Ltratzburg, 20. März. Die Ernennung des preußischen Ministers v. Dallwitz zum Statthalter von Elsaß-Lothringen soll unmittelbar bevorstehen. Graf Wedel ist in Berlin zwecks Unterredung mit dem Kaiser und dem Reichskanzler eingetroffen.
Württemberg.
Dienstnachrichten.
Berscht: Bezirksnotar Brehm in Großbottwar an das Bezirksnotariat Wildbad und Bezirksnotar Hummel in Jagstheim an das Bezirksnotariat Walddors. Ernannt: die Eisenbahnpraktikanten erster Klasse Kauffmann zum Obec- bahnassistenten in Stuttgart Hauptbahnhof, Dietrich zum Oberbahnassistenten bei der Generaldirektion der Staatseisenbahnen, Eberspächer zum Oberbahnassistenten in Untertürkheim, Beutler (Reinhold) zum Oberbahnassistenten rn Heilbronn Hauptbahnhof, und Sprengler zum Oberbahn- vssiftenten bei der Generaldirektion der Staatscisenbahnen. In den Ruhestand versetzt: Oberfinanzrat Lang, Vorstand der Eisenbahnhauptmagazinverwaltung in Eßlingen, unter Verleihung der Insignien der Löwen zum Ritterkreuz des Ordens der Württembergischen Krone, Oberpostsekretär Nie- ge r bei dem Postamt Nr. 1 in Mm, Landgerichtsdirektor G ö z rn Ulm. Das K. Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten, Verkehrsabteilung, hat den Oberbahnassistenten Feiler in Eutingen seinem Ansuchen entsprechend nach Bietigheim versetzt.
Württembergischer Landtag.
Zweite Kammer.
Setzung vom 10. März 1914.
Präsident v. Kraut eröffnet die Sitzung M /4 Uhr. Man beginnt mit der Abstimmung über die Anträge zu der Eingabe um Schaffung einer Sonderanstalt für die Arbeiter der Verkehrsanstalten. Der Antrag von Kiene (Z.) und Gen. aus Berücksichtigung ward in namentlicher Abstimmung mit 47 zu 38 Stimmen bei einer Enthaltung (v. Mülberger DP.) übgelehnt. Für den Antrag stimmen geschlossen das Zentrum und ein Teil des Bauernbunds. Der Ausschußantrag aus Erwägung ward mit 42 gegen 41 Stimmen bei einer Enthaltung (Tr. Eiscle Vp.) abgelehnt. Für diesen Antrag stimmte das Zentrum und der Bauernbund geschlossen, ferner die Abg. Baumann (DP.) und v. Mülberger (DP.). Der Antrag Mattutat-Hieber betr. einen staatlichen Zuschuß zu der Arbeiterpensionskasse wird einstimmig angenommen.
Man kommt zur ersten Beratung des Entwurfs eines Gesetzes betr.
Maßnahmen zur Linderung der Notlage des Weingärtnerstandes.
Minist«r v. Fleischhauer: Für die Unterstützung von Notstandsarbeiten sind 275000 M vorgesehen, für Ber- hilse zur Bekämpfung der Rebschädlinge 150000 M. Bei letzterer Ausgabe kann es sich nur um eine ganz außerordentliche handeln; es dars nicht damit gerechnet werden, daß auch im folgenden Jahre die Kosten der Rebschädlinge in diesem Umfange auf die Staatskasse übernommen werden können. Als Beitrag an die Zentralleitung für Wohltätigkeit sind 30000 M, für Verzinsung von Notstandsdarlehen 18 000 M und für Geldbeiträge an Gemeinden an Stelle des Grundsteuernachlasses 35000 M eingestellt. Es wird die Frage geprüft werden, ob nicht in umfassender Weise für eine Verjüngung der Weinberge gesorgt werden soll. Ich bitte, die Vorlage wohlwollend zu beurteilen. Im übrigen setzen Nur alles daran, um eine Verbesserung unseres Weinbaus herberzuführen.
