Die Kammer beschloß einstimmig, sofort zur Behandlung der sozialistischen Anfragen über die Militärpolitik der Regierung zu schreiten.

In Inständiger Rede entwickelte der Marxistenführer Leon Blum seine Anfrage über die Militärpolitik der Regierung, worauf eine Sitzungspause eingeschoben wurde. Leon Blum warf der Regierungserklärung Zweideutigkeit vor und wandte sich scharf gegen die Art, in der die Regierung die Erhöhung der Dienstzeit vorgenommen habe. Er vermisse eine kurze Stel­lungnahme über das Problem der zweijährigen Dienstzeit. Die Gegenüberstellung der französischen und der deutschen Effektiv­stärken in der Erklärung Flandins bezeichnet« Blum als lückenhaft. da auch in Deutschland rekrutenarme Jahrgänge bevorständen. Es wäre richtiger, wenn die Regierung ihre Ab­sichten gleich offen bekanntgeben würde. Sieben Milliarden Francs seien für die Befestigungswerke ausgegeben worden, um effektiv zu sparen. Warum ändere man jetzt die Po­litik?

Frankreich verfüge im Mutterlands einschließlich der Kolo­nialstreitkräfte, die in Frankreich in Garnison liegen, nicht über 238 000 Mann, sondern über eine viel höhere Zahl, die sich SlM VÜV nähere. (Der Vorsitzende des Heeresausschusses nennt in einem Zwischenruf die Zahl von 280 VOO.) Leon Blum gibt seiner lleberzeugung Ausdruck, daß die vorhandenen Effektivbe­stände ausreichend seien, wenn es sich darum handele, die Befe­stigungswerke zu besetzen und eine Verteidigung zu organisie­ren.

Leon Blum richtete an die Regierung die Frage, warum sie den Fortschritten der Sicherheitsorganisation (Eintritt Sow­jetrußlands in den Völkerbund, römische Abkommen usw.) nicht Rechnung trage. Das Wettrüsten und die ihm entsprechende Stimmung sei unvereinbar mit der Propaganda für die diplomatische Organisierung des Friedens.

Man müsse Deutschland zwingen, ein Abrüstungsabkom­men zu unterzeichnen.

Zum Schluß befaßte sich Leon Blum mit der Frage, ob man heute vor den gleichen Fragen stünde, wie 1913 und ob sich in den 22 Jahren nichts geändert habe. Dann hätten die Opfer des Weltkrieges gar keinen Zweck gehabt. Wenn man sein Le­ben hingebe, so müsse das der nächsten Generation wenigstens einen Nutzen bringen.

Oberst Fabry spricht

Der Vorsitzende des Heeresausschusses, der Kammerabgeord­nete Oberst Fabry, bemängelte die Tatsache, daß man dem bestehenden Gesetz eine bisher noch nie vorgesehene elastische Auslegung gegeben habe, ohne klipp und klar die zweijährige Dienstzeit zu fordern und einzuführen. Von häufigen Zwischen­rufen der Linken unterbrochen, versuchte Fabry den Beweis zu führen,

daß lediglich die Rüstungen Deutschlands die neuen

militärischen Maßnahmen Frankreichs erfordert hätten.

Er wandte sich dagegen, ob man aus den französischen Vorkeh­rungen eine Rechtfertigung oder eine Erklärung der deutschen Rüstungen ableite. (Zwischenrufe von links: Das hat Leon Blum garnicht gesagt!) Im übrigen handle es sich nicht nur um eine materielle Aufrüstung Deutschlands, sondern um die Stimmung die in Deutschland herrsche. Der Vor­sitzende des Heeresausschusses berichtigte sodann die von Leon Blum erwähnten Effektivstärken. Einschließlich der Garde Mo­bile verfüge Frankreich seiner Ansicht nach im Mutterlands über 330 000 Mann; der Rest der 543 000 Mann, die die gesamte französische Armee bilden, befinde sich außerhalb des Mutter­landes. Die ursprünglich vorgesehenen übrigen Maßnahmen für die rekrutenarmen Jahre reichten im Hinblick auf die Aufrü­stung Deutschlands nicht mehr aus. Selbst wenn es keine rekru­tenarmen Jahre gäbe, müsse die Dienstzeit erhöht werden. Fabry setzte an der Regierungsvorlage aus, daß sie eine festste­hende Höhe der Effektivstärke nicht sicherstelle.

