«ung aller'organisatorischen Mittel die Produktion teilweise auf-' Brecht zu erhalten sucht, so sollte auch der Gegner'Deutschlands, sofern er Reparationen will, über diese Bemühungen Genugtu­ung empfinden, La sie di« Voraussetzungen zur Reparationszah­lung sind. Wenn Poincars eine klare Feststellung der deutschen Reparationsverpflichtungen, die nach dem Urteil der internatio­nalen Sachverständigen die Voraussetzung für einen Kredit uyd damit für die Wiederherstellung der Zahlungsfähigkeit Deutsch­lands ist, eine Unklugheit Nennt, so enthüllt er damit noch ein­mal deutlich sein« wahren Absichten» nicht um Aufbau und Re­parationen, sondern darum ist es ihm zu tun» zu zerstören und dauernd die Hand an der Gurgel des deutschen Volkes zu haben. Das Angebot der deutschen Regierung vom 7. Juni, das fast in der ganzen Welt als ein ernster Beweis der guten Absichten Deutschlands gewürdigt worden ist, zeigt die einige Entschlossen­heit der deutschen Regierung und aller Wirt-schaftskreise, in der Reparationsfrage bis an die äußerste Grenze zu gehen. Die ungeheuren Leistungen, zu denen sich die deutsche Regierung ver­pflichtet hat, werden dem deutschen Volke vielleicht gerade noch die Lebesnmöglichkeit belasten. Unter solchen Umständen von dem Gespenst der deutschen Wirtschaftshegemonie in Europa zu sprechen, ist sinnlos. Alle diese advokatischen Kniffe Poincarös können nicht darüber hinwegtäuschen, daß seine Politik di« wirt­schaftliche und militärische Beherrschung Europas ist.

Die Ruhr- und Reparationsfrage.

Die englische Note in Paris übergeben.

Paris, 21. Juli. Die englischen Dokumente über die Deutsch­land auf seine Vorschläge zu übermittelnde Antwort sind um 12 Uhr mittag im Ministerium für auswärtige Angelegenheiten übergeben worden. Entsprechend den eingegangenen Verpflich­tungen wird, wie Havas feststellt, das Außenministerium das absolute Geheimnis über den Inhalt dieser Dokumente wahren, da man entschlossen sei, die notwendige Reserve Leizubehalten über die Fortsetzung der in Gang befindlichen Verhandlungen. Poincarä wird sich, nach der gleichen Agentur, nach Kenntnis­nahme der Dokumente mit der belgischen Regierung auf diplo­matischem Wege in Verbindung setzen, um ein Einverständnis darüber zu erzielen, welche Folge den englischen Vorschlägen ge­geben werden soll.

Paris, 22. Juli. Havas teilt offiziell mit: Im Ministe­rium des Auswärtigen bewahrt man strengstes Stillschwei­gen über die englischen Dokumente, die gestern mittag in .Paris eingetroffen sind. Man geht so weit, daß man er- i klärt, die Verhandlungen zwischen Paris und London wür­den unterbrochen werden, wenn es zu Indiskretionen käme. ^Dementsprechend hütet man sich <rm Quai d'Orsay, irgend­wie zu kommentieren oder einen Eindruck irgendwelcher Art mitzuteilen. Poincare hatte gestern nachmittag eine ziem­lich lange Unterredung mit dem englischen Geschäftsträger, der den beurlaubten Botschafter vertritt. — Nach dem po­litischen Redakteur der Havasagentur ist auch anzuneh- ,'men, daß Poincare schon gestern abend seine Ansichten über die englischen Dokumente nach Belgien mitgeteilt hat, mit dem der Meinungsaustausch auf diplomatischem Wege 'zwecks Formulierung einer gemeinsamen Antwort fortge­setzt werden soll. Das „Petit Journal" nimmt an, daß in Brüssel kein mündlicher Meinungsaustausch, sondern ein solcher mit Hilfe schriftlicher Noten gewünscht wird. Englische Bemerkungen zur Uebergabe der Note.

