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NazolLcr Tagblatt „Der Gejcllschastcr^

Dienstag, 18. Februar 1930

Neueste Nachrichten

Hugenberg und Oberfohren beim Reichs­präsidenten

Berlin, 17. Februar 1930.

Der Herr Staatspräsident empfing heute vor­mittag den Geheimrat Hugenberg und den Abgeordneten Dr Oberfohren. Die Herren hatten bekanntlich die Absicht, den Reichskanzler persönlich über die deutsch­nationale Auffassung zum Houngplan und zum Po­lenabkommen zu unterrichten. Sie trugen dem Hern, Reichspräsidenten insbesondere ihre Bedenken hinsichtlich des deutsch-polnischen Liquidationsabkom­me n s, der S a n k t i o n s f r a g e und der N i ch t e r l e d l-

gung der Saarfrage sowie der Untragbarkelt der dem deutschen Volk aus dem Youngplan erwachsenen Mil­lionenlasten vor. Der Reichspräsident nahm diese Ausfüh­rungen mit Aufmerksamkeit entgegen und erklärte, er wolle sich seine persönlichen Entschließungen bis nach Beendigung der Beratungen und der Beschlußfassung des Reichstags Vorbehalten. Staatssekretär Meiß­ner wohnte der Unterredung bei. ,. .

Wie noch berichtet wird, hat der Herr Reichspräsident Ende voriger Woche bereits die Reichstagsabg. Dr. Scholz (D. Vp.) und Dr. Brüning (Zentr.) in Sachen des Neuen Plans empfangen. Weitere Parteivertreter sollen noch empfangen werden.

Kundgebung des Nationalverbands Deutscher Offiziere zum Zoungplan

Berlin, 17. Febr. Der Nationalverband Deutscher Offi­ziere erläßt nachstehende Kundgebung: Nach dem Verlaus der ersten Lesung im Reichstag über das Haager Vertrags­werk steht zu befürchten, daß sich eine Parlamentsmehrhett für Annahme dieser neuen Bersklavungsbestimmungen des deutschen Volkes finden wird. Noch einmal appelliert der Nationalverband Deutscher Offiziere an das Verantwor­tungsgefühl der deutschen Reichsregierung und der hinter ihr stehenden Parteien vor Volk und Geschichte. Das deutsche Volk kann und wird die Verpflichtungen, die es jetzt auf sich nehmen soll, nicht erfüllen. Der Weg in die Freiheit wird uns nicht geöffnet, sondern erneut — diesmal auf Generationen — versperrt. Noch nie hat ein Volk im Rat der Nationen Achtung und Geltung gehabt, das nicht den eisernen Willen zeigt, für die lebenden und kommenden Ge­schlechter den politischen Freiheitskamps entschlossen aufzu­nehmen. In entscheidender Stunde fordert der N.D.O. von allen Volksschichten und den sie vertretenden Parteien Ab­lehnung der Haager Abmachungen und Anbahnung neuer Verhandlungen aus Grund tatfächlicherGleich- berechtigung und unantastbarer Staats­hoheit des Deutschen Reichs.

Sollmann über die finanzpolitische Lage

Köln, 17. Februar. In einer Parteiversammlung des Kreises Gummersbach führte gestern Reichstagsabgeordneter Sollmann (Soz.) u. a. aus: Weder über die entschei­denden Telle des Reichshaushaltsplans 1930/31 noch über die Deckungsfrage seien bisher auch mir Ansätze einer Einigung erzielt. Die Spannung im Reichskabi­nett und zwischen den Regierungsparteien baure fort. In dieser Woche werde sich im Aeichskabinett

«in Kampf Moldenhauer gegen Wissel! ent­spinnen. weil der Reichsfinanzminister stark an sozialpoliti­schen Ausgaben sparen wolle, der Reichsarbeitsminister dies ober nicht nur ablehne, sondern verschiedene Erhöhun­gen fordern. Der Voschlag eines sogenannten Not­opfers der Beamten stamme aus den Parteien der Mitte. Das finanzielle Ergebnis eines Notopfers werde überschätzt. Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion er­wäge einen Zuschlag auf die Einkommen st euer aller Einkommen über 5000 oder 8000 Mark im Jahr. Ein Steuerprogramm mit nur indirekten Steuern ohne entsprechende Belastung der höheren Ein­kommen und Vermögen sei für die Sozialdemokratie un­tragbar. Der hier und da geforderte Austritt aus der Reichsregierung sei kein Kunststück. Wichtiger und schwie­riger sei es. sich in der Regierung durchzusehen. Zeigten die bürgerlichen Regierungsparteien nicht das genügende Entgegenkommen, so müsse die Sozialdemokratie allerdings die letzten Folgerungen ziehen.

