M. Gegen den Antrag Aiattutat (Besuch der Hygiene-Aus- Mmg) habe.er nichts einzuwenden. Auch nach Brüssel seien ^Zl. Arbeiter mit Staatsunterstützung gesandt worden.
Abg. Vogt (BK-): Die Ausführungen der Rechte» seien .norderlich gewesen. Die Ausführungen Leibfrieds stimmen -herein mit den Forderungen des Hansabundes. Auch seine Partei wünsche eine Verständigung zwischen den Erwerbsgrup- Auf die Zölle könnte man verzichten, wenn die früheren -öden Frachtsätze noch bestehen würden. Die Landwirte lvirt- Mten am wenigsten Rente heraus. Auch Wieland solle mit- Men, daß die Landwirtschäft leistungsfähig bleibe, dann werde ^ auch der Industrie gut gehen. Der Antrag Locher, daß jjx Beainten sich bei der Grttndnng neuer Ueberlandzentralen .„riickhalten mögen, gehe z» weit. Schließlich spricht Redner «och zu Gunsten — einer Kuppelung von Feuermehrschläuchen.
Präsident Payer: Ich mache nochmals darauf aufmerksam, daß. wir morgen nicht mit einem Titel, sondern mit dein ganzen Etat des Departements des Innern fertig sein wollen.
Abg. Wieland (D. P.): Man habe ihn der Schwarzmalerei bezichtigt. Wenn Banke» gute Dividenden zahlen, >o sei das noch kein Zeichen dafür, daß es der Industrie gut «he. Andre habe seine Ausführungen ans den Kopf gestellt. Mi» er die sozialpolitischen" Ausgaben der Industrie in den Vordergrund gerückt habe, wie Dr. Lindemann mcsiitc, so habe a seine bestimmt« Absicht gehabt- Er sei kein Gegner der Sozialpolitik. Was die Zollpolitik anbelange, so sei er entschiedener Gegner des H o ch s ch ntzz o l l s, aber auch des Freihandels. Der goldene Mittelweg sei auch hier das richtigste. Er spreche sich für eine gemäßigte Zollpolitik aus. Dem Antrag Andre-Gras könne man nicht zu- Mmcu. Ans die Ueberlandzentralen solle die Regierung näher ein gehe». Auf den Antrag Locher könne er nicht eingehen.
Abg. Feuerstein (Soz.) spricht für die Konsnmvereiue. Lie sollten für die Handelskammern nicht nur Objekt, sondern auch Subjekt sein. Dem Anträge Andre-Graf werde man zu- summen, wenn nur solche Rechtsauskunfteien gemeint seien, die leine Erwerbsanstalten sind. Bei der Finanzreform habe rs sich darum gehandelt, wie sie gemacht werde. Und darüber werde die Bevölkerung zu urteilen haben.
Abg Andre (Ztr.) empfiehlt nochmals seine» Antrag. Kaes habe sich Uebertreibungeu zuschulden kommen lassen. Er verwahre sich dagegen, gegen die Industrie gesprochen zu habe». Er erinnere nur-an die Verkehrspolitik des Zentrums. (Hilden- braud: verkehrte Politik! Heiterkeit!) Er habe pur gesagt, daß die Industrie teilweise sozialpolitisch rückständig sei. Redner verliest eine Aeußerung im „März" über rückständige Industrielle. Mugdan habe im Reichstage Anträge gestellt, die die Industrie „och mehr belastet hätte» und habe dabei von der „papiernen Sozialpolitik des Zentrums" gesprochen., (Sehr richtig! links). Haußmann habe sich auch schon manche Redcblüte geleistet. (Haußmann: Aber nicht solche schlechte wie Sie. große Heiterkeit). Der Hansabund tue alles, uni die Schwierigkeiten im Volke zu vermehren.
Abg. Re mb old-Gmünd (Ztr.) begründet einen Antrag, die Ueberlandzentralen zu unterstützen, sich jedes Eingriffs in de«» Selbstverwaltung zu euthaletn und diesen Antrag sowie den Antrag Locher dem volkswirtschaftl. Ausschüsse zu überweisen.
