«oWMat Md Mn Völkerbund. Und die WchMSM, Ne Gerolde der demokratischen Idee in Deutschland, übernehmen das Einüben der Melodie. Möge brausend und herzbezwingend der Gesamtchor der deutschen Stämme erklingen, wenn der Frühling der sozialen Liebe auf die ^rsse steigt. ^
Deutsche Nationalversammlung?
Beratung des Sozialisierung-gesetzes.
Weimar 7. Marz.
Die Sitzung wurde 3.35 Uhr eröffnet.
Reichs,niuister Wissel: Die Regierung mutz unerfüllbaren Wünscltzm gegenüber hart sein. Das wertztagige Volk will >etzt Tate» sehen und schreitet überall selbst zu Taten. Schon droht die Anarchie. Durch die Gesetzgebung soll dem sozialistischen Streben ein gesetzliches Feld der Betätigung eröffnet werden. Dem Gesetz über die Kohlenwirtschast wird unmittelbar eines über die Kalimirtschaft folgen. Finanzpolitisch mutz man möglichst hohe Einnahmen des Reichs aus der Kohlenwirtschast erstreben. In der Kokerei und der Eisen- und Stahlindustrie sind überstürzte staatliche Eingriffe zu vermeide». Die Voraussetzung für die Wetrbewerbsfiihigk.'ir auf dein Weltmarkt ist die möglichste Steigerung der Wirtschaftlichkeit.
Abg. Hue jSoz.): Bo» einer sogenannten BerstiHlichung der Kohlenwirtschast ist ab,»sehe», um die Schäden der Bureau- Kratisiernng zu neruieideu. Betriebs- und Zechenräte zur Kontrolle über die ganze Produktion der Zeche halten wir für durchaus notwendig.
Abg. Dr. Brauns (Z.>: Die private Gewinnsucht hat na Kriege wahre Orgien gefeiert. Als Gegenströmung gegen diesen Geist der Mammonisnius ist eine gewisse Sozialisierung durchaus bereclstiar. Snziaiisi'rung bede'>tel für die Arbeiter nici>! bloß eine Geldfrage, sondern der Mensch will auch als lolcher im Produktionsprozeß beaelüct werden. Sofern der Gesetzentwurf diesen Gedanken zur Geltung bringt, stimmen wir ihm z».
Abg. Kemp Ke (D.P.): Wir können uns von der Sozialisierung sowohl für die Produktion wie für die Arbeiter keine besondere» Vorteile versprechen, zumal die Sozialisier,zng gerade rn der jetzigen Zeit gemacht wird.
Abg. Dr. Derst bürg (D.d.P.): Das Rückgrat unserer Wirtschaft ist die private Initiative und die Priöatwirtschaft, Wir haben gegen den Entwurf schwere Bedenken. Bon der Mitarbeit der Arbeiter in de» Srlbswerivaltniigskörpern erwarten wir Gutes.
Weimar, 8. März.
Fortsetzung der Beratung des Sozialisieruugsgesetzks und des Gesetzes über die Regelung der Kohlenwirtschast.
Abg. Henke (ll.S.f: Die breiten Massen der Arbeiter erwarten mit vollem Recht von der Sozialisierung eine Verbesserung ihrer Lebenslage. Die Soziaiisieruagssrage Knau nur aus dem Weg des schärfsten Klassenkampfes gelöst werde». Die Arbeiter anderer Liinder «erden durch die 'Sozialisierung ermutigt werde», uns zu folgen. Ich Höffe, daß das Drängen der Massen die Regierung dazu treiben wird, sehr bald mit einer besseren Sozialisieiungsvorlaqe zu kommen.
Abg. Hungenberg fDeutsch-nat.): Meine Partei wir'd rnksprcchend ihrem Programm mir seder Art Sozialisierung einverstanden sein, für die überwiegende Gründe des Gemeinwohls sprechen. Man kann aber nictst so sozialisieren, wie die beiden entsetzlich oberflächlichen Eniivürfe es wollen. Das deutsche Volk muh und will wieder ehrlich werden. Ohne freie Wirtschaft gibt es aber keine Ehrlichkeit. Die in dem Gesetz vorgesehene Aufsicht des Rerriss bedeutet weiter nichts, als batz der Zechen- bejitzer auf Umwegen ohne Entschädigung ans seinen Pnvat- rechten herausgesetzt wird. Das ist Bermirkliäying des Kommums- nms. Die Gemelnwirtfchaft wird eine Zwangsmirlschast sein
Ministerpräsident Sch « idemann: Die Behauptung, die 'Regierung habe unter dem Druck der Straße gehandelt, weise ich aufs entschiedenste zurück. Wir können die Ohre» vor den Stimme» der Z.>it nichr verschließen. Gegenüber Verbrechen wetden wir unbeugsam die Gesetze handhaben. Ich mache kein Hehl daraus, daß ich den Massenstreik in diese«/, Augenblick als politisches Kampfmittel verwerfe» muß. Wir wollen irisch Ke» politischen Fessel» jetzt auch die wirtschaftlichen löse». Darm soll die deutsche - Republik ein Porbiiö der ganzen Welt fern.
