Finanzminister, Regierung und Sleuerplan

Die Leistungen der deutschen Sozialpolitik

Ueber Deutschlands Sozialpolitik, die auch ständig Gegeu- skeud der Beratungen des Sozialpolitischen Anoichnssco deS Reichstages ist, berichtet jetzt dte 8!eichszentrale für Heimat- dicnst. Sie gibt interessantes Wahlen material über Aufbau und Leistungen der Sozialversicherung. Die folgen van Krieg und Inflation haben weite Kreise, insbesondere Frau­en, in daS Erwerbsleben hincingezwungen, so das« heute mehr als die Hälfte der Gesaintbeovlkerung, nämlich 82 Mil­lionen Personen, hauptberuflich erwerbstätig sind. Diese Zu­nahme wirkt sich auf die verschiedensten Ziveige der Sozialver­sicherung stark aus. Die meisten Mitglieder hatte nach einer Uebersicht des Jahres 1928 die Unfallversicherung mit 27 Mil­lionen Versicherten zu verzeichnen. Ihre Träger sind 66 ge­werbliche, 46 landwirtschaftliche Berufsgeuossruschaften und etwa 506 Ausführungsbehörüen. Ihre Einnahmen betrugen 366, die Ausgaben 878 Millionen Rm. Dann folgt die Kran­kenversicherung mit 21,6 Millionen Mitgliedern,' nicht ein­gerechnet sind hier die Angehörigen der Ersatzkassen. Die Einnahmen der Krankenversicherung betrugen 1856, die Aus­gaben 1866 Millionen Rm. An dritter Stelle steht die Jn- valide«persiä>erung. Ihre Mitgliederzahl betrug 18 Millio­nen. Die Einnahmen bezifferten sich mit 1566, die Ausgabe» einschließlich Reichsleistungen mit 1136 Millionen Rm. Trä­ger der Invalidenversicherung sind 26 LanbesverstcherungS- anstalten und 6 Sonderanstalten. In der Angestelltenver- stcherung, die alle Angestellten bis zu einem Jahreseinkom­men von 8466 Mark umfaßt, sind rund 3ch Millionen Perso­nen gegen Bernfsunfähigkeit »nd für den Todesfall ver­sichert. Hier besteht nur ein Versicherungsträger, die Reichs- verstchrrung für Angestellte. Die Einnahmen der Anstalt be­trugen im Jahre 1628 396 Millionen, die Ausgaben 126 Mil­lionen Rm. Sie umfaßt als junger Bersicherungszweig zu­nächst wenig Rentenberechtigte, deren Zahl aber rasch zu- nimmt. 1926 waren 1245, 1928 dagegen schon 74 796 Ruhe- gehaltsempfänger vorhanden. Die ReichsknappschaftSversiche- rung endlich gewährt für den Bergarbeiterberuf eine beson­dere Rente, die neben der allgemeinen Invalidenrente bezo­gen werden kann. Die Einnahme» dieser Versicherung be­trugen 286, die Ausgaben 227 Millionen Nm. Auch die Ver­sorgung der Kriegsopfer und ihrer Hinterbliebenen spielt im Auegabenposten der staatlichen Sozialpolitik eine große Nolle. Nach -er letzten amtlichen Zählung von 1628 sind etwa 867 666 Kriegsbeschädigte zu betreuen, daneben 361666 Kriegerwit­wen und über 766066 Voll- und Halbwaisen von Kriegern. Zu diesem Zweck sind 1)4 Milliarden Nm. aufgewendet. Die Wohlfahrtspflege, dte insbesondere die durch die Inflation ihres Vermögens beraubten Kleinrentner unterstützt, erfor­derte einen Betrag von 888 Millionen, dte Arbeitslosenver- sicheruiH etwa eine Milliarde Mark.

