Der Stand der Reichsfinanzen

Berlin, 8. Mai. Nach Mitteilung des Reichsfinanz- ministeriumc- haben die Einnahmen alles in Millionen Reichsmark im ordentlichen Haushalt im März 1930 536,5 und für die Zeit vom 1. April 1929 bis 31. März 1930 9524,9 und die Ausgaben 982,9 bzw. 10 266,6 betragen, so daß sich eine M ehrauSgabe von 418,4 bzw. 741,7 ergibt.

Im außerordentlichen Haushalt betrugen die entsprechenden Ziffern in der Einnahme 94,3 und 448,3 und in der Ausgabe minus 66,9 und 320,0, so daß für Mürz eine Mehreinnahme von 146I entstanden ist. Die Minus­ausgabe erklärt sich ans dem Rückkauf von Schuldverschrei­bungen des Reiches in Höhe von 79,0, von der die Ausgaben tn Hohe von 13,1 in Abzug gebracht sind. Unter Berücksich­tigung der Dcfizitvvrträge aus dem Finanzjahr 1928-29 für beide Haushaltungen in Höhe von insgesamt 1058,9 ergibt sich am Ende des Rechnungsjahres 1929-30 ein Gesamtfehlbetrag von 1654,3.

Der K a s s e n s o l l b e st a n ü des Reiches betrug am 81. Mürz 1930 2080, von denen 2046 verwendet worden sind, so daß ein Restbcstand bei der Reichshauptkafle und den Außen­kassen von 34 vorhanden war. Die schwebende Schuld hat sich von 1735,9 Ende Februar auf 1938,4 Ende März erhöht.

Die Besteuerung der öffentlichen Betriebe

Berlin, 8. Mai. Im vorigen Jahr faßte der Reichstag eine Entschließung, die die Reichsregierung ersuchte, die Frage der Besteuerung der öffentlichen Betriebe zu prüfen. Jetzt ist vom Retchsfinanzminister dem Reichsrat der Ent­wurf eines Gesetzes über die Besteuerung der öffent­lichen Betriebe zugegangen. Nach diesem Entwurf sind die Behörden von Körperschaften des öffentlichen Rechts, die Vorstände von Betrieben mit eigener Persönlichkeit des öffentlichen Rechts und die Vorstände von Unternehmungen, deren Erträge ausschließlich Körperschaften des öffentlichen Rechts zuflteßen, verpflichtet, über wahre Verhältnisse Aus­kunft zu erteilen.

In der Begründung wird darauf hingewiesen, daß die Anhänger der Besteuerung der öffentlichen Betriebe mit erheblichen Erträgnissen rechnen, die es ermöglichen würden, andere drückende Lasten zu senken. Der Reichsfinanzminister erklärt, die Schätzungen schwankten zwischen 100 und 400 Millionen RM. Die Reichsregierung steht auf dem Stand­punkt, daß zuerst die Unterlage» beschafft werden müssen, die erforderlich sind, um das Für und Wider dieser Angelegen­heit klären zu können.

Für eine Herabsetzung der Steuerverzugszinsen

Im Reichstag haben die Abgeordneten Lucke, Drewitz, Döbrich, Trevtranus, Artelüt und Genoffen unterm 18 März ds. Js. nachstehende Interpellation eingereicht: Der Reichs­bankdiskont ist auf vom Hundert gesenkt worden; dem­gegenüber erheben die Finanzämter bei Stundung oder Verzug von Steuerleistungen immer noch VerzngszinS t» Höhe von 10 vom Hundert. Wir fragen an: Ist die Reichs- regiernng berett, die Finanzämter umgehend anznweise«, die Höhe des Verzugszinses der Senkung LeS Reichsbauk» diskonts entsprechend herabzusetze«?

Der Retchsverband des deutschen Handwerks hat Veran­lassung genommen, in einer Eingabe an den Reichsminister der Finanzen darauf hinzuweisen, daß die Höhe der bet Steuerrrückständen zu berechnenden Zinsen, namentlich der Verzugszinsen, die seit dem 1. Dezember 1928 unverändert geblieben ist, auch in den Kreisen des Handwerks als über­mäßig hoch empfunden wirb. Der Reichsverband hält eine Herabsetzung der Zinssätze ans wirtschaftlichen Gründe» für gerechtfertigt und notwendig.

