Der Reichsrat gegen das Fleischdeschaugesetz

Berlin. 8. April. Der Reichsrat hat gestern gegen die vom Reichstag verabschiedet« Aenderung des Fleisckcheschau- gesetzes Einspruch eingelegt mit der Begründung, die Ge­meinden können nicht mitten im Haushaltsahr den ent. stehenden Gebührenausfall tragen. In einer Entschließung wurde die Reichsregierung aufgefordert, unverzüglich Maß­nahmen zu treffen, um das weitere Einströmen von Krisen- fürsorgeempfängern in die Wohlfahrtsfürsorge der Gemein­den zu verhindern, ohne daß den Gemeinden entsprechende Mittel zusätzlich überwiesen werden.

Sächsische Bedenken gegen die Notverordnung

Dresden. 3. April. Bei der Einführung des neuen Dres- dener Oberbürgermeisters Dr. Külz in sein Amt erklärte der sächsische Innenminister Richter, die sächsische Regie­rung habe leider keine Gelegenheit gehabt, zum Inhalt der Notverordnung der Reichsregierung vom 28. März vor ihrem Erlaß Stellung zu nehmen. Wenn ihr dazu Gelegen­heit gegeben worden wäre, so würde sie sich gegen verschie­dene Bestimmungen, namentlich solche, die die Landes­hoheit stark einengen, entschieden gewandt haben. Die säch­sische Regierung lehne scharfmacherische Absichten ab; sie hoffe daher auch, von den Vollmachten der Verordnung nur in geringem Umfang Gebrauch machen zu können.

Kommunistische Werbung in der Reichswehr

Berlin, 3. April. Sieben Angehörige des Reiterregi­ments 9 und eine Anzahl kommunistischer Arbeiter sind fest­genommen worden, welch letztere mit den Soldaten fest einiger Zeit in Beziehungen gestanden und eine kommuni­stische Zeitschrift „Der rote Reiter", die aber erst in der zweiten Ausgabe erschienen ist, unter den Soldaten verteilt haben. Unter den verhafteten Reichswehrangehörigen be­finden sich auch Unteroffiziere. Gegen sämtliche Beteiligten wird vom Oberreichsanwalt ein Verfahren eingeleitet.

Hitler in Weimar

Weimar, 3. April. Als Antwort auf die von der Land­tagsmehrheit angenommenen Mißtrauensanträge gegen Minister Dr. Frick und Siaatsrat Marschler veran­stalteten die Nationalsozialisten eine Riesenverjammlung, in der Adolf Hitler in einer Rede ausführte, die national­sozialistische Partei rüste zu neuem Angriff. Wer sich nicht unbedingt der vorgeschriebe»«« Marschroute füge, werde aus der Partei entfernt. Für ihn gebe cs keine Schwierig­keiten weder durch Notverordnungen noch durch Partei­zwistigkeiten. Die Partei werde sich durch die Notverord­nung nicht auf das Glatteis von unüberlegten Handlungen locken lassen. Es werde jetzt eine riesenhafte Werbung auf­gezogen werden. Der 1. Äpcil, an dem jene Mihtrauens- anträge durch die Hilfe der Deutschen Volk sparte! angenommen worden seien, werde der schwärzeste Tag für diese Partei und ihrSterbenin Thüringen und im Reich werden. Dr. G ö b b e l s - Berlin erklärte, die Meldung, daß er nach Wien übersiedeln werde wegen Meinungsver­schiedenheiten, sei eine glatte Erfindung der gegnerischen Presse. Er werde in der Arbeit fortfahren, aus der Asphalt- wüste Berlin wieder ein deutsches Berlin zu machen.

Der Volksbegehrensanlrag in Thüringen zugelassen

Weimar, 3. April. Das thüringische Innenministerium hat den Antrag der Kommunistischen Partei auf Zulassung des Volksbegehrens auf Auflösung des Landtag zugelassen und die Auflegungszeit der Listen für die ? vom 19. April bis 2. Mai 1931 angesetzt.

