gendes Einkommen zu oerschaffein Es werden. Ihnen deshalb demnächst Vorlagen zugehen, um die Bezüge der Staatsbeamten, wie auch der Geistlichen und Äolksschnllehrer aufzubessern und mir andererseits zur Deckung des Aufiv-andes die notwendigen Mittel zu gewinnen. Ohne die Eröffnung neuer Einnahmequellen kann die sehr beträchtliche Mehrausgabe nicht bestritten werden. Ich hege aber die bestimmte Zuversicht, daß Sie zu der dringlich gewordenen Maßnahme trotz der damit verbundenen großen Opfer ihre Zustimmung nicht versagen werden. Ueber die Vereinfachung der Staatsverwaltung wird eine Denkschrift in Ihre Hände kommeil. Im Zusammenhang damit soll Ihnen alsbald der Entwurf eines Verfassnngs- gesetzes unterbreitet werden, das die Aufhebung des Geheimen Rates als einer entbehrlich gewordenen Behörde bezweckt. Ter Ihnen zugehende Entwurf eines weiteren Berfasfungsgesetzes ist bestimmt, die Erste Kammer ihrem Wunsche entsprechend zur Wahl eines zweiten. Vizepräsidenten zu ermächtigen. Im Bereich der bürgerlichen Rechtspflege wird eine Gesetzesvorlage der Jugendfürsorge gewidmet fein, deren unablässige Pflege mir ein besonderes Anliegen ist. Tiefer Entwurf will zur Verstärkung des Schutzes der Minderjährigen die Einführung der Berufsvormundschaft ermöglichen. Ter nachhaltigen Förderung des Verkehrswesens, womit die fortschreitende wirtschaftliche Hebung des.Landes eng verknüpft ist, gilt stets die Aufmerksamkeit meiner Regierung. Zur Verbesserung und Erweitern ngdervorhandenenBetriebs- einrichtungen und Vermehrung der Eisenbahnfahrzeuge sind bedeutende Zummen ausznwen- den. Außerdem soll der Bau von Nebenbahnen soweit fortgesetzt werden, als die Finanzlage es gestattet. Auf dem Gebiet der inneren Verwaltung ist der Entwurf eines Gesetzes vorbereitet, das für die Gebäude- Brandversicherung das nach den jetzigen Anschauungen und Bedürfnissen mehrfach veraltete seitherige Gesetz ändert und die Bemessung der Versicherungsbeiträge der tvirklichen Feuergcfährlichkeit der versicherten Gebäude besser anpaßt. Ferner werden Sie den Entwurf eines Gesetzes erhalten, durch den die Dienstverhältnisse der Obe r- amtKürzte neu geregelt und im Interesse der Heranziehung Auer gesunden Jugend überall Schulärzte ein- gesührt werden sollen. Ter leider ungünstige Ausfall der Weinernte im vergangenen Jahr gebietet wiederum neue staatliche Hilsstätigkeit zugunsten der notleidenden Weingärtner. Ein daraus gerichteter Gesetzentwurf wird Ihnen vorgelegt werden. Ihrer Zustimmung wird ineine Regierung zu einen: Gesetzentwurf sicher sein, der für die im vorigen Frühjahr von dem schwere:: Brandunglück HAmgesuchte Gemeinde B ö h- menkirchdie Gewährung von Unterstützung, hauptsächlich durch ein staatliches Notstandsdarlehen Vorsicht. Gleichzeitig mit der Gesetzesvorlage zur Verbesserung der Einkommen der Volksfchullehrer ivird Ihnen eine Revision der Bestimmungen über die Rechtsverhältnisse dieser öffentlichen Diener im Sinne der VereinfachuW und Anpassung an die Vorschriften des Be- anttengesetzes vorgeschlagen werden. Ties weiteren verfolgt ein Gefetzeuttvurs das Ziel, die Verfassung der -israelitischen Religi o::s gerne inschaft aus «-- ue der Neuzeit angemessenen Grundlage zu stellen und die kirchliche Besteuerung der Israeliten mit den veränderten wirtschaftlichen und steuerrechtlichen Verhältnissen in Uetz er einst immung zu bringen. Endlich sind Entwürfe zur gesetzlichen Regelung der Verwaltung der Staatseinnahmen und -Ausgaben, sowie der Kontrolle des Staatshaushaltes ausgearbeitet und werden Ihnen zugehen, sobald es Ihre Geschäftslage erlaubt.
