baß km allgemeinen Ke türkische Antwort übe, die Entmilitari­sierung von der russisch ukrainisch-georgischen Delegation geteilt werde. Mas die praktischen Vorschläge betreffe, so hänge die end­gültige Stellungnahme der russischen Abordnung von einer ge­nauen "'i' -ung der einzelnen Klauseln ab. Die russische Dele- f.Lin'n d das Siecht vor, unter Wahrung ihrer Aus­

fall'.n-z »s: ^er 'cndigreit der Snerrung der Meerengen für Kriegsschiffe durch die souveräne Türkei und ihre Befestigung zum Zwecke der Aufrechterhaltung des Friedens am Schwarzen Meer später noch genauere Erklärungen bei den Sachoerständi- gen-Veratungen abzugeben. Erst wenn der endgültige Text völ­lig', kenne sich die russische Abordnung darüber entscheiden, ob si: un.erzcichnen werde oder nicht. — Ismed Pascha wies darauf sin, daß es für die Türkei von grösster Bedeutung sei, bevor sie sich weiter äußere, den gesamten Bericht der maritimen Klau­seln des Vertrags zu kennen. — Tschitscherin erklärte seinerseits, Laß auch Rußland an der Ausarbeitung dieser Klauseln tcil- nehmen müsse, worauf Eurzo» betonte, daß die Rüsten nicht be­rechtigt (21 seien, an den Beratungen über diese Frage teilzu- nchmen. Es ent'pann sich wieder eine längere Auseinander­setzung zwischen Curzon, Rakowski, Tschitscherin und Barröre. — Alle strittigen Punkte werden nunmehr von den Sachverständigen bearbeitet werden. Ueber die nächste Sitzung des Eesamtaus- schusses wurde noch nichts bestimmt.

Unterbrechung der Konferenz über Weshnnchten.

Lausanne, 8. Dezbr. Es wird gemeldet, daß die Kon­ferenz wahrscheinlich am 23. Dezember ihre Arbeiten un­terbrechen und sie am 2. oder 3. Januar wieder aufnehmen wird. Lord Lurzon ist genötigt, sich nach London zu be­geben. Während seiner Abwesenheit setzen die Kommis­sionen ihre Arbeiten fort, um die noch schwebenden Fra­gen zu regeln.

Die Rat onaltttrken aegen die mwlän-lschen Postansta len in der Türkei.

London, 8. Dezbr. Neuter meldet aus Konstantinopcl: Der Kommissar des Aeußern der Angora-Regierung hat in Erwiderung des Protestes der Alliierten erklärt, Angora erk'nne das Wassenstillstandsabkommen von Mudania nicht an und sei entschlossen, alle ausländischen Bostanstalten in der Türkei aufzuheben und keinerlei KoNuile der feind­lichen Mächte zuzulassen, bis der Friede geschloffen sei.

Ausland.

Der „unparteiische" Dölkerb nd.

Danzig unter vollständiger außenpolitischer Kontrolle Polens.

Danzig, 7. Dezbr. Der Völkerbundskommiffar Haking hat unter dem 28. November entschieden, datz die Negie­rung der Freien Stadt bei jedem Schriftwechsel, der sich auf die Führung der auswärtigen Angelegenheiten Dan­zigs beziebt, alle Mitteilungen unmittelbar an den nach Danzig entsandtet/ diplomatischen Vertreter der polnischen Regierung richten muh. der als Vermittler zwischen der polnischen Regierung und der Regierung der Freien Stadt Danzig tätig ist.

Das neue spanische Kabinett.

Madrid, 7. Dezbr. Marquis Alhucemas hat ein libera­les Ministerium gebildet.

Madrid, 7. Dezbr. Das neue Ministerium Alhucemas ist wie folgt zusammengesetzt: Ministerpräsident: Marquis de Alhuce- n.as' auswärtige Angelegenheiten: Alba: Inneres: Almodofar: Justiz: Graf Ramanones: Krieg: Alcala Zamora; Unterricht: Saloatella: öffentliche Arbeiten: Gaffet.

