nnd wenn Maßregelungen erfolgt seien, so sec es wegen dieses Herunterreißens geschehen. Dann sprach noch der natio- nalliberalb Eisenbahnschlosser Icklerzu Gunsten der Arbeiter und Angestellten.
Nach dem Scheitern der Indern Kommission
nnrd jetzt von seiten des Zentrums und der Nationalliberaleu versucht, die Sch 11 ldfrage zu verschieben. Diesen Bestrebungen, die sich namentlich in einem Nichtverstehenwollen der fortschrittlichen Haltung zeigen, tritt in der „Lib. Eorr." Tr. M ü l l e i. - Meiningen entgegen. Er sagt dort unter anderem:
„Wir wollten jedem Staatsbürger und der Zivuver- walrung klares gesetzliches Recht gegenüber der Militäcge- walt geben. Auch die vielleicht in einigen^Monaten erfolgte Einigung der Kontingentsherren im Sinne der Erklärung des bayerischen Kriegsministers, die übrigens noch außerordentlich fraglich erscheint, hätte den Kernpunkt der ganzen Frage nicht getroffen. Diese Gründe mußten süc uns maßgebend sein, um eine Verschleppung der Entscheidung zu verhüten. Es wäre im Interesse keiner Partei gewesen, diesen Konfliktsstofs unerledigt in der Luft hängen zu lassen. Will das Zentrum in einem späteren Stadium, z. B. für den Fall, daß eine Einigung der Kontingentsherren über die militärische Trenstauweis- ung nicht ersolgt, die Sache wieder aufnehmen, so kann cs dies schließlich im Wege der Resolution tun. Wir bezweifeln nach wie vor, daß irgend welche Aussicht besteht, das Zentrum für eine reichsgesetzliche Regelung im Sinne des fortschrittlichen Antrages zu gewinnen. Dazu sind die partikularistischen Bedenken, insbesondere des bayerischem Flügels des Zentrums, viel zu stark. Wenn es auch lebhaft bedauert werden muß, daß die unzweideutige Regelung der Tinge zur Verhütung zukünftiger Zaberner Fälle nicht zustande kam, so muß aus der anderen Seite die Verantwortung dafür ausschließlich und allein die Parteien treffen, die gegen den klaren Fundamentalsatz des fortschrittlichen Antrages (Paragraph 1) stimmten, der auch nach der Aeußerung des Wortführers des Zentrums nur die Deklaration des gemeinen deutschen Rechtes enthielt. Leider ist auch hier die alte parlamentarische Erfahrung gemacht worden, daß großen Worten nur kleine Taten folgen."
Leider sind den großen Worten hier überhaupt keine Taten gefolgt, weil Nationalliberale und Zentrum auf der ganzen Linie versagten.
Gegenüber der Annahme, daß die Zabern - Kommis - fron ihre Arbeiten erledigt habe und nicht wieder zusammentreten werde, erfährt das B. T., daß demnächst eine neue Sitzung der Kommission stattfinden soll, in der ein schriftlicher Bericht festgestcllt wird. Dieser Bericht geht alsdann an das Plenum, das sich ebenfalls nochmals mit der Angelegenheit befassen wird, um auch zu den Anträgen der Elsäßer und Sozialdemokraten, die nicht zurückgezogen sind, Stellung zu nehmen.
Karlsruhe 27. Febr. Tie Wahlprüfungskom« ini>ilon erklärte heute die Wahl des Abgeordneten Schöps'le (R-V.) für den 46. Wahlkreis Turlach-Ettlingen mit 6 gegen 5 Stimmen für ungültig, da sestgestellt wurde, daß in Ettlingen zwei Nichtbadener gewählt haben. Nach Abzug der Stimmen hat Schöpfte nicht mehr die absolute Mehrheit.
Berlin, 27. Febr. Die erste öffentliche Tagung des Jungdeutschlandbundes wird in diesem Jahre auf Einladung des Landesausschusses Württemberg in Stuttgart in der Zeit vom 21. bis 24. Mar 'stattfinden.
