wird imcy kurzer Debatte abqelehnt und § 13 nach dem schluß der zweiten Lesung angenommen.
tz 13^, besagt, daß den un vaterländischen Hilfsdienst be- scbiistiaten Personen die Ausübung des ihnen gesetzlich zustehen- den Pereins- und Versammlungsrechtes nicht beschränkt wird. Hierzu liegt ein Antrag vor, wonach statt „nicht beschraiikt werden wird" gesagt wird: „gewährt wird." — Abg. Bauer lSoz.): Der vorliegende Abänderungsantrag ist nicht zu empfehlen. Wenn der Staatssekretär auch noch nicht alle Arbeiterfragen übersetzen kann so sind doch die Unterstaatssekretäre eingearbeitet. — Staatssekretär Dr. Helffe rieh: Ich unterrichte mich stets auf das Eingehendste und glaube auch ein zutreffendes Urteil zu habe» Sie vvrgeschlagene Abänderung halte ich für genauer.
tz 13ä, wird in der' Fassung der zweiten Lesung angenommen. — . . ^ u
8 14: „Für die industriellen Betriebe des Heeres und der Marinererwaltung sind durch die zuständigen Dienstbehörden Vorschriften im Sinne der M 11—13 zu erlassen , beantragen die Sozialdemokraten einzusügen „Eisenbahnvermaltungen . Are Nationalliberalcn wollen in einer Resolution das gleich« Ziel erreichen, die Rechte der Eisenbahnarbeiterausschusse zu erweitern: — Staatssekretär Dr. Helfserich: Ich habe gegen diesen Antrag schärfste Bedenken. Der Eisenbahnininister hat mir erklärt, daß er bemüht sein werde, die Ausschüsse weiter aus- zubaue». Sollten Sic den Antrag annehmcn, so wurden Sie das Gesetz gefährden. (Hört, hört,) - Abg. Ickler (Natl): Die Eisenbahnarbeiterausschüsse sollten auch m Lohnfragen Anträge stellen können. Me Staatsarbeiter taten in der schieren Zeit ihre Schuldigkeit und können nun auch Gegenleistungen erwarten.
— Staatssekretär Dr. Helfserich: Der Eisenbalmminister erkennt die außerordentlichen Verdienste der Eisenbahnarbeiter voll an. Der Ausbau der Arbeiterausschüsse wird in der vom Abgeordnete:, gewünschten Riclstung geschehen. — Abg. Gies- l, erts (Zentr.): Uns genügt die Resolution, den Antrag lehnen wir ab. — Abg. Henke (Soz. Arb.): Mit der Erklärung des Ministers ist »och kein Recht gegeben. Bei der Abstimmung über den Antrag wird Hammelsprung notwendig-. Dafür stimmen 138, dagegen 139. Der Antrag ist damit gefallen.
S 14 wird angenommen.
Zu tz 14 U befürwortet Abg. Mumm (Deutsche Fraktion) seinen Antrag, wonach Betriebe, die sich weigern, von Reichswegen übernommen werden können. — Abg. Gies- berts (Zentr.): Ich stimme dem Antrag zu. — Abg. Gothein (F. P.): Der Antrag ist schädlich. — Abg. Gröber (Zentr.): Es besteht keine Instanz, die objektiv genug wäre, ihr Urteil über die Unternehmer zu fällen . Der Antrag hat schwere Bedenken. — Abg. Hoch (Soz.): Die Arbeiter sollen alle ihre Rechte opfern und sich mit Haut und Haaren dem Vaterland für die Munitiünshcrstcllung verschreiben. — Abg. Mumm (D. Fr.): Wir vertreten mit diesem Antrag lediglich das Programm Stoeckers. -- Abg. Stresemann (Nätb): Schutzlos gemacht wird der Arbeiter durch das Gesetz nicht. Wenige Tage brachten sozial-politische Fortschritte, um die Jahrzehnte gekämpft wurde. — Staatssekretär Dr. Helfserich: Der Bundesrat hat schon Machtmittel in der Hand. Des zweischneidigen Schwertes dieser Bestimmung bedarf es nicht. Sie dürfen keine Rechtsunsichcrheit schaffen. — Nach weiteren Bemerkungen der Abgg. Graf Westarp (Kons.) und Dittmann (Soz. Arb.) wird der Antrag abgelehnt. Die tztz 14 8 bis 16 werden angenommen.
