»stag, 25. September 1828

> Verkehr

!k. In Hannover ist die erst« »erwachte Markenbutter in den wrwachung erstreckt sich im we. lMtsweise öer Molkereien, auk < che regelmäßige Nachpriifuw nd Wassergehalt. An allen Der- nooevschen LanLwirLlchaftskam. Aarke anzubringen. Marken.

gamenipapier werden in real- msgehänüigt.

Jahren des Mißerfolgs un- Jmker in diesem Jahr einen ch -das anhaltende Honigen des er warmen Sommerwitteruno ! geworben, wie es seit langer hrend in den gewöhnlichen Iah- eingetragen wird, enthalten die ig. Nicht nur im Hochschwarz- bret steht eine reiche Ernte de- ins Bahlingen aus seinem Bie. s köstlichen Tannenhonigs, der -n von Kennern besonders ge-

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226 Gegründet 1827 Mittwoch, den 26. September 1928 Fernsprecher Nr 29 102. Jahrgang

Massenkundgebung in Berlin

Deutschnationale und Stahlhelm für eine Neuorientierung der deutschen Außenpolitik

Berlin 25. Sept. DieDeutschnationaleVolks- vartei veranstaltete gestern abend gemeinsam mit dem Stahlhelm und den VaterländischenVerbän- den m den Sälen in derNeuen Welt" in Berlin-Neukölln eine vaterländische Kundgebung unter dem ThemaDas Ende der Locär nopolitik. Was nun?" Ueber 10 000 Menschen waren der Einladung der Organisationen gefolgt. Graf Westarp kennzeichnete die widerrechtliche Ablehnung der Räumung der besetzten Gebiete als eine Entwicklungsstufe des jahrhundsrte alten Kampfes um den

Rhein und als ein Verfagen der Locarnopolitik,

die auch Deutschland den Frieden nicht gebracht habe. Das Zwischenspiel der 1924 und 1925 eröffneten deutschenVer- ständigungsofsensive" hat, so führte der Redner aus, mit schwerstem Mißerfolg geendet. Die gegeben^ Fol­gerung aus der in Genf geschaffenen Lage ist der Schluß- strich ui^ter die Locarnopolitik. Das Genfer Kompromiß vom 16. September d. I. ist kein Erfolg deutscher Politik. Es ist keine Einigung erzielt worden. Ueber jeden Punkt des Abkommens bestehen unüberbrückte und unüberbrückbare Gegensätze. Das deutsche Volk, auch, die besetzten Gebiete, lehnen jedes neue Opfer, jede neue Gegenleistung für die Räumung ab, die uns zusteht und zufallen mutz. Auch die Verhandlungen über die Ent­schädigung enosind mit den Räumungsverhandlungen verknüpft worden. Frankreich ist fest entschlossen, das j Rheinland als Pfand für die Entschädigungs-Verhandlungen i zu benützen. Drmschland darf sich nur auf Verhandlungen einlassen, bei denen die Aenderung des Dawesabkommens durch eine unparteiische Untersuchung neutraler j

wirtschaftlicher Sachverständiger durchgeführt wird. Deutsch­land darf in die Verhandlungen nicht e i n t r e t e n, wenn nicht Amerika von vornherein be­teiligt ist. Neue politische Bindungen dürfen um keinen Preis übernommen werden. Nachdem die Locarnopolitik versagt hat, muß äußerste Zurückhaltung den Westm ächten und dem Völkerbund gegen­üb e r an ihre Stelle treten. Wir fordern Wahrheit und Klarheit, einen echten und keinen Scheinfrieden.

Darauf sprachen als Vertreter der Vaterländischen Ver­bände Oberst von Struensee und die Stahlhelmfübrer Major v. Stephani und Rittmeister v. Moroczowiz, die den Ausführungen Westarps durchaus zustimmten und für die von ihnen vertretenen Verbände die gleichen poli­tischen Forderungen wie Graf Westarp erhoben. Kommer­zienrat Helsserich betonte als Vertreter der besetzten Gebiete, daß die besetzten Gebiete es ablehnen, ihre Räu­mung durch neue Bindungen zu erkaufen. Sie sind bereit, ihre Lasten weiter zu tragen, wenn eine Räumung ohne Gegenleistung nicht möglich sein sollte.

