und diese selbst organisiert werden, zum Zwecke der Verbreitung von Literatur, Künsten und landwirtschaftlichen Kenntnissen. Ferner wünschen wir, daß unser Landheer und unsere Flotte vergrößert und vervollkommnet werden, und wir hoffen auch, daß die Abgeordneten sich der Mühe unterziehen werden, die diesbezüglichen, von den verschiedenen staatlichen Departements auszuarbeitenden Gesetzentwürfen zu prüfen, um Gesetze zu schaffen, die der Genehmigung des Senats unterbreitet werden können. Indem wir unserem Lande Glück und Segen wünschen, wollen wir heute die Kammer eröffnen. Wir wünschen der Nation ein glückliches Gedeihen. Unser Verlangen, das Reich der Verfassung gemäß regiert zu sehen, ist fest und unbabänderlich. (Langanhaltender Beifall und Hochrufe auf den Sultan.) Gott möge geben, daß die Arbeit der Teputiertenkammer dem Lande zum Segen gereicht ( Möge das Reich jeglicher Wohlfahrt teilhaftig werden! Der Allerhöchste verleihe uns allen Erfolg!" (Beifall.)
Nach der Verlesung wurde ein Gebet gesprochen, während die Kriegsschiffe im Hafen Salut schossen, Musik einsetzte und die Menge in Jubelrufe ausbrach. Nach der Beendigung des Gebets sprach der Sultan mit kaum vernehmbarer Stimme einige Worte, »vorauf er den Saal verließ. Tie ganze Zeremonie hatte kaum eine Viertelstunde gedauert. Ter Sultan, der den Weg zu Wagen zurücklegte, wurde auf der Hin- und Rückfahrt stürmisch begrüßt.
* * *
Der Streich der Legionäre.
Aus Oran wird gemeldet, daß der Anführer der dcsertiertenFre mdenlegionäre, der sich Dienstag abend freiwillig der Gendarmerie von Saida gestellt hat, ein früherer deutscher Artillerieoffizier sein soll, der sich vor ungefähr 3 Monaten anwerben ließ, und angeblich Graf v. Rhode heißen soll. Einem Berichterstatter zufolge verlautet nun, daß der angebliche Graf v. Rhode bereits früher in der Fremdenlegion gedient habe und sich eigens wieder habe anwerben lassen, um die Meuterei ins Werk zu setzen. Der Befehlshaber der Division Oran, General Liautey, ist nach Saida abgereist, wo er die (Untersuchung persönlich leiten will; denn er legt Wert darauf, aus den Aussagen der Deserteure möglichst bald festzustellen, welche Pläne sie mit ihrem Streich verfolgten. Eine weitere Depesche meldet, der angebliche Graf v. Rhode habe sich zunächst zu einem Gutsbesitzer namens Rappart in Saida geflüchtet, der ein gebürtiger deutscher Schweizer sei. Man behauptet, Rappart sei evangelischer Pastor. Er baute vor kurzem in der Nähe seines Besitztums eine Kapelle, die häufig von den Legionären besucht wird. Auf dem Gute Rapparts sind übrigens zahlreiche ausgediente Legionäre beschäftigt. Auch die noch in Dienst stehenden Legionäre deutscher Abkunft finden bei ihm stets eine gastliche Aufnahme. Sein Haus bildete eine Art Kasino für die Legionäre, die dort ihre Briefe zu schreiben pflegen. Die von den Blättern veröffentlichte Behauptung, daß die Meuterei auf die Treibereien einer Art Tefertenragentur zurückzuführen sei, scheint auf Rappart abzuzielen. Ter Matin meldet übrigens, daß. Rappart infolge der über ihn verbreiteten Gerüchte schon wiederholt Gegenstand eingehender Untersuchungen gewesen fei.
Tages-Chronik.
München, 17. Dez. Bei den heutigen Magistratswahlen wurden 6 Liberale, 2 Zentrumsmitglieder und 2 Sozialdemokraten gewählt. Auf die liberale Liste fielen 495 Stimmen, auf die des Zentrums 210 und die sozialdemokratische Liste 195 Stimmen.