Kleine politische Nachrichten

Deutsche Botschafter in den AVC-Staate«. Nach einer Information derVossischen Zeitung* werden demnächst die deutschen Gesandtschaften in Argentinien, Brasilien und Chile tn Botschaften umgewandelt. Im vergangene« Jchr

Neubelebung der Saarverhandlungen?

Kurz vor Ostern waren die politischen Vertreter der Saarbevölkerung in Paris und haben die deutsche Saardele­gation darauf hingewiesen, daß unbedingt etwas geschehen müsse, um die Saarverhandlungen zu beschleunigen. Der deutsche Verhanblungsführer von Simson hat daraufhin den Franzosen folgenden Vorschlag unterbreitet: Es soll in der Grubenkommisston auf Grund des bekannten deutschen Standpunktes weiter verhandelt werden, daß die gesamten Saargrnben wieder in die Hand des preußischen und des bayerischen Staates zurückkehren müssen. Dafür sollte in der zollpolitischen Kommission auf Grund des französischen Standpunktes verhandelt werden, wonach das Saargcbiet bis zum Jahre 1935 französisches Zollgebiet bleiben soll. Dieser Vorschlag bildete zweifellos eine brauchbare Grundlage für die weiteren Verhandlungen. Er verlangte von den Fran­zosen die Anerkennung des deutschen Grubenbesitzes und damit indirekt das Einverständnis mit der politischen Rück­gliederung unter Verzicht auf alle offenen oder versteckten politischen Ziele. Er bot dafür den Franzosen auf wirtschaft­lichem Gebiete wertvolle Zugeständnisse, die besonders von der französischen Wirtschaft mehr begrüßt werden als poli­tische Pläne, die doch niemals Wirklichkeit werden können.

Die Antwort, die wenige Tage später der französische Unterhandlungsführer Pernot erteilt hat, ist ein Muster­beispiel französischer Diplomatenkunst. Man lehnt nicht etwa den deutschen Vorschlag ab, sondern nimmt ihn an, sucht sich aber dabei nur die Frankreich winkenden Zugeständnisse her­aus, während man das, worauf es Deutschland vor allem ankommen muß, einstweilig zurückgestellt wissen will. Ueber die Grubenbesitzfrag« will man noch nicht einmal eine un­verbindliche Erklärung abgeben. Das Gesamtergebnis des deutschen Schrittes ist damit denkbar kläglich. Es soll in den beiden Kommissionen über die verschiedensten Einzelfragen verhandelt werden, ehe in den Hauptfragen die notwendige grundsätzliche Klärung erfolgt ist. Also man weiß immer noch nicht, ob bi« Franzosen grundsätzlich mit der restlosen politischen Rückgliederung des Saargebietes einverstanden sind; man weiß ebenso wenig, was die Franzosen in der Grubenbesttzfrage eigentlich wollen. Man vermag daher nicht einzusehen, was in diesem Augenblick das Verhandeln über die Einzelfragen für einen Zweck haben soll, solange die Franzosen nicht Farbe bekennen wollen. Denn zu irgend­welchen Abmachungen kann es dabei niemals kommen. Es mag ja sein, daß zum Teil die innerpolitischen französischen Verhältnisse das französische Verhalten bedingen; denn um eine Politik der Vernunft zu führen, hat man auch im eige­nen Lande starke Widerstände zu überwinden. Noch viel mehr scheint es sich jedoch für die Franzosen um taktische Ge­sichtspunkte zu handeln; man hofft auf diesem Umwege viel­leicht mehr herauszuschlagen als auf direktem Wege. Man gibt sich dabei nicht ohne Grund der Hoffnung hi», daß die deutschen Unterhändler sich dieser Taktik nicht gewachsen zeigen und schließlich die Nerven verlieren.

Die Ereignisse der letzten Tage habe« ««zeigt, daß mau im Saargebiet ernstlich derartig« Befürchtungen hegen mutz.

