei sollte sich nicht Nationalsozialistische Deutsche Ar­beiterpartei. sondern Antisoziale Kapitalistische Unternehmer­partei heißen.. Mit ihrer Rassenhetze gegen die Juden werde die Not nicht überwunden. Der Rausch der Nationalsozia­listen werde bald vorbei sein. Reichstagsabg. Dr. Schu­macher betonte in seinem Schlußwort, daß am 7. Dezember, an dem Hitler in Stuttgart sprechen wird, die Arbeiter die Straßen nicht den Faschisten überlasten, sondern zu glei­cher Zeit eine Gegenkundgebung veranstalten wer­den. Dann werde sich zeigen, auf welcher Seite die größeren Kräfte seien. Die Arbeiter seien entschlossen zum Kampf bis zur letzten Folgerung.

Ausführungsverordnung zur Bürgerstever

Stuttgart, 25. November. 3n einer Ausführungsverord­nung des Innen- und des Finanzministeriums über die Bürgersteuer wird u. a. bestimmt: Die Gemeinden sind berechtigt, eine Bürgersteuer zu erheben. Die Gemein­den, die keine Gemeindebiersteuer erheben: sind zur Einfüh­rung der Bürgersteuer verpflichtet, wenn für das Rech­nungsjahr 1930 der Gemeindeumlegesah zur Grund-, Ge­bäude- und Gewerbesteuer über den bis zum Ablauf des 1. August 1930 beschlossenen Sah erhöht wird. Die Bür­gersteuer wird von allen im Gemeindebezirk wohnenden na­türlichen Personen erhoben, die am Stichtag (10. Oktober) über 20 Jahre alt sind. Von der Bürgersteuer sind b e - freit: Personen, die mindestens seit einem Monat vor dem Stichtag Krisenunter st ützung empfangen, l a u- fend öffentliche Fürsorge genießen oder denen ein Anspruch auf Befreiung von den persönlichen Steuern zusteht. Der Steuersatz wird durch Landesgeich für alle Gemeinden einheitlich festgesetzt (Landessah). Dieser Landessah muß für Personen mit einem Jahreseinkommen von nicht mehr als 8000 RM. auf mindestens 6 RM., mehr als 8000 RM., jedoch nicht mehr als 25 000 RM.. auf min­destens 12 RM: mehr als 25 000 NM., jedoch nicht mehr als 50 000 NM., auf mindestens 50 RM: mehr als 50 000 Reichsmark, jedoch nicht mehr als 100 000 RM., auf min­destens 100 RM: mehr als 100 000 AM , iedoch nicht mehr als 200 000 RM., auf mindestens 200 RM.: mehr als 200 000 RM., jedoch nicht mehr als 500 000 RM. auf mindestens 500 RM:. mehr als 500 000 RM. auf minde­stens 1000 RM. für das Jahr bestimmt werden.

Der Landessatz ermäßigt sich für Personen, die e i n- kommen steuerfrei sind, auf die Hälfte des Landes­satzes. der für Personen mit einem Jahreseinkommen von nicht mehr als 8000 RM. gilt und für die Ehefrau: auf die Hälfte des Landessatzes, der für den Ebemann gilt. Dis Bürgersteuer wird je zur Hälfte am !0. Januar und 10. März des Rechnungsjahres fällig, für das sie erhoben wird. Die Bürgersteuer wird von Steuerpflichtigen, für die ein« Steuerkarte auszlllertigen ist. auf der Steuerkarte angefor­dert. Der Arbeitgeber haftet für die von ihm einzube­haltenden Beträge. Bei (begatten, die nicht dauernd von­einander getrennt leben, wird die Bürgersteuer von beiden Ehegatten zusammen angefordert. Die Ausfübrungsverord- nung tritt rückwirkend am 28. Juli 1930 in Kraft.