Köln, 17. Dez. Der Ingenieur Paul Veeh in Elberfeld hat ein Neues Modell des lenkbaren Luftschiffes konstruiert, dem von Sachverständigen große Bedeutung beigelegt wird. Da sich eine Anzahl finanzkräftiger Herren bereit erklärt hat, die Kosten für den Bau aufzubringen, wird mit demselben bereits in Kürze begonnen werden.
Berlin, 17. Dez. Die Polizei hat den Veranstaltern der Schönheilsabende mitgeteilt, daß sie öffentliche Vereinsveranstaltungen für die Zukunft nur dann dulden könne, wenn der Verein im Sinne des Z 33 a, der Gewerbeordnung für eine Konzession Sorge getragen habe. Nacktdarstellungen sind ünter allen Umständen verboten. Sämtliche preußische Polizeiverwalt- üngen sind angewiesen worden, nach denselben Grundsätzen vorzugehen.
Württembergischer Landtag?
Kammer der Abgeordneten.
Stuttgart, 17. Dez.
Präsident v. Payer eröffnet die 128. Sitzung um i-.1S Uhr.
Man setzt die Beratung der
Bollsschulnovell, bet Art. I Abs. 2 fort.
Haußmann (Vp.): Er wolle nochmals dagegen, (um was es sich bei der Verwendung von Ordensschwestern zum (Unterricht handle. ES sei unnötig, die Lehrkräfte einer zweifachen Gewalt zu unterstellen, wo der Stoff eS nicht "erfordere. Beim Religionsunterricht liege die Sache anders. (Gröber erhebe den Vorwurf des Kulturkampfs seit zwanzig Jahren mindestens alle 2 Jahre einmal; er wisse, daß dieser Vorwurf eine echauffierende Bedeutung insbesondere auf die Zentrumspreffe habe. Man mache in diesem Gesetze viele Konzessionen an das Zentrum; umsomehr müsse man bi« Grundsätze aussprechen, von denen man sich leiten lasse. Im Einverständnis mit seinen sämtlichen Parteifreunden schlage er folgende Resolution vor:
„Me Kammer der Abgeordneten nimmt Kenntnis von Len Erklärungen de- Ministers des Kirchen- und Schulwesens über die bei Verwendung der Schülschwestern bisher (maßgebenden VerwaltungSgrundsätze und drückt die Erwartung aus, daß auch die Einführung der Volksschulnovelle keine Steigerung,des. Einflusses, der Orden und Kongrega
tionen aus das öffentliche Bolksschulwesen im Gefolge haben werde.*
Vizepräsident Dr. v. Kiene (Z.): Er anerkenne, daß di« heute von Haußmann eingebrachte Resolution nach Inhalt und Zweck sich wesentlich unterscheide von der gestern von Haußmann an zweiter Stelle vorgeschlagenen Resolution. Das sei auch nötig gewesen, denn über die Wirkung der gestrigen Resolution hätte man sich nicht zu täuschen (gehabt. Er set erstaunt gewesen, daß der Minister gestern die Sozialdemokraten geradezu aufgefordert habe, auf dem (Stuttgarter Rathause die Abschaffung der Ordensschwestern im Schuldienst zu beantragen, und daß er seine Genehmigung für einen solchen Beschluß in Aussicht gestellt habe. (Das werde von den Katholiken als ein schwerer Schlag (empfunden. Hildenbrand habe im Jahre 1904 auch die Frage gestellt, ob die Schulschwestern ordnungsmäßig ge- prüft seien, und habe, als die Frage bejaht wurde, erklärt, er sei befriedigt.
Berichterstatter Dr. Hiebet (d. P.): Seine Fraktion könne eine einaebende Erörterung dieser kirchenvalitischen Fragen im Zusammenhang mit der Schulnovelle nicht für erwünscht betrachten. (Gröber: Sehr richtig!) Seine Fraktion werde der heute vorgelegten Resolution zustimmen, da (sie es für angezeigt halte, die Uebereinstimmung des Willens der Volksvertretung mit dem Standpunkt der Unter- rtchtsverwaltung zum Ausdruck zu bringen.