Zahlreich und bedeutend sind hienach die Arbeiten, die an Sie herantreten. Ihre Erledigung stelle ich Ihnen mit dem vollen Vertrauen anheim, daß sie, geleitet non dem Bewußtsein einer hohen Aufgabe, Ihre bewährte Pflichttreue zum Wohle meines Volks von neuem betätigen werden. - - Ich'erkläre den Landtag für eröffnet.
Deutscher Reichstag.
Die Schächtfrage.
Berlin, 12. Jan. Tie heutige Sitzung des Reichstages wurde ausgefüllt von der Besprechung der Schächt- frage, die in der kleinen Strafgesetzbuch-Novelle beim Titel Tierquälereien in der Kommission eine große Rolle gespielt hatte. Tiefe war zu dem Ergebnis gelangt, landes- rcchtliche Bestimmungen, die. in die rituellen Vorschriften über das Schlachte:: von Tieren Eingreifen für unzulässig zu erklären. Tiefen Kommiissiousantrag vertrat in kurzer: Worten der Berichterstatter Abg. Tr. Heckscher von der fortschrittlichen Volkspartei, In früheren Jahren, als der Antisemitismus noch eine wirtliche Kraft war, hätte drese Frage eine Heftige antisemitische Debatte gezeitigt. Jetzt, wo der Antisemitismus schwach und matt geworden ist, läßt er die schöne Gelegenheit vorübergchen, für seine Ansichten Propaganda zu machen. Sachlich-juristisch zogen sich die Tebatten hin, ohne daß lebhaftere antisemitische Töne angeschlagen wurden. Tom Zentrumsabg. Gröber Ivar die Aufgabe zngesallen, den Antrag der Kommission zu verteidigen, und er tat dies mit der ihm eigenen Gründlichkeit. Er stellte fest, daß die Behauptungen über die Tierquälerei beim Schächten stark übertrieben find, und legte eingeheitd dar, daß den Landesregierungen ein Sonderrecht hinsichtlich des Verbotes der -Schlichtungen nicht gegeben werden dürfe. Ter Antisemit Graf war im- türlich anderer Meinung und er fetzte in einstündiger, er- nrüdender Rede auseinander, daß das Schächten eine grausame Tierquälerei sei. Ta ein Antisemit sich einen Witz niemals verkneifen kann, so nannte Herr Graf die Mehrheit, die,in der Kommission die schächtfreundliche Bestimmung getroffen Harte, einen Schächtblock — eine geistreiche Bemerkung, die von dem schivachbesetzten Harrse kaum belächelt wurde.
Staatssekretär Lisco bereitete den Kommissionsbe- schlüfsen ein kaltes Bad. Er setzte mit lispelnder Stimme auseinander, daß die verbündeten Regierungen iHre Zu
stimmung zu der vorgeschlagenen Fassung nicht geben könnten, da diese Angelegenheit der Landesgesetzgebnng Vorbehalten bleiben müsse. Diese Stellungnahme behagte natürlich dem konservativ-antisemitischen Abg. Wagner aus Sachsen, während der Nationalliberale Tr. Heinzc die Zwiespältigkeit seiner Partei durch die Erklärung bekundete, daß diese hinsichtlich dieser Frage geteilter Meinung sei. Abg. Dr. Müller-Meinungen erklärte im Namen seiner volksparteilichen Freunde die Zustimmung zun: Kommissionsbeschluß und tvandte sich an den Staatssekretär mit der Frage, ob denn bei der Annahme dieses Beschlusses die ganze Strafgesetz-Novelle, oder nur der von der Tierquälerei harib-elnde Teil scheitern werde. Staatssekretär Lisco eifilärte daraufhin kalt und steif, daß die ganze Vorlage nach der Annahme des Kommissionsbeschlusses scheitern werde. Ter Sozialdemokrat Frohme sprach von den Tierquälereien der höheren Stände und befürwortete den Kommissionsantrag, was erfreulicherweise auch der sympathische Reichsparteiler Tr. Höfs e l tat. In der Abstimmung erlitt die Regierung durch die Annahme der Komnussionsbeschlüsse eine en^ifindliche Niederlage. Es ist allerdings nicht zu verkennen, daß die Strafgesetz- Novelle mit ihren zum Teil sehr nützlichen Bestimmungen dadurch arg gefährdet ist.
