1 »

Ansicht des Berichterstatters würde dieser sogenannte Waffenstill­stand dazu führen, daß das nächste deutsch« Angebot ernster ge­prüft werde. Bon besonderem Interesse sei es, daß einer der französischen Deputierten, der über diesen Gedanken gesprochen habe, ein Industrieller sei, der. wie angenommen werden könne, über die deutschen Absichten besonders gut unterrichtet sei. Der Berichterstatter faßt di« Bedingungen dieses Waffenstillstands, der allen formellen Erörterungen vorausgehen müsse, versuchs­weise in folgende 4 Punkte zusammen: 1. Deutschland müsse sei­nerseits alle Erlasse und Geheimanweisungen zurückziehen, die die Einstellung der Arbeit für die Bergarbeiter und Eisenbahner, sowie die Weigerung der Mitwirkung deutscher Beamter im Ruhrgebiet zum Zwecke hätten. 2. Die Arbeiter und Beamten müßten ihre gewohnten Aufgaben wieder aufnehmen und dürften gemäß dem Versailler Vertrag den geschuldeten Kohlenlieferun­gen keine Obstruktion entgegensetzen. 3. Frankreich müsse seiner­seits, während es seine Truppen oder Angehörigen zurückziehe, eine rein überwachende Haltung einnehmen und soweit wie möglich die Besetzung mehr passiv als aktiv gestalten. 4. Die Wiederherstellung des normalen industriellen und zivilen Le­bens rm Ruhrgebiet müsse fortdauern bis zu dem Augenblick, wo eine Regelung zustandekomme oder der Versuch einer Rege­lung wieder ausgenommen werde. — Aus dem Bericht geht nicht hervor, von wo der Plan kommt, ob von Deutschland oder au» dem alliierten Lager. Wir haben auch sonst nirgends eine Er­örterung über derartige Gedanke» bis jetzt gelesen.

Girr sozialdemokratische« Vorschlag zu« Garantie der Reparationen.

Berlin, 18. Mat. Der „Sozialdemokratische Parlamentsdienst", der damit die parteioffiziöse Auffassung wiedergibt, richtet, wie das „Stuttg. Tagblatt" meldet, an die Regierung heute den Ap­pell, mit der „Politik der Zweideutigkeiten" aufzuhören. Es werden dann der Regierung einig« Winke gegeben, auf welch« Weise nach sozialdemokratischer Ansicht die Garantiefrage in der neuen Note zu behandeln sei. Industrie, Gewerbe, Handel, Bank- und Verkehrswesen, Landwirtschaft und Hausbesttz müßten für die Aufnahme der notwendigen Anleihen zu ein Fünftel mit ihrer Substanz haften. Zu diesem Zweck sind die private« deutschen Unternehmungen tn Gesellschaftsform zu vereinige«. An Kapital und sämtlichen Besttztitela dieser Unternehmungen wird die Reichstreuhandgesellschaft mit einem Fünftel de» Ge- samtbesttzes beteiligt. Die Landwirtschaft, soweit sie über 2 Hek­tar verfügt, muß ebenfalls zugunsten der Treuhandgesellschaft mit eine« Fünftel ihres Realwerte» belastet werde». Die Be­lastung kann als Grundschuld in festem, wertbeständigem Be­trage entsprechend dem Realertrage der betreffende« Grund­stücke erfolge«. Ferner müßten die deutschen wirtschaftlichen Un­ternehmungen ein Fünftel ihres Ertrages für Deutschlands Lei­stungen aus dem Friedensvertrag abliefern. Besitzen diese Unter­nehmungen Einnahmen in ausländischer Währung, dann ist auf Verlangen ei« entsprechender Anteil an der Reparationkssteuer ln ausländischer Währung abzulieferit. Eine Bereinigung des Reichsetats müsse natürlich gleichzeitig mit diesen Maßnahmen erfolgen. Der Halboffizlösus der Sozialdemokratie glaubt, falls diese Richtlinie von der Reichsregierung beachtet würde«, der Zustimmung des Inlands in seiner Mehrheit, aber auch der de» Auslands sicher zu sein._

Die französische Gewaltpolitik.

Das SS Todesopfer

des französische« Gewaltunternehmens.

