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Ausnahmezustände» und Vorlegung einer Illmnestfegefctzes.

Reichsarbeitsminister Schlicke: Die Reichsschlichtungsordnung ist im Entwurf fertig'gestellt und wird nach Vollendung schnellstens ringebracht werden. ,

Abg, Dr. Rieß er '(D.V.P,): Wir kommen dem Reichsfinanz-, minister mit Vertrauen entgegen. Eine Reform ist nur zu erblicken in der Ncichsabgabcordilung. Einverstanden sind wir mit der kräf- t gen Besteuerung des Besitzes, dem aber genügend Betriebskapital zum Wiederaufbau bleiben muß. Der kleine Besitz darf aber nicht vernichtet werden. Indirekte Steuern werden auch noch herangeholt werden müssen zur Sanierung der Finanzen. Anleihen zur Deckung des Defizits versprechen keinen Erfolg. Monopole und Sozialisie- ungcn bewähren sich nicht., Zum Feiern am 1. Mai haben wir keine Zeit. Die Betriebsräte kann inan nicht mehr zu den produ- rrenden Kräften rechnen. Nur die Privatwirtschaft kann uns : tten.

Abg. Henke (U.S.): Von einer Verlängerung der Arbeitszeit kann keine Rede fein. Nur der Sozialismus kann uns aus dem Chaos führen. Die Ausführungen des Ernährungsministers haben uns mit Mißtrauen erfüllt. Die Regierung kann des Militarismusses nicht Herr werden. Sie kann Erhardt nicht entwaffnen. Das Miß­trauen der Entente ist vielfach berechtigt. Warum sind zum Bei­spiel die Einwohnerwehren nicht abgeschafft. Der Redner begründet dann die Anträge der Unabhängigen Sozialdemokraten.

Reichsjustizminister Blunck erklärt den Antrag der Unabhängi­gen auf allgemeine Amnestie für zu weitgehend. Die bolschewistischen Rädelsführer würden scharf gefaßt werden. (Zurufe der Abg. Frau Zieh und anderer Unabhängiger.)

Abg. Schirmer (D.V.P.) tritt für die Notwendigkeit der Einwohnerwehren ein und wendet sich gegen die Anträge einiger Par­teien, die dem Reiche neue ungeheure Ausgaben zümutcn, zum Bei­spiel den Antrag Löbe-Rießer auf Bewilligung von 50!) 000 .L für die Universität Frankfurt a. M. Von der Internationale haben wir nichts zu erwarten. Daher lehnen wir den 1. Mai als Feiertag ab, so lange die Sozialdemokraten die christlichen Feiertage abschaffen wollen. Mit dem Gedanken des Reichsernährungsministers sind »vir im allgemeine» einverstanden.

Reichsverkehrsminifter Dr. Bell weist eine Bemerkung des Abg. Dr. Rießer zurück, wonach das Reich die Eisenbahnen von den Ländern hätte billiger haben können. Ein minderer Kaufpreis-war nach Lage der Sache, insbesondere dem Stande der Valuta, nicht möglich Die Neckar-Kanalisierung ist ein bedeutsames und ren­tables Unternehmen, das die bäuerischen Großschiffahrtsplä« nicht beeinträchtigt. Wenn die bayerische Regierung den Nachweis er­bringt, daß die Rhein—Main-Pläne ebenso rentabel sind wie das Neckar-Projekt, so wird die Reichsregierung diese ebenso unter­stützen.

Ein Vertreter Bremens erklärt, daß die Nordseehäfen eine wei­tste Verschlechterung ihrer Rentabilität durch die Konkurrenz Rot­terdams mich hinnehmen können im eigenen und im Reichsinteresse. Die bremische Regierung will dem wichtigen Rhein—Donau-Projekt nicht hinderlich sein, muß aber einen Ausgleich für die mit Sicherheit zu erwartenden Nachteil für den Verkehr der Nordseehäfe» verlangen. Hierfür geeignet wäre der Plan eines Bramsche-Kanales bei Osna­brück. Einen solchen habe die bremische Regierung bereits der Reichs- regierung eingereicht. Brenien möchte nicht das Schicksal Gents und Brügges teilen.

Reichsverkehrsminister Dr. Bell: Auch dieser Plan wird wohlwollend geprüft werden.