Abg. Feuerstein (Soz.) stellt den Antrag, den Antrag N»dre-Graf dahin abzuändern, daß nur Rechtsausknnftstellen, die keinen Envcrb verfolge», unterstützt werden sollen.
Die Abgg. Schick und S P c t h - Wangen (Ztr.) sprechen zur Frage der Ueberlandzentralen und wenden sich dabei gegen die Ausführungen ihres Parteifreundes Locher.
Minister v. Pischek: Es solle noch ein bedeutender ausländischer Ingenieur über die Frage der oberschwäb. Ueberland- zenträle gehört werden. Auch die Konsumvereine könnten sich un de» Handelskammerwahleu beteiligen. Eine Sondervertretung könne man ihnen nicht gewähren. Dann wendet sich der Mnister abermals gegen den Antrag Andre-Gras. lieber die versügtzAren Wasserkräfte habe man sich informiert. Man könne mit 56000-Wasserkräften ans,de» Wassern der Donau, Iller, Argen usw. rechnen.
Die Abgg. Dr. Elsas (Vp.) und Feuerstein (Soz.) mzichten aufs Wort.
Abg. Locher (Ztr.): Seine Freunde hätten ihn falsch verstunden. Seinen Antrag ziehe er zurück.
Daun ist die Debatte erschöpft.
Der Antrag Mattutat (Besuch der Hygiene-Ausstellung) wird angenommen. Die- Anträge Andre-Gras und Remboid werden cbm falls angenommen. Die nächsten Titel werden ohne Debatte erledigt. — Nachm. 5 Uhr: Fortsetzung.
i Rachmittagsfitzmtg.
Präsident Payer eröffnet die Sitzung um 5.15 Uhr. Am Regierniigstisch: Minister v. Pischek und Präsident v. Mosthaf. i Mt der Etatbcratung' wird bei Kap. 38, Tit. 8,
! Gewerbe-Inspektion»
sorigesahren. ! ^
: Abg. Mattutat (Soz.) bemängelt das Herabgehen der
! Revisionstätigkcit. Die weitere Anstellung von Gewerbe-Jn-
' I-ekiionKbeamten sei notwendig. Es müsse in schärferer Weise
ft vorgegangen werden, damit die Verfehlungen aufhören. Die ! Regierung sollte energisch im Bundesrat auf eine Regelung j! der Hausindustrie hinarbeiten. Weiter wendet sich Redner ge- ft gm die Kinderarbeit und gegen die Ausdehnung der Sonntags- ft arbeit.
! Abg - Kenngott (Soz.) wünscht eine einheitliche Bestrafung dcr Unternehmer.
Minister v. Pischek: Den Rückgang der Revisionstäiigkeit bedauere auch er. Das erkläre sich aber dadurch, daß einige Beamte längere Zeit krank waren. Dann hätte di« begutachtende Tätigkeit dieser Beamten zugenommen. Eine weitere Hilfskraft sei der Gewerbeinspektion überwiesen. Ferner solle (i eine Gewerbe-Asscssorin und ein Gewerbe-Assistent noch angeftellt
- - werden. Gegen das Trinkgelderwesen könne man vom Staate ft aus nicht Vorgehen. Das Kultministerium habe seinen Wider- ft stand gegen die Beteiligung der Lehrer an der Ausführung der ft Kinderschutzgesetzgebung aufgegeben.
ft Abg. Andre (Ztr.) klagt über die Rechtsprechung bei Ver- ! gehen gegen die Gewerbe-Ordnung.
Abg. -Weber (Ztr.) spricht kurz wer die Tätigkeit der Lehrer- beim Kindcrschutz.
! Abg. v. Kiene (Ztr.) wendet sich gegen Andre. Die Rechtsprechung müsse sich an den Tatbestand halten.
! Mg. Andre (Ztr.) erzählt, weshalb er seine Klagen vor- ! gebracht habe. Ihn treffe keine Schuld.
Es spricht weiter der Minister, Abg. Mattutat (Soz.), der i>ch zu den Bestrafungen äußerte, der Abg. Graf-Stuttgart (Ztr.) vnd abermals der Minister.
