Der Reichskanzler an den Ausschuß für das Volksbegehren

TU. Berlin, lü. Januar. Das an den Reichskanzler ge­richtete Schreiben des Retchsausschusses für das deutsche Volksbegehren hat der Reichskanzler wie folgt beantwortet:

„Dem im Schreiben vom 7. Januar d. I. gestellten An­träge, das sog. „Freiheitsgesetz" zu verkünden, kann nach dem Verlauf des ^Volksentscheids nicht entsprochen werden. Die Reichsrcgicrung hat bet Zuleitung des Entwurfs eines „Gesetzes gegen die Versklavung des deutschen Volkes" an den Reichstag bereits dargelegt, daß zur Annahme des Ge­setzes durch Volksentscheid gemäß Art. 76, Abs. 1a, Satz 4 der Reichsverfassnng die Zustimmung der Mehrheit der Stimmberechtigten erforderlich ist. Im übrigen hat sich an der Abstimmung nicht einmal die durch den Art. 75 der Reichsverfassnng vvrgeschriebene Mehrheit der Stimmberechtigten beteiligt. Die in dem Schreiben zum Ausdruck gebrachte Rechtsanffassnng muß demnach als irr­tümlich bezeichnet werden.

Was die im Zusammenhang mit Ihrem Antrag in Ihrem Schreiben aufgeworfenen politischen Fragen anbelangt, so wird nach Beendigung der Haager Konferenz im Reichstag Gelegenheit sein, Stellung zu nehmen."

Das neue Republikschutzgesetz

Der Strafrechtsailsschuß des Reichstages nahm die Be­ratung des Gesetzentwurfs zum Schutze der Republik beim 8 4 wieder auf. Der 8 4 wurde entsprechend einem volkspar- tetltchen Antrag in folgender Fassung angenommen: Wer gegen den Reichspräsidenten »der gegen ein Mitglied der Reichsregternng oder einer Landesregierung einen Angriff auf Leib oder Leben (Gewalttätigkeit) begeht, wird, soweit nicht andere Vorschriften eine schwerere Strafe androhen, mit Gefängnis nicht unter drei Monaten bestraft. Wer eine solche Gewalttät gkeit mit einem anderen verabredet, oder, nachdem sie begangen worden, ist, belohnt, wird mtt Gefäng­nis bis z» 3 Jahren, jedoch nicht unter einem Monat, be­straft.

Bon der Negierung wurde hierzu erklärt, daß sich die Bestimmungen dieses Paragraphen nur auf Minister tin Amt bezögen.

8 5 hat folgenden Wortlaut: Mit Gefängnis nicht unter drei Monaten wird, soweit nicht andere Vorschriften eine schwerere Strafe androhen, bestraft: 1. Wer an einer gehei­men ober staatsfeindlichen Verbindung teilnimmt, die die Bestrebung verfolgt, die verfassungsmäßig scstgcstclltc repu­blikanische Staatssorm des Reiches oder e'nes Landes zu untergraben oder wer eine solche Verbindung unterstützt, 2. wer sich einer geheimen oder staatsfeindlichen Verbindung anschlicßt, die selbst oder deren Mitglieder unbesngt Waffen besitzen.

In der Abstimmung wurde 8 5 unverändert angenom­men. Es folgte die Beratung über 8 6, der folgenden Wort­laut hat: „Mit Gefängnis nicht unter drei Monaten, neben der auf. Geldstrafe erkannt werden kann, wird bestraft, wer öffentlich In einer Versammlung 1. die verfassungsmäßig festgestelltc republikanische Staatsform des Reiches oder eines Landes beschimpft oder absichtlich der Verachtung preis­gibt oder dadurch herabwiird'gt, daß er den Reichspräsiden­ten oder ein Mitglied der Reichs- oder einer Landesregie­rung beschimpft oder verleumdet: 2. wer dte Reichs- oder Landesfarben beschimpft oder durch Bekundung der Miß­achtung absichtlich in der öffentlichen Meinung herabzu­setzen sucht: 3. wer einen verstorbenen Reichspräsidenten oder ein verstorbenes Mitglied der Rcichsregieruug oder einer Landesregierung beschimpft oder verleumdet: 4. wer zu Ge­walttätigkeiten der im 8 3 und im 8 4 bezeichnten Art aus­fordert oder eine solche Gewalttätigkeit, nachdem sie began­gen worden ist, oder eines Hochverrats, derentwegen die verfassungsmäßig fcstgestellte republikanische Staatsforin des Reiches oder eines Landes begangen worden ist, verherrlicht oder ausdrücklich billigt.

