nacht»" haben ihn ja «uSgearbeit»? und zntgrheißM -E .st veröffentlicht worden. Er hat bei den Nentralen und Kelfack) auch in Deutschland grosse Enttäuschung hervor- zernfen, denn die „Li^a der Nationen" wird in Wirk­lichkeit nichts anderes jein als eine Fortsetzung des Ve" "'nds, des Vereins der „Assoziierten", ein Name der seit em Eintritt Amerikas in den Krieg aufgekommen ist. List waren unsere Gegner die Ententeinächte (England, Frankreich und Rußland); durch den Beitritt Japans, Italiens, Rumäniens, Portugals, Griechenlands, Ser- oiens nsw. durch Vertragsverpflichtung wurde daraus der Lund der „Alliierten". Die Vereinigten Staaten haben sich nicht durch Vertrag gebunden, sie führten den Krieg aus eigene Fällst, und daher neunen sich in letzter Zeit sie Feinde alle zusammen einschließlich Amerikas die „Assoziierten". Aber auch von den Assoziierten wird nur nn kleiner Teil trotz „Sekretariat" und „Gerichtshof" iin Völkerbund etwas zu sagen haben. Die Vereinigten Staa­ten, England und Frankreich werden allein die Weltpolizei ausüben und demgemäß eine entsprechende Macht zu Wasser und zu Lande beibehalten (Japan wird es übrigens halten, wie es selber will). Alle anderen Staaten haben abzurüsten, die Wehrmacht, die ihnen zur Aufrechterhal tung (der Ordnung im eigenen Lande zusteht, wird vom Völkerbund d. h, den Maßgebenden im Bund vorgeschrie­ben. Wie Deutschland dabei wegkommt, wissen wir ja bereits.

, -Leider bietet der Rückblick auf die vergangene Woche nichts, was das Auge erfreuen, das Herz erheben könnte. Die schändlichen Zustände im Ruhrgebiet, wo die von fremden Hetzern aufgereizten Bauden der Radikalen jeden Begriff von Recht, Gesetz, Freiheit und Eigentum vernichtet haben, mögen nicht weiter erwähnt werden. Aber doch sollen wir uns nicht Niederdrücken lassen. Der oberste Gott der alten Römer, Janus, hatte zwei Gesichter; das eine var nach rückwärts, das andere nach vorwärts gekehrt. In dieser bildlichen Darstellung liegt ein tiefer Sinn. Der Blick des Menschen und vor allein jetzt des Deutschei? soll nicht hinten, am Vergangenen haften bleiben, son lern er soll auch vorwärts schauen, der Gegenwart seine Aufmerksamkeit widmen und nach der Zukunft spähen, rm Gegenwart und Zukunft richtig miteinander zu ver­binden. Das Augenmaß hiefür wird ihm aber geschärft, venn er auch das nicht aus dem Gesichtskreis verliert, was lahmten liegt. So wollen wir festen Blicks die Nebel )er Zukunft zu durchforschen suchen in der Gewißheit, >aß auch durch sie, mögen sie jetzt auch noch so dicht rnd gra» und die Schatten des Vergangenen noch so lunkel sein, wieder die Sonne brechen wird. Mit Mnt- osigkeit und Verzweiflung würden wir in dein Pfuhl >es Niedergangs stecken bleiben; ernste Entschlossenheit, Selbstvertrauen und Arbeit werden uns wieder gliick- icheren Tagen entgegenführen.

zurückzuKstatien. TW MgO?

rrijS

I Verhängung des Belagerungszustands ^ über Baden.