Hildenbrand (Soz.): Die Mcinung, die jetzt die Sozialdemokratie vertrete, sei seit Jahrzehnten in diesem Hause sogar von der Prälatenbank vertreten worden. Damals — Redner verliest eine frühere Rede des Herrn von Gemmingen habe man gehofft, daß die Kongregation die Schultätigkeit selber einstellen werde. Diese Hoffnung habe getäuscht. Die Resolution Haußmann genüge, um die Regierung zu veranlassen, den Standpunkt von 1875 auch fernerhin einzunehmen.
Kraut (B. K.): Der größere Teil seiner Freunde mache diese Demonstration nicht mit, wenngleich seine Frak- tion mit dem Verwaltungsgrundsah der Negierung von 1875 prinzipiell einverstanden sei. (Beifall im Zentrum.)
Gröber (Z.): Die Haußmannscke Resolution sei jetzt so verwässert, daß nichts mehr dr'nstehe. Die'e Resolution solle nur die Haußmcmnsche Blamage von gestern zudecken. Das katholische Volk werde die gestrige Sitzung nicht vergessen, und den Demokraten werde sie noch oft aufstoßen. (Beifall im Zentrum.) Hildenbrand habe sich heute im Prälatenmantel gezeigt. (Heiterkeit.)
Mayer-Ulm (Vp.): Die weiUchichtige und temperamentvolle Behandlung, welche die Resolution erfahre, beweise, daß sie nicht so nichtssagend sei. Die gesamte Linke verstehe die Haußmcmnsche Resolution, während der größere Teil des Bauernbunds zum Zentrum stehe. Das sei man , gewöhnt.
Kultusminister v. Fleischhauer: Er bemerke gegenüber dem Abg. v. Kiene, daß er bei seinen gestrigen Ausführungen mit aller Wärme von der Tätigkeit der Ordensschwestern gesprochen habe. Aber da, wo ein anderweitiger Ersatz vorhanden sei, sei es zweckmäßig, ihn bei Vakanzen eintreten zu lassen. Die Regierung habe keinen Grund, ihre grundsätzliche Stellung einer Revision zu unterziehen.
Haußmann (Vp.): Kraut stecke den Kopf in den Sand wie der Vogel Strauß. Dem Abg. Gröber habe offenbar die entgegenkommende Haltung Kienes nicht ge- fallen, deshalb habe er mit den satten Farben aufgetragen, die man an ihm gewohnt sei, und die Debatte geschürt, wie er überhaupt ein Meister des Schürens solcher Gegensätze sei. Gräbers Stellung enthalte eine grobe innere Ungerechtigkeit, weil er den Inhalt der Resolution verkenne. Der Beweis, den Gröber für den Kulturkampf habe erbringen wollen, sei völlia mißlunaen Gräbers Entrüstung stehe im Widerspruch mit der Behauptung, daß die Resolution nichtssagend sei. Gröber werde diesen Widerspruch nicht «erklären, aber wir verstehen ihn. (Beifall.)
ekt bald. Aalen (Zentr.): Der Dauetnbund habF recht, wenn er sich nicht als Vorspann der Volkspartei nützen lasse. Mayer habe den Unsinn behauptet, daß der Staat nicht klerikalisiert werden dürfe. Mit solchen Mätz-! chen solle Mayer den Ulmer Demokraten kommen. Mayer ( müsse immer dabei sein, wenn es sich um katholische Dinge handle.
Präsident v. Payer: Ich glaub«, gehört Ul haben, baß der Redner sagte: Mayer solle nichts so unsinniges behaupten. Wenn das richtig ist, so muß ich diesen Ausdruck rügen. Das darf man von einem Kollegen nicht sagen.
Nach weiteren Ausführungen de» Abgeordneten von Kiene (Zentr.) polemisiert Gröber (Zentr.) nochmals gegen Haußmann.
Kraut (B. K.): Sr uud die Mehrheit seiner Freunde bleiben auf ihrem Standpunkt.
E» ist ei» Antrag auf Schluß der Debatte eingelaufe«.
