nmg zu sein und die Räume durchsuchen zu müssen. Der zweite Fäll betrifft Vorgänge nach der Versammlung im Bürgerbräukcller. Unter Führung eines Hauptmanns Hübner drang ein Menschenhaufen in verschiedene Gaststätten und Privatwohnungen ein, um nach Geld zu fahnden. Die Demonstranten zogen auch zur Wohnung des Abgeordneten Auer, dessen Festnahme ihnen aber nicht gelang. Das Urteil lautete auf Landfriedensbruch, bezw. erschwerten Hausfriedensbruch für Hübner auf 7 Monate Gefängnis und für den angeklagten Bankbeamten Deiß auf drei Monate Gefängnis.
Das Reparatioi.sproblem.
Die englisch-französischen Verhandlungen über die Sicherheitsfrage.
Parks, 21. März. In den befugten englischen Kreisen von Paris weiß man bis jetzt nichts von dem Brief, den Macdonald zufolge der „Chicago Tribüne" an PoincarS abgesandt hat zwecks Regelung des Sicherheitsproblems, das infolge der Nichtunterzeichnung der Earantieverträge noch immer nicht gelöst ist. Der amerikanischen Zeitung zufolge hat Macdonald folgenden Vorschlag gemacht: Um irgend einer Drohung von deutscher Seite vozubeugeu, müsse Deutschand i» de« Völkerbund ausgenommen werden, damit es der Autorität dieses Organismus unterstellt ist und unter diesem Vorbehalt wäre England bereit, falls es zwischen Deutschland und Frankreich zu einem Konflikt kommen sollte, der nicht vorher dem Völkerbund unterbrei. t«t ist, seine ganze Flotte, sowie feine Armee und seine Luftstreitkräfte für Frankreich in de« Kampf zu werfen.
Macdonald über sein« Friedenspolitik.
London, 20. März. Nach den Ausführungen des ehemaligen Ersten Lords der Admiralität, Amery, im englischen Unterhaus griff der Premierminister in die Debatte ein und führte, einem Bericht der „Europapreß" zufolge, u. a. aus: Bezüglich des Hasen» von Smgapore habe die Regierung, da die Kolonien und zahlreich« Marinesachverständige geteilter Meinung seien, die Verantwortung übernommen, im Interesse der Vermeidung politischer Nachteile den Bau einzustellen. Auch er sei gleich Amery nicht der Ansicht, unpraktischen Abrüstungen nachzulaufen. Das englische Volk müsse sich aber darüber klar fein, daß es wahr- scheiulich in de« nächsten Zukunft nur noch weuig« Jahre aus ein« feste absolute Sicherheit vor neuen Kriege» rechnen könne. Es könne diese Jahre dazu benutzen, seinen Riistungsapparat zu verstärken: damit werde es aber die anderen Völker auf dasselbe Mittel zur Verwirklichung ihrer politischen Ziele verweisen, und damit komme man automatisch zu demselben Zustand, der nach ISO« in Europa herrschte, zurück, und es würde ein Krieg in naher Zukunft unvermeidlich sein. Die englische Regierung könne aber noch einen anderen Weg gehen, indem England zwei Jahre lang eine konsequente Friedenspolitik verfolge, die darauf abziele, mit der ganzen Welt den Frieden durch Verträge, Abmachungen und Verständigung zu sichern, während es zum Beweise seines guten Willens seinen eigenen Verteidkgungsapparat auf einen kleinen, aber auf höchster technischer Höhe stehenden Kern beschränke, der jederzeit ausgebildet werden könne. Während es diese moralische Stoßkraft der praktisch betätigten Friedensliebe hinter seine Politik setze, müsse es versuchen, durch alle Mittel der Vernuuft di« ander«« Länder z» veranlassen, sich eine, solche» Fri^enspolitik anzuschliehen. Nur auf diesem Weg könne die Welt vor der Wiederholung der Schrecken des letzten großen Krieges bewahrt bleiben.