Berlin, iS. Mat. Der von den Franzosen vor kurzem ange- fchossene Bergmann Trolz ist als SS. Opfer de» Ruhrunterneh­mens seinen Verletzungen erlege«.

Die dauernde« Ausweisuugen von Eisenbahner«.

Berlin, IS. Mai. Wie aus Trier gemeldet wird, find au» den Orten Ehrang und Biewer «ehrere hundert EisenLa-ner- familien mit znsamme» 8S> Köpfe« ausgewiesen worden.

Das Raubsystem.

Esse«. 17. Mat. Wie die Rheinisch-Westfälische Zeitung aus Duisburg berichtet, wurden gestern bei der dortigen Zweigstelle des Barmer Bankverein» 150 Millionen Mk. für nichtgezahlte Kontributionsgelder der Stadt Duisburg weggenommen.

Aufnahme von Ruhrkindeen durch die Schweizer Gewerkschaften.

Bern. 18. Mai. Der schweizerische Eewerkschaftsbund hat an die Freunde und Mitglieder der schweizerischen Ge­werkschaften die Aufforderung ergehen lassen ,ihm Frei­plätze zur Aufnahme deuischer Kinder aus den besetzten Gebieten zu melden. Dieser Aufruf hatte einen sehr er­freulichen Erfolg. Neben beträchtlichen Geldspenden zur Deckung der Reise- und sonstigen Unkosten wurden 600 Freiplätze für Kinder von Gewerkschaftsmitgliedern aus dem Ruhrgebiet in Schweizer Familien zur Verfügung ge­stellt. Die eingeladenen Kinder treffen heute mit einem Sonderzug in der Schweiz ein, wo sie 8 Wochen bleiben

Zur auswärtigen Lage.

Der polnische Druck ans Danzig.

Warschau, 17. Mai. In dem Sejm-Ausschuß für aus­wärtige Angelegenheiten sprach gestern Minister Skrizynskt über das Verhältnis der Freien Stadt Danzig zu Polen. Er erklärte, daß die polnische Regierung entschlossen sei, dem Vorgehen des Danziger Senats ein energisches Veto entge­genzusetzen und die im Friedensvertrag vorgesehenen Rechte Polens zu fordern. Die Freie Stadt Danzig such« di« polnischen Souveränitätsrechte in Abrede zu stellen. Diesem Bestreben müsse ein Ende gesetzt werden. Unbe­gründet und aus der Lust gegriffen seien jedoch Nachrich­ten, als ob Polen seine unzweifelhaften Rechte unter An­wendung von Gewalt zur Geltung zu bringen beabsichtige.

betr. Verfehlungen gegen die Bestimmungen zur Bekämpfung des Wohnuugsmangel».

Es ist in letzter Zeit wiederholt vorgekommen, daß Wohnungen ohne vorher eingeholte Genehmigung bezogen worden sind, obwohl dies in der betr. Gemeinde verboten ist.

Das Oberamt wird Zuwiderhandlungen unnachstchtlich bei der Staatsanwaltschaft zur Verfolgung anzeigen.

(Geldstrafe bis zu 10 Millionen, Mindeststrafe 1000 -4l.)

Calw, den 17. Mai 1923. Oberamt: Vögel, Amtmann.

Am die Ausbeutung der Bagdadbahn.

London, 17. Mai. Die „Daily Mail" berichtet aus Konstantinopel, daß in der türkischen Presse veröffentlich­ten Meldungen zufolge die Mehrzahl der Anteile an der Bagdadbahn von einer englisch-schweizerischen Gruppe, an deren Spitze einer der Notschilds stehe, aufgekauft würde. Diese Gruppe werde sofort die Ausbeutung der Bahn vor­nehmen. Nach der „Daily Mail" verlautet in der Londo­ner City, daß nicht nur die Rothschilds, sondern auch eine der 5 großen englischen Banken an der Transaktion betei­ligt sei, deren Ankaufsinteressen, wie mitgeteilt werde, zu 90 Prozent englisch seien. Das Inkrafttreten des Abkom­mens müsse notwendigerweise auf die Unterzeichnung des Friedensvertrages mit der Türkei warten und die tatsäch­lichen Bedingungen seien eng mit den Lausanne! Erörte- ru ngen verbunden .