Karlsruhe, 22. Febr. Die badische vorläufige Volks­regierung hat infolge von Unruhen, die in Mann­heim auf Betreiben spartakistischer und bolsche­wistischer Elemente ausaebrochen sind und an denen sich auch unabhängige Sozialisten beteiligt haben, über die Repnblik Baden den Belagerungszu­stand verhängt. Der Straßenverkehr ist in den Städten von abends 8 Uhr ab verboten. Die Beschrän­kungen der Strafprozeßordnung hinsichtlich der Verhaf­tung, Beschlagnahme und Durchsuchung sind aufgehoben. Die Erklärung, in der die vorläufige badische Negierung den Belagerungszustand veröffentlicht, schließt mit fol­genden Worten: „Mitbürger! Wir wissen, daß hinter diesen Anordnungen auch der Wille der Reichsregierung, des Reichspräsidenten Ebert und des Reichsministeriums Scheidemann steht. Wir wollen nicht Vorgänge wie die im Ruhrgebiet, die, in München und Berlin. Die Zen­trumspartei, die sozialdemokratische Partei und die Deutsche demokratische Partei der badischen Nationalversammlung, sowie die Arbeiter-, Bauern-, Volks- und Soldatenräte wenden sich'in Erklärungen an das badische Volk, in. denen sie bekanntgeben, daß sie diese Maßnahme der vorläufigen badischen Volksregierung billigem

*

Stuttgart, 23. Febr. Tie Staatsregierung hat öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel, Um­züge und andere Kundgebungen verboten. Zuwider­handlungen werden nach den bestehenden gesetzlichen Be­stimmungen bestraft.

sorge vciaurgabteii Gumm»»

rungr, cUrettc trit uüi. >. ü ..-.c N: ^a„rkken«Mt»rftüMng der 1'.., NNNni-Sei geleistet seien. In Kczug aus die Erwerbslosen tiirsorge seien bereits an. Vorschüssen an die Gemeinden MiiW-ue» Mk. gezahlt. ... ,

Bei der Fortsetzung der allgemeinen Besprechung erklärt

Präsident des Reichsministeriutns Scheidema » n: Die Zu­stände, die sich in manchen Gegenden Deutschlands herausgebildet haben, machen es mir zur Pflicht, aus die Vorgänge, die sich ain Niederrhein abfpielen, einzugehen. Abg. Kaht hat es mir zum Vorwurf gemacht, daß ich dem Reichspräsidenten nicht empfohlen habe, sich nach seiner Wahl direkt mit dem Präsi­denten Witsün i» L.rbindung zu setzen, zwecks Herbeiführung eines baldigen Friedens. Ich Hütte dem Reichspräsidenten und wahr­scheinlich auch dem ganzen Land einen schlechten Dienst erwiesen, wenn ich sepiem Vorschlag entsprechend verfahren wäre, da Wil­son verlangte, das; sich die deutsche Regierung an alle Alliierten tuenden möge. Dann ein Wort zn der Rede der Frau Zietz: Das Programm der Regierung taugt nichts, weit die Regierung nichts taugt und die Regierung längt nichts, weit die Partien, aus denen sie sich zusammensetzt, auch nichts taugen. Das wundert mich nicht. Aber es wird Frau Zietz nichts nützen, auch wenn sie noch kräftigere Töne anschlägt. Und Sie (zu den Unabhängigen) werden davon keinen Vorteil haben, solange sie sich mit Haut und 'Haaren den Spartakisten verschreiben. Die junge Republik wird in kürzester Zeit vor der Erschütterung, wenn nicht vor dem Zusammenbruch stehen. Das Reich, das Volk, seine Ernährungsmöglichkeit und seine Arbeitsmöglich­keit sind auf das schwerste bedroht, nicht vom Feinde, sviwern von L a n d e s g e n v s se n. Die Spartakisten im Ruhr­gebiet sind ganz gemeine Räuber, Spitzbuben und E r - presser. Sie ziehen von Zeche zn Zeche und zwingen die Arbeitswilligen zum Streik, obwohl 95 Prozent der Berg­arbeiter gegen einen Streik sind. Die Regierungstruppen kommen als Schutztruppe der Demokratie und der vergewaltigten Arbeiter, nicht als Weiße Garde. Ich bin überzeugt, daß es ihnen ge­lingen wird, den Spartakisten und Gewaltmenschen in kür­zester Zeit das Handwerk zu legen. (Stürmischer Beifall bei der Mehrheit. Zischen bei den Unabhängigen.)