Kündigung der Aufwerkungshypotheken. Der Württ. Sparerbund e. V. Stuttgart schreibt uns: Das neue Auf­wertungsgesetz (Lockerungsgeseh) vom 18. Juli 1930, das in einseitiger Weife die Schuldner-Interessen wahrt gegen die ohnedies stark geschädigten Gläubiger, sieht nach Z 1 vor, baß die Festsetzung des erhöhten Zinssatzes ab 1. Januar 1932 am 1. Oktober 1930 mit dem Inkrafttreten des Gesetzes erfolgen müsse. Da die Regierung im Gegensatz zu diesem Gesetz die Festsetzung des erhöhten Zinssatzes erneut auf 15. Dezember d. I. verschieben will, so fordert der Svarer- bund alle Besitzer von Aufwerkungshypotheken auf, im eigenen Interesse unverzüglich ihre Hypotheken auf den nächst zulässigen gesetzlichen Termin zu kündigen. Im Ein­

zelfall können immer noch zwischen Gläubigern und Schuld­nern Verhandlungen stattfinden. Beratung der Gläubiger, auch über die Bestimmungen des Gesetzes zur Bereinigung der Grundbücher, erfolgt durch den Württ. Sparerbund e. B. Stuttgart, Langestr. 18, wo auch Kündigungsformu­lare erhältlich sind. Anfragen ist Rückporto beizufügen.

Lhampignylag. Aus Anlaß der 60. Wiederkehr des Ruhmestags der Württemberger im Krieg 1870/71 veran­staltet der Offizierverein Stuttgart, der Bezirkskriegerver­band Stuttgart-Stadt, die Arbeitsgemeinschaft der Regi­mentsvereine und der Frontkämpferbund am 1. Dezember abends 8 Uhr im umgebauten großen Stadtgartensaal eine vaterländische Feier, deren Ueberschuß für die Kriegs­beschädigten und ihre Hinterbliebenen bestimmt ist- General a. D. Niethammer (Calw) wird die Gedächtnisrede halten.

G. d. F.-Bausparer-Tagung. Der Landesverband der Ortsgruppen von G. d. F.-Bausparern, bei dem 63 Orts­gruppen zusammengeschlossen sind, tagte am 22. November im Hotel Viktoria unter dem Vorsitz des Landesverbands­vorsitzenden Wilhelm Hartmann.. Es wurde ein Be­schluß gefaßt, daß den Bausparern eine verstärkte Anteil­nahme an den Geschäften der G. d. F. ermöglicht werden solle zur Unterstützung des schon längst im Aussichtsrat und Arbeitsausschuß befindlichen Landesverbandsvorsitzeuden. Der Geschäftsleitung wurde das Vertrauen ausgesprochen.

Die neue Straßenbahnstrecke Eannstat'.-Untertürkheim- Oberkürkheim wird am Montag, 1. Dezember, in Betrieb ge­nommen.

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Aus dem Lande

Wüftenrok OA. Heilbronn, 25. Nov. Ehrenbürger. Der Gesamtgemeinderat hat einstimmig beschlossen, dem Gründer des deutschen Bausparwesens, Gemeinderat Georg Kropp hier, das Ehrenbürgerrecht der Gesamtgemeinde Wüstenrot zu verleihen. Die Urkunde über die Verleihung des Ehrenbürgerrechts wird Kropp im Rahmen einer schlich­ten Feier am Sonntag, den 30. November, am Vorabend der Vollendung seines 65. Lebensjahrs, überreicht.

Gmünd, 25. Nov. Dr. Widerund dasZentrum. In einer Versammlung der hiesigen Deutschnationalsn er­klärte der Reichstagsabgeordnete Dr. Wider, die Aufgabe der Innenpolitik der nächsten Jahre sei. das Zentrum so­lange zu bekämpfen, bis es sich freiwillig entschließe, mit Rechts zu regieren. Das Zentrum müsse in Preußen die Koalition mit den Roten lösen. Württemberg sei ein Be­weis dafür, daß ein Zusammenarbeiten des Zentrums mit der Rechten sehr fruchtbar sein könne.

Herlikofen OA. Gmünd, 25. Nov. Die Ladenkasse gestohlen. Am Montag nachmittag erschienen in einem Kolonialwarengeschäft zwei junge Burschen. Als Sie Ge­schäftsinhaberin vorübergehend vom Laden abwesend war, um ein Geldstück zu wechseln, eigneten sie sich den Inhalt der Ladenkasse an und stoben. Die Burschen wurden in der Nähe von Gmünd, wo sie wohnhaft sind, festgenommen.

