gendes Einkommen zu oerschaffein Es werden. Ihnen deshalb demnächst Vorlagen zugehen, um die Bezüge der Staatsbeamten, wie auch der Geistlichen und Äolksschnllehrer aufzubessern und mir andererseits zur Deckung des Aufiv-andes die notwendigen Mittel zu gewinnen. Ohne die Eröffnung neuer Einnahmequellen kann die sehr beträchtliche Mehr­ausgabe nicht bestritten werden. Ich hege aber die be­stimmte Zuversicht, daß Sie zu der dringlich gewordenen Maßnahme trotz der damit verbundenen großen Opfer ihre Zustimmung nicht versagen werden. Ueber die Ver­einfachung der Staatsverwaltung wird eine Denkschrift in Ihre Hände kommeil. Im Zusammenhang damit soll Ihnen alsbald der Entwurf eines Verfassnngs- gesetzes unterbreitet werden, das die Aufhebung des Geheimen Rates als einer entbehrlich gewordenen Behörde bezweckt. Ter Ihnen zugehende Ent­wurf eines weiteren Berfasfungsgesetzes ist bestimmt, die Erste Kammer ihrem Wunsche entsprechend zur Wahl eines zweiten. Vizepräsidenten zu er­mächtigen. Im Bereich der bürgerlichen Rechtspflege wird eine Gesetzesvorlage der Jugendfürsorge gewidmet fein, deren unablässige Pflege mir ein besonderes Anliegen ist. Tiefer Entwurf will zur Verstärkung des Schutzes der Minderjährigen die Einführung der Berufsvor­mundschaft ermöglichen. Ter nachhaltigen Förder­ung des Verkehrswesens, womit die fortschreitende wirt­schaftliche Hebung des.Landes eng verknüpft ist, gilt stets die Aufmerksamkeit meiner Regierung. Zur Verbesserung und Erweitern ngdervorhandenenBetriebs- einrichtungen und Vermehrung der Eisen­bahnfahrzeuge sind bedeutende Zummen ausznwen- den. Außerdem soll der Bau von Nebenbahnen soweit fortgesetzt werden, als die Finanzlage es gestattet. Auf dem Gebiet der inneren Verwaltung ist der Entwurf eines Gesetzes vorbereitet, das für die Gebäude- Brandversicherung das nach den jetzigen Anschau­ungen und Bedürfnissen mehrfach veraltete seitherige Ge­setz ändert und die Bemessung der Versicherungsbeiträge der tvirklichen Feuergcfährlichkeit der versicherten Gebäude besser anpaßt. Ferner werden Sie den Entwurf eines Ge­setzes erhalten, durch den die Dienstverhältnisse der Obe r- amtKürzte neu geregelt und im Interesse der Heran­ziehung Auer gesunden Jugend überall Schulärzte ein- gesührt werden sollen. Ter leider ungünstige Ausfall der Weinernte im vergangenen Jahr gebietet wiederum neue staatliche Hilsstätigkeit zugunsten der not­leidenden Weingärtner. Ein daraus gerichteter Gesetzentwurf wird Ihnen vorgelegt werden. Ihrer Zu­stimmung wird ineine Regierung zu einen: Gesetzentwurf sicher sein, der für die im vorigen Frühjahr von dem schwere:: Brandunglück HAmgesuchte Gemeinde B ö h- menkirchdie Gewährung von Unterstützung, hauptsäch­lich durch ein staatliches Notstandsdarlehen Vorsicht. Gleichzeitig mit der Gesetzesvorlage zur Verbesserung der Einkommen der Volksfchullehrer ivird Ihnen eine Re­vision der Bestimmungen über die Rechts­verhältnisse dieser öffentlichen Diener im Sinne der VereinfachuW und Anpassung an die Vorschriften des Be- anttengesetzes vorgeschlagen werden. Ties weiteren ver­folgt ein Gefetzeuttvurs das Ziel, die Verfassung der -israelitischen Religi o::s gerne inschaft aus «-- ue der Neuzeit angemessenen Grundlage zu stellen und die kirchliche Besteuerung der Israeliten mit den veränderten wirtschaftlichen und steuerrechtlichen Verhältnissen in Ue­tz er einst immung zu bringen. Endlich sind Entwürfe zur gesetzlichen Regelung der Verwaltung der Staats­einnahmen und -Ausgaben, sowie der Kont­rolle des Staatshaushaltes ausgearbeitet und werden Ihnen zugehen, sobald es Ihre Geschäftslage er­laubt.