Jena, 27. Febr. Geh. Rat Wilhelm Ostwald überreichte nachmittags Prof. Ernst Häckel die Festschrift des Deutschen Monistenbundes zum 80. Geburtstage seines Ehrenpräsidenten, die 122 Beiträge enthält. Kaufmann Rieß-Hamburg teilte mit, daß die bisherigen Sammlungen des Häckel- Schatzes für den Monismus 41.100 Mark ergeben haben. Prof. Häckel sprach mit bewegten Worten seinen Tank für die Ehrengabe aus.
Memel. 27. Febr. Wie das Memeler Dampfboot meldet, sind heute die beiden Mündungsarme des Rußstromes, die jEkierwith und die Atmath durch große Eismassen verstopft worden und das Wasser ist seit gestern abend von 2,82 Meter auf 3 Meter gestiegen. Die Eisbrecher, die an der Atmathmündung tätig sind, konnten bisher wegen des landeinwärts gehenden Windes nichts ausrichten.
Ausland.
Wien, 27. Febr. Im niederösterreichikchen Landtag brachten die Christlich-Sozialen eine Interpellation an den Statthalter ein, in der sie entschieden dagegen Stellung nehmen, daß zu der Enquete über das österreichische Theatergesetz der Schriftführer des deutschen Bühnenvereins zugezogen wird, da hierdurch eine ausländische Unternehmer- Vereinigung maßgebenden Einfluß auf die österreichische Theatergesetzgebung erlange.
Paris, 27. Febr. In der heutigen Sitzung der Kammer stand die angekündigte Interpellation über die Finanzpolitik der Regierung zur Beratung. Louis Tubois erklärte, daß für 2K5000000 keine Deckung in dem Gesamtetat vorhanden sei.
Washington, 27. Febr. Das Kabinett hielt heute eine Sitzung ab, nach deren Schluß angekündigt wurde, daß auf die Denkschrift der mexikanischen Regierung betreffend den Tod Bentons keine Antwort erteilt werden würde. Ferner wurde bekannt, daß die Vereinigten Staaten der Ansicht sind, daß Huerta sür die Hinrichtung des Amerikaners Vergär« Genugtuung zu leisten habe.
Benghasi, 27. Febr. Tie italienischen Truppen aus dem Gebiete von Benghasi rückten gestern auf Sidi Ibrahim vor. Das 3. oritroifche Bataillon hat einen Zusammenstoß mit ungefähr 800 bewaffneten Aufständischen, die zur Flucht gezwungen wurden, gehabt. Ter Feind ließ auf dem Schlachtfeld 179 Tote zurück und nahm sehr viele Verwundete mit sich. Auf Seiten der Italiener wurden 1 Offizier und 20 Askari getötet und 1 Offizier und einige Askari verwundet.
Tientsin, 27. Febr. Chaopingchu, der Tutu von Tschili und frühere Ministerpräsident, der einer der treuesten Anhänger Juanschikais und dessen rechte Hand war, erkrankte estern abend und ist heute nachmittag gestorben. Es be- eht Verdacht, daß er vergiftet worden ist.
Der dänische Landwirtschaftsmiuister
hat seiner eigenen Tochter die Erlaubnis erteilt, ln eins bürgerliche englisch« Familie als Wirtschafterin in Dienst zu treten, um sich durch praktische persönliche Betätigung mit allen Haushaltungspflichten bekannt zu machen.
Württemberg.
Wnrlte abergischer Landtag.
stz. Stuttgart, 27. Februar.