Abg. Hansmann (Soz.) will eine Amnestie für diejenigen, die in der Roten Arme« gedient haben, ohne sich etwas weiteres zu Schulden kommen zu lassen.

Abg. Gilsing (Z.) spricht gegen die Maifeier und die an­deren Anträge der Unabhängigen.

Nach Ausführungen des Abg. Riesmüller (Soz.) erklärt Reichswehrminister Dr. Geßler: Wegen der Zahl unserer Ge­schütze in den Festungen bestehen Differenzen mit der Entente, die aber in Gutem beigelegt werden dürften. (Zuruf der Frau Zietz.) Ich behalte sie scharf im Auge. In den Personalien lasse ich mich nicht schieben; ich weiß, was ich will. Ich bin überzeugt, daß Reichswehrtruppen nicht mehr jedem Agitator zum Opfer fallen. (Beifall.)

Nach einer Reihe von Bemerkungen schließt di« Hauptaussprache.

Bei der Einzelberatung wird zum Haushalt des Innern der Antrag Löbe-Rießer-Dernburg auf Bewilligung von 500 000 ^ für eine wissenschaftliche Abteilung für Volksbildung an der Universität Frankfurt a. M. angenommen.

Abg. Beyerle (Bahr. V.P.) begründet einen Antrag, drei Millionen Mark zur Unterstützung des Verbands der wissenschaft­lichen Akademien zu bewilligen. — Der Antrag wird abgelehnt.

Der Rest des Etats wird angenommen, ebenso dis Entschließung des Ausschusses und der Bericht über die Sparprämienanleihe.

Abgelehnt werden die Anträge Henke, Agnes, Bauer u. a. be­treffend i>U Maifeier.

Angenommen wird eine Entschließung wegen Unterstützung der «uS Elsaß-Lothringen verdrängten Reichsdeutschen.

Das Haus tritt sodann in die 3. Lesung des Notetats ein.

Reichsfinanzminister Wirth: Die Regierung wird die Notlage der Akademien prüfen.

Abg. Geyer-Leipzig (US.P.) erklärt, daß sein« Partei den Etat ablehnen werde.

Der Etat wird ohne weitere Aussprache in 3. Lesung gegen die Stimmen der Rechten und der Unabhängigen angenommen.

Nächste Sitzung: Morgen vormittag 11 Uhr: Besoldungsgesetz u. a. — Schluß nach 7^ Uhr.

Deutschland.

Kommunistische Bestrebungen.

* Berlin, 27. April. Wie von zuständiger Stelle mitgeteUt wird, ist es bekannt, daß bei Halle Bestrebungen gegen die Sicherheit des Staates im Gange sind. Die getroffenen Matz-

Amtliche Bekanntmachungen.

Oberamt Calw.

Betreff: Fleischbezugscheine für Wirte.

Die täglich schwieriger werdende Aufbringung des Schlacht­viehs macht es unmöglich, die Wirte weiterhin mit der dop­pelten Fleischmenge zu beliefern. Es wird daher mit sofor­tiger Wirkung verfügt, dag den Wirten bis auf weiteres nur Fleisch in Höhe der abgelieferten Marken zuzüglich einem Zuschlag von 15 Prozent zugeteilt wird. Oberamtmann:

Calw, den 27. April 1920. _ Eös.

Kommunalverb and Calw.

Höchstpreise für Rindfleisch und Wurstwaren.

Mit Genehmigung der Fleischvsrsorgungsstelle für Würt­temberg und Hbhenzollenb werden für den BezirkCalw mit sofortiger Wirkung für Rindfleisch und Wurstwaren folgende Höchstpreise festgesetzt:

a) Rind- (Ochsen-, Kuh-) Fleisch, frisches, rohes mit ein­gewachsenen Knochen 3L8 -K das Pfund;

b) Blutwurst (Blunse), abgebunden: 1.10 .-n das Pfund;

c) Leberwurst LL5 das Pfd.;

d) Schwartenmagen, rot und weiß (Preßwurst): 2.85 das Pfund;

e) Schinkenwurst, angeraucht: 4.28 das Pfund;

f) ferne Streichleberwurst, sogen. Berliner oder Frank­furter Leberwurst: 4.65 -K das Pfund;

- g) Schinkenwurst, hartgeraucht: 5.78 das Pfund;

Der Kalbfleischpreis bleibt auf 3.18 das Pfd. unver­ändert' bestehen.