Die Berliner SA.-Leute gegen Hitler

Berlin, 3. April. In der Nationalsozialistischen Part' in Berlin ist wieder ein Streit ausgebrochen. Adolf Hit - l e r hatte den Berliner SA.-Führer Hauptmann a. D Stennes abgesetzt und durch Oberleutnant a. D. Schulz ersetzt. Eine Versammlung von Vertrauensleuten der Ber­liner Sturm-Abteilungen sprach nun trotzdem Stennes das Vertrauen aus. Hitler wurde in einer Entschließung vor­geworfen, daß er dem „Kapital" zu große Zugeständnisse mache und der Verantwortung aus dem Wege gehe.

Weiter wird von Berliner Blättern gerüchtweise berich­tet, Stennes wolle mit dem Stahlhelm einen „Waffen- r i n g" schließen. Dies sei jedoch abhängig von der Haltung des sächsischen Führers Olaf K i l l i n g e r.

Killinger erklärte inzwischen, er sei und bleibe ein treuer Anhänger Hitlers und er habe mit dem Abfall der Ber­liner SA.-Leute nichts zu tun. Dr. Josef Göbbels bleibt Gausührer in Berlin.

Hauptmann Stennes soll die Absicht haben, die nord­deutsche SA.-Truppe zu einem Verband der „Vereinigten Aktivisten der NSDAP." zusammenzufassen, nachdem ein neuer Verständigungsversuch mit Hitler gescheitert sei.

Nach einem im „Völkischen Beobachter" (München) ver­öffentlichten Brief Hitlers an Dr. Göbbels wird diesem Ge­neralvollmacht erteilt, die Parteiverhältnisse in Berlin rück­sichtslos zu säubern. Es würde besser sein, daß es über­haupt keine nationalsozialistische Bewegung gebe, als daß sie eine Partei der Undisziplin, der Zerfahrenheit und des Ungehorsams ^sei.

Danzig kündigt das Anlegerecht für polnische Kriegsschiffe

Danzig, 3. April. Am 8. Oktober 1921 wurde auf Ver­anlassung des Generalsekretärs des Völkerbunds ein „einst­weiliges" Abkommen zwischen Danzig und Polen betreffend die Benutzung des Hafens von Danzig durch polnische Kriegs­fahrzeuge unter besonderen Vergünstigungen geschlossen, da die polnischen Schiffe Schwierigkeiten hätten, während des Winters einen schützenden Hafen zu finden. Eine besonders Vereinbarung sah vor, daß diese-^Abkommen zum 1. Juli 1931 mit dreimonatiger Frist, d ' ab 1. April 1931 ge­kündigt werden kann. Der Senat hat jetzt von seinem Kündigungsrecht Gebrauch gemacht und die Kündigung des Abkommens am 1. April 1931 ausgesprochen. Der polnische Hasen Gdingen ist genügend ausgebaut: es liegt also kein Anlaß mehr vor, polnischen Kriegsschiffen in Danzig be­sondere Vorteile einzuräumen.

Lahm Oberbürgermeister von Berlin?

Berlin, 3. April. Zwischen den Stadtverordnetenfrak­tionen der Sozialdemokratie, der Demokratischen Staats­partei und der Deutschen Volkspartei ist vereinbart worden, den früheren Danziger Senatspräsidenten Dr. Sahm zum OberbüraermsMr zu wählen. Dafür erhält dj« Sozial-

demokralie einen 5er berden Bürgermeisterposten. Der Form wegen wird die Sozialdemokratie im ersten Wahl­gang für ihren Kandidaten Braun, im zweiten für Sahm stimmen. Die Wahl findet am 14. April statt.

