Deutscher Reichstag.
Die Grbansaüstener abgelehnt.
Berlin, 24. Juni.
Präsident Graf Sto lberg eröffnet die Sitzung um
Uhr. Am Bundesratstisch sind Reichskanzler Fürst Dü low, svwie die Staatssekretäre Sydow und Der ritz urg erschienen.
Zur Beratung steht das Gesetz wegen
Abänderung des GrbschaftsftenergesetzeS.
Zu der Vorlage liegen mehrere Abänderungsanträge vor, insbesondere zu dem § 9s, der die ProzLntsätze ent- Mt, in deren Höhe die Steuer erhoben werden soll.
lieber die geschästsordnungsmäßige Behandlung dicker Anträge entspinnt sich eine längere Geschäftsordnungs- vebatte.
Sodann berichtet Abg. Gr äs-Weimar (Wirtsch. Bgg.) über die Verhandlungen der Kommission, die die KMehnnng der Vorlage enthalt.
Abg. Frhr. v. Nicht Hofen (kons.): Es ist ist noch Nicht lange her, daß ein Führer der linksstehenden Parteien jin der Finanzkonrmission erklärte, 100 Mllionen müßten durch eine reine Besitzsteuer kommen. Welche es sei, sei ein« sekundäre Frage. Heute erweckt es den Anschein, als sei Pas Schicksal der von allen Parteien gewünschten Reichs- sincmzresorm von der Abstimmung über'diese Steuer völlig- abhängig. Die Parteien handeln nach ihrem pflichtrnäßi- tzen Ermessen. Tin Teil der Schuld trifft die Reichs re- Aierung, die einen neuen Entwurf vorlegte, nachdem ein Großer Teil des Hauses dem alten ablehnend gegenüber- kand. Hier handelt es sich nicht nur um eine priiMiprelle, »andern auch um eine Gewissensfrage. Man hat uns in der Presse untergeschoben, wir wollten den Reichskanzler stürzen. Es war noch nie die Absicht der Konservativen, den Reichskanzler oder einen Minister zu stürzen. Wir wollen den Besitz mit den neuen Steuern ebenfalls treffen. Auch die Landwirtschaft wird mit den von ^er Kommission vorgeschlagenen Ersatzsteuern getroffen. Wenn heute diese Steuer abgülehnt wird, so hoffen wir, daß alle bürgerlichen Parteien den ernsten Willen zeigen werden, hie Vorlage der Regierung zu verbessern und annehmbar zu machen. Dann wird auch eine Besitzsteuer in ausreichendem Maße geschaffen werden- Diese Erbschaftssteuer lehnen wir ab.
Staatssekretär Sydow: Wenn man darin einig ist, daß man in Anbetracht der Heranziehung der breiten Massen der Bevölkerung durch direkte, Steuern die besitzenden Klassen besonders treffen will, so muß man die vollkommenste Heranziehung des Besitzes wählen- Daher kommt Hie Art am nächsten, die alle Arten'von Besitzenden gleichmäßig trifft und sich der Leistungsfähigkeit anpaßt. Dies geschieht durch die Einkommens-, Vermögens- und die Erbschaftssteuer. Tie ersten beiden benötigen die Bundesstaaten, die die Erbschaftssteuer schon vor zwei Jahren dem Reiche überließen. Ein Ersatz einer derartigen allgemeinen Besitzsteuer durch Spezialsteuern ist Unmöglich, tveil die Leistungsfähigkeit dabei nicht berücksichtigt werden kann. Bei Ablehnung der Erbschaftssteuer fallen die Stenern wieder auf ganz andere, schwächere Schultern. Tie Erbschaftssteuer verletzt nicht den Gesichtspunkt, daß der Familienbesitz intakt zu erhalten sei. Die Anträge auf Einführung einer höheren Prozentskala bitte ich abzulehnen. Die Erbschaftssteuer ist die beste Blume aus dem ganzen Steuerbukett. Es würde schwer verstanden rverden, wenn nach so viel indirekten Steuern nicht auch der wirkliche Besitz getroffen würde.
