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HEIMATBLATT FÜR

STADT UND LAND

MONTAG, 17. DEZEMBER 1951

OBEBPABTEILICHE TAGESZEITUNG

7. JAHRGANG / NR. 197

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Die Kriegsgefangenenfrage

Strittiger Punkt in Pan Man Jon

TOKIO. Das UN-Oberkommando bemüht steh gegenwärtig, bei den Waffenstillstands- Verhandlungen in Korea vor allem das Kriegs­gefangenenproblem einer Lösung näherzubrin­gen. In der Sonntagssitzung in Pan Mun Jon haben die UN-Delegierten darauf verzichtet, daß es Mitgliedern des Internationalen Roten Kreuzes gestattet werden müsse, kommu­nistische Kriegsgefangenenlager zu besichtigen. Dagegen beharrten sie nachdrücklich auf ihrer Forderung nach Bekanntgabe von Einzelhei­ten über die in kommunistischer Hand befind­lichen Gefangenen.

Vizeadmiral L i b b y von der UN-Delegation erklärte den Kommunisten, die Alliierten seien bereit, die Verhandlungen über den kommu­nistischen Vorschlag eines Kriegsgefangenen­austausches aufzunehmen, sobald sie die schon am 27. November erbetenen Einzelangaben über die Gefangenen erhalten hätten. Der Vizeadmiral brachte ein Paket mit Dokumen­ten in das Verhandlungszelt, in denen die Na­men aller von der UN seit Kriegsbeginn ge­fangenen Chinesen und Nordkoreaner ver­zeichnet waren. Die Kommunisten verweiger­ten jedoch die Entgegennahme dieser Listen und hatten ihrerseits überhaupt keine Unter­lagen mitgebracht.

Fünfeinviertel Milliarden

Wiedergutmachung an den Juden

DÜSSELDORF. Die von der Bundesrepublik als Wiedergutmachung des nationalsozialisti­schen Unrechts an den Juden zu entrichtende Entschädigung wurde vom württembergisch- badischen Wiedergutmachungsbeauftragten, Ministerialdirektor Küster, am Sonntag in Düsseldorf vor der „Arbeitsgemeinschaft jüdi­scher Juristen“ auf drei Milliarden DM ge­schätzt, von denen bisher eine halbe Mil­liarde bezahlt worden sei. Dazu komme Rück­erstattung, und die Schuld aus der „Dritten Masse“, die Geldverbindlichkeiten des Dritten Reiches und nicht mehr bestehender Rechts­träger der öffentlichen Hand umfasse und zweieinviertel Milliarden Mark betrage. Für die Rückerstattung nannte Küster keinen Be­trag.

Reuter erhofft UN-Wahlprüfungs­kommission schon für Januar

Grotewohl aber möchte „Alliierten Kontrollrat“ in das Wahlproblem einschalten

BERLIN. Ein Besuch bei den Flüchtlingen aus der sowjetischen Besatzungszone in der Berliner Flüchtlingsstelle würde genügen, um eine UN-Untersuchungskommission davon zu überzeugen, daß etwas im sowjetischen „Para­dies“ nicht in Ordnung sei, erklärte der regie­rende Bürgermeister von Berlin, Ernst Reu­ter, gestern abend in einer Ansprache über den Sender Rias. Er hoffe, daß eine Kommis­sion der Vereinten Nationen schon im Laufe des Monats Januar nach Westdeutschland und Westberlin kommen werde, am die Voraus­setzungen für freie Wahlen zu prüfen. Er zweifle nicht daran, so betonte Renter, daß die Vereinten Nationen den Antrag, eine solche Kommission zn bilden, annehmen werden. Es dürfte den sowjetischen Vertretern in der UN, da sie diesmal nicht über das Veto verfügten, außerordentlich schwerfallen, sich dagegen zu wehren.

Reuter, der nach seinem Pariser Aufenthalt in Bonn an den Beratungen des Bundesrats­ausschusses für gesamtdeutsche Fragen über den Vorschlag zu einem Wahlgesetz für eine deutsche Nationalversammlung teilgenommen hat, gab der Hoffnung Ausdruck, daß dieses Gesetz bald verabschiedet werde.

