liegt, werden noch verschiedene Jahre vergehen. Tann aber, wenn seine tieseinschneidenden und schmerzhaften Wirkungen für viele verschuldeten und durch familiäre Verhältnisse zum Verkauf ihrer Liegenschaften gezwungenen Bauern Tatsache geworden sein werden, werden die Urheber dieser Gesetze alles eher als den Dank der Bauern einheinyen, die Roßtäuschern wird sich dem einfältigsten Bauern enthüllen.
Deutsches Reich.
Deutscher Reichstag.
Berlin, 10. Mai.
Am Bundesratstisch Staatssekretär Dr. Delbrück und Ministerialdirektor Caspar. Präsident Graf Schwerin-Lv- wttz eröffnet um 1.20 Uhr die Sitzung. Die zweite Lesung der
Rejchsve rsicherungso rvnung
wird fortgesetzt. Die Beraning beginnt bei 8 249 (besv n- dere O r t s k r a n k e n ka ss e n). Wg. Leber (Soz.): Wir sind nicht für besondere Ortskrankenkassen. Nur wenn tatsächlich bei übergroßer Mitglrederzahl ein besonderes Bedürfnis oorliegt, wäre diese abermalige Zersplitterung erklärlich. Wir verlangen die Streichung dieses Paragraphen. (Beifall bei den Sozialdemokraten.) Der Antrag wird abgelehnt und der Paragraph angenommen. Der zu Z 250 (Zulassung von besonderen Ortskrankenkassen bei einem Mitglredermindestbestand von 250 Versicherten usfw.j vorliegende, durch den Abg. Hoch (Soz.) begründete sozialdemokratische Münderungsantrag wird abge- lehnr. Z 251, enthaltend die Befugnis der obersten Verwaltungsbehörde, ' die erforderliche Mitgliedermindest- zahl bis auf 3000 zu erhöhen, bei einer Einwohnerzahl von .200000 auf 5000 und bei 500 000 auf 10000, ist von der Kommission abgelehnt worden. Molken b u h r (Soz.) begründet einen Antrag aus Wiederherstellung dieser Bestimmung. Der Paragraph bleibt gestrichen. Die Paragraphen 252 bis 256 werden gemäß den Kommissionsbe- schlüssen erledigt.
Die Paragraphen 257 bis 270 umfassen die Betrieskrankenkassen. § 257 regelt die Neugründ- ung von Betriebskrankenkassen. Die Sozialdemokraten beantragen Streichung, die Fortschrittliche Volkspartei will die Betriebskrankenkassen der landwirtschaftlichen Betriebe streichen. Emmel (Soz.): Wir sind gegen die Betriebs- krankenkassen überhaupt, zum rnindesten aber wollen wir den Neugründungen solcher Kassen Vorbeugen. Völlig unhaltbar ist die Vorschrift, daß für landwirtschaftliche Betriebe und bei der Binnenschiffahrt schon fünfzig Versicherungspflichtige zur Gründung einer solchen Kasse gegenüberstellen. Die Mitgliederzahl sollte aus mindestens 500 bemessen werden. Besondere Unordnung scheint in den Marinebetriebskassen in Kiel zu herrschen. Auch aus der Germaniawerft Men die Zustände nicht viel besser sein. Die Arbeiter werden dort der Schwindelkasse in die Arme getrieben. Redner bringt dann eine große Zahl Einzel- fälle vor über Handhabung der Versicherung bei den Privatkassen und fordert völlige Beseitigung der Betriebskrankenkassen. Tr. Stresemann (nath),: Als Tatsache können wir die angeführten Einzelfälle, die übrigens in keinem Verhältnis zu den Tausenden von Betriebskranken- kasscn stehen, nicht ohne weiteres ansehen. Die Schlußfolgerung, daß die Betriebskrankenkassen nichts leisten, wird durch die Statistik widerlegt. Hormann (Fortschr. Bp.): Wir wollen die Gründung von Betriebskrankenkassen ztvar nicht erleichtern, wir toollen sie aber auch nicht abschlachten. Ministerialdirektor Caspar: Wenn die von dem Abg. Emmel angeführten Fälle richtig wären, so würden die Bestimmungen Platz greifen, die den Arbeitgebern untersagen, unter eine gewisse Mindestleistung he- rnluerzngehen. Die Wänderungsanträge werden abge- lehut und die § 257 und 258 nach den Kommissionsbe-- schlttssen angenommen.