^ Abg. Walter (Ztr.) klagt über „die xwige Nörgelei vn Richtersprüchen". (Sein eigener Parteifreund Andre hattesg erade diese Debatte hervorgerufen. Red.)
Abg. Graf-Stuttgart (Ztr.) wendet sich gegen den Minister, Mg. Heymann (Soz.) gegen manche Richtersprüche.
Minister v. Pischek: Er müsse auf eine Erwiderung gegenüber Graf verzichten, da er sonst ein nicht parlamentarisches Wort gebrauchen müsse. (Lebhaftes Bravo! links).
! Die nächsten Titel werden ohne Debatte erledigt.
Be! Kap. 38s,
! Fürsorge für Arbcitsvcrmitttnng,
- begründet Abg. Dr. Lindemann (Soz.) einen Anttag, die Arbeitslosenversicherung betr. Abg. Wolfs (BK.) spricht sich gegen den Antrag aus. Mg- Wieland (D. P): Beine Partei könne nur für Kommissionsberatung stimmen. Abg.
ft Andre (Ztr.) stimmt zu. Minister v. Pischek: Eine ver- ^ ^ nünstige Regelung läßt sich nur auf reichsgcsetzlichcm Wege tte sen.
^ Abg. Haußmann (Bp.) betont, daß das notwendigste : Material zu dieser Frage noch fehle. Auch sei jetzt kaum der rechte ! ! Zeitpunkt, da durch die ReichSversichernngsordnung umwälzend« , i Anordnungen, bei denen die Gemeindebehörden weitgehend m ft Frage kommen, getroffen seien. Aus der anderen Seite habe ! ^ «r alle Sympathie für den Gedanken der Arbeitslosenversicherung, i, Ein« Kommissionsberatung würde empfehlenswerter sein. Redner
- beantragt diese Beratung.
Die Abg. Dr. Kien e. (Ztr.) und Lindemann treten nochmals für den Antrag ein.
Abg. Haußmann (Vp.): Er betone nochmals, daß er alle Sympathie für die Sache habe. Aber der Antrag sei noch nicht ansgcreift und stelle ein Berlegenheitsprodukt dar.
Nach längerer weiterer Debatte wird abgestimmt.
Der Antrag Haußmann wird abgelehnt, der Antrag der Sozialdemokratie wird angenommen.
Weiter wird ckin Antrag Schlichte angenommen, in dein die Bereitwilligkeit zur Bewilligung weiterer Mittel für Wauder- arbeitsstätten ausgesprochen wird.
Bei Kap. 39,
Kranken- und Unfallversicherung
äußert Abg. Mattutat (Soz.) eine Reihe von Wünschen zur Durchführung der Reichsversicheruiigsordnuug.
Minister v. Pischek: Die Regierung sei über ihre Stellung noch nicht klar. Irgend eine bindende Erklärung könne rr heute noch nicht geben. Die Organisation der Krankenkassen, wie sie jetzt geregelt sei, habe die württ. Regierungauch nicht befriedigt. Die württ. Regierung hätte es auch für sehr wünschenswert gehalten, wenn die Altersgrenze von 70 ans 6 5 Jahre herabgesetzt worden wäre. (Die Fortschr. Bolkspnrtei hatte dies bekanntlich im Reichstage beantragt. D. Red.) Aus sinauzielleu Gründe habe man nachgegeben.
Abg. Haußmann (Vp.): Mattutats Ausführungen decken sich weitgehend mit meinen Absichte». Ich freue mich auch, daß die Sozialdemokratie im Reichstage keine Obstruktive getrieben hat. Darin liegt das Zugeständnis, daß in dem Werk ein Fortschritt liegt. Der Fortschritt hätte weiter gefaßt werden können, wenn die ganze Staatsverwaltung ans einer etwas anderen Auffassung stehen würde.
Abg. Andre (Ztr.): Er bitte auch, daß von Landkranken- kasscn abgesehen werde.
Abg. R e in b o l d - Gmünd (Ztr.): Das war die persönliche Meinung Andres, nicht die der Fraktion.
Nach kurzer weiterer Debatte wird der Rest des Kapitels, sowie Kap. 39 s erledigt. .
Morgen 9 Uhr: Fortsetzung.
Schluß 9.50 Uhr.