Znlerestanle Enthüllungen

Woher französische Abgeordnete ihr Material.haben Paris, 15. März. „Petit Parisien" gib: eine interessante Auf­klärung darüber, wie sich die Berichterstatter der großen Kammer­ausschüsse die Unterlagen für ihre Berichte verschaffen, die die Grundlagen für die großen Aussprachen darstellen, und die Kam­mer in ihren Beschlüssen beeinflussen.

Man erinnert sich noch an die Ausführungen des Bericht­erstatters der Heeresausschüsse der Kammer, Archimbaud. der mit den unglaublichsten Behauptungen über ein ausgerüstetes Deutschland gespickt war und der seinerzeit überall großes Auf­sehen erregte und viel besorochen worden ist. Im Heeresausschutz der Kammer kam es zu einer Auseinandersetzung zwischen dem rechtsgerichteten Oberst Fabry, dem Berichterstatter des Heeres­ausschusses, Archimbaud, und dem sozialistischen Abgeordneten Dormey. Im Verlaus dieser Auseinandersetzung gab Archimbaud die sensationelle Erklärung ab, daß er seine Berichte zumindest zu einem Teil aus Grund der Angaben angesertigt habe, die ihm die Sowjetbotschaft in Paris gemacht hätte. Der sozialistische Abgeordnete Dormey zeigte sich über die Mitteilung sehr erstaunt und zog daraus die Schlußfolgerung, daß die Verlängerung der französischen Militärdienstzeit letzten Endes auf die Initiative Sowjetrußlands zurllckzuführen sei. Als Oberst Fabry ihm da­rauf erklärte, er müsse das ja schließlich am besten wissen, berief sich Dormey auf seinen anwesenden kommunistischen Kollegen Deveze, der sich aber weigerte, irgend welche Angaben zu machen. Archimbaud vervollständigte seine erste Erklärung schließlich noch dahin, daß die Informationen, die er für seine Berichte ver­wandt habe, von ausländischen Mächten herrühten.

RaHSlSvge zum SsterreWschen Besuch in Paris

Bormittags-Sitzung der französischen Kammer

Paris, 15. März. Die Kammer beschäftigte sich mit Anfragen des rechtsgerichteten Abgeordneten Henriot. Hsnriot bemängelte die Taifmhe, daß die Regierung nicht in der Lage gewesen sei, dem österreichischen Bundeskanzler einen wür­digen Empfang zu sichern. Die ganze Welt sei empört darüber gewesen, zu erfahren, daß Frankreich ein ausländisches Staatsoberhaupt nicht mehr empfangen könne, ohne ihn zu ver­stecken. Außenminister Laval antwortete auf die Vorwürfe des Abgeordneten von seinem Abgeordnetensitz aus. Er betonte, Laß, abgesehen von der herkömmlichen Gastfreundschaft Frank­reichs, schon der Anlaß des Besuches des österreichischen Bundes­kanzlers und seines Außenministers allein die beiden Staats­männer vor gewissen Angriffen hätte schützen müssen. Sie seien nach Paris gekommen, um den Donaupakt und verschiedene m't der Aufrechterhaltung des Friedens in Mitteleuropa zusammen­hängende Fragen zu besprechen. Frankreich habe sich nicht in die Politik des Bundeskanzlers Schuschnigg einzumischen und sich nicht mit dem inneren Regime anderer Völker zu befaßen. Haval wiederholte, daß die französisch« Regierung in vollem