Fach »eist nach Nom!
Paris, 21. März. Foch reiste gestern nach Rom. Nach Havas hat die Reise einen privaten Charakter.
Berlin, 22. März. Zur Reise des Marschalls Foch nach Rom sagt die „Zeit", daß die Reise des Privatmanns Foch wahrscheinlich mit der Veröffentlichung der französischtschechischen Eeheimverträge zusammenhängt.
Und wieder ein Dementi.
Paris. 21. März. Havas veröffentlicht eine Erklärung des Quai d'Orsay, wonach im Oktober 1918 kein französisch tschechisches Abkommen abgeschlossen worden sei.
Ausland.
Aufstand der syrischen Bevölkerung gegen die Franzosen.
Moskau, 22. März. Wie die Nuss. Tel.Ag. von ihrem Vertreter in Angora erfährt, weigerte sich die Bevölkerung des an der türkischen Grenze gelegenen syrischen Bezirks Hasse die ihr auferlegten erhöhten Steuern an die französischen Behörden zu entrichten. Es kam zu Zusammenstößen zwischen der bewaffneten Bevölkerung und französischen Truppen, wobei 100 französische Soldaten und 3 Offiziere getötet worden sind. Aus Angst vor Repressalien fruchteten die Syrier aus türkisches Gebiet.
Republikanisch« Umsturzbewegungen in Persien.
Paris, 21. März. Der .Zigaro" meldet aus London: Aus Teheran wird gemeldet, daß dort gestern ein regelrechtes Gefecht stattgefunden hat, wobei es zahlreiche Verwundete gab. Man soll dem Kronprinzen angeraten haben, den königlichen Palast sobald wie möglich zu verlassen, ein Rat, der übrigens von den Hofdamen schon befolgt wor- den^K. ' " . - -
Amtliche Bekanntmachung.
Amtlich« Bekanntmachung.
Maul- und Klauenseuche.
Die Seuche ist ausgebrochen in Beuren OA. Naoold. In den 15 Kilometer-Umkreis fallen vom Oberamt Calw die Gemeinden Bergorte, Aichhalden, Hornberg, Zwerenberg, Martinsmoos, Neuweiler, Agenbach, Oberkollwan- gen, Breitenberg, Oberhaugstett, Liebelsberg, Neubulach, Altbulach, Schmieh und Einberg.
Calw, den 21. März 1924.
Oberamt: Vögel, Amtmann.
Deutschland.
Der vorläufige Neichshaushalt für 1924
Berlin, 22. März. Die Blätter veröffentlichen eine vorläufige Uebersicht über den Neichshaushalt für das Rechnungsjahr 1924,. die aller''' 'gs die Wiederherstellung der wirtschaftlichen Einheit und der Steuerhoheit des Reiches und der beteiligten Länder im besetzten Gebiet zur Voraussetzung hat. Die Gesamteinnahmen des Reiches betragen insgesamt 5.71 Milliarden, die Gesamtausgaben 5.27 Milliarden Eoldmark. Im ordentlichen Haushalt werden der Einnahme mit 5144 Millionen Eoldmark fast ebenso hohe Ausgaben gegenüberstehen. Im außerordentlichen Haushalt werden 130 Millionen Goldmark an Einnahmen erwartet, denen Ausgaben für verschiedene Zwecke, so zur Beseitigung von Kriegsfolgen, für öffentliche Bauten usw. gegenüberstehen. Für di« Ausführung des Friedensvertrages sieht der Entwurf 640 Millionen vor. Dabei handelt es sich in erster Linie um die Besatzungskosten, die 360 Millionen in Anspruch nehmen, während für das gesamte deutsche Heeres- und Marinewesen nur 450 Millionen in dem Etatsentwurf vorgesehen sind.
D«s Urteil im Spionageprozeh d'Armont.
