Der Batersandsverrttter Smeets ruft d,e v»ye»»tandkomm«sflon zur HUf^.
l5rz. Köln. 15. Febr. Der rheinische Sonderbündler Smeets, der auf Einspruch der Interalliierten Kommission vor einiger Zeit aus der Haft entlassen werden mutzte, soll sich am 15. Februar neuerdings wegen der gegen ihn anhängig gemachten Anklage wegen Beleidigung des Reichspräsidenten und zweier rheinischer Beamten vor Gericht verantworten. Smeets teilt jetzt in seinem Blatt, der „Rheinischen Republik", mit, datz er zu diesem Termin nicht erscheinen könne und dürfe und beruft sich dabei auf die Autorität der Interalliierten Rheinlandkommission. Er schreibt, ein Erscheinen vor Gericht sei gleichbedeutend mit dem Verzicht auf die Entscheidung der Hohen Interalliierten Kommission in dieser Sache. Hierbei stützt er sich auf die Ordonnanz 70. Artikell, Absatz 4. Er fragt, wer in Rheinland zu bestimmen hat und beantwortet die Frage, indem er zum Schlüsse schreibt: .Me Hohe Kommission muh im Interesse des Ansehens der interalliierten Mächte und ihrer-eigenen Autorität schleunigst dem gesetzwidrigen Gerichtsbescblutz entoegentreten und den preutzischen Behörden mit aller Deutlichkeit zu verstehen geben, datz sie jede Verletzung ihrer Ordonnanzen unnachsichtlich mit äußerster Sibärfe ahnden wird." Für Kenner der Sache ist es klar, datz diese Ausführungen nicht von Smeets selbst stammen. sondern seine Verteidigung wird von der Pressestelle des Büros geführt, das in Wirklichkeit die sogenannte rheinische Bewegung macht, und in dem wirkliche rheinische Persönlichkeiten keine führende Stellung einnehmen.
Köln, 16. Febr. In dem gestern vor der Strafkammer verhandelten Beleidigungsprozetz gegen den Redakteur der „Rheinischen Republik", Smeets, lehnte der Vertreter des Angeklagten sämtliche Richter des Kölner Landgerichts. insbesondere die der dritten Strafkammer, ab. Dieser Antrag wurde als unzulässig und unbegründet verworfen. Das Urteil, das abends halb 8 Uhr gefällt wurde, lautet auf drei Wochen Gefängnis. Eine Geldstrafe erschien infolge des aushetzenden Inhalts des in Frage kommenden Artikels ausgeschlossen. Strafmildernd kam die bisherige Unbescholtenheit des Angeklagten in Betracht. Der Verteidiger hat gegen das Urteil Revision an^emeldet. _
EnMnd «xd die Unruhen in Indien.
Keine Autonomie für Indien.
London, 15. Febr. Bei der Fortsetzung der Debatte über die Antwortadresse über die Thronrede brachte General Townsend einen Ab- Snderungsantrag ei», der auf ein Tadelsvotum gegen die Regierung hinausgeht. Der Minister für Indien, Montagu. erklärte zu der Lage in Indien, es sei heute unmöglich, ein Land i» dein Zustand völliger Isolierung zu halten. Die verschiedenen Fragen, die sich aus der »rutschen Niederlage ergeben, die Diskussionen anläßlich der polnische. der oberschlesischen und der irischen Fragen hätten notwendigerweise ihre Rückwirkung auf Indien gehabt. Tie Indier hätte« das Recht, »«gehört zu werde«, wen» eS sich um den endgültigen Friede« handele. Tie Bolschewisten hätten Propaganda gemacht klebrigen! seien die Inder auch sehr unzufrieden mit der Behandlung, die sie in anderen britischen Kolonien erfahren Tie indische Regierung. schloß Monlagu, stütze Gandhi durchaus nicht. Wenn seine Verhaftung für notwendig gehalten würde, würde sie bestimmt erfolgen Der von General Townsend und zwei andere» Abgeordneten ein- gedrachte Abänderungsantrag zur Antworladresfe wurde v-m Unterhaus mit 248 gegen 64 Stimmen adgelehnt. Die Antworladresfe auf die Thronrede wurde hierauf angenommen.