Nürtingen, 25. Nov. Dashöchste" Paar Nür­tingens feiert goldene Hochzeit. Unserem Mit­bürger Joh. Gonser und seiner Ehefrau war es vergönnt, am Sonntag gleichzeitig mit dem Geburtstag der Jubilarin das Fest der goldenen Hochzeit zu begehen. Seit 1908 hat das Jubelpaar seine Wohnung hoch oben im Turm der Stadtkirche und steigt noch tagtäglich die 187 Tritte aus und ab. Gonser ist 77, die Ehefrau 81 Jahre alt.

Reutlingen. 25. Nov. (Vom Reutlinger Naturtheater.) Eine stark besuchte Versammlung der Spielerschar des Reut­linger Naturtheaters am letzten Samstag stimmte dem Vor­schlag seiner Leitung, Richard WagnersLohengrin" im nächsten Jahr wiederholt zur Aufführung zu bringen, ein­mütig zu.

Tübingen, 25. Nov. Winterbeihilfe an Erwerbs­lose und Rentenlose. Im Lauf des Jahres wurden Nststandsarbeiten beschlossen mit einem Kostenaufwand von zusammen 575 475 Mark, die zum größten Teil im Laus des kommenden Winters zur Ausstihrung gelangen. Da manche Erwerbslose durch diese Notstandsaktion nicht erfaßt werden können, wurde beschlossen, aus 1. Dezember an die verhei­rateten Erwerbslosen, abgestuft nach der Dauer der Er­werbslosigkeit, 35 Ztr. Koks wbzugeben. Außerdem er­halten auf 20. Dezember als Stichtag die verheirateten Er­werbslosen und Rentenlosen, auch die Ausgesteuerten und die Mohlfahrtserwerbslosen, eine bare Beihilfe, abaestutt nach der Dauer der Erwerbslosigkeit, im Betrag von 2015 Mark, wobei für Lediae ein Härteausaleich vorgesehen vor-

_ Mittwoch, 28. November 1938

gesehen ist. Die entstehenden Aufwendungen werden auf 4500 Mark geschätzt. Hieran können 2500 Mark durch Mittel des Wohlfahrtsamts einschließlich eingegangener Spenden und Stiftungen gedeckt werden, wäkrend die restlichen 2000 Mark von der Stadtkasse zuzuschießen sind.

Gasfernversorgung Lustnaus. Der Vertrag betreffend Gasfernversorgung von Lustnau wurde von der staatlichen Aufsichtsbehörde einer Prüfung unterzogen Von der technischen Beratungsstelle beim Landesaeiverbeamt wurde ausdrücklich festgestellt, daß der vertraglich festgesetzte Gaspreis durchaus angemessen ist. Tübingen hat zwei neue Hauptleitungen an verschiedenen Stellen bis zur Markungs­grenze zu führen. Die entsprechenden Beschlüsse wurden gefaßt.

Fund einer Kindsleiche. Beim Entleeren des städt. Latrinenabfuhrwagens fand sich in dessen Inhalt die weiche eines ausgewachsenen neugeborenen Kindes. De Latrine war der Grube des Klinikumgebäudes in d-r Klinikumgasse entnommen worden. Die Kindsmutter ist vorerst noch unbekannt.

Schlaitdorf, OA. Tübingen, 25. Nov. Der Sturm bringt ein Haus zum Einsturz. Der Sturm vom Sonntag hat auch ein im Umbau befindliches Haus in der Webergasse zum Einsturz gebracht. Dank der freien Lage des Hauses wurden Nachbargebäude nicht in Mitleidenschaft gezogen. Die Besitzer, die Brüder Jakob und Gotthilf Hau­bensack, die das Haus erst kürzlich erworben hatten und es zu einem Doppelwohnhaus umbauen wollten, sind schwer geschädigt. Das Haus war unbewohnt.