Stuttgart, 1 . Juni. Regierungsrat ,L au re lisch! aü er wird am nächsten Donnerstag als Stadtvor- stand vereidigt werden. Seine Bestätigung ist im gestrigen Staatsanzeiger erfolgt. Einem Stuttgarter Blatt zufolge wird Lantenschlager im Anschluß an die Vereidigung eine Erklärung in Sachen seines Visitationsberichtes über die Stuttgarter Polizei wovon in der Kammer so lebhaft die Rede war, abgeben.
Stuttgart, l. Juni. Ter Stuttgarter Korrespondent des „Vorwärts" hatte verraten, daß am Tage der Stuttgarter Stadtvorstandswahl Sine Deputation badischer Geno s s e n nach Stuttgart zur offiziellen Gra- tulatio n gesandt wurde, und unverrichteter Tinge wieder abziehen mußte. Das ist der „Schwab. Tagwacht" begreiflicherweise sehr peinlich und sie macht sich jetzt wieder einmal ordentlich Luft gegen die Widersacher der „Liudemänner." Der Genosse Kummer, der über die Wahl fast eine ganze Nummer der „Neuen Zeit" vollschrieb, wird von der „Tagwacht" belehrt, daß er erst seit Sept. 1909 in Stuttgart lebe und deshalb nicht berufen scheine, jetzt schon als Lehrer über die realen Macht- saktoren des kommunalen Lebens auszutreten. Auch die „blutige Rosa", die immer noch leine Ruhe gibt und die Berliner Parteileitung zur heiligen Fehme herausfordert, wird kräftig vcrzwiebelt. Die „Tagroacht" gibt sich zwar „der bestimmten Hoffnung hin, daß die Gesamtpartei jeden nervösen Versuch, die Stuttgarter Stadtv'orstands- wahl vor das Forum des Parteitags zu zerren und einen Beschluß zu fordern, der es den Parteigenossen verbietet, bei einer solchen Wahl mit einem eigenen Kandidaten aufzutreten, kühl zurückweisen wird, denn die größte Partei Deutschlands würde sich sonst zum Gegenstand des Kindergespötts machen", aber „da die Gedankengänge Rosa Luxemburgs der bürgerlichen Presse zu einer Ver- ulkung der Beschlüsse der Stuttgarter Partei Gelegenheit geben", glaubt sie sich doch ivehren zu müssen. Sie wirst der „verehrten Genossin" eine total falsche Auffassung vor und rechnet ihr dann nach, daß die Sozialdemokratie in Dänemark, in Stockholm, in Milwaukee, in Lille von der Amtstätigkeit sozialdemokratischer Bürgermeister großen Nutzen gehabt habe. — Ob. sich Frau Rosa wird bekehren lassen? So wenig wie die Stuttgarter Radikalen, die schon bei der ersten Versammlung zur Besprechung der Stuttgarter Wahl (morgen Freitag findet die Fortsetzung statt) viel Oberivasser gehabt haben sollen.
Mergentheim, 1. Juni. Wie die ^,Tauberzeitung" von maßgebender Stelle erfährt, beläuft sich der durch die Unwetterkatastrophe im badischen Taubergebiel verursachte Schaden auf rund acht Millionen Mark. Zur weiteren Hilfeleistung find Pioniere von Kehl eiuge- troffen. Ter Großherzog von Baden besuchte gestern Grünsseld, Grünsfeldhausen, Paimer, Rinderfeld und Tauberbischofsheim. Er trat dann von Lauda aus im Automobil die Heimfahrt an. Tie Opfer der Katastrophe wurden gestern in Grünsfeld und Paimar beerdigt.
Die badische R e g i e r u n g'hat die Behörden in Tauberbischofsheim angetviesen, den durch das Unwetter Betroffenen 10000 Mark zur Verfügung zu stellen.
Nah und Fern.