Einvernehmen mit den österreichischen Behörden gehandelt habe und daß die französische Regierung kein Vorwurf treffe. Er verlangte infolgedessen von Henriot, daß er seine Anfrage zu­rückziehe. Der kommunistische Abgeordnete Port äußerte seine Genugtuung darüber, daß die Ankunft des Bundeskanzlers Schuschnigg in Paris dem französischen Volke die Gelegenheit gegeben habe, eine Kundgebung gegen den österreichischen Fa­schismus zu veranstalten. Eine Anspielung des kommunistischen Abgeordneten auf die Frage der Habsburger Restaura­tion veranlaßte den Außenminister Laval zu der Erklärung, er halte sein Dementi aufrecht, daß die Frage der Restauration der Habsburger n i ch t b e s p r o ch e n worden sei. Zum Schluß der Sitzung zogen beide Abgeordnete ihre Anfragen zurück.

Schlußplakette Les Winlerhilsswerks 1934-35

Berlin, 15. März. Die Schlußplakette des Winterhilfswerkcs 1934/35, die am 23. März überall verkauft wird, besteht aus einem in Metall gefaßten echten Edelstein und wird in Jdar- Oberstein a. d. Nahe hergestellt. Unvergänglich wie das Werk höchsten sozialen Gemeinschaftsempfindens wird auch der Edelstein sein und gleichzeitig eindrücklichst mahnen, in allem nur das Echte, Wahre und Gute zu erstreben.

In Jdar-Oberstein a. d. Nahe, dem Weltmittelpunkt des Edel­steingewerbes, entstand die März-Plakette des WHW. 1934/35. Hierzu wurden Jaspis, Lhrysopas, Lapis Lazuli, Vlutstein, Oval, Karneol und Silex auf Diamantsägen in Platten geschnitten, mit dem Spitzhaminer in die ungefähre runde Form gebracht und dann in den malerischen „Achatschleifen" des Jdarbaches in Rillen großer, schwerer Sandsteinräder in die endgültige Form des WHW.-Edelstein-Cabochons geschliffen. Diese Edelsteine wer­den nach dem Polieren auf Holzblöcken in Metall gefaßt und gaben 3000 Schleifern und Goldschmieden während vieler harter Wintermonate Arbeit und Brot.

Auftakt für das Handwerkswandern

Berlin, 15. März. Zum Handwerkertag in Frankfurt a. M. Mitte Juni werden, wie schon bekannt, 1000 wandernde Gesellen aus allen Teilen des Reiches Zusammenkommen und ihre Ver­bundenheit mit ihrem Beruf und dem Volke besonders eindring­lich dokumentieren. Sie sind die ersten, die nach den neuen Richtlinien das Wandern wieder aufnehmen können. Die An­meldungen sind so zahlreich bei der Reichsbetriebsgemeinschaft Handwerk eingelaufen, daß verschiedene Gaue schon gesperrt wer­den mußten. Bei der Auswahl kommt es nicht nur auf die fach­liche Ausbildung an, sondern ebenso auf die politische und charak­terliche Zuverlässigkeit. Es werden nur solche junge Volks­genossen zum Wandern zugelassen, die in jeder Weise die Ge­währ dafür bieten, daß sie im wahrsten Sinne des Wortes Re­präsentanten des aufbauenden deutschen Handwerks sind. Die Wanderschaft soll, wie das NdZ. meldet, mit einem feierlichen Auftakt beginnen. Die in der Reichshauptstadt ausgewählten Gesellen werden im April mit einem offiziellen Festakt auf die Wanderschaft geschickt werden, wobei der Reichshandwerksmeister Schmidt selbst den Auftakt zum Wandern geben wird.

