Das Problem des Reichsrats

Vorschläge des Bundes zur Erneuerung der Reiches

Der Bund zur Erneuerung des Reiches tritt nunmehr mit einer dritten Schrift, betitelt „Das Problem des Reichsrates", an die Oeffentlichkeit, nachdem er in einer ersten Schrift Vorschläge über die Neuordnung des Verhält­nisses zwischen Reich und Ländern gemacht und in einer zwei­ten die Rechte des Reichspräsidenten nach der Neichsverfassung über die bisher geübte Praxis hinaus einer breiten Öffent­lichkeit zugänglich gemacht hatte. Die neue Schrift untersucht eingehend die Frage, ob und wieweit es angebracht erscheint, die der Reichsverfassung bei der Einrichtung des Reichsrates zu Grunde liegenden Gedanken auszubauen. Der alle drei Schriften verbindende Leitgedanke ist der Wunsch, der Führer­stellung der Reichsregierung bessere Grundlagen namentlich auch im Bewußtsein des deutschen Volkes zu geben, wobei andererseits an der Zuständigkeit des Reichstages zur Fäl­lung der politischen Entscheidungen festgehalten wird.

Die neue Schrift erfüllt die in der Jahresversammlung des Bundes vom Februar 1930 angenommenen Leitsätze. Vor­aussetzung für die Reformvorschläge sind und bleiben die For­derungen nach Ueberwindung des Dualismus zweier Regierungen in Berlin und nach Neu­gestaltung der Verhältnisse zwischen Reich und Ländern. Eine eingehende Untersuchung der in der Weimarer Verfassung niedergelegten Funktionen des Reichs­rates ergibt die Tatsache, daß der Reichsrat, ohne eine erste (oder zweite) Kammer zu sein, von den Schöpfern der Ver­fassung in einer anderen Bedeutung gemeint war, als ihm heute in Ansehen sowohl des Parlaments wieauch der Oeffent­lichkeit zukommt. Als Ergebnis der bisherigen Entwicklung -er Rechte des Reichsrats muß festgestellt werden, daß sein beträchtliches Gegengewicht gegen die weiten Machtbefugnisse des Reichstages nur in recht begrenztem Umfange verwirk­licht worden ist. Auch der Bund erachtet es für notwendig, dem Reichstag für die maßgebenden Entscheidungen die grundsätzliche und alleinige Verantwortung zu belasten. Wohl aber fordert er die Lebendigmachung des Organes, das durch seine Zusammensetzung den in der Gesamtheit des Volkes enthaltenen Staatswillen in einer anderen Schattierung und ohne unmittelbare Abhängigkeit von den Wählermassen zum Ausdruck bringt. Als alleinige Weiterführung der schon bisher bestehenden Rechte des Reichsrates schlägt der Bund lediglich vor, daß in dem besonderen Fall von Neuausgaben oder Ausgabeerhöhungen, die der Reichstag beschlossen hat und denen die Reichsregierung nicht beipflichtet, die Zu­stimmung desReichsrates erforderlich sein soll. Wei­ter soll der Reichstag über Gesetzentwürfe, gegen die der Reichsrat Einspruch erhoben hat, erst zwei Wochen nach dem Eingang der Begründung des Einspruchsbeschlusses beraten und diesen Einspruch erst nach dieser Frist mit zwei Drittel Mehrheit überwinden können. Der Hauptzweck dieser letzten Neuordnung ist, im Falle einer Meinungsverschiedenheit zwi­schen den beiden Organen der Gesetzgebung der öffentlichen Meinung den nötigen Spielraum zur Stellungnahme zu lassen.

Wäre damit an der Zuständigkeit des Reichsrates nur wenig geändert, so sind die Vorschläge des Bundes über eine neue Zusammensetzung des Reichsrates viel tiefgreifender, und von dieser neuen Zusammensetzung ver­spricht sich der Bund auch die eigentliche Aktivierung dieses Organs. Er macht hierfür zwei Vorschläge, einen engeren und einen wetteren, wobei dem weiteren trotz seiner größeren Kompliziertheit sicherlich der Vorzug zu geben ist. Der zukünf­