Abg. Sieg (nall.): Wenn das Reich 500 Millionen braucht, ist es nur gerechtfertigt, daß auch der Besitz einen gewissen Teil beträgt. Ter Grundbesitz würde bei dieser Steuer nicht zu Grunde gehen. Ter Hansabund sollte nicht unterschätzt werden. Niemals kann und wird ein Konservativer in einer öffentlichen Sitzung sagen, seine Partei wolle den Reichskanzler stürzen. Was wird aber werden, wenn Sie (nach rechts) dem Reichskanzler dauernd das Leben unmöglich nmchen? Wir Bewohner von der Ostgreuze sind dem Kaiser und dem Reichskanzler für das, was sich in der letzten Zeit abgespielt hat, dankbar. s«M»»»>W»»«S«»»«S«SSSSSSSSSSS««S»«N««»»!
Lin Faktsm unseres Lebens gilt nicht, insofern es wahr ist, sondern insofern es etwas zu bedeuten bat. !v. Goethe.
Die letzten Tage von Messina.
3) Roman von Erich Friesen.
(Nachdruck verboten.)
Losgelassen alle Dämonen des Schreckens!.
Tod und Verderben auf ihrem Triumphzug! . . .
Barmherzigkeit! . . .
Heulend und schreiend rennen halbbekleidete Men- scheNmassen wie von Furien gepeitscht durch die Straßen, hinunter nach dem Hasen.
Gleich einem lebendigen schwarzen Ungeheuer stürzt vom .Hasen her ein hochausschäumender gigantischer Wasserwall aus die Stadt zu, alles um sich her verschlingend.
Als die Wassermassen zurückranschen, sind sie mit T rümmern und Leichen bedeckt .
Dicke Flammensäulen lohen ans den Ruinen empor. Rotglühend der Himmel vom Reflex der brennenden Oäuser. . .
Nicht lange, dann graut der Morgen über dem gewaltigsten Mesengrab. das je die Welt gesehen
Messina — vorüber.
2 .
Eine Vergnüg ungssahrr ist es diesmal nicht, die Mittel merrftchrt der von Rio de Janeiro kommenden „Iduna".
Durch den ganzen Atlantischen Ozean herrlichstes' Wetter.
lind auch ab Gibraltar stand die Fröhlichkeit an Bord noch hoch im Kurs.
„Evviva! Was kostet die Welt?"
Kaum aber, daß die langgestreckte spanische .Küste
Mg. Fürst Hatzfeld (Reichsp-) verlas eine Erklärung, wonach die große Mehrheit der Reichspartei entschlossen ist, der Erbschaftssteuer zuzustimmen. Die Partei könne die Verantwortung für das Scheitern der Reichsfinanzrxform nicht auf sich nehmen. Bei der Ablehnung der Erbschaftssteuer werde die Partei ihre ganze Macht für das Zustandekommen der Finanzreform auch ohne diese Steuer einsetzen.
Abg. Frhr. v. Hertling (Ztr.): Ich glaube, diejenigen werden recht behalten, die längst der Ansicht sind, daß hier ganz gndere Dinge auf dem Spiele stehen als eine einzelne Steuerfrage. Wir haben uns schon 1906 gegen die Ansdehnung der Erbschaftssteuer auch auf Kinder und Ehegatten ausgesprochen. Dies ist nicht der richtige Weg zur Heranziehung des Besitzes.