Zum Schluß wurde noch die Verschärft::^ des Be- lcidiignngsparagraphei: 136 in der von der Kommission beschlossenen Fassung, die der Regierungsvorlage die schlimmsten Gistzähne ausgebrochen hatte, ausfallender Weise ohne Tebatte angenommen. Tic Weilerberatung der Strafgesetzbuch-Novelle findet an: morg-gen Tage statt.
Deutsches Reich
Das Kurpfnschergcjc« und die Presse.
Zur Abivendung der Gefahren, die den deutschen Zeitungen durch den Entwurf eines Gesetzes gegen Miß- stände in: Heilgewerbe drohen, hat der Verein der Zeit- nngsverleger eine Eingabe an die gesetzgebenden Körperschaften gerichtet. In der Eingabe wird zunächst darauf verwiesen, daß der Verein schon von sich ans aus seine Mitglieder eingewirkt hat, sämtliche Anzeigen, die als unreell oder unsittlich ohne weiteres erkemibar sind, von der Veröffentlichung auszuschließen. Der Gesetzentwurf enthalte aber Bestimmungen, die weit über das Ziel hinaus- gingen und größere, durchaus berechtigte Erwerbskreise und Industrien, insbesondere auch die Interessen der gesamten deutschen Presse in der empfindlichsten Weise verletzen. Ten für den Inhalt der Zeitungen verantwortlichen Personen werde eine Verantwortung aufgebürdet, Hie sie nicht übernehmen kömtten. Am meisten müsse den §8 6 bis 8 widersprochen werden. Zunächst sei gegen diese einzuwenden, daß sie dem Bnn- desrat Vollmachten erteilen, deren Tragweite gar nicht zu übersehen sei. Nach der Fassung des 8 6 Mm Beispiel könnte der Verkehr mit Gummischuhen, Brillen, wollenen Halstüchern usw. verboten werden, als Gegenstände, die zur Verhütung oder Linderung von Leiden oder Kör- perschaden dienen sollten. Auch der Verkehr mit anerkannt guten Präparaten könne verboten iverden, wenn sich herausstelle, daß gelegentlich Kinder mit ihnen überfüttert worden seien. Ueberhaupt erwecke der Entwurf den Eindruck, als ob er vor allem die Aerzte von der Konkurrenz der Kurpfuscher befreien und in seiner vorliegenden Fassung nur den Aerzten und Apotheken dienen wolle, auf deren Betreiben er ja auch eingebracht sei. In: besonderen wird in der Eingabe verlangt, daß im EttHel- salle die Entscheidung nicht beim Bundesrat liegen solle, sondern :ru^ durch richterliche Beamte erfolgen dürfe. Tie Sachverständigen, auch wenn sie Vertreter der chemisch- pharmazeutischen Industrie seien, dürsten nur gutachtlich gehört werden. Tie strafrechtlichen Bestiinmungen gegen die Presse müßten gänzlich fallen und seien lediglich den Inserenten auszubürden. Ein Redakteur sei völlig außerstande, zu beurteilen, ob der Inhalt von Inseraten, die die Verhütung, Linderung oder Heilung von Krankheiten, Leiden oder Körverschäden bei Mensch und Tier oder Säuglingsnährmittel betreffen, umvahre Angaben enthalte oder geeignet sei, Täuschungen über den Wert oder die Wirksamkeit der Gegenstände oder Verfahren hervorzurusen. Jedenfalls müsse die strafrechtliche Verantwortung des Redakteurs ausgeschlossen bleiben, wem: er den Inserenten benenne. Auch das der medizinischen usw. Fachpresse zngebilligte Vorrecht Müsse fallen. denn es sei mit Sicherheit zü erwarten, daß eine Reihe von Blättern als fachwissenschaftliche gegründet werden tvürden, die überwiegend für die Reklame beim großen Publikum bestimmt feie::. Tie Eingabe schließt mit dem Ausdruck des Vertrauens gegenüber den: Reichstag, daß er eine Fassung finde:: iverde, durch die die Presse in ihrer gesetzlich festgelegtcn Freiheit nicht beeinträchtigt und der Anzeigenteil der Zeitungen, ohne den die Presse ihre Leistungsfähigkeit auf redaktionellem Gebiet nicht aufrechterhalte:: könne, keiner unberechtigten Schädigung ausgesetzt werde.