Es ist ein Antrag a l l c r P a r t e i e n (außer der U.S.P - eingegangen, in dem es heißt: Das deutsche Volk erwartet .'inen Frieden des Rechts. Es hat seine Waffen erst niedergelegt, nachdem es sich mit seinen Gegnern über die von Wilson ausgestellten Punkte verständigt hat. Das deutsche Volk rechnet auf die Unverletzlichkeit dieser'Zilfage. Dkr Nationalver­sammlung fordert die Anwendung aller Mittel, um die Angriffe oolschewiftischer Truppen und Banden gegen unsere Ostgrenze llbzuivehren. Die Behandlung der Entente, die fortdauernde Hungerblockade, die Zurückhaltung der notwendigen Rohstoffe und unserer Kriegsgefangenen muß das deutsche Volk zur Per. jweiflung treiben. Die Nationalversammlung legt dagegen vor Ser ganzen Welt feierliche Verwahrung ein. — Weiter ist von sen Mehrheitsparteien ein Vertrauensvotum für die Regierung cingebracht morden.

Preuß. Iusitzminister Heine: An allen Zeugenaussagen m dem Verfahren wegen der Tötung der Frau Luxcmdürg ii>»nit ein Kommissar der Staatsanwaltschaft teil.

Es geht ein von allen Parteien gestellter Antrag ein, )er die Bestrebungen für einen Anschluß Deu t sch - O e st e r - .cichs begrüßt.

Abg. Meerfeld: Die Sozialdemockraten des Rheinlands protestieren gegen jede Schwächung und Lockerung des Ge­füges von Deutschland. Wir wünschen keine eigene westdeutsch Republik. Wir wollen grundsätzlich keinen Kulturkampf, son Sern nur eine Lösung des Verhältnisses von Staat und Kirclp au) dinn Boden oer Freiheit. Deutschland kann und soll dek anderen Völkern im Sozialismus führend vorangehen.

Aba. Stegermald (3.): Die linksrheinische Bevölk« rung ist stark beunruhigt, weil die sranzösischen Eroberunas gefühle immer deutlicher hervortreten. Sie erwartet, datz ob Nationalversammlung deutlich zu erkennen gibt, daß der Rheii kein Grenzfluß ist. Die Arbeiter an der Saar sind deutsch ge boren und deutsch erzogen und wollen auch deutsch bleiben (Lebh. Beifall.) Im künftigen Deutschland wlrd eine Wrrtschafts form gesucht werden müssen, die sich sowohl einem gesund« Kapitalismus, wie dem Sozialismus anpaßt. Aber wir Könner uns nicht von heute auf morgen auf sozialistisch« Experiment, einlassen. Dis Einführung des Achtstundentages ist kein wirt fchastlichcr Schaden, wenn sie international erfolgt. Der Kästen geist von oben hat den Kastengeist von unten yervorgernsen Mr müssen wieder zur Einfachheit zurückkehren.

'Abg. Frl. Vüuiner (Dem.): Der Aufbau unserer Zukuns' ist die Hauptaufgabe. Wir sehen in der Revolution den epmen taren Ausbruch eines seelisch mißhandelte» Volks. Ich wünsche datz man in alle Behörden, die mit Frauen- und Erzi'ehungs antzelegenheiten zu tun Huben, sozial geschulte Frauen bernsei möge. Wir stehen heute vor der Aufgabe, der Gesamtheit de; Volkes den Küitürstaat zu bringen.

Das Vertrauensvotum wird gegen die Stimmen de, Un'abhäiigigen und der beiden Parteien der Rechten angenommen

Der Antrag über den Rechtssrteden wird mit großer Mehr heit und der über den Anschluß Deutsch^Oestecreichs einstim­mig aiigenommen. Nächste Sitzung: Montag 2 Uhr.