Einstimmig wurde eine Entschließung angenom­men, in der Scheinverhandlungen abgelehnt werden. Ge­fordert wird die amtliche Beseitigung der K r i e g s s ch u l d > ü g e, Befreiung von der Knechtschaft

des Versailler Vertrags und des Dawesabkommens, Rüstungsausgleich, sofortige bedingungslose Räumung von Rhein und Saar, Schutz der deutschen Minderheiten in den Grenzmarken Ost und West. Dazu müsse die deutsche Außenpolitik sich offen und ohne Scheu bekennen.

Die Me Vernftorffs iu der MerdundMrsannulllng

Widerlegung derArgumente" Briands

Genf, 25. Sept. In der Völkerbundsversammlung er­griff heute Graf Bernstorff das Wort. Er erinnerte daran, daß von deutscher Seite ersucht wurde, daß die erste Entwaffnungskonferenz als erste Stufe eine fühlbare HerabsetzungdesgegenwärtigenRüstungs- stands zu Lande, zur See und in der Luft herbeiführen solle und daß die Rüstungszustände in aller Offenheit bekannt gegeben werden. Während der letzten Be­ratungen des dritten Völkerbundsausschusses (Abrüstung) hat die deutsche Abordnung dieses'Ersuchen zu einem förm­lichen Antrag erhoben und eine entsprechende Ent­schließung beantragt. Ich brauche Ihnen nicht zu sagen, wie sehr die deutsche Abordnung es bedauert, daß sie mit ihren Anträgen nicht durchgedrungen ist. Was man uns entgegenhalten zu können glaubte, waren einer­seits Einwendungen gegen die Schlußfolgerungen, die Deutschland aus der Tatsache der deutschen Ent­waffnung hergeleitet hat, indem man sowohl an der Art der Erfüllung der deutschen Entwaffnungsoerpflich­tungen Kritik übte, als auch die Bedeutung und den Grund dieser Abrüstung abzuschwächen suchte. Daneben hat man die Möglichkeiten, die heute für eine wirksame Inangriffnahme der allgemeinen Abrüstung gegeben sind, mit überraschenden Zweifeln und Zurück­haltung beurteilt. Man hattechnische und politische Schwie­rigkeiten" in den Vordergrund gestellt, die der schnellen Er­reichung der ersten Stufe der allgemeinen Abrüstung ent­gegenständen und hat den von Deutschland gewünschten Ent­schluß zu bestimmten Maßnahmen für unratsam oder sogar für gefährlich erklärt.

Trotz unseres aufrichtigen Wunsches, den Standpunkt der anderen Abordnungen zu verstehen, haben wir uns doch nicht von der Stichhaltigkeit dieser Einwendungen überzeugen können und müssen unseren Stand­punkt a u f r e ch t e r h a l t e n.

Leider sehe ich mich genötigt, auf die hier aufgeworfene §wge der Durchführung der deutschen Ent­waffnung nochmals zurückzukommen. Es ist nicht ungängig, das schleppende Tempo der Genfer Verhand­lungen irgendwie mit dem Hinweis auf die Zeitdauer in Verbindung bringen zu wollen, die die Durchführung der deutschen Entwaffnungsverpflichtungen in Anspruch ge­nommen hat. Wie steht es denn damit? Hin 1. Januar 1921 war die Stärke der deutschen Reichswedr auf 1l>0 000 Mann herabgesetzt. Schon im Sommer 1920 war die vorgeschriebene Verminderung der deutschen Flotte vollzogen. Bis Ende 1922 war die vertragsmäßig ^gesehene Zerstörung und Ablieferung von -Raffen und Munition zu 95 v. H. erfolgt. Damit war die Abrüstung in allen ihren wesent­lichen Punkten durchgeführt. Es blieben nur gewisse Rechtspunkte nicht erledigt, bei denen es sich um Äuslegungsfragen handelte.

