.nicht Befehle von Berlin gekommen wären, die diesen Zu­stand verhinderten. Poincare suchte sodann einige von dem Abgeordneten Margaine gemachte Ausführungen über die Besetzungsmethoden zu widerlegen. Wenn Frankreich fran­zösische Eisenbahner nach dem Ruhrgebiet geschickt hätte, be­vor die deutschen Eisenbahner ihre Dienste verweigert hät­ten, dann hätte man Frankreich angeklagt, daß es die deut^ scheu Eisenbahner verjagt habe. Es sei deshalb besser ge­wesen, einen Beweis von Geduld zu geben. General De- goutte habe einen Teil des Ruhrgebiets umzingelt» dev 90 Millionen Tonnen Kohlen fördere, während der nicht- cingekreiste Teil nur 8 Millionen Tonnen erbringe. Die Zwischenfälle in Esten hätten bewiesen, daß man nicht auf den guten Willen der Fabrikdirektoren hätte rechnen kön­nen. Wenn man der französischen Regierung anempfehle, «ich an die Arbeitermassen und an die Kommunisten zu wenden, dann erkläre er, Frankreich verlange nicht mehr s die Mitarbeit der Arbeiter (!) feststellem zu können, s habe übrigens Maßnahmen ergriffen, die seinen Be- '.rf an Kohlen und Koks sichergestellt hätten. Welches auch ie Haltung der Deutschen sei, es seien Maßnahmen getrof- n, die es ermöglichten, eine tägliche Ankunft von 10 OVO onnen zu gewährleisten. Die Kohlenversorgung Frank- 'chs sei gesichert. Unrichtig sei, daß die Kohlenversor- >.g Frankreichs schlecht sei. Im Gegenteil, diese verbessere täglich und habe genügt, um dem Bedarf gerecht zu -rden. Alles in allem sei die Lage der Kohlen- und Koks- rsorgung noch für lange Zeit günstig.

Frankreich habe es also keineswegs eilig, aus dem Ruhr gebiet ' gehen und könne warten, bis die Deutschen wieder Vernunft nähmen. Poincarö machte der deutschen Regierung den Vor- rf, sie schüchtere die deutschen Eisenbahner ein, um sie zu nngen, die Arbeit nicht wieder aufzunehmen. In Esten seien 000 (?) Deutsche, die allerdings keine Eisenbahner seien, in den 'reust der französisch-belgischen Regie getreten. Im übrigen ge­ulte sich die Regie mehr und mehr produktiver. Die Ausgaben en geringer als die Einnahmen, die übrigens im Steigen be­sten seien. Frankreich könne die für Deutschland imvermeid» che Stunde des Nachgebens durch neue Zwangsmaßnahme« be- Zeunigen. Auf einen Zwischenruf erklärte Poincarö, er werde Deutschland diese Maßnahmen ankündigen, wenn er entschlossen >. sie zu ergreifen. Aber er würde nicht von vornherein von ücn sprechen. Die bis jetzt ergriffenen Maßnahmen lägen nicht : im Interesse Frankreichs, sondern auch in dem seiner Alli- rten und der Neutralen, vor allem Hollands und der Schweiz.