Lloyd George führte aus, vieles in der Lage Indien» rechtfertige ernste Sorge. Zu einer Panik lei :edoch bestimmt kein Grund vorhanden. Die Regierung sei der Lage gewachsen, ohne deshalb dis finanziellen Lasten vermehren zu müssen. Nichts würde von größerem Vonerl sein, als wenn der Friede mit der türkischen Regierung geschlossen werden könnte. Lord Curzon werde im Lrine der nächsten Tage die Frag« von neuem aufrollen, um zu sehen, ob eg nicht möglich sei. einen durchgreifenden Frieden zustande zu bringen. Es müsse jedoch ein gerechter Friede iein. Nichts könne ourch ungerechtfertigte Zugeständnisse an die Furcht gewonnen werden. Indien sei »ie der übrige Teil der Welt infolge des Krieges ärmer geworden. In der ganzen Welt müsse der Frieden zuftanoe kommen. Aus diesem Grunde sei Indien insbesondere ein- grlad«, w«rd«», einen Vertreter zur Unterstützung der britischen Delegation aus die Konferenz von Genua zu entsenden. lieber die schädliche Propaganda in Indien und England, durch die der Gedanke im Auslande verbreitet werde, datz England beabsichtige, Indien ausznoeben. sagte Lloyd Eeoroe. er wünsche im Namen der britischen Regierung deutlich zu erklären, datz unter keinen Umständen oder Bedingungen daran gedacht werde, die volle Souveränität de» Kaisers und Königs auf-ugeben oder zu vermindern. Ohne die starke Hand Englands würde Indien dem Chaos verfallen. — Man mutz sagen. England ist immer wieder da» men'chenireundlichste Land der Welt.
London, 15. Febr. Der bereits gemeldete von General Townsend und zwei anderen Abgeordneten eingebrachie Abänderungsantrag zur Abänderungsaoresie wurde vom Unterhaus mit 248 gegen 64 Stimmen abaelehnt. Die Antwortadiesse aus die Thronrede wurde hieraus angenommen^_
Am Genua.
Ein ,ranzvslfa,er Plan zur Regelung ver vteparat.onen.
Paris, iv. Fevr. (Havas.j Der Abgeordnete Aubriot hat eruen Resoiutionsvorschlag eingebrachl, der folgendermaßen lauter: Die Kammer fordert die Regierung auf, jawohl den alliierten Regierungen wie den Regierungen der anderen Länder einen Finanzplan vorzulegen, der ror- >chlägt: 1j Die Lchuldsorderung der Alliierten an Deuftch- lond, so wie sie in ihren Verpflichtungen, ihren Earanrien und ihrer Gesamtsumme durch den Vertrag von Versailles und durch die Entschließung der Reparationskommission bestimmt und festgelegt ist, ist an den Völkerbund (!) zu übertragen. 2) Durch den Völkerbund ist ein internationale» Bankinstitut zu schassen, das beauftragt wird, ein
Amtliche Bekanntmachungen.
Bekanntmachung.
Die Regierung des Cchwarzwaldkreises hat am 9. Februar 1922 die Wahl des Schultheißen Johannes Maul- bet sch in Ostelsheim zum Ortsoorsteher der Gemeinde Hirsau bestätigt.
Calw. den 13. Februar 1922. Oberamt: Eös.
durch die deutsche Schuld garantiertes internationales Geld in Umlauf zu setzen und die Verteilung dieses Geldes an die interessierten Staaten nach Maßgabe ihrer Rechte zu sichern, sowie die Amortisation desselben durch eine Abgabe auf die jährliche deutsche Ausfuhr.
Eine Entscheidung der Repaeationskommiffion über die deutsche» Zahlungen.
Paris, 15. Febr. Wie der „Petit Parisien" mitteilt, scheint eine Entscheidung in der Reparationsfrage getroffen worden zu sein. Die Reparationskommission soll, wie Frankreich verlangt habe, damit beauftragt werden, den Betrag der deutschen Zahlunaen für das Jahr 19 2 2 festzusetzen. Alsdann würden die alliierte» Finanzminister gemäß einem britischen Vorschlag in London Zusammenkommen, um sich über die Verteilung der deutschen Zahlungen zu einigen.