Leipzig, 20. März. Das Urteil in dem Spionagsprozeß gegen den französischen Hauptmann d'Armont lautet auf 12 Jahr« Zuchthaus und 5090 Mark Geldstrafe. Die Geldstrafe wird als durch die Untersuchungshaft für verbüßt erachtet.
Leipzig, SO. März Bor dem Reilbsgericht hatte sich heute der Hauptmann Robert d'Armont aus Paris wegen Spionage zu verantworten. Er war Leiter des dem französischen Konsulat in Basel angegliederten Nachrichtenbureaus. Am 10. Sept. 1823 wurde Hauptmann d'Armont in 8er Nähe von Singen verhaltet. Bor Eintritt in die Verhandlung protestierte Hauptmann d'Armont gegen die Art seiner Verhaftung. Der Angeklagte verweigerte jede Aussage zu der Anklage. Der Zeuge Biens, der am Montag zu elf Jahren Zuchthaus verurteilt worden ist. hatte im Auftrag d'Armonts versucht, Nachrichten über die württem- bergffchen Truppenteile der Reichswehr zu erhalten. Nach Möglichkeit sollte er Offizier« belauschen. Er sei auf den Gedanken gekommen, sich als Beauftragter der Friedensliga auszngeben und habe diesen Gedanken auch dem Houptmann d'Armont mitgeteilt. worauf dieser anscheinend auch andere Agenten veran- laht hat, sich diese Eigenschaft beizulegen. Im ganzen hat Biens 61 Berichte nach Basel gebracht. Einer der von d'Armont erteilten Aufträge, der sich auf ganz bestimmte, mit Nummern be- zeiibnete Eeheimbefehle höherer militärischer Dienststellen bezieht, wurde verle'en. Er habe für die einzelnen Berichte Beträge im Werte von je 15 bis 20 Schweizer Franken erhalten. Er bestritt, davon gelebt zu hoben. Nebenbei habe er seine Geschäfte betrieben. Die von d'Armont erhaltenen Gelder hätten nur seine Reisen verbilligt. Der Zeuge Friseur Rudolf Seuftler aus Lörrach, der wegen Spionage zu 12 Jahren Zuchthaus verurteilt worden ist stand seit dem Mai 1922 in Beziehungen zu d'Armont und hat von ihm den Auftrag erhalten, in Konstanz die militärischen Verhältnisse zu erkunden und insbesondere Tagesbefehle über Rüstungen usw zu besorgen. Ebenso sollte er über die Rüstungen auf dem Schießplatz Grafenwöhr genaue Unterlagen verschaffen. Senftier hat im Auftrag d'Armonts auch seinen Gewährsmann, den Reichswehrsoldaten Rotzner, veranlaßt. nach Basel zu fahren, wo er mit d'Armont eine Unterredung hatte, der ihn beauftragte, die Stimmung in der Reichswehr festzustellen. Ebenso vermittelte er die Bekanntschaft d'Armonts mit dem Schlosser Eugen Zlmmermann aus Lörrach, der vorgab, durch einen angeblichen Freund, einer Ordonnanz im Reichswehrministerium, in der Lage zu sein, einige Quellen zur Beschaffung von Material d'Armont erschließen zu können.
Austauschverhandlungen bezüglich des französische« Spions d'Armont.
Paris, 21. März. Der „Zntranfigeant" glaubt zu wissen, daß zwischen Frankreich und Deutschland Verhandlungen über den Austausch des vom Reichsgericht wegen Spionage verurteilten französischen Hauptinanns d'Armont gegen deutsche Gefangene im Gange seien.
Der Prozeß Zeigner.