Die Ueberschreitung oder Umgehung dieser Höchstpreise wird nach Maßgabe des Höchstpreisgesetzes mit Gefängnis bis zu einem Jahr und mit Eelostrafe bis zu 10 000 oder mit einer dieser Strafen bestraft.

Neben der Strafe kann auf Einziehung der Gegenstände, auf die sich die strafbare Handlung bezieht, erkannt werden, ohne Unterschied, ob sie' dem Täter gehören oder nicht.

C a l w. den 24. April 1920. Kommunalverband:

__Oberamtmann Eös-.

Kommunalverbanb Calw.

Fettversorgung.

Auf Buttermarkr Nr. 2 kommen außer dem üblichen Butter­quantum 200 Gramm Margarine zu 8LÜ das Pfd. zur Ausgabe.

Die (Stadt-)Schultheißenämter können die Margarine bei Groß­händler Lainparter bis spätestens Freitag, den 30. April 1920, ab­holen lassen.

Calw, den 26. April 1920.

Kommunalverbanb Calw: Oberamtmann Gös.

Betreff: Ablieferung leerer Mehlskcke,

Die Reichsgetreidestelle hat mit Erlaß vom 17. April 1920 die- Sackleihgebühren und die Vertragsstrafe für nicht rechtzeitig an die Reichsgetreidemühlen zurückgeliefcrten Mehlsäcke wiederum bedeu­tend erhöht.

Die Bäcker und Mehlhändler des Bezirks werden darauf auf­merksam gemacht, daß Mehlsücke, welche nicht innerhalb 14 Tagen vom Anweisungstag an gerechnet, unvertauscht bei unserer Sack­stelle in Calw in gutem reinlichem Zustand abgeliefert sind, nicht mehr angenommen werden, sondern mit 40 Mark per, Stück von den Säumigen bezahlt werden müssen.

Calw, den 26. April 1920.

Kommimalverbmid Calw: Oberamtmänn Gös.

nahmen zur Beseitigung dieser Bestrebungen sind vollständig ausreichend.

Ablehnung des Maifeiertags für Preußen.

Berlin, 27. April. In der heutigen Landesversammlung wur­den die Anträge der Sozialdemokraten auf Erklärung des 1. Mai züm gesetzlichen Feiertag in Preußen und der Unabhängigen auf Einrichtung eines allgemeinen Volksfeiertags am 1. Mat durch Aus­zählung mit 168 bürgerlichen Stimmen gegen 136 sozialdemokra­tische abgelehnt.

Verhandlungen über einen neuen Tarifvertrag mit den Eisenbahnern.

Berlin, 27. April. Im Sitzungssaal des Potsdamer Bahnhofs fand heute eine Besprechung zwischen Vertretern des Reichsverkehrs- mintsteriiwrS und den großen Organisationen der Arbeiter der dem- nächstigen Reichseisenbahnverwaltung über die Grundlagen eines neuen Tarifvertrages für das gesamte Reichseisenbahngebiet statt. Der Reichsverkehrsminister Dr. Bell weis die Notwendigkeit nach, die Lohnverhältnisse' der Arbeiter der Reichseisenbahnen nach einheit­lichen Gesichtspunkten zu regeln. Namens der Reichsregierung rich­tete er an die Arbeitervertreter die dringende Bitte/ den Forderungen der Zeit gerecht zu werden und sich im Rahmen des Möglichen zu halten, um den Wiederaufbau des Verkehrs und des Wirtschafts­lebens zu ermöglichen. Die Beratungen werden in den nächsten Tagen fortgesetzt.

Warnung vor hemmungsloser Sozialisierung.

(WTB.) Berlin, 28. April. Der preuß. Minister für Volks- wohlfahrt hielt in Dortmund eine RA>e, in der er die Not­wendigkeit eines engeren Berwachfens der einzelnen Länder mit dem Reich betonte und eine organische Verbindung zwischen Politik und Wirtschaft durch Schaffung einer Kammer der Arbeit verlangte. Vor einer hemmungslosen Sozialisierung warnte er, da sie zu einer gewaltigen Unterbilanz der soziali­sierten Werke führen müsse. Die ganze Entwickelung dränge auf einen Mittelweg zwischen Sozialisierung und hochkapitali­stischer Betriebsweise.