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40 Stahlhelmer in Oberhäuser» festgenomn:«». Aus Ober- Hausen wird berichtet: Im Stadtteil Osterfeld wurde eine

Gruppe von Mitgliedern des bekanntlich in Rheinland-West­falen verbotenen Stahlhelms — einschließlich der Musik­kapelle etwa 4V Mann —, die in Uniform an der Beerdigung eines Veteranen teilgenommen hatten, von Beamten der politischen Polizei Oberhausens fejtgenommen und zur Ver­nehmung und Feststellung der Personalien abgeführt. Zu irgendwelchen Zwischenfällen ist es dabet nicht gekommen.

Die Welt-Agrarkrise

Nach Meldungen aus Genf haben die landwirtschaftlichen Sachverständigen, die auf deutsche Anregung zu einer ersten Aussprache über die Welt-Agrarkrise in Genf zusanunen- gekvmme» sind, vor Abschluß ihrer Tagung eine öffentliche Sitzung abgehaltcn. Die überseeischen Sachverständigen, vor allem die der Vereinigten Staaten, Kanadas und Austra­liens, betrachten die Frage von einem wesentlich anderen Gesichtswinkel aus als die meisten europäischen Sachverstän­digen, unter denen die Vertreter der G e t r e i d e - Aus­fuhrländer Osteuropas wieder von anderen Erwägun­gen ausgehen als die der europäischen Industriestaaten. In den überseeischen Ländern, so Australien, erwartet man eine Besserung von einer internationalen Preisregelnng, in an­deren, wie den Vereinigten Staaten, von einer Herabsetzung der Getreideanbauflächen. Die europäischen Sachverständigen empfehlen den überseeischen Getreidcerzeugern eine teilweise Umstellung ihrer Landwirtschaft auf Viehzucht und andere landwirtschaftliche Erzeugnisse und weisen darauf hin, daß die Aufnahmefähigkeit Europas immer nur beschränkt blei­ben wird, da auch die Industriestaaten ihre eigene Landwirt­schaft brauchen und kaufkräftig erhalten müssen.

Die Feststellungen der Sachverständigen sind sehr beach­tenswert, werden aber vorerst an der allgemeinen Agrarnot nichts ändern.

Säuberung in der K. P. D.

TU Kowno, 10. Jan. Wie aus Moskau gemeldet wird, hat das Präsidium der kommunistischen Internationale än- gevrdnet, daß die Kommunistische Partei Deutschlands einer Säuberung unterworfen werden sollte. Bis zum 10. Fe­bruar sollen aus Ser Partei sämtliche Elemente entfernt werden, die in dte Partei eingeschlichen sind, und der Pa­role der Partei nicht entsprechen. Mit dieser neuen Sän- berungsaktion in der KPD. will dte kommunistische Inter­nationale alle Anhänger der Rechts- und Linksoppofition vollkommen entfernen. Die Säuberungsakt on wird unter Führung des Mitgliedes der deutschen Sektion der kommu- nisttschen Internationale durchgcsührt.

Kieme politische Nachrichten

Kein Abbruch einer Naheürücke. Zu der Meldung, baß im Verlauf der Entmilitarisierungsarbeitcn aus der Bahn­strecke Bad Münster am Stein—Odernheim die Brücke über die Nahe abgebrochen wird, teilt die Eiscnbahndirektivn Mainz mit, daß dies nicht den Tatsachen entspreche. Es handle sich lediglich darum, ein Gleis der jetzt zweigleisigen Strecke zu entfernen. Der Irrtum sei anscheinend dadurch hrrvor- gerufen worden, daß die Gleisentfernüng auch Arbeiten auf der Brücke notwendig mache.