Präsident v. Kraut gibt bekannt, daß durch diese Vorlage die früheren Anträge Hanser (Z.) ,Haag (B.K.) und Vogt- Weinsberg (B.K.) erledigt sind. Abg. Hanser (Z.): Die Vorlage kommt reichlich spät; es wird sich aber jetzt darum handeln, den bedrängten Weingärtnern möglichst bald die Wohltätigkeit des Gesetzes zukommen zu lassen. Der Weinbau ist das Schmerzenskind unseres Staates geworden. Es ist anzuerkennen, daß die Regierung in weitgehendem Maße der Weingärtnernot gesteuert hat. Die Weingärtner mögen daher roegen der Fehljahre und der Mißerfolge nicht mutlos die Flrnte ins Korn werfen. Tie Veräußerung der Weingärten, die steigende Erhöhung der Kosten für Weinberge und der Ilebertritt der Weingärtner zur Industrie tun dem Weinbau großen Eintrag. Leider kann nicht allen Weingärtnern in vollem Umfang geholfen werden. Ich möchte bei diesem Anlaß betonen, daß das Bespritzen der Weinstöcke unbedingt notwendig ist. Mit den von der Regierung getroffenen Maßnahmen sind wir voll einverstanden. Sehr zu begrüßen ist auch die Privatwohltätigkeit, die erfreulicher Weise sehr rege war. Tie Stundung der Notstand Darlehen wird den Gemeinden sehr willkommen sein, denn mancher Gemeinde wird es unmöglich sein, ihre Weingärtner über Wasser zu halten, wenn sie ihnen nicht durch geringe Darlehen hilft. Die Zen- 1 ralk.:sse für die Landwirtschaft sollte die Gemeinden in der Aufnahme von Darlehen unterstützen Die Rebsorten müssen ebenfalls verbessert werden; vielleicht kann die Regierung besondere Mittel zur Gewährung von Prämien ansetzen.
Abg. Löchner (Vp.): Auch meine Partei wird die Gewährung staatlicher Beihilfe unterstützen und sieht die Notwendigkeit ein, daß der Staat, wenn die vorgesehenen Mittel nicht ausreichen, noch weitere Mittel zur Verfügung stellen muß. Wir stimmen dem Antrag auf Ueberweisung der Vorlage an den Finanzausschuß zu.
Abg. Sch m i d - Besigheim (N.): Wir erblicken in der Ueberweisung an den Ausschuß die geeignete Maßnahme einer gerechten Verteilung der Unterstützungsbeiträge.
Abg. Betz (Vp.) tritt ebenfalls für die Weingärtner em. Die privaten Spenden sind sehr zu begrüßen. Eine Sammlung der Heilbronner Einwohnerschaft hat die schöne Summe von 14000 M ergeben.
Abg. Hoschka (S.): Neben den in Not geratenen Industriearbeitern sind es die Weingärtner, die infolge der Fehl; ah re um den Lohn ihrer Arbeit gebracht worden sind. Auch meine Partei betrachtet es als ihre Pflicht, für sie einzutreten, und wir werden im Ausschuß voll bemüht fein, dem Weingärtnern baldige Hilfe zu bringen. Wir möchten aber auch wünschen, daß der 7. Nachtrag der für die Arbeits- losen sein möge und die Regierung ihr Versprechen, die Vorlage in Bälde einzubringen, einlöst.
Abg. Haag (BK.): Die Behauptung, unsere Weinberge seien degeneriert und veraltet, ist nicht richtig. Wenn wir unsere Weinberge verjüngen würden, so würden vier oder fünf Jahre vergehen, bis dahin wäre unser Weinbau verloren. Es wäre ferner verfehlt, wenn der Weingartner seine Hilfe von der Amerikanerrebe herleiten wollte. Wir sind mit der Ueberweisung an den Ausschuß einverstanden.