Abg. Molken b u h r sZoz.): Die Kapitalisten sind rn manchem Betrieb vollständig überflüssig geworden. Fm englische» und sranzöfischen Volk wird man eher geneigt sein, den schrver- iiidiistriellen Annerioiilstei, etivar ivegzunehinen, als dem gesamten deutschen Volk. Die Sozialisierung wird uns aus dem wiriscizast- liche» Chaos herausbriiigen.
Abg. Imbnsch (Z.): Trotz der glänzendsten Entwicklung war doch in unserer Wiitscltasisordnung nicht alles vollkommen und das Schlimmste mar, daß der Arbeiter bisher nicht als gleichberechtigt angesehen wurde: er Kain nicht als Mensch zur Geltung, sondern nur als Arbeitskraft. Aber wir leben doch nicht, um zu produziere», sondern wir pcoouzieren, um zu keben. Bon einer entschädigungslosen Enteignung kann gar nicht gesprochen werde». Es ist ein aiter satz, daß die Bodenschätze der Gesamtheit gehören. Den Hauptwert legen wir aus eine Sozialisierung der Bahnen.
Abg. W a I l b a u m (Deutstls-nat.): Wenn die Regierung glaubt, durch diese Vorlagen die revolutionären Gemüter beruhigt zu haben, so ist sie im Irrtum. Wir lehnen die Sozialisierung nilist grundsätzlich ab. Die Preispolitik des Kohlensyndikat« hat zu einer enormen Belastung des deutschen Volk» geführt Wäre man in der Schwerindustrie früher zu der Erkenntnis gekommen, den Arbeiter als gleichdereästigten Faktor «nzuerkenne« wäre manches in den letzten Monaten unterblieben. Bei dem Maimel an Psticht, und Bateriandsgesülst in den Massen ist »hei die Sozialisierung ein gewagtes Experiment.
Abg. Giesdcrtr (Z.): Die Vorlagen sind ein Zugeständ«« an den Geist der neuen Zeit. Eingriff« m da« Eigentum «erde» kommen und sie sind auch nstwendig: denn die schrankenlose Eigent»mrs»lmick -ag, die wir vor dem Krieg gehabt haben dieser überspannte Eigentumsbegriff waren nicht zuletzt der Unter- grund der sozialen Uebel. Im Rheinland und in Westfalen habe«, die Vertreter des Großknpitölismus uns Die russischen Arbeitet importiert, die jetzt die Träger des Bolschewismus sind.
Abg. Kveiien (U.S.P -: Wenn Sie aus dem Chaos heran; wollen, kommen Sie um das Rätefystem nicht herum. ü)ei Zorn der Arbeiter läßt sich nicht mit Halbheiten besänftigen.
Reichswirtschastsminis.ee Wissel: Herr Hugenberg »einst die Sozialisierung eine Zwangswirtschaft, aber eine größere Zwangswirtschaft als im Kohlcnsyndikat wird es bet der Sozialisierung nicht gebe». Der Geist der Unterordnung des einzelne» unter das Ganze muß das ganze Volk beherrschen.
Mg. Dr. Stresemann (D.B.): Die Syndikate lähme* die Freiheit der Initiative noch mehr als öle Staatsbetriebe. Die Anteilnahme des Staates an der Gesamlwirtschast 'könne besser durch eine Steuergesetzgebung erreicht werden. S» eMstehl die Gefahr, daß führende Kräfte unserer I-wustne in das Ausland g»he». Minister Scheideinann habe d::n Sozialrsterungs- ttsetz eine ganz andere Auslegung gegeben aw Minister Wissel.
Abg. Erkelenz (D.d.P ): Seine Partei wolle keine wähl. ,ose Sozialisierung: es sei sä>ar, zu trennen zwischen den sog. natürlichen Monopole» und de» übrigen Industriezweigen. Au, Grund des Arbeitcrrcchts seien die Arbleitskommern aufzubauen.
Die Gesetzentwürfe werde» dem Reschshaushaltsaussä-ij überwiese». vL» —
Räeistte Sitzuiig Montag 10 Uhr. ^—
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Neues vom Tage.
