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Sonntag, 18. Dez., hält der Verein seine
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l— Um seinen ludern eine Freude en zu können, bitten unsere Freunde und >er herzlich um
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Nr. 294 Gegründet 1827 Freitag, den 16 . Dezember 1927 Fernsprech« Nr 29 101 . Jahrgang
Einer, dem es immer besser gehl
Der Unterausschuß des Stcuerausschusses des Reichstags Zehnte den Vorschlag der Regierungsvorlage über die Ermäßigung der Lohnsteuer von 10 auf 814 v. H. ab. Statt ressen wurd? eine Fassung beschlossen, wonach von dem monatlichen Steuerbetrag ein Abzug von 15 v. H„ jedoch nicht mehr als 2 Mark, erfolgen soll.
Die Regierungsbildung in Hessen Da mstadt, 15. Dez. Der Streit der Parteien um die Rec,. gsbildung bzw. die Besetzung der wichtigsten Ministerien ist noch nicht beendet. In den letzten Tagen sind Besprechungen darüber geführt worden, die bisherige „Weimarer Koalition" (Zentrum, Demokraten und Sozialdemokraten) überhaupt nicht mehr zu erneuern, sondern ein« liberal-demokratisch-sozialistische Regierung zu bilden, bei der das Zentrum durch die Deutsche Volksvartei ersetzt würde. Es wird erklärt, es gelte die „kulturkämpserischen Angriffe" des Zentrums gegen die hessische Simultanschule abzuwehren. Das Zentrum verlangt, daß die Demokraten und Sozialdemokraten eine ehrliche Durchführung de» Reichsschulgesetzes zugestehen, falls dieses zustande komm«, und daß sie zu einem freiwilligen Entgegenkommen in bezug aus Einrichtung von Konfessionsschulen bereit erklären, wenn der Reichsgesetzentwurf scheitern sollte. Falls das Zentrum seine Forderung nicht zurückstelle, würden di« Ministerien folgendermaßen verteilt werden: Sozialdemokraten Staatspräsidium und Ministerium des Innern (bisher Zentrum in Personalunion mit dem Justizministerium), Deutsche Volkspartei Finanzministerium (bisher Demokraten) in Personalunion mildem Justizministerium, Demokraten Wirtschastsministerium (bisher Sozialdemokraten) und neu zu bildende Ministerien für Bildungswesen, mit dem die Behandlung der kirchlichen Fragen, die bisher dem Ministerium des Innern oblagen, verbunden würden. Für das Bildungswefen besteht bisher nur ein Landesamt. Die neue Koalition würde im Laichtag nur über eine Mehrheit von 2 Stimmen verfügen.
Regierung gegen Parlament Strelih. IS. Dez. In der gestrigen Sitzung des Mecklen- burg-Strelitzer Landtags wurde -er Antrag des Gsschäfte- ordnungsausschusses, zwei Mandate der Deutschnationalen für ungültig zu erklären und von diesen beiden Mandaten je eines der Völkischen Freiheitsbewegung und der Deutschen Volkspartei zuzusprechen, in namentlicher Abstimmung mit 18 gegen 15 Stimmen angenommen. Gegen den Beschluß legte Minister Schwabe namens der Regierung feierlichen Protest ein und kündigte an, daß die Regierung gegen den Landtag wegen Verfassungsbruchs beim Gtaatsgerichtshof Klage erheben würde.
Me soz. Fraktion hat einen Mttztrauensantrag gegen die Regierung eingebracht.
Die Regierungsbildung ln Hamburg Hamburg, 15. Dez. Nach langwierigen Beratungen stehen die Verhandlungen über die Neubildung -es Hamburger Senats vor dem Abschluß. Me Verständigung wird voraussichtlich in der Weise erfolgen, daß die Zahl der Senatoren von 15 auf 12 herabgesetzt wird. Davon entfallen 6 auf die Sozialdemokratie, je 3 auf Demokraten und Deutsche Volkspartei. Die Sozialdemokraten scheinen vorläufig auf den Posten des ersten Bürgermeisters zu verzichten. Zweiter Bürgermeister soll der Präsident der Bürgerschaft und Präsident der Volkshochschule, Roß (Soz.), werden. Sonach würde erster Bürgermeister vorläufig der Demokrat Dr. Petersen bleiben.