Das neue Ziel der Genfer Zollkonferenz

TU. Genf» 4. März. Im Rahmen der Zollfriedenskou- ferenz finden gegenwärtig fortgesetzt private Besprechungen -wischen dem Konferenzprüstdium, den Vorsitzenden der ein­zelnen Ausschüße und den Mitgliedern des Wirtschaftsaus, schusses des Völkerbundes statt, um eine Lösung für die wei­teren Konserenzarbette» zu finden. Das Ergebnis der Be­sprechungen wird dahrn zusammengefaßt, daß eine Besse­rung der Lage der Konferenz fezustellen sei. Zurzeit liegen zahlreiche Vorschläge von englischer, französischer» italieni­scher, belgischer und holländischer Seite vor» die im wesent­liche» ein/ Stabilisierung der Handelsverträge «nd eine Verständigung über die autonome« Zolltarife znm Gegen­stand haben. Erue große Schwierigkeit bildet nach wie vor die Verschiedenheit zwischen den Zolltarifsystemen der europäischen Kontinentalstaaten auf der eine» Seite und Holland und vor allem England auf der anderen Seite. Die Gesamttendenz d-r Konferenz liegt t» der Richtung der Rückkehr z« dem System der langjährige« Handelsverträge der Vorkriegszeit.

Die Frage der Seeabrüstung

TN. Tokio, 4. März. Der amerikanische Botschafter hatte am Sonntag mit dem japanischen Außenmm'ster ein« Un-

Nach dem Auftreten Dr. Moldcnhaners vor dem Reichs- vecöand der Industrie in den Tagen des viel zu spät er­folgten Sturzes Dr. med.' Hilferdings hat man von dem Netchsflnauzmintster wesentlich anderes erwartet, als diese unerträgliche Verschleppung der Reform der Finanz- und der Sozialpolitik. Mit seinem Steuerplan kann er weder als Träger der Resormwünsche seiner Partei noch als Vor­kämpfer für die unausweichlichen Notwendigkeiten unserer Volksgesamtheit betrachtet werden.

Der Steuerplan des Ncichsfinanzministcriums zeigt auch nicht die leiseste Spur der in Worten so reichlich be­kundeten Tatkraft des Ministers für die längst füllige Säuberung des Haushalts von nicht dringlich notwendigen Ausgaben. Ein Finanznunister von heute muß Rückgrat und Mut haben, den Staatssekretären, die sich wie die Win- kelrtebe vor die Forderungen der Dezernate ihrer Aemter stelle» und jeden Versuch von Ersparnissen mit einem emphatischen „Es geht nicht!" zurückweisen, zu.erwidern: „Wenn es nicht geht, dann gehen Sie, Herr Staatssekretär!"

Es laßen sich mit vollkommener Sicherheit Staatssekre­täre und Ministerialdirektoren auftreiben» deren Kenntniße über das Entstehen des Haushaltes ausreichen, um an dem Elf-Mrlltarden-Haushalt des Reiches einen durchschnittlichen Abstrich von mindestens zehn Prozent durchzuführen. Der gegen den Neichsfinanzminister zu erhebende Vorwurf, baß er sich n cht tn seinem Ministerium durchzusetzen versteht, trifft mit genau der gleichen Schärfe jeden anderen Mini­ster. Alle Mitglieder der Reichsregierung sind tn der Wahl ihres wichtigsten Mitarbeiters souverän und haben heut« selbstverständlich diese Souveränität zu nützen, um jene Männer an die Spitze ihres Reßorts zu stellen, die wissen, daß sie von der Steuerkraft der Gesamtheit leben und nur so lange leben können, wie sie die Leistungsfähigkeit von Wirtschaft und Volk nicht überspannen.

Das ist in Deutschland geschehen. Wir leiden nicht nur unter den außenpolitischen Ausgaben! Dte Haushaltsver- boppelung seit 1924 bis heute wird tn noch viel stärkerem Grade durch die riesenhaft gewachsenen innerpolitischen Ausgaben bedingt. Hier haben die Minister mit verantwor­tungsbewußten, ihrer Aufgabe gewachsenen Staatssekre­tären einzusetzen. Geschähe bas, bann hätten die Kabinetts­räte und dte Fraktionsausschüße sich nicht den Kopf zu zer­brechen über neue Belastungen, weil neue Steuern durch Haushaltsersparntsse überflüssig gemacht würden.

Das Wort „Es geht nicht!" wird von der Gesamtheit des deutschen Volkes nicht anders denn als schlechter Wille auf­

terredung über eine amerikanisch-japanische Verständigung über die Seeabrüstung. Der Besuch wird als Beginn be­sonderer Verhandlungen zwischen Amerika und Japan an­gesehen. Man hofft, baß e ne Verständigung zwischen den beiden Staaten bei den Arbeiten der Seeabrüstnngskonfe- renz sich günstig auswirken wird. Als Tagungsort wird von der japanischen Negierung Tokio, Washington oder London vorgeschlagen. Wie von gut unterrichteter japani­scher Seite mttgeteilt wird, wird die japanische Negierung verlangen, baß Amerika auf den Abbau der japanischen U-Boot-Flotte verzichtet.