Das Urteil gegen den AttenMer auf Erzberger.

(WTB.) Leipzig, 27. April. Das Reichsgericht hat die Revision des ehemaligen Fähnrichö v. Hirschfeld verwor­fen, der vom Schwurgericht des Berliner Landgerichts I wegen schwerer Körperverletzung Erzbergers z« 1Z< Jahren Gefängnis verurteilt worden war.

Wirtschaftliche MHciW«.

Geldmarkt. Die Valuta hält sich bei geringen Schwan­kungen nunmehr schon seit, mehr als einer Woche auf derselben Höhe. Die Mark kam Freitag aus dH Schweiz mit 9,20 Rappen und verfolgt anscheinend wieder eine leicht aufwärtssteigende Ten­denz, denn es verlautet, daß. sie am Samstag in Zürich unter der Hand mit 10 Rappen bezahlt, wenn auch nicht offiziell, so doch

i notiert würden sel. Aehnflch war die Bewegung auf den Devisen«/ Märkten überhaupt. Man kann daraus schließen, daß im Gelds markt zunächst eine gewisse Beruhigung eingetreten ist, und es ver­rät wohl auch nicht allzuviel Optimismus, wenn man auf eine wettere Erleichterung hofft. An den deutschen Börsenplätzen ist der Geldmarkt flüssig, der Privatdiskont unverändert und tägliches Geld sehr leicht. Im Gegensatz dazu beginnt das Ausland seinen Zinsfuß allgemein heraufzusetzen,

Börse. Einige Tage, lang gab es in dieser Woche an den deutschen Börsenplätzen wieder eine kräftigen Konjunkturrückschlag. Die Tendenz war bis gegen Schluß der Woche auf der ganzen Linie ausgesprochen matt. Das Verkaufsbedürfnis des Publikums und die Neigung zu Glattstellungen durch die Berufsspekulanteu erklärte sich aus der Sorge vor starken Positionslösungen der Warenhandels- kreise, die gewaltige Lager zu unsinnigen Preisen aufgespeichert haben, und nun, wo sie befürchten müssen, sie nur mit bedeutenden Verlusten verkaufen zu können, an, der Effektenbörse Entlastung suchen. Auch die neue Besserung der Valuta übte einen gewissen' Druck auf die Kreis« aus, die bisher von ihr profitierten. Am meisten litten übrigens die sogenannten Beschlagnahmepapicre. Gegen den Schluß der Woche trat aber wieder eine Erholung ein, wobei namentlich Schiffahrtsaktim stark gekauft wurden. Die fest­verzinslichen Anlagewcrte waren gut behauptet. Rsichsanleihe schloß mit 79X, 4prozk Württemberg» mit 95,60, die neuesten Reichsschatzanweisungen mit 99—90.

Produktenmarkt. Das günstige Frühjahrswctter tat weiter seine Wirkring bei der Preisermäßigung der im freien Han­del befindlichen Bodenerzeugnisse. In Berlin gilt der Zentner Haber zwar immer noch die ungeheuerliche Summe von 150 Mark, ist aber damit doch weiter gefallen. Heu, Stroh und Ersatzfutter- mittel gehen fortgesetzt zurück. Auch die Preise für Hülseufrüchte bewegen sich bei geringem Geschäft auf absteigender Linie. Heu ist übrigens jetzt der Zentner um 20 Mark angeboten, nachdem es noch vor vier Wochen 100 Mark gekostet hatte.