tige Reichsrat soll neben den förderalistischen Vertretern auch noch die Vertreter der Wirtschaft und anderer Be­völkerungskreise erfassen, wobei nach dem- engeren Vorschlag die Hälfte der Reichsratsmitglieder aus dem Neichswirt- schaftsrat zu wählen wäre. Diese Reichsratsmitglieüer können aber müssen nicht Mitglieder des Reichswirtschaftsrates sein. Nach dem wetteren Vorschlag soll der Neichswirtschaftsrat nur das zweite Drittel des Rcichsrats wählen, während das dritte Drittel je zur Hälfte vom Reichspräsidenen und vom Reichs­tag zu berufen wäre. Für das vom Michsprüsidenten zu be­rufende Sechstel sollen Vertreter derjenigen Volkski äste, -kreise und auch Einzelpersönlichkciten in Frage kommen, denen auf den sonstigen Wegen eine hinreichende Berücksichti­gung nicht zuteil wird. Das Be r u f u n g s re ch t des Reichstages geht von der Notwendigkeit einer ver­trauensvollen, von hoher gegenseitiger Achtung getragenen Zusammenarbeit zwischen Reichstag und Neichsrat aus und möchte die Idee eines „Rates der Alten" in gewissem Sinne verwirklichen. Die vom Reichstag zu berufenden Ncichsrats- mitglieder müssen me nigstens zwölf Jahre Reichs- tagsabgeordnete gewesen sein. Alle Reichsratsmitglie­der, soweit sie nicht beamtete und instruierte Länder- bzw. Provinzialvertreter sind, werden auf acht Jahre berufen. Einmalige Wiederberufung ist möglich. Es soll damit erreicht werden, daß in diesem Reichsrat wirklich nur Männer von hoher Warte aus und ohne Rücksicht auf Parteiintcressen ihre Stimme abgeben. Zwölf Jahre Reichstag und 16 Jahre Reichsrat würden ein volles politisches Leben ausfüllen kön­nen. Ueberhaupt soll gerade der Reichsrat das gesamte Wirtschafts-, Sozial- und Kulturleben der deutschen Nation widerspiegeln, und besonders wird in ihm auch der großen Kulturtatsache des Auslands­deutschtums hinreichend Rechnung getragen werden können.

In seinen Funktionen würde sich dieser Neichsrat in die Vollversammlung mit ihrer Mitwirkung bei der G e- setzgebung und in eine Teilversammlung gliedern, die die Verwaltungsausgaben wahrzunehmen hat. Diese würden dem Teil des Reichsrates vorzubehalten sein, der auch künf­tig von den Ländern und Provinzen gebildet wird. Für ihn wird die Bezeichnung „Lünderra t" innerhalb des Ncichs- rates vorgeschlagen. Der Präsident des Reichsrates soll vom Reichspräsidenten ernannt werden, kein Stimmrecht haben und ähnlich dem „Sprecher" im englischen Unterhaus von höchster Warte aus seines Amtes walten. In Frage kommt „eine Persönlichkeit von anerkanntem Ruf und höchstem An­sehen, die während der Dauer ihres Amtes weder dem Neichsrat selbst noch dem Reichstag, noch der Reichsregiernng angehören öa^f. Das Amt des Reichsratspräsi­denten dauert acht Jahre". Es wäre also ein Posten etwa für einen langjährigen früheren Minister, Reichskanzler oder auch Reichspräsidenten.

Die Schrift gibt dann eine ausführliche Skizze entspre­chender Gesetzesvorschläge mit angefügter Begrün­dung. Bemerkenswert ist die Formel, wonach Deutsch- Oesterreich nach seinem Anschluß das Recht der Teil­nahme am Länderrat erhält,' bis dahin haben die Vertreter Deutsch-Oesterreichs beratende Stimme. Die Schrift enthält dann weiter einen ausführlichen historischen Teil mit allen in der letzten Zeit bekannt gewordenen Vorschlägen, sowie in einem Anhang eine Nebersicht über das Zweikammersystem in anderen Staaten.