Die französischen Krlegsdokumente

Paris, 3. April. Der fünfte Band der französischen diplo­matischen Schriftstücke, aus der Zeit vom 8. Februar bis 10. Mai 1912, der kürzlich veröffentlicht wurde, hätte, wie sich nun herausstellte, bereits im Juli 1930 erscheinen sollen. Es sind aber Aenderungen vorgenommen und die wich- ligsien Schriftstücke ausgemerzt worden. Aber auch aus den verbliebenen Dokumenten wird unwiderleglich dargetan, daß Poincare schon im Frühjahr 1912 fest entschlossen war, Deukschland durch einen Einfall ins rheinisch-westfälische Industriegebiet über Belgien anzugreifen. (Dieser Einfalls­plan wurde bekanntlich im vorigen Jahr zwischen Frank­reich und Belgien erneuert.) In Berlin scheint man damals von dem Plan Kenntnis erhalten zu haben, weshalb der deutsche Generalstab die Verstärkung der deutschen Garni­sonen in dem zunächst bedrohten Gebiet von Aachen for­derte. Diese Forderung benützte hinwiederum Poincare, um den Engländern „deutsche Angriffsabsichten auf Bel­gien" vorzuspiegeln. Aus den Dokumenten geht ferner her­vor, daß Poincare sich auf Gedeih und Verderb mit der russischen Diplomatie verbunden hatte, dis gegen den Witten des Zaren Nikolaus auf den Krieg hinarbeitete. Die fran­zösischen Botschafter in Petersburg warnten Poincare wiederholt vor allzu enger Verbindung mit dieser Diplo­matie, die unvermeidlich zum Krieg führen müsse, aber trotz­dem oder vielmehr eben deswegen hielt Poincare diese Ver­bindung aufrecht. Interessant sind auch die französischen Dokumente über die lebhaften Bemühungen Frankreichs, schon seit 1911 Oesterreich und Italien vom Dreibund mit Deukschland zu trennen.

Gegenvorschläge Briands

London, 3 April. „Daily Telegraph" erfährt, Briand wolle während der nächsten Tagung des Völkerbundsrates diesem, sowie Deutschland und Oesterreich Gegenvor­schläge für einen größeren wirtschaftlichen Verband machen, dem diese beiden Länder ebenso wie andere Länder einschließlich Frankreich, beitretcn könnten. Das Auswärtige Amt in Paris fange an, die rechtlichen Schwierigkeiten zu erkennen, die einem tatsächlichen Ein­spruch gegen die deutsch-österreichische Vereinbarung im Wege stehen, und es werde bereits zugegeben, daß eine Zoll­union den Buchstaben der Verträge von Versailles und St. Germain nicht verletzte. Es sei auch nicht sicher, ob der Haager Gerichtshof die Abmachung als Verletzung des Gen­fer Anleiheprotokolls vom Jahre 1922 bezeichnen würde. — Briand will also die Zollunion verwässern und unter Frank reichs Leitung bringen.

Massenverhaftungen in Rußland

Warschau, 3. April. Die Blätter berichten aus Char­kow (russ. Ukraine), die Sowjetregierung habe dort 24 höhere Stabsoffiziere, 16 Professoren der höheren Lehr­anstalt und 150 Studenten wegen sowjetfeindlicher Zu­sammenarbeit verhaften lassen.

Das Erdbeben vsn Managua

Der Brand in der von dem furchtbaren Erdbeben be­troffenen Hauptstadt Managua wurde im Lauf des Mitt­wochs bewältigt. Die Regierung läßt Lebens- und Heil­mittel für die 60 000 Einwohner des Erdbebengebiets herbei­schaffen. Unter den Todesopfern wird ein Deutscher namens Morris genannt, der mit abgequetschten Beinen noch einige Zeit unter den Trümmern lebend verbrachte. Von der eng­lischen und französischen Kolonie soll niemand umgekommen sein. Die Ingenieure bezweifeln, ob der von den Vereinig­ten Staaten geplante und teilweise bereits im Vau be­griffene zweite „Panamakanal" durch Nikaragua hindurch vom Atlantischen zum Stillen Weltmeer) durchführbar ist, >a er durch Erdbebengebiet führt.

Die „New Bork Times" berichtet von weiteren chweren Erdstöße n.. Die Regierung der Vereinigten Staaten prüft ernstlich die Frage, ob der große Kanal wirk- ich gebaut werden soll.