Deutschland.

Das Ergebnis der Elternralswahle« in Sachsen.

Berlin, 18. Mai. Bei den in letzter Zeri stattgehabten Elternratswahlen in den Städten und Gemeinden vonSachsen sind, einer Meldung der „Deutschen Allge­meinen Zeitung" zufolge, die Sozialisten mit wenigen Ausnahmen unterlegen, sogar in Chemnitz und Leipzig. Auch in den wenigen Orten, wo sie zur Mehrheit gelang­ten, haben sie stark an Anhängern zugunsten der Befür- worter des Religionsunterrichts verloren._

Aus Stadt und Land.

Galm, den 19. Mai 1923.

Vom Rathaus.

* Unier dem Vorsitz von Stadtschultheiß Göhner fand am Donnerstag nachmittag eine öffentliche Sitzung des Eemetnderats statt. Vor Eintritt in die Tagesordnung nahm der Vorsitzende zu dem am Dienstag tm „Calwer Tag­blatt" erschienenen „Eingesandt" von Handelsschuldtrektor Z ii gel in folgender Welse Stellung: Es liege ihm fern, einer sach­lichen Kritik Berechtigung abzusprechen; in einer Gemeindever­waltung müsse man gewärtig sein, kritisiert zu werden, und be­sonders das Stadtbauamt müsse sich dessen bewußt sein. „Wer will bauen an der Straßen, muß die Leute reden lassen," dieses Wort habe Direktor Zügel ja auch anläßlich des Baus seines Grabmals an sich erfahren müssen. In einer Stadt von 6000 Einwohnern könne man natürlich nicht verlangen, daß all« die­selbe Auffassung über ein Unternehmen haben. Er glaube jedoch, daß man tn einer Kritik eine gewisse Grenze nicht überschreiten dürfe, jedenfalls nicht derart, wie e» in dem Eingesandt ge­schehen sei. Wenn di« Bewohner der Bahnhof- und Bischoff- straße den Wunsch hatten, di« Straßen mit Porphyr bewalzt zu sehen, so sei das verständlich, leider sei aber die Stadt nicht in der Lag«, das der Kosten wegen durchzuführen. Auch der Ge­meinderat sei der Auffassung gewesen, daß beide Straßen in einem Zustand seien, der ein« Verbesserung wünschenswert er­scheinen lasse, deshalb seien ja auch die Steine angeschafft wor­den. Wenn die Steine, über deren Beschaffung soviel kritisiert werde, damals nicht gekauft worden wären, wäre man heute nicht mehr in der Lage, die dafür notwendigen ungeheure« Ko­sten auszugeben. Und wie hätte man dann den Gedanke« der Straßenverbesserung verwirklichen wollen? Wenn in dem Ar­tikel geschrieben werd«. daß Calw zu einem Drecknest geworden sei, so sei das übertrieben. Man solle sich die Verhältnisse in Stuttgart und Pforzheim ansehen, dann werde man finden, daß Calw noch eine sehr hübsche Stadt fei. Auch bei der Porphyr­pflasterung gäbe es Dreck, wenn die Straße abgewirtschaftet sei. und ebenso Löcher und Unebenheiten. Die Straßen würden dann auch nicht früher gewalzt, als bis sich Anstände ergeben. Da man nicht alle notwendige« Aufgaben der Stadt aus einmal aus­führen könne, habe man diese Arbeiten aufschieben wollen. Jeder einzelne müsse sich heute einschränken, und so sei es auch bei der Stadtverwaltung. An den heutige« Zuständen trage nicht die Eemeindopolitik die Schuld. Uebrigens habe man in letzter Zeit sowohl in der Bischofs- wie Bahnhofstvahe öfters gesprengt, um die Staubplage zu bekämpfen. E» sei übrigens eine überall zu beobachtende Tatsache, daß die Leute trotz der üblen Zeiten heute viel anspruchsvoller als früher geworden seien. Früher sei seines Wissens beispielsweise außerhalb Etters niemals ge­sprengt worden, heute werde auch das verlangt. Was dt« Frag« des städtische» Schotterwerk» anbelange, so sei der Gedanke der Anschaffung des Steinbrechers nicht einmal vom Stadtbauamt ausgegangen. Die Verwendung von Kalksteinen aus dem städti­schen Steinbruch sei im Mai 1S19 — als Herr Zügel noch im Vürgerausschutz gewesen sei — deshalb beantragt worden, weil der alljährliche Bedarf an Schottermaterial sehr groß gewesen und die Preise dauernd gestiegen seien. Auch habe man damals befürchten müssen, nicht dt« genügende Menge zu erhalten. Zu­erst sei vorgesehen gewesen, ein« Steinschlagmaschine zu mieten; da dies aber zu teuer gekommen wäre, so sei eine käufliche Er­werbung vorgezogen worden. Bezüglich der Frage der Renta­bilität habe er damals schon darauf hingewiesen, daß das städt. Schotterwerk sich solange rentieren werde, solang« das Werk in Malmsheim nicht wieder ausgemacht werde. Das städtische Rech­nungswesen gehe übrigen» nicht tn erster Linie auf Rentabilität