E öffnung des Preußischen Landtag».
Berlin, 8. März. Die Eröffnung der preußischen Landesversammlung findet am Donnerstag, den 13. März« nachmittags 2 Uhr,' im Abgeordnetenhaus
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U MnWVMg 5er WockäNe von Sester re ich.
^ Haag, 8. März. Wie der „Nieuwe Rotlerdamsch« CwNrant" aus Paris meldet, hat der Rat der Zehn gesterr beschlossen, die Blockade von Oesterreich aufzu- heben. Die Italiener waren gegen den Beschlust, di, Franzosen, Engländer und Amerikaner dafür. Ein Vorschlag Ceeils, Deutschland zu helfen, wurde vor Lloyd George und Oberst House gebilligt, Clemenceau verlangte Bedenkzeit. Es wird beabsichtigt, ausreichende Men gen von Lebensmitteln nach Deutschland zu schicken. Di, Bezahlung soll mit Kali, das die Vereinigten Staatei brauchen, und Kohleil geschehen. Man erwartet, das Deutschland seine Handelsschiffe zur Anfuhr der Lebens mittel übergeben wird.
Die Ersatzansprüche Amerikas.
Washington, 8. März. (Reuter.) Das StaatZ- amt gibt bekannt, daß die Gesamtsumme der bisher eingetragenen Schadensersatzansprüche amerikanischer Bürger gegen Deutschland und Oesterreich-Ungarn 750 Millionen Dollars beträgt. (Das wären nach dem heutigen Kurs rund 6 10 Milliarden Mark.)
Washington, 8. März. (Reuter.) In einem Brief an ein Mitglied des Repräsentantenhauses schrieb Wilson am l. März: Ter Vorschlag, die d e u t s che F l o t- t e zu versenken, kommt mir vor wie ein Entschluß von Menschen, die nicht wissen, was sie sonst tun sollen.
Das englische Besatznngsheer.
London, 8. März. (Reuter.) Das Kriegsamt teilt mit, daß das britische Heer am Rhein aus einer Tivi- sion .Kavallerie und 12 'Regimentern, .5 Bataillonen Radfahrern, 250 Batterien Artillerie aller Art, 12 Bataillonen Tanks, 102 Bataillonen Infanterie mit 80 Batterien leichter Laufgrabenmörser, 32 Geschwadern der königlichen Lnftstreitkräfte sowie aus Pionieren, Trains, Signal- und anderen technischen Abteilungen besteht.
Tie Engländer im Kaspischen Meer.
London, 8. März. T-em Reuter'schen Bureau wird amtlich nütgeiteilt, daß sich seit einigen Monaten britische Seestreitkräfte im Kaspischen Meer befinden. Das Geschwader besteht ans 2 Kanonenbooten, 2 Aviso- lwoten und 3 anderen Dampfern.
Britisches Einfuhrmonopol, i " ^
Melbourne, 8. März. (Reuter.) Die australische Regierung hat die Einfuhr aller nichlbritischen Waren nach Australien verboten. '
Wilson wird am 13. März in Brest ein treffen'.
Meuterei der Kanadier.
London, 8. März. Im Unmut über die Langsamkeit der Demobilmachung ist ein Ausruhr kanadischer Truppen im Lager von Rhhl in Wales ausgebrochen. Es wurden Vorräte geplündert. Tie Ordnung ist wieder hergestellt. Gegen die Aufrührer von denen ein großer Teil schon verhaftet worden ist, wird scharf vorgegangen werden. Eine Anzahl von Zivilisten nahm an den Unruhen teil.
Im Lager von Schul befanden sich. 26000 Kanadier. die ans ihre Einschiffung warteten. . Bei der Meuterei wurden 12 Personekß darunter 1 Ma^or, getötet. Als später versucht wurde, die Meuterer von den Offiziers- Ouartieren fern zu halten, wurden 3 Offiziere tot getreten und ein Offizier schierer mißhandelt, sodast er starb. Lei der Meuterei hotte ein Soldat eine rvle Fahne hervor und versuchte so, dem Aufruhr einen bolsche vistischen Charakter zu geben. Ter Soldat wurde a!w -rschosjrn. . .. , .