Zahlreich und bedeutend sind hienach die Arbeiten, die an Sie herantreten. Ihre Erledigung stelle ich Ihnen mit dem vollen Vertrauen anheim, daß sie, geleitet non dem Bewußtsein einer hohen Aufgabe, Ihre bewährte Pflicht­treue zum Wohle meines Volks von neuem betätigen wer­den. - - Ich'erkläre den Landtag für eröffnet.

Deutscher Reichstag.

Die Schächtfrage.

Berlin, 12. Jan. Tie heutige Sitzung des Reichs­tages wurde ausgefüllt von der Besprechung der Schächt- frage, die in der kleinen Strafgesetzbuch-Novelle beim Titel Tierquälereien in der Kommission eine große Rolle ge­spielt hatte. Tiefe war zu dem Ergebnis gelangt, landes- rcchtliche Bestimmungen, die. in die rituellen Vorschriften über das Schlachte:: von Tieren Eingreifen für unzulässig zu erklären. Tiefen Kommiissiousantrag vertrat in kurzer: Worten der Berichterstatter Abg. Tr. Heckscher von der fortschrittlichen Volkspartei, In früheren Jahren, als der Antisemitismus noch eine wirtliche Kraft war, hätte drese Frage eine Heftige antisemitische Debatte gezeitigt. Jetzt, wo der Antisemitismus schwach und matt geworden ist, läßt er die schöne Gelegenheit vorübergchen, für seine An­sichten Propaganda zu machen. Sachlich-juristisch zogen sich die Tebatten hin, ohne daß lebhaftere antisemitische Töne angeschlagen wurden. Tom Zentrumsabg. Gröber Ivar die Aufgabe zngesallen, den Antrag der Kommission zu verteidigen, und er tat dies mit der ihm eigenen Gründ­lichkeit. Er stellte fest, daß die Behauptungen über die Tierquälerei beim Schächten stark übertrieben find, und legte eingeheitd dar, daß den Landesregierungen ein Son­derrecht hinsichtlich des Verbotes der -Schlichtungen nicht gegeben werden dürfe. Ter Antisemit Graf war im- türlich anderer Meinung und er fetzte in einstündiger, er- nrüdender Rede auseinander, daß das Schächten eine grau­same Tierquälerei sei. Ta ein Antisemit sich einen Witz niemals verkneifen kann, so nannte Herr Graf die Mehr­heit, die,in der Kommission die schächtfreundliche Bestim­mung getroffen Harte, einen Schächtblock eine geistreiche Bemerkung, die von dem schivachbesetzten Harrse kaum be­lächelt wurde.

Staatssekretär Lisco bereitete den Kommissionsbe- schlüfsen ein kaltes Bad. Er setzte mit lispelnder Stimme auseinander, daß die verbündeten Regierungen iHre Zu­

stimmung zu der vorgeschlagenen Fassung nicht geben könn­ten, da diese Angelegenheit der Landesgesetzgebnng Vorbe­halten bleiben müsse. Diese Stellungnahme behagte natür­lich dem konservativ-antisemitischen Abg. Wagner aus Sachsen, während der Nationalliberale Tr. Heinzc die Zwiespältigkeit seiner Partei durch die Erklärung bekundete, daß diese hinsichtlich dieser Frage geteilter Meinung sei. Abg. Dr. Müller-Meinungen erklärte im Namen seiner volksparteilichen Freunde die Zustimmung zun: Kommis­sionsbeschluß und tvandte sich an den Staatssekretär mit der Frage, ob denn bei der Annahme dieses Beschlusses die ganze Strafgesetz-Novelle, oder nur der von der Tier­quälerei harib-elnde Teil scheitern werde. Staatssekretär Lisco eifilärte daraufhin kalt und steif, daß die ganze Vorlage nach der Annahme des Kommissionsbeschlusses scheitern werde. Ter Sozialdemokrat Frohme sprach von den Tierquälereien der höheren Stände und befürwor­tete den Kommissionsantrag, was erfreulicherweise auch der sympathische Reichsparteiler Tr. Höfs e l tat. In der Abstimmung erlitt die Regierung durch die Annahme der Komnussionsbeschlüsse eine en^ifindliche Niederlage. Es ist allerdings nicht zu verkennen, daß die Strafgesetz- Novelle mit ihren zum Teil sehr nützlichen Bestimmungen dadurch arg gefährdet ist.