London, 23. Juli. Der diplomatische Berichterstatter des „Observer" schreibt, der Wortlaut des britischen Antwort­entwurfes sei durchaus nicht endgültig und unabänderlich, sondern werde beträchtlich verändert werde» können, ent- sprechend den Bemerkungen, die von den verschiedenen Emp­fängern cintreffen würden, vorausgesetzt, daß diese Bemer­kungen die Hauptgrundsätze der britischen Politik unange­tastet ließen. Man müsse sich klar sein, daß es einen Punkt gebe, über den hinaus es für die britische Regierung kein Kompromiß gebe. Der Berichterstatter macht über den mut­maßlichen Inhalt des Entwurfes folgende Angaben: 1) Das Angebot Deutschlands, sich der Entscheidung einer in­ternationalen Kommission zu unterwerfen, wird grundsätz­lich angenommen. 2) Das Angebot von Pfändern wird ge­würdigt. Eleic^eitig wird angedeutet» daß die Frage, ob sie ausreichend oder auszudehnen seien, sorgfältig geprüft werden müsse. 3) Bedingte und vorsichtige Ratschläge be- züglich der Zweckmäßigkeit der Aufgabe des passiven Wider­stands im Ruhrgebiet. — Aus der Mantelnote an Frank­reich und an die Alliierten werden folgende Angaben ge­macht: 1) Volle Anerkennung des Anspruches Frankreichs auf Reparationen, 2) Freundliche aber unzweideutige Vor­stellungen wegen Abänderung des Regimes im Ruhrgebiet, 3s Die Bereitwilligkeit wird ausgedrückt, die ganze Frage der Schulden der europäischen Alliierten im geeigneten Augenblick zu erörtern. — Zum Schluß schreibt der Bericht­erstatter des „Observer", wenn die Dölkerbundsversamm- lung am 3. September (!) zusammentrete, dann werde der Streitfall bestimmt als dringende Angelegenheit der Ver­sammlung vorgelegt werden. Die Erkenntnis dieses Um­standes werde Frankreich vielleicht veranlassen, seine Ent­scheidung zu beschleunigen.

London, 21. Juli. Der diplomatische Berichterstatter des „Daily Telegraph" behauptet über den Antwortentwurf an Deutschland und die Mantelnote folgende Angaben machen zu können: Der Antwortentwurf enthalte eine grundsätzliche Zu­stimmung der Forderung der deutschen Regierung betreffs Fest­stellung der deutschen Zahlungsfähigkeit durch einen internatio­nalen Sachverständigenausschutz, vermeide es aber sorgfältig, be­züglich der schließlichen Zusammensetzung dieser Körperschaft sich festzulegen. Er schlage vor, die drei Arten der von Deutschland angebotenen Garantien in Erwägung zu ziehen, ohne sich jedoch über die Frage ihrer Vollständigkeit oder Unzulänglichkeit aus-