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Religion und Politik.
Tie sozialdemokratische „Pfälzer Post" hatte in einem Artikel die geistlichen Exerzitien abfällig kritisiert, die jetzt für katholische Rekruten in Bayern Angeführt werde::, und erklärt, diese Exerzitien dienten :mr dazu, um ans den Rekruten tüchtige Zentrumssoldaten zu machen Weiter heißt es dann: Aus der Religion der Liebe uu des Friedens haben die „Pfaffen" längst eine Religio: des Hasses und des Mordes gemacht. Ter Siaatsanw-al erhob wegen Religionsvergehens nach Z 166 des Reichs strafgeschbuches Anklage gegen den verantwortlichen Re dakteur. Das Landgericht Frankental hat jedoch gester: die Anklage abgelehnt mit der Begründung, der Artike wende sich nur gegen den Mißbrauch der Religion zu nich religiösen Zwecken und mit dem Ausdruck „Pfaffen" sei« keineswegs alle katholischen Geistlichen gemeint, sonder: nur diejenigen, die einen solchen Mißbrauch treib«:
Weinheim, 12. Jan. Ten: hiesigen Bürgeraus- schuß ist nunmehr die Vorlage wegen der Elektrifizier u n g der Nebenbahn vonWeinheim Nach Mann
heim zngegangcn. Ter gesamte der Stadrgemch Weinheim ans den: Vertrag mit der Süddeutschen Esta bahn-Gesellschaft erwachsende Kostenaufwand beziffert ft auf 60 060 Mark; darin ist der Wert des abzntretech Geländes enthalten.
Worms, 11. Jan. Nach einer Mitteilung des Oh bürgermeistcrs an die Stadtverordneten steht die EinU, nng der S chw emm ka na li s a ti o n für die Stäj Worms bevor. Ebenso befindet sich eine Fürsorgst clle für Lungenkranke in Vorbereitung.
München, 12. Jan. Anläßlich des bevorstehend, Geburtstages des Prinzregenten werden Jub, l än ms münzen im Gesamtbeträge von 2Hz Milli» n«: Mark ausgegeben werden und Zwar 100000 Markstücke und je 400 000 Strick Zweimark- und Treimarl Stücke. Tie Jubiläumsmünzen solle?: das Relief Prinzregenten von Prof. Hildebrand in flacher Präg» zeigen. Tie Wappenseite bleibt unverändert. Die N gäbe erfolgt am Vorabend des Jubiläumstages, also „r 11. März, durch das Reich.
Frankfurt, 12. Jan. Wie die Frankfurter Zeitui^ mittcilt, hat sich die Familie Richard Wagners entschE sen, die Lebenserinnerungen Wagners zu bei öffentlichen. Tas Werk, das im Mai erscheinen M umfaßt vier Bände von zusammen 1158 Seiten mit einem eigenen Vorwort Wagners.
Köln, 11. Jan. Tier hiesige sozialdemokratische E» werkschastssekretär Fröhlich ist unter der Beschnldigurg der Hanpträdelsführer bei der: Teutzer Krawallen zu st«, verhaftet worden.
Stratzburg, 12. Jan. Wie die „Straßburger Zch nng" erfährt, findet die erste Lesung der elsaß-loti ringischen Verfassungsvorlage im Reichstag vom 24. bis 26. Januar statt.
'Metz, 12. Jan. Der Verein Lorraine Spor- tive, der fortgesetzt Kundgebungen für Frankreich inszenierte und letzten Sonntag eine Demonstration verai- staltete, ist ans Grund des § 2 des Vereinsgesetzes atz gelöst worden. Attrßgebend dafür war insbesondere, dH der Verein unter dem Teckinantel des Sports n:tter ds Jugend Propaganda machte und die Verherrlichung Frack rcichs durch französische Vereinstracht, Spielen französischer Schlachtmnsik, Signale rc. betrieb. Ter Vorsitzes des Vereins, der 24jährige Zigarrenhändler Sa mein, ist ivegen Hausfriedensbruch und Aufreizung verhaft« worden.