Mayer-Ulm <Dolk»p.) verteidigt sich noch kurz gegen den Angriff, al» ob er immer dabei sein müsse, wen« e» sich um katholische Dinge handle. Das Zentrum ver-j wachste dabei Zentrum und Katholizismus.
Damit schließt die Debatte.
Bei der nun folgenden Abstimmung wird der Antrag Heymann (Soz.): Me Worte „sofern für diesen Unterricht nicht anderweitig gesorgt ist* zu streichen, abgelehnt. Der Antrag Kübel, die Worte einzuschalten: „Mit Genehmigung der OberschulratS* wird angenommen, «ebenso in dieser Fassung der Kommissionsantrag.
Me Resolution Haußmann wird in namentlicher Abstimmung mit 45 gegen 38 Stimmen angenommen. Dafür stimmen deutsche Partei, Bolkspartei, Sozialdemokratie und vom Bauernbrmd Pergler von Pergla» und Graf-Heiden- heim.
Man kommt an Abs. Z des Entwurfs. Derlelbe lautet: „Hiezu tritt in den gehobenen Volksschulen (Mittelschulen) der Unterricht in einer fremde« Sprache*.
Berichterstatter Dr. Hieb er (d. P.): Di« Mittelschule seren keine besondere Schulgattung, sondern gehobene Volksschulen. Me Mehrheit der Kommission sei mit der Eingliederung der Mittelschule« i» das Volksschulgesetz einverstanden.
Hey mann (Soz.): Den Mittelschule« müsse man! ein« richtige gesetzliche Grundl^e gebe«. Grundsätzlich stehe s
seine Partei auf dem Standpunkt der Einheitsschule, womit aber kein« Gegnerschaft gegen höhere Schulgattungen ausgedrückt sei.
Dr. Elsas (VolkSp.): Seine Partei stimme dem Kom- Missronsantrag zu.
Kultusminister v. Fleischhauer betont, eS gehe nicht an, die Mittelschulen grundsätzlich aus dem Rahmen der Volksschulen herauszuheben. Die höbere Entwicklung des Mittelschulwesens sei durch den Entwurf nicht verhindert.
Der Absatz wird angenommen.
Betz (Volksp.) hat den Antrag eingebracht, binter Abs. 3 einen weiteren Absatz einzuschaltsn mit dem Wort- laut:
„Zum Besuch des Religionsunterrichts kann ein Kind, daS vermöge seiner Familienzugehörigkeit keiner anerkannten Religionsgemeinschaft an-ehört, gegen den Willen des Vaters oder sonstiger Erziehungsberechtigter nicht angehalten werden.*
Er zieht aber diesen Antrag zurück zu Gunsten eines Antrags Dr. Späth (Zentr.):
„Zum Besuch des Religionsunterrichts kann ein Kind, daS keiner Religionsgemeinschaft oder einer solchen angehört, 'für dis in der Schule Religionsunterricht nicht erteilt wird, gegen den Willen des Vaters oder sonstiger Erziehungsberechtigter nicht angehalten werden.*
Dr. Elsas (Volksp.) beantragt: statt „Schule* z» sagen: „in der von dem Kinde besuchten Volksschule.*
Hey mann (Soz.) nimmt einen früher von Betz ei«- gebrachten Antrag wieder auf:
„Zum Besuch des Religionsunterrichts können die Kinder gegen den Willen der Eltern oder sonstigen Erziehungsberechtigten nickt angehalten werden.*
Berichterstatter Dr. Hieb er (d. P.): Nach dem Antrag Dr. Späth solle eben der bekannte Dissidentenerlaß ein Bestandteil des Gesetzes werden.
Kultusminister v. Fleischhauer: Sachlich könne« er gegen den Antrag Dr. Späth nichts einwenden. Er habe aber Bedenken, den Dissidentenerlaß in. diesem Zusammen-« Hang gesetzlich zu kodifizieren.
Hehmann (Soz.) begründet seinen Antrag.
Liesching (Volksp.): Er begreife nicht, warum dev Kultusminister sich dagegen sträube, daß die Bestimmung tu das Gesetz ausgenommen werde.
Kultusminister v. Fleischhauer: Die legislatorische Regelung dieser Frage sei mit fast unlöslichen Schwierigkeiten verknüpft.
