Die Berufspflichten des deutschen Soldaten

TU. Berlin, 36. Mat. Im „Heeres-Verordnungsblatt" vom 23. Mai 1930 ist eine Neufassung der im Jahre 1S32 veröffentlichten ,^3erufspflichten des deutschen Soldaten" erschienen. Die ersten drei Artikel der „Berufspflichten" lauten: Artikel l: Die Reichswehr ist das Machtmittel der gesetzlichen Reichsgcwalt. Sie schützt die Grenzen des Deut­schen Reiches nach außen und innen. Das Deutsch« Reich ist eine Republik. Ihrer Verfassung schwört der Soldat die Treue. Die unverbrüchliche Wahrung der dem Vaterland gelobten Treue ist die vornehmste Pflicht des Soldaten. Ar­tikel li: Die Reichswehr dient dem Staate, nicht de« Par, te>e«. Politische Betätigung ist dem Soldaten verboten. Artikel Ul: Die Treue gebietet dem Soldaten, im Krieg und im Friede» mit allen seinen Kräfte« bis zur Opferung des Lebens seine Pflicht zu tun und jede Gefahr von seinem Vaterland abzuivenden. Wer es nnternimmt, die Berfassnng des Reiches »der der Länder gewaltsam z« ändern, begeht Hochverrat. Wer sein Vaterland oder dessen Geheimnisse verrät, begeht Landesverrat.

Der Reichspostminister vor dem Reichstag

TU. Berlin, 36. Mai. Im Reichstag erklärte am Sams­tag Reichspostminister Schätze! bei der Beratung seines Haushalts, -aß di« Reformen in Betrieb und Verwaltung der Retchspost weitergeführt würden. Der äußere Dienst soll« zusammengefaßt werden mit dem Ziel, möglichst «in zentrales Amt in jedem größere« Ort zu schaffen, dem die übrigen als Zweigstellen angegltedert sind. Für die Tele­graphie werbe demnächst ein Einheitsapparat etngeführt. Die Zahl der Rundfunkteilnehmer sei im Jahr« 1938 auf 8,3 Mil­lionen angewachsen. Auf dem Gebiet« des Fernsehens wer­de man bald zu einer praktischen Lösung kommen. Im üb­rigen wiederholte -er Minister im wesentlichen die Anga­ben, die er schon im Haushaltsausschuß gemacht hatte und stellt« fest, daß dt« deutsche Reichspost tn der Welt wieder et» großes Ansehen genieß«.

Die Durchführung des Reichshaushaltsplans

Die Wandlung

Der Konflikt mit Thüringen

Einberufung einer Länderkonferenz.

Der Konflikt mit Thüringen hat jetzt zur Folge gehabt, daß für den 28. Mai eine Konferenz der Polizei- minister aller Länderregierungen nach Berlin einberufen worben ist. Diese Konferenz soll sich mit der Interpretation der Richtlinien befassen, die seinerzeit zwischen dem Reich und den Ländern im Hinblick auf die Gewährung von Retchszuschttssen für die Länberpolizet ausgearbeitet worden sind.

Der Reichsinnenmtnister Dr. Wirth hat nun tn einem neuen Schreiben an das thüringische Staatsmtnistertum darauf hingewtesen, daß er der Auffassung sei, daß die Ein­stellung von Angehörigen der Nationalsozialistischen Partei in die Polizei den mit den Ländern vereinbarten Grund­sätze« für die Gewährung eines Neichszuschusses für poli­zeiliche Zwecke widerspreche. Nach diesen Grundsätzen seien die Länder verpflichtet, geeignete Maßnahmen dahin zu treffen, daß der unpolitische Charakter -er Schutzpolizei als Ganzes wie auch das unpolitische Verhalten des einzelnen Beamten im Dienst unbedingt gewährleistet sei. Diese Vor­aussetzung für die Gewährung der Reichszuschüsfe sei tn der wohlerwogene« Absicht aufgestellt, in der Schutzpolizei ein zuverlässiges und verfassungstreues Instrument der repu­blikanischen Staatsgewalt zu haben. Es widerspräche diesen Richtlinien, wenn in Weimar die Poltzetbtrektorstelle mit einem Angehörigen der Nationalsozialistischen Partei be­setzt und ihm ein der gleichen Partei angehörender Regie­rungsrat bergegeben werde.