Ausland.
SLolypin gegen den — Modernifteneid.
Einer Petersburg«: Meldung zufolge verständigte he: Ministerpräsident Stvlypin alle katholischen Bischöß Rußlands, das päpstliche Dekret gegen den Modernismus sei nicht durch Vermittlung des russischen Ministeriums des Innern versendet worden :md habe deshalb in Ruhla ndkei ne Geltung. Alle Personen, die sich dies« päpstlichen Aiwrdnung unterwerfen, würden streng zur Veraaniworinng gezogen werden.
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Wien, 11. Jan. Heute nach ist in Wien die zwei« Sendung des argentinisch«: Fleisches angekommen. A waren 73 000 Kilogramm. Tie Untersuchung erMb eine tadellose „prima Qualität". Täs Fleisch wird M Detailverkauf zu Preisen, die zwischen 1 Krone 30 Hella und 1 Krone 90 Heller pro Kilogramm schwanken, abgegeben werden. Beim Verkauf urnß das Fleisch durch Plakate als argentinisches Fleisch kenntlich gemacht werden. Tie Gesancklieferung argentinischen Fleisches für Oesterreich beträgt 450000 Kilogramm. Davon sind 270OW Kilogramm für Wien bestimmt. Ter Rest geht in dir Provinzen.
Budapest, 12. Jan. Ans die gestern aufgelegte» 200 Millionen 4proz. Ungarische Kronenrente wurde» rund 14 Milliarden gezeichnet, wovon mehr als die Hälft ans Städte entfallen, die mindestens 6 Monate gesperr! sein sollen. Die Zuteilung erfolgt in den allernächste! Tagen. (Allein in Deutschland ist die Anleihe 59 M! überzeichnet worden.)
London, 12. Jan. deach einer Lloydmeldung Deal ist der Schooner Flores bei Walmer gestrandet. Vit Mannschaft wurde gerettet. Es herrscht sehr hoher Seegang. Ter Schooner dürste zum vollständigen WrL werde::. - , , i i
Lissabon, 12. Jan. Die Streikbewegung scheint sich nicht weiter ansznarbeiten. Nur die Eisenbahner befinden sich im Ausstande. Ueber Gewalttätigkeiten wird nichts gemeldet. Man hofft, noch heute eine Beilegung des Konflikts zu erzielen.
Württemberg.
Die Schwäbische Turnerschaft hält ihren nächste« Krelsturntag in Siuttgart. Am Vorabend, 11. Febr„ findet eine Beratung der Gauverireter statt, in welch« Stellung genommen wird zu der Frage, wie die Tunvereine Schwabens für die Bestrebungen des Landesausschusses für die Leibesübungen der schulentlassenen Jugnid gewonnen werden können. Der Turnunterricht ist i» Sachsen z B. schon als Pflichtfach in den Fortbildungsschulen Angeführt. Auch die preußische Thronrede vB 10. Januar d. Js. ve: spricht ein gesetzliches Vorgehen i» dieser Richtung, m dem es heißt, daß zur Entwicklung d« körperlichen und fittlichen Kräfte ver schulentlassenen Jugend eine planmäßige Ausgestaltung der Jugendpflege vorgesth?« sei, und daß hiesür besondere Mittel bewilligt werden solle«, sowie auch zum Ausbau der bestehenden freiwilligen Et«' Achtungen. Am Kreisturntag selbst steht u. a. auf dei Tagesordnung die Neuwahl des Kreisvertreters, wobei dek sei herigen Inhaber dieses Postens, dem Landtagsabgeordneten Hoffmeister-Ludwigsburg, der besondere und herzlich? Dank für seine bisherige Tätigkeit ausgesprochen werden soü- ^Evangelische Landeskirche. In der Evang. Las desttrche Württembergs wurden im Jahr 1909 Kindel evang. Eltern geboren 51233, darunter aus gemischt Ehen 3710, uneheliche von evang. Müttern 4313 (8,^ Proz.) ' Evangelisch getauft wurden 48 552, darunter aB