Die Verteilung der Reichsauftrage

TU. Berlin, 9. Sept. Die „Bayerische Staatszeitung" be­schäftigte sich mit der regionalen Verteilung der Reichsauf, träge, bei der sich Bayern benachteiligt fühlt. Insbesondere wird darüber geklagt, daß die Ausgleichsstelle der Länder nur bei den Vergebungen des Rcichswehrministeriums, nicht aber auch bei den Aufträgen der übrigen Bcschaffungsrestorts eingeschaltet sei. Dazu wird von unterrichteter Seite mit- geteilt:

Es ist zutreffend, daß die Ausglerchsstclle der Länder zur Zeit im wesentlichen nur bei der Vergebung der Aufträge des Reichswehrministerinms mitw'rkt. Eine Ausdehnung ihrer Tätigkeit auf alle Beschaffungen der Reichsstellen stößt des­halb auf Schwierigkeiten, weil die Aufträge anderer Rcichs- stellen nur zum Teil zentral vergeben werden. Hinzu kommt insbesondere, daß sich der zentral zu beschaffende Bedarf überwiegend aus Spezialgerüten zusammcnsetzt, »z. V. die Vergebungen der Neichspost an die Schwachstrvmindustrie), mit deren Herstellung vorwiegend auch Spezialfirmen be­traut werden müssen, die sich in jahrelanger Geschästsbezie- hung bewährt haben. Die Ausgleichsstelle der Länder ist aber bemüht, ihre Tätigkeit über die Erhebungen des Reichs? wehrministeriums hinaus auch ans die für einen Ausgleich in Frage kommcrrden Aufträge anderer Neichsstellcn zu er­strecken. Verhandlungen in dieser Sache sind mit der Reichs­bahn und Reichspost erneut ausgenommen worden.

Die vom Reichstag und Neichsrat geäußerten Wünsche bewegen sich vor allem in der Richtung, daß über den Wert und die Verteilung der ösfentlichen Aufträge eine fortlau­fende zusammensaffende Nebersicht gewonnen werde, um da­mit die Unterlagen für eine zweckentsprechende Auftrags­vergebung zu erhalten. Diesem Wunsch, der den Bestrebungen der Reichsregierung, die öffentlichen Aufträge zu einem -Aus­gleich der Konjunktur- und Saisonschwankungen, sowie zu einer Milderung der Notlage einzelner Gebietsteile nm-öar zu machen, entgegenkommt, ist dadurch Rechnung getragen worden, daß seit Januar 1929 vom Rcichswirtschaftsministe- rinm in Zusammenarbeit mit dem Reichsarbcitsministcrium eine Statistik über die öffentlichen Aufträge geführt wird. Die ersten, freilich noch unvollständigen Ergebnisse dieser Statistik für das Rechnungsjahr 1929 sind den Landesregierungen und den wirtschaftlichen Spitzenvcrbäuden bereits im Juli zu­geleitet worden und werden dem Reichstag nach dessen Zu­sammentritt vorgelegt werden. Es ist feerer eine sogenannte Ministerialkommission gebildet worden, in der außer dem Neichswirtschaftsministerium und dem Neichsarbeitsministe- rium die Reichsbeschaffungsressorts, die Reichsbahn, der Neichssparkommissar, die Reichsanstalt für Arbeitsvermitt­lung und Arbeitslosenversicherung, die größeren Länder, sowie die kommunalen Spitzenorganisationen vertreten sind. In ihr können insbesondere auch die Länder etwaige Wünsche auf eine wirtschaftliche Verteilung der Aufträge zur Geltung bringen.

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2m Kampfe mit dem Taifun

Menagerie an Bord. — „Ter Taifun kommt!" — Ein Wasserwall braust heran. — Im Tosen der Elemente. — Der Kampf ums nackte Leben. — Als Schiffbrüchige im Hafen.

Von Ernst F. Löhndorff.

Der „Oranq Wolanda" war ein alter Kasten, der zwi­schen den Molukken und Hongkong verkehrte. Er hatte nur vier Weiße an Bord: Kapitän Williams, die beiden Steuer­leute namens Powers und Flint und mich als Superkargo. Heizer und Dockpersonal waren durchweg Chinesen. Die bei­den Maschinisten, gute Burschen, hatten in England studiert, aber die übrige Mannschaft bestand aus den schlimmsten, fast in jedem Hafen wechselnden Galgenvögeln.

Als Cargo luden wir meist Gewürze und Copra, die von China nach Europa verschifft wurden. Oftmals luden wir lebende Schweine, ein paarmal Dutzende von Särgen mit toten Chinesen. Denn die Söhne des Himmels kommen nicht in ihr Paradies, wenn sie nicht in heimatlicher Erde ruhen. Diese Särge dufteten zeitweilig recht bemerkbar.

Dieses Mal, als wir Padang verließen, hatten wir keine Särge, sondern das Schiff wimmelte von oben bis unten von schwarzborstigen, in Bambuskäfigen steckenden Schweinen.