'zuspre che »/"Hinsichtlich"^' dritten Förderung Deutschlands,'mit den Alliierten auf einer Konferenz zu mündlichen Verhandlun­gen auf der Grundlage der Gleichberechtigung zusammenzutref­fen, sei der Entwurf vielleicht etwas weniger präzis, jedoch nicht ungünstig. Die Note enhalte keine Verurteilung des passiven Widerstandes. Der Entwurf der Antwort enthalte anscheinend eine Anspielung auf die Ruhr und den passiven Widerstand, aber wenig mehr. Das bedeute nicht, daß in England nicht der Wunsch nach einer baldigen Einstellung des passiven Widerstandes weit verbreitet sei. Sollte dies eintreten, so müßte Deutschland in der Lage sein, sich auf Zusicherungen gerechter Behandlung durch die Alliierten verlassen zu können. Eine solche Zusicherung werde sicherlich von der Mehrzahl der letzteren gegeben werden. Außer­dem soll in dem Entwurf ein britischer Vorschlag über die Mäßi­gung des französischen Drucks im Ruhrgebiet enthalten sein. Der britische Standpunkt gegenüber der Ruhrfrage werde, wie ver­lautet, ziemlich ausführlich dargelegt. Die in der Parlaments­erklärung in der vorigen Woche vorgebrachten Erwägungen po­litischer, wirtschaftlicher, sozialer und moralischer Natur würden noch ausfühlicher, überlegender und überzeugender wiederholt, sowohl was die britischen als auch mehr die allgemeinen Inter­essen der Welt angehe. Die Mantelnote wende sich an das mora­lische Gewissen der Welt. Gleichzeitig sei sie praktisch, geschäfts­mäßig und geschickt und vermeide es, durch vorzeitige Erwäh­nung nebensächlicher Punkte, die unüberwindliche Hindernisse für eine Einigung werden könnten, eine künstliche Krise hervorzu­rufen, und zwar in dem Gedanken daran, daß eine allgemeine Vereinbarung über die wesentlichen und dauernden Faktoren, automatisch die sekundären, aber unangenehmen Meinungsver­schiedenheiten beseitigen könnte. Der praktische Angelpunkt der britischen These sei der Vorschlag betreffs der Ernennung einer Sachverständigenkommission, die in dem vom Versailler Vertrag gegebenen Rahmen arbeiten könne. Diese Körperschaft werde festzustellen haben, bis zu welchem Maß die deutschen Hilfsquel­len für die Reparationen herangezogen werden sollen, auch werde sie die Zahlungsmethoden zu erwägen haben. Einzelheiten, wie die Frage der interalliierten Schulden, würden in der Mantel­note nicht erwähnt. Dieser Punkt sei Gegenstand zur Verhand­lung durch die wirtschaftliche Vollkonferenz. Außerdem erhebe man Einwände dagegen, daß die Reparationsfrage mit der der alliierten Schulden an die Vereinigten Staaten in Verbindung gebracht werde. Zum Schluß hebe die Mantelnote hervor, daß der Entwurf der Antwort an Deutschland keinen endgültigen Text darstelle, und daß der Inhalt auf Grund von Besprechungen unter den Alliierten geändert werden könne. Der Berichterstatter schließt: Wenn trotz des aufgervandten Taktes und der Versöhn­lichkeit der britischen Diplomatie eine interalliierte Krise ent­stehen sollte, so werde die Verantwortung nicht bei ihr liegen. Wenn dieser Fall eintrete, werde die Frage der Entwicklung einer freimütigen britischen Politik in den Vordergrund treten. Diese Politik würde nicht nur von der britischen Regierung, son­dern auch von den Regierungen der überseeischen Dominions und Indiens, die ja den Friedensvertrag mitunterzeichneten, erwogen werden. Ein Anfang hierzu wurde bei dem letzten Meinungs­austausch zwischen London und den Regierungen der Dominions über die europäische Krise gemacht. Dies sei ein Punkt, den dis Alliierten nicht übersehen könnten. — Letztere Drohung hat nur theoretischen Wert.

Neuter bereitet auf die Verschleppung vor.

London, 21. Juli. Reuter meldet, es werde als unwahr­scheinlich angesehen, daß während der allernächsten Tage irgendeine Antwort auf die britische Note von den Alliier­ten zu erwarten sei. Angesichts der großen Bedeutung der britischen Note werde eine sehr sorgfältige nnd lange Prü­fung durch die Alliierten erforderlich sein. Bezüglich des Inhalts der britischen Note werde Zurückhaltung beobach­tet, doch verlaute, daß der Entwurf derAntwort anDeutsch- land in seiner gegenwärtigen Form keine Verurteilung des passiven Widerstandes im Ruhrgebiet enthalte. Der Grund dafür sei, daß die britische Regierung niemals in irgend­einer Weise an der Ruhrpoltik aktiv beteiligt gewesen sei.

Die üblichen englische« Sprüche.