Es mag dabei vorausgeschickt werden, daß die Saarländer ausnahmslos nicht daran denken, etiva Oppositiouspolitik um ihrer selbst willen zu treiben. Eine Bevölkerung, die um ihre eigene Zukunft zu kämpfen hat, kann sich eine fruchtlose Opposition gar nicht leisten; sie weiß vielmehr notwendige Realpolitik auch als solche zu würdigen, aber sie kennt auch deren Grenzen. Diese aber scheinen die deutschen Unter­händler jetzt nicht unbedenklich überschritten zu haben. In Parts erklärten sich die Vertreter der Saarbevölkerung da­mit einverstanden, daß als äußerstes Zugeständnis den Fran­zosen die sogenannten Warndtgruben noch auf einige Jahre überlassen werden könnten, wenn im übrigen die Franzosen bereit wären, restlos aus den Boden des deutschen Vorschlages zu treten. Es handelt sich im Warndt um die besten Kohlen­flöze des Saargebietes, die jetzt ivider alles Recht von fran­zösischen Schächten auf Grund ungesetzlicher Pachtverträge ausgebeutet werde». Deren Preisgabe auch nur für einige wenige Jahre bedeutet ein Zugeständnis von ganz außer­ordentlicher Tragweite. Nun haben sich die Franzosen aber, wie oben dargelegt, geweigert, den deutschen Stand­punkt in der Grubenbesitzfrage anznerkennen. Trotzdem ver­handelt die deutsche Saardelegation und unterrichtet die deut­sche Presse ausführlich über den Stand der Saarvcrhandlun- gen, was an und für sich zu begrüßen wäre, wenn man es richtig anfinge. Statt dessen bringt man in einem zweifellos verfrühten Zeitpunkt in die Oeffentlichkeit, daß die französi­schen Pachtverträge im Warndt verlängert werden könnten. Politisch sei das nicht mehr bedenklich, da die Franzosen nicht an Annexionen dächten, und auch wirtschaftlich seien die Ver­träge tragbar. Man müsse auch an die dort beschäftigten saarländischen Arbeiter denken usw. Man geht also mit einer leichten Handbewcgung über diese wichtige Frage hinweg, ohne dabei zu betonen, daß es sich hier um ein äußerstes Zu­geständnis handelt, an dem man dann nicht mehr festhalten könnte, wenn nicht noch in diesem Jahre die Generalver­sammlung über die endgültige Rückgliederung des Saar­gebietes Beschluß fassen könnte.

Und der Erfolg? Die Franzosen werden dies als ein erstes Angebot betrachten und noch weit darüber hinaus gehende Forderungen stellen, die für die Saarbevölkerung untragbar sind. Also man wird schon sagen müssen, daß die deutschen Unterhändler taktisch völlig versagt haben und daß ihre Osterbotschaft an die Presse im Saargebiet nur sehr gemischte Gefühle auslösen konnte. Es ist schließlich nur ein Glück, daß bei diesen Verhandlungen nicht bas endgültige Schicksal des Saargcbietes auf dem Spiele steht. Denn die Saarbevölkerung ist in der glücklichen Lage, daß sie gegen­über den überspitzten französischen Ansprüchen jederzeit di« kalte Schulter zeigen kann, indem sie eben auf eine weitere Fortsetzung der Verhandlungen verzichtet, um dann im Jahr« 1935 selbst auch ohne die Hilfe von Diplomaten mit dem Stimmzettel über ihr künftiges Geschick zu entscheiden. Gegen die dann kommende eindeutige Entscheidung hilft den französischen Diplomaten auch nicht die geschickteste Taktik!

hatte der Reichstag diese Umwandlung zwar mit Rücksicht auf die Mehrkosten abgelehnt. Diesmal ist indessen die Um­wandlung zu erwarten. Zur Begründung dieser Forderung führt das Außenamt unter anderem an, baß die drei süd- amerikanischen Regierungen wiederholt den Antrag gestellt haben, die Gesandtschaften gegenseitig -« Botschaften zu er-

Ei« Württemberg«« als Botschafter *n London. Beim bevorstehenden Wechsel im Auswärtigen Amt wirb jetzt all­gemein mit dem Ersatz des hochverdienten deutschen Bot­schafters in London, Senator Dr. Sthamer, durch den der­zeitigen Botschafter in Rom, Freiherrn von Neurath, gerech­net. Freiherr Konstantin von Neurath, geboren 1873, ist der Sohn -es langjährigen württembergischen Oberstkammer­herrn und vertrauten Freundes unseres verstorbenen König Wilhelms ll.