. er Redner erinnerte alsdann an die Beschlagnahme der chemi­schen Produkte und Farbstoffe. Er widersprach dem Argument, eaß die Ruhrbesetzung die Lebenshaltung verteuere und den Frankenkurs beeinträchtige. Poincarä fuhr fort: Wenn wir Deutschland ohne Garantieen ein Moratorium gewährt hätten, würde unsere Lage sich nicht erschwert haben? Frankreichs mo­ralischer Kredit ist nicht vermindert, er ist namentlich i« Amerika :»l Steigen begriffe«, ebenso bei der Kleine» Entente. Wir find in das Ruhrgebiet einmarschiert und wir werde» nur nach Maß- aobe und im Verhältnis der deutsche» Zahlungen wieder heraus« sehen. Das sei nicht, wie der Abgeordnete Auriol gesagt habe, cine dunkle Formel, denn es hänge von Deutschland ab, die Räumung zu beschleunigen, indem es bezahl«, Anleihen ab- schließe und Ordnung in seinen Haushalt bringe. Poincare kam alsdann auf die letzten deutschen Vorschläge zu sprechen, des­gleichen aus die Tilgung der interalliierten Schulden. Frank­reich habe erklärt, daß es keine Herabsetzung seiner Forderungen auf Grund der Schatzscheine /z und 8 bewilligen könne und daß es nur auf die Schatzscheine der Serie O je nach Maßgabe der Annullierung der alliierten Schulden verzichte« könne. Frank­reich sei entschlossen, die restlose Eintreibung seiner Forderungrn zu betätig«». Nur in dem Maße, in dem die Alliierten Frank­reich Erleichterungen gewährte», wird es auf sein« Forderungen verzichten. Da die Alliierten den Wunsch hätten, die Last Deutsch­lands zu vermindern, sei es ein glückliches Moment, dies dadurch herbeizuführen, daß die Alliierten ihrerseits auf die Eintreibung ihrer Forderungen verzichteten. Frankreich könne aber keine Ab­änderung des Londoner Zahlungsplans zulassen, den alle Alli­ierten unterzeichnet hätten. Frankreich löse sich von niemand los. Im Gegenteil, diejenigen, die das Abkommen von 1920 verleug- neten, lösten sich von der gegenwärtigen Aktion los. Ein zweiter Grund, weshalb Frankreich keine gemeinsame Antwort an Deutschland erteilt habe, habe darin bestanden, dag Deutschland die Gesetzlichkeit der Ruhraktion abgeleugnet habe. Frankreich habe in seiner Antwort auf die ungenügende deutsche Note sei­nen Standpunkt dahin präzisieren wollen, dag es mit Deutsch­land nicht verhandle, wenn Deutschland nicht den Widerstand aufgebe, der nicht passiv, sondern im Gegenteil aktiv sei und Sa­botage und Verbrechen organisiere. Wie hätte man eine Ver­handlung mit Deutschland anknüpfen sollen, während die fran­zösischen Soldaten, Eisenbahner und Ingenieure den Attentaten ausgesetzt gewesen seien. Die erste Pflicht der französischen Re­gierung sei es also gewesen, Deutschland zu erklären, dag man mit ihm nicht verhandle, solange nicht der Widerstand ein Ende gefunden habe.

Ich will hoffen, fuhr Poincare fort, dag wir in diesem Punkt verstanden werden. Wenn Deutschland nicht nachgibt, werde« wir von unserem Recht und unseren Pfändern die Ausführung des Vertrags erwarten. Wenn Deutschland erklärt, daß die Ruhrbesetzung seine Zahlungsfähigkeit vermindert habe, dann werden wir ihm antworten, daß Deutschland nur provisorisch seine Zahlungsfähigkeit herabgemindert habe dadurch, daß es seine Finanzen in Unordnung brachte und künstlich feine Mark stabilisierte. Poincare fuhr fort, wir werden das Ruhrgebiet nur räumen in dem Maße, in dem wir bezahlt werden. Diejenigen, die uns Eroberungs- und Annektionsabsichten zuschreiben, sind entweder von Lügnern getäuscht, oder sie sind selbst Verleumder. Nach dem Sieg hatte Frankreich niemals versucht, feine Grenzen Lorzurücken, um in seine Gemeinschaft eine fremde Bevölkerung

, ^Amtliche Bekanntmachungen.

SNuttsbeiträge zu de« Schneebahnkoste«.

Die SchulHeißenämter werden aufgefordert, etwaige Gesuche ihrer Gemeinden zu den im Winter 1922/23 ent­standenen Kosten des Schneebahnens auf den Staats- und Nachbarschaftsstraßen mit Personenverkehr spätestens bis 1. Juni ds. Js. hieher vorzulegen (Min.Amtsbl. 1901 S. 141).

Formulare zur Anmeldung können vom Oberamt be­zogen werden.

