Donnerstag, 3V. Januar 1938

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ich deshalb so, da llspach" (Ober- mten Physologen, iken hat. Es ist >e modernster Art ochsrequen z", kenntnis auszuge- ! stets da zeigt, wo von innen oder wird,' sei es durch mechanische Ein­zig von der Kraft; smus entgegenzu- ese lebensnotwen­diger Eallspach- ende Heilmethode.

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Mit den illustrierten Beilagen „.Feierstunden" „Unsere Heimat", „Die Mode vom Tage".

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Mit der landwirtschaftlichen Wocheubeilage: „Haus-, Garten- und Landwirtschaft"

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Nr. 25

Gegründet 1827

Freitag, den 31. Januar 1930

Fernsprecher Nr. 29

104. Jahrgang

Kritik des Rechnungshöfe am Flugwesen

30. Jan. Dem Reichstag ist eine Denkschrift des Rechnung sh o-fs zugegangen, die eingehend die Reichszu- schusse für die Lufthansa und die „Repräsenta- ^^."sgelder" behandelt. Zu letzterem Punkt sagt der Rechnungshof, der außerordentlich hohe Aufwand für „Repräsentation" der Reichsregierung dürfe nicht aus den Mitteln der Reichskasse bestritten werden, sondern er müsse aus die der Regie-ung allgemein hierfür bewilligten Mittel beschrankt bleiben. Bezüglich des Flugwesens sei der Luft­hansa für einen Versuchsflug nach Ostasien, ein Beitrag von 500 000 Mark gegeben worden, was mit der Forderung des Flugwesens nicht zu rechtfertigen sei. Für solche Ausgaben, die nur für einen beschränkten Teil der Bevölkerung Interesse haben, müssen maßgebende Kreise der Privatwirtschaft zur Beteiligung an den Kosten ausgesordert werden. Die Zahl der 23 Flugwetterwarten und Wetter-Hilfsstellen im Reich sei zu hoch. Außerdem empfehle es sich, den Vertrag mit der Drachen st atior Friedrichshafen (laufender Betriebskostenbeitraa dev Reichs von 24 800 Mark jährlich) zu kündigen. Obgleich die Lufihanfa steigende Einnahmen auf den Kilometer zu verzeichnen habe, seien die Reichszuschüsse erhöht worden.

Die Lufthansa arbeite überhaupt zu teuer. Das Verwal- tungsper-sonal sei zu groß und an den Sachkosten könnten erhebliche Abstriche gemacht werden. Die übergroße Zcchl von 77 Flughäfen und Verkehrslandeplätzen in Deutschland mache nicht nur unnötige Unkosten, sondern beeinträchtige auch die Fluggeschwindigkeit. Verfehlt sei die Anlage des ungewöhnlich großen Flugplatzes in Stettin. Dort wur­den 2,7 Millionen Geviertmeter meist moorigen Geländes angekauft, dQ mit großen Kosten in ein geeignetes Ge­lände umgearbsitet werden mußte. Der Aufwand belief sich auf 4,75 Millionen, wozu die Reichsregierung 2 Milli­onen oder 42,d v. H. beisteuerte und außerdem noch ein un­verzinsliches Darlehen von 60 000 Mark gab. Dabei sei der Luftverkehr in Stettin sehr gering. Die Errichtung von Flughäfen entspringe vielfach nur We ttb e we r b s rück­sich t e n, besonders im westdeutschen Industriegebiet. Der­artige Ausgaben des Reichs seien nicht zu rechtfertigen. — Die Anregung des Rechnungshofs, einen planmäßigen Sonntagsflugverkehr in Erwägung zu ziehen, lehnt der Reichsfinanzminister ab, da er ihn, im Gegensatz zum Rechnungshof, nicht für einträglich hält.