Präsident vonKraut eröffnet die Sitzung 3^4 Uhr. Aus der Tagesordnung steht die zweite Beratung desLicht- s p i e l a e > e tz c s, Berichterstatter ist der Abg. Weber (Z.) Tie wichtigste Bestimmung be, Art. 1 ist die Einführung ecner oültgatorischen Prüsung der Bilder vor ihrer ersten Aufführung in Württemberg. In Jugendvorstetlungen dürfen nur Bilder vorgesührt werden, die hiefür aus Antrag besonders zugelassen sind. Das Ministerium des Innern kann Filmstreifen, die nachweislich schon von anderen Polizeistellen geprüft sind, von der Prüsung in Württemberg befreien. Dasselbe gilt von Lichtspielvorführungen, die Bestandteile eines wissenschaftlichen oder belehrenden Vortrags sind.
Abg. Heymann (Soz.): Seine Parte, habe grundsätzliche Bedenken gegen eine Zensur und diese Bedenken seien auch nicht erschüttert worden. Doch sei sie zur Ueber- zeugung gekommen, daß es besser sei, an dem Entwurf mitzuarbeiten und so die einzelnen Punkte so mild wie möglich -u gestalten. Es sei eine feststehende Tatsache, daß der^ Großbetrieb und die technischen Fortschritte schon von selbst sür eine Veredlung der Kinematografie sorgen. Die Zensur ser vor allem geeignet, eine Verteurung der Kino- sührung herbeizusührer? und man habe keine Ursache, ein Gesetz zu machen, das das Theater der kleinen Leute verteure. Er habe im Ausschuß beantragt, daß nur gewerbsmäßige Kinovorstellungen der Zensur unterworfen werden sollen und weiter, daß Bildstreifen, die in anderen Bundesstaaten bereits geprüft wurden, in Württemberg ohne weiteres zugelassen werden. Seine Partei nehme diese Anträge wieder auf.
Minister von Fleischhauer: Er möchte der Behauptung, daß die technische Entwicklung zu einer Veredlung des Kinowefens sühre, nicht entgegentreten, aber die Zensur solle diese Veredlung beschleunigen. Die Kosten, die durch Ausübung der Zensur entstehen, seien zu klein, um einen Einfluß aus die Kinobetriebe zu haben. Die Frage, inwieweit die anderwärts bereits geübte Filmzensur auch für Württemberg maßgebend fein soll, müsse im Sinne des Entwurfs geregelt werden- es könne bei uns nur eine solche auswärtige Zensur als ausreichend anerkannt werden, die ähnliche Garantien biete, wie die einheimische. Wenn man bet der Ausübung der Zensur den Maßstab der Tauglichkeit für die Jrrgrnd anlegen würde, würde das auch nach der Ansicht der Regierung zu weit gehen. Auf Lichtbilder, die Bestandteile erncs wissenschaftlichen Vortrags seien, könne das Vereinsge- sctz nicht airgewendet werden. Wenn man diese Lichtbilder alle durchweg von der Zensur befreie, könne das zu einer Umgehung des Gesetzes führen. Es genüge, lvenn man die Möglichkeit der Befreiung von der Zensur festsetze.
S p ä t h - Brbcrach (Ztr.) polemisiert gegen die Anträge der Sozialdemokratie. Seine Partei stimme für die Anträge des Ausschusses.
Löchner (Vp.): Seine Partei sei kein Freund von polizeilicher Bevormundung, doch gebe es Fälle, wo dieselbe nicht zu umgehen sei und ein solcher Fall liege hier vor. Wie die Krnos sich entwickeln, wisse man nicht, aber es werde immer Geschäftsunternehmer geben, die auf die niederen Instinkte spekulieren und man müsse besonders im Interesse der Jugend hier einschreiten. Es sei dem Staatsminister zuzugeben, daß man nicht unter allen Umständen fremde Zensuren gelten lassen könne. Seine Partei sei nicht in der Lage den sozialdemokratischen Anträgen zuzustimmen und behält sich die Zustimmung zu anderen Abänderungsanträgen vor.
Heymann (Soz.) spricht nochmals für die sozialdemokratischen Anträge.
Abg. Hieb er (D.P.): Seine Partei werde den Ausschußanträgen zustimmen. Aus denselben Standpunkt stellt sich der Abg. Dr. Wo!) (BK.) und der Abg. Gras (Z.). Die sozialdemokratischen Anträge werden abgelehnt und die Ausschußanträge angenommen.