A-

Deutsche Nationalversammlung.

Weimar, 21. Febr.

! Präsident Fehrenbach erüsfnet die Sitzung um 2.20 Uhr.

Vor Eintritt in die Tagesordnung nimmt der Präsident des Reichsniinistenums Scheide mann das Wort: In tiefem Schmerze aoer auch in größter Empörung habe ich öte fol­genden Mitteilungen zu machen: Kaum sind die Schüsse auf den französischen Ministerpräsidenten Clemenceau verhallt, da tönen schon wieder neue an unser Ohr. Heute morgen hat ein Fanatiker den bayerischen Ministerpräsidenten Eisner, den Vorkömpfei der Revolution, erschossen. Der Mörder ist gefallen. München bcsivdct sich in blutigem Bürgerkrieg. Mein Freund Roßhaupte: soll tot sein. Mein Freund Auer, Mitglied dieses Hauses, sol, im Landtag ebenfalls erschossen worden ein. Die Rcichsreg>eiung drück: ihren liefen Schmerz und ihre Verurteilung dieser säptndlich: Mordtaten aus. Eisner ging zuletzt Wege, die nicht mehr die meinen waren. Aber sein Ziel war auch das meinige. Nichts bezeichnet den Niederbruch einer Zeit deutlicher, als wenn das Attentat zmn Mittel des politischen Kampfes wird. Es liegt hier eine Erkrankung der Volksseele vor. Wenn der Opserto- eine gute Folge hat, so wird es die sein, uns alle in einem einheitlichen Willen entschlossen zusaiiimenzu;chweißeii, um solche Zustände zu beseitigen. Cs wäre der Untergang des deutschen Volkes, wenn auch nur ein Teil von ihm sich von dieser Verurteilung ausschließcn wollte. (Das ganze Hans hat die Ansprache des Ministerpräsidenten stehend angehört.-

Präsiden! Fehrenbach: Die Nachricht vom Tode unseres Mitgliedes Auer hat sich bis jetzt nicht bestätigt. Wir hoffen, daß er nur verwundet ist, und daß er uns bald in der Nationalver­sammlung wiedergegeben wird.

Darau, tritt man in die Tagesordnung ein. Anfrage der Abgeordneten Gebhard (Bayer. Bauernbund) »nd Welin- böck (D.N.P.) ob die Reichsregierung bereit sei, alsbald und zu welchem Termin den Kommunen und Lieferungsverbänden die stic die K r fe g s r. ... st E r.werb sLLl«Lkü.r-

Neues vom Tage.

Die Reichsversassnüg.

Berlin, 23. Febr. Aus dem Reichsverfassuiigs- entumrf wild mitgeteilt: Die Reichsfarbeu sind schwurz- rot-gold. Tie Beziehungen zu den auswärtigen Staa­ten sind in Gesetzgebung und Verwaltung Sache des Reichs. Soweit Einzelstaatcn mit auswärtigen Staaten Verträge schließen, bedürfen sie der Zustimmung des Reichs. — Tie Stimmzahl der Gliedstaaten im Neichs- rat ist von der Zahl ihrer Einwohner abhängig. Grund­sätzlich entfällt aus eine Million Einwohner eine Stim­me. Das Amt des Reichspräsidenten dauert 7 Jahre. Seine Wiederwahl ist zulässig. Das Post- und Telegraphenwesen, einschließlich des Fernsprech­wesens, ist in Gesetzgebung und Verwaltung ausschließl'-ch Sache des Reichs. Das Reich muß die Post- und Telegraphenwesen von Bayern und Württemberg im Wege des Vertrags gegen Entschädigung in eigene Verwaltung übernehmen. Tie Postwertzeichen sol­len für das ganze Reich gemeinsam sein.