Abg. Karges (BK.): Der Weingärtnerstand ist einer der rührigsten und fleißigsten, er lebt sozusagen immer in guter Hoffnung. (Heiterkeit). Wir sind mit der Vorlage ganz einverstanden. Ich meine, die Regierung sollte di« Ge
währung von Notstaudsdarlehen auch für die Zukunft aufrechterhalten, da manche Gemeinde, die sich bis jetzt über Wasser halten konnte, darauf angewiesen ist, später die Hilfe des Staates in Anspruch zu nehmen.
Abg. Feuerstein (S.): Auf das Argument des Bauernbundes, bei Agitationen die wohlbeleibte Sozialdemokratie auszuspielen, möchte ich nicht eingehen. Die Regierung möge die Gewährung von Staatsbeiträgen an Gemeinden anstelle des Nachlasses der Grundsteuer auf Weinberge in liberalster Weise in Anwendung bringen.
Abg. B 0 g t - Weinsberg (BK.): Weil wir nicht immer die Hilfe des Staates in Anspruch nehmen wollen und im Jahre 1912 immer noch auf ein besseres Jahr hofften, haben wir voriges Jahr den sozialdemokratischen Antrag abgelehnt. Mir scheint, daß die vorgesehenen Mittel mit Rücksichr daraus, daß von der Not 21 Oberamtsbczucke betroffen sind, nicht ausreichen; die Regierung muß sich gefaßt machen, noch einige Hunderttausend Mark aufbessern zu müssen. Im großen ganzen kann ich mich mit der Verteilung der Gelder einverstanden erklären. Die Weingärtner sirch äußerst dankbar für die gewährte Hilfe. Daß die Weingärtner von dem 600 000 M betragenden Darlehen erst 100 000 Mark abbezahlt haben, spricht deutlich für ihre Not.
Nach einer weiteren Bemerkung des Abg. Feuerstein (S.) wird der Antrag auf Ueberweisung an den Finanzausschuß ohne Widerspruch angenommen.
Man kommt zu dem Antrag des Finanzausschusses zu dem Antrag des Abg. Graf (Z.) betr.
Neuregelung des Tiätenregulativs.
Graf (Z.) wünscht eine möglichst baldige Neuordnung des Diätenregulativs, wobei insbesondere die Benützung von Kraftwagen zu berücksichtigen sei. Vor Erlassung der neuen Bestimmungen soll dem Landtag von denselben Kenntnis gegeben werden.
Berichterstatter ist der Abg. Schees (Vp.). Der Finanzausschuß beantragt, die Regierung zu ersuchen, tunlichst bald den Beamten bei dienstlicher Beschäftigung außerhalb ihres Wohnorts ihre ihnen zustehende Vergütung der Mehrkosten und der Reisekosten unter Beachtung folgender Richtlinien neu zu regeln:
1. Für die bei dienstlicher Beschäftigung außerhalb des Wohnorts entstehenden Mehrkosten über den gewöhnlichen Wohnort des Beamten hinaus soll unter Festlegung bestimmter, im allgemeinen gegen bisher nicht erhöhter Tagesvergütungen Ersatz geleistet werden.
2. In geeigneten Fällen sollen an Stelle solcher Sätze pauschale Vergütungen gewährt werden.
3. Als Ersatz von Reisekosten soll der tatsächliche Aufwand vergütet werden, wobei die Möglichkeit der Benützung von Kraftwagenlinien in Betracht zu ziehen ist.
4. Gegebenenfalls ist auch hier auf die Festsetzung von Pauschalvergütungen oder Kilometergeldern Bedacht zu nehmen.
Vertreter aller Parteien mit Ausnahme des Zentrums sind mit der Regierung der Ansicht, daß es sich bei der Frage um eine Verwaltungsangelegenheit handelt, während der Abg. Graf (Z.) auf dem Standpunkt steht, daß eine gesetzliche Regelung möglich sei. Betrachte man die Sache als eine Verwaltungsangelegenheit, dann habe eS auch keinen Sinn, der Regierung Direktiven zu geben. Finanzminister v. Geßler erklärt, daß die Regierung den Wünschen des Ausschußantrags möglichst enigegenkommen werde. Der Antrag wird sodann angenommen.