Abg. David (Soz.): Wenn die Erbschaftssteuer heute als der wichtigste Punkt erscheint, so sind es doch die Konservativen, die sie dazu gemacht haben. Tie Konservativen wollen nur ihr Portemonnaie schützen und wollen den Großgrundbesitz schonen- Weiter haben sie die Absicht, den Reichskanzler zu stürzen. Sv erklärt sich mich, daß sich das Zentrum gern bereit erklärt hat, den Bund mitzumachen. Es handelt sich um die preußische Wahlrechtsreform mrd diese Wahlrechtsreform will das Zentrum durch das Bündnis mit den Konservativen verhindern. Tie Regierung hat das Gefühl, daß sie aus sozialen Gründen bei 400 Millionen indirekten Steuern auch eine Besitzsteuer einführen müsse. Daß die Regierung dieses Gefühl hat, ist das Verdienst der Sozialdemokraten, die draußen mit über drei Millionen Stimmen stehen. Es ist bedauerlich, daß die Regierung das Nachlaßsteuerprojekt zurückgezogen hat. Wir halten an der Forderung der .Einführung der Nachlaß st euer fest und fordern auch für die Zukunft eine Reichsvermögens- und Einkommensteuer. Das Zentrum lehnt.diese Steuer ebenfalls ab in dem Bestreben, möglichst viele indirekte Steuern zu schaffen. Redner empfiehlt sodann einen Antrag seiner Partei, wonach sämtliche Ehegatten zur Steuer herangezogen und die unehelichen Kinder genau so behandelt werden wie die ehelichen. Weiter wünschen wir eine Verschärfung der Skala, die hier rveit hinter den jetzt in England vorgeschlagenen Sätzen zurückbleibt. Die Haltung des Zentrums paßt ausgezeichnet zu der vielgepriesenen Bauern- freundlichkeit des Zentrums. Aber mit welchen Mitteln wird da aus die Bauern eingewirkt? Man redet den Leuten vor, daß die armen Witwen und Waisen die Steuern bezahlen müßten, während das mobile Kapital leer ausgeh:. Tatsächlich bleiben ja neun Zehntel des landwirtschaftlichen Besitzes von der Steuer verschont. Den Antrag Gamp lehnen )vir ab. Wenn ein Riegel vorgeschoben werden muß, so soll er der Steigerung der Ausgaben namentlich für Heer und Marine vorgeschoben werden. Turin liegt die einzige Garantie gegen eine künftige Erhöhung der Steuern. Wir stellen keine phantastische, sondern gerechte und durchführbare Anträge. Phantastische Anträge sind von der konservativen Partei eingebracht worden. Es hat sich gezeigt, daß die große Mehrheit des Volkes für eine Besteuerung der Erbschaften ist, die über die Vorschläge der Regierung hinausgeht. Für Konservative, Zentrum und Polen sind 1907 abgegeben worden 4,1 Mill. Stimmen. Nicht einmal ein Drittel der Wähler steht hinter der konservativ-klerikalen Mehrheit, und wenn die Reichspartei und die kleineren Parteien der Rechten hinzugerechnet werden, so stehen als Gegner der Erbschaftssteuer noch nicht 5 Millionen Stimmen da, denen 6,2 Millionen Stimmen gegenüberstehcn. Wäre die Wahlkreiseinteilung eine gerechtere, so würde auch eine Verteilung der Mandate eine gerechtere sein. Jetzt herrscht ein agrarisches Pluralwahlrecht. Wenn die Regierung sich ernstlich von dem agrarischen Joch befreien wollte, so brauchte sie nur unseren Antrag auf Aenderung der Wahlkreiseinteilung anznnehmen und diesen Antrag auszulösen.
Mg. Müller-Meiningen (Fr. Vp.) erklärt, daß seine Partei dem Antrag Raab auf Aenderung der Skala zustimme. Ten Antrag Gamp lehnen wir ab, denn er bedeutet eine Zurückschraubnng des Reichsgedankens. Die Bundesstaaten roerden niemals einer kommunistischen Austeilung zustimmen, und deswegen sind die Befürchtungen
da hörten im blauen Medämmer verschwindet, kaum, daß der Schiffskoloß weiter hineindampfi in die blauen Mittelmeerwogen — da macht dies vielgefeierte Gewässer den Passagieren plausibel, was es heißt, im Dszembersturm auf ihn: herumzugondeln.
Heulen des Windes im Takelwerk. Hochgepeitschte Flut. Rings um die „Iduna" alles weiß von Wellenschaum ...
Und so unermüdlich, weiter — tagelang.
Die Passagiere, Männlein und Weiblein --ach,
überschlagen wir lieber dies trübe Kapital! . . .
Am vierten Morgen glätten sich die Wogen. Hell und warm leuchtet die gutgelaunte Sonne aus klarem Hinrmelsblau. Der rasende Sturm verwandelt sich zum sanften. Zephyr, lind und schmeichelnd die fahlen Wangen der Passagiere umtosend.
Beim Mittagessen! wieder alle Tische besetzt. Frohste, annnierteste Laune. Strahlend blickt man sich um, nickt freundliche Grüße, lächelt, plaudert.