Der indische Freiheilskampf

Ultimatum Ghandis an de« indische« Vizekönkg.

TU. London, 4. März. Ghandt hat, wie der Daily Te­legraph aus Neu-Delhin berichtet, dem Bizekönig von In­dien am Sonntag abend durch Sonderkuriere ein acht- tägtgeSUltimatum überbringen laßen. Die im Falle der Ablehnung der indischen Forderungen in Aussicht genom­menen Maßnahmen Ghandis werde» nicht näher dargelegt, so daß Ghand! selbst dt« Entscheidung darüber überlaßen bleibt, welche Teile des BefreiungsprogrammS, wie zum Beispiel Steuerstreik. Boykott der Negierungsbeamten, oder Widerstand der Landbevölkerung gegen die Verwaltungs­maßnahmen der Negierung er zunächst durchführe» will.

gefaßt werden können, als Trägheit des Geistes und Träg­heit der Seele gegenüber den Menschen airf einem sinkenden Schiff. Wir müssen endlich heraus aus diesem öde» Verwal- tnngSegoismus. Leider sehe» wir auch bei dieser Haushalts- bcratung wieder, daß sich das Kabinett von der hohen Be­amtenschaft glatt an d e Wand drücken läßt. Nur ein Ver- ivaltungsmenfch, der sich von dein wirklichen Lebe« mit Raumschisfgeschwindigkeit entfernt hat n»d nie mehr dahin znrückfinden wird, kann auf den Vorschlag kommen, nicht nur mit neuen Stenern aufzutreten, sondern diese noch gar nicht beschlossenen Steuern auch mit einer Vorverlegung der Fälligkeitstermine zu verbinden. Dabei handelt es sich be diesem Negierungsvvrhaben nm Verbrauchssteuern, bi« durch einen derartigen Kniff schon gesteigert werden, ehe st« überhaupt da sind.

So etivas muß heraus aus der Verwaltung und der Po- lttik. Ueber die Zwetschnetbtgkeit solcher Verbrauchssteuer« wie dte für Bier, Kaffee und anderes, nnt denen die Regie­rung die Neichsftnanzen wieder einmal gesund machen will, ist genügend oft gesprochen worden. Den Aufstieg der Wirt­schaft durch Erhöhung des Verbrauchs verhindert man nnt seiner Drosselung durch Milliarden unfruchtbarer Lasten und Steuern! Besondere Verwunderung wird deshalb auch die Absicht auf einen Benzin- oder Benzolzoll Hervorrufen. Nützen könnte dieser Zoll nur einem ganz bestimmten Aus­schnitt der großen chemischen Industrie, in dessen Dienst sich der Finanzmtuister mit diesem Zollvorschlag stellt. Wenn auch jedermann für die Steigerung des Benzolverbrauches eintreteu wird, soweit er ein deutsches Erzeugnis ist, dann läßt sich doch nicht übersehen, daß dieser Vorteil nicht zu Lasten unserer aufbltthenden Autoindustrie erkauft werden darf. Die autobesitzenden Kreise setzen sich zudem nicht nur aus den kapttalstarken Bevölkerungsschichten zusammen, son­dern zu ihnen zählen auch zahlreiche „kleine Leute", bene« das Auto nicht Luxus, sondern Gegenstand dringlichsten täg­lichen Bedarfs ist, »venn man überhaupt noch die steuerpolt- tische Albernheit mitmachen will, daß der Luxus „getroffen" werden müsse. Einschränkung des Luxus bedeutet auf der anderen Seite immer wieder Verschärfung der Arbeits­losigkeit. Ebenso bezeichnend sind die Notopferpläne. Ueber- all und immer wieder keine Rede von den so oft zugesagten und längst fälligen Steuersenkungen, ohne dte wir in Deutschland nicht vorwärtskommen werden. Daher kann daS Steuerprogramm der Regierung nur beantwortet werden m t einem: Abgclehntl Kerne neuen Stenern! Senkt endlich die überspannten Ausgaben!