Lord Derby über die Konferenz.
London, 15. Febr. Lord Derby trat gestern in einer Rede auf einem politischen Essen für den allgemeinen Grundsatz der Konferenz von Genua ein. Er sagte, bevor Deutschland nicht wieder eine große Handelsnation geworden sei. müßten die enolischen Märkte und der englische Handel leiden. Ein kommerziell starkes Deutschland ohne ein militärisch starkes Deutschland sei aber nach Frankreichs Ansicht nicht denkbar. Er meine, datz beides möglich sei. Wenn Enaladd Frankreich sein geschriebenes Wort gebe, datz es Frankreich unterstützen würde, io würde Deutschland «uemals militärisch stark werden. Rußland könne aus der Konferenz von Genua nur unter gewissen Bedingungen zugezogen werden. Wenn man aber dadurch, datz man sich mit Rußland an einen Tisch ketze, vielen Tausenden Arbeitslosen Erwerb verschaffen könne, so gebe es niemanden auf der Welt, mit der er sich nicht zusammcn- setzen würde. Lord Derby bedauerte, datz England sich r.ech nominell mit der Türkei im Kriege befinde. Er hoffe, datz der Vertrag mit der Türkei radikal abgeündert werde bevor er ratifiziert werde. Er würde gerne die Freundschaft zwischen Großbritannien und der Türkei wieder hergestellt jehen.
Zur auswärtigen Lage.
Die deutsch-polnifrtze» Verhandlung:
Uver Ober>chle,«e».
Ee..j, 16. Febr. Dre nunmehr im Wortlaut vorliegende Rede oes Präsidenten Calonder bei der vorgestrigen Erösfnung der deutsch-polnischen Verhandlungen ist vor allem von dem Gedanken beherrscht, datz möglichst eine direkte und vollkommene Einigung zwischen den beiden Parteien zu erzielen sei. unter Permeidung des sonst notwendigen Entscheids des Präsidenten. Eine solche vollständige Einigung hält Calonder auf Grund seiner Erfahrungen in Oberschlesien sür möglich. Er betrachtet das Problem unter dem Gesichtspunkt der praktischen Interessen beider Staaten. Er habe die Ueberzeugung gewonnen, datz zwi- scl)en den beiden Ländern keine Interessengegensätze bestehen, die so grctz seien, um eine Einigung unmöglich zu machen. Die völlige Einigung sei nicht nur im Interesse der oberschlesischen Bevölkerung, sondern auch im Interesse der künftigen deutsch-polnischen Beziehungen wünschenswert. — Wie weiter gemeldet wird, schlossen sich der deutsche und der polnische Bevollmächtigte den Worten des Präsidenten Calonder an. Reichsminister a. D. Schiffer dankte dem Präsidenten und seinen Mitarbeitern vom Völkerbundssekretariat und vom internationalen Arbeitsamt für ihre Tätigkeit in Oberschlesien. Die deutsche Negierung werde jedenfalls alles tun. was in ihrer Macht stehe, um zu einer Einigung zu gelangen zum Woble Oberschlesiens und innerhalb der durch die materiellen und indeellen Le- bensintereisen des deutschen Volkes gezogenen Grenzen. Aber das dürfe bei den Verhandlungen niemals vergessen werden, datz es sich neben Oberschlesien auch um die Be- ziehunoen zwischen den beiden Nationen handle. — Der polnische Bevollmächtigte Olszowski erklärte seinerseits daß die Veruhieuno der Geister in Oberlchlesien die Wiederherstellung normaler Beziehungen zwischen Deutschland und Polen aubabnen werde
Neue Anruhen in Fiume.
Laibach, 15. Febr. 'Nach Meldungen aus Fiume kam es dort gestern zu neuen Unruhen. Gegen 4 Ubr nacbmittags überfielen Faizisten (Italieners mit Bomben und Gewehrfeuer das Polizeiamt. Er entwickelte sich ein blutiger Kamps, in dem es auf beiden Seiten mehrere Tete und Verwundete gab Die Fasziften- räumten einen Waaen mit nir die Polizei bestimmten Unfti'-men aus überooften die Uniformen mit Petroleum und Benftn und steckten sie in Brand. Die Bevölkerung befindet sich in großer Unruhe. Biele Familien wollen flüchten, die Fasziften haben jedoch die Ausoänge der Stadt mit Patro„ftt<", belebt.