ächultheh zum schweizerischen Bundespräfldenten gewählt Bern, 15. Dez. Die vereinigte Bundesversammlung wählte heute, dem Vorschlag der bürgerlichen Parteien entsprechend, zum schweizerischen Bundespräsidenten für das Jahr 1928 den bisherigen Vizepräsidenten Schulthetz mit 156 von 175 gültigen Stimmen. 25 Stimmzettel waren unbeschrieben. Zum Vizepräsidenten wurde Bundesrak Dr. Hoab gewählt.
Amtsenthebung des Abbe Faßhauer Paris, 15. Dez. Havas berichiek aus Slraßburg, daß der Straßburger Bischof den Abbe Faßhaller, den früheren Direktor der etsässischen Zeitung .Bolksstimme", seines Amts enthoben habe. Dadurch ist Faßhauer die Ausübung geistlicher Funktionen und das Tragen der Priestertracht verboten.
Das amerikanische Flottenbau^rogramm Washington, 15. Dez. Marineminister Wilbur hat dem Kongreß das Flottenbauprogramm vorgelegt, dessen Kosten auf 700 Millionen Dollar (2940 Mill. Mark) geschätzt werden. Vorgeschlagen wird der Bau von 25 oder 26 Kreuzern zu je 10 000 Tonnen, 9 Zerstörern, 32 Tauchbooten und 5 Flugzeugmutterschiffen.
Die britische Regierung läßt halbamtlich erklären,, daß selbst die außerordentliche Rüstung die britische Politik nicht
.Cs geht mir von Jahr zu Jahr besser.' Nicht jedermann vermag das heutzutage von sich zu behaupten. Wohl aber kann's der Reichsfiskus, wenn er die Summen betrachtet, die ihm einst aus der deutschen Wirtschaft zuflossen, und die er heute in seine Kassen leiten kann. Der erste Reichshaushalt nach der Inflation, der von 1924/25, schloß in Ausgaben und Einnahmen mit 6,5 Milliarden Mark ab. Dann kam Jahr für Jahr Steigerung um Steigerung. 5m laufenden Planjahr 1827/28 waren es bereiks 9135 Millionen, und für das kommende Jahr, 1928/29 — Beginn am 1. April — sieht der neue Plan, dessen vorläufiger Aeberblick dieser Tage erschienen ist, nicht weniger als 9 503 Millionen vor. Geht das so weiter, so werden ein Jahr später die zehn Milliarden Mark jährlicher Reichsausgaben voll sein.
Die Weihnachtsferien werden den meisten Reichstag s Mitgliedern Gelegenheit geben, mit der Wählerschaft draußen im Lande zusammenzukommen und in Mrinungs- tausch einzutreten. Hoffentlich wird mau ihnen dabei die entsprechenden .Richtlinien" für die Etaksberatung und für die uns längst versprochene Reichsreform mit auf den Weg geben, Richtlinien, die die Anschauungen weitester Bsvölke- rungskreise — ohne Grenzen der Partei — über das Wirt- schaftszerstörende der heutigen Finanz- und Verwaltungspolitik scharf und unzweideutig wiedergeben.
Am das größte Kapitel im ordentlichen 'Aüushaltplan herauszugreifen und den Abgeordneten zur Nachprüfung oben und unten zu empfehlen: Für .sonstige fortaufende Ausgaben" werden 4249 Millionen — 320 mehr im laufenden Jahr — angefordert. Es handelt sich in der Hauptsache um den Berwaltungsapparat des Reichs. Gewiß soll den Beamten ihre Besoldungserhöhung, die in jener Steigerung mit steckt, nicht mißgönnt werden- Das enthebt uns aber nicht der Kritik am Ausbau des Behörden systems, das jenen gewaltigen Kostenaufwand verschlingt. Bor dem Krieg hatten wir für den Aufgabenkreis der inneren Reichsverwaltung ein Staaksfekretariak mit 160 Beamten. Heute, im kleineren Reich, teilen sich in den gleichen Aufgabenkreis nicht weniger als vier Reichsministerien — Landwirtickaft
anvern werse, eine starre Morre von rrrinen Kreuzern zum Schutz der Handelswege nach dem Bedarf Großbritannien» zu schaffen. Sie macht also gute Miene zum bösen Spiel.
Die Lage in Kanton
Hongkong, 14. Dez. Durch Las enrschiodene Vorgehen des Generals Lifuklum, des Befehlshabers der Regierungstruppen von Kanton, hat sich die Lage in der Stadt sehr gebessert. Die Kommunisten sind vollständig zersprengt, nachdem sie in den Kämpfen schwerste Verluste erlitten hatten. Die Truppen gaben gegen die von Russen aufgehetzten Mordbrenner keinen Pardon. Me Behörden sind bemüht. Lebensmittel in die Stadt zu schaffen, da bei den vielen Bränden und Räubereien der letzten Tage viele Nahrungsmittel verloren gegangen sind.