Forderungen des Zentrums

Berlin. 30. Januar. Wie die „Germania" mitteilt, haben die Reichstagsabgeordneten Brüning und Esser km Auftrag des Vorstandes der Zentrumsfraktion dem Reichskanzler die Stellungnahme des Zentrums zur politi­schen Behandlung des Haager Abkommens zur Kenntnis gebracht. Das Zentrum verlangt, daß vor der endgültigen Entscheidung über den „Neuen Plan" eine Klärung der Finanzlage erfolgen müsse; diese Klärung hat zur Voraussetzung die Verabschiedung der zur dauernden Gesundung der Kassentage notwendigen Gesetze und stärkere Bindung der Regierungspar­te i e n in bezug auf die Durchführung der Finanz- und Steuerreform. Ferner wünscht die Zentrumspartei vor i-brer entscheidenden Fraktionssitzung eine ausreichende

Darlegung der Reichsregierung über Stand und Fortgang der Saarve rha nülungen und die Behandlung des polnischen Liquidationsabkommens.

Die Zentrumsfraktion wäblte m ibrem ersten Ersitzen-

Neueste Nachrichten

' Schacht und die Sozialdemokratie

Berlin, 30. Jan. Die sozialdemokratische Reichstags­fraktion hat in fünfstündiger Sitzung beschlossen, die Aus­tragung ihres Kampfes gegen Dr. Schacht zunächst bis nach der Entscheidung über den Neuen Plan zu vertagen.

Um den evangelischen Kirchenvertrag

Berlin. 30. Jan. Die deutschnationale Landtagsfraktion hat eine Anfrage eingebracht, die sich aus den Stand der Verhandlungen ü^er einen evangelischen Kirchenvertrag be­zieht. D--> Stai-ksmimsterium wird gefragt, wann dem Beschluß des Landtags entsprechend die eigentlichen Ver­handlungen ausgenommen werden.

Arbeitslosenunruhen wegen eines Einbruchs

Berlin, 30. Jan. Im Bezirk Prenzlauer Berg war in vergangener Nacht in der Zahlstelle für Arbeitslose ein Ein­bruch verübt worden, so daß die heute fälligen Gelder zum Teil nicht ausbezahlt werden konnten. Die vor der Zahl­stelle angesammelten Arbeitslosen machten furchtbaren Radau und wollten die Zahlstelle stürmen. Die Polizei mußte von den Gummiknüppeln Gebrauch machen, um die erregte Menge zu zerstreuen.

Betäubungszwang beim Schlachten ln Bayern

München, 30. Jan. Der Landtag hat den von der Re­gierung eingebrachten Gesetzentwurf, nach dem die Schlacht- stere betäubt werdrn müssen, mit 64 gegen 42 Stimmen bei zwei Enthaltungen angenommen. Dagegen stimmte nur die ^ Bayerische Volkspartei, die beantragt hakte, daß das jüdische ki tu eile Schächten vom Betäubungszwang auszunehmen sei. Der Antrag wurde abgelehnt.

Arick verlaht den bayerischen Staatsdienst

München, 30. Januar. Der zum Minister in Thüringen ernannte Nationalsozialist Dr. Frick, bisher Bezirksober­amtmann beim Oberversicherungsamt in München, ist auf sein Ansuchen aus dem bayerischen Staatsdienst entlassen worden.

Die Erklärung der neuen Thüringer Regierung

Weimar, 30. Jan. Zu Beginn der heutigen Sitzung des Thüringer Landtags gab Staatsminister Baum (Land­bund) die Erklärung über das Programm der neuen Regie­rung ab. Er wandte sich zunächst an das Verantwortungs-

den Abg. Dr. H sH, zum zweiten Vors. Abg. Steg er, zum dritte- Vorsitzenden den oberschlefischen Abgeordneten Zawadzki. Zu Beisitzern wurden gewählt die Ab­geordneten Kloft, Stieler, Gronowski, Linneborn, Frau Stoffels, Hvnse, Mtegoer, Schilling, Mallach, Lauscher und Jordans.

Stillstand in best preußischen koalMonsveryandiungen

Berlin» 30. Jan. Die Verhandungen zur Herbeiführung der Großen Koalition in Preußen müssen, soweit der Mini­sterpräsident Braun als Verhandlungsführer in Frage kommt, vorläufig als gescheitert betrachtet werden. Die Fraktion der Deutschen Volkspartei hat im Anschluß an die Besprechungen ihrer Unterhändler bei Braun beschlossen, 'sein Angebot (Handelsminister und ein Minister ohne Fach) abzulehnen, weil dieses Angebot unzureichend sei. Die Fraktion Hai an Stelle des Handelsministeriums das Kultusministerium oder das Justizministerium verlangt.