London, 23. Juli. Der Finanzsekretär des Schatzamtes, H i cks, sagte in einer Rede in London, es sei ein trauriger Gedanke, daß beinahe fünf Jahre nach Kriegsende Europa sich noch immer in einer kriegerischen Atmosphäre befinde. Di« Engländer wünschten, daß die ehemaligen Feinde nach ihrer Leistungsfähigkeit bezahlten. Aber es dürfe nicht ver­gessen werden, in welcher Lage sich Europa und die Welt befänden. Der Welthandel, von dem Englands Wohlfahrt, ja sogar sein Leben abhänge, werde niemals in Ordnung kommen, bevor die Stabilität in Europa wiederhergestellt sei. Das größte Interesse aller Völker sei jetzt der Frieden. Ohne Frieden würde man sich Jahr für Jahr in Sorge, Unzufriüienheit und Armut dahinschleppen.

Belgien richtet sich nach Frankreich.

Paris, 22. Juli. Das „Journal des Debats" erfährt aus Brüssel: Morgen Montag wird ein Kabinettsrat sich mit der englischen Note beschäftigen und es wird vorher wahr­scheinlich den Zeitungen keinerlei Mitteilung gemacht wer­den. Soviel man erfahren hat, enthalten die englischen Dokumente nichts, was dem Versailler Vertrag zuwider­läuft. Die englische Note ist im ganzen derart abgefaßt, daß Verhandlungen möglich sind. Belgien wird sich natürlich mit Frankreich verständigen, bevor es Stellung nimmt, aber man erklärt, daß die Verhandlungen zwischen Frankreich und Belgien erst in einer Woche (!) stattsinden können.

Eine halbamtliche deutsche Erklärung zur Frage des Abbaus des passiven Widerstandes.

Belin, 21. Juli. Der unter unseren Londoner Depeschen abgedruckte englische Stimmungsbericht zur Frage der Räumung des Ruhrgebiets ist. wie wir erfahren, insofern

j zutreffend', als^ Kr deutsche Geschäftsträger in London ami? Donnerstag erneut dahin instruiert wurde, daß keine deut­sche Regierung der Bevölkerung der rechtswidrig besetzte« Gebiete den Abbau ihres Widerstandes zumute» kann, ohne daß der Bevölkerung gleichzeitig vor allem die sichere Ga. rantie für eine Räumung der Gebiete in kürzester Frist ge­geben wird. Was der Bericht über die Einzelheiten des deutschen Standpunktes und den angeblichen Inhalt von diplomatischen Besprechungen der letzten Wochen hinzufügt, ist unrichtig. Soweit er die Londoner Auffassung wie­dergeben soll, ist er in der vorliegenden unklaren Form nicht verständlich. Ueber den Inhalt des englischen Ent­wurfes für die Antwort an Deutschland, liegen an amtli­cher Stelle keineNachrichten vor.

Eine Note der chilenischen Regierung an Frankreich.

Paris, 22. Juli. Nach einer Havasmeldung aus San­tiago de Chile veröffentlichen die Blätter eine diploma­tische Note der chilenischen Regierung an Frankreich, worin die Ermächtigung zur Ausfuhr von für Chile gekauften Waren aus dem Ruhrgebiet gefordert wird.

Deutschland.

Dom Reichsrat.

Berlin, 21. Juli. Der Reichsrat hat eine Vorlage über die Ausprägung von 24V Milliarden Mark in Tau« send. Mark stücken aus Aluminium angenommen. Der Reichsrat erklärte sich einverstanden mit der Ver», fünffachung der Sätze des Biersteuergese». tzes vom 1. August ab. Der Steuersatz für eingeführtes Vier soll von 17 600 auf 25 000 -1t erhöht werden. Ent­sprechend diesen Beschlüssen wurden auch die Anteile der Freistaaten Württemberg, Bayern und Baden an die Vier- steuereinnahme erhöht. Schließlich erklärte sich der Reichs­rat einverstanden mit der neuen Verordnung des Finanz. Ministers, wonach vom August ab die Abzüge von der. Lohnsteuer und für Werbungskosten ver­dreifachtwerden.

Meineidsprozetz gegen die Prinzessin Hohenlohe-Orhringen.