Man ist vollzählig.
Doch nein — dort neben dem hochgewachsenen jungen Mann ist noch immer ein Sessel leer.
Wieviel hatte man sich während der langen Fahrt mit ^diesem leeren Sessel beschäftigt! Wie hatte num die Stewards' befragt und ausgeforscht.
Stets nur dasselbe achiselzucken, dieselbe gleichmütige Antwort:
,/Sennora Dolores Mvarez hat ihre Kabine noch nicht verlassen."
„Gewiß ist sie krank," meinen die Herren bedauernd.
„Oder alt und häßlich," spötteln die Damen.
„Oder beides Lusanrmen," fügt eine böse' Zunge hinzu.
Sicher ist, daß die mysteriöse Brasilianerin die interessanteste Person an Bord ist, und es gibt Leute unter den Passagieren, welche hauptsächlich deshalb voll Sehnsucht das Landen der „Iduna" in Messina er
der Reichspartei unberechtigt. Nichts ist aber charakteristischer als die diplomatische Stellung des Zentrums. „Die Zukunft muß als dunkel gellen, die Gegenwart ist auch nicht klar und mancher weiß im Laus der Zeiten nicht einmal mehr, was gestern war." Das hat Thoma gesagt seinerzeit nach der Auflösung. Daran wurde ich erinnert bei der Rede des Frhrn. v. Hertling. Das Zentrum hält sich reserviert zurück und läßt es andere ausfvessen. Sv haben sie es im Jahre 1906 auch gemacht. T'ancals haben sie bei der Steuerreform die Nationalliberalen vorgeschickt. Heute ist es Herr Graf Westarp. Das werden ja die Konservativen auch noch erkennen. Wen aber das Zentrum einmal in seinen Kauen hat, den läßt es nicht mehr heraus. (Sehr richtig! links.) Das Zusammentreffen zwischen den Konservativen und dem Gentrum ist nicht so ganz zufällig, das Zentrum hat förmlich auf sie gelauert. (Heiterkeit im Zentrum). Das Zentrum hat ihnen einen Happen nach dem andern hingeworfen, bis dieses Untier sie auf den Hammelbeinen hatte. (Gelächter). Ter erste war die Liebesgabe. Das Zentrum hat sein Herz gegen diese Erbanfallsteuer gefunden; es hat etwas lange gedauert, aber jetzt scheint es ja endgültig zu sein- Herr v. Hertling hat den konservativen Gedanken bezüglich des Familiensinnes verteidigt. Sie kennen aber doch den Prinzen Ludwig von Bayern. Hat der etwa auch kein Herz für den Familiensinn? Muß der auch erst von einem im Zentrum lernen, was Familiensinn ist? (Sehr richtig links.) Früher, als die Not des Reiches noch nicht so groß war, hatten wir Bedenken gegen die Aüsdehnung der Erbschaftssteuer auf 'Kinder und Ehegatten ;aber wir haben diese Bedenken zurückgestellt, weil der Finanznot des Reiches ein Opfer gebracht werden mußte. Hervorragende Führer des Zentrums haben 1906 erklärt, daß in der Not auch die Erbschaftssteuer auf Kinder und Ehegatten ausgedehnt >ver- den müßte. Nicht nur, Herr Fritzen, sondern auch Herr Gröber ist damals für diese Ausdehnung eingetreten. Herr Spahn hat nun gesagt, Herr Gröber habe sich bekehrt. Auch Herr Speck hat sich für diese Ausdehnung der Erbschaftssteuer begeistert. Herr Speck hat damals diese Ausdehnung aus sozialen Gründen empfohlen und dabei die Zustimmung beim, Zentrum gefunden. Tabei polemisierte er gegen die Rechte, weil sie diese Erbanfallstener ablehnte. Er warf den Konservativen vor, daß sie zwar eine große Flotte lind ein starkes Heer forderten, daß. sie aber versagten, wenn es ans Zahlen ginge. (Hört! Hört! links.) Er meinte weiter, daß man mit dem Patriotismus in Hurra!