Außerhalb der Tagesordnung erklärt der Abg. Andre (Z), daß bei den gestern besprochenen Wahlmachenschaften nicht ein Geistlicher, sondern ein Herr namens Piarr tätig gewesen sei, der in seinem Beruf Schriftsetzer sei.
Schluß der Sitzung halb 2 Uhr. Nächste Sitzung Freitag vormittag 9 Uhr.
Die Besteueruugsrechte der Gemeinde«.
Der Finanzausschuß und der Ausschuß für innere Verwaltung der Ersten Kammer hat in Abweichung von dem Beschluß der Zweiten Kammer beschlossen, dem Art. 23 des Gesetzes betreffend die Besteuerungsrechte der Gemeinden und Amtskörperschaften folgende Fassung zu geben: Die Gemeindeeinkommensteuer ist in Prozenten der Einheitssätze der staatlichen Einkommensteuer fektzusetzen. Dieser Prozentsatz darf nicht mehr betragen als oas Zehnfache des über zwei Prozent hinausgehenden Gemeindeumlagesatzes (Art. 12 Abs. 2 ) und er darf über fünfzig Prozent der Einheitssätze hinaus nur noch um das Fünffache des über sieben Prozent hinausgehenden Umlagesatzes, jedoch höchstens bis auf fünfundsiebzig Prozent der Einheitssätze steigen. Zum Ansatz einer mehr als fünfundsechzig Prozent der Einheitssätze betragenden Gemeindeeinkommensteuer ist die Genehmigung der Ministerien des Innern und der Finanzen erforderlich, die jeweils auf die Dauer von höchstens fünf Jahren erteilt wird. Ferner beschloß die Erste Kammer, den Beschlüssen der Zweiten Kammer über die Verwitweten und Verheirateten nicht zuzustimmen. Im übrigen schloß sich die Erste Kammer den Beschlüssen der Zweiten Kammer an. — Den Beschlüssen der Zweiten Kammer zu dem Gesetzentwurf betreffend weitere Aenderung der Gesetze über die Pensionsrechte der Kürperschaftsbeamten und ihrer Hinterbliebenen hat der Ausschuß für innere Verwaltung der Ersten Kammer im wesentlichen beigepflichtet.
- Falsches Geld. Wie von seiten der PostbeHörden gemeldet wird, kommen gegenwärtig wieder falsche Reichskassenscheine zu 100 M und falsche Doppelkronen vor. Bet den falschem Reichsbanknoten fühlt sich das Papier »veicher lind lappiger an als bei den echten Noten; auch sind sie 3 Millimeter kürzer und 2 i/z Millimeter niedriger als die echten Scheine und die Zeichnung ist in mehreren Punkten unkorrekt. Dazu kommt, daß die roten Fasern auf der linken Hälfte durch rotbraune Striche ersetzt sind. — Die falschen Doppelkronen zeigen das Bildnis Kaiser Wilhelm I., die Jahreszahl 1873 und das Münzzeichen 6 ; sie sind aus Antimon und Blei gegossen und schwach vergoldet. Auch fehlt der Goldklang und das Gewicht ist 3 Gramm weniger als die echten Dvp- pelkromen.
Frühlingsanfang.
ml. Am Samstag den 21. März, um 1 Uhr nachmittags, erreicht die Sonne in ihrer scheinbaren Wanderung den Schnittpunkt der Ektiptik mit dem Aeqnator, den sogenannten Frühlingspunkt, Damit erreicht in astronomischem Sinne der Winter sein Ende, und der Frühling beginnt. Man hat in diesem Jahre allerdings nicht erst aus seinen eigentlichen kalendarischen Anfang zu warten brauchen; in Bezug aus die Witterungsverhält- nisse herrscht tatsächlich schon seit dem AuSgang des Monats Januar zumindest ein meist sehr angenehmer Vorfrühling, und die seither vorgekommenen kurzen Rückfälle
in den Winter waren schon insofern nicht erwähnenswert als die meisten Gegenden seit Ende Januar nennenswerte Fröste ebenso wenig wie Schneefälle von längerer Dauer gehabt haben.