Sönf Zeitungen wegen Sensaltonshascherei verholen

Berlin, 15. März. Auf Antrag des Reichsministers für Volks­aufklärung und Propaganda hat das Geheime Staarspolizeiamt die Zeitungen: „Berliner Herold", Berlin, „Die Wahr- h e i t", Berlin, „Das kleine Journa I", Berlin, „Bunte Wochenschau". Berlin, „Echo Germania", Erfurt auf unbestimmte Zeit verboten. In dem nunmehr seit über einem Jahr in Kraft getretenen Schriftleitergesetz wird als die ausdrückliche Aufgabe eines jeden deutschen Schriftleiters bestimmt, daß er verpflichtet ist, aus den Zeitungen alles fern­zuhalten, was gegen die Ehre und Würde eines Deutschen ver­stößt, oder war die Ehre oder das Wohl eines anderen wider­rechtlich verletzt, seinem Ruf schadet, ihn lächerlich oder ver­ächtlich macht. Die verbotenen Zeitungen haben sich an diese Grundbestimmung des Schriftleitergesetzes niemals gehalten. Sie haben ein Geschäft daraus gemacht, andere Volksgenossen in der Öffentlichkeit herabzusetzen und damit Klatschsucht und übelster Sensationshascherei Nahrung gegeben. Ihr Wirken war daher schädlich für die deutsche Volksgemeinschaft, ihre weitere Existenz im neuen Staat nicht mehr tragbar.

GedeMxier kür Rudolf Berthold

Berlin, 15. März. Auf dem Berliner Invalidenfriedhof fand eine stille Gedenkfeier für den heute vor 15 Jahren in Harburg von Kommunisten ermordeten deutschen Kampfflieger und Ritter des Pour le merite, Hauptmann Rudolf Verthold, statt. Eine Abordnung der main-fränkischen Hitlerjugend, die in der Nacht mit Omnibussen von Würzburg nach Berlin gekommen war, mar­schierte mit einem Spielmannszug der Berliner HI. und der Wachgefolgschaft der Reichsjugendführung auf dem Friedhof auf.

Baldur von Srtzirach zum Sunoorbettcr

Berlin, 15. März. Im Rahmen des Reichsberufswettkampfes spricht, wie der „Völkische Beobachter" meldet, am Montag, den 18. März, auf einem Jungarbeiter-Appell Reichsjugendführer Baldur von Schirach im Transformatorenwerk der AEG. in Berlin-Oberschöneweide vormittags 8 Uhr. Dieser Appell, mit dem die Wettkampfhandlung selbst eingeleitet wird, wird über alle deutschen Sender übertragen.

Blslaggung der Betriebe

beim Beginn des Reichsberufswelikamvses

Berlin, 15. März. Aus Anlaß des Beginnes des Reichsberufs- wettkampses werden sämtliche Betriebe, deren Jugendliche am Reichsberufswettkampf teilnehmen, nach einer Anordnung des Propagandaamtes der Deutschen Arbeitsfront und im Einver­nehmen mit dem Reichsministerium für Volksaufklärung und Propaganda am 18. März Flaggenschmuck tragen und für den Eemeinschastsempfang ihrer Jugendlichen Sorge tragen.

Aufbau an der Saar

Saarbrücken, 15. März. Am Donnerstag wurde dir erste Sitzung der Regierung mit den Landräten abgehalten. Dabei wurden die wirtschaftspolitischen Richtlinien des Reichskom­missariats für die Rückgliederung bekannt gegeben, Regierungs­präsident Jung ging auf die bevorstehende Arbeit ein, wobei er darauf verwies, daß die Verwaltung im Saargebiet auf dem vordersten Posten des Reiches stehe. Er gab der lleberzeugung Ausdruck, daß es mit Unterstützung des Führers und der Reichs­regierung gelingen werde, unvermeidbare Stockungen, die der Uebergang von einer Regierung auf eine andere bringe zu überwinden. '

Die Lösung der Frage der besonderen zusätzlichen Arbeits­beschaffung für Industrie, Handel, Gewerbe und Handwerk bezeichnet er als eine vordringliche Auf­gabe. Es werde dabei verhindert werden müssen, daß die finan­zielle Last, die die Arbeitsbeschaffung mit sich bringe, auf zu schmale Schultern gelegt werde. Hand'in Hand mit der Arbeits- s beschafsung durch Bereitstellung öffentlicher Mittel müsse n».

turlich^der organische Aufbau der Saarwirtschaft ge­hen, die so stark werden müsse, daß besondere Arbeitsbeschaf­fungsmaßnahmen durch die öffentliche Hand in dem Maße, wie sie zunächst vorgenommen werden müßten, unnötig würden und die Wirtschaft allein imstande sei, das Heer der Arbeitslosen auf die Dauer aufzunehmen.