70 Millionen Nachtragshaushalt der Stadt Berlin. Der Nachtragshaushalt für daS.Haushaltsjahr 1920/10 lag dem Berliner Magistrat zur ersten Beratung vor. Beschlüsse wurden noch nicht gefaßt. Der Nachtragshaushalt enthält eine Gesamtanforberuug in Höhe von fast 70 Millionen die sowohl durch ungünstigere Einnahmen als durch ver­mehrte Ausgaben entstanden sind. Niuem Mehr an Einnah­men in Höhe von rund 4 Mill. steht eine Mindereinnahme von rund 27 Mill. gegenüber, wovon etwa 26 Mill. auf die Betriebe entfallen.

Einfuhrverbot für Papageien. Der Retchsmintster des Innern hat wegen der in den letzten Wochen in verschiedenen Orten des Reiches ausgetretenen Erkrankungen an der sog. Papageienkrankheit den Landesregierungen empfohlen, ein zeitlich begrenztes E usuhrvcrbot für Papageien zu erlassen.

Bandeubekämpfung in Galiläa. Infolge der starken Zu­nahme des Bandenunwesens in Galiläa sind dort neue Truppenverstärkungen eingesetzt worden, die sofort nach

ihrem Eintreffen die Bekämpfung der Banden aufnahm. Nach Mitteilungen der Beobachtungsflugzeuge ziehen sich dte Bauden nunmehr auf dia> syrische Grenze zurück.

Aman Ullah darf nicht nach Afghanistan zurückkchre».

König Nadir Khan von Afghanistan hat nach Meldungen aus Peschawar die Führer der wichtigste» Stämme zu sich gerufen und ihnen vvrgeschlagen, daß sie einen Beschluß für die Rückkehr Aman Ullahs nach Afghanistan herbciführe» sollen. Die Stämme haben diese Anregung entschieden zu- rückgeiviesen. Schließlich wurde einstimmig ein Beschluß ge­faßt, daß d e Rückkehr Aman Ullahs nach Afghanistan unter keinen Umständen erlaubt werden solle.

Weitere starke Zunahme der Arbeitslosigkeit in Amerika. Nach Blättermelöungen beläuft sich die Zahl der Arbeits­losen in Amerika zur Zeit auf drei Millionen Perfvneu. Die Lage habe sich nach dem Börsenkrach in der Wallstreet außerordentlich zngefpitzt. ,

Aus aller Welt

Kraft ivageunnglück bei Amsterdam.

In dem Dorfe Sloten bei Amsterdam hat sich ein schwe­res Autvmobilunglück ereignet. Ein 37jähriger Landwirt, der mit seinen Eltern aus der Stadt vom Markt zurückkehrte, wollte mit einem Auto die Brücke überqueren, ohne zu be­merken, daß sie für de» Schiffsverkehr geöffnet war. Das Auto zertrümmerte die Schranke und stürzte ins Wasser, wobei der Besitzer und seine Mutter ertranken, während der Vater gerettet werden konnte.

Blutige Verbrecherjagd in einer Friebhosskapelle.

Eine aufsehenerregende Verbrccherjagd spielte sich in Ser- bigal bei Walk (Litauen) ab. Einein Polizisten war gemeldet worden, baß mehrere Verbrecher damit beschäftigt seien, die im Erbbegräbnis der Barone Wolfs in einer Friedhofkapelle abgestellten Särge anfzubrechen. Der Polizist begab sich in Begleitung von einigen Schiitzwehrangchörigen zur Kapelle, wo er tatsächlich eine Anzahl von Verbrechern vorfand, die sich damit beschäftigten, anscheinend auf der Suche nach Gold die Särge aufzubrechen. Als die Verbrecher die Polizisten bemerkten, eröfsueten sie das Feuer. Der Polizei gelang es, Deckung zu nehmen und cs entspann sich ein Feucrgefecht, das die ganze Nacht hindurch anöauerte. Die Verbrecher verfügte» über reiche Munitionsvorräte. Unterdessen wa­ren der Polizei weitere Schutzwchraiigehörige zu Hilfe ge­eilt. Die Kapelle konnte umzingelt werden, worauf mehrere Handgranaten in den Keller der Kapelle, in dem dte Ver­brecher sich verschanzt hatten, geworfen wurden. Als die Ver­brecher tm Morgengrauen den Versuch machten, den Ring der Belagerer zu durchbrechen, wurden zwei der Verbrecher eschossen, mähend die anderen in der Dunkelheit entkamen. Bei der Verfolgung wurde ein weiterer Verbrecher eben­falls erschossen. Dieser erwies sich als Führer einer seit längerer Zeit bekannten Räuberbande, die die Bevölkerung der Umgegend terrorisiert hatte. Wie sich hcransstcllte, haben die Verbrecher den Keller der Kapelle schon seit einiger Zeit als Wohnung eingerichtet und dort Möbel und Einbrecher- Werkzeuge, sowie Waffen mit Munition zusammengetragen. Die Polizei hat die weitere Verfolgung der Verbrecherbande ausgenommen.