Balingen, 25. Nov. Tragisches Geschick. In der Nacht auf Sonntag erlitt der Mühlenbesitzer Daniel Rau, der im 60. Lebensjahr steht, plötzlich einen Schlaganfall und starb. Seine 66jährige Gattin entsetzte sich so, daß sie bereits eine Stunde später ihrem Gatten infolge Schlagansalls nach­folgte.

Alm, 25. Nov. Nachfahrentafel. Die Nachfahren- tafel des Göppinger Vogts Georg Sigmund Schott, der von den Franzosen als Geisel fortgeführt wurde und am 7. Mai 1695 in trüber Kerkerhaft zu Metz starb, ist nun erschienen. Sie ist im Auftrag des Schottschen Familientags von W. Maier, Oberamtmann a. D. in Ulm, bearbeitet und von Baur und Schäuffelen in Ulm gedruckt. Der Band faßt 237 Seiten und enthält eine Menge Namen und Bilder. Auch diealte Vogtei" in Göppingen ist abgebilde: mit der Tasel- inschrift:Hier war die Amtswohnung des Vogts Sigmund Georg Schott beim Einfall des französischen Geneca's Mslac im Jahr 1688 Reiter der Stadt: er starb am 7 Mm 1695 in der Zitadelle in Metz nach mehrjähriger harter Geisel- baft. Ehre dem Andenken des hochverdienten Mannes."

Ncresheim» 25. Nov. Gem. eindsordnung. In einer kommunal-politischen Tagung sprach in längeren Aus­führungen der Landtagsabgeordnete Küchle über die haupt­sächlichsten Aenderungen, die die neue am 1. Dezember schon in Kraft tretende Württ. Gemeindeordnung gegenüber dem seitherigen Recht gbracht hat. Im Bezirk Neresheim gibt es bei 33 Gemeinden 22 zusammengesetzte mit 62 Teilgemein­den. Die neue Gemeindeordnung hebt die Teilgemeinden grundsätzlich auf 1. April 1931 aus. Beim Vorliegen be­sonderer Verhältnisse können jedoch die Teilgemeinden in der Zeit bis 28. Februar 1931 beantragen, daß sie aufrecht erhalten oder einer anderen aufrechterhaltenen Teilgemeindo oder einer anderen Gemeinde zugeteilt werden. Die Ver­sammlung war sich nicht einig, was mit den Teilgemeinden geschehen soll. In den nächsten Monaten wird das Kapitel Teilgemeinden" manchen Kamps kosten in den Gemeinde­vertretungen auf dem Land.

Sigmarmgendors in Hohenz., 25. Nov. 12 0 0 0 Fest­meter Holz entwurzelt. Der Sturm vom Sonntag hat in den Gemeindewaldungen schrecklich gewütet. Nach vorläufigen Schätzungen wurden im Ziegelholz in den Ab­teilungen 3538 allein etwa 12 000 Festmeter entwurzelt und abgerissen und weitere 1000 Festmeter in den übrigen Abteilungen unseres Waldes.

Uns Stadt und Land

Nagold, den 26. Noveyrber 1930. Nie gleicht ein Mensch dem andern, niemals gleicht ein Kind seinen Eltern. Niemand ist verantwortlich für das Le­ben, wie es wird, als der Mensch selbst.

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Im November vor 25 Jahren 1985

6. In Walddorf brennen die Gebäude der Witwe Schu- l e r und des Jh. Eg. Beutler nieder.

11. Johs. E ä n ß l e-Nagold, Metzgermeister, erwirbt die bisher von Fritz Häußler geführte Metzgerei.

13. Die Walddorfer Kirche erhält zum Preis von 900 -N

ein neues Uhrwerk.

14. Eemeindepfleger D ü r r-Mindersbach wird feierlich in sein Amt als Schultheiß eingesetzt.

17. Das Gasthaus zurKrone" in Walddors brennt voll­ständig nieder.

Dienstnachrichten.