bewußtsetn der Bevölkerung und setzte sich für unbe­dingte Selbständigkeit Thüringens ein. Das Gutachten des Sparkommissars solle als Grundlage für die Durchführung Sparmaßnahmen dienen Die Leistungsfähigkeit des Landes und seine kultu­rellen Belange müßten in Einklang gebracht werden. Durch 'Sparmaßnahmen allein werde aber die Sanierung nicht durchgeführt werden können. Es müsse dazu dis Er­schließung neuer Einnahmequellen kommen. Der Haushaltsplan müsse möglichst ohne Fehlbetrag aufgestellt werden. Hinter den finanzpolitischen Aufgaben müssen zu­nächst alle anderen zurücktreten,

Oberbürgermeister Weber unterschreibt nicht

Solingen, 30. Jan. Der in Solingen zum Oberbürger­meister gewählte Kommunist Weber sollte auf Veranlas­sung der preußischen Regierung nur die allgemeine Ver­pflichtung unterschreiben, daß er die Weimarer Verfassung wahren, keinerlei Beschlüsse der kommunistischen Jnternatio- nalen anerkennen und die Gesetze und Verordnungen der deutschen Republik ausführen werde. Weber hat diese „Dreistigkeit der saszistischen Minister" zurückgewiesen. An seine Bestätigung durch die Regierung ist unter diesen Um­ständen nicht zu opaken.

Ersparnismöglichkeilen im Panzcrschissprogramm

London, 30. Jan. Der erste Lord der Admiralität, Ale­xander, teilte im Unterhaus mit, wenn der Washingtoner Vertrag über den Ersatz von Panzerschiffen bis 1936 aus­gedehnt würde, dann würde dies in den Jahren 1931 bis 1936 Ersparnisse im Gesamtbetrag von 51 Millionen Pfund Sterling ermöglichen.

Die kommunistische Werbung im französischen Heer

Paris, 30. Jan. Nach dem „Echo de Paris" haben die kommunistischen Elemente des in Hagenau liegenden 12. Artillerieregiments sogar ein eigenes Blatt besessen, das von den 5 verhafteten Regimentsangehörigen heimlich ver­teilt wurde. Dieses Blatt, dessen Untertitel „Kampf- und Schutzorgan der 12. Artilleriekaserne" lautete, habe Belei­digungen der Offiziere und Unteroffiziere enthalten.

In Epinal wurde ein Korporal des 171. Infanterie­regiments verhaftet, der das Haupt der kommunistischen Zelle dieses Regiments sein soll.

Gandhis Mindestforderungen

Bombay, 30. Jan. In seiner Zeitung „Jung-Jndien" erklärt Gandhi, er wünsche die vollständiae Einstelluna der

Tagessviegel

Die Deutsche Volkspartei hat die Koalitionsvorschläge des preußischen Ministerpräsidenten Braun abgelehnt.

Das neue spanische Kabinett seht sich wie folgt zusam­men: Ministerpräsident und Krieg: General Berenguer; Marine: Kontraaömiral Carvia; Inneres: General Marzo; Finanzen und (interimistisch) Wirtschaft: Arguelles: öffent­liche Arbeiten: Makos; Justiz: Eslrada; Ankerricht- Herzog von Alba; Arbeit Sangro.

Die spanische Presse rühmt die Verdienste Primo de Riveras, der sich als ein Mann von politischer Ehrlichkeit uad gutem Willen bewährt habe.

revolutionären Gewalttätigkeiten. Er fördert' zu diesem Zweck den Vizekönig aus, folgende Reformen in die Wege zu leiten: Ermäßigung der Landwirtschaftssteuer, Herab­setzung der Militärausgaben und der Gehälter der höheren Beamten, Aufhebung der Salzsteuer, Einführung von Zöllen auf ausländische Waren, Befreiung der politischen Gefangenen und Einstellung der politischen Strafverfolgun­gen. Damit seien die dringenden Bedürfnisse des Landes keineswegs erschöpft, wenn der Vizekönig jedoch diese lebens­wichtigen Forderungen erfülle, so werde Indien nichts vom passiven Widerstand wissen wollen und der allindische Kon­greß werde unvoreingenommen an jeder Konferenz test- aehmen, auf der volle Freiheit zur Borbringung von For­derungen bestehe.