Der wild gewordene Stier im Nathans.

Aus dem Städtchen la Alberto wird berichtet: Während eincs Sttcrkampfes in einer improvisierten Arena gelang cs einem wild gewordenen Stier auszubrechen, wodurch un- t^r den Zuschauern eine furchtbare Panik ausbrach. Der Stier drang in rasendem Tempo in bas benachbarte Rathaus ein, wo er im Empfangssaal mehrere Personen, die sich dahin geflüchtet hatten, schwer verletzte. Schließlich verlief sich das wild gewordene Tier auf einen Balkon, wo es getötet wer­den konnte.

Der Kilimandscharo überflogen.

W'e aus Zürich gemeldet wird, ist es nach einem dort eingegangenen Telegramm dem Piloten Walter Mittelhol- zcr als erstem gelungen, den 62M Meter hohen Kilimand­scharo zu überfliegen. Mittclholzer -er sich bekanntlich auf einem Jagdexpeditionsausslng beendet, hat in der letzten Woche bere ts das 5600 Meter hohe Kenyagebtrge überquert.

Roman von Anny von Panhuys 2. Fortsetzung Nachdruck verboten

Die elektrische Taschenlaterne trat wieder in Tätigkeit, der Lichtkegel erhellt« einen neuen schmalen Gang, ähnlich dem, durch den man hicrhergekommen. Doch ward dieser immer niedriger, nur tief gebeugt kam man vorwärts, um dann Halt zn machen vor einer glatten Steinplatte.

Die alte Dame flüsterte sehr leise, als fürchte sie. Irgend­wer könne sie hören: „Jenseits dieser Platte befindet sich der Dorfsriedhof, und wenn man diese Platte stark nach rechts drückt, öffnet sie sich wie eine Schiebetür."

Schon zeigten die alten und doch noch kraftvollen Hände der Fürstin, was ihr Mund eben erklärt.

Margarete, halb von kindliclier Neugier, halb von der Spannung getrieben, die diese ganze geheimnisvolle Saci>e in ihr erweckt, kletterte durch die Oeffnung und stand dann in der Gruft der Wulffenbergs, die sie genau kannte.

Nur war sie bislzer stets vom Dorffriedhof hier eingr- treten. hotte nicht geahnt, daß die Tafel in der Wand, auf der das Wappen der Familie, zwei Wölfe auf einer Er- Höhung, eingraviert war, die Stelle einer Türe vertrat.

„Wir muffen auf dem clben Weg zurück." flüsterte die Fürstin, „für den Notfall liegt dort drüben, in der Urne ein Schlüssel der Grufttür, man kann sie von innen auf­schließen und ist dann, auf dem Friedhof. Por viel über hundert Jahren, als fc,'ndlicl)e Kriegsbanden unserer Ge­gend nahten, hat ein Wulffenberg ein altes Schloßgeheim- nis, das ihm die Sage überlieferte, wieder erweckt aus lan­ger Vergessenheit.

El)« die feindlichen Soldaten brandschatzend nahirn, lagen schon alle Werte im Kcllcrgange und die Herrschaft floh bei Nacht durch die Gruft und über den Friedhof zu Nachbarn. Die Tcppichbckleidung der Wände, die Decke auf dem Tisch, die silbernen Leuchter sind von deinen Eltern ar- rungiert worderu" ,

Margarete atmete gepreßt. Daß das ruinenhafte Schloß Wulffenberg so ein romantisches Geheimnis barg, war e.gentlich wundervoll.

Durch den niedrigen Gang kchrlcn die beiden zurück in den kleinen Raum, wo noch immer die Kerzen flackerten, die von der alten Dame gelöscht wurden.