Zum Schluß wurde noch die Verschärft::^ des Be- lcidiignngsparagraphei: 136 in der von der Kommission beschlossenen Fassung, die der Regierungsvorlage die schlimmsten Gistzähne ausgebrochen hatte, ausfallender Weise ohne Tebatte angenommen. Tic Weilerberatung der Strafgesetzbuch-Novelle findet an: morg-gen Tage statt.

Deutsches Reich

Das Kurpfnschergcjc« und die Presse.

Zur Abivendung der Gefahren, die den deutschen Zeitungen durch den Entwurf eines Gesetzes gegen Miß- stände in: Heilgewerbe drohen, hat der Verein der Zeit- nngsverleger eine Eingabe an die gesetzgebenden Körper­schaften gerichtet. In der Eingabe wird zunächst darauf verwiesen, daß der Verein schon von sich ans aus seine Mitglieder eingewirkt hat, sämtliche Anzeigen, die als unreell oder unsittlich ohne weiteres erkemibar sind, von der Veröffentlichung auszuschließen. Der Gesetzentwurf enthalte aber Bestimmungen, die weit über das Ziel hinaus- gingen und größere, durchaus berechtigte Erwerbskreise und Industrien, insbesondere auch die Interessen der ge­samten deutschen Presse in der empfindlichsten Weise ver­letzen. Ten für den Inhalt der Zeitungen verantwortlichen Personen werde eine Verantwortung aufgebürdet, Hie sie nicht übernehmen kömtten. Am meisten müsse den §8 6 bis 8 widersprochen werden. Zunächst sei gegen diese einzuwenden, daß sie dem Bnn- desrat Vollmachten erteilen, deren Tragweite gar nicht zu übersehen sei. Nach der Fassung des 8 6 Mm Bei­spiel könnte der Verkehr mit Gummischuhen, Brillen, wol­lenen Halstüchern usw. verboten werden, als Gegenstände, die zur Verhütung oder Linderung von Leiden oder Kör- perschaden dienen sollten. Auch der Verkehr mit aner­kannt guten Präparaten könne verboten iverden, wenn sich herausstelle, daß gelegentlich Kinder mit ihnen über­füttert worden seien. Ueberhaupt erwecke der Entwurf den Eindruck, als ob er vor allem die Aerzte von der Konkurrenz der Kurpfuscher befreien und in seiner vor­liegenden Fassung nur den Aerzten und Apotheken dienen wolle, auf deren Betreiben er ja auch eingebracht sei. In: besonderen wird in der Eingabe verlangt, daß im EttHel- salle die Entscheidung nicht beim Bundesrat liegen solle, sondern :ru^ durch richterliche Beamte erfolgen dürfe. Tie Sachverständigen, auch wenn sie Vertreter der chemisch- pharmazeutischen Industrie seien, dürsten nur gutachtlich gehört werden. Tie strafrechtlichen Bestiinmungen ge­gen die Presse müßten gänzlich fallen und seien ledig­lich den Inserenten auszubürden. Ein Redakteur sei völ­lig außerstande, zu beurteilen, ob der Inhalt von In­seraten, die die Verhütung, Linderung oder Heilung von Krankheiten, Leiden oder Körverschäden bei Mensch und Tier oder Säuglingsnährmittel betreffen, umvahre An­gaben enthalte oder geeignet sei, Täuschungen über den Wert oder die Wirksamkeit der Gegenstände oder Verfah­ren hervorzurusen. Jedenfalls müsse die strafrechtliche Verantwortung des Redakteurs ausgeschlossen bleiben, wem: er den Inserenten benenne. Auch das der medizi­nischen usw. Fachpresse zngebilligte Vorrecht Müsse fal­len. denn es sei mit Sicherheit erwarten, daß eine Reihe von Blättern als fachwissenschaftliche gegründet wer­den tvürden, die überwiegend für die Reklame beim gro­ßen Publikum bestimmt feie::. Tie Eingabe schließt mit dem Ausdruck des Vertrauens gegenüber den: Reichstag, daß er eine Fassung finde:: iverde, durch die die Presse in ihrer gesetzlich festgelegtcn Freiheit nicht beeinträchtigt und der Anzeigenteil der Zeitungen, ohne den die Presse ihre Leistungsfähigkeit auf redaktionellem Gebiet nicht auf­rechterhalte:: könne, keiner unberechtigten Schädigung aus­gesetzt werde.