sei aber in den letzten Jahren der Stadt viel Geld erspart wo; den. Heute würde 1 Kubikmeter Schotter von Baresel hinaus geführt bis zur Neuen Handelsschule 41 200 Mark kosten, un zwar die Steine 13 200 Mk.. die Fracht 8000 Mk., Ausladun und Beifuhr 20 000 Mk. Der vom Muckberg beigeführte Schotte koste aber nur 30000 Mk., wovon noch 1100 Mk. Abzüge a> Grund des Pachtvertrags kommen. Die Aufgabe des Schotte,. Werks hänge auch damit zusammen, daß man stets Schwierig leiten mit den Fuhrleuten gehabt habe. Cr erinnere daran, da. die Stadt im vorigen Jahr mindestens 3—4 Millionen verlöre habe, weil die Akkordanten sich auf Vertragsstrafen nicht eing< lassen, und die Fristen auch nicht eingehalten hätten. Der Haupt grund des Verkaufsantrags sei aber der, daß der städtischen Ver waltung die dauernde Kritik an dem Schotterwerk zum Eke geworden sei. Die Stadt entledige sich durch den Verkauf de? Werks vieler Reibereien und mache zudem noch ein glänzende- Geschäft. Das Schotterwerk habe seinerzeit 18 000 Mark ge kostet, und bringe jetzt mehrere Millionen ein. Was die Schul hausbaufrage onbetreffe. so hätte Herr Direktor Zügel ja eben falls von 1914—1919, als er Mitglied des Bürgerausschusse» war. die Angelegenheit zur Entscheidung drängen können Warum habe Herr Direktor Zügel aus dem von der Stadt er wordenen Gelände nicht — wozu er vertraglich verpflichtet ge wesen wäre — bis 30. Oktober 1922 ein Haus erstellt? Di> gleichen Gründe, di« er für die Nichteinhaltung seiner Verpflich tung anführen könne, müsse auch die Stadt bei Beurteilung der Verzögerung des Schulhausbaus für sich in Anspruch nehme» Zudem müsse die Stadt mit deutscher Mark arbeiten. In letzter Zeit sei viel Kritik geübt worden von Herren, die früher tm Kollegium gesessen seien. Er frage, ob die Herren früher immer ^ das Richtige beantragt hätten, und ob sie immer vor Unrichtigem gewarnt haben. Die Sache», die der Stadtverwaltung gelungen seien, würden nie besprochen. Er erinnere an den Kauf des ehe­mals Medizinalrat Müllerschen Hauses um 79000 Mk., an die Erstellung des Baumagazins, wodurch heute Millionen gewon­nen seien, und man Eottsetdank sagen müsse, daß man es getan habe. Und was sei darüber kritisiert worden! Es sei Pflicht des Kritikers, seinem Unmut nicht die Zügel schießen zu lassen. Und merkwürdigerweise seien oft die Leut«, die so scharfe Kritik üben, gegenüber der Kritik anderer furchtbar empfindlich. Des­halb sollte in der Kritik etwas Maß gehalten und an die eigene Brust geschlagen werden. E R. Staudenmeyer erklärte sich mit den Ausführungen des Vorsitzenden vollständig einverstan­den. Der aus der Mitte des Kollegiums gemachte Vorschlag, über die Angelegenheit zur Tagesordnung überzugehen, da die Mitglieder des Gemeinderats stets nach bestem Wissen und Ge­wissen ihre Entscheidungen getroffen hätten, erscheine ihm nicht zweckmäßig, denn auf einen derartigen Angriff gehör« eine Er­widerung aus dem Kollegium. Auf eine Anfrage des Redners, was seinerzeit der Preisunterschied zwischen Porphyrbewalzung und der Benützung von Kalksteinen aus dem städtischen Stein­bruch gewesen