Miinchen, 7. März. Tie Presseabteilung ^ der Zentralrats gibt bekannt: Ter Mörder Eisners ist de Leutnant Graf Arco --V alley, geboren 1890 in Oester reich. Er ist geständig, Eisncr vorsätzlich und mit lieber legung gelötet zu haben. Er habe die Teilnahme Eisnerl an den Ncgiernngsgeschästen für ein Unglück für Bayer» gehalten. Ta mit einem freiwilligen Rücktritt Eisnerc nicht zu rechnen gewesen sei .habe er sich entschlossen, ihn gewaltsam zu beseitigen. Es ist wahrscheinlich, daß der Graf die Tat ohne Verabredung mit anderen ausführte
Ter Volkskommissar für das Wohnungswesen Hai bei Androhung einer Gefängnisstrafe von 2 Jahren und einer Geldstrafe bis zu 100 000 Mk. den Bodenwncher in jeder Form verboten. Jede große Spekulation ist fortan in Bayern verboten.
Aufhebung der Pressefreiheit. Td
Muttchen, 8. März. Nach der „Tägl. Rundschau" hat der Zcntralrat für die gesamte rechtsrheinichse Presse Richtlinien ausgestellt, nach denen die gesamte Presse unter die Zensur der lokalen Räteorganisationen gestellt wird. Einseitige Stellungnahme zu den politischen Ereignissen soll ausgeschaltet und die Verbreitung solcher Berichte verhindert werden. Angriffe der Presse gegen Persönlichkeiten sind verboten. ' h w, -
Aus der Waffenstitlstandskommissiou.
Berlin, 8. März. Tie deutsche Negierung hat durch die WaffenstiUstandskommission in Spaa gegen die Sperrung von deutschen Bankguthaben und Wertpapieren in neutralen Staaten und überseeischen Ländern durch diplomatische Vertreter der Entente Einspruch erhoben.
Die Abreise der beiden Abordnungen aus Spaa bedeutet nach Ansicht der deutschen Unterhändler keine mittelbare Abbrechung der Verhandlungen, sondern nur eine Vertagung. Eine Kündigung des Waffenstillstands sei nicht zu erwarten.
Tie Fraktionsvorstände der Nauonalversammlung haben die Haltung der deutschen Abordnung in Spaa g e- billigt. Es scheint, daß der scharfe Standpunkt des Admirals Hope von Marschall F o ch bestimmt und nur von Frankreich vertreten wird. Ter Standpunkt Deutschlands, daß es eine in der Weltgeschichte einzig dastehende Maßregel sei, daß vier Monate nach Einstellung der Feindseligkeiten die Hungerblockade noch aufrechterhalten wird und man täglich noch immer 800 unschuldige Menschen in Deutschland an Unterernährung
zugrunde' gehen kme, findet MNsdllos itt den KckZisen Amerikas und Englands Zustimmung.
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Bon -er Friedenskonferenz. » . ^
/ Paris, 8. März. (Reuter.) Lloyd George ließ sich' ! in der gestrigen Besprechung überzeugen, daß England und Amerika in gewisse Reibungen kämen, wenn England deutsche Kriegsschiffe übernähme. Dagegen sollen solche Frankreich und Italien zugeteilt werden. Es wurde beraten, inwieweit ein besiegtes Volk für iinmsr die Berechtigung verlieren soll, seine eigenen Angelegenheiten selbst zu regeln. 'Die Besetzung der deutschen Gebiete soll jedenfalls viel länger als der Krieg dauern. Es wurde vereinbart, daß Deutschlands Heer 200 000 Mann zählen dürfe, die durch Los ausgewählt sind und je 1 Jahr dienen. Die Jahresaushebung darf 180 000 Mann nicht übersteigen. Offiziere müssen 25, Unteroffiziere 15 Jahre dienen, die Muuiiionsmenge wird aufs geringste Maß herabgesetzt. Die deutsche Flotte soll nur hinreichen, um den Anforderungen der SeepoUzei und der Küstenver- teidignng zu genügen. Die Entscheidung -wird der Völkerbund treffen. Der Flugdienst soll bis l. Oktober Minen suchen, dann wird die Truppe ganz ansgelöst.
Die Lebensmittelversorgung von Teutsch-O e ste r- r e > ch wird von >81X1 nuf 3000 Tonnen täglich erhöht. Ter amerikanische Lebeiisiuittelkominissar Hovver erklärte, daß er aeuug Lebensmittel zur Verfügung habe, um Europa zu versorgen, daß aber die Transportmittel unzureichend
seien. ^ i.
Tie unabhängige Gruppe der Kammer hat dem Mi» uisten rwweitteu den Wunsch zum Ausdruck gebracht, daß die Fahnen und das A r t i l l e r i c m a t e ma l, die von Teulschland und Oesterreich 1811-15, 1870 -1, sowie l9! l-18 erbeutet wurden, Frankreich restlos zniückgestelit werden sollen.
Tic Aufteilung -er Türkei.