Sowjetzonen-Ministerpräsident Otto Grote­wohl erklärte in einer Pressekonferenz am Samstag, daß allein der „Alliierte Kontrollrat“ über eine Viermächtekontrolle gesamtdeutscher Wahlen befinden und diese wahrnehmen könne. Er wünsche von ganzem Herzen, daß der Kontrollrat sich zu diesem Zwecke wieder verständigen möge. Grotewohl lehnte es ab, sich darüber zu äußern, wie sich seine Regie­rung verhalten werde, wenn die Vereinten Nationen die Einsetzung einer Wahlkommis­sion beschließen sollten. Man werde zu gege­bener Zelt darauf zurückkommen, sagte er. Damit beantwortete er auch die Frage, ob die Sowjetjonenregierung die Einreise einer UN- Kommission in die Sowjetzone gestatten würde.

Gegen die Formulierung der Westmächte- Resolution, die eine „gleichzeitige“ Unter­suchung der Wahlvoraussetzungen in West­deutschland, Berlin und der Ostzone fordert, wandte sich am Samstag der deutsche Be­obachter bei den Vereinten Nationen in Paris, Dr. Alexander Böker, in einem Interview. Dr. Böker wies darauf hin, daß das Wort „gleichzeitig“ in dem Antrag der Bundesregie­rung, der der Dreimächte-Resolution zugrunde lag, nicht enthalten gewesen und ohne Ihre Kenntnis eingefügt worden sei. Die Bundes­regierung habe diesen Zusatz nicht gewünscht. Sie habe vielmehr erreichen wollen, daß Im Falle einer Weigerung, eine Kommission in die Sowjetzone einreisen zu lassen, die Unter­suchung in Westberlin und Westdeutschland trotzdem begonnen hätte. Dies hätte der Bun­desrepublik das Vorliegen einwandfreier Vor­aussetzungen für demokratische Wahlen be­scheinigt und außerdem einen Drude auf die Ostzonenregierung ausgeübt, die dann viel­leicht doch der Kommission ihre Grenzen hätte öffnen müssen.

JnWatdhof 3:5 stegmä i

Die Entscheidung in der Oberliga Süd ist gefallen: Durch einen 3:5-Sieg in Waldhof ist der 1 FC Nürnberg mit ei­nem Punkt Vorsprung vor dem VfB Stuttgart Herbstmeister geworden. Mit diesem Nachboispiel bat die gesamte Oberliga die Vorrunde abgeschlossen. Nürnberg und VfB Stuttgart haben sieb klar von den Verfolgern distanziert und werden aller Voraussicht nach auch in der Rückrunde die am kommenden Sonn­tag beginnt, dominieren Doch auch die Verfolger. VfB Mühlburg und Kiekers Offenbacb haben noch Chancen.

VfB Stuttgart verliert 1:61

Eine große Überraschung gab es im Stuttgarter Neckarstadion, in dem der VfB Stuttgart in einem Freundschafts­spiel dem sechsfachen deutschen Fuß­ballmeister Schalke 04 mit 1:6 unterlag Wohl war der VfB spielerisch zumin­dest ebenbürtig, aber die Westdeutschen nützten ihre Torchancen entschlossener aus.

West-Süd-Toto: 202202220212

Das deutsch-österreichische Verhältnis

Von unserem Korrespondenten Ernst Bär

Lieber „geheime Viererbesprechungen“

Sowjets gegen öffentliche Abrüstungskommission

PARIS. Der sowjetische Block hat am Samstag vor dem Politischen Ausschuß der Vereinten Nationen den Moskauer Vorschlä­gen in einigen Punkten entgegenkommenden revidierten westlichen Abrüstungsvorschlag zurückgewiesen and sich unter Berufung auf die bisher sonst erzielten geringen Ergebnisse für eine Fortsetzung der geheimen Viererbe­sprechungen eingesetzt. Die Westmächte da­gegen sprachen sich für eine Verhandlung über die Abrüstungskontrolle innerhalb einer zwölfköpfigen Abrüstungskommission aus, ohne jedoch Viererbesprechungen grundsätz­lich abzulehnen.