Der Streik um die Arbeikslosenbeikräge

Berlin. 17. Februar. Heute abend finden weitere Be­sprechungen der Vertreter der Regierungsfraktionen über die Finanzreform statt. Wie mitgeteilt wird, werden die Sozialdemokraten weitere Reichsbeiträge von bestimmter Höhe für die Arbeitslosenversicherung über das Jahr 1932 hinaus verlangen. Ueber die Höhe des jährlichen Beitrags würden sich die Fraktionen untereinander und mit dem Reichsfinanzminisker zu verständigen haben.

Kommunistische Ausschreitungen in Berlin

Berlin, 17. Febr. Am Samstag abend erschien plötzlich ein Trupp von über 100 Kommunisten vor dem Geschäfts­haus des sozialdemokratischen Blatts .Vorwärts' in Berlin und warf die Scheiben ein. So schnell, wie die Uebeltäter gekommen waren, verschwanden sie wieder. — Die Täter ge­hören nach dem Polizeibericht der .Antifaszistischen jungen Garde" an. Nach ihrem ZPerstörungswerk am „Vorwärts" zertrümmerten sie noch die Scheiben verschiedener Kraft­droschken und schlugen zwei Polizeibeamte nieder, so daß diese schwerverletzt ins Krankenhaus überführt werden mußten.

Rücktritt eines deutschen Völkerbundsbeamten

Genf, 17. Febr. Deutschland hat im Völkerbund neun politische Beamte, darunter das deutsche Mitglied in der Nachrichtenabteilung, Dr. Max Beer, der im August 1927 als Journalist auf ausdrücklichen Wunsch Stresemanns in den Genfer Veamtenstab eingetreten ist. Beer hat mit Er­folg den in seiner Abteilung stark vorherrschenden französi­schen Einfluß einzudämmen versucht. Dabei hatte er man­chen mehr oder weniger stillen Kampf gegen politische und persönliche Gegner zu führen. Trotzdem kommt die Nachricht überraschend, daß der Generalsekretär des Völkerbunds nach fast 6 Monate dauerndem Hin und Her das Rücktritts- gesuch Dr. Beers angenommen habe. Gegner Dr. Beers sitzen nicht nur in Genf, sondern auch in Berlin selbst. Eine Reichstagspartei soll sich schon lange um seine Zurück-

Die Lrmdwirtschafl im Finanzausschuß

Stuttgart, 17. Februar. Bei Beratung des Kap. 65 j (Zentralstelle für die Landwirtschaft) im Finanzausschuß j besprach ein Redner des Bauernbunds die Preislage in der Landwirtschaft und bemängelte die unzureichende Zollpolitik. , Ein sozialdemokratischer Redner sprach sich für eine Plan­wirtschaft in der Landwirtschaft aus. Mit der Errichtung von Milchzentralen sei die Landwirtschaft auf dem richtigen Weg. Die Erzeugnisse müßten mehr marktfähig angeboten und ein Getreidemonopol angestrebt werden. Ein Zentrums­redner stellte fest, daß trotz aller Maßnahmen der Regierung ! die Lage der Landwirtschaft nach wie vor überaus ernst sei. j Die Zahlungsunfähigkeit auf dem Lande nehme rasch zu. s Wenn das deutsche Volk nicht die im Inland produzierten i Lebensmittel kaufe und sein Geld für Inlandserzeugnisse i ausgäbe, dann gehe die Landwirtschaft zugrunde und mit ihr ! das deutsche Volk selbst.