Minister Wirth entnimmt aus dem bisherigen Schrift­wechsel, daß die thüringische Regierung den vereinbarten Grundsätzen eine andere Auslegung gibt. Er müsse aber jetzt darauf sehen, baß diese Grundsätze so klar gefaßt wer­de», -aß Meinungsverschiedenheiten für alle Zukunft aus­geschlossen bleiben. Aus dem Grunde ist zur Feststellung

Rach der Genehmigung des Retchsetats beginnt seine Durchführung. Der Organismus, der nun in Be»vegung ge­setzt wird, ist nicht weniger kompliziert als der zur Auf­stellung des Etats notwendige. Der ReichshausHalt umfaßt etwa 4300 Einzeletnnahme- und Ausgabeposten. Grundsätz­lich ist jeder Minister für die ordnungsmäßige Verioaltung sämtlicher Posten seines Geschäftsbereiches verantwortlich. Da er natürlich nicht sämtliche Einnahmen und Ausgabe» seines Ressorts selbst verwalten kann, hat er das Recht, die entsprechende Verwaltung auf Nachgeordnete Behörden zu übertragen. Diese müssen grundsätzlich darauf achten, baß die ihnen zugestandenen Ausgaben nicht überschritten lver- den. Stellt sich heraus, daß ein eingestellter Posten nicht ausretcht, so ist sofort der Fachminister zu benachrichtigen, der seinerseits mit dem Ftnanzmintster in Verbindung zu treten hat. Aber auch der Finanzminister ist nicht berechtigt, willkürliche Haushaltsüberschrettungen von sich aus zu ge­nehmigen. Selbständig kann der Minister Mehrausgaben genehmigen, wenn ihm „deckungsfähtge" oder „übertrag­bare" Fonds zur Verfügung stehen. „DeckungKsähig" stnd diese nur dann, wenn es im Haushalt ausdrücklich bestimmt ist. Der Vermerk bedeutet, Laß die Mehrausgabe bet einem Titel durch die Minberausgabe bet einem anderen Titel ausgeglichen werben kann. Im Haushalt des Auswärtigen Amtes sind beispielsweise Titel , 19 und Titel 19a unterein­ander deckungsfähig. Der eine Posten umfaßt Reisekosten, der aüdere Löhne sowie Reisekosten und Frachtauslagen der Kuriere. Wird also bet einem dieser Posten -er Betrag überschritten, so kann dies der zuständige Minister ohne, weiteres genehmigen, wenn bet dem anderen Posten dem­entsprechend weniger aüsgegeben worden ist. „Uebertrag- bar" sind Posten, die, wenn sie in einem Jahr nicht ver­braucht werben, auf das nächste Jahr übertragen werden dürfen.

An sich sind die einzelnen Reichskassen selbständig. Da aber Einnahme und Ausgabe nicht so genau zusammenfal­len, daß bet jeder einzelnen Kaffe Eingang und Bedarf sich decken, hat der Ftnanzmintster dafür zu sorgen, daß die Reichskassen immer über den Bestand verfügen, der für die Erfüllung ihrer Aufgabe notwendig ist. Aus diesem Grunde melden sämtliche Reichskaffen bis zum 20. eines jeden Mo­nats an den Netchsfinanzmtnister, welchen Bedarf sie für den nächsten Monat haben. Der Minister sorgt dann für die Ueberweisung der notwendigen Beträge. Insgesamt verfügt das Reich über 3474 verschiedene Kaffe«. Von diesen sind 19 Kaffen Ministerialkaffen, die in Berlin verwaltet werben. SO Kaffen sind Provinzialkassen tn den verschiedenen Teilen deS Reiches. Von ihnen gehören mehr als die Hälfte zum Reffort des Finanzministeriums. 3406 Kaffen sind Lokal­kaffen. Von diesen sind 2729 Kaffen Finanzamtskaffen an den einzelnen Orten. Die Reichswehr unterhält nicht weni­ger als 820 Kaffen, bas Retchsarbeitsmtntstertum hat 131 Kaffen. Sie alle zahlen nur gegen Anweisung -er überge-

der Steuergelder

ordneten Dienststelle. Diese ist dafür verantwortlich, daß alle Zahlungen im Rahmen des Haushalts bleiben. Der Bar­bestand aller Kassen muß gering gehalten werden, damit die Gelder im Interesse der Reichs- und der gesamten Wirt­schaft nicht Lrachliegen. Deshalb soll der Kaffenbestand den voraussichtlichen Bedarf der nächsten zwei Tage nicht über­steigen.