Leipzig, 18. März. Es wird zunächst der Fall Brand behandelt. Angeklagter Möbius erzählt, er sei an Brand herangetreten und habe gesagt: „Machen Sie ein Gesuch an das Justizministerium; ich werde das Herrn Zeigner selbst vorzeigen." Das Gesuch sei in einem ossenen Umschlag gewesen. Er habe es
"Herrtr'seigner Mirergegeoml, aber TM Mar^ vre oem Gezmyc beilagen, herausgenommen. Er Hab« angenommen, daß da» Geld für ihn dabei gewesen sei. Später sei Brand an ihn heran- getreten, er solle mit ihm nach Dresden fahren, da er persönlich mit Dr Zeigner sprechen wolle. Sie hätten sich zusammen dann nach Loschwitz begeben. Er, Möbius, habe Dr. Zeigner in das CafS Nippol bestellt, wo er mit Brand gewartet habe. Dabet habe er gesehen, daß Brand einen Briefumschlag mit 17 000 hatte. Auf die Frage: ,Mas wollen Sie damit?", habe Brand erwidert: „Dem Doktor schenken. Wenn er es nicht nehme, sei es sein. Als Dr. Zeigner kam, habe er sich gar nicht erst gesetzt. Brand überreichte ihm den Umschlag mit den Worten: „Hier, Herr Doktor, ein Gesuch." Zeigner habe es angenommen und sich entfernt. Da er, Möbius, gewußt habe, was der Umschlag enthielt, sei er Dr. Zeigner nachgegangen und habe ihm gesagt: „Herr Doktor, da ist Geld drinnen." Darauf habe er die 2 Pakete mit je 5000 Mark herausgegeben und ihm gegeben. Diese 10 009 Mark habe er behalten, da Brand gesagt habe: „Dan» ist es Dein!" Am 25 November 1921 sei Brand verhaftet worden. Am folgenden Tage habe er das von seiner Frau erfahren. Er habe darauf am Sonntag Dr. Zeigner in seiner Wohnung besucht. Dr. Zeigner habe gesagt. Frau Brand solle ein Gesuch machen. Er hätte erwidert, das könne die Frau doch nicht. Darauf habe Dr. Zeigner selbst einen Entwurf gemacht, de» Frau Brand nachher abgeschrieben habe. Den Entwurf habe er auf eigenen Antrieb und nicht, wie er früher ausgesagt habe, auf Dr. Zeigners Geheiß verbrannt. Nachdem Brand aus der Hast entlassen war, habe er zu ihm gesagt, er solle sich Dr. Zeigner gegenüber erkenntlich zeigen. Brand habe ihm eine« Zentner Mehl für sich und einen Zentner für Dr. Zeigner gegeben. Do er. Möbius, aber das Mehl Dr. Zeigner nicht gebe» durfte, habe er es verkauft und das Geld für sich verwendet. Am Tage vor Weihnachten habe er eine Zusammenkunft Brands mit Dr. Zeigner vermittelt. An einer Haltestelle der Straßenbahn hätten sie sich getroffen Brand habe ein« Gans in einem Paket gehabt und das Paket Dr. Zeigner überreichen wollen, mit de» Worten: „Herr Doktor, hier ist eine Weihnachtsgans. Dr. Zeigner habe das bestimmt zurvckgewiesen. Darauf habe Brand da» Paket Dr. Zeigner in den Arm gelegt und „Gute Nacht!" gesagt. Dr. Zeigner habe dann die Gans dem Möbius gegeben und er habe st« mit seiner Frau gegessen.