Eingehend behandelte Jung dann die wichtige Aufgabe der Verbesserung der Lage der Arbeiterschaft. Das Bemühen, die Arbeiterschaft seßhaft zu machen, einen möglichst großen Stamm von bodenständigen Arbeitern zu er­halten und zu schaffen, müsse weitgehend durch Siedlungsmaß­nahmen unterstützt werden. Neben Industrie und Gewerbe dürfe auch die Landwirtschaft im Saargebiet nicht unter­schätzt werden, zumal ein sehr erheblicher Hundertsatz des saar­ländischen Bedarfes bisher aus der eigenen Landwirtschaft habe gedeckt werden können. Es müsse daher möglich sein, den Ertrag der Landwirtschaft noch zu steigern. Dabei werde es allerdings nötig sein, den zersplitterten Besitz im Wege der Feldbereini­gung umzulegen. Neben dieser Feldbereinigung seien Meliora­tionen notwendig. Es müsse auch möglich sein, daß die Forst­behörden Gelände zur Umwandlung für landwirtschaftlich ge­nutzten Boden abgebe. Zu der äußerst wichtigen Preisfrage er­klärte Jung grundsätzlich, daß eine Preiserhöhung unter allen Umständen und mit allen Mitteln verhindert werden müsse.

Neustiftung des SA.-Sporlabzeichens

Lurch den Führer

Berlin, 15 März. Der Führer hat, wie die NSK. meldet, das SA.-Sportabzeichen mit nachfolgendem Erlaß erneuert:

Der neue Staat verlangt ein widerstandsfähiges, hartes Ge­schlecht. Neben der weltanschaulichen Schulung des Geistes muß eine kämpferische Schulung des Leibes durch einfache, nütz­liche und natürliche Körperllbung gefordert werden. Um dem Streben der Jugend vermehrten Anreiz und Richtung zu geben, erneuere ich für die gesamte SA. und alle ihre ehe-« maligen Gliederungen die Stiftung des SA.-Sportabzeichen;, welches nach Abschluß einer gewissenhaft durchgeführten Aus- ' bildungszeit durch Ablegung einer Leistungsprüfung erworben i wird.

Um der Pflege wehrhaften Geistes in allen Teilen des deut­schen Volkes bewußten Ausdruck zu verleihen, bestimme ich fer­ner, daß dieses SA.-Sportabzeichen auch von Nichtangehörigen der Bewegung erworben und getragen werden darf, sofern sie rassisch und weltanschaulich den nationalsozialistischen Voraus­setzungen entsprechen.

Ausführungsbestimmungen erläßt der Chef des Stabes.

Der Oberste SA.-Führer: gez. Adolf Hitler.

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Das SA.-Sportabzeichen, schreibt dazu die NSK., ist ein Leistungsabzeichen, welches der Führer der gesamten deutschen Jugend gewidmet hat, weil aus der SA. Gedanke und Förde­rung der mit diesem Leistungssymbol verbundenen national­sozialistischen Leibeserziehung stammt und diese in den Reihen der braunen Soldaten Adolf Hitlers auch zuerst gepflegt und geübt wurde, trägt das Abzeichen die rühm- und traditions­reiche Bezeichnung SA. Wer dieses Symbol erringt, hat eine der grundlegenden Forderungen des neuen Staates, nämlich die Forderung nach kämpferischer Schulung des Leibes durch ein­fache. nützliche und natürliche Körperübung in Verbindung mit weltanschaulicher Schulung erfüllt. Das SA.-Sportabzeichen ist nicht das Vorrecht eines bestimmten Verbandes. Es soll viel­mehr dem Streben der gesamten deutschen Jugend innerhalb und außerhalb der Organisationen der Bewegung und des Staates nach wehrhafter Körpertüchtigkeit im nationalsozialisti­schen Geiste Richtpunkt und Ziel sein. Die Neustiftung des SA.-Sportabzeichens durch den Führer bringt keine Aenderung des Wesens des Abzeichens. Schon heute stammen die Träger des Abzeichens, über 200 000 an der Zahl, aus allen Schichten des Volkes, allen Verufsgruppen, allen Ständen und den verschie­densten Verbänden. Sie alle haben das SA.-Sportabzeichen nicht einer einmaligen, vielleicht zufälligen Leistung zu ver­danken, sondern bevor sie zur Leistungsprüfung kamen, mußten sie mehrere Wochen nach genau festgesetztem Plan unter den Augen der Kameraden und ihrer Lehrer nicht nur ihre körper­liche Leistungsfähigkeit und manche andere Fertigkeit steigern, sondern sich auch als ganze Kerle zeigen.