IS Jahre Zuchthaus für de« Mörder des Kanzlers der italienische» Gesandtschaft i« Luxemburg. Der italienische

Saatsbürger Gino d'Ascano hatte vor Jahresfrist den Kanz­ler der italienischen Gesandtschaft in Luxemburg, Alfonso Arena, durch einen Revolverschuß getötet, angeblich deshalb, weil ihm wegen seiner antifaschistischen Gesinnung von der Gesandtschaft die Ausstellung eines Passes verweigert wor­den war. Nach dreitägiger Verhandlung verurteilte man nun den Angeklagten wegen vorsätzlichen Mords, aber un­ter Zubilligung mildernder Umstände wegen Verminderung der Strafverantwortlichkeit, zu 16 Jahren Zuchthaus.

Sommnnistenüberfall in Indo-China. Wie aus Hanoi ge­meldet wird, haben von Kommunisten geführte Aufständische eine Niederlassung tn der Umgebung von Vieh tn der Kolo­nie Jndo-Lhina angegriffen und 4 Eingeborene getötet. Bei der Verfolgung durch die Stngeborenen-Polizei wurden 20 Aufständische getötet und zahlreiche Verhaftungen vor, genommen.

Die Frau auf Borg

Roma« von O. Höcker.

12. Fortsetzung Nachdruck verböte»

Kopfschüttelnd entzündete Waltham di« erloschen« Zi­garre wieder. In der Art de» Mädchens lag etwas, das ihm wider Willen imponierte. Er zwang sich jedoch zu «mer skeptischen Miene. Lucy schien sie nicht zu beachten.

.Sehr wohl. Ich werde vier Exemplar« anfertigen, da- mit eine Ersatzabschrift vorhanden ist?

Damit saß sie auch schon vor der Maschine, legt« hurtig einige Bogen Kohlepapier zwischen di« Schreibblätter und spannte ein. Ein« Sekunde darauf tippt« sie auch schon. Das ging flott, fast taktmäßig, sie blickt« kaum auf ihr« über die Buchstabentasten wirbelnden Hände, sondern behielt un­ausgesetzt ihr Stenogramm im Auge und unterbrach sich nur» galt es umzuwenden oder di« Schreibseiten zu erneuern.

Nach einer Weil« konnte Waltham der Versuchung nicht widerstehen, die ersten bereits fertiggestellten Selten auf ihre Verwendbarkeit hin prüfend zu betrachten. Er hatte selten eine solch sorgfältige, sauber und gewissenhaft sich darbietend« uebertragung gesehen. Er war ein gefürchte­ter Kritiker, denn er besaß di« Gabe, beim Durchlesen ohne weiteres zu erkennen, ob das Diktat wortgetreu war oder nicht. Was er las, war einwandfrei. Er legte die Blätter hin, lehnte sich im Sessel zurück und begann unauffällig die völlig in ihre Arbeit Vertieft« zu betrachten.

Wie hübsch und ebenmäßig schlank sie war! Sie saß mit dem Rücken nach ihm, hielt den Kopf ein wenig nach vorn geneigt; verursacht durch die Anstrengung, lag ein rosiger Hauch Uber dem schimmernden Schnee ihres von wi­derspenstigen Goldlöckchen halbverdeckten Nackens.

Zuweilen, wenn sie nach dem Stenogramm schaute, er­schien ihr feines Profil, das mutete Waltham in seiner ju- Lendlicheu Lieblichkeit seltsam bekannt an.

Wie er grübelnd nachdachte, kam er auf di« Sixtinisch« Madonna, vor welcher er in Dresden lange bewundernd gestanden; das Köpfchen da vor ihm hatte viel mit der Ge­stalt gemein, di« auf dem Bild« zur Linken der Gottesmut. ter kniet.

Mit Behagen nahm der Minenkönig auch wahr, daß gegen sein« sonstig« Gewohnheit sein Zorn merkwürdig schnell verraucht war; er konnte jetzt schon seinem Geschäfts­führer kaum mehr zürnen.