Als Sprecher des Ostblocks unterstrich der polnische Chefdelegierte Wierblowski, daß der Unterausschuß der „großen Vier“ ei­nige Ergebnisse erzielt habe und daher auch Aussichten für ein weiteres Vorwärtskommen bestünden. Der revidierte Westmächtevorschlag berücksichtige nicht das von der Sowjetunion geforderte sofortige und bedingungslose Ver­bot der Atombombe. Demgegenüber sagte der Amerikaner J e s s u p, das von der Sowjet­union beantragte Verbot der Atomwaffen würde lediglich auf dem Papier stehen. Als Beweis zog er die von der Sowjetunion nicht respektierten UN-Beschlüsse über Korea, die Atomkontrolle und die Friedensresolution heran.

Heute wird der sowjetische Außenminister Wyschinski zu den von den verschiedenen Delegierten aufgeworfenen Fragen nochmals Stellung nehmen.

Da der schwedische Kompromißantrag zur Frage der Abhaltung gesamtdeutscher Wah­len, der dem sowjetisch-ostzonalen Stand­punkt sehr weit entgegenkommt, von . den Westmäehtehen kaum gebilligt werden dürfte,

haben Norwegen, Dänemark, Island, die Nie­derlande und Kanada im Zweiten Politischen Ausschuß der UN-Vollversammlung einen Zu­satzantrag zum ursprünglichen Westmächte- Vorschlag eingebracht. Danach soll die vorge­sehene Kommission zur Prüfung der Wahl­voraussetzungen in ganz Deutschland zugleich auch ein Wahlverfahren empfehlen.

Es ist noch nicht sicher, ob das Deutschland- Problem noch vor Weihnachten ln der Voll­versammlung der UN in Paris aufgegriffen werden wird. Der Zweite Politische Ausschuß wird, wie am Samstag verlautete, seine Be­ratungen über gesamtdeutsche Wahlen erst bis Donnerstag nächster Woche beenden. Damit ist es fraglich geworden, ob das Plenum noch vor der Weihnachtsruhe das Deutschland-Pro­blem in Angriff nehmen kann.

Es ist augenscheinlich, daß das deutsch­österreichische Verhältnis derzeit durch eine Reihe von Mißverständnissen belastet ist, die dem an sich zweifellos von beiden Seiten an­gestrebten gutnachbarlichen Verhältnis ent­gegenwirken. Eine klare, von Voreingenom­menheiten freie Aussprache kann allein die Atmosphäre reinigen Eine sachliche Darstel­lung der Probleme, wie sie hier vor einiger Zeit in der Frage des deutschen Eigentums in Österreich gegeben wurde dient am besten diesem Ziel Die grundsätzlichen Quellen der Mißverständnisse auf deutscher Seite scheinen in den bekannten Erklärungen Professor Karl Schmids zu den deutsch-österreichischen Be­ziehungen besonders klar formuliert Prof. Schmid erklärte u. a.. daß nach seiner Meinung, folgende Punkte der Aufnahme normaler Be­ziehungen zwischen Westdeutschland und Österreich entgegenständen: 1. Man wollte von Anbeginn den Unterschied zwischen dem be­freiten Österreich und dem besiegten Deutsch­land so klar als möglich demonstrieren; 2 deshalb wollte man auch jede Verbindung mit Deutschland offiziell lösen; 3 man wollte sich bei der Verfügung über das deutsche Eigen­tum in' Österreich nicht in die Karten sehen lassen; 4 ausschlaggebend waren ..auch“ die Abmachungen und Vorschriften der Alliierten.