Zu der Reinhardtschen Millionenerbschaft aus Indien
tvird folgendes mitgeteilt: Alle Angaben, die über die Erbschaft verbreitet worden, find unsicher und deshalb mit Mißtrauen aufzunehmen. Anspruch auf Glaubwürdigkeit hat wohl nur die Mitteilung des Pfarramtes in Klein- rinderseld bei Würzburg und das Schreiben des Auswärtigen Amtes in Berlin. Die Erbschaft soll ursprünglich 145 Millionen betragen haben und seit dem Jahre 1836 in London auf 600 Millionen angewachsen sein. Nach der Mitteilung des Pfarramtes in Kleinrinderfeld ist nicht festzustellen, wo der Erblasser, Walter Reinhardt geboren ist. Man weiß nur, daß er ein Deutscher war.Weitere Abgaben sind: 1. Tie Abenteuer des Erblassers sollen beschrieben sein in dem Buche: „Das Fürstentum Sardhana", Geschichte eines deutschen Auswanderers von Noti, Her- derfcher Verlag, Freiburg i. B., 1906. 2. Ter Erblasser hieß — alles folgende „angeblich" — Walter Balthasar Reinhardt. Reinhardt war ursprünglich Zimmermann ober Metzger. Er ist geboren am 1. Januar 1720 auf dem Limbuchshof, Pfarrei Kleinrinderseld bei Würzburg.
Seine Eltern waren Anna Maria Reinhardt, Bauersleute. Walter Reinhardt ist 1750 nach -Ostindien ausgewandert. Dort lebte er unter dem Namen Renard, Sommers, Sombre, Somrow, Sumru. Nach vielen kriegerischen Abenteuern wurde er Fürst von Sardhana. Reinhardt heiratete 1776 die im Jahre 1751 geborene Frau eines heruntergekommenen mogulischen Edelmanns. Er hatte nur einen 1766 geborenen außerehelichen Sohn Zuffur Jaub Khan. Walter Reinhardt starb am 4. Mai 1778. Er ist begraben in Agra. Der Sohn Zuffur Jaub Khan war beschränkten Verstandes und lasterhaft. (Er starb 1803 und liegt in Agra begraben. Tie Witwe des Walter Reinhardt starb im Februar 1836 in Sardhana. 3. Das Auswärtige .Amt in Berlin teilt am 9. Juli 1909 folgendes mit: General Soinrov, früher Reinhardt, gestorben bald nach 1770 in Indien. Dessen Sohn hieß Zuffur Jaub 'Khan. Dieser hatte eine Tochter. Ein Sohn dieser Tochter (und ein Urenkel von somrov) war David Ochterlony Dyce Sombre, welcher im Jahre 1851 in London unter Hinterlassung eines beträchtlichen Vernrögens ohne Nachkommen starb. David Ochterlony Dyce Sombre hatte über sein Vermögen durch ein Testament vom 25. Juni 1849 und hin Kodizill vom 13. 8. 1849 verfügt. Das Testament samt Kodizill wurde am 26. 1. 1856 vom zuständigen Gerichte für ungültig erklärt. Tie East Jndia Comanh, welche in dem Testament bedacht war, strengte gegen diese Aufhebung des Testamentes einen Prozeß an, aber ohne Erfolg. Die Ungültigkeitserklärung des Testamentes wurde um 28. Juli 1856 durch unanfechtbaren Entscheid des obersten Gerichtes bestätigt. Tie Erbschaft fiel damit an die nächsten Verwandten von David Ochterlony Dyce Sombre und zwar: 1. die Witwe, 2. die Schwester, verehel. Troup, 3. die Schwester verheil, mit Baron Saroli. Durch diese unanfechtbare Verteilung wurden alle entfernten Verwandten, namentlich die in Deutschland entgültig von der Erbfolge ausgeschlossen. Für die Richtigkeit vorstehender Auszüge: Stuttgart, Kanzleistraße 31, im September 1910, Regierungsbaumeister Weiß.
Eine gute Leistung.
Ter Ulmer Polizeihund Jack hat eine schöne Probe seines Könnens abgelegt. Er wurde nach Blaubeuren gerufen, wo ein 15jährigcs Mädchen vermißt wurde. Der Hund folgte der Spur bis in den Wald, dort fand sich das Mädchen, das sich wegen häuslicher Differenzen von Hause entfernt hatte, Herl vor.
Raub auf dem Bahnhof.