Dölkerbundsbeschuldigungen gegen Amerika.
Genf, 15. Febr. In einem heute erschienenen Beacht über die bisherige Tätigkeit des Völkerbunds äußert sich das Generalsekretariat u. a. zu dem Projekt des Volk r- bunds zur finanziellen Wiederaufrichtung Oesterreichs. Es lehnt dabei die Verantwortung dafür ab, datz dieses Projekt noch nicht zur Ausführung gelangt sei. Verantwortlich dafür sei der größte dem Völkerbund nicht ai'ge- hörende Gläubiger Oesterreichs — gemeint ist Amerika — ohne dessen Einwilligung der Plan nicht verwirklicht werden könne.
Deutsche Sch ffe für Argentinien.
London, 15. Febr. Reuter meldet aus Buenos Aires, die argentinische Regierung habe beschlossen, von Deutschland 10 Schisse von je 5000 Tonnen und 8 weitere Sckj ise von je 500 Tonnen anzulausen. Sie sollen als Hrlss- schiffe für die Marine verwendet werde«.
Deutschland.
Eine neue Streikhetze unter den Eisenbahnern.
Berlin, 16. Febr. Die Eisenbahndirektion Elbeczeld wendet sich in einer Kundgebung gegen die neue Ltrcik- hetze unter den Eisenbahnern und hofft, datz an dem gesunden Sinn der Mehrheit der Beamten diese neue Hetze wirkungslos abpralien wird. Die „Deutsche Allgemeine Zeitung" berichtet, daß auch in Berlin gestern sogar ovr dem Reichstag-aedäudc aufreizende Flugblätter der N-Ichs- gewerkschaft verbreitet wurden, in denen wegen der Maßregelungen zum Streik ausgesordert und die Reube-reme- rung beschimpft wird. Wie die „Deutsche Allgemeine Zeitung'' au? Dresden meldet, hatte anläßlich des Auslands der Lokomotivführer der Verband sächsischer Polize.ieim- teu an sein; Mitglieder geheime Richtlinien erlass.'», d'e eine Unterstützung -xr streikenden Lokomotivführer b-deuteten. Deswegen habe» die Polizeioffiziere der sä'tmichen Laudespoft'.si mit wenigen Ausnahmen ihren Austrift aus dem Verbände erklärt.
Opfer des Eisenbahnersireiks.
Berlin, 15. Febr. (Aus den Abendblättern.) Henke nachmittag wurden die beim Eisenbahnerstreik tödlich verunglückten Nothelfer, die Studenten Eckhardt, Richter und Stentzel, beiaesetzt. Der Sarg war im Lichthof der Technischen Hochschule aufgebahrt, wo in Anwesenheit ocr Reichsregierung und der preußischen Negierung, der Eisenbahnverwaltung. sowie von Abordnungen der student"ch^n Korporationen eine Trauerfeier aboehalten wurde. Nach einer Ansprache des Rektors der Technischen Hochschule, der betonte, datz hier bewiesen worden sei. d"tz zwischen Korund Handarbeitern in Wahrheit kein Unterschied beft-ste.
. wurden dis Toten im Trauerzuo zum Friedhof in Wellend geleitet, dessen Weoe dichte Menkchenwg"n umsäumten.
Eine Begnadigungsstatistik.
Berlin. 14. Febr. Im Hauptausschuß des Reichstags gab Reichsjustizminister Tr. Radbruch eine ausführliche Gnadenstatistik bekannt. Danach sind bisher insgesamt 1236 Gnadenerweisungen in Vorschlag gebracht worden Außerdem ist mit Rücksicht auf die Weih- nachtSentschließung des Reichspräsidenten die Strafvollstreckung bei den mit nicht mehr als 1'Jahr Freiheitsstrafe Bestraften in nahezu allen Füllen mit Rücksicht auf einen bevorstehendest Gnadenerweis unterbrochen worden. Urteil«, die Zuchthausstrafen betreffen, sind 214 abgeändert und zwar in 282 Fällen durch Umwandlung der Zuchthausstrafen in Gefängnisstrafen oder Festungshaft, meist nnter gleichzeitiger Herabsetzung der Strafdauer. Ferner sind von den Gerichten in zahlreiche« Fällen Strafen ausgefetzt und Bewährungsfristen bewilligt worden.