Wie war es nun wirklich? Der grundlegende Irrtum in der Beurteilung dieser Frage liegt darin, für Westdeutschland vielleicht gültige Maßstäbe auf Österreich anzuwenden Mit an­deren Worten, man vergißt, daß Österreich seiner heute zum Unterschied zu Deutschland nach wie vor bestehenden Einheit große Opfer bringen mußte. Der Alliierte Rat funktioniert

Keine Ruhe am Suezkanal

Attentat auf Militärzug / Diplomatische Aktivität zur Bereinigung der Krise

ISMAILIA. Mit neuen Überfällen auf bri­tische Soldaten sind die Unruhen in der Suez­kanalzone gestern wieder aufgeflackert. Der größte Zusammenstoß ereignete sich in Suez, wo eine englische Patrouille von ägyptischen Ter­roristen aus Häusern heraus beschossen wurde. Die Patrouille war zwei britischen Fahrzeugen zn Hilfe geeilt, die von den Ägyptern ange­griffen worden waren. Zn weiteren Zwischen­fällen kam es in der Gegend von Ismailia. Hier wurden britische Störungssucher, die durchschnittene Telefonleitungen reparieren wollten, aus dem Hinterhalt angeschossen. Die Engländer erwiderten das Feuer und haben

Sozialisten für Europa-Armee

Erklärung in Brüssel / Ollenhauer: „Deutsche Sozialisten nicht neutral“

BRÜSSEL. Der Rat der sozialistischen Inter­nationale hat sich gestern in Brüssel für die Aufstellung einer europäischen Armee ausge­sprochen. Für die Resolution stimmten zwölf Mitglieder, darunter die Delegierten der Bun­desrepublik, Großbritanniens und Frankreichs.

In einer Resolution zu außenpolitischen Fra­gen wurde die Sowjetunion für die bestehende internationale Spannung verantwortlich ge­macht. Die sowjetischen Führer könnten be­weisen, daß sie wirklich den Frieden wün­schen, wenn sie für die friedliche Beilegung des Konflikts in Korea sorgten, sich mit freien Wahlen ln ganz Deutschland unter internatio­naler Kontrolle einverstanden erklärten, den Staatsvertrag mit Österreich Unterzeichneten

und den kalten Krieg mit Jugoslawien been­deten.

Der zweite Vorsitzende der SPD, Erich Ollenhauer, erklärte als deutscher Spre­cher vor dem Generalrat der Internationale, die europäische Verteidigung müsse Großbri­tannien und die skandinavischen Staaten mit- einschließen. „Wir deutschen Sozialisten sind nicht neutral. Wir wollen mit allen Kräften an der gemeinsamen Verteidigung teilnehmen, wollen aber eine wahrhafte europäische Ver­teidigung.“ Zur Frage der Einheit Deutschlands sagte Ollenhauer. man müsse die Russen und ihre Diener in der „Volksrepublik“ in ihre „letzten Verteidigungsstellungen“ treiben und versuchen, aus ihrem Manöver zu gewinnen.

wahrscheinlich zwei Ägypter getötet. Am Sams­tag entgleiste ein britischer Militärzug südlich von Suez auf einer durch Sprengung zerstör­ten Strecke. Nach ägyptischer Darstellung sind dabei vier englische Soldaten getötet worden.

Die als Vorbereitung für das von Großbri­tannien vorgeschlagene Treffen der Außen­minister Ägyptens und Großbritanniens zur Lösung des Konflikts zwischen beiden Län­dern vorgesehene Besprechung zwischen Au­ßenminister Salah e 1 Din und dem ägyp­tischen Botschafter in London Amr Pascha fanden gestern abend in Paris statt. Die bri­tischen Vorschläge zur Bereinigung der Atmo­sphäre, die nach Angabe unterrichteter Kreise soweit gehen sollen, daß London den Vertrag von 1936 gewissermaßen als nicht mehr exi­stierend betrachten will standen im Mittel­punkt der Erörterung. T n Kairo suchte der amerikanische Botschafter Jefferson C a f - f e r y zum vierten Male innerhalb weniger Tage den stellvertretenden ägyptischen Außen­minister auf.