Bezüglich der Berechnung des Aufwands für Spann­dienste wird ans die Bekanntmachung des Ministeriums des Innern v. 29. Janr. 1920 (Reg.Bl. S. 32) hingewiesen.

Calw, den 19. Mai 1923.

Oberamt: Eös.

einzuschließen. (?) Es hat nicht eiikmal Elsaß-Lothringen von 1914 verlangt. Es hat das Selbstbestimmungsrecht der Bevölke­rung respektiert (?) und sich loyal (?) an den Vertrag gehalten. Wir werde» niemals eine territoriale Verschiebung gegen den Willen einer Bevölkerung verlangen. (!) Wenn wir in das Ruhrgebiet einmarschiert sind, haben wir es getan, nicht um uns in Deutschland für alle Zeiten festzusetzen, und um ein« Bevölke­rung zu annektieren, die nicht unsere Sprache spricht und nicht unseres Mutes ist, wir sind einmarschiert wie die Deutschen 1870/ 1873 in Frankreich einmarschierten, um bezahlt zu werden. Wir sind aufrichtige Freunde des Friedens, dennHer Friede wäre nur ein sinnloses Wort an dem Tage, an dem der Vertrag ungestraft in einer gleichgültigen Welt verletzt werden könnte.

Nach dem Ministerpräsidenten sprach der sozialistisch« Abge­ordnete Lebas, worauf die Debatte auf Freitag vertagt wurde.

Der Senat und der Fall Cachin.

Paris» 24. Mai. (Havas.) Der als Staacsgerichtshof konsti­tuierte Senat hat nach Zuständiger Beratung in der Ange­legenheit Cachin und Genossen sich als unzuständig erklärt. Die­ser Beschluß ist mit etwa 30 Stimmen Mehrheit gefaßt worden. — Cachin ist der Führer der Kommunisten. Er wurde zusammen mit Kollegen verhaftet, weil er bei seinem Besuch im Ruhr­gebiet angeAtch Vaterlandsoerrat verübt Hab«, zweifel­los aber deshalb, damit er in Frankreich nicht über die „Erfolge" der französischen Soldateska berichten konnte.

Rücktrittserklärung des franzöfischen Kabinetts.

Pari», 24. Mai. 8.30 Uhr abends. Das Kabinett, das um 8 Uhr u«ter dem Vorsitz von Poincare zusammengetr«ten ist, um über de« Beschluß des Senats in der Angelegenheit Cachin und Genosse« zu beraten, hat beschloss««, seine Demission einzureichen, da es i« dem Beschluß des Senat» ein Mißtrauensvotum erblickt» durch da» das Kabinett außer Stande gesetzt »erde, der kommu­nistische« (?) Machenschaften Herr z« werde». Das Kabinett hat sich sofort 1 >« Elyse« begeben. Der Präsident der Re- publikhat die Demission abgelehnt.

Jur auswärtigen Lage.

Die Frage der amerikanischen Ansprüche an Deutschland.

Nemyvrk, 23. Mai. (Durch Funkspruch.) Das „Jour­nal of Tommers" meldet aus Washington, in hohen amt­lichen Kreisen werde erklärt, die Gesamtsumme der bei der Kommission für Schadensersatz angemeldeten ameri- ' kanischen Forderungen in Deutschland in Höhe von 1479 Millionen Dollar gebe kein zuverlässiges Bild der End­summe. Deutschland werde erst aus Grund der endgül­tigen Entscheidungen zum Zahlen aufgefordert werden. Es verlaute, das Staatsdepartement habe noch in keiner Werse über die Berechtigung und die Höhe der Forderun­gen entschieden. Es werde angenommen, daß die Vereinig­ten Staaten zur Begleichung der Kosten für die Besatzungs­armee a» Rhein 28,544,000 Dollar ansetzten. Ferner werde angenommen, daß die herabgesetzten Ansprüche mit weniger als 200 Millionen befriedigt werden könnten. Der Verwalter des fremden Eigentums glaube, daß nicht mehr als 150 Millionen zur Befriedigung dieser Forderungen er­forderlich sein würden. Die amtlichen Kreise seien der Meinung, daß die Ernennung Parkers, der Deutschland zustimmte, eine faire Haltung der amerikanischen Regie­rung sei,

Zur Haltung der Türke».