Reicht der Kaffenbestand hierzu nicht aus, so werden bet den zuständigen Oberkassen oder bei der Reichshauptkasse die notwendigen Beträge angefvrdert. Ist der Kaffenbestand zu groß, was vor allem häufig bei den Finanzämtern «intritt, so muß allabendlich der Ueberschuß an die Reichsbankhaupt­stelle oder an die zuständige Oberfinanzkasse abgeführt wer­den. Was also heute der Steuerzahler auf dem Finanzamt zahlt, geht, wenn es nicht sogleich für örtliche Ausgaben der Finanzkaffe gebraucht wird, sofort an die Retchshauptkaffe oder an die zuständige Oberfinanzkaffe. Beide Kassen glei­che» durch die bei ihnen eingehenden Gelder den Bedarf an den Stellen aus, an denen die Ausgaben größer find als die Einnahmen. Ueber jeden Betrag wirb natürlich genau Rech­nung gelegt. Die Abrechnung geht dieselben Wege, wie es bet der Anforderung der Fall war. In der Regel nimmt di« Abrechnmrg einige Wochen tn Anspruch. Di« Geschäftsbücher des Reiches werden, ebenso wie dies beim Kaufmann ge­schieht, nicht an dem Tag geschloffen, an dem das Geschäfts­jahr der Reichsverwaltung zu Ende ist. Meistens erfolgt der Abschluß erst zwei Monate später, am 31. Mat. Nach der ersten Kontrolle durch das Reichsfinanzmintsterium gehe« nunmehr die Abrechnungen an den Rechnungshof. Stellt dieser bei seiner Prüfung Fehlbeträge fest, so veranlaßt er ihre Eiuztehung. Sonstige Anstände teilt er der beteiligten Behörde mit, die sie dann aufzuklären hat. Der Rechnungs­hof faßt seine Mitteilungen zusammen und leitet sie in seiner Denkschrift dem Finanzmtnister zu. Der Finanzminister legt die Denkschrift dem Reichstag vor, der st« entweder nur zur Kenntnis nimmt oder auf Grund ihrer Ergebnisse Beschlüsse faßt. Dies« können, theoretisch betrachtet, beispielsweise auf Klage gegen einen Minister oder Aussprechung eines Miß­trauensvotums lauten. In der Regel aber dürfte etwas Derartiges nicht Vorkommen, da böswillige Verletzungen des Etats kaum anzunehmen sind.

Die Frage, die mancher stellen wird, ob nämlich ein der­artig umfangreicher Geschäftsgang notwendig ist, wird zu bejahen sei». Der Haushaltungsplan, den der Reichstag be­schließt, bedeutet nämlich nur Voranschlag und Ermächtigung. Der Reichstag aber als höchste Vertretung des Volkes muß seinerseits nachprüfen kaffen, ob etwa von seiner Ermächti­gung irgendwie unberechtigter Gebrauch gemacht wurde. Der Reichstag ist nicht nur Vertreter, sondern auch Beauftragter des Volkes und dafür verantwortlich, daß die Steuergeldcr so verwandt werden, wie es den Bedürfnissen des Volkes entspricht.

Protestknndgl

einer einheitlichen Interpretation dieser Grundsätze eine Konferenz der Polizeimtnister einberufen worben. Herr Wirth, der in dem Konflikt mit Thüringen doch eine sehr schwache Position haben muß, hat sich also zunächst hinter diese Ländermintsterkonferenz verschanzt. Daneben läuft noch Ser Konflikt wegen der Schulgebete. Es kann wohl schon jetzt angenommen werden, baß der Retchsinnemntni- ster unverzüglich den Staatsgertchtshof anrufen wird, nach­dem die Weimarer Regierung seinem Wunsch auf sofortige Zurückziehung der einschlägigen Verfassung nicht nachge- kommen ist.

Familienlragödie in Gelsen Kirchen

In Gelsenkirchen hat sich eine schreckliche Famtlteu- tragödte abgespielt. Morgens verspürten die Einwohner des

Hauses Luisenstraße 13 tm Stadtteil Schalk« Nord starken Gasgeruch, der aus der im Hinterhaus gelegenen Wohnung des Arbeiters Schwtppai kam. Da auf wiederholtes Klopfen niemand öffnete, wurde die Polizei benachrichtigt, die mit Gewalt in die Wohnung eindrang. Den Beamten bot stch ein furchtbarer Anblick. Die 38 Jahre alte Fra« August» Schwippst saß am Gasherd und war tot. Dem geöffnete» Gashahnen am Herde entströmt« immer noch Ga». Im Schlafzimmer lag der 30 Jahre alte Ehemann Karl Schwip­pst und der 9jährige Sohn sowie ein noch nicht einjähriges Mädchen der Familie tot tn ihren Betten bzw. tu der Wiege. Nach den bisherigen polizeiliche» Ermittlungen war eS abends zuvor zwischen den beiden Ehegatten zu einem hef­tigen Streit gekommen, der die Fra« zu der furchtbaren Tat veranlaßt«.