Paris fördert „Grüne Union“

PARIS. Der franz. Landwirtschaftsminister Laurens legte dem Kabinett am Samstag seinen Bericht über eine geplante Gründungs­konferenz für die europäische Landwirtschafis- union vor Wenn dieser Bericht gebilligt ist, dann können die Einladungen verschickt wer­den. Die 15 Mitgliedstaaten des Europarates sowie Österreich und die Schweiz haben sich im Prinzip bereits zur Teilnahme an den Be­sprechungen bereit erklärt.

nach wie vor und bat sich gerade in Bezie­hung auf Deutschland die Entscheidungen Vor­behalten. So war es bald nach dem Krieg für einen Österreicher unschwer möglich, sogar nach Übersee zu reisen falls er die nötigen Devisen besaß —, Jedoch schwer, ein Visum für Deutschland zu bekommen Die Alliierten nahmen von deT relativen Freizügigkeit, die sie der österreichischen Bundesregierung ge­währten. Deutschland und Japan grundsätzlich aus Sie-sind heute nach wie vor entscheidend in der Frage der diplomatischen Beziehungen zwischen Wien und Bonn — die von Öster­reich beantragte Wiederaufnahme scheiterte an der Ablehnung des Alliierten Rates — der Kontrolle des Reiseverkehrs mit Deutschland und im Verfügungsrecht über das deutsche Eigentum. Sie erblickten tn jeder Äußerung der sprachlichen und kulturellen Verbunden­heit ein Wiederaufleben des „Pangermanis- mus“ oder .Neonazismus“ und wollten mit al­len Mitteln eine sinnlose Barrikade aufrich­ten. Dies alles geschah aber keineswegs mit österreichischer Zustimmung oder um einen Unterschied zwischen dem ..befreiten" Öster­reich und dem „besiegten" Deutschland her­vorzukehren Diesen Unterschied gab und gibt es nur völkerrechtlich aus der Tatsache her­aus. daß weder eine österreichische Regierung noch ein österreichisches Parlament den An­schluß“ jemals sanktioniert hat

Daß die Österreicher genau so ip der deut­schen Wehrmacht kämpften wie die Deutschen, ändert nichts an der völkerrechtlichen Lage.

Die strenge Trennung von Deutschland war in Wirklichkeit von den Alliierten viel mehr als eine weitere Schwächung Deutschlands ge­dacht, als eine Bevorzugung Österreichs Es spielten vielleicht auch ähnliche Motive wie beim Saarland mit, denn das Bewußtsein der Jahrhundertealten österreichischen Eigenstaat­lichkeit war wohl nur bei den Franzosen von Anfang an lebendig und hat sich bei den an­deren Besatzungsmächten wohl erst nach jahrelanger Erfahrung ergeben Nichts wäre falscher als die Lase so darzustellen als ob es in der Macht Österreichs Hegen würde, normale Beziehungen mit Deutschland aufzu­nehmen.

F’up'ZPiioabsturz — 53 Tote

NEW YORK. Eine zweimotorige Maschine Ist am Sonntag über Elisabeth (New Jersey) abgestürzt. Nach den ersten Meldungen der New Yorker Hafenhehörde sind dabei 53 Per­sonen nms I^tben gekommen Ftn Motor des Flncrzeugs, das nicht fabmlanmäßig über der Stadt erschien, stand In Flammen, als die Ma­schine stürzte und gegen einen Lagerschuppen der städtischen Wasserwerke stieß. Wenig spä­ter brannte das Flugzeug vollkommen ans.

Verstärkte Ans'renoungen

Eine Forderung Eisenhowers

PARIS General Elsenhower hat die westeuropäischen Länder am Samstag im Ko­ordinierungsausschuß der Atlantikoaktstaaten aufgefordert, ihre Verteidigungsanstrengungen zu verstärken Eisenhower erklärte den zwölf Delegierten, wenn die Aufstellung der geplan­ten Streitkräfte nicht schnell vorangetrieben werde, könne Westeuropa niemals Sicherheit und Selbstvertrauen finden Erst wenn die Atlantikpaktnationen so stark seien, daß ein Angriff auf sie Irrsinn wäre, könne eine Ver­minderung der Verteidigungslasten erwogen werden.