Erfolg der Arbeiterpartei bei den Wahlen in Siidirland.

Lenden, 8. Dezbr. Den „Times" zufolge hat die Arbeiter­partei bei den Parlamentswahlen in Südirland einen unerwar­teten Erfolg erzi.'lt. Bisher wurden gewählt 35 Ministerielle, 1 Liberaler und 17 Abgeordnete der Arbeiterpartei, d. h. 7 mehr als im vorigen Parlament.

Aebernahme von Kkantschon dnrch Eh na.

Paris, 7. Dezbr. Nach einer Havasmeldung übernimmt China nach Verständigung mit Japan am 10. Dezember wieder die ehemalige deutsche Kolonie Kiautschou. _

DenSschland.

Dor dem Abgang der deutschen Antwort aus die Siihnesorderungen der Ee e ite.

Berlin, 8. Dez. Wie den Zeitungen mitgeteilt wird, wird die Antwortnote auf die Forderungen wegen der Vorfälle in Ingol­stadt, Passau und Stettin morgen abgefandt und am Montag in Paris übergeben. Die Veröffentlichung erfolgt Montag mittag.

München, 9. Dezbr. Der Ministerpräsident wird am Montag nachmittag im Haushaltsausschuh des Landtags Erklärungen über die Sühneforderung der Entente und die Antwortnote der deutschen Negierung, die bis dahin abge- gangen sein dürste, abgeben.

Die Frage der Regelung der Beamtengehäller im Dezember.

Berlin, 8. Dezbr. Das Reichssinanzministerium hat, den Blättern zufolge, die Epitzenorganisationen der Beamten und Staatsarbeiter zu Besprechungen über die von den Organisationen geforderte Erhöhung der Bezüge für Mon­tag und Dienstag eingeladrn. Bei der Ermittelung des Teuerungszuschlags für Dezember wird man im Reichs­finanzministerium diesmal nach einem anderen System arbeiten. Es sollen nämlich die Löhne der Arbeiter in der Weise festgestellt werden, datz man einen Vergleich zieht -wischen den jetzt vom Reich gezahlten Arbeiterlöhne und den in der ersten Dezemberwoche von der Industrie gezahl­ten Löhnen. Die Beamtengehälter sollen dann den Arbei- terlöbneu entsprech end erhöbt werden .

Deutscher Reichstag.

Berlin, 7. Dezbr. Die Sitzung beginnt um 2 Ahr nach­mittags. Zunächst werden debattelos angenommen die No­velle zum Lichtspielgesetz, die Lücken im Filmverfahren aus­füllt, und die Novelle zum Postgesetz, die die Ersatzleistun­gen über verloren gegangene Postsendungen der Geldent­wertung anpatzt. Bei dem Nachtragsetat des Neichspost- ministeriums erhebt Abg. Bartz (Komm.) schwere Vor­würfe gegen den neuen Postminister, der nicht die geringste Gewähr für eine Abkehr von dem alten reaktionären Geist der Postverwaltung biete und verlangt Aufbesserungen für das Postpersonal, sowie Beseitigung der technischen Nothilfe. Der Etat wird ohne weitere Debatte bewilligt. Beim Nachtragsetat für das Reichsschatzministerium erhebt Abg. Ersing (Ztr.) Beschwerde darüber, datz bei diesem Haus­halt im Gegensatz zu anderen Ministerien keine Streichun­gen an Beamtenstellen hätten vorgenommen werden dür­fen, weil durch die Ansprüche der Vesatzungstruppen an die Neichsvermögensverwaltung eine solche Fülle von Arbeit entstanden sei, datz die vorhandenen Beamten dieser Ver­waltung nicht mehr ausreichten. Redner schildert die un­glaublichen Ansprüche der Vesatzungstruppen auf Möbel, Klubsessel, Damenschreibtische. Wein-, Sekt- und Likör­gläser, während das deutsche Volk nicht einmal für seine Kranken und Kinder genügend sorgen könne. Man muffe an die ganze Welt appellieren, datz mit diesem Wahnsinn endlich ein Ende gemacht werde. (Lebhafter Beifall.) Auch dieser Etat wird bewilligt. Nächste Sitzung Montag, den

11 Dezember nachmittags 3 Ahr: kleinere Vorlagen und Nachtragsetat. Schlug halb 5 Ahr.

Die neuen Einkommensteuersötze.