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Religion und Politik.

Tie sozialdemokratischePfälzer Post" hatte in ei­nem Artikel die geistlichen Exerzitien abfällig kritisiert, die jetzt für katholische Rekruten in Bayern Angeführt wer­de::, und erklärt, diese Exerzitien dienten :mr dazu, um ans den Rekruten tüchtige Zentrumssoldaten zu machen Weiter heißt es dann: Aus der Religion der Liebe uu des Friedens haben diePfaffen" längst eine Religio: des Hasses und des Mordes gemacht. Ter Siaatsanw-al erhob wegen Religionsvergehens nach Z 166 des Reichs strafgeschbuches Anklage gegen den verantwortlichen Re dakteur. Das Landgericht Frankental hat jedoch gester: die Anklage abgelehnt mit der Begründung, der Artike wende sich nur gegen den Mißbrauch der Religion zu nich religiösen Zwecken und mit dem AusdruckPfaffen" sei« keineswegs alle katholischen Geistlichen gemeint, sonder: nur diejenigen, die einen solchen Mißbrauch treib«:

Weinheim, 12. Jan. Ten: hiesigen Bürgeraus- schuß ist nunmehr die Vorlage wegen der Elektrifi­zier u n g der Nebenbahn vonWeinheim Nach Mann­

heim zngegangcn. Ter gesamte der Stadrgemch Weinheim ans den: Vertrag mit der Süddeutschen Esta bahn-Gesellschaft erwachsende Kostenaufwand beziffert ft auf 60 060 Mark; darin ist der Wert des abzntretech Geländes enthalten.

Worms, 11. Jan. Nach einer Mitteilung des Oh bürgermeistcrs an die Stadtverordneten steht die EinU, nng der S chw emm ka na li s a ti o n für die Stäj Worms bevor. Ebenso befindet sich eine Fürsorg­st clle für Lungenkranke in Vorbereitung.

München, 12. Jan. Anläßlich des bevorstehend, Geburtstages des Prinzregenten werden Jub, l än ms münzen im Gesamtbeträge von 2Hz Milli» n«: Mark ausgegeben werden und Zwar 100000 Markstücke und je 400 000 Strick Zweimark- und Treimarl Stücke. Tie Jubiläumsmünzen solle?: das Relief Prinzregenten von Prof. Hildebrand in flacher Präg» zeigen. Tie Wappenseite bleibt unverändert. Die N gäbe erfolgt am Vorabend des Jubiläumstages, alsor 11. März, durch das Reich.

Frankfurt, 12. Jan. Wie die Frankfurter Zeitui^ mittcilt, hat sich die Familie Richard Wagners entschE sen, die Lebenserinnerungen Wagners zu bei öffentlichen. Tas Werk, das im Mai erscheinen M umfaßt vier Bände von zusammen 1158 Seiten mit ei­nem eigenen Vorwort Wagners.

Köln, 11. Jan. Tier hiesige sozialdemokratische E» werkschastssekretär Fröhlich ist unter der Beschnldigurg der Hanpträdelsführer bei der: Teutzer Krawallen zu st«, verhaftet worden.

Stratzburg, 12. Jan. Wie dieStraßburger Zch nng" erfährt, findet die erste Lesung der elsaß-loti ringischen Verfassungsvorlage im Reichs­tag vom 24. bis 26. Januar statt.

'Metz, 12. Jan. Der Verein Lorraine Spor- tive, der fortgesetzt Kundgebungen für Frankreich in­szenierte und letzten Sonntag eine Demonstration verai- staltete, ist ans Grund des § 2 des Vereinsgesetzes atz gelöst worden. Attrßgebend dafür war insbesondere, dH der Verein unter dem Teckinantel des Sports n:tter ds Jugend Propaganda machte und die Verherrlichung Frack rcichs durch französische Vereinstracht, Spielen französi­scher Schlachtmnsik, Signale rc. betrieb. Ter Vorsitzes des Vereins, der 24jährige Zigarrenhändler Sa mein, ist ivegen Hausfriedensbruch und Aufreizung verhaft« worden.