ß 259 (Kassen für S a i s o n b e t r i e b e) wird unter Ablehnung eines soz. Antrags auf Streichung des § angenommen. Zu den W 260—268 (Bestimmungen über die Errichtung der Betriebskrankenkassen), wird ein Konr- promißamrag angenommen, wonach der Betrieb der Orts- nnd Landkrankenkassen nicht gefährdet wird, wenn die Betriebs- und Jnnungskrankenkassen mehr als 100 Mitglieder erhalten. Weitere Anträge werden abgelchnt. Die weiteren Paragraphen betreffen u. a. Streitigkeiten, Auflösung und Schließung von Kassen. Tie M 269—338 werden nach den Kornnnssronsbeschlnssen angenommen, ebenso 8 339.
Um 6HH Uhr wird die Weiterberatnng auf morgen 12 Uhr vertagt.
Wilhelm und Luitpold.
Der Kaiser hat aus M e tz an den bayerischen Prinz- regenten folgendes Telegramm gesandt: „Bei der vor mir ftatrgehabten großen Truppenübung habe ich Gelegenheit gehabt, Deine Brigade im Gefecht und in der Parade zu sehen, und ich bin erfreut. Dir von dem ganz ausgezeichneten Zustand Deiner Regimenter berichten zu können." In einem zweiten Telegramm an den Prinzregenten sagt der Kaiser: „Es würde mir eine große Freude sein, wenn Du gnädig Dich damit einverstanden erklären wolltest, daß ich der neuen im Bau befindlichen Veste Orny Deinen erlauchten Namen verleihen dürfte. Für das Armeekorps und besonders Deine schöne Brigade würde es eine große Ehre sein und große Begeisterung erwecken, sich unter den Schutz der Veste Luitpold zu stellen." Darauf sandte der Prinzregent an den Kaiser nach Wiesbaden folgendes Antworttelegramm: „Es erfüllt mich mit lebhafter Befriedigung, daß die bayerische Brigade in Metz auch in diesem Jahr vor Deinen Augen bei der großen Truppenübung sich im Gefecht und in der Parade bewährt hat. Deine hohe Anerkennung wird dieser Truppe ein besonderer Ansporn sein, im Wettbewerb mit Deinen Regimentern in Metz allezeit das Beste zu leisten. Die Ehrung, die Du mir dadurch erweist, da die Veste bei Orny meinen Namen tragen soll, nehme ich mit großer Freude und herzlichem Dank an. Ich teile die Ehre mit meinen
braven unter dein Schutze dieser Veste stehenden Truppen. Möge die Veste Luitpold allezeit ein starker Schutz für des Reiches Grenze sein und den Frieden bewahren Helsen, dessen sich unser heiß geliebtes Vaterland seit vier Jahrzehnten erfreuen darf."
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Die Privatbeamtenversicheruug.
Der Gesetzentwurf über die Privatbeaint e n v e r- s ich erring ist vom Bundesrat noch nicht verabschiedet, und es ist auch die ursprüngliche Absicht aufgegeben, die Vorlage noch vor Pfingsten an den Reichstag gelangen zu lassen, da ohnehin keine Aussicht auf Beratung besteht, denn die Reichsvcrsicherungsordnung und der .Handelsvertrag mit Schweden werden wahrscheinlich die Zeit vollkommen ausfüllen. Der Pensionsversicherungsentwurf soll aber demnächst in seiner abgeänderten Form der öffentlichen Kritik unterbreitet werden, damit während der Sommermonate die Interessentenkreise dazu Stellung nehmen können.
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München, 1l. Mai. Die Steuerbehörde hat fest- gestellt, daß der verstorbene Neichsrat v. Elemm ein Vermögen von 20 Millionen Mark hinterließ, während er nur 4 Milli onen versteuerte.