-Rufen nicht weiterkomme, sondern es müsse der praktische Beweis dafür erbracht werden. Jetzt, wo Not am Mann im deutschen Reiche ist, bekämpft das Zentrum diese Steuer am crllerfanatischsten. Die Unkenntnis der Masse ist daran schuld, daß man die Steuer draußen betänrpst hat. Auch die Regierung ist daran schuld, daß man nicht bester draußen unterrichtet ist. Tann wären die größten Schwätzer aus Ihren Agitationsstuben (der Redner zeigt nach rechts) nicht an den Mittelstand Herrangekommen. (Vizepräsident Kampfs: Ich habe gehört, Sie haben den Reichstag mit einer Agitationsstube verglichen . . ., Große Heiterkeit.) Nein, das ist ein Irrtum. Ich glaube, die Herren haben nrich verstanden, wen ich darunter meine. Aber Herr Gröber und seine Freunde haben sich bekehrt. Im Juni 1906 trat Herr Gröber für die Reichserbschastssteuer auch auf Kinder und Ehegatten ein, aber nicht Herr Gröber allein, sondern auch andere Zentrumsabgeordnete haben sich 1905/1906 die allergrößt? Mühe gegeben, die Erbschaftssteuer auf die Kinder und Ehegatten durchzusetzen. Ich habe das an meiner eigenen Person erfahren müssen. Ein Zentrnmsaügevrdneter ist ja der eigentliche Vater dieser Ausdehnung der Erbschaftssteuer: Namentlich Herr am Zehnhoff war es. Tie Arbeiterschaft und der Mittelstand schätzen jetzt aber die mittelstandsfeindliche Haltung des Zentrums richtig ein. Da ist es nun interessant, wie sich die Zentrums presse verhält. Zunächst war man für eine solche Steuer, dann, nach der: ersten Lesung, da schwenkt die Z-entrumspresse aus einmal um. Tann, als Aussicht für das Zustandekommen dieser Steuer bestand, stellte man es so dar, als brächte sie zu wenig ein und iroch später bekämpfte man die G?banfallsteuer und gab die Parole aus: Fort mit dem Block-
warten, um die vielbesprochene „'Sennora Dolores Mvarez" von Angesicht zu Angesicht zu sehen.
Auch der junge Mann zur Linken des leeren Sessels ist nicht ganz frei von dieser Neugierde geblieben. Unwillkürlich malt er sich ihr Bild im Geiste aus.
Ob sie Wohl ihr ähnelt? Dem holden, go-ldlockigen AdädcheN, cm dem sein ganzes Herz hängt? Die daheim in Messina seiner harrt mit gleicher Sehnsucht, wie er nach ihr verlangt? . . .
In Gedanken an seine Lieben zu Hause versunken, bemerkt Orlando Perini gar nicht, wie plötzlich das muntere Gespräch ringsum verstummt; wie alle Köpfe wie aus .Kommando nach dein leeren Sessel neben ihm blicken.
Doch, nein — er ist ja nicht mehr leer!
Soeben läßt sich mit leichter Verbeugung nach links und rechts eine hohe Frcruengestall neben ihm nieder. Das stumpfe Schwarz der Kleidung läßt das edelschöne, bränrilich-blasse Antlitz noch, bleicher erscheinen.
Einige. Augenblicke hält sie den Kopf, mit dem blauschwarz-en, üppigen Haarknoten im Nacken, gesenkt-
Dann hebt sie die Lider. Ein Paar nachtdunkler Augen begegnet gleichgültig den neugierigen, indiskreten Micken ringsum, streift flüchtig den jungen Mann zur Linken und richtet sich dann geradeaus ins Leere, während die kräftigen, über der klassischen Nase fast Ansammengewachsenen Brauen sich wie schmerzhaft verziehen.
Der junge Mann möchte gern eine Unterhaltung mit seiner Nachbarin beginnen. Doch eine eigentümliche Scheu hält ihn zurück, dieser Frau gegenüber banale Redensarten zu gebrauchen, wie sie sonst im gesellschaftlicher Leben so leicht von den Lippen springen.
Sennora Dolores Mvarez scheint auch gar kein Gespräch zu wünschen. Ernst, fast finster sitz sie da, ihre Umgebung kaum eines Blickes würdigend.
Fortsetzung.)