Esi st ebensowenigrichti g, daßdie Rüstung

Deutschlands auch heute noch einen militäri­

schen Machtfaktor darstelle, der bei der Beurteilung der internationalen Lage irgendwie ins Gewicht fiele. Der Sachverhalt ist aller Welt bekannt. Deutschland besitzt keine schwere Artillerie, keine Tankö, keine militärische Luftflotte. Es fehlt ihm jede Reserve an Material und Munition. Der Be- stand an ausgebildeten Mannschaften wird von Jahr zu Jahr geringer. Seine Kriegsindustrie ist ver-^ nicht et. Es würde vieler Monate bedürfen, um neue Mannschaften militärisch auszubilden und noch viel länger, um eine selbst hochentwickelte Friedensindustrie auf die Be­dürfnisse des Krieges umzustellen. Bei Deutschlands geo­graphische: Lage und der militärischen Stärke seiner Nach­barn wäre ein Krieg längst zu seinen Ungunsten entschieden, ehe es seine Volkskraft und seine industrielle Kraft wirksam werden lassen könnte. Es kann von Deutschland nicht anders als mit Bitterkeit empfunden werden, wenn man die loyal durchgeführten Entwaffnungsverpflichtungen in ihrer außerordentlichen Tragweite verkennt, oder sogar soweit geht, Deutschlandseine Wehrverfassung vorzuwerfen, die ihm durch den Versailler Vertrag auferlegt ist und daß man friedliche Wiederaufbauarbeit als Beweis gegen uns benutzt. Ebensowenig kann ich mich den aus der augenblicklichen politischen Lage entnommenen Gründen anschließen, mit denen man die deutschen Vor­schläge zurückgewiesen hat. Selbst die vorliegende Entschlie­ßung muß in ihrem ersten Absatz die unleugbare Tatsache seststellen, daß die gegenwärtig gegebene Sicherheit der Staaten schon jetzt den Abschluß eines ersten Abkommens ermögliche. Wo liegen die Gründe dafür, daß die Bundesversammlung aus dieser Fest­stellung nicht die einzig gegebene Schluß­folgerung zieht?

Will man denn immer noch den Sicher Heils- den Abrüstungsgedanken entgegensetzen? Wir können nur immer wieder auf den Grundgedanken Hin­weisen, daß zur Verstärkung der Sicherheit nichts mehr beitragen kann, als der Beginn der allgemeinen Abrüstung selbst. Wir können auch nicht zugeben, daß die vorbereitende Abrüstungskom­mission lediglich dazu da sei, eines Tages die zwischen den Staaten bereits direkt erzielte Uebereinstimmung zur Kennt­nis zu nehmen. Es ist vielmehr ihr Zweck, diese UeVer­ein st i m m u n g herbeizuführen.

Es kommt allein darauf an, daß man mit dem festen Willen zu wirksamen Maßnahmen an die große Aufgabe herangeht, und gerade wir hatten gewünscht, diesen Willen mit Kraft und Zuversicht in der Entschließung der neunten Bundesversammlung ausgedrückt zu sehen. Man sollte nur einmal die zahlreichen Entschließungen der Bundesversamm­lung aus den letzten Jahren hintereinander abdrucken und man würde ein seltsames Bild vor sich haben. Man würde vor allem seststellen, daß die heutige Entschlie­ßung, wie sie nun von dem Ausschuß beschlossen worden ist (Deutschland und Ungarn enthielten sich der Stimme), nicht nur keinen Fortschritt bedeutet, sondern daß in ihr

rrMSspiMl

Der Bundesvorstand des Stahlhelms bat eine Ent­schließung angenommen, in der die Dundesführung beauf­tragt. wird ein Volksbegehren über die Aenderung der Ver­fassung des Deutschen Reichs vom 11. August 1S19 einzu- leiken und durchzuführen.

Der Sekretär der Kommunistischen Partei und Bürger­schaf,smikglied John Wiktors in Hamburg wurde wegen Unterschlagung von Parkeigeldern aus der Partei aus­geschlossen

viel eher ein Erlahmen des Willens zu ernsten Schritten erkennbar ist. Von der Einberufung einer ersten Enswaffnungskonferenz ist in dieser Entschließung überhaupt nicht mehr die Rede. Statt dessen könnte man glauben, daß die weitere Behandlung der Ab­rüstungsfrage in erster Linie diplomatischen Verhandlungen überlassen bleiben solle. Warum geht man nicht selbst daran, fest Umrisse ne Grundsätze für die Abrüstungearbeit cnizustcllen? Man redet oft von der Gefahr, die" dem Ansehen des Völkerbundes drohen könnte, wenn eine zu schnell eindnuscne Entwafsnungskon- ferenz zu keinem festen Ergebnis führen sollte. Für weit größer halten wir die Gefahr, daß in der Welt de-.Gedanke entstehen könnte, als ob der Völkerbund vor seiner dringlichsten Ausgabe, die so ena mit der Erhaltung des Friedens verknüpft ist, untätig die Hände in den Schoß legt.