Wiesbaden, 10. Mai. Auf „allerhöchsten Befehl" begannen heute die diesjährigen Festvorstellungen unter der musikalischen Leitung von Prof. Wannstädt. Beim Eintritt in die Hosloge wurde der Kaiser mit .Hochrufen begrüßt. Nachdem er in das Schloß zurückgekehrt war, brachten ihm die vereinigten Wiesbadener Mannergesangvereine eine Serenade dar.
Berlin, 11. Mai. Zwischen dem früheren Offizier und Maler Wilhelm v. Gafsron, einem Herrn von 51 Jahren und dein 25 Jahre alten Gardeulanen-Reseröe- Ossizier o. Richi Hofen (Sohn des ehemaligen Staatssekretärs) hat ein Pistolenduelt unter sehr schweren Bedingungen stattgefunden. Beim zweiten Kugelwechsel wurde v, Gafsron indieBrn st ges ch osse n und st a r b bei seiner Uebersührnng in ein Krankenhaus. Darlehens- geschichteu Men die Ursache des Streits gewesen sein.
Ausland.
Peking, 10. Mai. In einem heute veröffentlichten Erlaß der Regierung ist die Eröffnung des Parlaments auf den 23. Okr. 1911 angesetzt worden.
El Paso, 10. Mai. Die Bnndestruppen haben Juarez geräumt, nachdem die Aufständischen die Kirche und die letzte Stellung der Verteidiger erobert hatten. Die Aufständischen befreiten die Insassen der Gefängnisse. Auch Agua Prieta ist von den Bnndes- rruppen geräumt worden.
Württemberg. -
Dienstnachrichte«.
Ter Köniz hat die Stelle des Vorstands der «Lisenbahnbetriebtz- inspekrion Mühlacker dem Eisenbahnbetriebsinspektor Marquardt bei der Generaldirektion der Staatseisenbahnen übertragen und den Eisenbahnsekretär Haid in Geislingen an der Steige zum Bahn- hofvcrwalter in Eislingen an der Fils besörderl.
Die Ersatzwahl in Leonberg.
Bei der gestrigen L a n d t a g s e r s atzw a hl im Be- zirk Leonberg wurden von 7683 Wahlberechtigten 6342 Stimmen abgegeben. Die Wahlbeteiligung betrug somit 82,6 Proz. gegen 76,4 Proz. bei der letzten Wahl am 5. Dez. 1906. Es erhielten Reichstagsabgeordneter Rechtsanwalt Roth-Leonberg (Bd. d. Ldw.) 2424, Schultheiß Friedrich Hartmann-Di erklingen (Vpt.) 1799 und Schuhmacher (Soz.) 2106 Stimmen. 13 Stimmen waren ungültig. Es hat somit eine Nachwahl stattzusinden, bei der alle Parteien wieder anftreten können. Bei der Wahl am 5. Dez. 1906 waren von 5605 abgegebenen Stimmen dem Bund der Landwirte 2869, der Volkspartei 1106 und der Sozialdemokratie 1585 Stimmen zugefallen. 45 Summen waren damals zersplittert. Bemerkenswert an dem Ergebnis der Wahl ist bei der wesentlich stärkeren Wahlbeteiligung ein Rückgang der Stimmen des Bundes der Landwirte um über 445, eine Zunahme'der volksparteilichen Stimmen um 693 und sine Zunahme der sozialdemokratischen Stimmen um 521.