Ich denke an diese Fahrt wie an einen Alp zurück. Das Geschnatter der Gelben, das Quietschen der Schweine und die drückende klebrige Hitze — das alles war genug, um aus dem friedfertigsten Manne einen bitterbösen Grobian zu machen. Dazu kam noch das Ungeziefer. Das Schiff wurde zwar jedesmal im Heimathafen tüchtig ausgeschwefelt, aber was half das? Wanzen liefen in Rotten davon, wenn man nachts aufschreckte, das Licht anknipste und mit dem Stiefel­absatz unter ihnen zu morden begann. Kakerlaken gab es in Millionen; zog man irgend eine Schublade aus, fo spritzte förmlich ein Strom dieser überaus flinken Tiere heraus, der sich im Nu verflüchtigte. Sie sind zwar verhältnismäßig harmlos, aber es ist nicht gerade angenehm, wenn sie einem plötzlich von der Decke herab in die Suppe fallen oder nachts uberS Gesicht huschen.

Stetig dampfte der „Orang Wolanda" durch die glaS- glatte See. Manchmal ließen wir grüne Inseln in Lee zu­rück. Dschunken mit hohen Heckaufbauten und blutroten Mattensegeln wurden gesichtet, denn es herrschte die günstige Monsunszeit, während der die unbehilflichen Fahrzeuge China verlassen. Fast jeder Sturm vernichtet Dutzende, manchmal auch Hunderte von ihnen, aber es wird nicht viel Gerede darüber gemacht, denn das Reich der Mitte ist groß, und seiner Söhne sind es viele.

Das Wetter blieb gleichmäßig herrlich, die träge See blinkte wie Quecksilber, und die spitzen Rückensinnen der Haie zogen ihre Kreise, Delphine in Herden schwammen, die sch'ieferblauen Leiber auf- und niedertauchend, gegen die leichte

Lim an.

Oft betrachteten wir Weißen mit stillem Neid die präch­tigen Ozeandampfer, die stolz vorbeirauschten. Wir machten es uns wie üblich bequem. Jeder besaß eine Sitzbadewanne aus Gummi; diese Wannen paradierten in einer Reihe auf der Kommandobrücke, und wir saßen splitternackt darin. Das Wasser war warm und klebrig, verursachte rötliche, juckende Hautausschläge, aber dennoch empfanden wir es als Wohltat, und die Kulis mußten hin und her laufen, um es zu er­neuern. In diesen Badewannen spielte sich fast unser ganzes tägliches Leben ab. Wir saßen darin, schliefen darin, und die Offiziere machten von der Badewanne aus ihre Berechnungen. Wer Freiwache hatte, saß im Wasser, las und trank Bier dazu.

Ein dunstiger Morgen stieg herauf, es schwelte sonderbar rötlich am Horizont, die Sonne hing wie hinter Milchglas. Aber das Barometer fiel nicht, und das übliche Deckwaschen begann. Die Leute der Wache spülten gerade die letzten Schweinekäfige. Ta schmetterte Plötzlich von den Lippen des Kapitäns eine Reihe heftiger Kommandos.

Unten auf dem Deck begann jetzt ein tolles Durchein­ander, das aber die fortgesetzten Kommandos des Kapitäns rasch entwirrten. Die Passagiere wurden von den Matrosen brüsk die Treppe hinab und in die Luken gestoßen, die sofort über ihnen zuknallten. Ueberall dröhnten jetzt die Holz­hämmer, mit der die Keile zur Sperre der Luken noch stärker eingeschlagen wurden. Ein Mann kam eilig nach oben gelaufen und stellte sich mit ans Ruder, während der erste Offizier wie verrückt am Maschinentelegraphen klingelte und Befehle hinabbrüllte. Nach zehn Minuten war alles getan, was Menschenhände unter den Umständen vollbringen konnten, und wir mußten abwarten. Eine Stunde verging, es war drückend heiß, die See unnatürlich glatt, und sie zeigte eine krankhafte Tönung.