Zur Flucht des Oberleutnants Dittmar.
Berlin, 15. Febr. In der Antwort des Iustizministers auf die Kleine Anfrage der Mitglieder der kommunistischen Fraktion im preutzischen Landtag wegen der Flucht des Oberleutnants Dittmar wird sestgestellt: Bisher liegen keine Anhaltspunkte sür das Verschulden eines Strafanstaltsbeamten vor. Ein bestimmteres Urteil läßt sich erst nach Schluß der eingeleiteten Ermittelungsversahrcn, die mit Nachdruck betrieben werden, abgebcn. Die Kriminalpolizei verfolgt mit besonderen Beamten alle Spuren. Sie hat auch Vorkehrungen gegen ein Entkommen Dittmars ms Ausland getroffen.
Kein Kirchengebet fllr den Kaiser.
Berlin, 15 Febr. Durch einen Teil der Presse g'ng kürzlich die Nachricht, die Potsdamer Geistlichkeit habe beschlossen, den ehemaligen Kaiser in das Kirchengebet cnl- zubezieheu. Die hierauf behördlicherseits beim Loerkir- chenral eingezogenen Erkundigungen haben, wie der amtliche Preußische Pressedienst erfährt, ergeben, datz ein >ol- cher Beschluß niemals Vorgelegen hat und auch nicht ge- plant ist.
Vermischtes.
Eine 27KSpfige Hochzeitsgesellschaft ertrunken.
BerUn. 15. Febr. Nach einer Meldung der „B. Z. am Mittag" aus Szeged in brachen am Sonntag früh vier Wagen eines Hozeitszuges. die über die zugefrorene Theiß fahren wollten, in der Mitte des Stromes ein und oersanken. 27 Männer und Frauen fanden den Tod.
Schweres StragenbahnnnglUck.
Nagusa, 14. Febr. Aus der vereisten Strecke Nagusa- Gravosa entgleiste gestern ein Wagen der Straßenbahn. Er lauste die steile Strecke hinab und zerschellte an einer Mauer. Der Wagenleuker und vier Studenten bliebe» aus der Stelle tot; 16 Fahrgäste wurden mehr oder weniger schwer verletzt.
Gepanzerte Schutzleute.
Die ameritanischen Schutzleute sind in ganz anderer Weise als'die europäischen sür den Kamps gegen die Verbrecherwelt ausgerüstet. Man hat alle während des Krieges erprobten Schutzmittel verwendet, um ihr Leben nach Möglichkeit zu sichern. Chlkago rüstet seine Schutzleute mit kugelsicheren Eijenschildern aus, hinter denen die Polizisten wie hinter einem eisernen Wall gegen Berore- cherscharen Vorgehen können. Die Schutzleute in Chlkago sind zum Angriff mit Maschinengewehren versehen. An Newyork hat man vor kurzem eine kugelsichere Weste für die Schutzleute eingejührt. Obwohl dieser Panzer nur sechs Pfund wiegt, ist es doch unmöglich, selbst bei aus der Nähe abgegebenen Schützen mit Kugeln durchzudringen. Philadelphia gibt seinen Schutzleuten Gasbomben in die Hand, die zwar nicht giftige Gase verbreiten, aber doch so unangenehm wirken, daß bei Aufläusen die Menge sogleich auseinanderstrebt. Ein anderer amerikanischer Staat verwendet im Kampf gegen die Verbrecher PanzerautomobUe, aus denen Maschinengewehre eingebaut sind. Mit diesem Kampfmittel wird vor allem den Wegelagerern zu Leibe gegangen, die die Eisenbahnzüge aushalten, Kraftwagen überfallen und eine wahre Pest des Landes bilden. Die Panzerautomobile der amerikanischen Polizei sind auch mit drahtlosen Apparaten versehen, mit denen auf die schnellste Weise Nachrichten an die Polizeizentren gelangen können.