Dieses Wahlergebnis bedeutet für die Bolkspartei einen großen Erfolg: sie hat eine noch erheblich stärkere Zunahme zu verzeichnen als die Sozialdemokratie, während der Bauernbund, 1906 noch im ersten Wahlgang siegend, mit einem Verlust von viereinhalb Hundert Stimmen sich zur Nachwahl stellen muß. Wieder einmal ist in eine konservative Hochburg Bresche geschossen worden. So wie die Dinge in diesem Wahlkreise liegen, wird eine endgiltige Niederlage des Bauernbundes nur durch die Zurückziehung der sozialdemokratischen Kandid atur erreicht werden können. Denn es steht zu befürchten, daß, trotz einer evtl, volksparteilichen Parole zu Gunsten des Sozialdemokraten, ein Teil der bäuerlichen Hartmann-Wähler dem im Bezirk ansässigen Kandidaten Roth aus lokalen Gründen den Vorzug geben. Dasselbe würde zutrefscn bei jenen Wählern, die weniger aus parteipolitischen als ans persönlichen Gründen den Schultheißen von Merklingen gewählt haben. Wie aber auch die Entscheidungen der Parteileitungen fallen, ein Zusammengehen der beiden linksstehenden Parteien wird nötig sein und auch leicht durchzuführen, da von beiden Parteien gegenseitig mit Sachlichkeit und ohne Gehässigkeit gekämpft worden ist.
Zur Stuttgarter Stadtvorstaudswahl. Der letzte Versuch.
Am Dienstag nachts hat die Deutsche Partei des Volkspartei überraschenderweise eine Zurückziehung der Kandidatur Lauten schlag er anbieten lassen, wenn auch die Kandidatur Keck zugunsten des Ministerialrats Tr. Sigel zurückgezogen werde. .Hierauf ging von
der Bolkspartei' folgender Brief an die Leitung der „Deutschen Parrei" ab: Tie Gefahr eines sozialdenro- kratischen Sieges bei der Stadtschulrh-eißcnwahl erfüllt auch uns mit lebhafter Besorgnis. Wir warn: bis Montag, den 8. ds., abends 6tzft Uhr, Herrn Tr. Keck gegenüber vollständig frei. Inzwischen hat derselbe glänzende Versammlungen abgehalten, insbesondere war sein gestriges Auftreten im Festsaal der Liederhalle für ihn von durchschlagendem Erfolge. Er hat sich dadurch die Herzen von Tausende» von Wählern, welche sich aus Angehörigen aller Parteien rekrutieren, im Sturm erobert. So gerne wir bereit wären, Herrn Tr. Saget als gemeinschaftlichen Kandidaten zu akzeptieren, so halten wir es jetzt, zwei Tage vor der Wahl leider für zu spät, für ihn noch eine solche Werbetätigkeit zu entfalten, daß er, der bisher sich noch nirgends öffentlich vorstellte, gewählt würde. Nicht aus kleinlichem Eigensinn, sondern lediglich in der felsenfesten Ueberzengung, daß viele Wähler, welche für Keck gewonnen sind, leider für Tr. Lindemanu eintreten würden, sind wir zu diesem Standpunkt gekommen. Diese Ansicht wird uns auch von Männern, welche keiner der beiden Parteien angehören, vollauf bestätigt- Wir richten daher nochmals die herzliche Bitte an Sie, sich mir uns auf den Namen Dr. Keck zu verständigen, und glauben wir die volle Gemahn bieten zu können, daß Keck in diesem Falle, so, wie uns die Stimmung von verschiedenen Seiten einstimmig gemeldet wird, als Sieger ans der Urne hervorgeheu wird. Hochachtungsvoll Das Wahlkomitee: I. A.: E. Reif.