Der vergangene Winter, wenn man unter diesem griff die beiden Jahreszeiten seit dem Herbstäquinoktium zusammenfaßt, gehörte überhaupt wie die meisten seiner Vorgänger im 20 . Jahrhundert zu den durchaus milden Wintern. Schon der Herbst ließ an sonniger Wärme und Freundlichkeit kaum etwas zu wünschen übrig, und namentlich der Monat Oktober brachte wiederholt und längere Zeit hindurch trockenes Wetter mit für die Jahreszeit ungemein hohen Temperaturen. Im November, der zu Beginn gleichfalls noch ganz außerordentlich gelind war, nahmen die Niederschläge zwar zu; zwischendurch gab es aber immer wieder Tage mit wenig oder gar keinem Regen und viel zu hohen Temperaturen. Dieser Witternngscharakter setzte sich bis zum Schlüsse der ersten Dezemberwoche fort; erst dann kamen in der Ebene die ersten Schneefälle und leichtere Fröste vor, denen aber sofort wieder sehr milde Tage mir Tauwetter folgten. Erst zu Beginn der dritten Mo natsdekade bildete sich in Süddeutschland die erste eigentliche Kälteperiode aus, die aber auch nur knapp eine Woche anhielt. Der Rest des Monats brachte wieder Tauwetter bis zum Sylvestertage, an dem endlich im ganzen Lande Frost einsetzte, nachdem der gewaltige mitteleuropäische Schnee- sturm einen großen Teil Deutschlands und der angrenzenden Gebiete unter dichter weißer Decke begraben hatte. Aber ebenso plötzlich, wie dieses winterliche Bild in Erscheinung getreten war, verschwand es auch wieder. Wohl herrschte am Neujahrstage noch im ganzen Lande mehr oder weniger strenge Kälte; aber im Norden trat schon am 2 . Januar wieder Tauwetter ein, das sich rasch auch ans den Süden ausbreitete. Von neuem setzten, nachdem schon der Dezember überaus reich an Niederschlägen gewesen war, ergiebige Regenfälle ein, die erst zu Beginn der zweiten Jannardekade ihr Ende fanden. Wie am Schlüsse des De- zcmbermonats, so endigte auch die erste Januardekade an der Ostseeküste mit einer schweren Sturmflut, und gleichzeitig gingen im Osten nochmals ergiebige Schneemengen nieder. Tann trat allgemein Frostwetter ein, das ununterbrochen in Norddeutschland sowohl wie im Süden des Landes 18 Tage anhielt. Die niedrigsten Temperaturen kamen wie immer im Osten und Nordosten vor: auch in Mitteldeutschland und im Rheingebiel war der Frost zeitweilig recht streng. Die niedrigste Temperatur des Winters wurde am 15. Januar zu Habelschwerdt mit 29 Grad C. Kälte gemessen; tags zuvor brachte es Ortelsburg auf 21 Grad, am 13. Januar Insterburg auf 20 Grad unter Null. Auch zwischen dem 1. und 2. Januar war in Ostpreußen das Thermometer bis auf —20 Grad gesunken: Kassel iznd Frankfurt a. M. brachten es gleichzeitig bis auf 14 Grad unter Null. In der zweiten Frostwochs hatte Thüringen die strengste Kälte mit 18s/z Grad am 24. Januar in Erfurt. Vom 27. Januar ab griff allgemein wieder Tauwetter Platz, wenn auch im Süden und in Mitteldeutschland die Nächte zunächst noch ziemlich kalt waren. Der Uebergang zu vorfrühlingshaft mildem Wetter trat sehr rasch ein; schon am 31. Januar stieg in Berlin und an verschiedenen anderen Orten das Thermometer bis auf 10, in Magdeburg sogar auf 12 Grad Wärme. Viel zu kalt war der Januar nur in Süddeutschland und in einem kleinen Teile des nordwestlichen Binnenlandes, wo die Abweichung bis zu 4 Grad von dem normalen Monatsmittel betrug. In den