«in« Bescheinigung über ihm fortgenommenes Heu und Stroh wünschte. Ferner ist am 15. Januar, vormittags 11 Uhr, der Polizeiwachtmeister Plewka in Marl in der <">achstraße von einem Offizier der 1. Schwadron des fran- zosi-tien 18. Dragonerregiments ins Gesicht geschlagen " ^ n. weil er den Offizier nicht grüßte. Die deutsche : .rung legt gegen diese Ausschreitungen Verwahrung
in und fordert die Bestrafung der Täter.
Deutsche Antwort auf das französisch-belgische Einreiseverbot für deutsche Minister ins besetzte Gebiet.
Berlin, 13. Febr. Von Seiten der französischen und belgischen Regierung ist folgende Note an die deutsche Regierung gesandt worden: Die belgische und die französische Regierung haben festgestellt, daß der Besuch des Reichskanzlers Tuno im Ruhrgebiet und seine dort ausgeübte Tätigkeit einzig und allein den Zweck gehabt haben, gefährliche Erregungen, besonders unter den Großindustriellen, Angestellten und Staatsbeamten, hervorzurufen. Unter diesen Umständen sehen sich die französische und die belgische Regierung im Interests der Bevölkerung selbst genötigt, um Zwischenfälle zu vermeiden, die einen blutigen Verlauf nehmen könnten, der Rechsregierung und den Ne- "ingen der Länder mitzuteilen, daß es den Neichsmi- rn und den Ministern der Länder nicht mehr ge- ... tte 1 ist, das Ruhrgebiet zu betreten.
Berlin, 12. Febr. Der deutsche Geschäftsträger in Paris ist beauftragt worden, der französische» Regierung folgende Note zu überreichen: Die deutsche Botschaft beehrt sich, dem Außenministerium auf die Verbalnote vom 10. Februar betreffend die Reisen deutscher Minister ins Ruhrgebiet auftragsgemäß zu erwidern, daß die Neichs- kegierung und die Regierungen der deutschen Länder es ablebnen, Vorschriften über das Verhalten ihrer Minister von fremden Regierung entgegenzunehmrn. — Der Gs- schäftsträoer in Brüssel ist anoewiessn. der belgischen Neuerung eine entsrrechendr Note zu übergeben.
Der Widerstand der Postbeamten.
Wiesbaden, 12. Febr. Als Protest gegen die Verhaftung des Oberpostdirektors Frosch und des Oberpostinspektors Hamel vom hiesigen Telegraphenamt hat heute früh 8>L Uhr das gesamte hiesige Personal der Reichspost, und Telegraphenverwaltung die Arbeit niedergelegt. Die Franzosen besetzten sofort die Betriebsanlagen. Nachdem in Verhandlungen die Betriebsvertretungen die Zurückziehung der Posten durchgesetzt hatten, wurde um 11 !4 Uhr der Dienst vorläufig wieder ausgenommen. Die Verhandlungen wegen der Freilassung der Verhafteten dauern zur Zeit noch an.
Der Widerstand der Eilendahnern
gegen die MilitärLontroNe.
Paris, 13. Febr. Wie „Temps" aus Strahlung erfährt, sind die Verhandlungen mit den Arbeitern der Ofsendur- ger Werkstätten gescheitert, da der Direktor es abgelehnt hat, unter der technischen Kontrolle von französischen Feldeisenbahnern die Arbeit in den Werkstätten wieder aufzunehmen. Heute vormittag werde der sozioldemokratisck-e Landtagsabgeordnete Wirth, ein Bruder des früheren Reichskanzlers, in Appenweier eine Besprechung mit den französischen Behörden über die Bedingungen der Ar- beitswiederaufnahme haben. Nach der Zsitunzsmeldung bemühen sich die Kehler Eisenbahner um dre Beilegung des Streiks.
Ein Ultimatum
an die deutschen iL»,e»bai-ribeamten.