Württemberg

Finanzminister Dr. Dehiinger über die Aus- Wirkungen der neuen Steuergesetze

In einer Erwiderung auf Ausführungen von Oberbür­germeister Schees-Tübingen im Stuttgarter Neuen Tag- älatt über den Gesetzentwurf zur Aenderung der Landes­steuerordnung und des Gemeindesteuergesetzes schreibt Fi­nanzminister Dr. Dehlinger, daß die Auswirkung des Ge­setzentwurfs vielfach falsch berechnet wird. Dies trifft auch auf die der Veröffentlichung von Oberbürgermeister Schees zugrunde liegende Berechnung des Württ. Städtetags ;u. Der Gesamtverlust Tübingens ist nicht 16 200 RM. sondern 6500 RM., also r>.ur 0,2 Prozent der Amlage. Tü­bingen hat im Vergleich zu anderen Städten gleicher Größe eine ungewöhnlich niedere Volksschüilerzahl, nämlich 7,8 Prozent der Gesamtbevölkerung, während der Durchschnitt der Gemeinden gleicher Größe 9,1 Prozent der Gesamt­bevölkerung beträgt. Bei normaler Volksschülerzahl würde Tübingen bei seinen geringen Steuerkräften durch den Ge­setzentwurf so gut wie gar nicht berührt, wies dies auch bei anderen Städten mit sonst normalen Verhältnissen der Fall ist, z. B. bei Gmünd, Ravensburg, Tuttlingen, Aalen.

Nach den jetzt fertiggestellten Berechnungen des Finanz­ministeriums erhielten durch den Gesetzentwurf von den 18 Gemeinden mit 10—25 000 Einwohnern 7 eine Mehr­einnahme, und bei zwei weiteren belief sich der Verlust auf weniger als ein Zehntel Prozent der Gemeindeumlage. Es ist also nicht richtig, daß der Gesetzentwurf wahllos die kleinen Gemeinden begünstige. Ausnahmefälle können bei kleinen Gemeinden natürlich geradeso Vorkommen, wie bei Tübingen ein Ausnahmefall vorliegt. Ein Gesetzentwurf für mehr als 1800 Gemeinden muß vom Regelfall ausgehen; Gemeinden mit besonderen Verhältnissen soll auf diesem Weg nicht geholfen werden. Der Gesetzentwurf erstrebt nichts anderes als einmal „Milderung der steuerlichen Be­lastung" und sodann .Unterstützung der notleidenden Land­wirtschaft", also genau dieselben Ziele, die auch die Vertre­ter der demokratischen Partei und der Deutschen Volks­partei in ihrem Schreiben vom 17. Avril 1929 als Voraus­setzung für ihren Negierungseintritt verlangt haben. Ohne einen gewissen Ausgleich auch der steuerlichen Lasten ist die­ses Ziel nicht zu erreichen.

Stuttgart, 30. Januar.

ep. Das Mutterhaus der Olgaschwestern in Stuttgart

mußte vergangenes Jahr auf das übliche Jahresfest ver- zichten, weil es durch große Bauarbeiten an der Inneren AbtAung — als Ersatz der bisherigen Barackenbauten soll ein Massivbau für 150 Krankenbetten demnächst beziehbar werden zu stark in Anspruch genommen war und infolge der gleichzeitigen Erweiterung des Festsaales keinen Platz zur Verfügung hatte. Es sei deshalb an dieser Stelle einiges aus dem letzten Jahr berichtet. Der Verwaltungsrat hat den Tod von Frau Kommerzienrat Behr, die seit 20 Jahren Mitglied des Verwaltungsrats war, und den Tod des früheren Vorsitzenden und Ehrenmitglieds Präsident von Nestle zu beklagen. Am 19. Oktober konnte das neu eingerichtete Erholungshaus in Murrhardt übernommen werden, das Raum für 30 Schwestern bietet, und ihnen die dringend notwendige Möglichkeit schafft, sich in den Ferien von ihrem schweren Dienst zu erholen. So schwer tragbar auch die Opfer für eine solche Erholungsstätte sind, so tun sie doch in unserer schweren Zeit besonders not. um untern