Ausland.

SLolypin gegen den Modernifteneid.

Einer Petersburg«: Meldung zufolge verständigte he: Ministerpräsident Stvlypin alle katholischen Bischöß Rußlands, das päpstliche Dekret gegen den Modernismus sei nicht durch Vermittlung des russischen Ministeriums des Innern versendet worden :md habe deshalb in Ruh­la ndkei ne Geltung. Alle Personen, die sich dies« päpstlichen Aiwrdnung unterwerfen, würden streng zur Veraaniworinng gezogen werden.

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Wien, 11. Jan. Heute nach ist in Wien die zwei« Sendung des argentinisch«: Fleisches angekommen. A waren 73 000 Kilogramm. Tie Untersuchung erMb eine tadelloseprima Qualität". Täs Fleisch wird M Detailverkauf zu Preisen, die zwischen 1 Krone 30 Hella und 1 Krone 90 Heller pro Kilogramm schwanken, abge­geben werden. Beim Verkauf urnß das Fleisch durch Pla­kate als argentinisches Fleisch kenntlich gemacht werden. Tie Gesancklieferung argentinischen Fleisches für Oester­reich beträgt 450000 Kilogramm. Davon sind 270OW Kilogramm für Wien bestimmt. Ter Rest geht in dir Provinzen.

Budapest, 12. Jan. Ans die gestern aufgelegte» 200 Millionen 4proz. Ungarische Kronenrente wurde» rund 14 Milliarden gezeichnet, wovon mehr als die Hälft ans Städte entfallen, die mindestens 6 Monate gesperr! sein sollen. Die Zuteilung erfolgt in den allernächste! Tagen. (Allein in Deutschland ist die Anleihe 59 M! überzeichnet worden.)

London, 12. Jan. deach einer Lloydmeldung Deal ist der Schooner Flores bei Walmer gestrandet. Vit Mannschaft wurde gerettet. Es herrscht sehr hoher See­gang. Ter Schooner dürste zum vollständigen WrL werde::. - , , i i

Lissabon, 12. Jan. Die Streikbewegung scheint sich nicht weiter ansznarbeiten. Nur die Eisenbahner befinden sich im Ausstande. Ueber Gewalttätigkeiten wird nichts gemeldet. Man hofft, noch heute eine Beilegung des Konflikts zu erzielen.

Württemberg.

Die Schwäbische Turnerschaft hält ihren nächste« Krelsturntag in Siuttgart. Am Vorabend, 11. Febr findet eine Beratung der Gauverireter statt, in welch« Stellung genommen wird zu der Frage, wie die Tun­vereine Schwabens für die Bestrebungen des Landesaus­schusses für die Leibesübungen der schulentlassenen Jugnid gewonnen werden können. Der Turnunterricht ist i» Sachsen z B. schon als Pflichtfach in den Fortbildungs­schulen Angeführt. Auch die preußische Thronrede vB 10. Januar d. Js. ve: spricht ein gesetzliches Vorgehen i» dieser Richtung, m dem es heißt, daß zur Entwicklung d« körperlichen und fittlichen Kräfte ver schulentlassenen Jugend eine planmäßige Ausgestaltung der Jugendpflege vorgesth?« sei, und daß hiesür besondere Mittel bewilligt werden solle«, sowie auch zum Ausbau der bestehenden freiwilligen Et«' Achtungen. Am Kreisturntag selbst steht u. a. auf dei Tagesordnung die Neuwahl des Kreisvertreters, wobei dek sei herigen Inhaber dieses Postens, dem Landtagsabgeord­neten Hoffmeister-Ludwigsburg, der besondere und herzlich? Dank für seine bisherige Tätigkeit ausgesprochen werden soü- ^Evangelische Landeskirche. In der Evang. Las desttrche Württembergs wurden im Jahr 1909 Kindel evang. Eltern geboren 51233, darunter aus gemischt Ehen 3710, uneheliche von evang. Müttern 4313 (8,^ Proz.) ' Evangelisch getauft wurden 48 552, darunter aB