Wirtschaftsminifter Dr. Maier führte aus, bei der ! Hagelversicherung bestehe das Finanzministerium auf einer s Äetto-Vorprämie von 120 Prozent. Das Wirtschaftsmini- i sterium werde die gestellten Anträge sachlich würdigen und ! fördern. Gegen einzelne Anträge habe e-- finanzielle Be- j denken. Regierungsrat Dr. Schiller nahm zu den zoll- s politischen Anträgen Stellung. Die württ. Regierung sei ! im Reichsrat mit ihren zollpolitischen Anträgen nicht durch- ! gedrungen. Präsident Sting machte Mitteilungen übe- j die Bekämpfung der Leberegelseuche. Für Bach- und ' Wiesenverbesserungen seien 845 000 RM. ausgegeben war- , den. Weitere Arbeiten feien im Gang. Es handle sich um i

92 Anmeldungen, die einen Aufwand von über 1 Million Mark verursachen würden. Präsident Aichele gab Auf- schluß über die beabsichtigte Förderung des ländlichen Sied­lungswesens durch die Wohnungskreditanstalt.

-- ^ folgten di« Abstimmungen über zahlreiche An­träge. Angenommen wurden Anträge auf ständige Anstel­lung von weiteren Tierzuchtinspektoren, auf Er­höhung des Etatssatzes bis zum Höchstbetrag von 40 000 -4t für Pferde- und Rindviehprämiierung anläß­lich des Landwirtschaftlichen Hauptfestes, auf Erhöhung des Etatsatzes für das Viehversicherungswesen von 40 000 aus 60 000 <4(, auf Belastung der Nachschußpflicht der Landwirte zur Hagelversicherung im kommenden Etatjahr mit 65 Prozent, aus Erhöhung des Etatsatzes für Sied­lungszwecke von 5000 °4( auf 50 000 -4t, ferner ein Antrag des Bauernbunds und der Bürgerpartei, worin die Regie­rung dringend ersucht wird, bei der Reichsregisrung darauf hinzuwirken, daß sofort geeignete Maßnahmen ergriffen werden, um die Rentabilität der Landwirt­schaft herbeizuführen und für landwirtschaftliche Erzeug­nisse stabile, sowie der gesunkenen Kaufkraft des Gelds ent­sprechende Preise zu sichern. In dem Antrag werden die dringlichsten Maßnahmen aufgeführt. Weiterhin wurden dann noch Anträge angenommen auf Verwendung von nur einheimischen, landwirtschaftlichen Erzeugnissen in den staatlichen Anstalten und auf Gewährung von Darlehen an Süßmostereien zur Förderung der gärungslosen Früchteverwertung. Das Kap- 65 sowie Kap. 66 (Landgestüt) wurden angenommen.

berufung bemüht haben, um einen der Ihrigen an seine s Stelle zu bringen. :

Winkelzüge in den Saarverhandlungen

Paris, 17. Febr. Der Berliner Berichterstatter des ! „Journal" hatte eine Meldung über angeblich in Deutsch­land betriebene Pläne betreffend die Gründung einer Be- triebsgesellfchaft für die Saargruben in die Welt gesetzt. Diese Meldung hat in Pariser amtlichen Krei­sen Erstaunen hervorgerufen. Das „Journal" ist deshalb genötigt, sich in vorsichtiger Weise selbst zu berichtigen: Seit Januar seien zwar bei den Saarverhandlungen ziemlich magere Fortschritte erzielt worden, man müsse aber dar­auf Hinweisen, daß keine der beiden Parteien den Bruch wünsche. Weder Frankreich noch Deutschland hätten sin Interesse daran, die Verhandlungen zu beschleunigen, b e- vor der Neue Plan von Deutschland endgül­tig angenommen sei. Wenn diese Beschwichtigung auf amtliche Kreise zurückzuführen ist, und wenn man sie in ein klares, verständliches Deutsch übersetzen will, dann besagt sie kurzweg, daß das Vorpostengefscht für die Saarvsrhand- lungen noch mindestens bis zum Monat April an­dauern soll, und daß für dieses Tempo die französische Saarabordnung verantwortlich ist: denn die deutsche Abordnung ist mit der Absicht nach Paris gekommen, in einem Zug und so rasch wie möglich die Saar frage zu lösen.

Ein Ultimatum Gandhis an den Vizekönig

London, 17. Febr. Wie aus Ahmedabad berichtet wird, sind die Mitglieder des Arbeitsausschusses des Allindischen Kongresses, der Gandhi am Freitag diktatorische Voll­machten verliehen hat, auf seinen Wunsch in seinem Haupt­quartier verblieben. Gandhi beabsichtigt, während der näch­sten Tage endgültige Weisungen für das zu unternehmende Vorgehen zu erteilen. Es heißt, heute werde ein Ulti­matum an den britischen Vizekönig entworfen. Der erste Schritt dürfte sich gegen das Salzmonopol der Regierung richten. Agitatoren sind bereits in die Gebiete abgegangen, wo sich Salzbergwerke und Salzfabriken der Regierung' be­finden.