Die kantonestsche Regierung hat 13Russen verhaftet, die sie für die jüngsten Unruhen verantwortlich macht. Drei von ihnen wurden sofort erschossen. Die übrigen wurden vor ihrer Hinrichtung durch die Straßen der Stadt zur Schau herumgeführt.
Obgleich der kommunistisch. Handstreich in Kanton fehlgeschlagen ist, glaubt man in Schanghai allgemein, daß es sich nur um eine Probe für eine ähnliche größere Unternehmung in Schanghai handelte. Die Zahl der bewaffneten Kommunisten in Schanghai ist sehr groß, die Schätzungen schwanken.zwischen 10000 und 40 000 Mann.
Me englische Regierung hat die Pachtrechte, die sie von der chinesischen Regierung in den Vertragshäfen Tientsin, Hon kau, Kiukiang, Tschinkiang, Amoy und Kanton besitzt, an die gegenwärtigen Pächter abgetreten, da sie es mit ihrer jetzigen Politik nicht für vereinbar halte, Grundbesitzrechte in China zu haben. Die englische Regierung verachtet damit auf Pachteinnahmen im Betrag von etwa 8 Millionen Mark, die von den Pächtern nunmehr unmittelbar an die chinesische Regierung zu zahlen find.
Die britische Regierung ist demnach entschlossen, die in dem Hankauer Abkommen zwischen O'Malley und dem damaligen südchinesischen Minister des Aeußern Eugen Tschea eingeschlagene Politik der Verständigung mit China fortzusetzen unter der Voraussetzung, daß der russische Bolsche- wismus in China unterdrückt wird. Me neue südchinesische Regierung in Nanking ist. wie die letzten Vorgänge gezeigt haben, hiezu stark genug. Die Kuomintang (Nationale volkspartei) steht im schärfsten Gegensatz zum Bolschewismus, und General T sch i a n g k a i sch e k, der den Oberbefehl über die nationalistischen Truppen wieder übernon^ men hat, ist eine Gewähr für diese unveränderte Einstellung Chinas.
Feuersbrunfi i« einem kanadische« Waisenhaus ' 1VÜ Kinder ist
Quebec. 15. Dez. Gestern brach in dem vierstöckigen Sk. Charles-Hospiz, das mit 371 Waisenkindern belegt war, im zweiten Stockwerk ein Brand ans. der mit rasender Schnelligkeit um sich griff. Die große Bcrwirrnna und der
und Ernährung, Wirtschaft, Inneres, Arbeit — mit einem Beamtenstab von 1200 Personen. Demgemäß kamen auf jeden deutschen Einwohner pro Kopf an Besoldungsausgaben für planmäßige Acichsbeamte 1913 nur 24 Pfennig, 1925 dagegen schon 6,17 Mark und heute noch ganz erheblich mehr. Dabei steht der Behörden-Bermehrung beim Reich seine Verminderung bei den Ländern und Gemeinden gegenüber. In Preußen — und anderswo ist es nicht besser — hatte 1913 jeder Einwohner im Durchschnitt 7,36 Mark zur Besoldung der planmäßigen Staatsbeamten beizutragen, 1925 dagegen 15,50 Mark. And bei den Gemeinden ist es ebenso. Für ganz Deutschland ergibt sich im Durchschnitt folgendes Bild: 1913 hatte zur Besoldung von Gemeindebeamten und ständigen Angestellten jeder Einwohner 8,37 Mark zu leisten, 1925 aber 14,28 Mark. Dies also, obwohl angeblich Länder und Gemeinden durch Aebergang von Aufgaben ans Reich nicht unbeträchtlich entlastet wurden. Ein bekannter Sachkenner hak einmal berechnet, daß bei Zusammenrechnung aller Funktionäre des Reichs, der Länder und Gemeinden und der mit ihnen verbundenen Verwaltungskörper sich die Tatsache ergibt, daß von elf Deutschen stets einer damit beschäftigt ist, die anderen zehn zu .verwalten".