Genf, 7. März. „Journal de Geneve" veröffentlicht einige Mitteilungen über die Wahrscheinlichkeit der Austeilung der Türkei. Das türkische Gebiet wird demnach aus 'das Plateau von Anatolien beschränkt blei ben. Die Westküste von Kleinasien zwischen Aivala und dem Golfe von Kos erhält Griechenlland einschließlich des Hinterlands. Aidin, Smyrna, Pergamon und Ephesus fallen ebenfalls an Griechenland. Italien erhält zusammen mit der Provinz Adalia die Aufsicht über den ganzen Teil von Kleinasien, der der Türkei verbleibt. Das Vilajet von Almna wird zum türkischen Reich geschlagen werden, das demnach zwei Ausgänge zum Mit- Fetmeer durch die Häfen von Adalia und Mersina haben würde. Das östliche Kleinasien erhält Armenien unter der wahrscheinlichen Kontrolle der Vereinigten Staaten. Die armenischen Vilajets von Erserum, Wan und Tislis werden wahrscheinlich mit dem Vilajet Trapezunt vereinigt werden, das zwar von einer griechischen Bevölkerung bewohnt wird, aber nicht genügende Bedingungen für seine Lebensfähigkeit gibt. Konstantinopel und die Dardanellen werden in rer nationalisiert werden. Die einzig schwierige Frage, die zu lösen bleibt, ist die Frage von S m y rna, das von türkischer Bevölkerung (wwolM wirK. Italien erhebt Anspruch auf Smyrn- (lieber Palästina und Mesopotamien, das an Englr.no fallen soll, und über Syrien, das die Franzosen beanspruchen, scheint noch keine Einigung erfolgt zu sein.)
-tMU' Generalstreik. " .
Tie WieverNttfrlahme -er Arbeit beschlossen. ^
Berlin, 8. März. Tie sozialdemokratischen At> beiterräte, Betriebsoertrauensleitte und Funktionäre, so» wie die Gewerkschaftskorumission haben beschlossen, daß die Arbeit am Montag wieder nnsziinehmen sei. Tie Unabhängigen wollen den Streik einstelle», wenn keine Maßregelungen erfolgen, die Verhafteten sreigelassen werden und das Militär zurückgezogen wird. Die Reichs- regierililg hat, soweit sie zuständig ist, z-ustimmend geantwortet.
Berlin, 8. März. Um eine reaktionäre Gegenrevolution vorzutäuschen und die Bevölkerung in Aufregung Zu bringen, hißten heute mittag die Spartakisten, due sich in das Schloß eingeschlichen hatten, die K cmerstandarte. Die an Ort und Stelle befindlichen Offiziere des Korps Lüttwiß bereiteten dem Uiisug 'o- sort ein Ende; die Flagge wurde herunter geholt.
Die Angehörigen der Volksmariuedivision und der republikanischen Soldatenlvehr, welche mit der Waffe in der Hand von den Ncgiernngstrnppeu gefangen genommen wurden, sollen vor ein Kriegsgericht gestellt werden.
Bei verhafteten Führern der Kommunisten wurde -in Plan vorgefundcn, wonach u. a. am. 5. Tage des Aufruhrs die deutsche Räterepublik ausgernscn wer- den sollte,
Berlin, 8. März. In der Kleinen und Großen Frankfurter Straße hatten Spartakisten geraubte Mehl- und Zucker sacke zu Barrikaden aufgetürmt, die durch Artillerie- und Mineufeuer zerstört wurden.
Tie Schäden, die durch die Kämpfe an den Häusern, Gebäuden, Läden usw. in den betroffenen Stadt- gcgeiiden angerichtet worden sind, übersteigen bei weitem diejenigen der früheren Kämpfe, die doch schon bis zu 10000000 Mk. betragen haben. Das Warenhaus Tietz wurde vollständig nuSgeplündert, das Warenhaus Wert- heim wurde arg heimgesucht.
Dem „Berliner Lokalanzeiger" zufolge ist die Zahl der Toten aus etwa 500 bis 600, Die oer Verwundete« ans Mit über 1000 zu schätzen. Tie Verluste der Re- gierungsttuppeu sollen sehr erheblich sein. Tie Aufständischen sollen.mit den i» ihre Hände gefallenen Rrgie- rungssoldatcn mehrfach bestialisch umgegangcn sein und sie buchstäblich in Stücke zerrissen haben, lieber 1000 Ausrührer sind gefangen.
Leipzig, 8. März. In einer Sitzung des Arbeiter- und Soldatenrats und der Betriebsansschüsse wurde der Beschluß gefaßt, am Dienstag die Arbeit wieder anszu- nehmen.
^ «Der sächsische Staatsmmister Schwarz hat an. samt-