Bei tz 17 (Mitwirkung des Reichstagsausschusses) beantragt Abg. Ledebonr (Soz. Arb.), nicht den Ausschuß, sondern das Plenum mit der Kontrolle des Gesetzes zu betrauen. — Staatssekretär Dr. Helfserich: Wenn das Reichstagsplenum mitbcraten soll, tritt zu großer Zeitverlust ein und die Wirkung des Gesetzes wird hinfällig. Ich kann übrigens Mitteilen, daß der Dundesrät beschlossen ha,, d e FamUieminterstützunge» wesentlich zu erhöhen. Die Familienunterftützung soll monatlich um 2 7 Mark für jede Kriegersrau und 10 Mark für jeden anderen Bezugsberechtigten erhöht werden und zwar zunächst bis zum 30. April 1917, beginnend einschließlich Monat November; ausgezahlt werden solle,- die erhöhten Beiträge für November und Dezember mit der zweiten Monatsrate des Dezember, sodaß den zahlreich«» Familien ein größerer Betrag zu Weihnachten zur Verfügung steht. Weiter habe der Bundesrat beschlossen, die Unterstützung, die er oen Gemeinden zur Kriegswohlfahrtspflege in Höhe von 20 Millionen bisher gewährt hat, auf 30 Millionen zu erhöhen und den Fond für besondere Fälle, der bisher Vs Million betrug, auf 1 Million zu erhöhen. Durch diese Erhöhung beträgt die Mehraufwendung, die sür die Familienunter fl ützung gemacht wird, 55 Millionen Mark. Im Laufe von 6 Monaten ist das eine Summe von 330 Millionen Mark, die den Kriegersamilien zugute kommen wird. Weiter ist beschlossen worden, daß bei Entlassung aus dem Heere noch eine kalbe Monatsrate an die Familien gezahlt werden soll, damit keine wirtschaftliche Notlage bei Rückkehr des Mannes eintritt.
— Abg. Ebert (Soz.): Die Mitwirkung des Reichstagsausschusses an der Tätigkeit des Kriegsamtes, nicht nur eines Beirats, ist sür uns unerläßliche Bedingung. — tz 17 wird unverändert angenommen.
Z 18 als Schlußpnragräph enthält das In- und Außerkrafttreten des Gesetzes. Abg. Keil (Soz.): Wir fordern, daß das Gesetz spätestens am l. Juli 1917, sonst durch Reichs- tagsbcschluß außer Kraft gesetzt wird. — Abg. Ledebour (Soz. Arb.): Das Gesetz muß mit Friedensschluß als äußerster Termin aufhörc» — tz 18 wird in der Fassung der zweiten Lesung a » geuom m c ». Der Bundesrat bestimmt darnach den Zeitpunkt des Außerkrafttretens. Macht er von dieser Befugnis binnen einem Monat nach Friedensschluß mit den europäischen Großmächten keinen Gebrauch, so tritt das Gesetz »ußer Kraft.
In der Gesamtabstimmung wird das ganze Gesetz in na- kientliäzer Abstimmung mit 235 gegen IS Stimmen bei 8 Stimmenthaltungen endgiltig angenommen. (Lebh. Bravor.)
Staatssekretär Dr. Helfserich dankt für die Annahme des Gesetzes. Das Gesetz wird älsbald dem Bundesrak vorgelegt werden.
Generalleutnant Grüner: Das Kriegsamt wird bemüht ein, seine Tätigkeit in einer Weise aufzufassen, die die Zu- timmung des ganzen Volkes finden wird. Es wird vor »llem gesunden Menschenverstand walten lassen, nur dem Heere zu dienen. Jeder Abgeordnete mag daheim Sen Geist verbreiten, der uns alle durclMiht. Ab und zu dringt nne Stimme aus fernen Sphären zu uns. Ich nehme an, daß die Stimme von dort stammt, wo die Geister wohnen, die
stets verneinen. Bor 46 Jahren, namentlich auch am 2. Dc- jember (Tag von Champagny und Villiers), wurden auf den französischen Schlachtfeldern die deutschen Stämme mit Blut md Eisen zusammengeschweißt. Der Geist unserer Vater ist
>s, der auch dieses Hans bei seinen Beratungen geleitet hat /nd er mag nun hinaus gehen in Stadt und Land. Jetzt schon erhielt ich ein Schreiben von der Front, aus dem hervorgeht, daß »ie Kämpfer daheim von denen an der Front begrüßt werden, tluch die Wirkung aus unsere Feinde ist schon zu merken. Sie können aus französischen und englischen Zeitungen sehen, idatz die Phantasie von D.schlank»? Schwäche Lügen gestraft -wird. Alle Volkskreise wollen aus dieser Tat dieselbe fest» - »Überzeugung nehmen, daß das deutsche Volk unüberwindlich ist, wenn cs nur einig ist. (Lebh. Beifall.) Einigkeit ist nur möglich, wo Vertrauen ist. Mag mancher Paragraph nur ein notwendiges Hebel sein. Das wueß fördert ans zu fester Entschlossenheit und da hoffe ich, daß der neue Dreibund: Reichstagsausschiiß, Bnndcsrat, Kriegsamt einig sein wird. Die Meinungsverschiedenheiten müssen verschwinden vor dem absoluten Willen zum Siege. (Lebh. Beifall.) Und meine Herrn! England, der englische Löwe, mag seinen Rachen anfsperren soweit er will, er wird nicht beißen. (Lebh. andauernder Beifall.)