Wenige Miniuten danach befand sich Margarete wieder kn dem Wohnzimmer der Fürstin im Erdgeschoß, darin sich diese tagsüber am liebsten aufzuhalten pflegte, und sie hätte gemeint, alles wäre nur ein Traum gewesen, wenn ihre Augen nicht deutlich erkannt hätten, daß die eine Wein- travbe viel stärker in der Form war. als die anderen Früchte in dem prachtvoll geschnitzten Paneel.

Fürstin Alexandra reichte der Enkelin die Hand, über die sich das 'chmale Mädchen zum Kusse neigie.

„Nun gehe zu deinen Geschenken und zu Fräulein von Stein, mich hat die Unterregung erregt, ich möchte bis zum Mittagessen allein und ungestört bleiben."

Margarete verließ das Zimmer, suchte ihr Mädchcnstüb- chen auf. Doch beachtete sie den Geschenktisch, den ihr die Großmama heuie früh amgebaut, kaum. Sie saß am Fenster, starrte in das Geäst der Parkbäume und erschrak, als Fräu­lein von Stein eintrot.

„Sie haben mein Anklopsen überhört, Prinzessin," sagte sie wie entschuldigend.

Margarete wandte ihr blasses Gesicht der hübschen, rot­wangigen Dame zu, die zugleich ihre Lehrerin und Gesell­schafterin war und ungefähr sieben Jahre älter sein mochte als sie selbst.

Margarete lächelte.

„Großmama hört es sa nicht, ECe. Sage nur ruhig du zu mir wie sonst, wenn mich meine steife Würde langweilt."

Else von Stein nickte.

„Ach. Gretel, eigentlich hätte Ich nie so keck sein dürfen, wie du es gewünscht. Erwischt uns die Fürstin einumt bei k:u Pertraulichleiten, dann fliege ich."

Die Prinzessin stimmte zu.

„Das ist sicher, Else, aber wir nehmen uns ja in acht. Ich höre es so gern, wenn man zu mir „Gretel" sogt. Und jetzt muß ich in den Park. Hans Westsal will mir gratu­lieren. Um zwölf Uhr wird er kommen."

Else von Stein fuhr sich über das hellbraune, leicht ge­lockte Haar, das sich in Schncckenformen über die Ohren legte.

„Gretel, die heimlichen Zusammenkünfte mit dem Sohn des Dorfschmiedes müssen bald ein Ende nehmen. Ihr seid beide keine Kinder mehr. Du bist fünfzehn und er einund­zwanzig. Ich bitte dich, das geht doch nicht."

Die Prinzessin lächelte ganz ianft.

„Natürlich geht cs. Ich habe dir doch erzählt, was Hans Westsal für ein Held ist. Er hat mich, als ich durchs Dorf spazierte, vor einem durchgehenden Pferd zurückgeriffen. Ich war damals acht Jahre, er vierzehn, und er war auf Ferien hier vom Gymnasium. Jetzt hat er wieder Ferien, er ist voch nun auf der technischen Hochschule in Charlottcnburg." Sie zog die feinen Brauen dicht zusammen. „Er ist riesig gescheit und er sagt, er wird später mal ein ganz Großer in seinem Fach werden. Ich glaube das auch bestimmt."

„Aber, Greiel, es gehört sich nicht, daß eine Prinzessin Wulffenberg sich immer heimlich mit dem Sohn des Dorf­schmiedes trifft, wenn er auf Ferien heinikommt. Als Ihr jünger wäret, mochte cs ja noch angehen, aber jetzt mußt du damit aufhören, ihn im entlegenen Teil des Parkes zu empfangen."

„Liebe Else, Ich begreife nicht, weshalb du mir die harm­lose Freude vergällen willst. Ich habe Hans Westsal furcht­bar gern und wer weiß, wie oft ich ihn noch sehen kann. Denn wenn sein Studium abgeschlossen ist, will er ins Aus­land, sich den Wind um die Nase wehen lassen, wie er sagt. Bielleicht kommt er dann überhaupt nicht mehr wieder, und heiraten wird er ja auch mal, dann ist's doch vorbei mit unseren netten Plauderstündchen."

' (Fortsetzung folgte ^