Der Führer

Skizze von G. W. Brandstetter. , ^

Die „Martiniäre" schiebt sich müde wie ein verdrossenes Tier durch das unbewegte, bleiern glänzende Wasser. Sie hat keine Eile. Niemand wartet ungeduldig auf ihre lebende Fracht, auf die 600 Verbannten und Sträflinge, an deren Sckiasal ein Tag, eine Woche verspäteter Ankunft nichts ändern kann. Sie kommen alle früh genug nach Cayenne.

An den vier großen Käfigen hocken die Gefangenen. Ahr Blick ist abgestumpft, wie tot. Seit fünf Wochen hat keiner von ihnen ein Stuck vom Himmel oder von jenem grauen Meer gesehen, aus dem sie der Hölle entgegen schwimmen. Die Grtterstäbe, die Wärter, die draußen im Gang auf und ab schreiten, die Gefickter der Schicksalsgenossen sind ihre Welt. Die einen hat diese Fahrt im Käfig zu Tieren ge­macht, die über ihr Schicksal nicht mehr Nachdenken können, die anderen beherrscht allein der Haß gegen die menschliche Gesellschaft, die sie ausstoßen mußte. Doch sie wissen, ihr Haß ist ohnmächtig. Die Eisengitter klingen nur höhnend, wenn die Fäuste daran rütteln. Die Aufseher haben es ver­lernt, auf diese stumme Wut der Eingepferchten zu achten.

Doch im Käsig Nr. 2 fitzt ein Mann zwischen den an­deren 149 Sträflingen, dem die Qual der Fahrt hinter Git­tern die Willenskraft, die zielbewußte klare lleberlegung nicht rauben konnte. Eine Führernatur, ein Mensch, der andere mit sich reißen könnte zu großen Taten, wäre er nicht dem Verbrechen verfallen. Eine Ungerechtigkeit, die er zu erleiden glaubte, warf ihn aus der Bahn, die ihn vielleicht als Of­fizier an die Spitze eines Heeres geführt hätte. Er war der unbeschränkte Herr der Verbrecherbande, die er leitete, der Mann,-der die Pläne ersann und vor dem sich seine Leute mehr fürchteten als vor der Polizei. Auch hier zwischen den anderen Gefangenen ist er wieder zum Führer geworden. Keinem seiner Schicksalsgenossen kommt seine Ueberlegenheit klar zum Bewußtsein, keiner flüstert dem anderen davon in» 'Ohr. Doch wenn einer den Blick erhebt und zufällig in die harten grauen Augen dort drüben sieht, so bohrt sich der Gedanke in sein Hirn: „Ihm mußt Du gehorchen!"

Auch der Mann mit den grauen Augen, der drüben in Frankreich Baramale hieß, bevor er zur Nummer wurde, weiß, die anderen werden ihm blind gehorchen, wenn er sie braucht. Er hat kaum ein Wort gesprochen, seitdem er mit den anderen im Käfig hockt, und doch schon im Geist alle Bolle» verteilt. .Dielem uub jenem uud dem dartLste»2w«d

er nur einen leisen Befehl zu geven drauchen, und ste werden wissen, was er will. Sein Plan ist fertig. Er wird leicht durchznführen sein, wenn nur die erste, die größte Schwierig keit überwunden ist: Sich einen Augenblick nur in den Besitz des Schlüssels zu setzen, den der Aufseher dort in der Tasche trägt. Mittag mutz es geschehe«, wenn die Gefangenen dort drüben im Käfig Nr. 1 in den vergitterten Raum vor der Kücke geführt werden, um ihre Suppe zu essen. Alle Auf­seher bis aus de« einen müssen die hunderlsünfzig drüben dorthin begleiten und bewachen. Sie werden in der Falle sitzen, wenn Baramale mDsArwn Leuten aus dem Käfig stürmt. Die Gefangenen im Eßraum fallen den Ueber- raschten dann in den Rücken, entwaffnen sie. Wenn auch zwanzig, dreißig Sträflinge vorher ihr Leben lassen müsse«, die anderen zweihundertfiebzig werden im Besitz der erbeu­teten Karabiner und Pistolen Herren des Schiffes sein, die Käfige Nr. 3 und 4 öffnen und den Kapitän zwinge«, die brasilianische Küste anzulaufen, wo die Freiheit winkt. — ^

Drei Glockenschläge dröhnen durch den Raum. Käfig Nr. 1 wird zum Essen geführt. ScPver bewaffnet sammeln sich die Wärter vor oer Gittertür dort drüben. Mit stumpfen Blicken sehen die Sträflinge im anderen Käfig ihre Schicksals­genossen mit schweren Schritten zwiftyen den Bewaffnete« den Gang hinunterfchlürsen.