.Weimar, 22. Febr. Ter Nationalversammlung ist ein Antrag der sozialdemokratischen, demokratischen,, Zm- trnms- und deutfchen Volkspcntei zugegangen, cine-m Ge­setzentwurf für die Bildung einer vorläufigen Reichs­wehr znzustimmen. Tie Reichswehr soll ans demokra­tischer Grundlage unter Zusammenfassung bereits be­stehender Freiwilligenkommandos und durch Anwerbung von Freiwilligen" gebildet werden. Bereits bestehende Volkswehren und ähnliche Verbände können ihr angeglie- bert werden. Offiziere und Unteroffiziere aller Art und Beamtenpersonal des bestehenden Heeres, sowie seine Ein­richtungen und Behörden können in die Reichswehr aus­genommen werden. Dieses Gesetz tritt am 31. März 1MY > Kraft.

Einspruch der Obersten Heeresleitung.

Berlin, 22. Febr. Die „Soz. Korrespondenz" wfährt, von der Obersten Heeresleitung sei aus nilitärischen Rücksichten gegen die letzten Bedingungen

s«S Marschalls Foch in schärfster FöMt bei der Reichs recherung Einspruch erhoben worden. i

Berlin, 22. Febr. Der Staatssekretär des Reichs­ernährungsamts Wurm ist znrückgetretm. Die Beam­ten seines Ressorts lehnten nach Blättermeldungen di"- weitere Zusammenarbeit mit dem Staatssekretär ab.

Berlin, 22. Febr. WTB. erklärt die Reutermel­dung, daß 8 deutsche UeberseedamPfer, darunter der „Imperator", in Hamburg zur Heimbeförderung der amerikanischen Truppen aus Frankreich in Stand ge­setzt werden, für unrichtig.

Die Spartakisten.

Gladbach, 22. Febr. Bei den bisherigen Kämp­fen in Bottrop sind auf Seiten der Bürgerwehr 21 Mann getötet worden. 40 Mann der Bürgerwehr, die sich den Spartakisten ergeben hatten, sind nach Sterkrade ab­transportiert- worden.

Es steht fest, daß die Volks wehr bei der Ueb ergäbe an die Spartakisten nur 2 Tote und einige Verwundete hatte. Die übrigen Leute sind nach der Ueberoabe, nachdem die Gefangenen in Reih und Glied aufgestellt waren, n ied er'g e kn a l l t wor­den!. Die Gefangenen wurden greulich mißhandelt und fast völlig ausgeraubt. Wer Geld hatte, konnte sich durch Bestechung frei machen. Arbeiter ans der Schachtanlab« Scholven in Gladbeck wurden durch die Spartakisten m unglaublicher Weise mißhandelt.

Essen, s 22. Febr. Gestern und heute streikten auf 100 Schichtanlapen 145000 Mann in jeder Schicht.

Düsseldorf, 22. Febr. Die Streiklage erfuhr hier keine wesentliche Aenderung. Die Industrie- und Hand­werksbetriebe liegen noch immer still, weil die Sparta­kisten die Arbeitswilligen weiter cm der Wiederaufnahme der Arbeit verhindern. Eine Vollversammlung der Ar­beitgeber der gesamten Eisen- und Stahlindustrie von Düsseldorf und Umgebung beschloß einstimmig, die Streik­lage nicht zu bezahlen.

Sterkrade, 21. Febr. Oberbürgermeister Tr. Most wurde von den Spartakisten aufgefordert, aus der Stadt- lasse Zahlungen an die Spartakisten zn leisten. Schließ­lich sah sich der Oberbürgermeister veranlaßt, aus eige­nen Mitteln 18000 Mark zahlen. Dr. Most hat sein Ami niedergelegt.

Libau, 19. Febr. Livländischer und litauischer Frvnlbericht. vom 17. Febr.: Bei Schrunden Patrouftl lengesechte. Der Feind griff in den Morgenstunden Gel- dingen mit 500 bis 000 Mann Infanterie, Kavallerie und.Artillerie an ignd wurde nach heftigem Kampf rnräckgeschlagen. Teile der Besatzung Goldingens stießin dem weichenden Gegner nach. Eigene Verluste: 1 Of­fizier, 1 Manu tot, 4 Mann verwundet. 30 Kilometie, südlich von Olita wurde Merecz von uns besetzt.