Württemberg

7X M

Skuklgart, 17. Febr. LagedesArbeitsmarktes. In der versicherungsmäßigen Arbeitslosenunter­stützung standen am 12. Februar 1930 117 713 Personen, in der Krisenunter st ützung 12 775 Personen. Die Gesamtzahl der Unterstützten stieg um 2773 Personen oder um 2,2 Proz. von 127 715 auf 130 488 Perfonen (112 840 Männer, 17 648 Frauen): davon kamen auf Württemberg 53156 gegen 52301 und auf Baden 77 332 gegen 75 414 am 5. Februar 1930. Im Gesamtbezirk des Landesarbeitsamts Südwestdeutschland kamen am 12. Februar auf 1000 Einwohner 25,9 Hauptunierstützungs- empfänger gegen 29,1 zur gleichen Zeit des Vorjahres.

Schnellverbindung Degerloch—Nürtingen. Unter dem Vorsitz von Landrat Niethammer tagten am letzten Samstag auf dem Rathaus in Sielmingen die Verkehrsaus­schüsse von Degerloch — Birkach — Hohenheim und Nür­tingen, um zu dem Bau einer Bahnverbindung Degerloch — Nürtingen Stellung zu nehmen. Es wurde eine sechs­gliedrige Kommission eingesetzt, die den Plan beim Finanz­ausschuß des Landtags und bei der Stadtverwaltung Stutt­gart vertreten soll. Man verhehlte sich allerdings nicht, daß von seiten der Reichsbahn Schwierigkeiten entstehen könnten.

Neuverpachlung des Ratskellers. Nachdem der Vertrag mit dem bisherigen Pächter des Ratskellers, Rob. Som­mer, am 1. April d. I. abläuft, ist die Führung des Rats kellers, sowie der Parkwirtschaft in der Villa Berg von dem genannten Tage an dem früheren Oberkellner des Hotels Marquardt, zurzeit Geschäftsführer des CafSs Eberhards­bau, I. Neuffer, einem geborenen Württsmberger, über­tragen worden.

Klagen Württembergs über die Reichsfinanzpolitik. In einer offenbar aus der „Vossischen Zeitung" von zahlreichen andern Blättern übernommenen Mitteilung über die Ber­liner Finanzministerbesprechung der letzten Tage wird be­richtet, daß lediglich Württemberg bei dieser Besprechung keine Klagen geäußert hätte. Dieser Bericht ist durchaus falsch. Im Gegenteil hat gerade der württ. Finanzminister

auf die den Ländern und Gemeinden durch die Politik des Reichs auferlegten Belastungen und Einnahmekürzungen nachdrücklich hinaewiesen und die schwersten Befürchtungen für die künftige Finanzlage der öffentlichen Körperschaften einschließlich Württembergs bei Fortsetzung der bisherigen Politik geäußert.

Getrennte Arbeitszeit oder Durcharbeikszeit. Das Stadt­schultheißenamt Stuttgart ist an die Handelskammer Stutt­gart wegen einer Stellungnahme der Wirtschaftskreiss zu der Frage der Kurzarbeitszeit herangetreten. Die Handels­kammer kommt in ihrer Aeußerung auf Grund der in Stutt­gart und Umgebung bei einer großen Anzahl von Firmen verschiedener Größe und aller Wirtschaftszweige angestellten Erhebungen zu dem Ergebnis, daß dem Gedanken der all­gemeinen Einführung der Durcharbeitszeit die Mehrzahl der Wirtschaftskreise, soweit sie Industrie und Großhandel und einige Sonderzweige umfassen, nicht ablehnend gegen- überstehsn dürfte.

Ludwigsburg, 17. Februar. Todesfall. In der Nacht aus Samstag starb hier Fabrikant I. Oskar Elsas im Alter von 83 Jahren. Der Verstorbene gründete im Verein mit seinen drei hier noch lebenden süngeren Brüdern die Firma Mechanische Buntweberei Elsas und Söhne.