Aus dcr Station Derne (Oldenburg) fuhren in der vergangener! Nacht einige Leute mit einem sog. Bahnmeisterwagen auf die Station, erbrachen ein Fenster, stiegen ein und schafften den 4 Ztr. schweren Geld- schrank auf den Wagen. Dann fuhren sie auf die freie Strecke hinaus, erbrachen dort den Geldschrank, raubten 1200 M und ließen den Wagen mit dem Geldschrank stehen. Von den Täten: fehlt bis jetzt jede Spur.
Aencrsbriinste.
Nach Meldungen aus Parchim sind ,in Herzfel d durchhin Großfcuer 24 Gebäude ein Raub der Flamin e n geworden. Das Feuer brach im Hause des Schulzen T i in aus; die beiden Söhne des Schulzen sind ver - bra n.n t.
In Stettin brach in der Darre dcr Stettiner OeI-> werke in Züllchow ein grvßer Brand 'aus. Der ganze rechte Flügel des Gebäudes wurde ein Raub der Flammen. Große Vorräte an Sojabohnen im Werte von etwa 350 WO Mark sind mitverbrannt. Der gesamte Schaden wird auf 1' Million geschätzt.
Eine Krankenschwester in Teer und Federn.
Das Opfer eines nach Art amerikanischer Lynchjustiz ausgeführten Racheaktes wurde dieser Tage eine Londoner Hospitalpflegerin namens Jessie Wall. Tic Krankenschwester hatte vor kurzem eine Frau Violet Crole kennen gelernt, deren Mann sie unlängst Pflegte. Als die Crole eines Tages in das Haus kam, in dem die Wall lpgierte, soll sie nach deren Aussage aus ihrem Reisekorb einen Toilettengegenstand herausgenommen haben. Von der Besitzerin des Korbes bei einem Zusammentreffen aus der Straße in aller Freundlichkeit nach dem entwendeten Gegenstand befragt, forderte Mrs. Crole die Pflegerin auf, zu ihr in die Wohnung zu kommen. Nichts Böses! ahnend, folgte Miß Wall der Aufforderung. Ms sie, Einlaß begehrend, vor der Tür der Croleschen Behausung stand, öffnete die Fräu ihr selber und schleuderte im nächsten Augenblick den Inhalt eines schon in der Hand be- reitgehaltenen Eimers über die entsetzt Zurückweichende. Dann schloß sich die Tür mit Vehemenz und die so seltsam abgefertigte Besucherin erkannte zu ihrem Schrecken, daß sie mit einem Gemisch von Teer und Federn von oben bis unten beschüttet war. Sogar das Gesicht hatte von dein unangenehmen Ueberzug so viel abbekommen, daß ärztliche Hilfe notwendig wurde, rrm ihn wieder zu entfernen. 'Ueberdies war das von der Angeteerten getragene Straßenkostüm im Wert von 70 M total verdorben. Frau Violet hatte sich nun vor dem Polizeirichter von West- minster zu verantworten und wurde in Untersuchungshaft behalten.
In mehreren Orten des Bezirks Saulgau hat ein Unwette r großen Schaden an Feld und Haus angerichtet. Nus den Ställen wurde das Pich fort geschwemmt, viele Häuser drohten einzu stürzen. Menschenleben sind nicht zu beklagen.
Bei Gailenkirchen ist die Maschine eines von Heilbronn kommenden Güterzuges vor dem Tunnel entgleist. Der Verkehr wurde auf dem andern Gleis aufrecht erhalten.
In Ebnr wurde Göttlich Knecht vor seinem Hause t o t ausgefunden. Die Nachforschungen haben ergeben, daß Knecht nach einer Zecherei beim Her'mgehen abends rn einem Graben liegen blieb und gegen morgen von einten Männern vor seine Haustüre getragen wurde, wo er dann gestorben ist. Knecht soll 200 M Gold in einem Büchschen bei sich gehabt haben. Es wurde nur noch das Büchschen bei ihm gefunden. Das Geld hat er möglicherweise verloren.
Ein achtjähriger Schüler in Wien, der vom Lehrer eine Rüge erhielt, stürzte sich vom 2. Stock des «Schulgebäudes auf den gepflasterten Hof, roo er schwerverletzt liegen blieb.