Paris, 12. Febr. Havas meldet aus Düsseldorf, der Direktor für das Eisenbahnwesen im Ministerium für ös- s.,.tliche Arbeiten und der zweite Direktor für die Staats- eisenbahnen seien heute vormittag in Düsseldorf angetom- men und dem General Payot beigegeben worden, um als technische Berater zusammen mit dem belgischen Sachverständigen die endgültige Inbesitznahme der deutschen Eisenbahnen im besetzten Gebiet durch die Alliierten durcyzu führen und einen regelmäßigen Betrieb sicherzustsllen. Die vorgesehenen Maßnahmen würden unverzüglich den deutschen Eisenbahnern und der interessierten Bevölkerung b« kanntgegeben werden. Das deutsche Eisenbahnerpersonar werde dann vor die Wahl gestellt werden, entweder endgültig aus dem Dienst auszuscheiden, oder für Rechnung und unter Kontrolle der Besatzunosdehbrden weiter zu arbeiten. Das Wirtschaftsleben der besetzten Gebiete werde in dem Maße gewährleistet werden, in dem die deutschen Eisenbahner (Ober- und Unterpersonals um Wiedsreinstellung nachsuchen würden. Der Führer der vorige Woche ins Ruhrgebiet ge'ch'ckten Kommission zum Studium der Organisationsfragen finanzieller Art. Schweßsur^h. is! heute nach Paris zuriickgekehrt. um Bericht zu erstatten, vor allem über die Erhebung der Kohlenstcuer.
Ein sranzösischer De ehl an die deutschen Beamten dentjche Ge.etze nicht zu beachten.
Dortmund, 12. Febr. Vom französischen Oberkommando soll sllr die Landräte und Bürgermeister des neubesetzten Gebiets ein Befehl zur Veröffentlichung in den Zeitungen in Vorbereitung sein, daß alle Gesetze und Verordnungen, die nach dem 11. Januar 1923 von den deutschen Behörden erlasten wordm sind, nicht ausgeführt werden dürfen, bevor nicht die Genehmigung desGeneraloberkomman- dos der Rheinarmee gegeben ist. Auch dieser Erlaß wird o r der Haltung der Beamtenschaft im Nuhrgeviet nichts ...Sern.
Ein lan-esverrsiterischer Schurke.
Paris, 12. Febr. Wie der Sonderberichterstatter des „Echo de Paris" mitteilt, hat der Führer der rheinischen Separatisten, ZofcA Smeets, in der Stacht zum 19. Februar de« sranzöji«
Amtliche Bekanntmachung
Bekanntmachung
betr. Neufestsetzung der Ortslöhne ge«, tz 11« R.B.V.
Durch Erlaß des W. Oberversicherungsamts vom 29. Dezbr. 1922 — M A.Bl. S. 17 — sind die Ortslöhne für den Oberamtsbezirk Calw mit Wirkung vom 1. März 1923 an wie folgt neu festgesetzt worden.
Für Versicherte
von unter 16 Jahren: von 16-21 Jahren: von über 21 Jahren männl. weilil. mäniil. weibl. männl. weibl. 650 450 ^ lvuo ^ 630 ^ 1200 750
Calw, den 10. Februar 1923. Verstcheruugsamt: Gös.
schen Besatzungsorganen eine Liste von 1209 Eisenbahnern übermittelt, die angeblich geneigt seien, unter französischer Leitung zu arbeiten. Smeets glaubt, daß er augenblicklich über 1 ^ Millionen (??) Anhänger im Rheinland verfüge, die preutzenfeind- lich gesinnt seien. Er hat dem Berichterstatter des „Echo de Paris" eine Erklärung abgegeben, in der er sich rühmt, er sei sitzen geblieben, als man die „Wacht am Rhein" gesungen Habs. Smeets stellt die Behauptung auf, man gehe einer Bartholomäusnacht entgegen. In Köln und am linken Rheinufer verstärkten der Heimatdienst und die Alldeutschen ihre Gruppen durch Leute, die aus allen Teilen Deutschlands kämen. Es sei dringend notwendig, den Retchskommiffar Grafen Hatzfeld auszuwellen, der die Seele des Widerstandes sei. Man wüste preußische Zeitungen, wie die „Kölnisch« Zeitung", verbieten, deren einziges Ziel sei, einen unwiderstehlichen Zornesausbruch zu provozieren, der hart; Repressalien herbeiführen werde. Dadurch, daß Ihr fortfahret, die Preußen so zu behandeln, als seien sie Franzosen, d h. als milde und demokratische Menschen, werdet Ihr nicht triumphieren, denn sie terrorisieren die Masten, die sonst Euch günstig gesinnt wären. Selbst der D-ricbterstatter des nationalistischen „Echo de Paris" findet die Aeußerungen von Smeets für übertrieben und er glaubt zu wissen, daß die meisten französischen Generale und selbst der Oberkommandierende sein« (des Berichterstatters) Ansicht teilen.