In Neu-Delhi ist ein Ausschuß von 29 Führern aller Parteien gebildet worden, um darüber zu beraten, auf wel­chem Wege am schnellsten das Ziel der Herstellung der Domt- nienverfaßung für Indien erreicht werden kann. Der Aus­schuß wird zum ersten Mal« am 26. März in Nen-Delhi ta­gen und wahrscheinlich dann zu einer All-Parteien-Konfe- renz ausgedehnt werden.

Kommunisten-Krawalle in Newyork

TU. Reuyork» 4. März. Zum dritten Male innerhalb kur­zer Zeit ist es in Neuyork zu ernsten kommunistischen Ruhe­störungen gekommen, die polizeiliches Eingreifen erforder­lich machten. Auch unter den Kommunisten selbst, die ver­schiedenen Richtungen angehören, kam es zu Zusammenstößen, wobei bedeutender Sachschaden angerichtet wurde. 46 Poli­zisten trennte» die Streitenden mit Gummiknüppeln. Bel den Verhafteten wurden 66 Dynamitpatronen gefunden, die während eines für den kommenden Donnerstag vorbereite­ten Rutsches zur Explosion gebracht werden sollten.

Hoover für gesetzliche Regelung der Arbcitslosenfrag«.

Wie aus Washington gemeldet wird, bereitet Hoover eine Sonderbotschaft an den Kongreß vor, tn der er gesetz­geberische Maßnahmen gegen die fortschreitende Arbeitslosig­keit fordert. Die Zahl der Arbeitslosen in den Bereinigte» Staaten wirb auf fast 4 Millionen geschätzt.

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Roman von Anny von Panhuy»

67. Fortsetzung - Nachdruck verboten

Sie schnitt ihm bas Wort ab und blickte mit zorniger Miene zu ihm auf, der mit dem Sektglas in der Rechten vor ihr stand, als wollt« er mit ihr onstoßen. „Du spielst dein« Rolle vorzüglich," warf sie ihm höhnisch und verächtlich zu, „und wenn ich dich nicht so genau kennen würde, gelänge dir deine Absicht, mich dumm zu macken, sicher. Aber mich täu­schest du nicht. Und jetzt wollen wir weiter keine Zeit vergeu­den, «andern ernst sprechen. Ich will von dir die Scheidung, hörst du» di« Scheidung! Ich will frei sein von dem Ramen, den du von dir geworfen hast, weil er dich hindert« und stört«. Ich will nicht mehr Rödnitz heißen und nicht mehr die Fesseln einer Ehe mit mir Herumschleppen, di« unendlich traurig und häßlich gewesen."

Der Mann setzte Vas Glas auf den Tisch und machte «ln« Bewegung der Ratlosigkeit.

Margaret« sagte leise, aber mit betonter Deutlichkeit: „Ueberlege, was nun werden soll und auf welche Wels« die­ses Band zerschnitten werden kann, das leider noch immer zwischen uns besteht." Ihre Stimm« ward rauh. „Ich könnte sehr leicht von dir loskommen, denn du hast bereits «lne weit« Eh« unter sol chem Namen geschlossen. Ich könnt« ich anzeigen, aber mir liegt nichts daran, dir dein Leben zu verderben, solange du jenseits des Meeres bleibst."

Sennor de Guerra zwängte Zeigefinger und dritten Fin­ger der Rechten in die Oeffnung zwischen Hals und Kragen.

„Verdammt heiß hier," murmelt« er auf spannisch und sei» Blick sucht« die Tür.

Margaret« hatte ihn genau beobachtet.

Sie erhob sich blitzgeschwind, stellte sich vor den Ausgang.

„Du möchtest fort, nicht wahr? Aber Ich denke nicht da­ran, dich gehen zu lassen, «he ich weiß, wie du es zu Hallen gedenkst."

Eie atmet« laut.

„Ich Hab« schon darüber nachgedacht und mach« dir zw«!

Vorschläge. Ter erst« ist der: Du besorgst dir Sterbepapier« auf de'nen wirklichen Namen und gibst sie mir. Gute, glaub­hafte Dokument« müssen es sein und du wirst sie dir sicher ans derselben Quelle verschaffen können, die dir di« Pa­pier« auf deinen jetzigen Namen lieferte. Mein zweiter Bor- schlag aber ist der: Du ziehst für einige Zelt irgendwo hin unter deinem alten und echten Namen, vielleicht nach Nord­amerika, und willigst von da aus in die Scheidung, die ich sofort «Inletten würde."