„Er kommt!" schrie der Kapitän. Da rollte etwas wie eine weiße blitzende Linie heran. Es sah ganz harmlos aus, aber je mehr es sich näherte, desto schrecklicher wurde eS. An­gekündigt durch ein gellendes Pfeifen wie von hundert Loko­motiven, brauste hinter dem Schaumstreifen ein dunkler Wasserfall heran. Es war eine richtige Wand, haushoch und so lang, wie der Blick rechts und links reichte. Und auf ein­mal wurde es finster, rötlich glühte der Himmel und mit einem entsetzlichen Aufbrüllen schlug die Woge gegen das Schiff, barst darüber, rollte darunter weg, und unter dem Geheul und Pfeifen der Windsbraut klatschten Hunderte von Tonen Wassers auf Deck, das sofort in einer wirbelnden Masse schwärzlich-grüner Fluten ertrank. Ein Ruck schleu­derte mich wie einen Ball gegen die Reling, ich schaute einen Augenblick in den vorbeirasenden Mahlstrom, der nach mir leckte und züngelte; ein zweiter Ruck warf mich zurück gegen den Kompaß, den ich mit Händen und Beinen umklammerte. Ich sah keuchend nach vorn, und der Wind preßte wie ein Brett gegen mich, drückte mir die Lungen zusammen. Alles, Woran! wem Blstk üel. war WaLr.r. Der Mast, der beftia

yin uno yer penveue, ragte aus fwaumeuvem Gischt, .m vem Schweinekäfige herumwirbelten. Ich meinte ein Quietschen zu hören, aber das war Täuschung, denn die ungeheure Wucht der herabstürzenden Wassermassen mußte die Tiere längst totgeschlagen haben.

Vorsichtig reckte ich den Kopf, den die Wucht deS Sturme- hinabpretzte, und schaute nach hinten. Dort hingen die vier Matrosen am Handruder in den Tauen, bis an die Brust im schäumenden Gischt einer neuen überkommenden Woge. Dan» verloren sie den Boden unter den Füßen, sie schmetterten ei» paarmal zusammen, und wie ich sie wieder sah, waren es nur noch drei.

Der Kapitän, der neben mir baumelte, schrie etwas i« mein Ohr, aber ich hörte keinen Laut, denn das Tosen und Schrillen der entfesselten Elemente war zu stark. Er taumelst dann an das Rohr und rief etwas kn die Maschine hinab. Di» Antwort mußte ihn befriedigen, da sich sei» sorgenvolles Ge­sicht glättete.

Der erste Offizier, der an seinem Taue zu den wahn­sinnigen Rucken des Schiffes hin und her flog, wurde Plötz­lich grün im Gesicht, und der ganze Inhalt feines Magen» schoß aus dem Munde. Dann grinste er trüb, wie er mich lächeln sah, und zur Abwechslung sauste ich wieder einmal r» heftigem Ruck an die Reling, starrte in den dicht vorbei eilenden Tod, bis mich die nächste Bewegung zuruckschleuderte. Verzweifelt klammerte ich mich fest, aber der Wind oder dre Rucke des Schiffes rissen mich immer wieder los.

Die Luft war dunkel geworden und von Wasserstaub er­füllt. Ungeheure Wellen brausten vorbei, wie aus Kata- Pulten geschleuderte Berge, die brachen und glerch brüllende» Rammböcken gegen das zitternd aufbaumende und w,ede» tief ins Wasser schießende Schiff schmetterten. Vom Himmel war nichts mehr zu sehen. Ganze Wogen spaltete der he»- lende Sturm wie in titanenhafter Wut, riß Teile von lhne» heraus und schleuderte sie kompakt durch die Lüfte. Ei» solcher „Wasserblick" traf einen Matrosen, der am Handrude» im Gischt herumschwabbelte, und schmetterte den arme» Teufel wie einen Klotz nieder.

Es dauerte fünfzehn Stunden, ehe sich die See einiger­maßen beruhigte und wir vorsichtig nach hinten zu den arme» Teufeln am Handruder gehen konnten. Zwei davon waren tot, den einen hatte die See gleich am Anfang über Bord gewirbelt, und den zweiten schlug eine Woge tot. Die beiden Ueberlebenden waren halb ertrunken. Nun konnten wir auch die fast erstickten Passagiere herauslassen, und auch unter ihnen gab es Arm- und Rippenbrüche. ,

In bösem Zustande kamen wir im Hafen an. Die Boote waren fort, der Schornstein geknickt und von oben bis unten mit glitzerndem Salz bekrustet, die Reling zerrissen, als hatten Niesen sie in den Fingern gehabt. Man machte eine Menge Aufhebens von UlH denn es waren viele, Pch rsse unter«

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