Man kommt zu Art. 2 in Verbindung mit den Art. 8/11. Die Artikel enthalten die Voraussetzungen über die Zulassung der Bilder. Zu Abs. 1 beantragen die Abg. Hartenstein (Bp-o und Genossen, die vom Ausschuß beschlossenen Worte „oder Vas religiöse Empfinden der Zuschauer zu verletzen" zu streichen. S p ä't h-Biberach (Ztr.) widerspricht diesem Antrag, ebenso Roth (B.K.) und Hasel (D.P.) Hey- mann (Soz.) beantragt für Abs. l folgende Fassung: „Die Zulassung eines Bildstreifens ist zu versagen, wenn seine ösfenkliche Vorführung vermöge der dargestellten Vorgänge oder der Art, wie sie dargestellt werden, geeignet wäre, die Gesundheit und die Sittlichkeit der Zuschauer zu gefährden."
Minister v Fleischhauer: Es sei notwendig, daß mau cm Gesetz die Versagungsgründe aufführe. Durch den Antrag Heymann werden gerade die stärksten Mängel des Kinowefens nicht getroffen. Das religiöse Empfinden sel im Entwurf nicht geschützt. Er gebe zu, daß das eine Lücke sei, die durch den Ausschußantrag ausgefüllt werde.
Schluß der Sitzung 7 Uhr. Nächste Sitzung Samstag vormittags 9 Ahr. Fortsetzung der heutigen Beratung. *- * *
Der Ausschuss für innere Verwaltung
hatte sich mit einer Eingabe der Buchbindermeister Württembergs zu beschäftigen, die sich gegen den Vertrieb von neuen evangelischen Gesangsbüchern durch Geistliche, Lehrer und Kirchenräte wendet und ein Verbot eines solchen Vertriebs verlangt. Diese Art der Gesangbuchver- treibung ging, soweit es sich um einfache und billige Bücher handelt, aus einen Erlaß des Konsistoriums zurück und der Minister nahm grundsätzlich dieses Recht auch in Anspruch sür das Konsistorium, da es eine innerkirchliche Angelegenheit sei. Ter Staat könnte sich darum nur in seiner Eigenschaft als Aufsichtsorgan kümmern, dazu liege aber seiner Meinung nach kein genügender Grund vor, denn es seien höchstens 10 Proz. der billigen Gesangbücher auf diefem Weg« vertrieben worden. Das Zentrum lehnte eine Beteiligung zu grundsätzlicher Erwägung ab und enthielt sich auch der Abstimmung. Den gleichen Standpunkt, wenn auch unausgesprochen, nahmen di- Sozialdemokraten ein. Die Diskussion drehte sich um einen Antrag Hartenstein (Vp.), der künftig den Vertrieb von Gesangbüchern nur in bedürftigen Fällen zulassen will und einen Antrag Hitler, der ein striktes Verbot auSsprechen wollte. Je ein Redner der Volkspartei und der Deutschen Partei wendete sich gegen diesen Stanü- vunkt der jede Rücksicht auf kirchliche Interessen von leiten des Pfarrers ausschließen würde. Einig war man m Verteidigung des Vertriebs besserer Gesangbücher durch Pfarrer. Der Antrag Hiller siel gegen die Stimmen des Bauernbunds. Ter Antrag Hartenstein wurde mit 7 Ja gegen 6 Enthaltungen des Zentrums und der Sozialdemokratie angenommen. Dann wurde eine Eingabe der Granitindustrie dem Abg. Gras (Z.) zur Berichterstattung überwiesen.
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Der Arbeitsplan der Zweiten Kammer.