Der Mann machte wieder die Bewegung nach seinem Kragen.

Er versucht« zu lächeln, aber er mühte sich umsonst.

Endlich sagte er ganz sanft:

„Ich werde alles tun, was du willst, chdrie, aber mir fällt eben ein, ich muß sofort in äußerst wichtiger Angelegen­heit ln meinen Klub. An einem der nächsten Abende können wir uns aber wieder treffen, um dann alles genau zu be­sprechen."

Margarete stampft« mit dem Fuße auf.

„Du willst, nachdem du einsiehst, du kommst mit deiner Taktik nicht weiter, das Weite suchen, nicht wahr? Nein, du sollst mir nicht entschlüpfen. Entweder werden wir uns hier auf der Stelle klar, wie die Scheidung durchzuführen ist, oder Ich besuch« dein« Frau noch heute abend, du Bigamist, und erzähle ihr von deiner Bergangenheit, erzähle ihr, wer der Sennor de Guerra in Wirklichkeit ist, was er alles auf dem Kerbholz hat und daß sie, da du noch mit mir verhei­ratet bist, gar nicht dein« rechtmäßige Frau ist."

Ihr« Wangen flammten und ihr Atem flog.

„Du hast mein Leben verdorben, du bist schuld, wenn ich vielleicht nie, niemals mehr glücklich werden kann. Im Stich gelassen hast du mich, eingekeilt saß ich zwischen gierigen Gläubigern, als du bei Nacht und Nebel außer Landes flohest, nachdem du noch vorher das Heiligtum meiner Fa­milie gestohlen . ttest. Mit der Krone der Fürstinnen un» sercs Hauses bist du geflohen und mir ließest du nichts zu­rück als Sorgen und Schande. Klein-Alex ist tot» Visen schwarzen Sack, wie du mein Kleid nennst, trage ich um ihn. Also, dein mir so verhaßter Name hat keinen Erben. Viel,

fast alles hast du mir genommen, doch einen letzten Nest will ich mir zu retten versuchen. Ich muß deshalb vor allem frei von dir werdenl Ich mag nie mehr etwas mit dir zu tun haben, denn dir kann Ich es wohl zutrauen, daß du, wenn du aus irgendeinem Grunde aufhören mußt, Sennor de Guerra zu sein, wieder Lust nach deinem Gebnrtsnamen verspürst und vielleicht auch nach deiner ersten Frau. Das aber darf nicht sein, der Weg zu mir zurück muß dir verschlossen werden."

Die Gesichtsfarbe des Mannes war fahl, sein« Augen unruhig.

Er sagte begütigend: „Es wird schon alles in Ordnung kommen. Aber jetzt muß ich wirklich fort und bedauere, daß wir nicht mehr zusammen essen können. Aber wir werden uns bald Wiedersehen und —"

„Nein!" schrie sie auf, „ich lasse dich nicht «her gehen, bis du «s mir schriftlich gegeben, daß du hier einen falschen Namen trägst, damit ich nicht so machtlos bin, wenn Ich etwas gegen dich unternehmen will. Ich lasse dich nicht eher gehen."

Sie lehnte sich mit dem Rücken fest gegen dl« Tür.

Jetzt aber reckte sich seine Gestalt auf. ein Zug von Härte und Entschlossenheit zeigte sich auf seinem Gesicht.

Er trat auf Margarete zu.

„Entweder verwech eln Sie mich mit jemand, der ein Filou sein muß, oder Sie sind verrückt! Ich habe immer ge- hört. Geisteskranken soll man nicht widersprechen, sonst reizt man sie. Ich Hab« aus diesem Grunde lang« genug den Un­sinn mltangehört, mit dem Eie mich auf denkbar unange- nehmste Art unterhielten. Jetzt aber habe ich es satt. Sollt« ich das Opfer einer Verwechslung sein, so möchte ich Ihnen sagen, daß ich vollkommen rechtmäßig den Namen de Guerra führe, sind Sie aber verrückt, müßte man die zuständige Be­hörde auf Sie aufmerksam machen. Vielleicht arbeiten Sie aber auch nur mit einem neuen Trick der Erpressung und gehen von dem Standpunkt aus, daß ein Ehemann nicht gern möchte, wenn andere Leute von seinen kleinen Aben­teuern erfahren. Wie kann ich wissen »was Sie beabsichtigen?"

(Fortsetzung folgt.)