Dr. FM in Lübeck

Rsichsreform, Kirchensrage, Gleichberechtigung

Lübeck, 15. März. Der Besuch des Reichsministers des Innern, Dr. Frick, in der Hansestadt Lübeck erreichte mit zwei gewaltigen Kundgebungen im Hause der deutschen Arbeit und in der Flora seinen Höhepunkt. Dr. Frick gab in seiner Rede ein Gesamtb-.ld des vom nationalsozialistischen Staat bereits Erreichten und tzov insbesondere zwei gewaltige Leistungen hervor, die schon heute geschichtliche Bedeutung erlangt hätten, die Reichsresorm und die Wiedererstarkung Deutschlands in der Welt. Zur Kirchen­frage betonte Dr. Frick, daß d e r S t r e i t e i n E n d e h a b e n müsse. Unerschütterlich fest stände die Rechtsgültigkcit der Ver­fassung der Deutschen Evangelischen Kirche vom Juli 1833, die Kirchenwahlen vom Juli 1933, die aus diesen Wthlen hervor­gegangenen kirchlichen Verwaltungskörper der Synoden und die Wahl des Retchsbischofs durch die Nationalsynode.

Die heutigen Länder sind lediglich noch Verwaltungsbezirke und Selbstverwaltungskörper. Das ist ein so ungeheurer Fort­schritt, daß er gar nicht in seiner nationalen Bedeutung für das deutsche Volk überschätzt werden kann. Die Reiche­re form ist aber eine Arbeit, die sich bei ihrer Größe natur­gemäß auf eine längere Zeit erstrecken wird. Die sehr wichtige Frage der territorialen Neugliederung des Reiches wird mit aller erdenklichen Sorgfalt geprüft und entschieden werden, denn wir wollen etwas Vollkommenes schaffen, das Bestand haben soll auf Jahrhunderte hinaus. Was aber in diesen zwei Jahren bereits geleistet worden ist, übersteigt selbst unsere vor diesem Zeitraum gehegten Erwartungen. Zum Schluß ging der Minister auf die Wiedererstarkung des deutschen Volkes in außen­politischer Hinsicht ein, die ihre Grundlage in dem mn- heitlichen nationalen Willen des deutschen Volkes habe. Em Volk wie das deutsche kann nicht verzichten auf Ehre, »reihet und Gleichberechtigung. Man soll nicht glauben, daß man Deutsch- land Weiterhin mit den Methoden des Versender Diktats de« handeln kann. Mir wollen für uns nichts anderes, als was die anderen für sich als eine Selbstverständlichkeit in Anspruch nehmen. Wir wollen genau so behandelt werden wie die anderen erwarten, von uns behandelt zu werden. Das verstehen wir unter Gleichberechtigung. Wir sind dabei bereit zu jeder Ver- ! einbarung, die den Frieden sichern kann, aber immer nur a-V t den Füßen der Gleichberechtigung. , t

Rudstt Hch in WilhelWhasen

Wilhelmshaven, 15. März. Zum erstenmal weilte der Stell­vertreter des Führers. Reichsminister Rudolf Heß, in der Ma- rinestadt Wilhelmshaven. Er war Gast der Reichsmarine, die ihn zu einem Vortrag vor den Offizieren und Beamten der Marinestation der Ostsee gebeten hatten. Auf dem Wege zum Offiziersheim verschmähte Rudolf Heß den Wagen. Während