Londs», 25. Mai. Einer Agenturmeldung zufolge ist auf einer außerordentlichen Sitzung des Rates in Angora beschlossen worden, daß Griechenland eine Entschädigung zahlen muß, andernfalls die Verhandungen in Lausanne abgebrochen werden. Falls es zum Abbruch kommt, wird die Regierung von Angora di« Alliierten dafür verant, wörtlich ««chen.

Gl« ernster italienisch-türkischer Zwischenfall.

Londo», 24. Mai. Reuter meldet aus Konstantinopel: Ein von türkischen Soldaten und Studenten überfallene? itällenlscher Soldat machte zu seiner Verteidigung von der Schußwaffe Gebrauch und erschoß unabsichtlich den pensio­nierten General Riza Bey. Hierauf flüchtete er in bas franzissische Hauptquartier. Die türkische Regierung, welche die Auslieferung des Täters verlangt hatte, soll eine Note nach Rom gesandt haben.

Die englische Presse zur russischen Antwortnote.

Land»«, 24. Mai. Zur russischen Antwortnote schreibt die hoOonservative „Morningpost" in einem Leitartikel, daß Krassins Vorschläge zu Verhandlungen führen sollten, was an sich schon eine Anerkennung der Sowjetregierung bedeute« würde, Der „Daily Expreß" hebt den versöhn­

lichen Ton der russischen Antwort hervor, der die Span^ nung in den Beziehungen zwischen den beiden Lö»st>er« beseitigen würde. Der „Daily Chronicle" schreibt, die Note mache jedes weitere Gerede über einen Abbruch der Bezie­hungen vollkommen unnötig. Die „Westminster Gazette" führt aus, man könne nicht unbeachtet lassen, welche An­strengungen Rußland gemacht habe, um einen Bruch zu vermelden. Ein Bruch mit Rußland sei nunmehr nicht mehr denkbar. Die Sowjetregierung habe fast in allen Punkten nachgegeben. England habe, wenn es mit Ruß­land breche, nichts zu gewinnen.

Die französische Gewaltpolitik.

Die planmäßige Fortsetzung der Gewalttaten.

Berlin, 22. Mai. Nach Blätiermeldungen besetzten die Fran­zosen heute mittag das Hauptpostamt in Gelsenkirchen und ver­langten von dessen Leitung, daß ihnen Anschlüsse und Leitungen zur Verfügung gestellt würden. Diese Forderung wurde abge­lehnt und die Franzosen requirierten Telephonapparat«. In Wann« rückte am Pfingstmontag-Abend ein Infanterieregiment ein, das in 4 Schulen und einigen Sälen untergebracht wurde. Ferner wurde eine größere Anzahl von Privatquartieren ver­langt. Wattenscheid erhielt zwei Bataillone des 40. Infanterie­regiments, das direkt aus Frankreich kam. Ein weiteres Ba­taillon rückte in die kleineren Gemeinden des Amtes Watten­scheid ein.

Landesverräter ans dem unbesetzt« Gebiet.

Berlin, 23. Mai. Es ist sestgestellt worden, daß der größte Teil der in französischem Dienst arbeitenden deut­schen Arbeiter aus dem unbesetzten Deutschland zuzieht. Weiter wurde festgestellt, daß die von den Franstisen auf­gebrachten Zivileisenbahner vorher militärisch angezogen, waren und nun in Zivil Dienst tun.

LudwtAshafe», 24. Mai. Dis außerhalb der Pfalz ver­breiteten Gerüchte, nach denen 80 Prozent der Eisenbahner die Arbeit bei den Franzosen wieder ausgenommen Hütten, sind zweifellos unzutreffend. Nach den gemachten Erhebun­gen sind es nur 30 Leute und zwar größtenteils aus Ba­den, die sich in den Dienst der Franzosen gestellt haben.

Die Streikbewegung im besetzten Gebiet.