Dr. Wolfs (B. K.): Seine Fraktion lehne den Antrag Heymann ab. Für den Antrag Dr. Späth wolle er und seine Freunde trotz aller bestehenden Bedenken stimmen.
Gröber (Zentr.) emvsteblt dann den Antrag Dr.. Späth als ein geeignetes Mittel zur gesetzlichen Regelung einer Frage, über die man sich einig sei.
Der Antrag Hey mann wird gegen die Stimme« der Sozialdemokraten abgelehnt, der Antrag Dr. Späth findet unter Annahme des Antrags Dr. Elsas einstimmig« Annahme.
Hier wird abgebrochen. — Morgen vormittag 9 Uh« -Fortsetzung. — Schluß 145 Uhr. - — j
Aus Württemberg.
Aus -er Finanzkoutmission. Da das Schullehrerseminar in Backnang spätestens Mai 1909 eröffnet werden soll, bis dahin der neue Etat aber voraussichtlich nicht fertig sein wird, werden in einem fünften Nachtrag für die Finanzperiode 1907—1909 17 308 Mark verlangt. Rektor und Schuldiener sollen schon auf 1. März airgestellt werden. Das Seminar soll drei Jahrgänge zu je 30 Schülern umfassen. Präparandenanstalt ist keine dabei. Referent ist v. Gauß, der Genehmigung beantragt. Gröber fragt an, ob das Seminar nicht größer gebaut und für mehr Zöglinge eingerichtet werden könne. Aehnlich spricht sich Käß aus und fragt, ob die Anglivderung der Präparandenanstalt noch in weiter Ferne sei. Staatsminister v. Fleischhauer meint, die erste Frage hänge mit der Exigenz nicht zusammen, das zweite hängt von der allgemeinen Entwicklung unserer Staatssinanzen ab. Die Größe der Klassen habe ihre Grenzen. Es könne sich also nur um zweite Klassen und um eine Verdoppelung handeln. Hieber weist darauf hin, daß nicht zu viele Jahrgänge pntergebracht werden können und in einer Klasse nicht zu viel Köpfe. Liesching: Im Hohenloheschen sei eine Reihe von Schlössern käuflich. Er erinnert an die theologischen Seminare. Fleischhauer: Diese alten Bauten entsprechen den hygienischen Anforderungen vielfach nicht. Hey mann: Könnte nicht durch Ausbau eines weiteren Stockwerks geholfen werden? Fleischhauer: Die neuen Gebäude sind dreistöckig, bei einem Stock mehr könnten also nur ein Drittel mehr statt der doppelten Anzahl ausgenommen werden. Bei letzterem müsse man auch noch an die in der Stadt wohnenden Schüler denken. Das wäre zu viel für eine Oberleitung. Rembold- Aalen: Von den fränkischen Schlössern könnte nur Kirchberg in Betracht kommen. Liesching: Der Ankauf eines solchen Schlosses könnte z. B. auch für eine Anstalt für Epileptische dienen. Wolfs: Es sei zweifelhaft, ob die alten Gebäude! iM.it schlechter Hygiene, wenn sie für Seminaristen nicht passen, für Kranke passen sollen, z- B. Epileptiker oder Schwachsinnige. Fleischhauer: Für die Seminaristen ist es auch nicht gerade anmntend, wenn sie in großen Kasernen untergebracht werden. Die Position wird verwilligt. Zum Schlüsse werden noch« Referate verteilt.
Gegen die Lichtsteuer. Die Handwerkskammer Reutlingen hielt am 15. eine Vollversammlung ab- Zur geplanten Besteuerung von Elektrizität und Gas erstattete Sekretär Freytag das Referat. Die Kammer faßte sodann folgenden einstimmigen Beschluß: Die Handwerkskammer Reutlingen sieht in der geplanten Besteuerung vott-ZNektrizität, Gas und von Bäeuchtungsmitteln eine durch nichts gerechtfertigte inseitige Belastung von Industrie und Gewerbe, die in ihren Wirkungen insonderheit dem ans den Elektromotor angewiesenen kleinere»