Sonst war ein Aerger bei ihm von solider Dauer, beson­der» wenn er sich in einem solchen Dilemma sah, wie es diese» heillose Mißverständnis geschaffen hatte. Zur Hälft« war indessen der Schaden bereits ausgewetzt; arbeitete das Mädchen in demselben Tempo weiter, so mochte sie wohl zur festgesetzten Frist mit dem Stenogramm fertig werden, und diese» mochte di« Basis für bi« bevorstehenden Ver­handlungen abgeben, fehlten auch di« Unterschriften der Teilnehmer an der Konferenz.

Immer wieder ertappt« sich Waltham bei der Betrach­tung der unermüdlich Arbeitenden; sie war keine eigentlich« Schönheit, doch unendlich lieblich, etwa wie ein taufrischer Maimorgen, der nichts von des Sommers sengender Schwül« weiß. Dabei ging es von ihr so beruhigend au».

War eigentlich «in ganz mutige» Frauenzimmer, ganz anders wie di« Frauen, di« er bisher kennen gelernt hatte. Aus dem Mädchen sprach Einfachheit, ein schlichter natür­licher Sinn.

Sie macht« nicht viel Wort«, dabei kein« Spur von Zie­rerei oder prüder Zurückhaltung, bi« er ungefähr ebenso grimmig haßte, wie aufdringlich« selbstbewußt« Koketterie.

Sie mußt« noch sehr jung sein, vielleicht noch nicht ein­mal zwanzig Jahre. Doch sie war «in Weibl Das allein war für John B. Waltham genügend, st« mit unvermin­dertem Mißtrauen zu betrachten.

Er hatte in jungen Jahren ein« betrübsam« Erfahrung machen müssen, war damals in die Netze einer Sirene ge­raten, di« Hm ein« toll« Liebeskomödi« vorgespielt, bi» ein

Zufall schließlich noch rechtzeitig ihm entdeckt hatte, daß sie nicht ihn, sondern nur sein« Millionen geliebt hatte. Don Stund an war er zum Weiberhasser geworden und hatt« das schön« Geschlecht völlig aus seinem Gesichtskreis ver­bannt.

Sein« leidenschaftlich« Natur hatte sich einzig aufs Geld- verdienen geworfen; in etwa zehn Jahren hatte er das ihm vom Vater hlnterlassen« Millionenvermögen verzehnfacht und seinem Ehrgeiz war noch lang» kein Genüge getan.

Was die fleißig« Kleine da anbetras, so konnte von ihre« dauernden Beschäftigung in seinen Diensten natürlich kein« Red« kein: er würde st«, sab er erst in diesem heillosen Miß­verständnis ganz klar, bei nächster Gelegenheit anständig entlohnen und zurückschicken, ihr vielleicht auch durch ein« Empfehlung den weiteren Lebensweg ebnen helfen. Nun, «r würd« ja sehen.

Einstweilen wurde er in seinem Nachtanken unterbro­chen. Lucy war fertig geworden. Nun stand sie mit ge- röteten Wangen vor ihm und überreicht« ihm ihre Arbeit.

,Ich habe di« Exemplar« durchgesehen,* berichtete si«. »Ich werd« jetzt in di« Küche gehen.*

»Das haben Sie recht nett gemocht,* meint» Waltham, nachdem er die Seiten flüchtig durchgeblickt hatt«, »sind Sie im Kochen gleich tüchtig, so erwartet uns ein« Löttermahl- zeitl*

»Ich werde mein Bestes versuchen,* entgegnet« sie und mit zierlicher Verneigung verschwand sie durch die Tür.

Waltham blieb ruhig sitzen. Er nahm die Arbeit wieder vor und las fi« aufmerksam durch, die Füllfeder zur Hand, um nötige Verbesserungen anzubringen. Das erwies sich als überflüssig; es gab nichts zu verbessern.

Schade, daß sie kein Mann ist,* meinte er nachdenklich, als er zu Ende gekommen war.Sie hat das Zeug zu einem tüchtigen Privatsekretär in sich. In meinem Geschäft ist keiner, der ihr das nachmacht. Doch daran ist nicht zu den­ken. John B. Waltham beschäftigt grundsätzlich keine Mäd­chen und dabei bleibt esl*

(Fortsetzung folgt.)

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