Zur Geschichte der Einigungsverhandlungen
wird von der Bolkspartei partcivfsiziös folgendes mitgeteilt:
„Die nationalliberale Partei versendet eine Mitteilung, in welcher sie den irreführenden, aber vergeblichen Versuch macht, die auf ihr ruhende politische Verantwortung abzuwälzen und außerdem eine tatsächlich unrichtige Darstellung gibt. Bet dem polnischen Interesse der Angelegenheit und angesichts der unausbleiblichen Rekrimi- nationen stellen wir das folgende fest: Tie Einigungs- Verhandlungen sind von denr Vorsitzender! der Deutschen Partei Stuttgart, Stadtrat Reihten, «ungeladen und geführt worden. Die Teilnehmer der Konferenzen standen unter denr Eindruck, daß sie von Anfang an nicht geschickt geführt worden sind. Am Freitag den 5. Mai erklärte der Vorsitzende einem der Vertreter der VolkS- partei wörtlich: Tie Deutsche Partei könnte zur Bolkspartei schon lange sagen: „Vogel friß oder stirb". An diesem Tag wurde die von der Volkspartei empfohlene Kandidatur des nicht zu ihr gehörenden Ministerialrats Sigel von der Deutschen Partei abgelehnt. Eine letzte Verhandlung wurde auf Montag den 8. Mai morgens halb 9 Uhr festgesetzt, da der Montag allseitig für den letzten Tag erklärt wurde, an welchen« spätestens die Ausstellung der Kandidaturen für die schon 4 Tage nachher am 12. Mar anstehende Wahl erfolgen müsse. An diesem Montag den 8. Mai haben die Vertreter der Bolkspartei wiederholt eine Einigung auf Ministerialrat Sigel lebhaft befürwortet, sich aber gleichzeitig wiederholt bereit erklärt, sich aus die Kandidatur des Oberbürgermeisters Dr. Keck, der seine Kandidatur selbständig und ohne Rücksprache mit der Bolkspartei aufgestellt hatte, zu einigen. Tie Deutsche Partei lehnte die Einigung aus 2 Kandidaten ab und motivierte die Ablehnung einer Kandidatur Sigel damit, daß die Konservativen und das Zentrum nicht für dieselbe eintreten. Dies alles wurds protokollarisch festgestellt. Außerdem machte die Deutsche Partei gegen den Ministerialrat Sigel geltend, daß in den zu ihrer Partei gehörenden Handwerkerkrersen eine Abneigung gegen den Ministerialrat Sigel bestehe, tveil dieser als Gewerberichter in Streitigkeiten zwischen dm Meistern und Angestellten mehrfach zu Gunsten der Angestellten eruschiedcn habe. Die Konservative Partei eignete sich dieses Argument gleichfalls an und brachte dm Brief des Führers ihrer Partei zur Verlesung, welcher gegen die Kandidatur Srgel's sich nach ursprünglichem Schwanken gleichfalls ansspricht. Unmittelbar nach dieser Montagssitzung stellte die Deutsche Partei, ohne in die von der Bolkspartei angeregte weitere Verhandlung zwischen Deutscher Partei und Volks-Partei zu treten, gemeinsam mit der konservativen Partei die Kandidatur Lautenschlager auf und stellte dabei die Volkspartei vor ein fait aeompli und proklamierte damit gegenüber der Volkspartei die Taktik: „Vogel friß oder stirb." Trotz dieses unklugen und provozierenden Verhaltens hat die Volks- Partei noch anr Mittag des Montag den 8. Mar dem Vorsitzenden der Deutschen Partei Stuttgart den im Beobachter wörtlich mitgeterlten Brief geschrieben, aus die große Gefahr der mangelnden Zugkraft der Kandidatur Lautenschlager hingewiesen und sich zu erneuter Verhandlung bereit erklärt mit dem ausdrücklichen Anfügen, daß der letzte Termin Montag Abend 6 Uhr sei, weil auf diesen Zeitpunkt der Ausschuß der Volkspartei und auf 8 Uhr die geschlossene Vollversammlung der Bolkspartei eingeladen sei."
Tie Stärke der Parteien, die bei der letzten Bürgerausschußwahl im Dezember 1910 abgegebenen Stimmen in Wähler umgerechnet, wird durch folgende Zahlen gegeben:
Sozialdenwkratie 10 216 Wähler,
Nationalliberale ' 6 565 Wühler,
Bolkspartei 4131 Wähler,
Konservative 1 864 Wähler,
Zentrum 1 377 Wähler.
10 216 sozialdemokratischen Wählern stehen also 1393« bürgerliche Wähler gegenüber. Tie Wahlbeteiligung
(1910 — 75,9 Proz.) dürfte bei der bevorstehenden Stadt-
vorstands'.vahl weit stärker sein. Auch die Zahl der Wahlberechtigten ist gestiegen von 31951 auf 33 565, also m» 1614.
Stuttgart, 10. Mar. In dem Artikel eines hiesigen Blattes war gesagt, man erzähle sich, einer der Parteigenossen des Dr. Lindemann habe vor dessen Ausstellung als Bewerber um die Städtvorstarrdsstelle w