St n tt g a rt, 27. Febr. Ter Seniorenkonvent der Zweiten Kammer beriet über die Reihenfolge in der Aufarbeitung des vorliegenden Berhandlungsstoffes^. Man einigte sich dahin, daß bis Ostern die Tagung zu Ende gehen soll. In der ersten Märzwoch« toerden hauptsächlich Anträge von Ausschüssen zu den vorliegenden Eingaben zur Beratung kommen, darunter zunächst der Antrag betreffend die Schaffung, einer Pensionskasse für die staatlichen Arbeiter, weiter die Eingabe der Buchbindermeister betreffend den Gesrng- buchverkauf, die Eingabe der Kaminfeger, der Wasserkraft- besltzer usw. In der zweiten Märzwoche sollen dann wenn möglich die Weingärtnernotstandsvorlage und die Anfrage über die Neckarkanalisation samt dem Gesetzentwurf betr. den Zuschlag zur Reichserbschaftssteuer und eventuell die Vorlage betr. die Kunstgewerbeschule, an die Reihe kommen. In der dritten Märzwoche folgen selbstständige Anträge, z. B. über die verschiedene Tarifierung von Getreide und Mehl, über die Ausdehnung des Proportional- wahlversahrens auf alle Wahlen, über das Submissionswesen usw. Für die vierte Märzwoche sind vorgesehen: die Anträge betr. die Errichtung eines Landeskreditinstituts, die Bekämpfung der Auswüchse des Grundstückshandcls, die Aufhebung der Gesindeordnung und dergl. Gegen den Schluß der Tagung soll die 1. Lesung des Gebäudebrandverficherungs- gesetzes und des Entwurfs der Wegordnung an die Reihe kommen.
Die reichsgesetzliche Krankenversicherung in Württemberg. Das Reichsarbeitsblatt veröffentlicht in der neuesten Nummer eine Statistik, wonach in Württemberg seit 1. Januar 1914 687 873 Personen gegen Krankheit versichert find und zwar bei den Ortskrankenkassen 534 379, bei den Betriebskrankenkassen 119 283 und bei den Jnnungskran- kenkassen 4241 Mitglieder. Im Jahre 1912, also vor der Einführung der Reichsversichernngsordnung waren 880356 Personen gegen Krankheit versichert. Die Reichsvrrsicher- ungsordnung brachte demzufolge nur eine Steigerung der Versicherrenzahl um 45 977, womit sich die Einführung von Landkrankenkassen nicht begründen läßt.
Stuttgart, 27. Febr. Heute Abend fand im Zirkus ain Marisnplatz eine große Volksversammlung statt, in der die bekannte sozialdemokratische Agitatorin Rosa Luxemburg im Anschluß an das Frankfurter Urteil gegen den Militarismus sprach. Das Zirkusgebäude wurde schon kurz vor W Uhr polizeilich gesperrt, um einer Ueberfüllung vorznbeugen. Nach dem ersten Teil der Rede Rosa Luxemburgs ersuchte der Versammlungsleiter die Anwesenden, wenigstens zu einem Teil das Lokal zu verlassen, um es auch den Tausenden, die noch vor dem Gebäude versammelt feien, zu ermöglichen, an der Verfammlung teilzunehmen.
Stuttgart» 27. Febr. Im vergangenen Jahre waren in der Stadt Stuttgart 7284 Geburtsfälle, 2859 Eheschließungen und 4132 Sterbefälle zu verzeichnen. 1912 waren waren es 7373 Geburtsfälle, 3017 Eheschließungen und 4151 Sterbefälle. Demnach ist der natürliche Bevölkerungszuwachs von 3219 im Jahre 1912 auf 3102 im vergangenen Jahre gesunken. Ter Rückgang der Geburten nebst der Verminderung der Eheschließungen gibt zu denken.
Stuttgart, 27. Febr. Zum Deutschen Schützenfest 1915 haben die beiden hiesigen großen Schützengesellschasten bereits die Summe von 1i/Z Millionen Mark zusammengebracht.