Reichsvräsident v. Hindenbura bat dem Staats-

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von Nikaragua telegraphisch seine und des beui- chevVolks herzliche Anteilnabme zum Ausdruck gebracht.

Weitere Meldungen aus Managua besagen, daß viele Ausländerinnen umgekommen seien, wahrscheinlich auf dem Marktplatz, sowie in dem völlig zerstörten größten Waren­haus von Francisco Braun, der deutscher Abkunft ist. Oer Plan einer dauernden Räumung Managuas finde Vacbsende Zustimmung.

Etwa 25 000 Menschen sollen die Stadt Managua ver­lassen und sich in das Innere des Landes gezogen haben. 20 000 Obdachlose wurden in einem riesigen Zeltlager auf einem Hügel in der Nähe der Stadt untergebracht Bis jetzt wurden über 1200 Tote festgestellt.

Stuttgart. 3. April.

kein Besuch des Reichskanzlers. Die für dis Zeit nach Ostern angekündigte Versammlung in Stuttgart, in der Reichskanzler Dr. Brüning sprechen sollte, kann vorerst nicht stattfinden. Die Rücksichten auf die derzeitigen politischen Aufgaben machen es, wie das „Deutsche Volksblatt" berich­tet, dem Kanzler gegenwärtig unmöglich, nach Stuttgart zu kommen.

Besuch des amerikanischen Botschafters in Stuttgart. Der

amerikanische Botschafter in Berlin, Herr Sackett, wird am 8. und 9. April Stuttgart besuchen und dabei der württ. Regierung und der Stadtverwaltung Stuttgart seine Auf­wartung machen.

Aus dem Lande

Heilbronn, 3. April. Verabschiedung des städti- schen Etats. — 15 Prozent Umlage. In der Ge- meinderatssihung wurde der Voranschlag für das Haushalts­jahr 1931 verabschiedet. Er schließt in den Einnahmen mit 6 941 730 RM. (1030: 5 915 910 RM.), in den Ausgaben mit 8 488 665 RM. (8 200 575 RM.); es ergibt sich also sü> das neue Etatsjahr ein Abmangel von 2 543 935 RM. (2 284 665 RM.). Dieser Abmangel soll gedeckt werden durch 1 845 000 RM. aus der Gemeindeumlage in der bisherigen Höhe von 15 Prozent, 250 000 RM. aus der Steueraus­gleichsrücklage, 368 935 RM. aus den Ueberschüssen des Jahrs 1929 und 80 000 RM., die die ab 1. April d. I. mit den einfachen Sätzen neueinzuführende Vürgerstener (an Stelle der bisherigen Cinwohnersteuer) an Mehreinnahme erbringen wird. Der Reinertrag des Gemeindevermögens erfährt auch in diesem Jahr eine Steigerung um 51 000 RM. auf 658 000 RM. Das Gemeindevermögen ist von 1 178 645 Reichsmark im Vorjahr auf 1 203 570 RM. gestiegen. Die Schulden der Stadt betragen am 1. April 1931 rund 8,3 Mil­lionen, gegenüber dem Vorjahr mehr 1,5 Millionen. Das Fürsorgeamt erfordert 659 730 RM. gegen 290 380 Reichsmark im Vorjahr. Der Finanzausschuß des Landtags hat für das Heilbronner Stadttheater einen Staats­beitrag von 125 000 RM. bewilligt.

Endersbach OA. Waiblingen, 3. April. Vom Zug überfahren. Als der 53jährige Oberweichenwärter Karl Maile am Mittwoch nachmittag auf dem Bahnhof einen Handwagen mit Expreßgut über das Gleis schob, wurde er von dem durchfahrenden Eilzug Stuttgart—Aalen, den er nicht bemerkt zu haben scheint, überfahren und sofort getöter,

Aalen, 3. April. Städt. Voranschlag. Der Haupk- voranschlag für 1931 weist 1 494 000 Mark Ausgaben und 986 000 Mark Einnahmen aus, so daß 508 000 Mark Ab­mangel verbleiben. Der Deckungsoorfchlag sieht wie im Vorjahr 25 Proz. Umlage vor, wozu der Beitrag aus dem Ausgleichsstock und aus dem Schullastenstock kämen. Die Fürsorgelasten haben sich mehr als verdoppelt, gegen 1929 mehr als verdreifacht und sind mit 80 000 Mark eingesetzt. Bürgersteuer, Bier- und Getränkesteuer sind bereits in den Voranschlag einbezogen.