Leipzig, 19. März. Zu Beginn der heutigen Sitzung äußerte sich Oberregierungsrat Dr. Thirbach vom sächsischen Ministerium des Innern zum Verhalten Zeigners im Falle des ukrainische» Staatsangehörigen Ehmerler, dessen Gesuch um Aufenthaltsgenehmigung vom Ministerium des Innern abgelehnt worden war. Nachdem Ehmerler sich an Zeigner gewandt habe, sei das Gesuch dann auf Widerruf genehmigt worden. Der Zeuge erklärt, die Bewilligung des Gesuches sei vor allem deshalb erfolgt, da die vorherige Behandlung der Einreiseerlaubnis zn Differenzen mit der Tschechoslowakei geführt hätte. Zeigner betonte in diesem Falle, daß, da dies nicht zu seinem Ressort gehört habe, er das Gesuch nur beim benachbarten Ressort befürwortet, also gewissermaßen als Privatmann handelte. Hierauf werden di« Zeugen zu den Weiner'schen Aussagen vernommen. Staatsanwalt Dennhart erklärte, er selbst sei bereits nach dem Stand der Akten zu der Ueberzeugung gekommen, daß das Verfahren gegen Weiner eingestellt werden müsse, ganz unabhängig von der Amnestie vom 30. November, auf Grund deren am 13. Dezember 1918 das Verfahren niedergeschlagen wurde. Zeuge Oberlehrer Bergner, der mit der Familie Zeigner freundschaftlich verkehrte, sagte aus, im Februar ds. Is. habe Frau Zeigner ihn gefragt, ob er sich nicht nach dem Befinden Brands erkundigen könne, der im Krankenhaus sei. Sie Hab« durchblicke» lassen, daß, wenn er auf Brand einwirken würde, seine Aussagen zurückzunehmen, dies ihren Mann entlasten würde. Bergner habe Brand im Krankenhaus ausgesucht und ihm gesagt, er könne doch seine Aussagen zurücknehmen, strafbar mache er sich dadurch nicht, da er selbst beleidigt sei. dies habe Frau Zeigner gesagt. Brand erwiderte, er könne seine Angaben nicht ändern. Frau Zeigner habe Bergner noch einmal gebeten, zu Brand z« gehen. Bergner sei jedoch nicht zu Brand gegangen. Zu dieser Bekundung hatte Brand bei kommissarischer Vernehmung erklärt, daß er Bergner sofort gesagt habe, er könne sich auf nichts einlasien. — Zeuge llniversitätspedell Martin-Leipzig, der Wachtmeister bei der Ersatzabteilung des Trains war und der auch Weiner als Unteroffizier angehörte, sagte aus, er könne sich auf einen Bericht Weiners und auf angebliches Anerbieten Zeigners, die Akten in Sachen Weiner zu vernichten, nicht entsinnen. Zeuge Weiner wird dann dem Zeugen Martin gegenübergestellt, der auf sein schwaches Gedächtnis hinweist und sich der meisten ihm gegenüber erwähnten Vorgänge nicht mehr entsinnen kann. Zeigner erklärt, daß er mit Martin in keiner persönlichen oder politischen Beziehung gestanden habe. Zeuge Druckereidirektor Seifert bekundet, daß er wochenlang bei Major Trompler mit Zeigner zusammengesessen habe und zwar von Anfang oder Mitte September an bis zu seiner Entlassung etwa Ende Dezember. Zeigner sei überall persönlich beliebt und ein äußerst geselliger Kamerad gewesen. Der Bäckereibesstzer Martin Schmidt aus Rohrbach wurde, wie Möbius aussagt, ihm durch Brand zuge- führt, der ihn als ein armes Luder bezeichnet«. Schmidt Hab« ihm ein Gnadengesuch gegeben, das sich in einem offenen Briefumschlag befand, in den Schmidt noch einen Tausendmarkschein gelegt habe. Er habe angenommen, daß dieser Schein für seine Bemühungen bestimmt sei. Dah er für Zeigner sein sollte, sei nicht gesagt worden. Schmidt habe ihm später ein Paket mit Eß- waren für Zeigner gegeben. Diese Angaben widerruft Möbius als unwahr. Zeuge Schmidt bekundet, daß er die 1000 Mark auf die Bemerkung hin, daß er, Schmidt, etwas einbinden könne, bei- fügte. Das Geld sei nach seiner Meinung für denjenigen bestimmt gewesen, der das Gesuch in die Hände bekam und nicht für Möbius. Die 1000 Mark seien für seine Verhältnisse damals sehr viel gewesen. Das Lebensmittelpaket hätte Möbius für, seine Bemühungen erhalten können. Darauf trat eine Pause ein.