Berlin^ 7. Dezbr. Der Steuerausschutz desReichstags be­schloß heute, die Einkommensteuersötze für 1922 wie folgt festzusetzen: für die ersten angesangenen oder vollen 300 000 Mark 10 Prz., für die weiteren angesangenen oder vollen 300 000 -4k 10 Prz.. für die weiteren 400 000 -4l 20 Prz., steigend bis zu 60 Prz. für Einkommen von über 7 Millio­nen Mark. Sterbekaffenbeiträge bis 3000 -4k und Lebens- Versicherungsbeiträge usw. bis 16 000 -4k sind abzu^ssähig. Die Abzüge für den Steuerpflichtigen und seine Ebesrau werden auf je 3l0 -4t bei einem Einkommen bis zu 300 000 Mark, für Kinder auf 610-41 bei einem Einkommen bis 1 Million -4k festgesetzt. Ab l. Januar 1923 gelten »oigenoe Sätze für die erste angesangene oder volle Million 10 Prz., für die weitere aneesangene oder volle Million 15 Prz., für die weitere 1 Million -4t 20 Prz., steigend bis 60 Prz. bei einem Einkommen von über 18 Millionen Mk. Sterbe- kaff'nbeiträoe bis 8000 -4k und Lebensversicherungsbeiträge usw. bis 48 000 -4t sind abzugssühig. Die Abzüge für den Steuerpflichtigen und seine Ehefrau betragen je 2400 -kt bei einem Einkommen bis 1 Million Mk. und für Kinder

12 000 -4k bei einem Einkommen bis 2 Millionen Mk.

Dis Fraze der Zwangsanleihe.

Berlin, 8. Dezbr Der finanzpolitische Ausfchutz des Reichswirtschaftsrats besagte sich in seiner gestrigen Sitzung mit dem Entwurf eines Gesetzes über die Zwangsanleihe. Der Vertreter des Neichsfinanzministeriums begründete den Entwurf, durch den ein Ertrag von ungefähr 140 Milliar­den Papiermark erwartet wird. Nach längerer Erörterung rahm der Ausschutz einstimmig folgende Entschlietzung an: Der finanzpolitische Ausschuh des Reichswirtschastsrats nimmt den Standpunkt ein, datz es keinen Zweck hat. sich mit Aenderungen des Gesetzes über die Zwangsanleihe zu befassen, weil es keine Aenderung gibt, die das Gesetz in einer Weise praktisch brauchbar zu machen vermöchte, die den Folgen der bisher eingetretenen und der möglichen weiteren Geldentwertung Rechnung tragen könnte.

Erhöhung der Sätze für FamiUenhil.e und Woryenfiirsorge.

Berlin, 7. Dezbr. Im sozialpolitischen Ausschuß des Reichs­tags wurde eine Erhöhung der Sätze für Familienhilfe unv Wochenfürsorge beschlossen. Dem Reich entsteht dadurch eine Mehrausgabe von 3.5 Milliarden. Die Zulagen in der Unfall­versicherung wurden in der Weise festgesetzt, daß die Versiche­rungsgrenze auf 1^ Millionen erhöht wird. Die Drittclung der Grenze erhöht sich auf 360 000 -4k. das Sterbegeld auf 30 000 -4k.

s Ein p enßischer Erlöst zur Wohnungsnot.