SMeltStixkeit eines französischen Sozialisten.
Esten. 12. Febr. Der in letzter Zeit in der Presse wiederholt genannte französische Sozialist Hoschiller hat am 7. Februar bei einigen Gewerkschaftsvertretern verschiedener Richtung in Esten vorgesprochen. Hoschiller gab an, vom "auptquartier in Bredeney zu kommen. Er fand bei den Eewerkschastsvertreiern nur mitleidiges Lächeln. Es wurde ihm unzweideutig zu verstehen gegeben, daß die Erregung in der Arbeiterschaft groß und berechtigt sei.
Die französische Presse über die Zurückhaltung auch von Sert gwaren «n Ruhegebret.
Paris, 12. Febr. Die Abschließung des Ruhrgebiets vom übrigen Deutschland auch für Fertigwaren wird von der gesamten Preste mit wenig Ausnahmen als eine Sanktion von ungeheurer Bedeutung bezeichnet. Den Standpunkt der französischen Arbeiter vertritt der „Populaire", der schreK»: Will man jetzt auch die Metallarbeiter zum Feiern zwingen, wenn man die Fabrikate aus dem Ruhrgebiet ebensowenig herausschaffen kann wie die Kohlen? Selbst wenn es gelingt, sie aus dem Ruhrgebiet hsrauszukekommen, welcher Markt soll die Fabrikate aufnehmen? Diese plötzliche llelerschwemmung mit Metallproduk- ten würbe notwendigerweise ein gefährliches Sinken der Preise und Proteste aller konkurrierenden Jndustrieen zur Folge haben — Auf die große Schädigung, die den meisten Ländern der Welt, die Handel mit Deutschland treten, droht, weist unbewußt der »ationalisiüche „Eclair" hin. Er schreibt: Es handelt sich um Farbprodukte und Düngemittel, sowie um Metalle und landwirtschaftliche Maschinen, alles Produkte, die zum größten Teil in Schweden, Norwegen, Holland, Amerika und England in beträchtlicher Menge abgesetzt werden. Die Maßnahme, die ergriffen wurde, muß diesen Export zwar beeinträchtigen, aber Frankreich wird die Zölle eiukassieren und wird sich auch zweifellos am Ort des Absatzes wenigstens einen Teil des Verkaufswertes kreditieren lasten. — Der „Temps" schreibt in seinem Leitartikel, die verschämte Ausfuhrsperre im Ruhrgebiet setze tue Organisation einer besonderen Verwaltung zur Bewilligung von Ein- und Ausfuhrgenehmigungen voraus. Die Besahungs- behörden Hütten nicht die Absicht, Waren aufzuhalten, die nur nach dem unbesetzten Deutschland gingen, um von dort aus nach dem Ausland weiterbesordert zu werden. Dieses Ausfuhramt im Ruhrgebiet stelle nur eine Ergänzung zu dem schon bestehenden in Bad Ems dar. Dir ganze Organisation werde zweifellos in kurzer Frist fertig sein. Frankreich werde dadurch im be'etzten Gebiet keineswegs die Industrie lahmlegen oder Arbeitslosigkeit hcroorruien. son.ern nur den Bestimmungsort und die ausge- sührten Waren kontrollieren (!)
Unlrrstützrmq durch dänische Sozialisier«.