Das sind die Gründe, die es der deutschen Abordnung unmöglich machen, für die neuen Verzögerungen, die sich aus der Entschließung ergeben können, die Mitver­antwortung zu übernehmen.

Die deutsche Abordnung wird nicht gegen die Ent> fchlu-ßung in ihrer jetzigen Form stimmen. Was die Ent­schließung Tatsächliches enthält nach unserer Ansicht allzuwenig darf nicht noch weiter abgeschwächt werden. Die deutsche Abordnung wird sich deshalb der Stimme enthalten. Sie möchte die Hoffnung nicht aufgebsn, daß die vorbereitende Abrüstungskommission, die zu Beginn des Jahrs 1029 zusammentreten soll, zur schleunigen Einberufung der Entwaff- nungskonferenz führen wird, die das Ziel unserer Bemühungen bleibt.

Die Rede des Grafen Bernstorff wurde von einem Teil der Versammlung mit Beifall ausgenommen. Vor ihm hatte der ungarische Vertreter die Stimmenthaltung Ungarns im Ausschuß begründet. Die Entschließung ent­halte kein Versprechen, daß eine erste Abrüstungskonferenz einberufen werden solle.

Rach Graf Bernstorff sprach Locker-Lampson (England).

Neueste Nachrichten

Deutschland und Amerika

Washington, 25. Sept. Die Stimmung in den Vereinig­ten Staaten über den englisch-französischen Geheimvertrag kann man richtig wohl nur alsaufgebracht" bezeichnen. Nachdem Präsident Coolidge nunmehr von seinem Sommerurlaub aus Vermont zurückgekehrt ist, wird die von Frankreich mit Ungeduld erwartete Antwortnote nach- ster Tage fertiggestellt werden. Die Note wird diplomatisch ^korrekt" gehalten sein, sie wird aber keinen Zweifel dar­über lassen, wie man in Amerika denkt. Besonders erregt ist man über die englisch-französische Geheimniskrämerei. Man erkennt u. a., daß Frankreich die Vereinigten Staa­ten, die von den deutschen Dawesleistungen 2>4 Prozent erhalten, in die europäischen Angelegenheiten hineinziehen möchte. Das hat den Amerikanern auch die Augen über die R ä u m u n g s f r a g e geöffnet, und man erkennt, daß Frankreich sie angeschnitten hat, nicht weil es länger Sicher­heit, sondern Geld braucht. Man sieht plötzlich, daß Briand die ausgequetschte deutsche Zitrone den Amerikanern verschachern will und daß Amerika die Rheinlandräumung bezahlen soll. Wenn die deutsche Politik nicht von allen guten Geistern verlassen ist, wird sie die Amerikaner nicht noch mehr beunruhigen, son­dern die Gelegenheit ergreifen, die Beziehungen zu den Ver­einigten Staaten zu verbessern.

Der italienisch-griechische Freundschafksvertrag

Rom, 25. Sevt. Der siebzigjährige griechische Minister­präsident B e n i s e l o s hat bei seinem Besuch in Rom einen Freundschafksvertrag mit Italien unterzeichnet. Beide Teile verpflichten sich, sich gegenseitig zur Erhaltung der von den Triedensverkrägen feskqelegken Ordnung zu unterstützen, Neutralität zu üben, falls eine der beiden Mächte ohne eigene Herausforderung von einer dritten Macht angegrif­fen würde, und politische und diplomatische Unterstützung zu gewähren, wenn von dritter Seite ein Einfall drohen würde. Sollten ihre gemeinsamen Interessen von anderer Seite bedroht werden, so haben sich die Vertragschließenden über gemeinsame Maßnabmen ins Einvernehmen zu setzen.