Berlin, 6. Dezbr. Die immer gröher werdende Woh­nungsnot zwingt dazu, den freiwerdendrn Wohnraum in erster Linie nur »och den Inländern bereitzuhaltcn. Der Nunderlatz des preutzi'chen Ministerium des Innern vom 21. Oktober 1921 erhält deshalb eine neue, diesen Verhält­nissen Rechnung tragende Fassung, wozu der Minister des Innern, dem Amtlichen Preußischen Pressedienst zufolge. Nachstehendes bemerkt: In Zukunft ist also die Auswei­sung eines Ausländers wegen Zuwiderhandlung gegen die bestehenden Wohnungsnotvorschristen auch dann zulässig, wenn er sich nach dem 1. Januar 1923 unbefugt in den Be­sitz nicht selbständiger Wohn- oder Geschäftsräume setzt.

Miüiardenschmuggler.

Berlin, 8. Dezbr. Die „B. Z. am Mittag" meldet: Der wegen Schwindeleien mit gefälschten Probierscheinen der Gold- und Silberscheideanstalt hier verhaftete, aus dem Osten zugewanderte Kaufmann Roseneck gehört zu einer grotzrn Schmugglerbonde, die unter verschiedenen Ankäu­fern Berlins Mitglieder und Verbindungen hatte, deren einträgliches Geschäft darin bestand, Edelmetalle über die Grenze zu schmuggeln. Auf die Nachricht von der Verhaf­tung Rosenecks sind alle seine Freunde aus Berlin ver­schwunden. Bei fünf Freunden wurden Roseneck gehörige Koffer mit Gold und Silber gefunden. Der Wert der von R o j eneck versch obenen Edelmetalle geht in die Milliarden.

k Aus Stadt und Land.

Ealw, den 9. Dezember 1922.

Zur Gemeinderatswahl.

* Ueber bas Ergebnis der heute stattfindenden Eemetnderats- wahl beabsichtigen wir, eine Sonderausgabe herauszugeben. Wie wir erfahren, kann das Wahlergebnis morgen etwa in den er­sten Mittagsstunden heran en, so daß etwa von 3 Uhr ab Sonderausgaben über das vollständige Ergebnis auf unserer Geschäftsstelle zu erhalten sind.

Brennholzversorgung 1923/24.

Um den unzureichenden Anfall an Brennholz gleichmäßig den Beoölkerungskreisen. die in erster Linie versorgt werden müssen, zu angemessenen Preisen zuzuführen, wird der größere Teil des neuen Brennholzanfalles, und zwar rund 950 000 Raummeter im Wege der Notstandsversorgung durch die Forstdirektion plan­mäßig verteilt werden. Betroffen wird nur Beigholz (mit einem Durchmesser von mehr als 7 Zentimeter mit Rinde gemessen). Stockholz und Reisig bleiben im allgemeinen frei. Das Brenn­holz, das von der Notstandsversorgung erfaßt wird, wird den Gemeinden zugewiesen. Diese können das Holz selbst abnehmen und verteilen oder sich hiezu des Handels, der Konsumvereine, sonstiger Vereinigungen u. dergl. bedienen oder einen unmittel­baren Verkauf an ihre Einwohner nach einem von ihnen aufzu­stellenden Schlüssel mit dem Waldbesitzer vereinbaren. Das zu­gewiesene Brennholz dient in erster Linie der Versorgung der Minderbemittelten, ferner der Versorgung der Anstalten, Be­hörden, soweit letztere nicht unmittelbar versorgt werden, sowie der Gewerbebetriebe wie Bäckereien, Metzgereien usw. Der Staat wird 20 des zugewiesenen Holzes zum halben Preis abgeben für die Versorgung der notleidenden Kreise; der übrige Wald­besitz wird aufgeiordert worden, sich diesem Vorgehen anzu­schließen. Diese Preisermäßigung muß den notleidenden Krei­sen voll zugute kommen Weiter notwendige Preisermäßigungen sind aus allgemeinen Fiirsorgemitteln zu decken. Die Zuweisung des Holzes an die Gemeinden erfolgt im wesentlichen durch das zuständige Forstamt Das Brennholz aus den Staatswaldnngcn ist vorwiegend für die Fernversorgung bestimmt. Bis nach Durchführung der Notstandsversorgung ist die Versteigerung von Brennholz (nicht von Reisig und Stockholz) allgemein verboten. Brennholz jeder Art, Abfallholz sowie Nutzschichtholz bis zu 3,5 Meter Länge darf allgemein von Bahnstationen in Wärt- s temberg aus nur mit abgestempeltem Frackckbricf aufgegeben und befördert werden. Die Abstempelung der Frachtbriefe erfolgt durch die Forstdirektion. Diejenigen Kreise, die im Wege der Notstandsversorgung nicht versorgt werden können, werden bis nach Durchführung der Notstandsversorgung zuzuwarten haben, oder sich mit-Stoclho Abfallholz oder außerwllrttembcrgischem- Holz eindecken müssen.