V.rl-n, 12. Feür. nach einer Mitteilung des „Vorwärts" werden die dänischen Sozialisten in nächster Zeit ungefähr 1000 Kinder aus dom Ruhrgebiet vorläufig aus 3 Monate i» Pfleg« nehmen.
Schwedische HilssMigkeki.
Stockholm, 8. Febr. In Stockholm hat sich ein Hilfskomitee für die Ruhr gebildet, das sich in einem von hervorragenden Schweden Unterzeichneten Ausruf an schwedische Männer und Frauen mit der Bitte um Unterstützung der notleidenden Nuhrbevölkerung wendet. Der Ausruf betont, daß das Komitee nicht Partei ergreifen wolle, aber es ungehörig finde, die Lösung des Schadenersatzproblems auf einem Wege zu suchen, der Hunderttausende friedlicher und arbeitsamer Männer nebst ihren Familien in bitterste Not und Verzweiflung mit vielleicht unübersehbaren Folgen treiben könne. — Ein von schwedischen Damen veranstalteter Bazar zu Gunsten notleidender deutscher Familien des Mittelstands erbrachte durch den Verkauf deutscher Handarbeiten zirka 27V0V Kronen oder 2341L Millionen .Mark._ . _^
Jur auswürtigeir Lage.
Poinears über die Frage der Zulassung Deutschlands in den Völkerbund.
Paris, 19. Febr. Der Präsident der Liga für Menschenrechte hat kürzlich an Poincarä eine schriftliche Anfrage gerichtet, welches die Haltung Frankreichs sein würde, wenn der Völkerbund beschließen würde, Deutschland zuzulasten. Der Ministerpräsident hat wie folgt geantwortet: Die französische Regierung war immer der Ansicht, daß der Völkerbund seine Aufgabe nur unter der Bedingung, daß er universal wird, infolgedessen auch Deutschland aufnimmt, erfüllen kann. Aber die Aufnahme eines Staates in den Völkerbund ist Bedingungen unterworfen, die der Vertrag aufstettt. Außerdem muß ein solcher Staat nach den Bestimmungen des Vertrags greifbare Sicherheiten von seiner Absicht, seine internationalen Verpflichtungen zu erfüllen, geben; Oesterreich. Bulgarien und Ungarn, die sich dem Völkerbund gegenüber in gleicher Lage befanden wie Deutschland, sind diesen Bedingungen nachgekommen und zugelassen worden. Vor allem hat Ungarn die feierliche Annahme des Artikels 1 des Vertrags ausgesprochen und die Pflichten übernommen, die daraus entspringen. Deutschland jedoch hat bis heute die Forderung noch nicht erfüllt; cs hat durch seine Handlungsweise bewiesen, daß es noch nicht gewillt ist, sich den Verpflichtungen zu unterwerfen, die es in dem Vertrag unterschrieben hat. Bis jetzt konnte daher noch keine Rede von seiner Zulassung sein. Die Franzosen müßten sich als erste beglückwünschen, wenn eine Aenderung in der Haltung Deutschlands eintreten würde, die diesem erlauben. neben den Mächten, die allen Verpflichtungen Nachkommen, in dem Völkerbund vertreten zu sein.
Anms-kung des WTB.: Die französische Regierung, die sich durch ihren Einbruch in deutsches Gebiet vor der ganzen Welt ins Unrecht gesetzt hat, scheut sich in diesem Augenblick wohl der Zulassung Deutschlands zum Völkerbund offen zu widersprechen, wie sie es 4 Jahre hindurch getan hat. Dafür sucht aber Poin- carä trotz unseres praktisch erwiesene» Erfüllungswillens die deutsche Vertragstreue zu verdächtigen. Die Unaufrichtigkeit seiner Erklärung liegt auf der Hand. Im Völkerbund wird offenbar mit zweierlei Matz gemessen; denn von seinen Begründern wird bekanntlich nicht gefordert, .daß sie ihre Vertragsverpflichtungen ei »halten. Diese Tatsache hat die Welt mehrfach erfahren und die jüngsten Ereignisse haben das System ungleicher Behandlung besonders deutlich offenbart. Der Rat des Völkerbunds hat soeben in Paris getagt. Er hat sich mit allen möglichen Tagcsfragen beschäftigt, es aber nicht für nötig gefunden, zu den französisch-belgischen Vertragsbrüchen Stellung zu nehme». Die ursprünglichen Mitglieder des Völkerbunds können also unter seinem Schutz Vertragsverletzungen begehen, gegen Staaten aber, die ihm nicht angehören, soll er dagegen als Exekutor des Friedensvsrtrags dienen.