Doch plötzlich Wachen AugL«. aus. Baramale hat sich bewegt. Der FLHrer will hanWs! Zwischen halb ge­schlossenen Lidern beobachten ihn aFe mit fieberhafter Span­nung. Sie regen kein Glied. Nsch hat er rhne« kernen stummen Befehl erteilt, und der Aufseher darf nichts arg­wöhnen. Baramale steht auf. Langsam und schwerfällig. Er faßt mit der Hano nach der Giiru, schwankt ei« wenig, macht fünf, sechs »»sichere Schritte, stößt im Vorbeigehen wie unabsichtlich einen Gefangenen, einen zweiten, einen dritten an. Schwankt weiter. Doch drei Mann wissen, der Fübrer wird sie in de« nächste» Sekunden brauch«». Sie stehen langsam auf, ganz unauffällig, als wollten sie die lahmgewor­denen Knochen recken. Doch keine Bewegung des Führers entgeht ihnen. Unsicher, tappend, mit hängendem Kops schleicht Baramale dem Gitter zu. Der Wärter sieht auf. „Schon wieder einer, der krank ist", denkt er.

Da schwankt der Sträfling stärker. Er greift mit beide« Händen nach den Eisenstäbe«, will stch anscheinend sesthalten, sackt zusammen. Am Fallen Preßt sich seine reckte Schnlter hart gegen das Gitter, die Hand klatscht auf die Planke«

uumpsem rrnsorua aus vea vregenoeu. »)ocy ryre Nerve« find zum Zerreißen gespannt, denn jeder weiß, wa» jetzt komme« muß.

Der Wärter ist noch jung. Er fuhr noch nicht oft «lüt Menschenfracht nach Cayenne. Er beugt sich nieder und faßt nach der Ham>. Er will sehen, ob sie schon einem Toten ge­hört. Seine Finger berühren die deS anderen, heben sie leicht hoch und werden Plötzlich von eiserner Faust umkrallt. Die tote Hand ist znm Schraubstock geworden, der nicht los läßt. Am gleichen Augenblick reißen zwei von den dreien, die mit stumpfen Mienen lauerten, den Führer an den Schulter» zurück, bis das entsetzte Gesicht des Aufsehers gegen die Gitter­stäbe gepreßt liegt. Dann Kammern sich die Fäuste deS Dritten «m seine« Hals und reißen ihn hoch. Andere Finger ergreifen seine Füße, krallen sich in den Stoff seiner Uniform ein, bis er hilflos an den Staben hängt, die Knochen von den Tieren nn Käfig halb aus den Gelenken gerissen, die Brust am Gitter eingedrückt. Sein Mund steht zum Schreien weit offen, doch die Fäuste an seinem HalS erwürgen jeden Laut. Nur sein linker Arm sucht nach einem Halt.

In den Augen des Führers glänzt der Triumph. Er greift in die Hosentasche des Erstickenden, links, dort wo cr den Schlüssel weiß. Seine Finger fühlen schon das kleine Stück Stahl, das für 600 Sträflinge die Freiheit bedeutet. Ei« wollen eS aus der Tasche zerren. Der scharfe Schlüssel­bart verfängt sich im Futter. Baramale reißt daran. Die Sträflinge hinter ihm halten den Atem an. Sofort muß eS im Dämmerlicht des Ganges blinken.

Da bäumt sich der Körper deS Erdrückten zum letzten Mal auf. Seine freie Faust schlägt auf die Finger des Führers nieder. Der Schlüssel fällt. Dort liegt er auf den Planken des Ganges. Einen Meter nur vom Gitter entfernt und doch unerreichbar für die im Käfig. Ein Brüllen der Enttäuschung schallt hinter den Eisenstäben hervor.

Die Türe am Ende des Gange- fliegt ans. Sin Auf- seher steht dort, den Karabiner im Arm. Sr sieht ds« Körper des Kameraden wie einen Meblsack vor dem Gitter zusammenfallen, sieht den einen Sträfling noch aufrecht, den Unterkiefer vorgeschoben wie ein wütende» Tier, dem di« Beute entgangen ist. Der Karabiner knallt gegen die Schul­ter. Der Schuß dröhnt durch den Raum. BaramaleS Hand' faßt nach der Brust. Er sinkt in die Knie: „Hund!" Sein Kopf schlägt hart gegen die Planken.

Am Käfig hocken 149 Sträflinge. Sie starrM ÄMP4 in Rudel. R aubtiere

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