meisten Gegenden Nord- dentschlands dagegen betrug das Wärmemanko kaum mehr als 1 Grad Kälte. Die zu Ende Januar eingetretene vorfrühlingshafte Wärme setzte sich fast den ganzen Februar hindurch fort, sodaß dieser Monat in Norddeutschland so mild, sonnig und trocken verlief, wie seit langen Jahren kein Februar. In der zweiten Monatswoche betrug der Wärmeüberschuß beispielsweise in vielen Gegenden Nord- deutschlonds 6 bis 7 Grad; und die Temperaturen 'stiegen vielfach schon auf 14 bis 15 Grad Wärme. Nicht viel geringer war der Wärmeüberschuß in der dritten Februarwoche, die im ganzen Lande schon so gut wie frostfrei war. Erst die drei letzten Tage des Monats brachten einen gelinden Kälterückfall; das Thermometer sank bis in die Nähe des Gefrierpunktes oder ein wenig darunter; die Niederschläge gingen auch vereinzelt in Schneefälle über. Strengere Kälte kam jedoch nur im äußersten Nordosten vorübergehend zur Ausbildung, und zu Beginn des Monats März setzte bei erneut hoch emporsteigenden Temperaturen die unruhige und regenreiche, aber fast ununterbrochen vorfrühlingshafte Witterung ein, die bis zum Aequinoktium gehalten hat.
Ueber den Witterungscharakter des kommenden Frühjahrs läßt sich im gegenwärtigen Moment noch schwer etwas Voraussagen. Man kann aber annehmen, daß es zumindest an einzelnen Perioden recht- warmen Wetters nicht fehlen wird, die sich nach so milden Wintern stets einzustellen pflegen. Freilich sind bei einem Umschwung auch die Rückschläge dann umso heftiger, und es wird insbe- derc inter-ssant sein, zu beobachten, ob sich auch diesmal nach vorheriger Frühlingswärme im April wiederum die scharfen Nachtfröste einstellen werden, die namentlich im vergangenen Jahre so gewaltigen Schaden angerichtet haben, und von denen Mitteleuropa bereits drei Jahre hintereinander regelmäßig heimgesucht worden ist.
Stuttgart, 19. März. Wie bereits angekündigt, wird der König mit der Königin und Gefolge am nächsten Montag vormittags 9.10 Uhr im Sonderzug nach München reisen, um den Besuch des dortigen Königspaares zu erwidern. Die Rückreise erfolgt am Dienstag abend 9.24 Uhr.
Stuttgart, 19. März. Wie wir von zuständiger Stelle hören, hat Frau Palm-Cordes durch ihren Rechtsbeistand den Vertrag mit der Hoftheaterintendanz lösen lassen und scheidet sofort aus dem Hoftheaterverbande aus. Frau Palm-Cordes hatte einen noch bis 1916 laufenden Vertrag, der aber der Künstlerin infolge von Meinungsverschiedenheiten nicht länger haltbar erschien. Sie wird als Mitglied des Kgl. Hoftheaters während der nächsten Spielzeit in Karlsruhe, Nürnberg und am Deutschen Opernhaus in Charlottenburg singen.
Stuttgart, 19. März. Das Jnf.-Regiment Alt Württemberg Nr. 121 feiert am 18. März 1916 das Jubiläum seines 200jährigen Bestehens. Vorbereitungen zu einer entsprechenden Feier sind bereits im Gang. U. a. hat die Bereinigung ehemaliger 121er bereits die Sammlung einer Jubilänmsgabe in die Hand genommen.
Stuttgart, 19. März. Die Gründung des Vereins Freilichttheater im Bopserwald, der den Fortbestand des Unternehmens vom vorigen Sommer sichern soll, ist nunmehr erfolgt. Zum Vorsitzenden wurde Stadtrat Stüblec gewählt. Der Mttgliederbeitrag beträgt 10 M. Außer dem Räubern soll in dieckem Sommer auch noch Schiffers Braut von Messina und Wallensteins Lager zur Ausführung P" langen. ^ <