Berlin, 20. Febr. Einer Abordnung der Stadt Schneidemühl (Posen), die »in Hilfe gegen die dro­henden Angriffe der Polen bai, gaben Kriegsininistec Reinhardt und Reichswehrminister Noske die Zusicherung, daß vom Reich tatkräftige Hilfe geleistet werde.

Haag, 20. Febr. Nach einem Exchange-Telegramm ans Krakau beschießen die Ukrainer täglich Lemberg. Gegen 1000 Personen seien verwundet.

Die Bolschewisten.

London, Die „Times" meldet aus HelsingforS: Einem amtlichen bolschewistischen Bericht zufolge wur­den im Monat Januar 14 Erzbischöfe der orthodoxe^ Kirche, darunter der Erzbischof Wladimir von Kiews, s rschossen. ^

Die schwedischen Aerzte gegen die Blockade.

Berlin, 20. Febr. Die schwedische Aerztegesell- ichaft hat im Anschluß an einen von Professor Jo­hn» sen über die Lebensmittelknappheit in Deutschland! aufgrund Persönlichen Augenscheins) erstatteten Bericht beschlossen, durch die amerikanische Gesandtschaft in Stockholm ein Schreiben an Wilson zu richten, in dem seine Aufmerksamkeit auf die herrschenden Zustände und ihre verhängnisvollen Wirkungen gelenkt wird. Dazu schreibt die „Deutsche Medizinische Wochenschrift": Dis schwedischenK ollegen können wegen ihres menschenfreund­lichen Schritts des herzlichsten Danks der deutschen Aerzte versichert sein. Werden die norwegischen, dänischen, hol­ländischen und schweizerischen Aerzte es nicht als ihr« ärztliche und menschliche Tätigkeit anseben, sich dem Vorgehen der schwedischen Kollegen anzuschließen? Und werden nicht auch endlich diejenigen amerikanische», englischen und vielleicht sogar französischen Aerzte, die sich noch den Sinn und das Gefühl für die von Wilson- ''oyd George und Clemencean so oft gepriesene, aber visher noch durch keine Tat bewiesene Menschlichkeit be­wahrt haben- ihre Stimme erheben gegen die Fort­setzung des barbarischsten Kriegsmittels, das jemals ge­gen ein Kulturvolk angewendet worden ist?

Mülheim, 32. Febr. Die Spartakisten beschlag- «ahmten in den hiesigen Banken sämtliche Bestände, u. a. auch 80000 Mark Silbergeld bei der Reichsbank, fer­ner bedeutende Lebensmittelmengen bei der Stadtverwal-, inng und dm Werken.

Hanau, 22. Febr. Infolge blutiger Ausschrei­tungen ist Hanau heute morgen von Regterungstruppm besetzt worden. Bei Haussuchungeil nach gestohlenen Le­bensmitteln und Waffen wurden zahlreiche Verhaftungen vorgenommen. Der rote Soldatenbund wurde entwaff­net und sein Führer festgenommcn. s

London, 22. Febr. Die „Times" meldet, daß Fra» Rade! in der Schweiz verhaftet worden sei. Die Bolsche­wisten erklärten, daß sie am 15. März 10 in Rußland' befindliche Schweizer erschießen werden, ivmn Frau Radek bis dahin nicht freigelassen sei.

Der Generalstreik gescheitert.

Essen, 22. Febr. Auf der Konferenz der Unab­hängigen und Spartakisten sprachen sich die ersteren für chnfhevnng des Generalstreiks im Ruhrgebiet aus, während! Ne Spartakisten ihn fortsetzen wollten. Die Mehrheits., wzraltstm bsteilrgterr sich arider KoMren- nicht, Di-