Präsident Dr. Kämpf: Es ist nicht ausgeschlossen, daß wir früher als in der letzten Vertagungsordre angegeben, zu- sammcntretcn werden. Ich bitte um die Ermächtigung, meinerseits Tag und Tagesordnung der nächsten Sitzung festsetzen zu dürfen. - Schluß -st, 4 Uhr?
Der Weltkrieg.
WTB. Großes Hauptquartier, 2. Dez. (Amtlich.f
Westlicher Kriegsschauplatz:
Heeresgruppe des Geueralfeldmarschalls Kronprinz Rupprecht von Bayern:
Ans beiden Ancrenfernl, im Saint Pierre Vaast- Mcckd und südlich der Somme bei Chaulnes entwickelten sich zeitweilig starke Artillcriekämpfe.
Oeftlicher Kriegsschauplatz:
Front des Geueralfeldmarschalls Prinz Leopold von Bayern:
Russische Vorstöße nördlich von Smorgon und südlich von Pinsk scheiterten verlustreich.
Front des Geueratoberft Erzherzog Joseph:
Tic Angriffe der Russen und Rumänen in den Wald- rmpalheii und im siebenbürgischcn Grcnzgebirge dauern an. Der Ansturm richtete sich gestern vornehmlich gegen unsere Stellungen an der Baba Ludova und Gnra Stneada östlich von Torna Watra, sowie im Tvotosu- und Ojtoz-Tal: er war vergeblich und mit schweren Verlusten für den Feind verbunden.
Deutsche Truppen in den Waldkarpathen machten ei Hegenstößen an einer Stelle über 1000 .Geiz g e u e.
Front des Geueralfeldmarschalls von Mackensen:
Tie Kämpfe in der Walachei entwickeln sich zu einer
großen Schlacht.
Ter aus dem Gebirge südöstlich vvn Campolung heranstretende Armeestügel gewann in dem Waldgebirge zu beiden Seiten des Dambovita-Aüschnittes kämpfend Boden.
Am Argesui südöstlch von Pitesel ist die sich zum Kamps stellende 1. rumänische Armee von Deutschen und österreichisch-ungarischen Truppen nach zähem Ringen d u r ch brachen und g e s ch läge n worden. Das bis zu einen, Tivisionsstabsqnartier Vorstoß ende, oft bewährte bäuerische Reserveinsantorieregiment Nr. 18 nahm dort gefangenen Generalstabsoffizieren Befehle ab, aus denen hervoraeht, daß in der von uns durchstoßenen Stellung die 1. Armee sich bis zum letzten Miann schlagen sollte. Ter Armeeführer, wohl im Bewußtsein des geringen moralischen Wertes seiner Truppen, knüpfte an den in romanischem Phraseuschwung gehaltenen Ausdruck der Erwartung „anszuhaltcn und bis zum Tode gegen die grausamen Barbaren zu kämpfen" die Androhung sofort zu oollstreckender Todesstrafe gegen die Feiglinge in seiner Armcc!
Weiter unterhalb bis nahe der Tonau ist der Argei ni im Kampfe erreicht.
An Gefangenen hat — soweit Fühlung bisher möglich - der 1. Dezember uns 51 Offiziere und 6115 Mann, an Beute 49 Geschütze und 100 gefüllte Munitionswagen neben vielen Hundert anderen Trnppcnsahrzeugen ein- gcbracht.
In der Dobrudscha schlugen bulgarische Truppen starte russische Angriffe ab.
Mazedonische Front:
Auch ans diesem Kriegsschauplatz blieben wieder Vorstöße der Entente nordwestlich von Mionastir und bei Guniiste ohne jeglichen Erfolg.