Auf Grund der in den Monaten September, Oktober und November 1930 vorgenommenen mittleren Verwal- tungsdienstprüfung sind die nachgenannten Kandidaten zu Verwaltungspraktikanten bestellt worden: Balle, Albert, von Rexingen; Buhl, Otto, v. Calw; Kühnle, Hans, von Egenhausen; Rehle, Helmut von Kniebis, Ge­meinde Baiersbronn; Sayer, Martin, von Rexingen.

Koche elektrisch!"

Diesen Vortrag, den ein Herr Albrechtaus Freiburg gestern abend in dem für solchen Anlaß sehr gut besetzten Löwensaal hielt, hätte man ebensogutDie Reise ins Hausfrauenparadies" überschreiben können. Die einleiten­den Worte zu diesem Lichtbilder-, Vortrag-, Koch- und Probeabend sprach Herr Elektrizitätswerksbesitzer Wohl- bold-Nagold und betonte unter Hinweis auf den neuen Wohnungstarif", wie er bemüht sei, durch Elektrizität das mangelnde Gas zu ersetzen, ja, daß dieses Beleuchten, Heizen und Kochen mit Elektrizität billiger denn alles an­dere sei. Der Hauptreferent des Abends zeigte in Lichtbil­dern die Stromerzeugung und die einzelnen für einen Haushalt praktischen Geräte, die man dann auch in einer

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vorteilhaften und unter Kunden" sehr gut auf konnte. In einem mehr: seinen Humor und Sa wurden sodann alle Ei: scheu Haushalt" in Fra

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wirklich einmal, sich all einen Haushalt bringen läutern und praktisch w nochmals ein solcher Bo Lacken, gekocht und schli Verlosung stattfinden w Werk zur Verfügung Wärmflaschen, Heizplat hierüber ist aus dem Ai

Starker Rückgang d

Nach einer Blättermell Preußisch-Süddeutschen durchgeführten Aenderu llch stark zurückgeg Lotterieeinnehmer habe absetzen können, die klei Deutschland, haben ihre unverkäuflich an die Di soll mindestens ein Vie: fein. Man sei einig dar ebenso sein werde.

ep. Wanderunkerrich Dr. Bazille hat in eine: ausschuh gegen den Alk: Erteilung von Want Schließmann, den gärungslose Früchteoei für diesen Unterricht die Schulen, von der 6. Kl schulen, die Klassen 6 dungsschulen in Vetra eine Stunde innerhalb teilt werden.

Die 50-Pfennigstücki

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Immer weniger Bir sätze um rund 50 Pro gangen: in Darmsladi 26,8 Proz., in Köln u Proz., in Berlin um 2: in Nürnberg um 18 f in Schleswig-Holstein i in Oberschlesien und C daß dort an sich schon

Walddorf, 26. No: brachte gestern Abend chers Eheleuten anläs wohlgelungenes Stänt ein eifriges Vereins- Ansprache brachte Vo des Vereins zum Aus Beihingen, 26. No gegen 9 Uhr loderte - in der mit dem Wohn hängenden Scheune d sitzer Rentschler) Z cherten Vorräten gut, selbst in Asche legte. Wohnhaus über und Wasser den Dachstuhl tapfere Eingreifen de: herbeigeeilten Wecker Der Besitzer des East Mandant waren ungli ganze Reihe anderer wärts. Durch vollstä: gebäude weniger gefä ungefähr 5 Jahren z: viert. Herr Rentschler Der Schaden dürfte s

Calw, 25. Nov. ! sitte, mit unbeleuchtet morgen kurz nach 6.4k einem Verkehrsunsall Straßen- und Wasser mer Arbeiter mit den mendes, unbeleuchtet! Wucht auf, sodatz er : wußtlos liegen blieb, lrankenhaus verbrach Weitingen, 25. Ni gegen halb 6 Uhr er Wagenführerin von Herrschaft über ihr A Dabei erlitt ein im A Kopfwunde durch Sp ärztliche Hilfe in A Auch das Auto wur ständiger Reparatur Freudenstadt, 25. 8 denstadt hat das Eli schweren Zeit nach k Hundertwende mit il auch in einer kleine: Mann in Alfred Ha: tag zur letzten Ruhe für Freudenstadt gev

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