Ausnahmetarif f!ir Weihnnchtsbönme.

Die Reichsbahn führt einen vom 7. bis 31. Dezember gültigen Ausnahmetarif für Weil vrchtsbäume ein, wodurch die Fracht zu den Sätzen der Bestimmungen der Klaffe L statt L berechnet wird. Dieser Nottarif bringt Frachtnachläffe von rund 30 A.

Gewährung der höheren Witwenrente.

Nach der Auslegung des Michsarbeitsministeriums vom 1. November 1922 erhalten Kriegerwitwen die höhere Wit­wenrente auch dann, wenn die Kinder nach vollendetem 14. Lebensjahr noch eine Schule besuchen oder sich für einen Beruf ausbilden. Die erweiterte Auslegung findet auch entsprechende Anwendung auf die Bewilligung des laufen­den Teuerungszuschuffes. Entsprechende Anträge sind beim Versorgungsamt zu stellen.

Der Fall Keil—Bazille.

(STB) Stuttgart, 8. Dezbr. Der Untersuchungsausschuß des Landtags in der Angelegenheit Keil-Bazille hielt am Donnerstag nachmittag eine Sitzung ab. Dem vom Bericht­erstatter Abg. Bock (Ztr.) gemachten Vorschlag über die Abgrenzung des in die Untersuchung einzubeziehenden Stoffgebiets wurde zugestimmt. Der Berichterstatter machte dann Mitteilung über das von ihm in den Akten festge­stellte Beweismaterial, worüber eine Aussprache stattfand.

Die Erhebungen wurden indessen in sämtlichen Einzelsra­gen noch nicht als abgeschloffen bezeichnet. Die Parteien behielten sich die Stellung weiterer Veweisanträge vor.

Für die nächste Sitzung wurde die Vernehmung des Abg. Bazille in Aussicht genommen.

(SCB) Ravensburg, 8. Dezbr. Mittwoch mittag 3 Ahr 3 Minuten 32 Sekunden verzeichnetcn die hiesigen Seismo­graphen ein stärkeres Fernbeben östlicher Richtung.

Der Kurs der Reichsmark.

Der Dollar galt gestern 8050 -4k. der Schweizer Franken 149k -4k.

Märkte.

(STB.) Gailvorf. 7. Dez. Dem Schweinemarkt waren 80 Milchschweine zugeführt. Verkauft wurden 42 Stück zum Preis von 25 000 bis 30 060 -!t. pro Paar.

(SCB) Crailsheim, 8. Dezbr. Der Monatsvieh­markt brachte lebhaften Verkehr in die Stadt. Die Zu­fuhr betrug 2 Ochftn, 14 Stiere, 10 Kühe, 34 Rinder, zu­sammen 60 Stück Vieh. Der Handel ging schleppend. Ver­kauft wurden 12 Stück Vieh und zwar 3 Kühe zu 200 000 bis 290 000 -4k, 9 Rinder zu 44—175 000 -4k pro Stück.

(STB) Herbsthausen OA. Hergentheim. 8. Dezbr. Bei der Schafweideverpachtung wurde als Pachtpreis nicht eine Geldsumme vereinbart, sondern der Wert von 7 Zentnern Wolle.