Das Ententetheater tn Memel.
Memel, 12. Febr. Die nach Memel entsandte Sonder- kommission der Botschafterkonferenz hat ein neues Landesdirektorium mit dem früheren litauischen Gesandten in Berlin, Hailius, als Präsidenten berufen» das an die Stelle der Regierung Simonaitis treten soll. Bisher weigert sich Simonaitis, zurückzutreten, sodaß die Verhandlungen auf einem toten Punkt angelangt sind. Die Turnhalle des Memeler Luisengymnasiums ist für sranzösische Marinrsoldaten requiriert worden.
Der Bölkerbundsschwindrl.
Genf, 13. Febr. In der gestrigen Sitzung des gemischten Völ- kerbundausschusses für Rüstungsbeschränkungen verlas Jouhaux im Namen der Arbeitsgruppe eine Erklärung, in der daran erinnert wird, daß die Voraussetzung der materiellen Abrüstung die moralische Abrüstung, daß diese aber nur bei einem Zusammenwirken der Nationen im Interesse des Friedens möglich sei. Die gegenwärtige europäische Lage begünstige jedoch diese Ziele nicht Der Völkerbund habe daher die Pflicht, nach Mitteln für ihre Verwirklichung zu suchen. Die Erklärung schließt mit einer Anspielung auf die Beschlüsse der Völkerbundsversammlung über die moralische Abrüstung und die Reparationsfrage. Die Ereig. nisse im Ruhrgebiet und der französische Einsall in Baden wurden bet der Verlesung dieser Erklärung ebensowenig erwähnt wie während der anderen Verhandlungen des Ausschusses.
Die russischen Monarchisten in Berlin.
(ABC) Berlin, 11. Febr. Dieser Tage versammelte sich ein Kreis russischer Monarchisten im Restaurant „Leithaus" im Westen Berlins, um einen Vortrag des bekannten ru ssischen Monarchisten Jefimowski anzuhören. In seinem Vortrage betonte Jefimowski. daß alle Anzeichen dafür sprechen, daß es demnächst zu neuen kriegerischen Ereignissen kommen werde, „in die ohne Zweifel auch Sowjetrutzland mit einbezogen werde. Sowjetrutzland werde sich zur Verteidigung einer Nation erheben, die zu der Zahl der Henker des russische» Volkes gehöre. Diese Aeutzerung Jesimowskis stellt eine ungeheure Unverschämtheit dar, da es keinem Zweifel unterliegt, daß Jefimowski mit seinen Worten auf eine eventuelle Unterstützung Deutschlands durch Sowjetrutzland gegen die sranzösische Gewalt- und Erdrosselungspolitik anspielte. Das ausgehungerte und am Boden liegende deutsche Volt hat Hunderttau'ende von Russen gastlich ausgenommen. Zu diesen Russen gehört auch Herr Jefimowski, dee'ssh nicht schämt, das deutsche Volk als Henker des russischen Vc i.es zu bezeichnen. Im Uebrigen betonte Herr Jefimowski, daß die russischen Monarchisten bei den kommenden kriegerischen Ereignissen sich abseits zu halten haben und in Ruhe den Sturz des Sowjetregimes in Rußland abzuwarien hätten!_
er Vervnnüte. kkeunrts um! Mannte im üurlnnrt trat. renüe ilnien üeuircde reitu«. rorge Wer in reinem leil ünkiir. link üeukciie Mter im üur- Innlie üie «eiterte Verleitung kinüen. üenn Wer ein- relne Sinti Sann üort üeutrcdem tntererre üieuitctl rein.