Wankheim. OA. Tübingen, 17. Februar. Schwere Stichverletzungen. Gestern abend wurde Friedrich Henne bei einer Rauferei in Lunge und Hals gestochen Er mußte in die Chirurgische Klinik nach Tübingen über­geführt werden.

Lchramberg, 17, Febr. Selbstmord und Mord­versuch. Nach einem Faschingsvergnügen wurde die 18- jährige Emilie Loderer von dem 23jährigen E. Müller, mi! dem sie ein Verhältnis gehabt, das sie aber tags zuvor ge- löst hatte, durch drei Dolchstiche schwer, doch nicht lebens­gefährlich verletzt. Müller vergiftete sich darauf in seiner Wohnung.

Göppingen, 17. Februar. Verleihung einer Apothekenberechtigung. An Stelle der bisheri­gen Zweigapotheke in Salach soll eine Vollapotheke er- richtet werden.

Heilbronn» 17. Februar. Zahnklinit-Zw a n g. Di« schon seit längerer Zeit von der Allgemeinen Ortskranken­kasse beschlossene Einführung des Zahnklinikzwangs für Fa­milienangehörige, soweit sie hier, in Bückingen, Neckargartach und Sontheim wohnhaft sind, ist nun vom Württ. Oberver­sicherungsamt genehmigt worden und tritt mit dem 1. März 1930 in Kraft. Anscheinend wußte man in der Krankenkasse zur rentablen Gestaltung der Zahnklinik keinen anderen Ausweg.

Neckarsulm» 17. Februar. Ein Heimatspiel. Das Neckarsulmer Heimatspiel „Der Löwenwirt von Neckarfulm" Peter Heinrich Merkte, ein Opfer Napoleonfcher Grausam­keit, wird nun endgültig in den Sommermonaten aufgeführt Verfasser des Stücks ist Professor Dr. Bauer, Ludwigs­burg, ein Sohn unserer Stadt. Die Leitung des Gangen übernimmt Studienrat Lehmann.

Alm, 17. Febr. 80 Jahre UlmerBahnstation. Am 1. Juni d. I. werden es 80 Jahre, daß der allgemeine Eisenbahnverkehr zwischen Ulm und Friedrichshafen eröff­net und der Bahnhof Ulm in Betrieb genommen wurde. Die Probefahrten Geislingen—Ulm fanden am 22. Juni 1850 einen befriedigenden Abschluß: die Strecke konnte „nach dem Regulativ in 1l4 Stunden" befahren werden und so wurde die Eröffnung des allgemeinen Verkebrs auf 29. Juni festgesetzt und mit diesem Zeitpunkt das Inkraft­treten des „Fahrtenplans" für die ganze Württ. Stauts- eisenbahn von Heilbronn bis Friedrichshafen ungekündigt.

Saulgau. 17. Februar. Um die Verstaatlichung des Katastervermessungswesens Die Amts­versammlung vom 11. Juni 1929 hatte beim Württ. Innen­ministerium die Verstaatlichung des Katastervermessungs­wesens beantragt. Die hier in Betracht kommenden Ver­hältnisse liegen in den einzelnen Landesteilen sehr verschie­den. Das Innenministerium teilte nun mit Erlaß vom 1. Februar mit, obige Frage stehe seit längerer Zeit in Be­handlung des Finanzministeriums, es lasse sich jedoch wegen ^in ge treten e r, H md e rn iss e nicht übersehen, wann eine^er-

Vom bayerischen Allgäu. 17. Febr. Ein Opfer der Vereinsmeierei. Wegen Unterschlagung von Vereins- geld-ern stand Hugo Hauber vor dem Gericht in Kempten. Hauber war mehrere Jahre Vorstand eines Krankenunter- ftützungsvereins in Kempten. Als Vorstand oblag ihm die Durchführung der Auswertung von Pfandbriefen in Höhe von 2500 Mark. Hauber hat die Aufwertungssnmme im Betrag von 234 Mark für sich selbst verwendet. Als Vor­stand einer Iahrgängervereinigung hat er weiter einen Be­trag von 850 Mark unterschlagen. Als Grund gab er an, daß er durch seine Betätigung in einer ganzen Reihe von Vereinen eine gewisse Arbeitsüberlastung gehabt habe. Das Gericht verurteilte ihn zu 6 Wochen Gefängnis.