Ter Erste GeueratquarueemeiAr: Ludendorff.
WTB. Großes Hauptquartier, 3. Dez. (Amtlich.) Westlicher Kriegsschauplatz:
Im Somme- und Maasgebiet nahm zu einzelnen Tagesstunden die Artillerietätigkeit zn und hielt sich auch nacknö stellenweise an Stärke über dem gewöhnlichen Maß.
Seitliche. Kriec-.c-chauplatz:
Front des Geuern nF'ly -earschalls Prinz Leopold von Bayern:
Abgesehen von lebhafterem Feuer an der Narajowka und südlich des Tnjestr keine wesentlichen Ereignisse.
Front des Goucraisberst Erzherzog Joseph:
Gestern, am fünften Tage der russisch-rumänischen Karvathenoffcnsie , richteten sich die Angriffe hauptsächlich gegen die deutschen Linien in den, Waldkarpathen. Am Gutin Tonmatek ,am Smotree, besonders heftig westlich der Bahn Ludova und oft wiederholt an der Crieteala- Höhe, stürmten die Russen immer vergeblich an. Unser Feuer riß breite Lücken in die Massen der Angreifer. Vom Nachstoß hinter dem weichenden Feindc her brachten an der Baba Ludova deutsche Jagdkomman- dos 4 Offiziere und über 300 Mann zurück.
Auch östlich von Kirli Baba beiderseits des Trotosn!- und Ostoz-Tales scheiterten starke Angriffe. Hier wurden mehrere Hungert G-Hrngene gemacht.
^ Front des Goneralfeldmarschatts
von Mackensen:
Tie Schlacht am Argesul dauert an. Sie hat
bisher den von unserer Führung beabsichtigten Verlaus genommen.
Von Campolung und Pitesci her gewannen deutsche und österreichisch-ungarische Truppen kämpfend Boden.
Im Arges» t-T al stießen heute nacht zwei Bataillone des lvejtprenßischcn Reserveinfanterieregiments Nr. 2t mit Artillerie unter der Führung des verwundeten Mchvrs von Richter vom neumärkischen Feldartillerie- regiment Nr. 54 bis Gaesti vor und nahmen dem Feinde dort 6 Haubitzen ab.
Ter Argesul ist weiter stromabwärts überschritten.
Eine rumänische Slvßtrnppe, die südwestlich von Bukarest über den Argesul und den Neajlovu vorgedrungen war, ist umfaßt und unter schweren Verlusten nach Nord-
worden.
wurden am l. Dezember russische Angriffe verlustreich abaewiesen. Die Lage hat sich dort am 2. Dezember nicht geändert.
Tie Beute der 9. und der Tonanarmee aus den gestrigen Kümpfen beläuft sich auf 2860 Gefangene, 15 Gescbütze, mehrere Kraftwagen und sehr viele andere Fahrzeuge.
Am Westflügel der Dobrudscha-Front wiesen bulgarische Regimenter starke Angriffe durch Feuer, zum Teil durch Vorstoß über die eigenen Linien zurück. Weiter östlich gingen ottomanische und bulgarische Abteilungen gegen die russtschen Stellungen vor, stellten durch Gefangene von drei russischen Divisionen die Verteilung der feindlichen Kräfte fest und erbeuteten 2 Panzerkrast- woaen mit englischer Besatzung.
Mazedonische Front:
Nach Trommelfeuer griff der Gegner die von Bulgaren besetzte Höhe 1248 nordwestlich von Mionastir an und holte sich dabei blutige Verluste. Die Höhe blieb ebenso wie der gleichfalls angegriffene Ruinenberg bei Grnniste fest in der Hand der Verteidiger.
Ter Erste Gerieralquartiermeister: Ludendorff.
Der Krieg will schlafen g.'chen. Es möchte scheinen, als ob die Wintcrnitze eintreten sollte. Von General Sarrail, so wird halbamtlich ans Saloniki gemeldet, sei die Einfteliung der Offensive befohlen worden, nachdem Monainr erobert sei, und der französische Kriegs- minister Rognes habe dies gebilligt. Groß sind die Erfolge Sarrails bisher n'cht geweien und es ist recht bescheiden, wenn er auf den errungenen Lorbeeren bis zur nächsten Campagne ansruheu will. Die J aliener sind aber gar nicht damit einverstanden. Sie wollen nämlich Hindenbnrgs Absicht erraten haben, nach der Niederwerfung Rumäniens alsogleich mit einem neuge- sammelten .Heer in Italien einznfalien und zunächst den abtrünnigen Treibündlcr zn erledigen. Die Italiener nehmen zwar den Mund recht Volt und tun, wunder wie stark die Widerstandskraft I aliens sei. Aber so geheuer will ihnen die Sache doch nicht Vorkommen, und deshalb wäre es ihnen lieber, wenn Tarrail seine nutzlosen Angriffe in Mazedonien sortsetzen würde, wozu sie ja gerne mit ein Paar Divisionen aushelsen wollten.. Aber Sarrail ist, wie man bei Griechen und Serben weiß, dem Kleineren gegenüber eigensinnig und gewalttätig und so würde es bei s.-incm Willen wohl sein Bewenden haben.