Sluttgart, 26. Febr. Für die Vergebung städtischer Arbeiten und Lieferungen hat die Stadtverwaltung einen neuen Entwurf aufgestellt, welcher demnächst im Gemernderat zur Behandlung kommen wird. Darnach sind Arbeiten und Lieferungen m der Regel öffentlich auszuschrei- ven. Ein eqgerer Wettbewerb ohne öffentliche Ausschreibung ist zulässig bet Arbeiten und Lieferungen im Wert von nicht mehr als 6000 M, ferner bei solchen Arbeiten, für die nur em beschränkter Krers von Unternehmern in Betracht kommt oder für die ber öffentlichem Ausschreiben ein geeignetes Ergebnis nicht erzielt worden ist, sowie bSr 'Warenlieferungen, die «inen Börsen- oder Marktpreis haben. Freihändig kann die Vergebung erfolgen nach festgesetzten Turnuspreisen, wenn der Wert einen bestimmten Höchstbetrag nicht übersteigt, bei Dringlichkeit des Bedarfs, ber Lieferungen, deren Ueber-- tragung an einen bestimmten Unternehmer im Interesse der Stadt liegt, außerdem in einigen anderen näher bezeich- neten Fällen. Zur Vollendung der Arbeiten und Lieferungen sind ausreichend bemessene Fristen zu bewilligen. Handwerker Verb and« sind zur Abgabe von Angeboten zugelassen. Für handwerksmäßige Arbeiten ist ein „angemessener Preis" von dem ausschreibenden Amt unter Zuziehung von Sachverständigem aus dem Handwerk nach Eingang und vor Eröffnung der Angebote zu ermitteln. Tie Festsetzung der Turnuspreist erfolgt von 3 zu 3 Jahren unter Zuziehung von Vertretern des betr. Handwerks. Angebote dürfen nicht mehk als 16 Proz. unter den angemessenen Preisen bleiben.
Großgartach, 27. Febr. Ter Pächter des Gasthauses zum Bahnhof, Chr. Metzger, und der Eigentümer des Haures, August Wendnagel, nahmen an dem zum Glück leeren Kessel der Azetylenaaseinrichtung eine Ausbesserung vor, als plötzlich die Gasreste explodierten. Beide Männer erlitten im Gesicht und an den Händen schwere Brandwunden.
Nah und Fern.
Mutige Tat.
Nus Nie fern 26. Februar wird berichtet: Am 25. November v. I. abends 9.30 Uhr wurde der Stationsarbeiter Christian Ziebold in Niesern beim Ueberschreitr» der Gleise von der Lokomotive eines von Pforzheim kommenden Zuges erfaßt und in das andere Gleis geschleudert, auf dem ein von Mühlacker kommender Zug einfuhr. Zie- bold, der Vater von 6 Kindern ist, wäre von diesem Zug überfahren worden, wenn der in Pforzheim beschäftigte M- talldrücker Schneider, der 21jährige Sohn des Christian Schneider in Göppingen, ihn nicht unter Nichtachtung der bestehenden Gefahr rechtzeitig noch zur Seite gezogen hätte. Schneider mußte sich, um nicht selbst überfahren zu weiden, mit dem Geretteten zwischen den beiden Zügen zu Boden Wersen. Für dies« tapfere Tat hat jetzt die Eisenbahndirektion in Karlsruhe Schneider ihre wärmste Anerkennung ausgesprochen und ihm eine Geldbelohnung von 50 Mark als äußeres Zeichen dieser Anerkennung überwiesen.
Ei« Lache«, das fünf Menschenleben kostete.
Ein Unglücksfall, der wohl als einzig dastehend betrachtet werden kann, .ereignete sich jüngst auf einem der Oelfelder im Baku-Gebiet in Rußland an den Küsten des Schwarzen Meeres. Zu Sprengzwecken war nach einem kleinen Ort eine Menge Nitroglyzerin von Derbend aus gebracht worden und lagerte zunächst in dem kleinen Gasthaus. Ter Kellner des Schanllokals, ein Grieche namens Darios, öffnete einen der Behälter, nahm etwa»