sei. antwortete der Vorsitzende, die Bewalzung hätte im Februar 1920 bei Porphyr 81 300 Mk. gekostet, bei Kalksteinen vom Muckberg 15 600 Mk. Der Vorredner wies dam» auch darauf hin. daß damals erklärt worden sei, der Staat lass« die Staatsstraßen ebenfalls mit Kalkstein bewalzen wegen de« großen Kosten des Porphyrs und es sei auch betont worden, daß Porphyr kaum zu bekommen sei. Wie der Vorsitzende gesagt habe, seien die Straßenzustände anderwärt» auch nicht besser. Hier habe man mit vielen Kosten di« Gehwege ausbessern lasse«, und die Lederstratze gepflastert. Aber alle Anstände könnten nicht von heut« auf morgen verbessert werden. GR. Störr erklärt^» neben verschiedenen Schiefheiten des Artikel» sei die Bemerkung daß nur die Hausbesitzer und Gewerbetreibenden an der städti­schen Umlage tragen, besonders hervorzuheben. Er möchte fest- steken, daß die städtischen Finanzen zum erheblichen Teil auch von den Erträgnissen der Einkommensteuer geregelt werden, a» der die Gehalts- und Lohnempfänger sehr wesentlich beteiligt seien. — Rach dieser Aussprache gab der Vorsitzende zur Schul» hausbausrag« bekannt, daß auf Grund seiner persönlichen Erkun­digungen bei dem Referenten der Ministerialabteilung an eine Anleihe von Seiten de» Staates nicht zu denken sei. da d« Staat selbst in düsteren finanziellen Verhältnissen stehe. Stutt­gart habe sogar den Ausbau seiner Gewerbeschule einstelle« müssen, weil der Staat die Mittel nicht aufbringen konnte. E» könnte sich höchstens um kurzfristige Darlehen mit vierteljähr­licher Kündigung handeln, die natürlich Wertlos seien. Der Fi­nanzausschuß habe in letzter Zeit 16 Gesuche über Schulhaus­neubauten ablehnen müssen. Es solle nun versucht werden, ob nicht von Kreditinstituten ein wertbeständiges Holzanlehen aus­genommen werde, auch werde die Frag« erwogen, ob nicht durch einen außerordentlichen Holzhieb die Mittel beschafft werde» können. G.R. Staudenmeyer betonte ebenso wie der Vor­sitzende die Notwendigkeit, alle Mittel zu erschöpfen, um ein« Besserung der Schulverhältnisse zu erlangen. Aber trotz der großen Ftnanznot müsse er doch darauf Hinweisen, wie unrentabel zur Zeit im Kapellenberg gearbeitet werde, wo die Abwasser­ableitung gemacht und die Wasserleitung provisorisch angeschlosse« werden müsse. Cr möchte doch zur Erwägung geben, ob man dte Wasserleitung — auch tm städtischen Jntreff« — nicht gleich richtig anschließen wolle, denn abgesehen von der Wassernot i« den Häusern sei auch an Brandsülle zu denken, wo die Leute machtlos zusehen müßten, wie Haus und Habe verbrenne. Der Vorsitzende erwiderte, daß man die Bauenden auf diesen Mangel hingewiesen habe, und daß selbst wenn man da» Wasser a«» schließ«, nur ein Mttteldruck vorhanden sei, der nicht immer genüge. Nachdem die G.R. E.R. Scholl. Stauf und Ver­rat noch dafür eingetreten waren, sich weiter nach Möglichkeiten der Geldbeschaffung umzutun, und G R. Sannwald um ein« Ausstellung über den städtischen Waldbestand ersucht hatte, wurde die Aussprache mit dem Einverständnis geschlossen, daß dst Stadtverwaltung »ach neuen Kreditmögtichlesten Umschau halb