Warenmarkt. ES besteht kein Zweifel darüber, datz in den meisten Warengattungen ein Konjunkturumschwung sich anbahnt oder bereits vollzieht. Am meisten gilt das von solchen Waren, deren Rohstoffe zum größten Teil aus dem Ausland stam­men, denn in den ausländischen Rohstoffen selbst, besonders in Metallen und in manchen Kolonialwaren ist eine starke Preis­erschütterung eingetreten. Aber es zeigt sich auch, daß kapitalkräf­tige Großhändler und Detatlisten an den hohen Preisen zäh fest- haltcn. Das gibt einen,Kampf zwischen dem Händler und Erzeuger auf der einen und dem Abnehmer auf der anderen Seite, den letzterer nur gewinnen kann, wenn er größte Zurückhaltung beobach­tet, d. h. so wenig wie möglich kauft. Die Kohlenpreise freilich ziehen vorläufig immer noch Wetter an; sie sind eben Inlands- Produkt, dem beispielsweise die amerikanische Konkurrenz bis jetzt nur in der Schiffskohle beikommt. In den Eisenpreisen dagegen bricht der Abbau sich langsam Bahn. Schrottpreise, die im August 1919 2000 im Feburar 1920 2800 kosteten, sind jetzt mit Kernschrott auf 1100 für di« Tonne gefallen. Stabeisen dagegen kostet noch 5000—6000 die Tonne. In Garnen und Webstoffcn gehen die Preise gleichfalls herunter. Die letzte Stuttgarter Garn­börse verzeichnete für Baumwollgarne einen Abschlag von 15—20

auf das Kilo und für Baumwollgewsbe einen solchen von 0,50 bis 1,50 aüf den Meter. In Schuhwaren hat die Nachfrage gewaltig nachgelassen, aber hier folgen die Preise nur zögernd, ob­gleich die Häute erheblich billiger geworden sind. Ueberraschend groß ist das Angebot von Drogen und Chemikalien, wo die Hamster­lager mit Verlust ans Tageslicht kommen und die Preise rapid fallen.

Viehmarkt. In den Viehpreisen hat sich letzte Woche nicht viel.geändert. Die Preissenkung in Ferkeln vollzieht sich zögernd; man bezahlt immer noch 250—300 für ein schönes Stück. Am meisten behaupten sich zur Zeit noch die Pferdepreise. Die Vieh­preise sind wegen der Seuche schwer zu kontrollieren.

Holz markt. Die Hoffnung, daß die Holzpreise weiterhin rasch fallen werden, hat sich in dieser Berichtswoche nicht erfüllt; das Preisniveau ist ungefähr dem der Vorwoche gleich geblieben.

Aas SM «ad Laad.

Calw, den 28. April 1920

Dienstnachrichten.

Zum Werkmeister auf seiner jetzigen Stelle wurde beför­dert Oberlokomotivführer Lutz in , Calw.

Zum Oberpostmeister auf seiner jetzigen Stelle wurde be­fördert Postinspektor Mildenberger in Calw.

EifenbahnafsistenLenprüfung.

* Die Eisenbahnasfistentcnprüfung hat bestanden Christian Kemps von Wildberg, er ist in das Dienstverhältnis eines Eisenbahnpraktikanten 1. Klaffe eingetreten.

. Dezirksobstbauverein.

Der Verein hielt seine Frühjahrsvcrsammlung am letzten Sonn­tag in Zavelstein ab. Ganz in der Nähe der Schloßrnine wurde von Oberamtsbaumwart Wtdmann ein Obstbaum gepflanzt und hiebei die Grundsätze über den richtigen Baumsatz näher erläutert. Im Rathaussaale'hiekt sodann ebenfalls Herr Widmann einen Vor­trag über den Obstbau im allgemeinen und erklärte, auf welche Weise der Obstbau möglichst hohe Erträge liefern könne. Es wurden dabet der richtige Schnitt und die Düngung des Baumes besonders eingehend behandelt. Der Vorstand.des Vereins, Obcrpräzeptor Baeuchle, der die Versammlung leitete, sprach über die hohe Be­deutung des Obstbaus namentlich in jetziger Zeit und über die rich­tige Sortenwahl. Er gab hiezu wichtig« Ratschläge aus her Praxis und wies besoirders auf die Notwendigkeit des vermehrten Anbau« der Kirschen in den Waldorten hin. Aus der Mitte der Versamm­lung wurden verschiedene Anfragen über wichtige Obstsorten gestellt, wobei sich ein reges Interesse für den Obstbau kund gab. Es war erfreulich, wahrzunehmen, daß die Bestrebungen des Bezirksobstbau­vereins überall Anklang finden und daß der Obstbau im Bezirk große Fortschritte macht. Die Versammlung mar sehr gut, besonder-