Bad Mergentheim, 3. April. 50Jahre Oberamts­sparkasse. Die Oberamtssparkasse Mergentheim besteht am 1. April 1931 50 Jahre. Der Stand der Einlagen be­trug am 31. März 1931 mit Aufwertungseinlagen rund 6 600 000 Mark. Damit hat die Gesamtsumme der Ein­lagen rein zahlenmäßig den Vorkriegsstand nicht nur er­reicht, sondern um bald eine Million Mark überschritten. Ihrem Einlagebestand nach steht die Oberamtssparkasse Mergentheim an 36. Stelle unter den 70 württembergischen Sparkassen. Am Schluß des Jahres 1930 waren insgesamt 9241 Sparbücher ausgegeben, d. h. auf jeden 3. Bezirks­bewohner entfällt ein Sparbuch mit einer durchschnittlichen Einlage von 352 Mark. Unter Heranziehung der Depositen — Festgelder — aber unter Weglassung der Girogelder er­gibt sich ein durchschnittlicher Einlagenbestand auf den Kopf der Bevölkerung von 238 Mark. Bei der Oberamtssparkasss und ihren Zweigstellen sind heute 4 Beamte, 6 Angestellte und 1 Diener, außerdem nebenberuflich zwei Personen be­schäftigt.

JmFahrstuhltödlichverunglückt. Die Frau des Kaufmanns Englert hier ist in ihrem Neubau tödlich verunglückt. Sie geleitete einen Herrn im Fahrstuhl in em oberes Stockwerk. Der Herr war bereits ausgestiegen: als Frau Englert eben auch auf den Gang hinaustreten wollte, setzte sich der Fahrstuhl nach oben weiter in Bewegung und klemmte die an der Türe befindliche Frau mit dem Kopf zwischen Fahrstuhl und Decke ein. Frau Englert war so­fort tot.

Lllwangen, 3. April. DieVerlusteder Gewerbe- und Landwirtschaftsbank. Durch die Unregel­mäßigkeiten und Verfehlungen des inhaftierten Vorstands­mitglieds Ziegelbauer, seither zweiter Direktor der hiesigen Gewerbe- und Landwirtschaftsbank, sind der Bank rund 200 000 Mark Verluste entstanden. Unter diesen Umständen konnte für das abgelaufene Geschäftsjahr eine Dividende nicht verkeilt werden. Eine Schädigung der Spareinlagen kommt nicht in Frage.

Neresheim, 2. April. 100 -Zahrfeier. Mit dem diesmaligen Schulschluß der Gewerbeschule wurde zugleich die 100-Iahr'feier der Schule begangen: nachträglich, denn schon am 12. November 1825 erfolgte die Gründung der hiesigen Handwerkerschule, und zwar durch den Kirchenkonvent als eine Sonntagsschule für junge Handwerker. 1829 heißt die Schule erstmals Gewerbeschule. Die Schule gab ein Diplom heraus: Altneresheim mit Mauern und Türmen um 1786. Die hiesige Volksschule als älteste Bezirksschule ist bereits 433 und die Realschule 85 Jahre alt.

kirchheim u. T.. 3. April. Preisgekrönt. Den Schulpreis 1931 des Deutschen Scheffelbundes e. V. (Karls­ruhe) hat der Direktor des Eberhard-Ludwig-Gymnasiums Stuttgart im Einvernehmen mit den Fachlehrern dem Abi­turienten Eugen Gerltenmaier aus Kirchheim u.