Eelsenkirchen, 25 . Mai. Als neues Moment ist zu der bisherigen Bewegung der Streik der Arbeiter hinzuge­treten, der wohl als Sympathiekundgebung für die Dort­munder Streikenden bewertet werden muß. Gestern früh waren nur auf einzelnen Schachtanlagen die Belegschaften in den Ausstand getreten. Die Belegschaft eines Schachtes wurde zum Ausfahren gezwungen. Gestern Mittag hat die Zahl der Strebenden erheblich zugekommen. Auch die Ar­beiter zahlreicher industrieller Werke schlossen sich dem Aus­stande an. Infolgedessen waren von mittags an die Stra­ßen beängstigend überfüllt. Bei den gestrigen Abmachun­gen im Rathaus war aucb vereinbart worden, daß bis zrr der heutigen Aebernahms des Sicherheitsdienstes durch die vier Gewerkschaften die K-P-D. für die Aufrechterhaltung dr Ordnung in der Stadt sorgen sollte. Die Verpflegungs­kosten trägt die Stadt. Gestern Nachmittag fand auf einer Wiese eine allgemeine Versammlung statt, die von einer unübersehbaren Menge von Arbeitern besucht war. Hier wurden die im Rathaus getroffenen Vereinbarungen be­kannt gegeben. Die Ilebernahme des Sicherheitsdienstes durch die Arbeiter wurde von der Masse gutgeheißen. Me Geschäfte» vor allem dir Lebensmittel- und Delikateßge- schäfte, murden auch gestern wieder gezwungen, ihre Lade« zu öfsne« und zu herabgesetzten Preisen zu verkaufe». Dicht­gedrängte Mengen von Frauen mit Körben stauten sich vor den Türen dieser Geschäfte.

Berlin, 24. Mai. Zu den kommunistischen Unruhen int Ruhrgebiet wird von zuständiger Stelle mitgeteilt: Seit der Auflösung der Schutzpolizei im Ruhrgebiet durch die Franzosen hat sich in diesen« Gebiet zahlreiches internatio­nales lichtscheues Gesindel zusammengefunden. Diese Ele­mente unterstützen die Ziele der deutschen und russischen kommunistischen Provokateure, um im Trüben fischen zu können. Die Auflösung der Schutzpolizei macht es der preu- sischen Regierung unmöglich, den Ruhestörern wirksam ent­gegenzutreten. Dagegen sind sämtliche Behörden, insbe­sondere die Polizeibeamten des unbesetzten Gebiets an­gewiesen worden, mit allen Mitteln gegen etwa auftre­tende kommunistische Hundertschaften vorzugeben.

Deutschland.

Meinungsverschiedenheiten innerhalb der thüringischen Regierung.

Berlin, 24. Mai. Wie die „Vossischs Zeitung" meldet, ist es innerhalb der thüringischen Regierung zwischen Sozialisten und Kommunisten zu Meinungsverschiedenheiten gekommen, deren Regelung auf einer Konferenz in Weimar versucht weiden soll. Wie die „Vossische Zeitung" annimmt, könnte es dabei leicht zu einer Umbildung der thüringischen Regierung und zu einer Koa­lition mit den Demokraten kommen.

Unschädlichmachung einer Räuberbande.

Eschweiler, 25. Mai. Der hiesigen Polizei ist es gelun­gen, eins gefährliche sünsköpfige Räuberbande unschädlich, zu machen. Es handelt sich um junge Leute von 21 bis 24 Jahren aus dem benachbarten Würselen. Drei davon sind Brüder Die Bande drang in der Uniform belgischer Offi­ziere und Soldaten mit Armeekarabinern in abgelegene Gehöfte und zwang die Bewohner zur Herausgabe von Geld und Gut. Zahlreiche Personen wurden dabei ver-, letzt. Im Ganzen hat die Bande 27 Raubüüersälle aus^ geführt, die den Banditen an Geld und Wertsachen 10ll Millionen einbrachten. Ein großer Koffer mit wertvollem Inhalt wurde in einem V-ersteck noch vorgefunden.