Im Westen wie im Osten ist es, die Kanonen nicht gerechnet, gar ruhig geblieben. Der englische Kriegsminister Lloyd George ist nun allerdings mit einer solch schlampigen K.iegTH wng nicht einverstanden. Wozu Winterruhe! Den Indiern, Koffern und sonstigen Farbigen kauft man Pelzhandschnhe, dann wirds schon gehen, wenigstens von London aus. Herr George ist also furchtbar aufgebracht über die Saumseligkeit seiner Kollegen von der andern Fakultät, er will nicht mehr mittun. - Doch nein, dem schlauen Walliser sagte man schon lange nach, daß er Ministerpräsident werden wolle) die Gelegenheit wäre jetzt nicht ungünstig. Er wird ^ also zunächst mit den andern mißvergnügten Ministern ohne Portefeuille d. h. Anwärtern auf ein solches, Bonar Law und Derby, dem Vater des Viermillionenheers, einen Feldzug im eigenen Lande gegen die laue Kriegführung, will sagen gegen die Kollegen mit Portefeuille unternehmen. — Wünschen wir dem strebsamen Manne Glück!
Im Osten wirds immer kälter; es ist Zeit, daß man die Winterquartiere unter der Erde bezieht. Aber in Rumänien, hei, wie da die Hiebe sausen. In den letzten Tagen sind etwa 12 000 Rumänen gefangen genommen worden. Tie Zahl der erbeuteten Geschütze dürfte 120 bis 130 betragen, dazu eine unermeßlich reiche Beute Von Kriegsgerät, Lebensmitteln und anderen willkommenen Gegenständen. Ter Argesul ist überschritten und der Feind ans seinen letzten Verteidigungsabschnitt in der Walachei, Bukarest, zurückgeworfen. Das ist Hindenbnrgs Strategie.
Die Ereignisse im Westen.
Der englische Tagesbericht.
WTB London, 2. Dez. Englischer Heeresbericht vom 2. Dezember: Nördlich von Aper» und bei Gueudeconrt war bie feindliche Artillerie tätig. Der Feind versuch'« zwei kleine llcbcrfttlle im Gebiete von Souchez, die zurückgeschlagen wurden.
Der Krieg zur See.
Berlin, 2. Dez. (Amtlich.) Eines unserer Unterseeboote hat am 27. November in der Nähe von Malta den französischen vollbesetzten Truppentransportdampfec KornaS (6816 Brutroregistertonnen) ans dem Wege n >cb Saloniki versenkt.
Englischer Mißbrauch des Noten Kreuzes.
Rotterdam, 2. Dez. Nach aus London eingetwf-- fei.cn Meldungen hatte der gesunkene englische Dampfer „Bntannic" gegen 400—500 Mann Truppen an Bord, die weder zur Schiffsbesatzung, noch zum Roten Kreuz gehörten. Außerdem befanden sich über 100 Offiziere, unter ihnen einige Flieger, und auch sür Müdros bestimmte Ladung an Bord.
London, 3. Dez. Der englische Dampfer Briar- dene (2700 Tonnen) und der norwegische Dampfer And (1402 Tonnen) sind versenkt worden. ^ f
Der Krieg mit Italien.
^ WTB. Wien, 3. Dez. Amtli'ch wird verlautbairt vom 3. Dezember:
Italienischer K r i cg sschauplatz: Ter Artilleriekampf am Südslügel 0er küstenländischen Front hielt Tag und Nacht an!
Neues vom Tage.
Des Kaisers Dank.
Berlin, 2. Dez. Ter Kaiser hat an den Reichskanzler nachstehendes Telegramm gerichtet: „Ihre Meldung von der im Reichstag erfolgten Annahme des Gesetzentwurfs über den vaterländischen Hilfsdienst erfüllt mich mit großer
' n wärmster Dank gebührt