Leipzig, 21. Juli. Zu dem Prozeß gegen, die Prinzessin Margarete von Hohenlohe-Oehringen in Mün­chen-Pasing wegen Meineids am Montag vor dem Ersten Senat des Staatsgerichtshofes sind zwölf Zeugen geladen worden, darunter Reichsgerichtsrat Dr. Metz, der seiner­zeit die Verhaftung Ehrhardts in München vorgenommen hat, und Oberpräsident Noske. Die Verhandlungen leitet der Vorsitzende des Staatsgerichtshoses Senatspräsident Dr. Schmidt. Die Anklage vertritt Reichsanwalt Neuman. Die Verteidigung ruht in den Händen der Rechtsanwälte. Schneelein (München) und Krake (Leipzig).

Teurungsunkuhe», auch ln Gleiwitz.

Berlin, 23. Juli. Wie die „Montagspost" meldet, kam es am Sonnabend auch in Gleiwitz ähnlich wie in Breslau zu Unruhen, die aber keinen ernsteren Umfang annahmen. Die Bevölkerung zwang einige Lebensmittelgeschäfte, Ver­käufe zu herabgesetzten Preisen vorzunehmen. Dank dem! Eingreifen der Schutzpolizei wurde die Ordnung bald wie­der hergestellt, ohne daß es zu Zusammenstößen kam.

Kultivierungs- und Siedlungsarbeit.

Berlin, 21. Juli. Unter Fühlung des Staatssekretärs im Neichsarbeitsministerium Dr. Eeib besichtigten am 19. und 20. Juli Mitglieder des Reichsrates und des Reichs­tages die Kultivierungs- und Siedlungsarbeiten auf dem ehemaligen Truppenübungsplatz Lockstederlager. Hier sind mit Reichsmitteln in den letzten Jahren 8400 Morgen bisher unfruchtbaren Landes in Kulturland verwandelt worden und über 70Siedlungsgehöste entstanden. Die Teil­nehmer der Besichtigung schieden mit der lleberzeugung, daß hier durch das Reichsarbeitsministerium in Verbin­dung mit den Landesbehörden fruchtbare Wiederaufbau­arbeit geleistet und im Verhältnis zu den aufgewendeten Mitteln Außerordentliches entstanden ist.

Revolte im Zellengesüngnis in Moabit.

" Berlin» 23. Juli. Wie der „Berliner Lokalanzeiger" be­richtet, ist im Zellengefängnis Moabit gestern spät abends eine Revolte ausgebrochen. Ein starkes Aufgebot Schutz­polizei hat eingreifen müssen.

Autourr ü!e.

Breslau, 19. Juli. Wie die „Breslauer Neuesten Nach­richten" melden, hat sich heute morgen bei Lilienthal ein schweres Autounglück ereignet, wobei zwei Personen ge­tötet und süns schwer verletzt wurden. Das Auto gehörte der Getreidesirma Löwetal in Dresden und hatte als In­sassen eine Vergnügungsgesellschaft von drei Damen und drei Herren.

Berlin, 23. Juli. Der „Montagspost" zufolge fuhr ein Lastauto, das den Jenäer Schwimmverein „Wasserfreunde" zu einem Schwimmfest in Erfurt bringen sollte, unterwegs infolge Reißens der Bremskette in wilder Fahrt den Apol- daer Berg hinab und stieß am Fuße des Berges gegen eine Mauer. 20 Personen erlitten sehr schwere, zum Teil lebens. gefährliche Verletzungen.

Gemölbediebstahl.

Berlin, 19. Juli. Aus der Nationalgalerie ist gestern ein wertvolles Bild „Der heimkehrende Klausner" von Spitzrveg aus dem Rahmen herausgedrückt worden und seitdem verschwunden. Die Feststellungen ergaben, daß der Diebstahl erst kurz vor der Entdeckung verübt worden sein muß. Der Dieb muß mit der Beute das Gebäude unverzüg­lich verlassen haben, da eine sofortige Durchsuchung der, anwe s enden B e sucher ohne Ergebnis^ blieb.. ^