Dies nur ein Beispiel. Im neuen R'c i ch s haushaltplan sind die Einnahmen genau so groß wie die Ausgaben, hübsche, gerundete 9 503 Millionen Mark. Davon sollen 8 692 Millionen durch Reichsskeuern und Zölle und 364 aus Aeber- schüssen der Reichspost und Reichsbahn aufgebracht werden, der Rest aus der Münzprägung und sonstigen Einnahmen. Auf jeden deutschen Einwohner kommt daher eine Zoll- und Reichsskeuerbelastuna im Durchschnitt von 138 Mk. im nächsten Finanzjahr. Da die Steuern der Länder und Gemeinden etwa fünf bis sieben Milliarden Mark ausmachen, wird also die deutsche Wirtschaft im nächsten Jahr ungefähr insgesamt 15 bis 16 Milliarden Mark — mindestens — an sämtlichen Steuern und Zöllen aufzubringen haben, also 254 Mark pro Kopf der Bevölkerung, und das noch ohne die Tarifgebühren und die Sozial- ad gaben.
Schrecken, der entstand, als ein Teil des Gebäudes nach dem andern zusammenstürzte, erschwerte die Rettung und die Nachforschungen. Das ganze Anwesen ist voklstcinlsig ausgebrannt. Es steht fest, daß viele der Kinder in den Flammen umgekommen sind. Bis setzt hat man etwa 60 verkohlte Leichen gefunden. Die Zahl der Todesopfer dürfte jedoch mindestens 100 betragen. Zahlreiche Verletzte wurden in die Krankenhäuser einaelieferk. viele Kinder werden noch vermißt. Mindestens 200 find gerettet.
Ln WWnch ii -er T-mliM-ck
Düsseldorf» 15. Dez. Der Schiedsspruch in dem Streit wegen der Lohn- und Arbeitszeit in -er kisenindastrie bestimmt
1. bezüglich der Arbeitszeit: Boi da erzeugenden Industrie richtet sich Arbeitszeit bei den Thomas- Stahlwerken und bei den von ihnen gespeisten Walzenstraßen vom 1. Jan. 1928 ab nach der Verard- nung vom 16. Juli 1927; bezüglich der Sonnlag 4- arbeit ist zwischen dem Arbeitgeberverband und da» Christlichen Metallarbeiterverband vereinbart worden, daß In den Thomas-Stahlwerken die Arbeit Sonntags um 19 Ahr beginnt, ebenso bei den Siemens-Martin-Oefen, die mit den Thomas-Werken gehen. Für die Walzenstrahen beginnt die Arbeitszeit verschieden.
Als ordentliche Schicht gilt die Zeit von 22—6 Ahr. Für die Zeit zwischen 19 und Ä Ahr werden in den erwähnten Betrieben statt 50 v. H. Zuschläge 75 v. H. stündlich bezahlt. Diese Vereinbarung gilt unkündbar bis zum 1. Dezember 1928 und ist von da ab monatlich kündbar. Dieses Abdom- men wird ab 1. Januar 1928 ebenfalls Tarifvertrag.
2. Die Hammer- und Preßwerke, sowie dl« kalt einsetzenden Wa(zeustraßen verfahren vom 1. Januar 1928 ab z w e i S ch i ch t e n. Die Schicht besteht aus 8 Stunden Arbeitszeit und Pausen von insgesamt einstündiger Dauer. Nach Erfordernis kann dcks Werk wochcntäglich von jeder Schicht eine Stunde Mehrarbeit verfahren lassen, jedoch muß der Arbeitslonntag frühestens um 6 Uhr aufhören. Für die Mehrarbeit ist ein Zuschlag von 25 v. H. stündlich zu zahlen. Zur Durchführung der Pausen werden so viel Ablöser eingestellt, daß sie mindestens ein Achtel der normalen Weise zur Schicht gehörenden Arbeiter ausmachen.
3-Martin-, Eiektro-undTiegelstahlwerke und die von ihnen in einer Hitze gespeisten Walzbetriebe arbeiten bis zum 31. Januar 192 8wie bisher. Ab 1. Febr. 1928 gilt, abgesehen von Einzelausnahmcn, dir Verordnung vom 16. Juli 1927. (Drei Schichten).
4. Für die andere erzeugende Industrie bleibt die Arbeitszeit bestehen, aber für die Gas- und Gasblasemaschinisten und für die gleichwertigen Arbeiter beträgt die Arbeitszeit ab 1. Jan. 1928 57 Stunden (Sonntags 5 Stundend ab 1. Avril 1928 dreiaeteilte Sckickt lSonntaas acht